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Vas Ergebnis des Volksbegehrens »eMgl Berlin. 30. April Wie der Sozialdemokratische Pressedienst mit teilt, stimmen die vom „Stahlhelm" veröfsent- lichten Ziffern über das Ergebnis des Volksbe gehrens mit den inzwischen im preußischen Innenministerium eingelaufenen Zahlen ziemlich überein. Danach haben sich rund 5,g Mil li o n e n Wahlberechtigte für das Volks begehren eingezeichnet. RE im IM Um die Deckung des Kassenbedarfes des Sketches Berlin, 29. April Wie das „Berliner Tageblatt" erfahren ha be» will, sollen die 150 Millionen Mark Schatz- anweisnngen der Reichspost nicht die einzige Be lastung darstellen, die der Kapitalmarkt durch den Bedarf der öffentlichen Stellen zu erwarten habe. Hierbei werde es sich, wie bei der Reichs post, nicht um langfristige Kapitalaufnahme han deln, sondern wahrscheinlich um eine Emission von Schatzanwcisungen, die sich noch unter einer zweijährigen Laufzeit halten würden. Zn Vank- kreisen glaube man etwa 8- bis 12-monatliche Abschnitte erwarten zu müssen, doch stehe darüber noch nichts fest. Jedenfalls solle es sich nur um die Deckung eines Kassenbedarfes des Reiches handeln» vor allem um die Überbrückung der Lücke, die sich zwischen der geplanten, erhebliche Ausgabensenkungen bringende» Notverordnung und ihrer erst allmählig sich eknstellenden Aus wirkung ergeben werde. Ob die in Betracht kommende Summe — es würden etwa 250 Millionen Mark genannt — erreicht würde, stehe gleichfalls noch nicht fest. Zm Augenblick scheine man allerdings diesen Betrag als das wahrscheinliche Ausmaß des Bedarfes ansehen zu müssen. W SesiiMis sw Goebbels Berlin, 29. April Die zweite grohe Strafkammer beim Land gericht III verurteilte am Mittwoch in der Ve- rufungsverhandlung Dr. Goebbels unter Auf hebung des erstinstanzlichen Urteils wegen Belei digung der Reichsregierung zu einer Geldstrafe von 1000 Reichsmark oder 50 Tagen Gefängnis. Es handelt sich um einen Artikel vom Dezember 1929 im „Angriff", in dem Mitglieder der Reichs regierung „Landesverräter am Volk", „bezahlte Büttel der Weltfinanz" usw. genannt worden waren. Der Staatsanwalt hatte sechs Monate Gefängnis beantragt. Das Schöffengericht Charlottenburg unter Vorsitz des Landgerichtsdirektors Rambke ver urteilte Dr. Goebbels unter Freisprechung von der Anklage der Beschimpfung der jüdischen Re ligionsgemeinschaft wegen öffentlicher Beleidi gung in drei Fällen, wegen öffentlicher Beleidi gung in Tateinheit mit übler Nachrede in zwei Fällen und wegen übler Nachrede in drei Fäl len zu einem Monat Gefängnis und 1500 Mark Ealdstrase. Schawlung ohne Zeugen Der Beleidigungsprozeß Dr. Hugenberg« gegen Redakteur Fechenbach Detmold, 29. April Am Mittwoch vormittag begann vor dem Schöffengericht der Beleidigungsprozeß des deutschnationalen Parteiführers Dr. Hugen berg gegen den Redakteur des sozialdemokrati schen „Volksblatt", Fechenbach. Der Klage Dr. Hugenbergs liegt folgender Tatbestand zu grunde: Pressemeldungen zufolge hatte der preu ßische Ministerpräsident Braun Dr. Hugenberg auf einer sozialdemokratischen Versammlung in Bielefeld als öOfachen Millionär be zeichnet. Dr. Hugenberg hatte diese Behauptung in einem Telegramm an den Ministerpräsiden ten für unrichtig erklärt, worauf Brau im Amt lichen Preußischen Pressedienst erklären