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WWMlWer WW Nr. 272 Montag, 22. November 192t) 70, ZahrA gen beteil gt sind. Wir müssen vielmehr heme, arve tewersammlungen ist die e Auffassung dem- Damit schließt die Besprechung. Das Hau» Schluß 2^ Uhr. Aö§. Dr. Curtius (Dtsche. Vp.): Wir bil- Me MelMtsWiiils w Seos schloffen. Vielmehr ist, wie bekannt, oder die Vorteile der Sozialisierung im gegen- w irügen Augenblicke zum mindesten eine ein ke-bundsvertrag nicht unterzeichnet Hütten Di- Kreg gestürzt hat, zu ret.en. Heute muh doch hsigeslellt werden, daß die kaiserlichen Regierun h,en und die oerantwor.lichen Kanzler verschwun den sind und einer vergangenen Zeit angehören und bah die Negierungen, mit denen wir «s beute zu tun Haven, Vertreter des deutschen wUsen Sie, sind äußerst gering (Lärm links.) Einwandfreie Zahlen können jederzeit vorgeleg' werden. Die Folge wäre Verarmung und Ver elendung. Stört nian jetzt die Entwicklung, so muß die sich anbahnende Besserung der Produk tionsverhältnisse mit einem Schlage angehalten, ja v elletcht in ihr Gegenteil verkehrt werden Die beiden bisherigen Soztalisierungs'om'.ntissiomn Dieses Blatt enthält die amtlichen Bekanntmachungen der Amtshauptmannschaft Ala^xm, des Amtsgerichts, des Finanzamts und des Stadtrates zu Hohenstein- Ernstthal, sowie der Behörden der umliegenden Ortschaften. Druck und Verlag von I. Ruhr Nachfolger Dr. Alban Frisch. Verantwortlich für die Schriftleitung Dr. Erich Frisch, für die Anzeigen Otto Koch. Dolles sind, das Einsluß aus diese Negierung hat. (Beifall.) Der Völerbund mutz nicht rück' wäns, sondern in die Zukunft blicken. Nur dann wird cs ihm möglich sein, die Nii Wirkung «der ganzen Welt sich zu sichern und eine Aera des Fliedens und der kontinentalen Entwicklung der Nationen zu schaffen. (Beifall.) Nach Barnes sprach Zahle (Dänemark), der u a auch die Forderung unterstützte, die Dokumente über die Verhandlungen des Völker bvnd.'s der Oessen.lichteit in vollem Umfungr zugänglich zu machen Als letzter Nedner sprach Bunds?Präsiden Motta, der verlangte, datz von einer Kom Mission die Frag« geprüft werden mutzte, wie dir Beziehungen des Völkerbundes zum Völkerbunds rat und zur VMerbundsversammlunc geregel werden konnten. Auch mutzte die Stellung sest gelegt werden welche der Völkerbund gegenüber den Staaten einzunebmen habe, welche den Völ mich gewundert, Latz der (Neckelsunabhängige nichts über das Verhallen der RechtsscziaHen seit dem März gesagt hat. (Heiterkeit.) Hat man sich bereits miteinander verständigt? Die In t e:r p e t ta l i o n ist nur Heuchelei. Di« Bechts sozialisten hatten ja auch einmal den Auf trag, die Sozialisierung durchzusühren, aber sie bw en versagt. Der proletarische Staat braucht keinen Sozialismus. Wir brauchen den klassen losen Staat, dir kommunistische Gesellschaft. Da» Volk rüstet sich zu ne mm Kampf. (Hort! Hört!- Dmch Be etzung der Betriebe werden wir den Kapitalismus zertrümmern. (Beifall auf der Lücken ) Abg. Jauschek (Soz.): Der Vorredner ha» durch iein« Darlegung die Getd'chrantknacker am tugehen gedenkt. Sie glaubt einen geraden, aber wohlüberlegten Weg einschlagen zu sollen und zu mässen. Datz die Frage der gemeinwirtschaft liche« Regelung nicht einfach zu lösen ist, hat .. auch der Vorredner aner'anni. D ese Tatsache sind derart einseitilg zusammengesetzt gewesen, datz dürft, mit großer Deutlichkeit auch daraus her- die maßgebenden Personen des Mittschafts- rcnDehm, daß auch die Partei der Inter- lebens dabei nicht zu Worte gekommen sind, ja die wir glücklicherwet'e überwunden