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Hohenstein-Ernstthaler Tageblatt : 16.06.1920
- Erscheinungsdatum
- 1920-06-16
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1841109282-192006167
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1841109282-19200616
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-1841109282-19200616
- Sammlungen
- Saxonica
- Zeitungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Hohenstein-Ernstthaler Tageblatt
-
Jahr
1920
-
Monat
1920-06
- Tag 1920-06-16
-
Monat
1920-06
-
Jahr
1920
- Titel
- Hohenstein-Ernstthaler Tageblatt : 16.06.1920
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Kahr zum Staatspräsidenten und an x seine n 3 zum Ministerpräsidenten zu machen. gemeinden, die bereits mit der Großstadt vcr- in d e r Im Reichswirtschaft! ich,: ganz zwei Jahr« Vreußen, anwächst. Ministerium hat sich in nv Das Ende der Wiener Krise Die österreichische Krise ist beend Es bleibt alles beim alten. Die Parteien, meinde die Lehrergehälter am 1. Juni nur Hälfte auszahlen konnte. Die verhängnisvolle« Folgen der Erzbergerschen Steuerreform e t die Der zur Vorbereitung des Werkes ausgegebene Fragebogen habe ein sehr starkes Interesse der Die auf dem Parteitage der Bäurischen Volks- pmtei aufgestellte Forderung nach einem e i g e-' Fmdecung der Im Gegenteil sprechen die neuen Richtlinien aus- drücklich aus, daß der Ortsschutz gebildet wer den kann durch Beschluß der Gemeindevertretung, daß ein Führer durch die Mitglieder gewählt wird daß diesem Führer ein Vertrauensaus- schuß beigegrben wird, der aus allen Beoöl.'e- rungskreisen zu bilden ist. Damit hat das Mini sterium ausgesprochen, daß es wünscht, daß die Ortsschutzeinrichtung aufgebaut sein soll auf den Grundsätzen der örtlichen Selbständigkeit, der Freiwilligkeit und der freiesten Selbstverwaltung der Mitglieder. A»baast»che««rh*b««g 1920. Die Frist zur Wtederetvrrichung der Fragebogen für dl« Anbauflächen« Hebung 1920 wild bt« Freitag, -e« 18. d. M. oerläugert. Morgen Donnerstag Werde« ket«« Fragebogen angenommen. Zur Frage -er Zusammenlegung der Schlachtbetriebe. Im sächsischen Wirtschaftsministerinm haben der letzten Zeit wiederholt Verhandlungen mit Liv Alliierten bezahlt sein wollten nach den? System des Vertrages, Deutschland stark werden müsse, daß selbst, wenn es stark werde, damit es bezahlen könne, man damit anfangen müsse, Ihn« bei der Wiedererhebung zu helfen. Der gute französische Sinn sage, daß man niemals soviel gewonnen haben werde, als wenn das deutsche Staatsschiff mit Mann und Ladung unterginge, denn von dem Besitztum des Reiches würde immer noch etwas übrigbleiben, und Frankreich sei wenigstens vom Bismarckschey Reich befreit. Eine neue schwere Anschuldigung gegen Erzberger. In einer am Sonnabend in Saarbrücken abgehaltenen öffentlichen Versammlung der neu. gegründeten Liberalen (Deutschen) Volkspartei, die u. a. den „Putsch des Deutschtums an der Laar gegen alle Verwelschungs versuche" auf ihre Fahne geschrieben hat, teilte der Parteivorsitzende Bankdirektor Georg Schmidt mit, daß die von den wahrend der Versailler Friedens-Verhandlungen fungierenden Persönlichkeiten der saarländischen Parteien aufgestellte Adresse an Wilson, die -as Verbleiben des Saargebiets im deutschen Reichsoervande aus geschichtlichen und wirtschaft lichen Gründen und mit dem Hinweis auf das Selbstbestimmungsrecht forderte, den Adressaten überhaupt nicht erreicht hat, sondern in einem Berliner Archiv liegt, weil — E r z b e c- « er keine Zeit gefunden hat, sie zu überreichen. Man wird erwar.en müssen, daß