ließ, daß er in der Bielefelder Versammlung von einem bOfachen Millionär nicht gesprochen habe. Das sozialdemokratische „Volksblatt" hatte die Er klärung des Ministerpräsidenten abgedruckt und mit der Überschrift versehen „Braun fährt Hugenberg über das Lügenmaul". Dr. Hugenberg hatte daraufhin gegen den ver antwortlichen Redakteur Fechenbach Privatklage wegen Beleidigung erhoben, da diese Überschrift den Vorwurf enthalte, daß Dr. Hugenberg ge logen habe. 2n der Verhandlung erklärte der Angeklagte Fechenbach, daß er mit der Überschrift nicht Hugenberg, sondern die Hugenberg-Presse treffen wollte. Wenn Braun erklärt habe, er habe die Äußerung nicht getan, so glaube er das. Der Vertreter Dr. Hugenbergs, Rechtsanwalt Petri, forderte den Angeklagten wiederholt auf, Zeugen dafür zu benennen, daß Braun die Worte nicht gebraucht habe. Da Fechenbach dieser Aufforderung nicht nachkam, beantragte Petri nunmehr, die von ihm zu benennenden Zeugen zur Klärung der Sache zu laden. Das Gericht gab diesem Antrag statt und vertagte die Verhandlung. WZ fahrende Me Eisenbahnzug gerät in Brand London, 29. April Einer Meldung der „Exchange-Telegraph- Eo." aus Kairo zufolge, fing am Mittwoch nach mittag der Alexandria-Kairo-Exprcß Feuer. 61 Personen, darunter zehn Kinder, fanden da bei den Tod. Drei starben nach ihrer Einlie ferung in das Krankenahus und 41 Personen wurden schwer verletzt. Viele Leichen waren bis zur Unkenntlichkeit verstümmelt. Der Zu stand einer Reihe von Verwundeten ist sehr ernst. Unter den Toten befindet sich nur ein Europäer. Das Feuer, das wahrscheinlich durch das Heiß laufen eines Lagers entstanden war, erfaßte drei hölzerne Wagen dritter Klasse älteren Typs. Der Zugführer hatte den Ausbruch des Brandes nicht bemerkt, sondern wurde erst während der Fahrt durch einen Streckenwärter auf die aus brechenden Flammen aufmerksam gemacht. — Viele Tote und Verletzte Kairo, 29. April Der Ausflüglerzug, auf dem sich das Vrand- unglück ereignete, bestand aus ältestem Material. Der Brand ist offenbar durch die Erhitzung der Achsenlager eines am Ende des Zuges befindlichen Wagens 3. Klasse entstanden. Da keine Notbremse und überhaupt kein Mittel vorhanden mar, um mit dem Zugführer in Verbindung zu treten, blieben die Bemühun gen, ihn aufmerksam zu machen, lange Zeit fruchtlos. Infolge der raschen Fahrt des Zuges griffen die Flammen rasch um sich. Drei Perso nenwagen verwandelten sich in eine fahrende Hölle. Männer, Frauen und Kinder, soweit sie nicht im Qualm erstickten, stürzten sich aus den brennenden Wagen und blieben zerschmet tert neben den Schienen lagen. Halbverkohlte Leichen, Sterbende und Wehklagende bezeichnen den Weg des Unglückszuges. Als der Zug end lich zum Stehen kam, war in den drei vom Feuer erfaßten Wagen nichts mehr zu retten. AB Erdbeben in Armenien Man rechnet mit 700 Toten Moskau (über Kowno), 29. April Im Laufe des Mittwoch sind die erste» amt lichen Nachrichten über das große Erdbeben in Armenien eingetroffen. Nach den bisherigen Feststellungen haben über 700 Personen den Tod gefunden. 