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WOjMWM Erschein! irden WoLemag nachinillrgS — Frrnipr^Nr. >1 n 23 Posllckeckkom» Leidig 22161. - Kemcindegirokont» 11. Bankkonlen: Cvmmrrz- und Privat. Bank Zwciqüklle Hoben- stein - Ernsttbal - Darmsiädler and Nationalbank Zwetg- niedkrlasiung Hohcnstcm-ErnsUbal. — Unverianqt eingciandtr Manuskrivte wrrden nicht jurückqeschickl Einiendungeii okne Namensnennung sinken keine Ausvadme unüAnMrr Bet -lagen, Konkursen, Bergleichen «Iw wird ter Brnno- brtrag in Rechnung gestellt Irn Falle höherer Gewalt — -rteg oder sonstiger irgend welcher Störung del Betriebe« der Zeitung, der Lieseranten oder der BefördernngSetnrich. tungen — bat der Bezieher keinen Anspruch «ms Lieserung ob« Nachlleieinn i der Zeitung oder auf Rückzahlung de« Bezugspreise«. Hohenstein-Ernstthaler Zeitung, Nachrichten und Neueste Nachrichten Kenerasankeiger für Hohenstein-Ernsttbal MU Hüuengruud, Oberkungrmg, Gersdorj, HermSdort, Bernsdorf, Rüsdort Langenberg, Meinsdorf, Falken, Langenchursdorf, Reichen bach, Callenberg, Grumbach, Tirkchheim, Kuhschnaopel, Et. Egidien, Wüstenbrund, Grüna, Mittelbach, Urlvruna. Kirchberg, Erlbach. Pleiha und RußdoA. Dieses Blatt ist das zur Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen des Amtsgerichts, des Finanzamts und des Stadtrats zu Hohenstein-Ernstthal, sowie der Behörde« da umliegenden Ortschaften behördlicherseits bestimmte Blatt. Druck und Verlag von Dr. Alban Frisch. 34 knil""'r^Pla.^Är"^nVvalllacu^"ieÄä^ 10 1031 VccuaSvrctS baldmoii.nlich 80 Goidvleimiüc I 8 O» gür Nachweis werde» LS Goldviennige berechnci. KV» O'»"^UUb KvVk tlnlchlicüllch Trägerlob» I OK» Die Knebelung der Opposition im Reichstag Sie KM EMWssMWg WMSAMK — Nie WWkM ss Mt Nie akfgehM« HeNtL spricht der RsichsaNtzsNminifter Curtius Berlin, !l. Februar Tie Beratung es Antrages auf Änderung ter (Geschäftsordnung in der heutigen Rcichs- tagssitzung nahm den Verlauf, der von vorn herein zu erwarten war. Es war ein Kampf in dem die Opposition alle Obstruktionsmöglich keiten gegen die Mehrheit anwandle. Schon beim Beginn der Sitzung wurde von den Kom munisten die Absetzung des Antrages von der Tagesordnung, von den Nationalsozialisten Ver tagung der Sitzung beantragt und gleichzeitig die Beschlußfähigkeit angezweifelt. Bei der Auszählung verliehen die Nationalsozialisten, die Kommunisten und Dcutschnationalcn den Saal, um so künstlich die Beschlußunsühigkeit herbeizusühren. Sie erreichten in diesem Falle ihr Ziel. Nur 276 Abgeordnete hatten ihre Kar ten abgegeben, während AM zur Feststellung der Beschlußfähigkeit erforderlich gewesen wären. Ter Sieg der Opposition, der natürlich mit höhnischen Zurufen gegen die Mehrheit gefeiert wurde, war dadurch möglich gewesen, das; viele Abgeordnete aus dem Lager der Regierungs parteien nicht rechtzeitig zur Sitzung erschienen waren. Es war freilich nur ein Erfolg der Oppo sition auf Zeit, der Präsident beraumte eine neue Sitzung mir der gleichen Tagesordnung eine Stunde später an und bis dahin waren die Säumigen herangeholt worden, so dasz bei der Wieder holung der Auszählung nur der Anwesenheit von All Abgeordneten die Beschlnszsähigkeit ge geben war. Nun gab es eine lange Gejchüfts- ordnungsdebalte