haben. Auf die ein Wege werden wir nicht folgen. Wir wol len nicht, daß die Kohkenwirt chast aus un'ercm einheitlichen Wirtschashskörper herausMschnicken wird. Wir wollen keine Bureack ratisiermig. Abg. Leicht (Bayr. Vp.): Die Negierungs- elklörung erscheint begründet. Wir erwarten, daß der Gesetzentwurf bald kommt. Abg. Henke (Unabh. rechts): Wr verlangen die Voll-Sozialisierung. Abg. Schiffer (Dem.): Die Deutsche demo kratische Fraktion vertr tt wie sie schon wiederholt betont und best tigt hat, den Standpunkt, datz es eine der wichtigsten und dringendsten Fragen der Gegenwar, sei, der Mlgemetnheir und der Arbeitnehmerschaft einen größeren Anteil als bis- ber an der Gestaltung und den Erträgen der Wirtschaft zu sichern, ohne auf die kraftvolle Be tätigung der Un emehmerpersönlichkeit zu ver zichten. Sie erkennt an, datz die Lösung die- er Frage der äußersten Beschleunigung bedarf uni in unser Wirtschaftsleben Ruhe, Vertrauen Deutscher Reichstag. Beriin, 20. November. Aus der Tagesordnung steht folgende sozial- demokransche Interpellation über die Sozialifieruvg -es Bertzbaues «Ist die Neichsregierung bereit, zu erklären wann sie den schon wiederholt — und besonders eindringlich nach dem Abkommen von Spa — zuaesagten Gesetzentwurf über die Sozialisierung des Kohlenbergbaues vorlegen wird, und zwar einen Entwurf, der sich nicht etwa auf eine Ge winn-, Kapitals- oder Ertragsbeteiligung der Ar beiter beschränken, vielmehr die Vollsozi a- lifrerung der Kohlenförderung und der Koh len Verteilung durchfüh ren wird.' Abg. Löffler (Mehrheitssoz.) begründet die Interpellation und gi t einen historischen Ueber- blick über die Entstehung des jetzigen Bergwerks eigentums. Der Entwur, des Neichswtrtschafts- rals ist rein privatkapitalistisch. Er will zehn bis zwölf Kohlenherzvgtümer schaffen, die die ganze Wirtschaft beherrschen. Die. Arbeiter will man .olchen Gesetzes den Neichswirlschaffsrat zu be- fiagen Das Verfahren, das der Neichswir-t chafls- rat cingelecket hat, ist jedoch noch nicht avge- scblvßen. Wir müssen daher im gegenwärtigen Augenblick Nerven behüben, um zu sehen, wie der^ Entwurf des Reichswirtschastsracs ansüeht Nach der Reichsverfassung sollen sozialpolitische und wirtschaftspolitische Gesetzentwürfe vor ih rer Einbringung dem Neichswir.jchwtsrcH vorge legt weiden. Wir müssen warten, bis alle Vcr- ständigungungsmögichkeiten im Neichswütschofts- rat erschöpft sind. Der Weg der Politik ist ge kennzeichnet durch den Generalstreik vom 20 Mäiz. E,ne Etappe auf diesem Wege war die Einsetzung der Sozialffierungslvmmission. Ilnc Arbeiten standen ganz unter diesen politischen Ge- sichtspun.ten. Nach dem Erscheinen ihres Em- wurfs hat aus dem Betriebsräteiongreß im Ok taler Dr. Hilferding ausgehührt,' die Einheit des Proletariats erforderte die Spzialhierlmg des Kohlenbergbaues. (Sehr richtig bei den Unubb.) Auch m Kassel hat sich Herr Schmidt für die So- zialisierunc des Kohlenbergbaues nach dem Ent wurf 1 der Sozialisierungslommission eingesetzt und dann begann der Wehlaus zwi chen den ei ben sozialdemokratischen Parteien: Erst der Em witz immer, alle Parteien dieses Hauses bi ten, in dieser für unser gesamtes Wirtscha tsleben so außerordentlich einschneidenden Frage unter Zu rückstellung aller parteipolitischen Ansichten rein vom wirtschaftlichen Standpunkt aus mit uns und mit den Sachverständigen zu prüfen, welche Erledigung dieser Frage uns nützen kann, einer Frage, die von so außer ordentlicher Wichtigkeit für unsere gesamte Zu ¬ mil Kleinalt en abfinden. Das würde zu einem lunft ist. Es gibt