20000 Menschen ha ben ihre Wohnstätten verloren. Zhre Lage wird dadurch besonders erschwert, daß starke Regen güsse eingesetzt haben. Das Vollzugskomitee der Republik Georgien hat eine mit besonderen Vollmachten ausgestat tete Kommission im Flugzeug nach Nachitsche- wan entsandt, um Hilfsmaßnahmen für die Be völkerung einzuleiten. In Nachitschewan sind 60 Häuser zerstört worden. In den Städ ten Hers» und Osch nubar fielen insgesamt 380 Häuser dem Erdbeben zum Opfer. Da im Erdbebengebiet großer Mangel an Lebensmit teln und besonders an Brot herrscht, wurden auf dem Bahnhof Tiflis 6000 Tonnen Ge treide beschlagnahmt und nach dem Erdbeben ¬ gebiet abtransportiert. In dem Erdbeben gebiet spielten sich erschütternde Szenen ab. Auch der Rat der Volkskommissare der Sowjet union hat eine Hilfsaktion eingeleitet. Die letzten Nachrichten entwarfen folgendes Bild des Erdbebens: Zn Tiflis und Eriwan waren nur Stöße verspürbar, es sind keine Opfer zu beklagen. Das Zentrum des Erdebebens war Sangesur (Armenien). Im Rayon der Stadt Eerusy sind 200 Tote und 205 Verletzte, im Rayon der Stadt Sisiane 102 Tote und 600 Ver wundete zu beklagen. 80 Prozent sämtlicher Dör fer im Rayon Rangesur sind zerstört und zahl reiches Vieh ist umgekommen. Zn den betroffe nen Orten wurde« weitestgehende Hilfsmaß nahmen getroffen. Ein Regierungserlaß der Sowjetunion mit der Unterschrift Molotows wurde veröffentlicht zur sofortigen Überweisung von 2 Millionen Rubel an die transkaukasische Regierung zur Hilfeleistung an die vom Erd beben Betroffene«. Polemik MchMchio Swachl Ein unabhängiger Sachverständigenausschutz soll entscheiden Berlin, 29. April Wie die TU erfährt, hat sich das Reichs archiv entschloßen, eine wissenschaftliche Unter suchung der geschichtlichen Vorgänge bei den Pariser und Haager Reparationskonferenzen vor einem unabhängigenSachverstän- digengremium stattfinden zu lasten und hat hierzu den ehemaligen Reichsöankpräsidenten Dr. Schacht eingelaüen. Das Reichsarchiv hatte vor kurzem ein Unter suchungsergebnis veröffentlicht, das sich gegen die Darstellung der Vorgänge in Paris und im Haag durch Dr. Schacht in dessen Buch „Das Ende der Reparationen" wandte. Er hatte hier zu Material verwandt, das ihm von der N e i ch s r e g i e r u n g zur Verfügung gestellt worden war. Nunmehr soll also offenbar im Interesse der Objektivität auch Dr. Schacht zu den Vorgängen gehört werden. Dr. Schacht hat an den Präsidenten des Reichsarchivs ein Schreiben gerichtet, in dein er den Entschluß des Reichsarchivs begrüßt, über die Reparationsfrage eine umfassende Unter suchung von einem Kreis von Sachverständigen anzustellen, um eine endgültige Klärung der ge schichtlichen Hergänge herbeizuführen, und er klärt sich bereit, der Einladung zu folgen, an dieser Untersuchung teilzunehmen. Dr. Schacht weist gleichzeitig daraus hin, daß er es begrüßt haben würde, wenn das Reichsarchiv diesen Ent- «w de« RüM-Samm Stettin, 29. April Der Landeseisenbahnrat beschäftigte sich am Dienstag in Stralsund in Gegenwart des Reichs bahnpräsidenten, der Direktionen Berlin und Stettin und des Oberpräsidenten der Provinz Pommern mit dem Ban des Rügendammes. Da bei kam der einmütige Wille der Reichsbahn zum Ausdruck, den Bau des Dammes noch in diesem Jahre zu beginnen, da die Verhandlun gen mit einem ausländischen Bankenkonsortium wegen Aufnahme einer Anleihe vor einem gün stigen Abschluß ständen. Wenn möglich, soll mit dem Bau der ersten Erdarbeiten bereits im August begonnen werden. Landeshauptmann von Zitzewitz nahm am Mittwoch in einer Pressebesprechung Stel lung zur