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WeWMnMr UM Nr. 281 Donnerstag, 2. Dezember 1920 70. Jahrq jder Stillegungsverordnung dahingehend, daß I bedeutet eine große Gefahr für die deutsche ' gegen die Beschlagnahme und Enteignung inner- Wirtschaft. Es muß darauf gedrungen werden, halb von sechs Monaten von der Zustellung lliütm sich auch gegen die hier und da vor D e Antwort sei gegeben. gelte d i e o.at 900 Prozent verdient. Die Reichs getreide zurrbeiten. Schon in letzter Zeit gingen solche zu denen auch die oeschk-unigte der ablehnend dem vs, wenn wir und Mittelstand unterstützen. Er ist durchaus lebens- e n g e n dank seiner Flot e. ersucht ei. L L DI- g-s-tzlich- Re«.,«»« d» ArbeltsM. Im Reichsarbeitsministerkum liegt ein Ge einen Teil der Truppen, d e Konstantinope e Okelecenheit den Wunsch aus, daß schleunigst teile, deren Etat im vorigen Jahr mit 82 Millionen Marl balanzierte, verteuert das Ee reide ganz ungeheuer. In Bagern kostet die Verwaltung eines Zentners Getreide 20 Pfg , wahrend bei uns die Verwaltungskosten mehr ausmachen, als der Bauer überhaupt dafür be- Hiernach Hal sich also der Reichsbantpräsi dent als offener Anhänger der Zwangsanleme bekannt, und er ist in seiner Stellung auch durch aus dazu berufen, alle Mittel zu versuchen, um auf eine Abdeckung der schwebenden Schuld lftn- lig« Bel agen der Wasserstraßen hinzuweisen und «ine Minderung der Lieferungsmengen an Koh- dauernde Ausgaben auch mir lausenden Ein nahmen decken zu tonnen. Das große Defizit gebend für unser Wirtschaftsleben hieü. Nun aber iit die F i n a n z l a l a st r o p b e äugen- oder des Reichsnotopfers bekanntzu- ch weifte, kaum a u s d e n k b a r e K a t a- strophevon unserer Wirtschaft und unserem Bolte abzuwenden Neichsfinanzminister Wirth erklivie hierzu , daß die Vortage über die Erbebung des Reichs notopsers nicht das allerletzte Mittel zur Sanie rung der FinmzoerhÄtnisse sei und daß er, wenn ein anderer Weg, und zwar der der Zwangsanleihe beschritten werden sollte. das auch den, Kabinett Vorschlägen würde. Im Hinblick auf die wirtschaftliche Bedeutung der ganzen Frage wird aus Antrag von oer- chiedenen Seiten der Reichswirlschaftsmin'ster er- ucht, in der Donnerstagssitznng zu erscheinen und seine Stellungnahme zur Frage der Zwangs ¬ ausemanderfolgenden Terminen eingezogen wer den sollte. Der Ertrag hätte auf 20 Milliarden geschätzt werden dürfen. Da hier die Frage der Zwangsanleihe nicht im Vordergründe stehe, so müsse er dringend um die Annahme der Vor lage bitten, deren Erfolg nur halb so groß sein werde, wie der einer Zwangsanleihe. Im Hin olick auf die Schwierigkeiten, die einer raschen Erhebung des Reichsnotopfers entgegenstehen, nüsse gefragt werden, wo die größere Eefjahr sei. mit unseren Zöllen. Die schneidige Waffe des autonomen Zolltarifs ist uns aus der Hand geschlagen worden, damit auch ein Teil zum Schutze unseres Handwerks. Dazu kommt die Bil dung der Freihäfen und Beschlagnahme der Ueber- srctabel. Wir haben alle Schiffe über 1000 To. abgeben müssen. Wir brauchen aber jährlich 18,6 Millionen Tonnen Einfuhr. Dafür muffen wir 7,6 Milliarden Fracht an die Entente zahlen (Hört hört!) Das Saargebiet mit seinen 17 Millionen Tonnen Kohlenerzeugung ist uns ge nommen, und die Lieferung der Ruhrkohlen be deutet einen weiteren Verlust von 10 Milliarden Mark im Jahr. Wenn wir Oberschlesien ver lieren, gehen uns weitere 43 Millionen Ton nen Kohle jährlich verloren. In der Havasnach- nüt oom 