nur einen wirklich sachlichen Beiufskapitalismus führen, der nicht nur über Weg, Lei begründet ist auf der gemeinsamen Zu- Leichen, sondern auch über das Volkswohl hin- sammeuarbcit aller produktiven Kräfte unseres Weggehen würde. Wir lehnen die Gewinnbetei- Volkes, wie sie sich setzt anbahnt in den Ve- noung im Einverständnis mit der Sozialisie- ratungen, die hoffentlich zu einer gedeihlichen rungskommifficn ab. Die Bergarbeiter wollen Erledigung führen werden, die für uns alle nur ihre Arbeit in den Menst des Ganzen stellen. ,b e f r i e d i g e n d ist. Deshalb kann die Ne- Reichswirtlchastsminister Scholz: Auf die gierung im gegenwärtigen Augenblick, wenn sie Begründung der Interpellation habe ich namens ihre Aufgabe ernst aufsaht, an diesen Beratungen »er Neichsregierung folgendes zu erklären: f nicht vorübergehen. Sie muß mit Ihnen wün- Die Neichsregierung wird auf Grund daß sie gedeihen mögen zum Segen unse- E-IlLwng »°m 27 Okwb« AI, Zok-pEwn Mesetzentwnrf über die gemeinwirtschaft-! ^nd beschlossen kiche Regelung des Bergbaues mit Avg. Bolz (Ztr.): Meine Fraktion billigt grösstmöglicher Beschleunigung die Erklärung der Regierung. Wir haben das -er gesetzgebenden Körperschaft umlegen.. Vertraue zur Negierung, daß sie die in Aussicht Im di. Beratungen der Sachverständigen deS.^jx Berhandlungen der vom Reichswirtchastsrar vorläufigen Reichswimschaftsrats und eingesetzten Kommission abwartet. Wir wün- wurf der Unabhängigen, dann die heutige In terpellation. Wichtigkeit beigemessen werden muß, dcmokratie hat uns aber, auch als sie an der wäre es eine nicht genügende Be-,Regierung war, keinen Weg gezeigt, der zur de« Kedauke»« iack- ^"eiallsrerung führen könnte. Wenn von ihr acytung oes Weoanreus so lau: und gebieterisch die Sozialisierung männischer Mitarbeit und der g<sxrdert wird, so kann dies nur durch Gründe produktiven Kräfte, wenn die der Propaganda und TattU ditiert sein. Der R« ichSregierung schon jetzt einen end« i Weg kann nicht allein für die Arbeiierscha r aülliaen Bescheid Über den Inhalt des selbst sondern für unser ganzes deutsches Voll «r Verderben fuhren Du Propaganda für die Gesetzes gebtti oder eine Mttieila g ^^j^rung ist also par eipoliticher Natur. Über dessen RichUmien machcn würde, z^i Behandlung der vorliegenden Frage sollte Ich ha?« dieser Erklärung nur wenige Worte die Polv.it vollkommen ausscheidcn Die Drohung l njuzufüoen. Der Vorredner hat an die Regle- mit dem Streik kann uns im gegenwärtigen nm- L « Frage gestel t, ob sie nach wie vor be- Augenblicke, wo es sich darum Hanse l, die wich reit sei, die gemetNwrrtschascliche Regelung des tilgten Probleme unserer Wirtschaft zu erörtern, Kohlenbergbaues vorzunebmen. Er hat gefragt, nicht wan'end machen in d-r Erwägung, daß ob nicht etwa die Art dieser Regelung zu vergler- nm nach ruhiger, klarer Uebsrlegung diese Fra- che» sei mit der Echsernacher Springprozefficn. gen behandelt und gelöst werden können. Die Ich darf darauf verweisen, daß selbst die Echter- Wirtschaft che Zuunft unseres Volles ist so düster nacher Springprozession nicht einen Schrift vor-wie nie zuvor. (Zuruj links: I ire aber nicht! wärt« und zwei Schrill« rückwärts, sondern zwci Sie stecken die Profte ein!) Die Profite, das vorwärts.und einen Schritt zurück macht. Darüber -- - hinaus darf ich Ihnen aber versichern, daß die Neichsregierung keine Springprozeffion ist und auch nicht in der Art der Springprozession vor- üch zum Ausdruck ge.racht worden. So lange vertagt sich, nur das Selvsiinteresse die Triebfeder der Wirt- s und Ar >ei s'reudig'cit