Frage des Rügendammbaues. Er er klärte dabei, daß nach den Bekundungen der Reichsbahn di« Ausführung de» Eisenbahndam- schluß schon vor seiner Stellungnahme vom 20. April gegen die Darstellung der Vorgänge in Paris und im Haag in dem Buch „Das Ende der Reparationen" gefaßt hätte. Nachdem das Reichsarchio eine Entgegnung veröffentlicht habe, sehe er sich leider veranlaßt, auch seinerseits öffentlich festzustellen, daß die entscheidenften Punkte der Darstellung des Reichsarchivs unrichtig seien. Dr. Schacht betont, daß der Vorwurf, er sei „von der Reichs regierung vor und wShrendder Pariser Kon ferenz nur ganz unzulänglich unterrichtet wor den", sich in seinen« Buche überhaupt nicht finde. Dieser Vorwurf werde vielmehr erst f ü r die Zeit nach der Konferenz erhoben. Es sei ferner unrichtig, daß er, Schacht, an die Stresemannsche Unterhaltung mit dem Repara tionsagenten keine Stellungnahme oder Rück frage angcknüpft habe. Diese Unterhaltung babe ihm ja gerade Veranlassung gegeben, die Kabinettsbesprechung vom 26. November 1928 herbeizusühren, in der ihm von allen Beteiligten — einschließlich des anwesenden Herrn Strese mann — die Versicherung gegeben worden sei, daß irgendwelche Zisfernschätzunge» über die mögliche Höhe der Reparationen nicht abge geben worden seien. Die Darstellung des Neichsarchivs, er, Dr. Schacht, hätte den Kabi- nettsbeschluß vom 3. Mai 1929 zwecks „Gewiß heit voller Deckung durch die Reichsregierung" gewünscht, entspreche nicht den Tatsachen. ines vom Festlande nach Rügen jetzt als ziemlich sicher angesehen werden könne. Wesentlich schwieriger liege es bei der Frage des Straßen dammes. Aus praktischen Gründen sei zu for dern, daß Eisenbahndamm und Stra ßendamm zu gleicher Zeit aufgeführt würden. Leider sei jedoch die Kostenfrage für den Straßendamm noch in keiner Weise geklärt. Der Provinziallandtag habe in seiner letzten Tagung verlangt, daß Reich und Staat die Hauptträger der Kosten würden. Das Reich habe aber inzwischen eine Beteiligung abge lehnt. Preußen habe eine solche nur in unge nügendem Maße bedingt erwogen. Da der Straßendamm rund 10,9 Millionen RM. kosten und dadurch eine jährliche Belastung von 785 000 Mark entstehen werde, so sei die Aufbringung dieser Mittel noch nicht abzusehen. Provinz, Kreis Rügen und Stadt Stralsund seien nicht in der Lage, solche Belastungen ohne wesentliche Hilf« durch Reich und Staat zu übernehmen. Warnung dsr Wringischrn HMrjugeud Weimar, 29. April Das thüringische Volksbildungsministerium hat ein Rundschreiben an die Direktoren der höheren Lehranstalten gerichtet. In dem Schrei ben heißt es, die Hitlerjugend und insbesondere der Thüringer Schülerbund hätten bei ihrem öffentlichen Auftreten im politischen Streit der letzten Wochen ein Verfahren angewendet, das mit den grundsätzlichen Forderungen, die an die Jugend im Interests ihrer Erziehung hinsichtlich Bescheidenheit und parteipoliti scher Zurückhaltung gestellt werden könnte. Das Ministerium ersucht dann, die Schüler, die Mitglieder der genannten Vereini gungen sind, darauf nachdrücklichst aufmerksam zu machen und ihnen sowie ihren Erziehungs berechtigten die Maßnahme des V e r b o t e s an zudrohen, die 8 26 der Schulordnung im Inter esse der Jugenderziehung und der Schuldisziplin vorsehe. Gefängnis statt ViirgenneWrsefsel Der frühere