über die Redezeit, in der die Opposition über jeden ihrer Vorschläge nament liche Abstimmung beantragte, um so die sachliche Beratung des von ihr bekämpften Antrages hinauszuzögern. Als die Oppositionsanträge auf verlängerte Redezeit abgelehnt waren ver langte der Nationalsozialist Dr. Frick die An wendung des Wortlautes einer Geschäftsord- nnngsbestimmung, wonach die Abweichung von der normalen einstündigen Redezeit erst durch den Ältestenrat gebilligt sein must. Das hätte eine neue Vertagung der Sitzung zur Einbe rufung des Ältestenrates erforderlich gemacht. Der Zentrumsabgeordnete Esser parierte diesen Hieb damit, dasz er nun auch die Geschnftsord- lumgsbestimmungeu über namentliche Abstim mungen dem Wortlaut gemäsz angewandt wissen wollte. Danach genügt nämlich nicht das Ver langen von 56 Abgeordneten, sondern die Mehr heit hat darüber zu entscheiden ob namentlich abgestimmt wird oder nicht Praktisch hätte d>e Annahme des Antrages Esser dazu geführt, daß die Mehrheit keine namentliche Abstimmung mehr zugelassen hätte. Nach hitziger Geschäsls- ordnungsdebatte erledigte Präsident Löbe den Streit durch einen Vergleich dahin, dasz sowohl Dr. Frick wie Abg. Esser auf ihre Forderungen verzichteten und zunächst wenigstens die bisherige Übung bei der Anwen dung der Geschüflsordiiungsbestimmungen beibe- halten wurde. Als der Zentrumsabgeordnete Dr. Bell end lich dazu kam, den von allen Parteien mit Aus nahme der Nationalsozialisten, Deulschnatio- nalen und Kommunisten unterstützten Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung zu begrün den, versuchten vor allem die Kommunisten, oie Rede durch Zurufe, Summen und allerlei unarti kulierte Laute zu übertönen. Präsident Löbe schloss nach vielen vergeblichen Ruhemahnungen den Kommunisten M uhsal auf drei Sitzungs tage und den Kommunisten Ereußburg aus acht Sitzungstage aus. Mühsal legte daraufhin unter dein Hallo seiner Freunde einen Gummiknüppel und eine« Schupotschako aus den Präsidententisch. Gegen den von Dr. Bell begründeten Antrag sprachen als Oppo sitionsredner die Abgeordneten Dr. Frank II (Natsoz.), Graef-Thüringen (Dnil.) und Torg- ler (Komm.). Sie suchten nachzuweifen, dasz der Antrag Verfassungsänderungen bedeute, aiso gar nicht mit einfacher Mehrheit angenommen werden könne. Die Debatte dehnte üch bis in die späten Nachtstunden aus. Ihre Dauer verlängerte sich noch dadurch, das; nach jedem Redner die Nationalsozialisten durch An zweiflung der Beschlußfähigkeit eine Auszählung erzwangen, die zwar regelmäßig die Beschluß ¬ fähigkeit ergab, aber immerhin geraume Zeit in Anspruch nahm. Berlin, 1t). Februar Nun ist die große Schlacht geschlagen und das Ergebnis ist nach einer Sitzungsdauer von fast 12 Stunden die Annahme der von der Oppo sition so heftig bekämpften Anträge auf Änderung der Geschäftsordnung und auf Bewilligung der gegen die Abgeord neten eingereichten Strafverfolgungsanträge. Der Antrag Bell auf Änderung der Geschäfts ordnung wurde schließlich mit M3 Stimmen einstimmig angenommen. Vorher war in namentlicher Abstimmung mit 300 gegen 160 Stimmen ein Antrag Esser angenommen wor den, der alle Änderungsanträge der Opposition durch Übergang zur Tagesordnung erledigte. Daraufhin