cin'ehren zu lassen und samii die Leistungs'äbiikett der Produktion zm>. . steigern. Es ist deshalb unverzüglich in eine! Schweiz hoffe, daß bei der Anwendung der Bc Prüfung der Wegs einzutreten, die zu diesem, stimmungen der Verträge, welche vom Völker Zie'e führen können. sbunde auszuühren sind, im Geiste der Gerecht!c Abg. Koenen (Unckbh. links): Ich habe keit und Unparteilichkeit vorgcgangen werd«. Die barungcn das Los der Arbei:erch)a l zu verbes sern. Eine wellere außerordemllch wÄpige Au^ gäbe des Lölter^undcs liege darin, Konflikte zwt- scken den v-srichiedenen Völkern zu verhindern. Ich richte die lategorijche Frage an den Völkrr- buudslat, warum er in dem Konsli t zwischen Polen und Rußland nicht interveniere, hat? Unter großer Aufmer.samieit der Ver,ammlunz kam Brrnes sodann auf die Frage der Zu- lassung der ehemals feindlichen Staaien zu spre chen. Er erklärte: Im Bewußtsein der vollen Verantwortung und im Namen der englickxn Arbcitermassen muß ich die Forderung erheben daß diese ehemals feindlichen Länder im Völlne- eund zugelassen werden Diese Anschauung der engli ck)«n Arbeitermassen wird zwei ellos von der Arbeiterschaft der ganzen Well gcterl!. Die eng liühe Arbeiterschaft vergißt keineswegs, daß Lie Zentralmächte im Jahre 1914 die Well in «in Blutmeer gestürzt haben und will die Verant wonlichteit dieser Völler und ihre Pflicht, die verwüsteten Gebiete wiederaufzubauen, keines wegs ablrngnen. Es ist nicht Sache des Völker bundes, die Verträge und ihre Ausführbarkeit zu Gluckeren. Aber es ist Sache des Völlerkun , Lie Welc aus dein Chaos, in das sie der -es Retchskohlenrats Über die Gruud- schen, daß die Beratungen der Kommission mög- fraaea des Entwurfs noch nicht abge^-M schE zum A sichluß gebracht werden i Abg. Leopold (Demschnaft.). Mit der For- fch»vsse»l. Vielmehr ist, wie bekannt, Vol.sozial(,ierung des Kohlenoerg- dre ursprünglich nur «us Vertreternch„ues verläßt die Sozialdemokratie die Platt- des Kohlenbergbaues bestehende Sachs form, die ihre berufenen Vertreter, als sie an der verständigenkommisfion durch weitere. Regierung war. aus Vorsicht oder Klugheit ein- Gachverständige ergänzt worden, „m genommen haben. Der Aog. B e r n st e i n sagte .. o 7 ? zuni c-ch uß emes Arirkels: man lafse sich Nicki envgüllig eine gemeinsame Grundlage Schlagwort Sozialisierung blenden ! für diese entscheidende Frage der Neu- Noch än Mar die es Jahres erklärte der Minißcr reg'lung unseres Wirtschastel-bens zu des Innern in Preußen, S e ve r i n g : „Wäre K"deu. Die Kommission beabsichtigt^'ch Wicrchaftsdiktator, ich würde es mir sehr «H-- «°ch-»dlm„-n am l Dez.mbwL'fd ° S - u° s °" d° " Js. uuszunehmen. Solange -ie h x § j g ijs j §^rr g keine berufenett sachverständigen Vertreter E r l e ich ce r u n g un s e r e r W i'r 1 sch a N." uvch in ausfichteretchen Berhandlungen Diese Aeußerungen ließen sich beliebig vermeh- Lber eiabeitliche, aus aemeinsamer Ver-sren: sie beweisen, daß über die Notwendigkeit ftäodigung hervorgegauaene Richtliupn °^'?ie Vorteile der Sozialisierung im gegen- . . lv irtrgen Augenvkcke zum mindesten eure em- eraten, denen hiusichtiich der Bedeutung Auffassung auch in den Reihen der dee zu losenden Aufgabe die größte Sozialdemokratie nicht vorhanden ist. DieSozial- Wichttgkeit beigemessen werden muß, dcmokratie hat uns aber, auch als sie an der sparnige zu machen und unsere Wirtschaft wieder den Plan geruen. (Heiterkeit. Groß« UnrrO« be» in Gang zu bringen. Wir müssen das Ergebnis den Unabh. ltnls.) Der Minister hat der frühe- der Beratungen dieser Sachoerstsindigentommis- ren Regierung den Borwurf gemacht, daß sir in sion a^warten und werden dann Stellung zu'k^ Jahren kein Sozialisierungsgesetz gemacht ne nnen Haven. Jede Voltsoziairsrerrmg wirn'habe. Der Vorwurf ist un erech igt, denn dle produkt onshindernd und -verteuernd. Wir lehnen trübere Negierung, der meine Parteifreunde an« e ne Entwicklung auf dem vorge^chl-agenen Wege e,et orten, mußte zunächst den Friedensschluh. ad- ab, weil uns das Leven unseres Voltes zu lcuer>warien. Dann wurde sie durch den Kapp-Putsch .