Erzberger zu dieser schweren Anschuldigung sich umgehend »uß«rt. Das ReichSwirtschafts-Ministerium für erhöhte Arbeitszeit. Auf der in Frankfurt abgehaltenen Tagung des Fleischerbezirksvereins Hessen und Hessen- Nassau wurde u. a. mitgeleilt, daß ein Schreiben neueren Datums des Reichswirtschaftsministers an den Reichsarbeitsmilnister sich gegen die Lei stung von Scheinarbeit in vielen Berufszweigen zum Schaden der Volkswirtschaft wendet. Das DurchschLppen von Berufs angehörigen sei wert los, wenn in den betreffenden Berufen keine Aus sicht aus baldigen Umschwung bestehe. Die volks wirtschaftliche Lage sei derart, daß sie eine An spannung aller Hände ervrdere, und die wich tigsten Arbeitergruppen müssen zur Erkenntnis gebracht werden, daß sie im Interesse her Bolks- wirtscha t zu höheren Lei st ungen b e i > Städte zu befürchten sei. Einwohnerwehr - Ortsschutz. Von der sächsischen Staatskanzlei wird geschrieben: Der Erlaß des Ministeriums des Innern wachsen sind, sei dagegen durchaus zu beschließ ßcn. Das Wahlrecht in den Gemeinden sollte an einjährigen Aufenthalt gebunden werden. In der Gemeindeverwaltung könne man weniger mit pvliti chen Partei-Programmen arbeiten als mit vraki schen Erfahrungen und Können. Deshalb sei auch die Drittel-Erneuerung der Kollegien vor- zuzieben, aber auf die Wahl des Verwaltungs« Systems der Stadt sollte man keinen Zwang aus« üben. Seine Partei sei für Beibehaltung der Kreishauptmannschaften und für eine Beibehal- mna des staatlichen Aufsichtsrech des vor allem im Finanzwesen. Die Güte eines Gemeinwesens sei weniger eine Folge der Verfassungsgesetze als der Tüchtigkeit der Männer, die an der Spitze der Gemeinde ständen. Hoffentlich bewährten sW d« Männer, die jetzt bei den neuen Gesetzen an die Spitze kommen so, wie die Männer von gestern SWsW WIM MeilliWll. Entspannung -er Lage in Sachsen. Von verschiedenen Parteien angehörendeu Abgeordneten konnte nian am Dienstag in der Volkskammer die übereinstimmende Meinung hören, daß in Sachsen eine wesentl i ch e Entspannung der Lage tingetreiben und die Regierungskrise als fürs nächste beseitigt an- zuseuen ist. Diese Stimmung drückt sich auch in den Dispositionen für den Arbeitsplan der Volks kammer für die nächste Zeit aus. In dieser Woche werden voraussichtlich noch am Mittwoch und Donnerstag Vollsitzungen stattfinden und erhöhter Arbeitszeit sich bereitfinden mutzten. Die neue Lohnerhöhung im Ruhrkohlen- gebiet. Der am 21. Mai vereinbarte Tarifver trag für den Nuhrkohle^bergtb au ist lzeute von den Vertretern der Arbeitnehmerorga- »iintionen und denen des Zechenverbandes end gültig genehmigt worden. Die Arbeiter erhaüen eine Lohnerhöhung von 6 Mark täglich, wovon 1,50 Mark von den Zechen in bar gezahlt und 4,50 Mark vom Reich übernommen werden. Die Angestellten erhalten den Neichszuschuß in glei cher Weise, wie die Arbeiter, außerdem eine der Lohnerhöhung entsprechende Gehaltsaufbesserung Durch diese Regelung wird eine Erhöhung der Kohlenpreise vermieden. DaS riesenhafte Anwachsen des Beamten Apparates In der „Voss. Ztg." wird darauf hingewiesen, datz in demselben Matze, wenn nicht in schnelle rem Tempo, als die Kriegsstellen und die Kricgsgesellschaften abgebauthwerden, der A p p a- rat d er b e h ö r d lich en B e r w a N un g , insbesondere der Zentralstellen im Reiche wie in gehen außer aus vielen anderen Erscheinungen, auch aus einer Rundfrage hervor, die die .Dresdner Neuesten Nachrichten" unter den Bür germeistern sächsischer Städte veranstaltet haben. Bon allen wird übereinstimmend darüber geklagt, datz die Gemeindekassen infolge