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Hohenstein-Ernstthaler Zeitung, Nachrichten und Neueste Nachrichten Generalanzeiger für Hohenstein-Ernstthal mit Hüttengrund, Oberlungwitz, Gersdorf, Hermsdorf, Bernsdorf, Rüsdorf Langenberg, Meinsdorf, Falken, Langenchursdorf, Reichen bach, Callenberg, Grumbach, Tirschhcim, Kuhschnappel, St. Egidien, Wüstenbrand, Grüna, Mittelbach, Ursprung, Kirchberg, Erlbach, Pleißa und Rüßdorf. Dieses Blatt ist daS zur Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen deS Amtsgerichts, des Finanzamts nnd des Stadtrats zu Hohenstein-Ernstthal, sowie der Behörden der umliegenden Ortschaften behördlicherseits bestimmte Blatt. Druck und Verlag von Dr. Alban Frisch. Rr. SS Der Preis «er «inivoltmev An»eigcn«etle beträgt 16, der Neklame^etle 46 Goldolenoiae. F»r den Nowwet» werden Id Goldpsennlae berechne«. Freitag, den 11. März 1927 BetugSorkiS balbmonallich 80 Goldvlromg« etnichlikkltch rrüaerlova. 77. gahrg. MMMW IM WIMM Eine Erklärung Hergts IMW IM M8 Die drei Gesichtspunkte Von unterem Berliner Verirrter Berlin, 11. März Hinter den Genfer Kulissen ist eifrig gearbei tet worden. Ueberraschend schnell ist dem Neichskabinett der K o m p r o m i ß v o r f ch l a g der deutschen Delegation in den polnischen Fra gen zugegangen, der drei Hauptpunkte enthält, die nicht nur das Interesse der Reichsregierung voll in Anspruch nehmen, mit denen sich viel mehr auch sämtliche politische Parteien sofort ein gehend beschäftigen werden. Die baldige Wieder aufnahme der deutsch-polnischen Handelsver- tragsvcrhandlungen wird sowohl auf polnischer als auch auf deutscher Seite angestrebt. Bisher war es infolge des polnischen Ver haltens sehr schwer, an den guten Verhandlungs millen der Warschauer Regierung und an ihren Wunsch auf den Abschluß eines Handels vertrages zu glauben. Die Wirtschaftslage in Polen hat sich infolge der Wiederaufnahme der Arbeit in den englischen Kohlengruben und anderer Mißerfolge derart verschlechtert, daß ein geregelter Handelsverkehr mit Deutschland am schnellsten Abhilfe zu bringen verspricht. Die Halden der polnisch-oberschlesisthen Bergwerke sind gefüllt und die Kohlen können nicht abgesetzt werden, da die Preise durch die Frachten die Kon kurrenz der englischen Kohlen nicht schlagen kön nen. Ebenfalls warten die Landwirte auf den Absatz von lebendem Vieh, für das Deutschland als Hauptabnehmer für Polen in Frage kommt. Es ist also keineswegs als ein Entgegenkommen zu werten, wenn die polnische Regierung sich jetzt entschlossen hat, den Handelsvertrag endlich zum Abschluß zu bringen, nachdem er bisher in folge ihrer unmöglichen Forderungen nicht zu stande kommen konnte. Die deutsche Negierung hatte allerdings die Wiederaufnahme der Ver handlungen an einige Bedingungen geknüpft, über die in Genf eine eingehende Aussprache Dr. Ciresemanns mit Zaleski stattgefundcn hat. Alles, was auf deutscher Seite in der Frage der Ausweisungen Deutscher aus Polen erreicht werden konnte, ist die Zusicherung Za leskis, seiner Regierung vorzuschlagen, künftig keine Ausweisungen mehr vorzunehmen, wo gegen die schon erfolgten Ausweisungen nicht zurückgencmmen werden sollen. Das Geschrei der Warschauer Zeitungen wird nicht lange auf sich warten lassen, daß Polen damit sich eines Rech tes begebe und eine Nachgiebigkeit gegenüber Deutschland zeige, die unverantwortlich sei. In Deutschland hingegen, besonders an der Ost grenze, wird inan enttäuscht sein über die Lö- stiug des Ausweisungsproblcms und nach anderen entgegenkommenden Punkten im Ecsamlkompro- wiß suchen. Als dritter Punkt