verließen nach Protesterklärungen die Nationalsozialisten mit Gesang des Wessel- Liedes den Saal. Die Kommunisten antworteten mit einem Sprcchchor „Hitler verrecke, Prolet erwache!" und dann marschierten auch sie demonstrativ aus dem Saal, so daß, da die Deutschnationalen den Nationalsozialisten gefolgt waren, nur noch An hänger der Geschäftsordnungsänderung an der Schlußabstimmung teilmrhmen. Die Aussprache über den vom Abg. von Kardorfs begründeten Entwurf zur Änderung des Prcszgeseßes, mit dem der Zustand beseitigt werden soll, daß immune Abgeordnete als ver antwortliche Redakteure von Zeitungen wirken, wurde verbunden mit der Beratung des An trages Rauch lVVP), der die Bewilligung aller vorliegenden Anträge auf Strafverfolgung von Abgeordneten verlangt. Diese Anträge richten sich in der Hauptsache gegen Nationalsozialisten und Kommunisten. Es ist eine recht stattliche Zahl. Bei der Aussprache ging es sehr stürmisch zu, so daß mehrere nationalsozialistische Abge ordnete aus dem Saal gewiesen wurden. Die Redner der Nationalsozialisten, Kommunisten und Dentschnationalen bezeichneten die Anträge als eine Vergewaltigung der Minderheit, wäh rend die Redner der übrigen Parteien betonten, es müsse endlich dem Mißbrauch der Immunität gesteuert werden. Nach 2 Uhr morgens wurde der Antrag Ranch (BVP) mit 2!I2 gegen 0 Stimmen bei einer Stimmenthaltung angenommen. Der Änderungsentwurf z«m Pressegesetz wurde gleichfalls in erster und zweiter Be ratung Irngcnommcn. Die dritte und letzte Beratung kauu aus ge- schäftsordnungvmäßigeu Gründen erst in einer späteren Sitzung stattfinden. Dem Reichstags personal soll als Entschädigung für die anstren gende Dauersitzung eine Sonderzulage von 15 Mark bewilligt werden. Am Dienstag nachmittag 3 Uhr soll nun die große außenpolitische Debatte beginnen und dabei wird für den Außenminister Dr. Curtius zum ersten Male die Reuregelung der Vertrauensfrage zur Anwendung kom men. Er kann also nur durch Annahme des be reits eingegaugenen Mißtrauensantrages ge ll ür.zt werden. Mr M zuletzt mH NzsW« ? Präsident Dr. Tyrup über Fragen der M'eitsiosigkeit Berlin, 0. Februar Der Gewcrtjchaftsring deutscher Arbeiter-, Angestellten- und Beamtenvcrbände hielt am Montag seine zwölfte Reichsausschußtagung ab. aus der u. a. der Präsident der Reichsaustalt für Arbeitsloscnoermittlung und Arbeitslosenver jicherung, D r. Sprup, über Fragen, der Ar beitslosigkeit sprach. Er erklärte, dasz von dev jetzt annähernd fünf Millionen Arbeitslosen etwa 65 v H. von der Arbeitslosenversicherung und Krijcniürjorge ersaßt würden. Die übrigen seien Wohlsnhrtserwerbslofe oder Leute, die wohl bei der Arbeitsver »ittlvug gemeldet, aber nicht durchaus auf eine Beschäftigung angewiesen seien. Der größte Teil der Arbeitslosen nüßte leinen Verjichcrungsanjpruch aus der Arbeits losenversicherung und Kkisenfüriorge auf die volle Zeit nicht aus. Die Fluktuation zwischen B>'- schäjtigten und Arbeitslosen sei groß, so daß man von den Arbeitslosen nicht von einem „Volk im Volke" sprechen dürfe. Bei dem Kampf gegen das Toppelverdienertum müsse man berücksichti gen daß es auch ein berechtigtes Doppelverdienen zur Erlangung des Existenzminimums gebe. Man müsse daher den ganzen Fragenkomplex mit größ ter Vorsicht behandeln. Die Einführung des neunten Schuljahres würde den Arneusmatt für das kommende Jahr um etwa 250 000 Ar beitskräfte und somit die Neichsanstalt um etwa 22 Millionen Reichsmark klnterstützungsgelder entlasten. Die Kosten für das zusätzliche Schul ahr würden aber bedeutend höher jein. Die Frage der A r b e j t s d i e n st p s l i ch t sei völlig utopis ch. Der freiwillige Arbeitsdienst sei im Gebauten nicht- absolut Unmögliches, aber die praktische Durchführung begegne starken Beden ken. Darum dürften zunächst nur tastende V ersuche unternommen werden. Die Neichsanstalt hosfe, im laufende!» Haus haltsjahr mit de» vorgesehenen Mitteln avszu- lommcn. Sie sei bisher in ihren Schätzungen der Arbeitslosenzahl der Wirklichkeit immer etwas vorangcgangcn. Die zu erwartende Arbeitslosen zahl für den letzten Monat werde jedoch eine Überraschung bringen, da in dieser Periode ein schneller Anstieg zu verzeichnen sei. Schwieriger als die Ausgabcnseite sei für die Neichsanstalt die Einnahmenseite, da die Zahl derVersich e r « nqszahler st ä » d i g z » riickgehe. !Die Frage, ob diese vielen Unterstiißungsgelder ! produktiver angelegt werden könnten, dürfe nicht einfach bejaht werden. Man habe wohl in der schon seit einem Jahre bestehenden „Deutschen Gesellschaft für öffentliche Arbeiten" eine Werte schaffende Ar- beUsloscnsürsorge mir Erfolg, aber auch mit sehr eng besetzten Grenzen ins Leben gerufen. Nichts sei verderblicher für die Arbeitslosens'.age als ein ungesunder Optimismmus. Nur mit einer gesun- j den Wirtschaits- und Finanzpolitik und mit einer Gesamtkonsilidieruug der Politik könnten wir eine Besserung unseres Arbeilsmarltes erreichen. Berlin, !>. Februar Der Freiheitlich-Nationale Gewerkjchaftsring Deulscher Arbeiter-, Angestellten- und Beamten verbände richtete au den Haushaltsausschuß des Reichstages eine Eingabe, in der es u. a. heißt: „Die Arbeitslosigkeit hat nunmehr mit rund 5 Millionen Beschäftigungslosen eine Höhe er reicht, die es notwendig macht, alle zur Milde rung geigueteu Mittel anzuwenden. Dazu ge hört ohne Frage auch die wirksame Gestaltung und schnelle Verabschiedung des Pensioustür- znngsgeselzentwurfs. Unverständlich ist es, daß die Vorschläge des Entwurfs auch nicht im ent ferntesten den Erwartungen entsprechen, die au eine wirksame Pensionskürzung gestellt werden müssen. Der Gewerkschastsring fordert unter gleichzeitiger Streichung der 88 ö—8 und unter sinngemäßer Ausdehnung der Geltung des Ge sches auf Wartegeldempfänger dem 8 4 des Ent wurfs folgende Fassung zu geben: „Bezieht ein Ruhcgeldempsänger neben seinem Ruhegeld ein nicht unter 8 0 dieses Gesetzes fallendes Einkom men nach 8 0, Abs. 1, Nummer 1—4 des Ein kommensteuergesetzes (Anrechnungseinkommen), so erhält er sein Ruhegeld nur insoweit, als das Anrechnungseinkommen hinter dem Dieustein- kommen zurückbleibt, aus dem sein Ruhegeld be rechnet ist. Sollte sich der Ausschuß wider Er warten dazu nicht entschließen können, so würde zumindesten eine ganz beträchtliche, der heutigen Arbeitslosigkeit Rechnung tragende Herabsetzung der vorgesehenen Grenzbe träge für kürzungsfreie Einkommen von 0000 Reichsmark bczw. 0000 Reichsmark erfolgen müssen."