Volltext Seite (XML)
t em 70. Jahr« Mittwoch, 4. August 1920 Rr. 179 M WiU U »kl M M» ü MI risch. -welcher dem Reichskominissar einen Parlamentäre-^SUberschieber gehören zu diesen Einwanderern wegen Heranziehung von Montagezitlagen beim Abg. Fischer springt der Notwendigkeit. Deshalb ist es er- Abg. Nheinländer (Zcntr.): Wir wün- Zn Beantwortung einer Anfrage erklärt die r u g e n i n Z i t t a u haben in der ungeheurenGerung, dasz si,r heunqekchrte Kriegsgefangene Lebensnutelteuerung ihren Grund. Aufreizend izg Mill. Mark ausgegeben feien. Die wu,! das Verhalten der Handler, rcn denen der Gewährung steuerlicher Erleichterun- emer den Arber ern zugerufen hat: Wenn euchl^n erwogen un'ere Waren zu feuer sind, dann freßt Säge- ' Mittwoch 1 Ulir: Fortsekuna der öausüalts- Mittwoch 1 Uhr: Fortsetzung der Haushalts- Sie Lase im Osten e n Mitteln fortgesetzt. kaum 17 K i l o- über Husyatin, die der Ährt, leder, mns) Uhr. n Fernsprecher Nr. 11. Vanlrlionko: Lhrmnihrr Vankverein, Chemnitz. Postschrck-Lonko: Leipzig »3464. wird Das tung spane! M i n i st e r K o ch: In Zitt a u hat die hrift, nker- von nth, 17 Kilometer vor Lemberg. aus Warschau gemeldet wird, stehen vor Brody, über Pulst und in scheu kein Neichsschulamt, weil die Lander die Schulhoheit behalten müssen. Die Beratung wird abgebrochen. zwi- und wahr- chlofz. streck-- und rnden tschaf- h in Seeen Abg. Dr. M u m m (Deutschnatl.) bittet den Minister, im Sinne der bereits gesagten Ent'chlie- ßung des Hauses den Zuzug fremdstämmiger Elemente abzuwehren. In Berlin sind viel mebr als 40 000 Ost.uden eingewandert, vielfach mit gefälschten Pässen. Lon den 5--—600 Lebelns- mit elschiebern in Neukölln sind neun Zehnei Wie Nüssen Ukraine sonen Uwerkunst finden, welche auf geordnetem Wege, mit einem Patz versehen, hereinkommen Atte anderen mutzten imerniert oder abgeschobcn rvcrden. Der Minister geht dann aus die Reichs- schulkonferenz ein Sehr wünschenswert wäre es. wenn wir als Gegenstück zum Neichswirtschasts- rat auch einen Kulturrat bekämen. Der Nnkrigcnpreis beträgt in den obengenannten Orten für die srchogrspallrne LorpusrM) 75 Pfg., auswärts 75 pfg., im Keklamrkril 2.00 Psg. Bei mehrmaligem Ilbdruck karifmLHtt»k Lachlatz, »nreigenaufgabr durch Fernsprecher schließt jedes Beschwerderecht aus. zwangsweiser Eintreibung der Lnzrigengrbührrn durch Klage oder im Lonkursfallr gelangt »oe volle Vrlrag unter Wegfall der bei sofortiger Vrzahlung bewilligten Abzüge in AnrrchmoW Nieter vor Lemberg. Die Polen bereiten fabrkompagnie) wird vom Wehrkreis 7 ausgestellt sich fieberhaft aus die Verteidigung der Stadt vor. Und trist zur Fahrabteilung 7. Kro st. Herr »SL r. Uhr lagen von Berlin, 3. August. Zu Beantwortung von Ansragen teilt die Ne gierung mit, daß die Berliner Einwohnerwehr aufgelöst sei Die Waffen sind der Sicherheits polizei übergeben. Zum Teil befinden sie sich noch in den Händen der einzelnen Mitglieder. Selbstverständlich wird die Einziehung durch das Ncich erfolgen, sobald es durch das Entwisf- nungsgesetz die Handhabe dazu erhält. Eine Ermäßigung der Postgebühren für die Eimei'e aus Holland nach Deutschland wird in Aussicht gestellt. nimmt an Klarheit eher ab als zu und die mei sten Miteilungen, die die Oesfemlich'eit erhält, sind Vermutungen von Zeitungen oder besten falls Funlsprüche der beiden kämpfenden Par teien, die