besindet sich im Kompro- »ußvorschlag die Behandlung des N i c d e r l a f - I u n g s r e ch t e s, das nunmehr im Nahmen der allgemeinen Handelsvertragsverhandlungen er ledigt werden soll. Die Neichsregierung wird darauf bestehen, daß die Abmachungen über Ta- rissrngen nicht eher erfolgen, bis auch die Lö sung der Niederlassungsangelegcnheit vorhan den ist. Großes Erstaunen hat in den politischen Parteien die private Information gesunden, daß künstig nicht mehr die Delegationen die Verhand lungen führen werden, sondern die Einigungs grundlage auf dem Wege diplomatischer Bespre chungen gesucht werden soll. Die Minister wer den heute mit ihren Parteien Fühlung nehmen, mn deren Stellungnahme zu erfahren. Die Deutschnationalen sind über die Einigungsaus lichten mit Polen nicht sehr erfreut, doch werden he gegen die Annahme des Kompromißvorschla- Pes nicht stimmen, da bei den bevorstehenden Ver handlungen über den Handelsvertrag reichlich Kelegenheit gegeben sein wird, den deutschen Standpunkt nach jeder Richtung hin zu vertre-I Berlin, 10. Mürz Der Rechtsausschuß des Reichstages begann heute mit der Beratung über die Aufwer tung. Neichsjustizminister Dr. Hergt gab im Na men der Reichsregierung folgende Erklä rung ab: Die dem Ausschuß überwiesenen Anträge be treffen teils die Anleiheablösung, teils die Auf wertung der Guthaben bei Fabrik- und Werk- ,parkasten, teils die Hypothekenaufwertung. Was die Anleiheablösung und die Gut haben bei Fabrik und Werksparkasten anlangt, so sind die Vorarbeiten der Reichsregierung so weit gediehen, daß die Neichsregierung In der Lage ist, dem Ausschuß ihre Stellungnahme mit- zuteilen. Zu der Frage der Aufwertung im allgemei nen und namentlich zu der hier befonders inter essierenden Frage der Aufwertung von Hypotheken und anderem privatrechtlichen Ansprüchen hat be-reits der Reichsfinanzminister in seiiner Etatsrede die Auffassung des Neichs- rcgierung dahin gekennzeichnet, daß an de» Grundzügcn der Anfwertnngsgcsetz- gcbuug nicht gerüttelt werden dürfe. Maßgebend für diese Einstellung ist einmal die notwendige Rücksicht auf die Kon ti nuität der Gesetzgebung, ferner die Rücksicht auf die Wirtschaft des gesamten Volkes, die eine nochmalige Aufrollung bereits abgeschlostener Rechtsverhältnisse nicht vertragen würde, des weiteren Lie Sorge für eine ungestörte Pflege des Nealkredits und endlich der Gesichtspunkt, daß die Grundbuchämter wieder arbeitsfähig werden und die Richter der Aufwertungsstcllcn nnd Grundbuchämter, die in hingebungsvoller Arbeit bis an die Grenzen des Möglichen an der Durchführung des gegenwärtigen Gesetzes ge arbeitet haben, vor dem physischen und psychi schen Zusammenbruch bewahrt werden müssen. In Wahrung dieses Grundsatzes glaubt die Neichsregierung indessen dem Reichstag einige Vorschläge machen zu sollen, die, gestützt auf die Erfahrun gen bei der praktischen Anwendung des Gesetzes, dazu bestimmt sind, gewisse Zweifelsfragen von erheblicher Tragweite zu klären, Mißbräuchen des Ecsctzcswortlautes entgegenzutreten, sowie allgemein zur Vereinfachung und Beschleuni gung der Abwickelung der Aufwertung beizu tragen. Die Vorschläge der Neichsregierung, die teils im Wege eines Gesetzes, teils im Wege einer Durchführungsverordnung verwirklicht werden sollen, werden die Gewähr dafür bieten, daß die Verzinsung der H y po t h e k e n, die be reits gelöscht waren, mit einem festen, und zwar zurückliegenden Zeitpunkt beginnt. Sie wollen ferner dem Hypothekengläubiger die Befugnis Len und durchzufetzen. Außerdem wird man das Echo aus Warschau für die Beurteilung Les