Volltext Seite (XML)
WßUGOHMkgMl UN- AWtiger Hohenstein-Lrnstthaler Zeitung, Nachrichten und Neueste Nachrichten Druck und Verlag von Dr. Alban Frisch. deut- Hal- menden Entscheidungen in der Frage der schon Ostfestungcn keinen Einstich aus die tung des Kabinetts ausüben können. russische Orientierung ein. In Warschau versucht man jetzt wieder, die Frage einer nochmaligen Kontrolle der deutschen Ostbefestigungcn mit die ser Angelegenheit zu verquicken und weist darauf hin, daß im Falle eines militärischen Konfliktes zwischen Rußland und England für die Durch führung der Zerstörung der deutschen Ostfestun gen unbedingt notwendig sei. Diese Argumenta tion ist zu durchsichtig und wird bei den kom- U parteilichen Antrag ein, wonach «in Aus- chuß zur Nachprüfung des de» Regie rungsentscheidung zugrunde liegenden Materials einsetzt werden soll. Er begründet« diesen An- DieseS Blatt ist das zur Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen des Amtsgerichts, deS FinanzanitS und des StadtratS zu Hohenstein»Ernstthal, sowie der Behörden der umliegenden Ortschaften behördlicherseits bestimmte Blatt. Generalanzeiger für Hohenstein-Ernstthal mit Hüttengrund, Oberlungwitz, Gersdorf, Hermsdorf, Bernsdorf, RüZdorf, Langenberg, Meinsdorf, Falken, Langenchursdorf, Reichen bach, Callenberg, Grumbach, Tirschheim, Kuhschnappel, St. Egidien, Wüstenbrand, Grüna, Mittelbach, Ursprung, Kirchberg, Erlbach, Pleißa und Rüßdorf. ohne vorherigen Protest zu verurteilen. Sein« Partei lehne es ab, eine Schuld oder Unschuld Rußlands anzunehmen und verlange, daß das verfügbare Beweismaterial geprüft und ein Ur teil erst nach angemessenqA Untersuchung gefällt werde. In einer so ernsten Angelegenheit dürfe sich der Premierminister nicht auf den bloßen Verdacht verlassen und ein Urteil fällen. Clynes bat sodann den Premierminister um Aufklärung, wie der Handel mit Rußland auf recht erhalten werden solle, wenn die extremen Maßnahmen der Negierung erst Wirk lichkeit geworden seien. Hierauf ergriff Chamberlain unter lautem, anhaltendem Beifall der Konser vativen das Wort. Er gab zunächst seinem per sönlichen Bedauern über die Abwesenheit Mac donalds Ausdruck. Er bedauere außerordentlich, daß Clynes in dem mittleren Teil seiner Rede Lie im ersten Teil enthaltene Vorsicht vergessen und sich zum Verteidiger einer Negierung ge macht habe, die nicht entschuldigt werden könne. Di« englische Negierung besitze eine Un menge von Beweisen dafür, daß überall in der Welt bestehende Unruheherde durch die Wühle reien ^cr Sowjetvertreter geschürt würden und das namentlich in allen Teilen des britischen Weltreiches. Dagegen müsse sich die englische Negierung nicht nur verwahren, sondern auch schützen. An sich habe die englische Negierung nich,t die geringste Absicht, grundsätzlich a n ti so w j e t i st is ch e Politik sich zu eigen zu machen, die mit der in Locarno fcst- gelegten Linie und dem allmeinen Wunsch Eng lands, den Weltfrieden zu wahren, in Wider spruch stehen würde. Rußland habe ja bisher wiederholt Gelegenheit gehabt, sich von der Auf richtigkeit dieser Ziele durch eigene Arbeit zu überzeugen.- Rußland weigere sich aber nach wie vor, im Völkerbund mitzuarbeiten. Rußland habe auf der anderen Seite eine Politik getrie ben, die offensichtlich und systematisch auf eine Schädigung der britischen Inter essen abziele. Die Handelsbeziehungen zwi schen berden Ländern seien nicht unbedingt von einem Handelsabkommen und der Gewährung diplomatischer Vorrechte abhängig. Die englisch« Negierung müsse daher den arbeitcrparteilichen Antrag auf Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses ablehnen und for dere vom Unterhaus ein klares Vertrau ensvotum und seine Zustimmung zu den von der Regierung vorgeschlagencn