Oberbürgermeister von Eisleben, Clauß, zu neu« Monaten Gefängnis verurteilt Halle, 29. April Im Prozeß gegen den früheren sozial demokratischen Eislebener Oberbürger meister Clauß wurde am Mittwoch vom er weiterten Schöffengericht Eisleben folgendes Urteil gefällt: Der Angeklagte Clauß wird wegen Amts- verbrechens und Untreue zu einer Ge fängnisstrafe von neun Monaten und 400 Mark Geldstrafe verurteilt. Der Mit angeklagten Prien wurde freigesprochen. Wie erinnerlich, waren vor längerer Zeit in« Arbeitsamt Mansfeld, das in Eisleben seinen Sitz hat, umfangreiche Veruntreuungen aufge deckt worden. Der sozialdemokratische Leiter des Arbeitsamtes und mehrere ebenfalls der Partei angehörende Beamte wurden zu Ge fängnis- und beträchtlichen Geldstrafen verur teilt. In diesem Prozeß hatte sich herausgestellt, daß der damalige Oberbürgermeister Clauß von diesen Veruntreuungen zwar gewußt, ihre Auf deckung aber — angeblich im Interesse der Partei — längere Zeit verhinderte. Gegen den ebenfalls der SPD angehörenden Kriminal kommissar Prien war die Beschuldigung erhoben worden, in der Voruntersuchung Akten ver nichtet zu haben, um einen Skandal zu ver meiden. Ihm konnte aber ein Verschulden nicht nachgewiesen werden. Im Urteil gegen Clauß ging das Gericht über den Antrag des Staatsanwalts hinaus, der nur eine Gefängnis strafe von sechs Monaten beantragt hatte. ss wird adgerWt Broqueville über die Verteidigung Belgiens Brüssel, 29. April Kriegsminister Broguille begründete in der Kammer die Vorlage über die außerordent lichen Kredite für die Landesverteidigung, indem er u. a. ausführte: Es ist nicht die Sachs unseres, von mächtigen Nachbarn umgebenen Landes, a b z u r ü st en. Es hat das Recht, zu wollen, daß sich dergleichen in Zukunft nicht wiederhole. Das von den höchsten militärischen Autoritäten vorgeschlagene Verteidigungssystem gründet sich auf die Erfahrungen von 1914. Man versucht, seine Annahme zu verhindern, indem man auf das Bestehen des Völkerbundes hin weist. Der Genfer Organismus wird zwangs läufig langsam arbeiten. Außerdem verfügt er nicht über eine Streitkraft, die seinen Beschlüsten Achtung verschaffen könnte. Wir können nicht mehr auf Verträge zählen. Die von Frankreich an der Ostgrenze aufgerichteten Forts machen einen Angriff von dieser Seite her un möglich. Um so mehr ist ein Einbruch in bel gisches Gebiet zu befürchten. Belgien kann nicht die Ausgaben übernehmen, die nötig wären, um längs der ganzen Grenze Belgiens eine Kette von Forts anzulegen. Die Streitkräfte zu ihrer Verteidigung würden nicht ausreichen. Es ist nötig, Befestigungen zu schaffen, auf die sich dis belgische Armee zurückziehen kann, um dort di« Unter st ützung der englischen Arme abzuwarten und einen Einfall von Norden her abzuwehren. Nach der Rede des Ministers-trat die Kam mer zu einer nichtöffentlichen Sitzung zusammen, um ihr eigenes Budget zu prüfen, das eine Kür zung der Abgeordnetendiäten vorsieht. Ahrenberg in Bergen Stockholm, 29. April Der schwedische Ozeanflieger Hauptmann Ahrenberg traf Mittwoch uin 22 Uhr auf dem Grönlandslug in Bergen ein, nachdem er in Sta- wanger eine Zwischenlandung vorgenommen hat. Da zwischen der norwegischen Küste und den Faröer-Jnseln stürmisches Wetter herrscht, star tet Ahrenberg wahrscheinlich erst Donnerstag früh über Island nach Grönland.