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WsMOWer TUM UNÜAMM Hohenstein-Ernstthaler Zeitung, Nachrichten und Neueste Nachrichten Druck und Verlag von Dr. Alban Frisch. Nr. 10 Sonnabend, den 12. Januar 1929 s s 79. Iabrg ;,86 » O. I .02 72 dö L2 rn 6^ dS 04 '7 iS t i o n s k o m m i s s i o n, die von der französischen des Noparationsagenten folgerungen nicht «7 ü- 7i >» d beschäftigen. Für den Augenblick ist die Mein zu regelnde Frago die Frage der Reparationen. Gerade zuziehen, denn man hat mich davon überzeugt, daß es schwierig wäre, im gegenwärtigen Augenblick die Leitung der Geschäfte zu ändern. Ich habe die Wahrheit dieser Be hauptung erkannt. Man hat erzählt, das; Briand und ich einerseits und Briand und Painleve an dererseits in einer Opposition zueinander ständen Die Wahrheit ist, dass in keine ni Augen blick während des letzten Jahres der M ini - sterpräsident in seinem Kabinett die ge ringsten Meinungsverschiedenhei ten mit einem der Kabinettsmitglieder über die Frage der Sicherheit und der Reparationen hatte. Frankreich wird der Welt zeigen, das; die beste Garantie für den allgemeinen Wohlstand der 275^ ichallplat- unkiastel- — 19.00: ropäifchen nende. — änntgabc - 22.30: Erschein! jeden Wochenlag nachmittag- — Jernjpr Ar ll ». 28. Postscheckkonto Leipzig 23464. - Gemeindegirokonto 14. Bankkonten: Commerz-und Privat. Bank Zweigstelle Hohen stein - Ernstthal — Darmstttdter und Nationalbank Zweig- Niederlassung Hohenstein-Ernstthal. — Unverlangt «tngesandte Manuskripte werden nicht zurückgeschickt - Einsendungen ohne Namensnennung finden keine Ausnahme BcjiiasvreiS balbmonatlich M Goldvkcunige einschlichlich Traaerloh». rrieg. — unde. — erzählen, mnttags- der all- fahr und Spanisch jeder. — sts 0.30: uar, 1m- lar- ike- 7,93 der erklärt habe, das; Presse an den Bericht geknüpften Schluß- berechtigt seien. könE, werd« erst die Dieses Blatt ist das zur Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen des Amtsgerichts, des Finanzamts und des StadtratS zu Hohenstein-Ernstthal, sowie der Behörden der umliegenden Ortschaften behördlicherseits bestimmte Blatt. Bel Stagen, Konkursen, vergleichen «sw wird der Brutto- betrag in Rechnung gestellt Im Falle höherer Gewalt — Krieg »der sonstiger irgend welcher Störung de» Betriebes der Zeitung, der Lieferanten »der der Besorderungscinrlch- tungen — Hal der Bezieher keinen Anspruch aus Licserung oder Nachlieferung der Zeitung oder aus Rückzahlung des Bezugspreise« würden, sei aber eine Modifikation der Trans ferklausel erforderlich, da schon der Zufammcn- tritt des Transferaussch-usses Panik Hervorrufen und die Zurückziehung fremder Gelder aus Deutschland veranlassen würde. Der schärfste Kampf wird sich um die Kürzung der Ueberweisungcu an die Länder ergeben, denn die Länder denken nicht daran, ihrerseits durch den Verzicht von Einnahmen, über die sie außer dem schon größtenteils in ihren Etats verfügt haben, einen Teil des Neichsfehlbetrags decken zu helfen. Schließlich aber wehrt sich Bayern ent schieden gegen die Erhöhung der Biersteuer. Und die Parteien sind sich völlig uneinig über die ein zelnen Cteuererhöhungen. Wahrscheinlich wird es aber gar nicht soweit kommen, daß sie die vom Finanzminister vorgeschlagenen Steuern über haupt zu überprüfen haben, denn jetzt macht sich bereits auch in der Regierung die Absicht geltend, von sämtlichen Vorschlägen des Neichsfinanz- ministcrs abzu sehen und die fehlenden SOO Millionen durch die Erhöhung der Um satzsteuer von '/« auf 1 Prozent zu decken. Man hat hier bereits einen Ueberblick, daß dadurch bestimmt 500 Millionen gewonnen werden könnten, da seinerzeit, als der Abbau der Umsatzsteuer ersolgte, ein Fehlbetrag von 000 Millionen eintrat. Dagegen handelt es sich bei den übrigen Steuererhohungen lediglich nur um Schätzungen, die leicht zu einer Enttäuschung füh ren können. Auch in der Regierung fürchtet man nur, daß durch die Erhöhung der Umsatzsteuer eine neue Teuerung geschaffen werden eämg. Nach dieser Anspielung auf die Marin gruppe erklärte Berthon, daß man in Deutschland zu sehr zu dem Glauben neige daß die in der Annäherunas,-eit ausgetretenen Verzögerungen auf den Eintritt neuer Elemente in die Mehr heit zurückzuführen seien. Er erinnerte dabei an die Rede Marins über die interalliierte Schulden frage. Zum Schluß stellte Berthon fest, daß steine Partei mit dem M i n i ste r p r ä s i d c n t e n in der Frage des zu verwirklichenden Programms nicht einig gehen könne, da die hierüber veröffentlichten Berichte ungenügend seien. Durch den WilKst des Ministerpräsidenten in die Oppo sition geworfen, würden sich die Nadikalsozia- listen damit begnügen, ihr eigenes Programm zu verteidigen. Sie hofften, daß diese Kammer für ihr republikanisches Programm bald eine re publikanische Mehrheit haben werde. Nach Berthon ergriff sofort das Wort. Eine großer Teil seiner Rede wurde damit ausgesüllt, daß er in allen Einzelheiten die Geschichte seiner parlamentarischen Tätigkeit vom schließlich in einem allgemeinen Lärm und dem Gesang der Internationale und der Mar seillaise unter, so daß der Kammerpräsident d-'e Sitzung zu unterbrechen gezwungen war. Nach Wiederaufnahme der Sitzung wurde die vom Abg. Daladier im Namen der radikalen Fraktion eingebrachte Tagesordnung verlesen, d'e folgenden Wortlaut hat: „Die Kammer ist ent schlossen, nur eine Negierung zu unterstützen, die Ein hoher Beamter der Ncpko über den Bericht Parker Gilberts London, 11. Januar Paris. 11. Januar Die französische Kammer setzte heute die Diskussion über die Interpellation, betreffend die allgemeine Politik der Negierung fort. Als erster Redner ergriff der radikale Abg. Berthon das Wort. Er versicherte, daß seine Partei noch immer bereit sei, die Negierung bei den kommenden internationalen Verhandlungen zu unterstützen, obwohl sie seit zwei Jahren für ihre Unterstützung schlecht belohnt worden sei. Bei der Liquidierung dos Krieges stehe das nationale Interesse auf dein Spiele. Deshalb werde der Außenminister die Radikalen bei diesen Verhand lungen hinter sich haben. Austcnmmister Briand erklärte darauf: „Der Ministerpräsident und ich sind derselben Meinung!" Berthon erwiderte, wenn der Ministerprä sident in diesen! Punkte auch mit dem Außen minister einig gehe, so sei er doch in dieser Frage mit dem wichtigsten Teil der Mehrheit nt.yt Generalanzeiger für Hohenstein-Ernstthal mit Hüttengrund, Oberlungwitz, Gersdorf, Hermsdorf, Bernsdorf, RüSdorf, Langenberg, Meinsdorf, Falken, LangenchurSdorf, Reichen- doch, Callenberg, Grumbach, Tirschheim, Kuhschnappel, St. Egidien, Wüstenbrand, Grüna, Mittelbach, Ursprung, Kirchberg. Erlbach, Pleißa und Nußdorf. luar. scheu d im kten- ein rück, ngs- eizcn Nute Nehl land qert. 205. strie ! bis !6,00 bleie 343, H20, bis gegen wandte sich die Negierung. Die Priorität würde mit 317 gegen 233 Stimmen abge- 9er ZAGerMdtgen-Msschuß soll Frankreichs FMerMZen anerkennen einer Note hat die französische Negierung an die Haltung erinnert, die sie bereits in Genf ein genommen hat. Sie hat verlangt, daß ihr genü gend Summen vorbehalten bleiben, um ihre Zahlungen gegenüber Amerika lei sten zu können und eine E n t s ch ä d i g u n g zu erhalten, um ihre Reparationen zu decken. Deutschland hat Vorbehalte gemacht, aber es hat seine Zustimmung zu der Ernennung der Sachverständigen l!) gegeben. Zum Schluß erklärte Poincare: Ich hoffe ausdrücklich, daß nach aufmerksamer Prüfung der Sachverständigenausschußanerken- n e n wird, daß die f r a n z ö s i s ch c n Forde rungen mäßig sind, daß die gegenwärtigen Ja hrcszahlungen der deutschen Zah lungsfähigkeitangepaßt sind und daß „Manchester Guardian" veröffentlicht ein In terview seines Pariser Korrespondenten mit einem hohvn Beamten der Ne para ¬ könnte. Ist es möglich, dieser vorzubeugen, so wird ohne Frage schon die Negierung eine Ab änderung der Deckungsvvrlage beschließen. Sollte sie sich nicht einig werden, und sollte der Neichsrat die Deckungsvorschläge ablehnen, so beabsichtigt der Neichsfinanzministcr, was wir schon vor längerer Zeit berichteten, D oppel vorlagen auszuarbeiten und Eventual steuern in Vorschlag zu bringen, derart also, daß der Reichstag zu wühlen hätte, welcher Deckung er den Vorzug gibt. Was Deutschland leisten Zukunft lehren. Daher sei auch ein Urteil über den Wegfall der Transferklausel verfrüht. Zwecks Plazierung der Bonds, von denen die Vereinig ten Staaten höchstens 10 Prozent übernehmen könnte, eine allgemeinere Bilanz vorzulegen und Welt ein Weltfrieden ist. die deutschc Schuld festzusetzen, damit Nach der Rede Poincares wurde die Sitzung ihre Mobilisierung möglich wird. Die geschloffen und eine neue Sitzung auf 0 Uhr Neparationsschuld mobilisieren und kommerziali- abends anberaumt. fieren ist gleichbedeutend mit der Verminderung In dieser Sitzung sprach zunächst Ler Sozialist der Rcioungen zwischen den Staaten und der IT r u m ba ch, der die elsässische Frage streifte und Vermehrung der Aussichten für die Regulierung hinsichtlich der Laiengesetze eine gewisse Freiheit der Zahlungen. für das Elsaß forderte. Deutschland hat darauf bestanden, daß die Der Vorsitzende der Radikalen Partei, Abg. Sachverständigen unabhängig sein Daladier, stellte seine Rede ans den gleichen sollen. Als Gegenleistung kam man jedoch über- Ton ab. Das von Poincare entwickelte sosial- ein, daß ihre Ansicht Lie Negierungen politische und wirtschaftliche Programm billigte nicht binden würde. Wenn die Ncgierun- er und wandte sich dann scharf gegen die Angriffe, gen sich aussprechcn werden, dann werden auch die die gegen den Parlamentarismus und das repu- französisthen Kammern nicht abseits gehalten blikanische Regime gerichtet werden. weiter erneh- m der te der von ihrtcn. Fällen ichung Kurs- üe zu- ich 15 ahme- dcm Im I der eichs- ;t und st cr- «rab- Zen- t hin- , wie- ftark -Vcr- Hin- bung rktes ands eingebracht habe. Der sozialistische Abg. Grumbach wollte zu einer Aoußerung Poincarös über die Elsaß- frage antworten. Poincareverwei g e r t e dies. Es entstand großer Lärm, aber Poin care blieb fest und sagte, er weiger« sich, die el sässische Frage mit der Frage der allgemeinen Politik vermengen zu lassen. Würde er anders j in ver- f allen mitierte c» lctzt- , zumal Steige- cend die Prozent Zerkehrs markt Schubert ermann md sich Unger schwach ck billi- xtil- Auch ihren bunten s nicht wurden er. Die le cin- -u 1,5 Zrozent Im ckerten Der Naum-cs Millimeters -er riiilvaltlaen Anzeige»^ V ^^eis^c^ I lehnt. Mit 325 gegen 251 Stimmen sprach schließlich die Kammer der Negierung dadurch das Ver trauen aus, daß sie für die Tagesord nung Sibille lLinksrepublikancr) stimmte, die von Poincare angenommen war, und die lau tet: „Die Kammer billigt die Erklärung der Regierung, spricht ihr das Vertrauen aus, lehnt jeden Zusatz ab und geht zur Tagesordnung Uber." ...^ Die Sitzung wurde um 1.05 Ahr franz Spicher Zeit aufgehoben. I glückliche Politik betreiben, die klägliche Resul tat« ergeben müßt«. Poincare fuhr dann fort: Vor allem wird das Parlament den Kriegsverzichtsver- trag ratifizieren müssen. Die Aus sprache wird sicherlich zeigen, daß Frankreich von allen Ländern der Welt nicht am wenigsten der Sache des Friedens zugetan ist. Das Parlament wird endlich auch die Re pa r a t i o n s f r a g e lösen müssen. Frankreich hat nichts durch eine Aenderung des Dawesplanes zu gewinnen, dessen Zahlungen uns einen genügenden Ueberschuß für unsere Reparationen lassen. Aber die Sachver ständigen von 1923 haben damals schon vorge sehen, daß es eines Tages notwendig werden M Kampf m -ie Münz Bon unserem Berliner Vertreter Berlin, 12. Januar Die Negierung Hat die Beratung des Haus halts für 1929 ausgenommen, in der Hauptsache sich bereits in der ersten Sitzung mit dem zu deckenden Fehlbetrag von rund 500 Millionen beschäftigt und die Vorschläge des Reichsfinanz ministers entgegengenommen. Dieser hat — wie wir bereits gestern mitteilen konnten — fol gende Rechnung aufgestellt: Eine Erhöhung der Viersteucr würde 