Maßnahmen. Sollte das Haus ein solches Votum nicht auf bringen, so werde die Regierung wissen, was sie zu tu» habe. Nachdem noch Lloyd Georg« die An sicht der Regierung bekämpft hatte, brachten die Konservativen fs.genden Vertrauensan trag ein: „Das Unterhaus würdigt die lange Nachsicht der Regierung und ihre zahlreichen Versuche, freundschaftliche diplomatische Beziehungen mit den Sowjetrepubliken zu unterhalten und bil ligt angesichts der akuten Provokationen ihre Entscheidung, die diplomatischen Privilegien zu- rückzuziehen, die so schmählich verletzt wurden, während es zu gleicher Zeit keine Schwierigkei ten macht, legitime Handelsbeziehungen mit Rußland unterhalten. An Schluß der Debatte wurde der Antrag d-sr Arbeiterpartei, die die Einsetzung eines Aus- schusses zur Nachprüfung der für die Entscheidung der Regierung maßgebenden Unterlagen ver- ! langte, mit 367 gegen 168 Stimmen abge« lehnt. Von der Regiep"^ war der Antrag als Mißtraucnsantrag angesehen worden. Der Antrag der K o n s e r v a t i v e n, in dem die Entscheidung der Regierung, die Bezie hungen zur Sowjetregierung abzubrechen, gebil- > ligt wird, wurde mit 357 gegen 111 Stimmen angenommen. Litwinows Antwort an England Moskau, 26. Mai In Beantwortung der Anfragen anläßlich des Beschlusses der Regierung Großbritannien» über den Abbruch der englisch-russischen Bezie- Hungen erklärte Litwinow, der Volkskom- missar für Auswärtiges, gegenüber Vertretern der Sowjetpresse, daß dieser Beschluß als logj. scher Abschluß jener sowjetfeindlichen Politik zu trachten ist, die gegenwärtig die konservative Re gierung seit einem Jahre führt, da st« ihre Wüh ler mit Hilfe von gefälschten Dokumenten betro gen und damit die Macht erlangt hat. Der Ab« druchder diplomatischen Beziehun gen mit der Sowjetunion und das H er v o r « ruf en einer Kriegsgefahr steht in vol- lem Einklang mit der gesamten Politik der Ne gierung Großbritanniens, die darin gipfele, daß die «inen Länder gegen die anderen aufgehetzt und bewaffnet werden und die Stabilisierung des Friedens und der Ruhe in Europa und in anderen Weltteilen nicht zugelassen wird. Chamberlain, der Träger des Friedens-Nobels-Preises, muß jetzt anerkennen, daß die Kriegsgefahr ihn nicht nur allein ohne Sorge läßt, sondern ihm sogar erwünscht ist und zu den politischen Berechnungen seiner Regierung gehört. Der Abbruch der diplomati schen Beziehungen kann nicht anders als eine forcierte Kriegsvorbereitung angespro chen werden, denn andere Zwecke kann der Bruch nicht verfolgen, sonst wäre er auch vom Gesichts punkte der Interessen Englands aus widersinnig. Es ist ganz unzweifelhaft, daß alles, was ge schehen ist, die Aufrechterhaltung der Handelsbeziehungen unmöglich machen wird und die Sowjetregierung in kei ner Weise vor Ueberfällen und Aushebungen de» Handelskorrespondenz und selbst vor anderen Ge walttätigkeiten bis zur Konfiszierung von Waren der staatlichen Organisationen, gesichert ist. Auch die Arcos wird ihre Operatio nen nicht weiter führen können, sofern ihre Handelstätigkeit darin gipfelt, daß sie Ver käufe für die staatlichen Organisationen ausge führt hat und daß für deren Rechnung englische Waren angekauft werden. Hinsichtlich der Rede Baldwins im Unter hause erklärte Litwinow, oaß Baldwin den Ueberfall vom rein polizeimäßigen Standpunkt« aus nicht habe rechtfertigen können. Er hat an erkennen müssen, daß das sagenhafte, ver» schwundene Dokument in den Räume» der Sowjetdelegation nicht gefunden wor den ist. Nachdem Baldwin in diesem Kernpunkt« einen Mißerfolg davongetragen hat, klammert« er sich an ändere, angeblich gefundene Doku mente, doch auch hierin konnte er nichts von einer Ermittlung irgendwelcher Dokumente, di« die Tätigkeit der Handelsdelegation belastet hät ten, berichten. Litwinow wies dann die gegen die Handels delegation erhobene Beschuldigung der Spionage kategorisch als böswillig« Anschuldigung zurück. Wenn die englisch« Polizei, wie Baldwin behauptet, gar die Name» der Angestellten der Handelsdelegation, die sich mit Spionage beschäftigten, kannte, weshalb zo te sie dann nicht zur Verantwortung und über- ;ab sie nicht einem Gericht? Sie tut dies nicht, weil keine derartigen Beweise vorliegen. Ent gegen den Mitteilungen im Parlament muß ich nochmals erklären, daß Borodin nicht im Diensteder Sowjetregierung st e h t und keinerlei offizielle Beziehungen zu mir hat und daß ich die entsprechende Erklärung meiner« eits und die Erklärung von Rosengold vollkom« ncn unterstütze. Es wird Baldwin nicht gelingen, durch di« Einführung geringfügiger Tatsachen und zu die« cm Zwecke erfundener Dokumente, «in so großes Lreionis, wie es der Abbruch der diplomatischeni Tie Debatte im Unterhaus London, 26. Mai Die Untcrhausdebatt« über den A b- bruch der englisch-russischen Bezie hungen fand heute bei vollbesetztem Sitzungs saal und vor dicht gefüllte» Tribünen statt. Zu nächst ergriff Ministerpräsident Baldwin das Wort, um auf einige Anfragen zu antwor ten. Er teilte u. a. mit, daß die britischen Kon sularbeamten, Lie der britischen Botschaft in Moskau zugeteilt sind, gleichzeitig mit der eng lischen Mission zurückgezogen werden würden und daß es zur Zeit noch ungewiß sei, auf welche Art die britischen Interessen in Rußland in Zu kunft vertreten werden sollten. Die Frage wird zur Zeit noch erörtert. Nach ihm ergriff der Arbeiterführer Elyn» ür die Opposition das Wort und brachte unter rem Beifall seiner Parteifreund« den arbeiter- Erscheim jeden Wochentag nachmittag» — Sernspr. Nr. 11. Postscheckkonto Leipzig 23 464. — Gemetndegirokonto 14. — Bankkonten: Lommerz- und Privat-Bank Zweigstelle Hohen stein - Ernstthal — Darmstädter und Nationaldank Zweig» Niederlassung Hohenstem-Ernstthal. — Unverlangt eingesandte Manuskripte werden nicht zurückgeschickt. — Einsendungen ohne Namensnennung finden keine Ausnahme. Bei Klagen, Konkursen, Vergleichen usw wird der Brutto betrag in Rechnung gestellt Im Falle höherer Gewalt — Krieg oder sonstiger irgend welcher Störung deS Betriebe» der Zeitung, der Lieferanten oder der BesürderungSeinrich» tungen — Hai der Bezieher keinen Anspruch aus Lteserung oder Rachlieserung der Zeitung oder aus Rückzahlung be» Bezugspreise». Berlin, 27. Mai Der Abbruch der diplomatischen Beziehungen zwischen England und Sowjet-Rußland kommt der Wilhelm- traße duchaus nicht überraschend. Wie wir er- ahren, erwägt man, den Auswärtigen Aus- chuß des Reichstages einzuberufen. Die für Dienstag vor acht Tagen angesetzte Sitzung des Ausschusses wurde bekanntlich aus dem Grunde verschoben, weil das Auswärtige Amt noch nicht im Besitz einer Antwort des französischen Außen ministers auf die Vorstellungen des Botschafts rates Dr. Rieth in der Frag« der Herabminde rung der französischen Besatzungstruppen im Rheinland war. In den politischen Kreisen er klärt man nun angesichts der Rede des britischen Premierministers Baldwin im Unterhaus, daß die Einberufung des Auswärtigen Ausschusses nunmehr dringend notwendig geworden sei. Man weist in diesem Zusammenhang auf Gerüchte in der ausländischen Presse hin, nach denen der bri tische Außenminister beabsichtige, den deutschen Botschafter in London Stahmer zu empfangen und ihn zu bitten, von dem Berliner Kabinett Informationen einzuholen über die Stellung Deutschlands zum russisch-englischen Konflikt. Es kann schon jetzt gesagt werden, daß gegenüber allen Versuchen ausländischer Kreise, die Reichs regierung zu einer Neuorientierung ihrer Außen politik zu veranlassen, das Berliner Kabinett sich durchaus neutral verhalten wird. Der deut sche Botschafter in Lodon hat schon vor mehreren Tagen die Anweisung erhalten, falls Sondierun gen des britischen Außenministeriums erfolgen sollten, darauf hinzuweisen, daß die Abmachun gen von Locarno und der sogenannte Berliner Vertrag richtunggebend sind für die deutsche Außenpolitik. Man verfolgt hier mit großer Aufmerksam keit die Haltung Frankreichs. In diplomatischen Kreisen will man bereits wissen, daß die Ver handlungen des russischen Volkskommissars für Auswärtiges mit dem Quai d'Orsay ergebnislos verlaufen sind. Tschitscherin bezweckte bei seinen Verhandlungen mit dem französischen Re- gierungskreisen ganz offensichtlich, das Pariser Kabinett zu veranlassen, im russisch-englischen Konflikt Neutralität zu wahren. Die Tatsache, daß man in Paris nicht abgeneigt zu sein scheint, die britische Rußlandpolitik zu unterstützen und möglicherweise gleichfalls die diplomatischen Be ziehungen abzubrechen, beweist, daß Briand an läßlich seines Aufenthalts in London gewisse Vereinbarungen mit Chamberlain nach dieser Richtung hin getroffen Hot. Nachdem die Bemühungen Tschitscherins in Paris zu keinem Erfolge geführt haben, dürfte er nunmehr die Rückreise nach Moskau antre- tcn. Bei dieser Gelegenheit wird der russische Volkskommissar für Auswärtiges in Berlin Station machen, um sich hier über die Haltung Deutschlands zu vergewissern. In Moskau herrscht nämlich wieder großes Mißtrauen im Hinblick auf di« bevorstehende Tagung des Völkerbnnd- rates. Wenn Herr Tschitscherin nun nach Berlin kommen sollte, so wird Reichsaußenminister Dr. Stresemann nur darauf Hinweisen können, daß Deutschland nicht daran denke, eine Neuorientierung seiner Außen politik vorzunchmen, sondern daß das Ver tragswerk von Locarno und der sogenannte Ber liner Vertrag allein richtunggebend wären. Bemerkenswert ist, daß man gerade in War schau den englisch-russischen Konflikt mit beson- Das englische Weißbuch London, 26.. Mai Das Weißbuch der englischen Regierung, Las di« Aufschrift trägt: „Die feindlich« Aktivi tät der Sowjetregierung und der Dritten Inter nationale gegen Großbritannien" ist soeben ver öffentlicht worden. Der erste Teil des Buches ist mit Papie ren angcfüllt, die der Polizei bei der Durch suchung der Arcos in die Hände sielen. Der zweite Teil enthält Dokumente, die auf andere Weise in den Besitz des englischen Aus wärtigen Amtes geraten sind. Ein« Reihe von Briefen sind solche, die von Moskau aus an die verschiedenen Agenten der Dritten Inter nationale gesandt und in denen Vorschläge und Winke über Mittel und Wege zur Verbreitung der kommunistischen Propaganda gegeben wur den. Außerdem ist in dem Weißbuch eine Liste aufgeführt, die im Besitz des bei de» Arcos an gestellten Anton Müller vorgefunden wurde und die die Adressen der kommunistischen Agenten in den südamerikanischen Ländern, Afrika und Australien enthält. Es ist bemer kenswert, daß die Liste und die be gefügten kur zen Instruktionen zum großen Teil in deut scher Sprache abgefaßt sind. Ein wei terer Teil des Weißbuches ist Dokumenten gewid met, die die Aktivität Borodins in China betreffen. Weiter sind sechs Briefe aufgeführt, die Kuriere als diplomatische Post zwischen der Sowjetbotschaft in London und dem Arcosgebäude beförderten. deren, Interesse verfolgt, und die Warschauer einsetzt werden soll. Er begründete diesen An- Presse tritt jetzt für eine proenglische und anti-j trag damit, daß es nicht angängig sei, Rußland Deutschland und der Bruch zwischen England und Rußland Von unterem Berliner Vertreter Nr. 122 . . .. . werde» .lb.Goldpsennigr bercck.net. Freitag, den 27. Moi 1927 Be,uatvretS bolbmvnatlich 80 Gvidvieunia« «t»lchliehlick» rröaerlvb». 77. Fähig.