Kompromisses werten. * Unser Genfer Sonderkorrespondent schreibt uns dazu noch: Gens, 10. März Wenn Neichsaußenminister Dr. Stre se in a n n heute vormittag den Vertretern der ausländischen Presse gegenüber die Ge rüchte über die angebliche Absicht Englands, einen antirussischen Block zu bilden, in Abrede teilte, und weiter die Behauptung dementierte, mß zwischen Deutschland nnd Rußland geheime Abmachungen beständen, und auch der Vertrag einräumen, nach eigenem Ermesten seine Hypo thek in eine Grunds chuld umwandeln zu lassen, um ihn von der aus den Verhältnissen des persönlichen Schuldners hergeleiteten Anwen dung der Härteklaufel zu besreien. Für diese Vorschrift ist eine Rückwirkung in Aussicht ge nommen, so daß sie auch den Gläubigern zugute kommt, deren Aufwertungsbetrag mit Rücksicht auf die Verhältnisse des persönlichen Schuldners herabgesetzt ist. Daneben werden die Vorschläge der Regie rung sich auf eine Reihe, wenn auch nur formal juristischer, so doch nicht unwichtiger Punkte er strecken, wobei sich die Neichsregierung in der Lage sieht, sich in weitem Maße den Vorschlägen der Arbeitsgemeinschaft und auch einiger dem Ausschluß vorliegender Anträge anschließen zu können. Die Vorarbeiten zu dem Entwurf find so weit gediehen, daß er in den nächsten Tagen dem Reichsrat zugeleitet werden kann und die Reichsreg'erung hat durch die Vermittelung der Iustizminister der Länder die Zusage erhalten, daß d'r Reichsrat auf Einhaltung der geschäfts- ordnm.->smäßigen Fristen verzichten wird, sodaß der Entwurf in kürzester Frist dem Reichstage vorgelegt werden kann. In der Zwischenzeit ist, wie dem Ausschuß bekannt, bei dem Reichsminister des Innern von der Neichsgemeinschaft svr Aufwertungsfragen der Antrag auf Zulassung eines Volksbe gehrens eingereicht worden. Die Beratung im Kabinett zu dieser Frage steht unmittelbar be vor. Nach deren Abschluß wird Gelegenheit sein, den Ausschuß über das Ergebnis zu unterrichten. Neben den vorerwähnten Ergänzungen der Aufwertungsgesetzgebung wird gerade für die von dem Äufwertungsgcsetz betroffenen Kreise die wirtschaftliche Gestaltung des Jahres 1927 von besonderer Bedeutung sein, und es wird in diesem Zusammenhänge den Ausschuß interessie ren, daß über eine in wirtschaftlichen und sozial politischen Belangen entsprechende Verwen dung der aus der Mietserhöhung fließenden Erträge von feiten der Län der oder — wenn diese es wünschen — des Rei ches nähere Bestimmungen bald zu erwarten sind. Der Ausschuß wird weiter besonderen Anteil daran nehmen, daß die»Beratungen der Reichs regierung mit den politischen Parteien über die Verbesserung der Lage der Kleinrentner so weit gefördert sind, daß sie noch im Nahmen der Beratungen zum Etat des Reichsarbeits- ministertums zum Abschluß gebracht werden kön nen. Damit wird eine Frage ihre Erledigung finden, die mit den dem Ausschuß überwiesenen Anträgen aufs engste verbunden ist. Im Anschluß an die Ministercrklärung be schloß der Ausschuß, die allgemeine Aussprache zu vertagen. Sie soll spätestens am 18. März beginnen. von Rapollo und das Berliner Abkommen keine Geheimklauseln enthielten, so hat der Führer der deutschen Delegation damit nichts Neues gesagt. Auch seine Aeußerung, nach der die deutsche Re gierung auf Grund des Artikels 481 bei den Hauptmächten des Versailler Vertrages einen offiziellen Schritt unternehmen werde, um die völlige Räumung des Nheinlandcs von den Be satzungstruppen zu erreichen, bestätigt nur be reits seit Tagen bekannte Tatsachen. Aeußerstes Befremden dagegen erregt hier die Auslassung des Neichsaußenministers, daß