22. November werden die deutschen Berechnungen über die französischen Kohfenvor- rate allerdings als falsch hingestellt. Dem stehen aber die Aeuherungen des französischen Arbeits- mrnisters vom 8. September gegenüber. Da muß ich die Stellungnahme des Abgeordneten Hoch ür die Franzosen ganz entschieden zurückweifen. , Beifall rechts.) Die Not wird in diesem Win er so groß werden, daß wir versuchen müssen, § rus dem Auslande Rohstoffe und Aufträge zu glommen. Erfreulich ist die Erklärung des Finonzministers: „Die KriegsgeMichasten fressen uns aus — sie müssen weg!" Die Auflösung, es doch fraglich, ob es richtig gewesen ist, d>e Steuersätze so hoch zu gestalten. Als Typ der Zwangsanleihe habe er sich eine vier pr o- zentige Anleihe gedacht, die in zwei kurz der Verkehrsverwaltung, die steigenden Löhne und Gehälter werden die schwebende Schuld noch um etwa 30 Milliarden steigern. Der Reichs- mnkkredit dürste nicht in Frage gestellt und das Schuldborometer nicht auf Sturm gebracht wer den. Damit dies verhindert werde, seien Maß nahmen nötig, die wenn sie auch hart seien, doch durchgeführt werden müßten. Für den stärksten Hemmschuh halten wir allerdings nicht die Vorlage für das Reichsnotopfer, sondern eine Die Kaiserin im Sterben. Der Zustand der früheren Kaiserin hat sich nach einem Mittwoch morgen auts Doorn eingetroffenen Telegramm sehr verschlech tert. Die Schwächeanfälle haben sich in immer kürzeren Zwischenräumen wiederholt. Bon den Kindern des Katserpaares sind in Docrn die Herzogin von Braunschweig, die Toch.er der Kaiserin, und der frühere Kronprinz. Sozialistische Mißwirtschaft in Oesterreich. Die neue bürgerliche österreichische Regierung stellte in einer Anzahl Staatsbetriebe und in den Ministerien für die Volkswehr und des Innern Mrlliardenabgänge fest, die der frühe ren sozialdemokratischen Regierung zur Last ge ¬ glaubt, den Wiederaufbau der Handelsbeziehun gen zu diesen Ländern am besinn in die Wege geleit« zu haben und empfiehlt die Annahme Abg. Everling (Deutsche Volksp.): Die Ausschrei ungen gegen die Deutschen in Prag haben im ganzen Volke große Erregung her- vcrgerufen, und namentlich die Erenznachbarn, vor allem in Sachsen, erwarten, daß im Deut schen Reiche die Aufmerksamkeit der Welt auf die schwere Schädigung des SeWbestimmungs- rechtes der Völker gelenk würde. (Zwischenrufe der Linken.) Der Staat, der den Schutz seiner Minderheiten aus den Augen verliert, gefährdet die Wiederkehr normaler Beziehungen. Abg. Erkelenz (Dem.): Die Tschecho slowakei geht immer von dem Gedanken aus, daß li« ein nationaler Staat sei, das ist jedoch nicht der Fall. Den Deutschen ist völlige Gleich berechtigung und der Schutz aller Freiheiten und Gerechtsämkeiten bei der Gründung des tschecho slowakischen Staates zugesagt worden. Präsident MasarrL steht auch auf dem Boden dieser Ab machung. Die untergeordneten Organe setzen Lem Widerstarrd entgegen Jedenfalls sind wirt schaftliche ruhige Beziehungen zur Tschechoslowa kei nicht möglich, so lange deutfche Arbeiter aus den Betrieben verdrängt weäoen, weil sie mit einem Male tschechisch reden und schreiben sollen. ' Deslxilb gehört die Sache frei von jeder par'ei- ! neiitischen Ueberzeucung vor den Deutschen Reichs tag Abg. Dr. Lev y (Komm.) fragt, ob die un garische Regierung auch der Entente gegenüber den Mut hat, sich als königlich zu bezeichnen wie sie das der deutschen Negierung gegenüber i Druck und Verlag von I. Ruhr Nachfolger Dr. Alban Frisch, verantwortlich für