einander natürlich widersprechen. Wir können daher auch nur die einaegangenen Mel dungen aneinanderreihen, mir unseren Lesern ein gewisses Bild von der Lage geben zu können. ohne damit Anspruch auf Vollständigkeit oder absolute Nichtigleit zu erheben. Vor der Unterz ichnur g des Waffen stillstandes? Ein Moskauer Funkspruch meldet: Die Waf- fenstillftandsverhandlungen sind ausgesetzt morden. Die polnischen Delegierten kehren nach Warschau zurück, uni von ihrer Regierung die Ermächtigung zur Unterzeichnung nicht nur des Waffenstillstandsvertrages, sondern auch der grundlegenden F r i eso e n s b e d i n g u n g e n, welche die Sowjetregierung aufgestellt hat, zu er- langen batte Der Antrag Lübbring ist für die Negie rung unannehmbar. Abg. Hosmann (Ztr.): Die Negierung must das Gesetz straff durchführen, denn sie trägt die Verantwortung gegenüber der Entente. Möge das deutsche Volk die Waffen des Geistes und Fleißes benutzen, um sich wieder den gebührrn- Aus Warschau und Krakau sind zwei Freiwilli- gen-Düvisionen nach Lemberg abgegangen unter Führung französischer Offiziere, jedoch nur sehr schwach mit Arti lerie ausgerüstet. Auch von der rumänischen Grenze bei NowosieUce werden große russische Truppenansammlungen gemeldet. Nach polnisck>en Meldungen haben die Russen in Biak y st o k und Pinsk bereits die Sow jet v e r w a l t u n g eingeführt und die pol- nische Verwaltungsbehörde abgesetzt. Brest-Litowsk, Nowgorod und Lomza verloren! Nowgorod westlich von Lomza ist Diensiag nachmittag 4 Uhr von den Russen b e- s e tz t worden. Der Einzug erfolgte, während die Polen die Stadt noch verteidigten. Die polnische Armee gebt aus Oslrolenka zurück. Nach anderen Meldungen sind auch Lomza und Brest-Litowsk in Russenhand. Ein anderes Bild der Lage geben allerdings die veiden folgenden Meldungen: Königsberg, 3. August. Der Wider- st a n d der Polen an der Pissa—Narew- Ergänzungsbatcnlton. Der Artilleriesnhrer hat ein Artillerie-Regiment zu drei Abteilungen zu je drei Batterien zu :e vier Geschützen und den Angewiesenen Maschinengewehren und einer Er gänzungs-Batterie unter seinem Befehl. 2. Außerdem werden gebildet: Zm Wehrkreis 3 zwei Reitende Ableitungen als vierte und fünfte Aotei'ung des Artillerie-Regiments 3; im Wehr kreise 5 eine Reitende Batterie als 11. Batterie des Artillerie-Regiments Nr. 5; im Wehrkreise 6 Stab einer Reitenden Abteilung und zwei Rei tende Batterie als vierte Abteilung und 11. und 12 Batterie als Artillerie-Regiment 6. Dir vierte Kompagnie der Fahrrad-Abteilung 4 (Gebirgs- - Linie har sich im Laufe des gestrigen Tages - verstärk!. Ein: Reihe von polnischen Mili- f tär.ransporlen ist über Warschau, Zablona und ' Mmwa an die Front gefuhr» worden. Auch die ' Sowjettruppcu sammeln sich an dieser Linie. ' Die Polen werden jedenfalls versuchen, so lange Widerstand zu leisten, vis sie durch Nachschub ihre Front nach Süden erweitern können, um mit den bei Brody noch fest stehenden Truppen Fühlung zu bekommen. Es ist die Möglichkeit de- Ausweichens größerer polnischer Verbände nach Norden über dre deutsche Grenze verbanden. Gens, 3 August. Zm Heeresausschuß der französischen Kammer sprach Montag früh ein Negierungsvertreter, daß zurzen 300 0 s r a n. zösische Offiziere aus dem Wege nach Warschau seien, wo sie Dienstag einlreffen müst- ten. Die Wiederherstellung der Lage an der polnischen Front sei u n m i t t e l b a r bevor- Abg. Lübbring (Soz.): Das Gesetz dar! ,richt zu einem Ausnahmegesetz gegen die Aroei- ler werden. Zn den Händen der Arbeiter befin den sich so gut wie gar keine Waffen (Wider spruch rechts), wohl aber im Besitz vieler ande rer Leute. Wenn das Gesetz seinen Zweck er füllen soll, müssen auch die Einwohnerwehren cntwaffnet werden. Wenn das nicht geschehen soll, lehnen wir die Vorlage ab. Wir beanttagon da her die ausdrückliche Ausnahme der Bestimmung in den ß 1: Nur die Reichswehr und die Be rufspolizei sind von der Ablieferungspflicht ihrer Waffen befrei:. Abg. Dr. Rosenfeld (Unabh.): Die Ne- gienmg kann sich für das Gesetz nicht auf die Ab machungen von Spa berufen. Es genügt danach eine Bekanntmachung, in welcher die Regierung die unverzügliche Ablieferung der Waffen for dert und gegen Verstoße wirksame Strafen an droht. Das Gesetz ist lediglich gegen die Arbeiter gerichtet. Minister Koch: Wir wollen durch das Ge setz dahin wirken, daß nicht mehr ein Teil des Volkes gegen den anderen bewaffnet vorgehen kann. Es ist Pflicht der Neichsregierung, die Waffen da zu holen, wo sie sie findet. Das Ge setz vermeidet es, daß mir auf Grund des Aus nahmezustandes vorgehen, welcher viel größere Beschränkungen der persönlichen Freiheit zur Folge Steuerabzug durch das Finanzamt Hannoverer, wideue Geheimrat Kuhn, daß nach den neuen Bestimmungen über den Steuerabzug die Monlagezulagen wie alle Entschädigungen für Dienstauswand Lem Steuerabzug nicht unterwor ten ieien, unbeschadet der Anrechnung bei der endgüttigen Veranlagung zur Einkcmmcnsteuer Präsident Löbe bittet die Mitglieder, sich derart einzurichten, daß die Beratungen des Reichstags heute und morgen noch nicht zu Ende gehen. Das Gesetz zur Ausführung der Bestimmun gen des Friedensvertrages über gemischte Schieds gerichte und die Vollstreckung ausländischer kl» teile werden endgültig angenommen. Es folgt die erste Beratung des Gesetzentwur fes zur Aenderung der Verordnung über Lohn Pfändung, beratung; Interpellation über Arbeitslosigkeit. . IUI W>II II stehend. Ueüer die Truppenhilfe für Polen konnten nach Lage der Sache Mitteilungen zur zeit nicht gemacht werden, auch nicht über den Weg, den diese Truppen bereits eingeschlagen Härten. Bor einem französischen Putsch aus die deutschen Eisenbahnen? Zn Oberschlesien eingetrcfsenen französischen Neldungen zu olge treffen die Franzosen umfas- cnde Vorbereitungen zur H i l fr ei st u n g f ü r P o l e n Zn Besancon, Bel- wrt, Nancy und Straßburg stehen große Trup- venmcngen, darunter auch Kolonialtruppen zum Abtransport bereu Bisher vollzogen sich die Truppentransporte über Basel, Salzburg, Prag, Oderberg. Es scheint aber, daß die französische Heeresleitung hinsichtlich der Truppentransporte noch andere Pläne verfolge. Wie verlautet, sind 9000 französische Eisenbahnbea in t e und Eisenbahnarbeiter zur Verwendung inr Auslande bereitgestelll worden. lautet, daß, wenn bis zum 4. August nachmit tags die WaffKNstillstandsbedingungen nicht unter zeichnet sind, die polnischen Delegierten zurllckkeh. ren. Der Kampf wird dann mit all Rußland schlägt Waffenruhe vor. Die Kopenhagener „National-Tidende" meldet aus Warschau: Die poltnische WaffeuMstands- tommission gibt der Regierung durch Funkspruch bekannt, daß. die Russen den Beginn der Waffenruhe für Donnerstag Mitternacht Vorschlägen. Die bisherige Frontlinie sott bis Abschluß der Friedensverhandbungen unverändert bleiben. Der Standpunkt der Polen. Zn Warschauer parlamentarischen Kreisen vcr- Ge'etz sollte heißen „Gesetz zur Niederhnl- des Proletariats". Die Vorgänge in Zittau. Aog. Lipinski (Unabh.): Die U. n-f Neichsregierung hat mit der Sache nichts zu tun. Sie hat zu dem sächsischen Ministerpräsidenten das Vertrauen, daß er solche unerhörten Zu stände nicht dulden wird. Wegen der Entwaff nung reden Sie sich unnötig in Nervosität hin ein. Sie legen dem Gegner die Löwenhaut um. ohne daß ein Anlaß dazu vorliegt. Die Ent waffnung wird für atte Teile der Bevölkerung von Nutzen sein. Zn der Elnzeweratung werden eine Reihe von Paragraphen unter Ablehnung der Aende- rungsvorschläge angenommen. Annahme findet auch der Koalitionsantrag, wonach der Ncichs- kommissar festsetzt, welche militärischen und poli zeilichen Organisationen von der Ablieferungs pflicht ausgenommen sind. Die anderen erwähn ten Anträge der Koalitconsparteien werden eben falls angenommen. Der Antrag, betreffend die Wahrung des Brief-, Post-, Telegraphen- und Fernsprechgeheimnis findet einstimmige Annahme. o, betreffend die Befugnis des Reichskom- missars, Orgamsittisonen zur Durchführung sei ner Aufgaben zu schaffen und die Abgabe cides- staatlicher Versicherungen zu verlangen, wird ge strichen. Der Nest des Gesetzes bleibt im wesent lichen unverändert. Es folgt die dritte Lesung des NothauehuUes. Abg. Dr. Helfferich (Deutschnatl.): Wir Haven im Ausschuß unsere schweren Bedenken gegen die fetzige Wirtschaftspolitik zum Ausdruck gebracht Mit Rücksicht auf die Geschäftslage werden wir im Plenum hierauf erst bei der Be ratung des Hauptetats zurücklommen. Minister des Znnern Koch teilt mit, es werde daran festgehalten, daß in Deutschland nur I solche aus dem Ausland hereinkommende Per-1 Menge die Entwaffnung dec Sicherheitspolizei ve> langt, und als dieser Forderung nicht ent sprochen wurde, die öffentliche Gewalo an sich) gerissen. Es ist festgestellt, daß die Menge e r- heb ! iche W a ff e n b e st un d e besaß. Die Sie vmiMW an MMl. Der Befehl für die Verminderung de- Heeres entsprechend dem Abkommen von Spa ist vom 31 Zuli datiert. Er rrägl die Unterschrift des Neichswehrministers Geßller und des Ebefs der Heeresleitung, General v. Leeckt. Die wichtigsten Bestimmungen lauten: 1. Normal sind dem Jnfanteriesührer drei Infanterie-Regimenter unterstellt. Zedes Regi- ment besteht aus drei Bataillonen und einem Der Entwurf verdoppelt im Hinblick auf die Verteuerung der Lebensbedürmisse die der Pfän dung nicht unterwcr'ene Emkommensumme. Die Pfändungsgrenze wird danach süc Verheiratete bei 5000 Mark und für Ledige bei 4000 Mark ge zogen. Abg. Kaiser (Soz.) beantragt, die Grenze auf 7500 bezw. 6000 Mark heraufzusetzen. Staatssekretär Zoel widerspricht dem An trag, da bei den 5000 bezw. 4000 Mark noch weitere Einkommenleile bis zu 6 Zehniel srci- blciben, wenn Kinder oder unterstützungsbedürf tige Verwandte zu berücksichtigen sind. Zn der zweiten Lesung wird der Antrag lm Wege der UeberzälMng mit 171 gegen 126 Stim men abgelehnt und der Entwurf darauf unver ändert angenommen, ebenso iy der letzten Lesung und in der Gesamtabstimmung. Ohne Erörterung wird der Entwurf zur Ent eignung von Grundeigentum und betreffend die Bcitragsleistung zur Neckar-, Main- und Donau- Kanalisierung endgültig angenommen. Es folgt die-zweite Beratung des Entwaffuungsgesetzes. den Platz unter den Kulturvölkern zu sichern. > Zudem Das „Berliner Tageblatt" selbst sagt, dasz Abg. v. Gallwitz (Deutschnatl.): Wir es Galizier und Russen seien. Diese Einwande- haben trotz schwerer Bedenken uns mit den mei-' rer werden, wenn sie später nach Amerika oder sten Punkten der Vorlage einverstanden erklärt, l England weilerwandern, die Haupttörderer des Die Bestimmung, daß der Reichskommissar be-,Deutschenhasses. rech igt sei, das Brief-, Post-, Telegraphen-und f Abg Korell ^Dem): Unsere Zustimmung Fernsprechgeheimnis aufzuheben, lehnen wir ab. zu der Entschließung hat nichts mit Rassen-cder ebenso die' Vorschri t, daß er die Abgabe eides-l Klassenhaß zu tun. Lie Abwehr der Massenein- stoatlicher Verpflichtungen über den Besitz oder'wanderung ergibt sich lediglich aus der jetzigen Verbleib von Waffen verlangen darf. j Notlage des eigenen Volkes. Auch gute deutsche Abg. Dr. Curtius (Deutsche Volksparcet)! jüdische Kreise empfinden diese Einwanderung als ! empfiehlt den Antrag der Koalitionsparteien,> Last. 75 Prozent alLr oerhaftetcten Gold- unb Ärschrinl jeden Werktag abend» für den folgenden «Lag. Verugspreis frei ins Haus virrlel- btthrlich 44 25 WK-, monatlich 4.75 Wk. Durch dir Post bei Abholung auf dem Postamts virrirl- isthrlich 14 25 Mk., monatlich 4.75 MH., frei ins Hau« vierteljährlich 15.15 Wk., monatlich 5.05 Wk. Sür dir Lückgabe unverlangt ringesandkrr Schriftstück, wird keine Verbindlichkeit übernommen. ArschSftsstrllr: Schulflraßr Vr. 31. Briefe und Telegramm» an das Amtsblatt Hohenstein-Ernstthal. schen Beirat beigibt, dessen Einverständnis zu Abg. Runkel (Deutsche Volksp.) empfiehlt allen grundlegenden Ausführungsbestimmungen die Herausgabe einer Denkschrift über die Ab- einzuholen ist. i sichten bezüglich der Schulgefetzgebung und die (Dem): Das Gesetz ent- Begründung eines Neichsschulamtes. o - , " - Abg. Dr. Breitscheid (Unabh.): Es ist wünscht, daß es eine möglichst breite parlamen- bezeichnend, daß gerade heute Heri-Mumm eine tarische Basis bekommt. Dem Antrag Lübbring! Hukenkreuzrede hält, an demselben Tage, an wel- ist der Antrag der Koalitionsparteien vorzuziiehen.Ichem ein fremdstaatlicher Mann au die Spitzedes wonach der Reichskommissm festsetzt, welche mili- deutschnationalen meckknburgischen Minist-eriums tllctt'cheu und politischen Organisationen von der - getreten ist. Die Entschließung richtet sich ganz AvlieferungsPflicht ausgenommen sind. ! einseitig gegen jüdische Einwanderer. Wir for- Aba. Frau Zetkin (Komm.): Das Gesetz (dern die Aufnahme einer objektiven Statistik über- stier mit unwürdiger Eile durchgepelischt, die gesamte Ein- und Auswanderung. enkart. aleins- zagten Ernst sein« ll utter. l kam r von aus- m er- Zorn m zu wie lütter- > ihre ill gut sein. ichsten kamen Anzeiger für Hohe«Heit«.Er»ftthal mit Hält eng rund, Okerlungwitz, «er»-orf,-erm»d^ Bernsdorf, Rüsdorf, Langenberg, Meinsdorf, Falten, Reichenbach, Langenchursdorf, Cast«» berg, Grumbach, Tirschheim, Kuhschnappel, St. Egidien, Wiistenbrand, Grüna, MittetbaH Ursprung, Kirchberg, Erlbach, Pleißa und Rüßdorf. für W AMMt M in StMlt W Hchußti«-8rnWl Organ aller Gemeindeverwaltungen der umliegende« Ortschaften. WeOm-EOW TUM Amtsblatt Ameiaer