100 Millionen mehr, das Spiritusmonopol ebenfalls 100 Millionen mehr cinbringcn, die Erhöhung der Vermögenssteuer und der Erbschaftssteuer in Verbindung mit einer Steigerung der Postabgaben wird insgesamt mit 200 Millionen angenommen, so daß also 400 Millionen rechnerisch vorhanden wären, und die letzten 100 Millionen durch Kürzungen der Ueberweisungcu an die Länder von ihrem An teil an den Ueberschüssen der großen Neichs- steuern einzubringen wären. Leicht hat sich der Reichsfinanzminister Lie Aufbringung der 500 Millionen gedacht. Wenn auch die Negierung, die mehrere Tage die einzelnen Fragen prüfen wird, dem Etat in dieser Fassung zustimmt, so weiß man heute schon, daß der Neichsrat ihn un bedingt ablehnt. giftet habe, protestiert« Poincare empört da gegen und erklärte: „Ihre Presse hat di« öffent liche Meinung vergiftet. Ich werd« die Infamie Ihrer Presse nachuxisan." Als der Sozialist Vincent Auriol die sozialistische Tagesord nung, die der Negierung das Vertrauen abspricht, begründen wollte, beanspruchte der der Fraktion Maginot angehörende Abg. Reynaud für sich das Wort. Der Streit zwischen beiden ging Juli .1926 darstellt«. Er erinnerte vor allem daran, welchen gefährlichen Zustand er vorgesun den habe, als er die Regierung der Einigkeit bil dete. Die Verzögerung, die Deutschland da durch herbeigeführt habe, daß es mit den Repa rationszahlungen im Rückstand blieb, hätte eine Seri« von Anleihen nötig gemacht, so daß der Frank entwertet wurde. In dein beschleu nigten Sturz des Franken sei er ans Ruder ge kommen. Poincare zählte dann auf, was er voll bracht habe, um das Vertrauen in die Währung wiederherzustellen. Weiterhin sprach er von den Wahlen km Mas und von den Stabilisierungsge setzen, di« die naue Kammer angenommen habe, damit die national« Wirtschaft wieder auf sosid« Grundlage gestellt werden könne. Das notwen dige spätere Boerk der Konsilkdierungsvorlagc hal>« das Ministerium der nationalistischen Einigkeit nicht fortsetzen können wegen des Ver haltens der Radikalen auf ihrem Kongreß in An gers. Er betonte nochmals, daß er die Gesetze über die Missionen auf besonderen Wunsch Bri- werden, so daß di« Rechte aller gewahrt bleiben. Nachdem der kommunistische Abg. Doriot Die Gläubigerregierungen haben Wert darauf gesprochen hatte, und nach Ausführungen des ra- gebcgt, Deutschland die Natur und die Bedeutung dikalen Abg. Borel kam es zu verschiedenen ihrer gegenseitigen Ansprüche mitzuteklen. Des- Zwischenfällen. halb sind sie einstimmig der Meinung gewesen, Als der elsässische Abg. Michel Walter aus- die Vorsichtsmaßnahme zu ergreifen, Deutsch- einandersetzte, warum er keiner Negierung das land über Las Mindestmaßzu unter- Vertrauen schenken könne, die den Colmarer Pro- richten, das sie an nehmen könnten. In zeß provoziert und di« öffentliche Meinung ver- vcucit lic V- dl« Reparationsfrag« ist es, di« mich daran ver- haHH 'wüü»« or eine ungeschickte, ein« un-j hindert, mich von der Arbeit in die Ruhe zurück- dex Bericht Parker Gilberts eine ge ¬ eignete Unterlage für die Verhandlun- auf Grund ihrer Zusammensetzung und ihres Prä gen bildet. Wenn der Ausschuß nicht zu dem Er- gramms in der Lago ist, die Einheit der N e - gcbnis kommen sollte, wird man am Dawcs-publikaner zu verwirklichen, lehnt plan fe st halten müssen, da dieser so lange j«^«n Zusatz ab und geht zur Tagesordnung bestehen wird, bis er durch eine andere Lösung er- über." Für diese Tagesordnung wurde von den setzt werden kann. Wenn aber der Ausschuß, wie Nadikalen die Priorität beantragt. Hier- ich hoffe, eine Lösung findet, die den Interessen a-a,. d-r Gläubiger und den berechtigten Interessen Deutschlands entspricht, so wird die Stellung Frankreichs gegenüber seinen Gläubigerstaaten bedeutend gebessert. Die französischen Schulden sind dann garantiert durch die Zahlungen Deutschlands. Das ermöglicht vielleicht eine Prüfung der Schuldrn- fragc, aber es ist genug, daß jeder Tag seine Last hat. Wir wollen «ns mit dieser Frage noch nicht