die Schriftleitung Dr. Erich Frisch, für die Anzeigen Otto Koch. des Festsetzungsbeschlusses ab Einspruch beim Reichswirrschaftsmmffter zulässig ist. Abg Düwell (Unabh. links) sprach gegen die technische Nothtlfe, mit der man sich nur ein Slreikbrechertum heranschaffe. Abg. Hoch (Soz.) sagt: Ein Gewährsmann habe ihm erklärt, er habe in Oberschlesien über haupt keine neugebauten Häuser für Bergarbei ter gesehen. Im Ruhrgebiet« seien dagegen nicht nur 1100 Bergarbefterhäuser fertig, sondem so gar noch 34 600 in Angriff genommen. Die Zah len des Reichswirtschaftsmtnistels stimmen also nicht. Abg. Hammer (Deutschnatl.): Durch das Friedens dikta sind wir aus fünf Jahre gesunden gln sieben wir wohlwollend gegenüber. Abo Beythien (Deutsche Vp): Die Prvgrammrede des Ministers erweckte Vertrauen. wage. Das sei eine Bekeidigrmg der deutschen Republik. Abg. M ü l l e r - Franken (Soz.): Daß die Reg elung bemüht ist, der deutschen Wirtschaft aufzuhel en, erkenne ich gern Dn. Eine Unter suchung über die Ursache der Vorkommnisse m Prag kann der Deutsche Reichstag nicht vor nehmen. Abg Breitscheid (Unabh.) hat eine ab lehnende Haltung eingenommen. Auch die Sowjetrepublik fragt nicht, was der Staat mir dem sie einen Vertrag schließen will, für eine Verfassung hat. Wir wünschen, daß nun endlich ein Vertrag mit Rußland zustande kommt. Minister des Aeuheren Dr. Simons be dauert, daß gegenüber den wirtschaftlichen Inter- DiestS Blatt enthält die amtlichen Bekanntmachungen der Amtshauptmannschaft Hkmchau, de« Amtsgerichts, des Finanzamts und des Stadtrates zu Hohenstein- Ernstthal, sowie der Behörden der umliegenden Ortschaften. dcuiüben Frauen die iraungen zerstörten Gebiete Iranfteirbs besucht hätten, wenn ne dort, so wie w r es getan, die furchtbare Kindersterb lichkeit festgestellt batten, die zum großen Teil auf die Ünmöglich'eit zurückzuführen ist, selbst 'm die zartesten Kinder frische Milch zu beschaf fen. und auf die Notwendigkeit, diese Kinder in unzureichender und kostspieliger Wette mit kondensierter Milch oder Milchpulver zu ernäh ren. so würden diese Familienmütter nickt oer- uchcn eine Agitation zu entfallen, um Deutsch land an der Erfüllung seiner Verpflichtungen zx I indem. W Englisch-türkische Verständigung? Oer Pariser „Temps" beschäftigt sich mü der orientalischen Frage und verlangt energisch die Revision des Vertrages von Teures. Nachdem ii langer Reihenfolge die Opfer Franireichs auf cu mit pnd. «eißt es in dem Artikel: Eng kand ist der Herr tn K o n st a n l i n o - p e I Es entzieht sich ieder Intervention -ei Vrlschaflcr'onfeten.z oder eines internationalen Gcnetalsmbcs. Es ist Herr der Meer Deutscher Reichstag. Berlin, 1. Dezember. Beginn der Sitzung mittags 1 Uhr. Zm Begründung des Gesetzes über Ver einbarungen zwischen dem Deutschen Reich und der ungarischen Regierung, der tschechoslo wakischen und österreichischen Regierung erklärt Minister des Aeußeren Dr. Simons: Es ist mit allen drei Ländern der Zustand der Gegenseitigkeit zu vereinbaren. Die Regierung ilegt werden Aus dem Ministerium für die Wehrpflicht, das Herr Deutsch führte, mußten allein 18 Beamt« wegen absoluter Nichtergnung entfernt werden. Einer von tbnen war nicht einmal der deutschen Sprache mächtig. Französische Frauen verlangen die 800 VOV Milchkühe. Die französische Union für das Frauenstimm recht hat an die deutschen Parlamentarierinnen zu Händen der mehrheitssozialistischen Abg. Fra» Adele Schreiber ein Schreiben gerichtet, in dem die Ablieferung der 800000 Mrlchküh« seitens Deutschlands an Frankreich ge ' ordelt wird. Es beißt in dem Schreiben: Wenn die Übereinkommen mit dem König K o n st a n - t i n um vorläufig die griech'scke Armee weiter verwenden zu können Es ist ini Begriff, mi S o w j e l r u ß I a n d zu rzer andeln, und es entbehrt nickt des In.eresses — wir beschränken uns daraus, von dieser Nackricht einfach Notiz zu nehmen —, daß die Engländer im Begriff sieben mit der nationalistisch e n Par rei d e r T ü r k e n in Verhandlungen zu tre nn Man sieht: eine sehr dehnbare und reali sliscke Politik. Im übrigen ist England obm alle Sorge, da es der Ansicht ist, daß Könn Konst nitin ein treuer Bundesgenosse bleiben daß Griechenland standhaften wird, und daß di- Veichewisten sich beruhigen werden. Wa- Frankreich dagegen anbclangt, so unterhäl len zu erwirken. Ein Ankrag Schisser verlangt Maßnahmen getroffen würden, um der P a p i c r- di« Zulüftung der Frauen zum Börsenbesuch, ein g eldslut entgegenzu treten. Der Ge- Antrag Bartschat (Dem.) die ständige Mitarbeit Zetzenwurf über dös Reichsnotopser gebe in der «in« sachkundigen Mannes aus den Kreisen des Richtung, und er bitte deshalb, ihn ohne Ab. Handwerks und Gewerbes im Ministerium und sckwöchung anzunebmen Die schwebende Schuld «in AMrag Rießer (Dtsche. Vp.) eine Aenderrmg von 147 Milliarden wächst weiter an, und sie, Vor dem Zusammenbruche unserer Aluauzen. Der Steucrausschuß des Reichstages setzte am Mittwoch seine Beratungen über den Gesetzent wurf zur beschleunigten E r h e b uns des Reichsnotopfers fort. Neichsbank- prusidmt Havenstein legte das gesamte Material über den Umlauf von Banknoten und Darlehnskassenschcinen vor. Er drück e bei differ eisen bei den vergebenen Parteien auch die geistigen Interessen zum Durchbruch gekommen seien. Wir haben nicht das Recht, das Zustande kommen von Verträgen von den Verfassungen abhängig» zu machen. Die Bezeiämung „König lich" entspricht der ungarischen Verfassung. Durch di: Unruhen in der Tschechoslowakei sind auch deutsche Reichsangehörrge in Mitleidenschaft ge< zcgen. Die Tschechoslowakei hat auf unseren Protest Entschädigung zuorsagt. Die erste Beratung ist damit erledigt, auch die zweit- rmd dritte Lesunlg erfolgt, und das Gesetz wird angenommen. Er folgst die Beratung des Gesetzenlwmfes über das Rechtspflegeabkommen Zwi- '<b«n Danzig und dem Reich. Der Außenminister begründet die Vor tage mrd betont, daß auch für das Memelgebiet «in ähnliches Abkommen im Wege sei Im Ab kommen mit Polen sei am 30. November die Unterzeichnung erfolgt. Der Entwurf wird debattelos in allen dr«: Lesungen angenommen. Hieraus wird die Beratung -eS Etats des Reichwirtschaftsministeriuw- fcrtgefetzt Es liegt eine Reihe von A n 1 r ä- v « n vor. Ein Antrag der Regierungsparteien fordert gerechte Verteilung der Reichsaufträge. Em anderer Antrag fordert d « Negierung auf, bei den Veroandsmächten auf das nahezu oöi- industnelien Werken 'hat eine Abstimmung stattgefunden, die eine kleine Mehrheft für den Streik ergeben hat. Das Gesamtergebnis liegt aber noch nicht vor, so daß es ini Augenblick nicht möglich ist, ein klares Bild zu gewinnen. Der Streik ist ein wilder Streik. Die Arbeiter verlangen eine wirtschaftliche Beihisje oon tOOO Mark die die Arbeitgeber abg-lehnt haben In einer Entschließung sämüicher Gewerkschaftsfüh rer , die in Kattowitz gefaßt wurde, wird gegen den Streik Stellung genommen Die Führer haben es glatt abgelehnt, den Streik moralisch oder finanziell zu unterstützen-, sie «r- stcbcn müssen und es nur zu enttcheidcn all! Schicht. (Die Sitzung dauert kort.) lung, auch im Betriebe der Neichspost sind die Bestimmungen über Nachtruhe nicht immer durch 'ührbar. Für jugendliche Arbeiter sind besondere Schuhbestimmungen vorgesehen. Der Streik in Oberschlefie«. Der soeben ausgebrochene Streik in Obcrfchlesien der sich vielleicht zu einem Generalstreik auswachst, ist angesichts der be vorstehenden Abstimmung außerordentlich be daucrlich. Wie weit er sich ausdehiiien wird, ist im Augenblick noch nicht zu übersehen. Der Streik ist in der Bismarck h ütte ausgebro chen, wo alle Betrieb« sttlliegen auf anderen zeit vor, an dem noch Äenderrmgen vorgc- nommen werden sollen, der aber im weseiit lichen bereits die Billigung der Landesregierun gen gesunden hat. Die Negierungen hallen an dem Achtstundentag fest, es ist aber für gewisse Falle die 48-Stundcnwoche vorgesehen. Die Arbeitszeit im Verkehrswesen erfordert, derNa- mr der Sache entsprechend, eine besondere Rege- Zwangsan leihe. Denn so notwendig «gekommenen Gewaltakte. Der Streu ist von den die Verabschiedung des Steuergesetzes ist, so sei'radikalen Betriebsräten angezettell worden. verteidigen müssen und führt in Civicien einer ftbr kostspieligen Krieg. Nack) alldem ist es eigen! lick beinahe überflü'sig, die Schlußfolgerungen z, ziehen. Diese sind: 1. Das gemeinsame Inter esse der Alliier en verlangt dringend die Nev; ion des Vertrages oon Scvres, damit mit de: kkurken ein Frieden geschlossen und damit de; chrftchritten der bolschewistischen Politik in Kleinasien Einhalt geboten werden kann. 2. Be . ...anleihe gehl nur zu langsam. Die Salzheringsoesellschaft oroen. sonders wert; denn sie bilden für die Arbeitirr die Neichsarbertsministerkum liegt ein (k Möglichkeit zum Emporsteigen in die höhere! selumtwur^ zur ReaeIung der Arbeit Uitsware. Anzeiger fü- H»tze«ger»»Er»Wth«U «UHLttengennd, vverlnngwih, «ersverf, HeennWMH vernSdorf, RüSdorf, Langenberg, Meinsdorf, Falken, Reichenbach, Langenchmrdort, berg, Grumbach, Tirschheim, Kuhschnappel, St. Egidten, Wüstenbrand, Gr»»a, MVNSM Ursprung, Kirchberg, Erlbach, Pleißa und Rnßdorf- An der Revolutionsregielungen aufgehört hat. Wa- m den zwei Jahren herunlergewirtAafttt^ xorzich.m: Unser Wirtschaftsleben einer ist (Larin. Rufe. Sechs Jahren) lmm nicht Belastung auszusetzcn, oder es dmck wenigen Monaten ersetz, werden. Das Reichs-^u Zusammenbruch unserer Finanzen oänzltch w'rlschaftsministermm muß den Artikel 164 der den Anaeln ni heben ' Reichs Verfassung zum Leben erwecken und den kommt. Die Reichsgetreioestelle kauft den Zem- Bestrebungen, zu denen ' auch die besckk-u ner für 29,50 und verkauft ihn wieder für 169 des Reichsnotopfers gehörte, von Mark. '^Hört! Hört!) Unsere Siärk: liegt und gioichsbank aus. Auch der Reichswirtschasts- lag m der Herstellung und Aussuhr von Quall- Minister hat sich nicht ganz ablehnend .... Den Schleichhandel weuöen wrr erst .^rvickt einer Zwangsanleihe gegenüber verhaften. " GM<ften den freien x^er Zeit war bekannftich die Frage d:r Handel haben Ein Reichs!)andwer.ergesetz mu^ ^muncsanleihe in den Hintergrund ge'relen, da geschaffen werden, ebenso ein Reichsrahmengesetz „mn beide Belastungen, Reichsnolopfer und ür das Verdingungswesen. Dem Ren-sdrenst- Zwangsanleihe, nicht mit Unrecht als zu wcit- Procuammrede des Ministers erweckte Vertrauen, schetnlich in drohende Nähe a e- x» »Etz P «-*. di- dU5-°n>W° dad «UÄ LÜ-ä-MM.