in den diplomati schen Verhandlungen zwischen Berlin und War schau unter Ausschaltung der bisherigen Kommission die Frage des Niederlassungsrechtes deutscher Angestellter in Polen geregelt werde, solle. Damit hat der Außenminister den Pol«, gegenüber ein bedeutendes Zugeständnis ge macht; es sei nur darauf hingewiesen, daß noü bis kurz vor der Abreise der deutschen Delega tion nach Genf die Berliner zuständigen Stell«, entschieden in Abrede stellten, man werde da. Verlangen Polens, die deutsche Kommission be den etwaigen neuen Verhandlungen ausschalGn annehmen. In den deutschnationalcn Presse kreisen ist man über dieses Nachgeben Dr. Strese manns außerordentlich ungehalten, und kündig: die schürsste Opposition weiter dcntschnationale Kreise in Deutschland an. Die fortgesetzten Besprechungen Dr. Strese manns mit dem britischen Außenminister Hai man übrigens mit großem Mißtrauen ver folgt, und es erhalten sich hier hartnäckig Ge rüchte, nach denen das Nachgeben des deutsä m Außenministers gegenüber Zaleski auf fortgesetzte Interventionen Chamberlains zurückzuführen ><ü Wenn Mitglieder der deutschen Delegation diese Vermutungen entschieden in Abrede stellen, fr mißt man den Auslassungen von seiten deutscher maßgebender Stellen keine Bedeutung bei. Es ist daher kein Wunder, wenn man bereits einen deutschnationalen Vorstoß gegen Dr. Strese mann anläßlich der kommenden Beratungen Im Auswärtigen Ausschuß des Reichstages anki n- digt, wo er seine Haltung in Kens zu verteidi gen haben wird. Die Beschlüsse der gestrigen Ätzung Danzigs Sanierung genehmigt Genf, 10. März Der Völkerbundsrat gencmigte in einer heutigen Vormittagssitzung den Bericht des Finanzausschusses über die Empfehlung der inter nationalen Danziger Sanierungsan- leihe von 45 Millionen Gulden und sprach den Wunsch aus, daß di« noch ausstehenden Ratifi zierungen des Danzig-polnischen Zollabkommens sowie die Erfüllung der übrigen Bedingungen möglichst bald durchgeführt würden. Der Danziger Senatspräsident Dr. S a h m gab eine Erklärung ab, in der er den Mit gliedern des Finanzausschusses sür die von ihnen geleistete Arbeit dankte und sich namens der Freien Stadt Danzig mit dem Bericht eInver st a n d e n erklärte. Aus dem Bericht des Finanzaussthusses, Lor von dem belgischen Außenminister Vander- velde vorgelegt wurde, geht hervor, daß Dan zig in der Frage des Tabakmonopols weitgehende Opfer für das Zustandekommen der Einigung ge bracht hat. Nach der nunmehrigen Regelung ist Polen an dem Tabakmonopol mit 22 Prozent, Danzig mit 51 Prozent und Deutschland mit 9 Prozent beteiligt. Der Rest verteilt sich auf ver schiedene andere Staaten. Am Schluß der Debatte ergriff Reichsaußen minister Dr. Stresemann das Wort. Er be tonte die große Bedeutung der verschiedenen praktischen Arbeiten, die der Völkerbund aus kul turellem, sozialem und wirtschaftlichem Gebiet geleistet habe. Insbesondere erwähnte er hier- oei das soziale Fliichtlingswerk in Bulgarien u.d Griechenland. Der Völkerbundsrat nahm noch einen Bericht Vanderveldes über die Währungsanleihc des estnischen Staates entgegen und beschloß, den Präsidenten des Finanzausschußes mit der Wei- tcrverfolgung der Angelegenheit zu beauftragen. Dr. Stresemann legte ferner einen Be richt über die weiteren Vorarbeiten für di« am 4. Mai beginnende Weltwirtschafts« konferenz vor. Er stellte mit Genugtuung cst, daß in den angemeldeten Delegationen der verschiedenen Staaten auch Vertret«! der Ar« beiter- und Gewerkschaftsorganisationen vertro« ten seien. Aus Grund des Berichtes Dr. Stresemann» wurde folgender Vefchluß gefaßt:
