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WOinMlUkr UM UN-AchtiM Hohenstein-Srnftthaler Aettrmg, Nachrichten und Neueste Nachrichten »el «lagen, Sonksrse«, vergleiche« «sw. wlrtz der Brun», betrag I» Rechnung gestellt. I« Kalle höherer Sewall — Lrteq «der sonstiger irgend welcher Störung des Betriebe« der Zeitung, der Lieseranie» -der der vesvrdenrng«et«rich. tungen — hat der Bezieher letnea «»sprach «f Lieserung »der Nachlieferung der Zeitung oder aus Rückzahlung de» Bezugspreise«. Erscheint jede« Wochentag nachmittag«. — Fernspr. Nr. 11 u. 28. Postscheckkonto Leipzig 2Z4S4. — Semeindegtrokonto 14. Bankkonten: Commerz- und Privat-Bank Zweigstelle Hohen- Pein - Ernstthal — Darmstädter und Nationalbank Zweig- Niederlassung H-hensteiw-Ernfithal. — Unverlangt etngesandte viarmstrip«, werde» nicht zurückgeschickt. — Einsendungen ohne Namensnennung finde» keine Aufnahme. Generalanzeiger für Hohenstein. Ernstthal mit Hüttengrmrd, Oberlungwitz, Gersdorf, Hermsdorf, Bernsdorf, RüSdorf, Langenberg, Meinsdorf, Falken, LangenchurSdorf, Reichen» dach, Tallenberg, Grumbach, Ttrfchheim, SuUchrrappel, St. Egtdie«, Wüstenbrand, Vrüna, Mittelbach, Ursprung, Sirchberg, Erlbach Pleißa und Ruhdorh Dieses Blatt ist das zur Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen deS «mtSgerichtS, d«S Finanzamts und des StadtratS zu Hohenstein»Ernstthal, sowi« der Behörden der umliegenden Ortschaften behördlicherseits bestimmt« Blatt, Druck und Verlag von Dr. Alban Frisch Nr. 154 Freitag, den 5. Fall 1S2S 79. gahrg Dr. Büngers Regiernngsprsgramm See MinffterpriWM vemeist Mr GWZe m -en StMsMWN — M Reglsemrg heWt Ue MichsttM — MSßtmögWsis GMOMM am Matze - MchWW an dis BsMhalisnhM NemMs des Langtages Ker MdtagsprWdM W sich einsach Mr U« SeWstsoMAng hinweg tragen. HindernW Kr die politische Konserenz Berlin dementiert MestSndMe in der Kontrottsrage - England will GesMWng — Zrmlreich gegen Saarrüügadr in der es u. a. der Thronrede über den Poungplan, in der von, man keinerlei Recht besähe. Marktes legt der Regierung die Verpflichtung auf, mit allen Kräften zu einer Besserung hcizu- 26 der sächsischen Herren zu Mini- einer Erwägung des Plan es durch die britische Regierung, nicht aber von einer endgül tigen Annahme die Rede ist, ist, wie der diplo matische Mitarbeiter des „Daily Telegraph" hört von sehr wesentlicher Art. Die finanziellen O p fe r, die die Annahme des Poungplanes von Großbritannien erfordere, würden von der bri tischen Regierung als sehr viel schwerer ange sehen, als die der anderen beteiligten Länder. Großbritannien würde vielleicht bereit sein, noch einmal die Hauptbürde der finanziellen Opfer zu übernehmen, aber nur dann, wenn gleichzei tig ein politisches Abkommen erreicht werden könne, das wirklich eine dauernde Rege lung der europäischen Fragen ver spreche. Die Abgg. Schmidt und Dieckmann (D. Vpt.) weisen nach, daß infolge des Ein spruchs eines Abgeordneten vom Präsidenten aus eine weitere Abstimmung nach der Geschäftsord nung überhaupt nicht zulässig war. Ein Antrag auf Vertagung der Sitzung um eine halbe Stunde wird von der Linken und von den Nationalsozialisten abgelehnt. werden Mit Anschließend kommt es erneut zu Ausein andersetzungen über die Geschäfts, ordn « » g, wegen des kommunistischen Antrags. Die Sozialdemokraten und Kommunisten bestehen weiter auf Behandlung des Antrages in der Vor mittags-Sitzung. Ministerpräsident Dr. Bünger wider spricht daraufhin auf Grund der Geschäftsord nung einer sofortigen Behandlung. Auch dei dcutschnationale Redner Dr. Eberle und dei demokratische Redner Dr. Dehne setze,, sich in diesem Sinne ein. Dr. Dehne weist dabei aus früheren Verhandlungen nach, daß derartige An träge immer erst in der darauffolgende» Sitzung behandelt worden sind, wie dies auch der Ge schästsordnung entspreche. Abg. S ch warz (Linlssoz.) nennt das Henie Erlebte ein Trauerspiel. Er spricht sich an erkennend über den Ministerpräsidenten aus und gibt der Hoffnung Ausdruck, daß Sachsen bald eine Negierung haben werde, die solche Schwie rigkeiten nicht durchzumachcn hat. Präsident Weckel schließt endlich den langen Streit mit der Feststellung, daß auf Grund de« Widerspruchs des Ministerpräsidenten der kom- die Regierungserklärung ab, heißt: Auf Grund des Artikels Verfassung habe ich folgende Dresden 4. Juli Nach Eröffnung der Sitzung um 13 Uhr ver langt Abg. Renner (Komm.), daß der kom - munistische Mißtrauensantrag so fort mit behandelt wird, obwohl er noch nicht auf der Tagesordnung steht. Präsident Weckel (Linkssoz.) überläßt dem Hause die Entscheidung, obwohl vorher vom Abg. Schmidt (D. Vpt.) Einspruch erhoben wor den ist, der nach der Geschäftsordnung genügt, um den kommunistischen Antrag für heute nicht zuzulasscn. Bei der Abstimmung sprechen sich 4 9 Stimmen der Kommunisten, Links- sozialistcn, Altsozialisten und die beiden Volks- rechtpartciler Fumetti und Wallner für sofortige Beratung des kommunistischen Mißtrauensantrages aus. 46 Stimmen der Bür gerlichen sind dagegen; darunter der Abg. Mack (Volksrechtpartci). rung die noch schwebenden Aufwertungs frage n zu prüfen haben. Di« Berlin, 4. Juli Zu der bevorstehenden internationalen poli tischen Konferenz schreibt der „Petit Parisicn" anscheinend halbamtlich u. a.: Bis jetzt habe die Londoner Negierung auf die französische Note nicht geantwortet. Daher sei bisher kein Beschluß gefaßt worden und alle dicsbczügl. Gerüchte, vor allem über das Datum der diplomatische,, Konferenz beruhten nur auf Vermutungen. Nur über einen Punkt könne man bisher eine ganz bestimmte Auskunft gebe», das sei die absolute Ausschal tung der Saarfrage aus dem Pro gramm der zukünftigen Konferenz. Das Schick sal des Saargcbietes sei durch den Versailler Ver trag festgclcgt. Eine internationale Konferenz würde niemals die Eignung besitzen, hieran auch nur das geringste zu ändern. Das Saargebiet unterstände einer von dem Völkerbund eingesetz ten Saar-Negierung. 1935 solle eine Abstim mung stattfindc», deren Ergebnis oorzugrcisen Grundlage geschaffen wird, und daß die Vertei lung des Landesanteils an der Kraftfahrzeug steuer interkommunal anderweit geregelt werden muß. Ihre besondere Aufmerksamkeit wird die Negierung den finanziellen Schwierigkeiten der Gemeinden und Bezirksverbünde zuwenden. Di« Arbeiten in der Verwaltungs reform wird die Negierung alsbald wieder aufnehmen. Die Regierung wird bestrebt sein, der gesamten durch die Ungunst der Verhältnisse besonders schwer betroffenen sächsischen Wirt schaft einschließlich des selbständigen Mittel standes jede mögliche Förderung zuteil wer den zu lassen. Neben den Maßnahmen, die bisher der Förderung der Landwirtschaft, vor allem dem landwirtschaftlichen Vildungswesen und der Bodenkultur gedient haben, sollen auch alle sonstigen Hilfsmittel eingesetzt werden, die geeignet sind, die aufs schwerste erschütterte Land wirtschaft zu stützen. Die noch immer ungünstige Lage des Arbeits ¬ stern ernannt oder wiederernannt: zum Wirt schaftsminister und meinem Stellvertreter Herrn Minister Dr. Krug von Nidda und von Falkenstein; zum Finanzminister Herrn Minister Weber; zum Justizminister Herrn Oberlandesgerichtspräsidenten Dr. Manns- f«Id; zum Minister des Innern Herrn Kreis hauptmann Richter. Das Volksbildungsmini sterium werde ich selbst weiterführen. Die Ent schließung über die Besetzung des Arbeits - und Wohlfahrtsmini st eriums muß ich mir noch vorbehalten, da die nach dieser Richtung von mir gepflogenen Verhandlungen schließlich nicht zu einem Erfolg geführt haben. Sämtliche Minister haben der Reichs- und Lan desverfassung Treue gelobt. Die Rechtsgültigkeit meiner Wahl ist von einigen Seiten angefochten worden. Nach meiner Auffassung mit Unrecht. Ich muß es denen, di« die Wahl nicht für rechtsgültig halten, überlassen, die Entschädigung des Staatsgorichts- hofcs anzu rufen. Ich habe mich entschlossen, die Einigung der Parteien auf der Grundlage eines Kabinetts zu versuchen, das eine geringere parteipolitisch« Ge bundenheit aufweist und die fachliche Eig nung als einzigen Maßstab für die Auswahl seiner Mitglieder