ür derart ge Erperimmte ist. Die Nücksicht auf gestört. Die Minister und die Rechte seien darauf die sc-eli che Stmrmung der sozialistischen Arber-i jingewiescn, daß die Arbeiter in den Koblen- , er schäft kann uns in unserer S.eilungnahme rcmeren nichr inehr waren wollen. Er wurde nichr wankcnd machen. Der Aog,. Jmbufch har sich,I'ehaup et, daß durch die Sozialisieruna keine ast restlos der Auffassung der Verständigung--,-jPrvduk.ronssteigerung eintritt. Wird die Sozia- tömmftsion angeschlossen, daß das Ziel auch ohne ^'.jierung nicht cingefübrt, so ist zum mindesten Klassenkampf zu erreichen sei. In vielen Berg ein Rückgang der Produktion sicher. pellante n, die 1^ Jahre lang teils allein, sie sind sogar besetzt gewesen mit Per- teils maßgebend in der Neichsregierung gesessen sonen, die die deutsche Neichsan- hat, keinen solchen Weg während der ge Hörigkeit nicht besaßen. (Unruhe Zeit ihrer maßgebenden Tätig und Zwischenrufe links.) Eine Vollsozialisierung kctt uns vorzuschlagen vermochte dicser Ar! kann weder eine Verbilligung der Kohle (Zustimmung rechts.) Es wäre nach Auffassung noch eine Erhöhung oer Förderung bringen, ist der Neichsregierung vermessen, wenn wir in die- daher alles andere, nur nicht sozial. Ein freies, er außerordentlich' schwierigen Frage, die gerade selbständiges Arbeiten innerhalo der Betriebe bei der allgemeinen Bedrängnis unserer Wirt- wurde zur Unmöglichkeit werden. Produzent und fchast von außen und innen mit besonderer Vor Verbraucher, insbesondere aber der Eroßverbrau- sicht gelost werden muß, jetzt vorgingen unter cher, muffen sich gegenseitig aufeinander einstell Nichtachtung derjenigen Beratungen, die gerode ten. Durch Verträge mit einer Organisation oder un Augenblicke statt,inden uner den ersten Soch-foem Stacue können die Bedürfnisse der Ver verständigen auf die ein Gebiete die in großer broucherindustrie niemals gedeckt werken. Nur bei Zahl auch aus Ihren Reihen an diesen Btzratun-'einheitlicher LeilUng in der Kohlenindustrie kön- gen beteil gt sind. Wir müssen vielmehr heme, nen wir in Deutschland hoffen, allmählich Ec- Nüchste Sitzung Montag 1 Uhr: Gesetz üb« Gast bi.det, so lange besteht teine Möglichkeit, OkerMefien, soziLldemc.tätifch« Interpellation ohne ,chmerste Gefährdung unseres gelrmten! übel Kapitalverchiebungen nach dem Ausland. Wllftchaftslevens ein« Aenderung der bisherigen i Orgonisationsform durchzuführen. Anzeiger für HvhenstMs-Ernftthar mit Hüttengrnnd, Oberlungwitz, «ersdorf,He»MSd«Ä BernSdors, RüSdorf, Langenberg, Meinsdorf, Falken, Reichenbach, Langenchursdorf, LaHsM berg, Grumbach, Tirschheim, Kuhschnappel, St. Egidien, Witstenbrand, Grllna, MittetdaH Ursprung, Kirchberg, Erlbach, Pleißa und Rüßdorf. waiten. Es ist geradezu eine verfassungsmäßige tchleicht weiter fort. In der gestrigen Aussprache Pflicht der Regierung, vor der Einbringung eines! hob Barnes (England) die Ausgabe des Bös kerbundes hervor, durch internationale Verer» Die beutige Begründung der Interpellolwn ist ein Rückfall in die Zeit des Generalstreiks