mehr in die Erschei nung treten läßt, als die früheren Kabinette. Di« Negierung wird, fest auf dem Boden der Verfassung stehend, den Zustand der Ruhe und Ordnung, wie er in den letzten Jahren er- Bcrlin, 4. Juli Einer Lon-doner Meldung zufolge wird in Londoner diplomatischen Kreisen lebhaft be dauert, daß der Reichsaußenminister sich am 16. September vorigen Jahres mit der von Paris vorgefchlagenen N e r s ö h n u n g s k o m m i s - sion für das Rheinland einverstanden erklärt habe. Von zuständiger Berliner Stelle wird hierzu erklärt, daß von einer Einverständniserklärung Stresemanns nicht die Rede sein könne, schon aus dem Grunde nicht, weil Stresemann an der betreffenden Völkerbundstagung persönlich nicht teilgcnommen habe. Im übrige,, sei da mals in Genf über die ganze Angelegenheit kein von den Verhandlungspartnern unterzeichnetes Protokoll ausgegeücn worden, sonder» lediglich eine Mitteilung an die Presse, aus der hcrvor- geht, daß eine Einigung über die Frage eines Bersöhnungsausschusses erzielt worden sei. Hier mit sei noch nicht gesagt, daß über die Frage selbst bereits ein Abkommen hcrbeigesührt wor den sei. Man habe sich lediglich über das Ver - h a n d l u n g s v e r f a h r e n in dieser Frage geeinigt und die Entscheidung kommenden Verhandlungen überlassen. Der deutsche Stand punkt in der Frage einer Vcrsöhnungskommission sei klar und eindeutig und habe sich seit der oben genannten Völkerbnndsversammlung nicht ge ändert. Auch eine Verquickung der im Frndens- vcrtrag vorgesehenen Kontrollkommission des Völkerbundes mit der Frage der von Frankreich geplanten Versöhnungskommissio» sei nicht an gängig. Dann gibt MmHerpWdenl Ik. Bünger unter fortgesetzten Zwischenrufen von der Linken London, 4. Juli Der Grund für die Formulierung der Stell« Die sti Angriff genommenen Notstandsarbeitcn durchgeführt werden, wohlwollender Sorgfalt wird die Regie- Kulturausgaben uller Art wird die Negierung in dem Ausmaß«, wie sie die Wirtschafts- und Finanzlage irgend wie zuläßt, fürsorglich fördern. Die im vori gen Landtag nicht verabschiedeten Gesetze über die vorläufige Ablösung von Staatsleistungen an die Kirchen und über di« öffentlich rechtlichen Neligionsgesellschaften wird die Negierung bal digst wieder einbringcn. Die Interessen des B e r u f s b e a m t e n - tu ms werden bei der Negierung jederzeit För derung finden, damit cs seine Aufgabe, unpar teiischer Diener des gesamten Volkes zu sein, er füllen kann. Die neue Regierung weiß, daß die Lösung dieser Aufgaben ohne tatkräftige Unterstützung der staatscrhaltendcn Elemente des Landtages nicht möglich sein wird, und daß es ohnehin nicht leicht für sie ist, ihre Ziele ohne parlamentarische Bindungen zu erreichen. Sic glaubt aber, in der Zusammensetzung des Kabi netts eine Gewähr für positive Arbeit zum Besten des Staates und des Volksganze,, zu bie ten. Sic wünscht nichts anderes, als ohne Vor eingenommenheit »ach ihrer sachliche» Arbeit be urteilt zu werde» und muß es dem Landtag über lasse», ob er ihr aus dem Wege folge» will, den sie in der besten Uebcrzcugung zu gehen gedenkt, dem Volk und dem Vaterland zu dienen. freulicherweise geherrscht hat, weiter aufrechter halten. Daß sie treu zum Reiche stehen wird, ist ein« Selbstverständlichkeit. Die Finanzlage des Staates hat sich in den letzten Jahren infolge der Reichsfinanzgesetz gebung wesentlich verschlechtert. Infolge dessen ist größtmögliche Sparsamkeit auf allen Gebieten das Gebot der Stund«. Dies muß um so mehr gelten, als es möglich sein wird, die den Ländern zur Verfügung stehen den Steuerquellen stark in Anspruch zu nehmen. Die Regierung beabsichtigt, dem Landtag Ge setzentwürfe über eine Abänderung der Wan derlagersteuer sowie eine Aenderung des Stempelsteuergesetzes vorzulegcn. Dem Antrag Nr. 35, betreffend die Feuerschutz steuer, und der Straßenreinigungsabgabe wird die Regierung zustimmen. Weiter ist die Negie rung der Meinung, daß hinsichtlich der Auf- wcrtungssteuer an Stelle der Verordnung vom 30. März 1928 baldigst eine gesetzliche