der übereilten und in ihren Wirkungen nicht genügend durch dachten Steuerreform vollständig leer sind und datz nicht die geringste Aussicht bestehe, die Aus gaben für Wohnungsbauten für Besoldungs- rcform, für Schulkasten aus dem Anteil der Ge meinden an der Nrichseinkommensteuer zu decken. Ebenso wird ganz übereinstimmend betont, daß auch die werbenden Unternehmungen der Städte die Fehlbeträge nicht durch höhere Einnahmen ausgveichen könnten, da sie zum gutem Teil sel ber Zuschüsse brauchen. Es wird daher die Er höhung der Anteile der Gemeinden an der Ein kommensteuer oder andere Staatshilfe verlangt und betont, daß ein ganz erheblicher Rückschritt in den bisherigen Kuliurleistungen der deutschen Leber die Lage in Lutzlaab liegen neue Meldungen n cü t vor. Die Kopenhagener „Beriinske Tidende' bezweifelt die Richtigleit der Behauptung oes dortigen russi schen Sowjetvertreters Lediwankow, er hätte noch am Montag wie gewöhnlich drahtlos Telegramme aus Moskau erhalten „Berlinske Tidende" har durch Anfrage bei den dänischen und schwedischen Funkstationen festgestelft, daß diese seit Freitag überhaupt keinen F n n k s o r u ch aus M o k a u mehr ausgenommen haben und des halb auch nicht an Lediwamow weitergelenet haken könnten. Sächsische Volkskammer. 124. Sitzung. Dresden 15. Juni. Präsident Frähdors eröffnet die Sitzung Nach dem Uebergang der Steuerhoheit der dem chen Einzelstaaien an das Reich sind auch die einzelstaatlicken Gemeindeverwaltungen in arge finanzielle Bedrängnis ge- taten, weil ihnen fast gar keine Steuermittel zur Bestreitung ihrer Verwaltungsausgaben mehr zur Verfügung stehen. Wie tief einschneidend die Steuermaßnahmen der Reichsregierung sür ein zelne Gemeinden sein müssen, das beweist eine Meldung aus Arnsdorf, wo infolge nicht 1,10 Uhr. In die Tagesordnung eintretend, erhält Abg. Roth (Dem.) das Wort zum Punkt Entwurf eines Gesetzes zur der Veamtenstab von etwa 40 auf 1600 Köpfe vermehrt, und dazu koinmen noch 500 Steno- tupisten, so daß in dem ehemaligen Hotel Cum-' Abg. Beutler (DemschnatS): Die Denk schrift stelle eine erschöpfende Uebersicht über all. gemeine Fragen dar. Nur dre Stellung der Re gierung sei etwas sehr vorsichtig dargestellt. Sie erwarte viel von dec Ausiprache in der Lobistammer. Nun sei Lies ein steroendes Par lament. Die neue Gemeindeverfassung wird von neuen Männern gemacht werden, die sich nach den Wünschen der jetzigen Volkskammer nicht riG-en werden. Unie.e jetzige aufgeregte Zeit sei auch wenig dazu angetan, neue umstürzende Aend'.nungen auch auf dem Ge ete der Ge- meiudeversatzung zu schasten. Die veste Ge- mcindevc.fnssung nütze nichts, wenn die Ee- meindesinanzen im Versau sind Eine Gesun dung der GemeindKinanzen fei daher wichtiger, al; alle Verfassungsgesetz« Den Aufs lugungs- pcozen der kleinen Gemeinden die großen solle man nicht ohne Gruns beschleunigen. Es winden sonst bedeutende Werre vernichtet. Auch die Schaffung künstlicher Gemeinwesen durch Zu sammenlegung kleinerer Gemeinden sei sorgsam zu behandeln. Die Verschmelzung von Vrrorts- berland jeder einzeln« Referent zwei, zum Teil ordnet und Richtlinien austtellt nach ... sogar drei Schreibmaschinistinnen für sich hat, 2« em?nb^ Beteiligten gesunden; es seien allein 87 aus- zwei für die Vormittags-und eine für die Nach' ^'"2 als lcUriniM" mittagssAndem In parlamentarischen Kreisen , Lande vielfach zu ^Mißdeutungen geführt . 7 - > - s„ dnch in, namentlich auch m solchen, die zu der bisherigen Insbesondere sind es die Punkte 5 und 6 der L Äin« LÄ- Regrerungsmehrhert gehören rst man, dem ge- ^Mnien, die zu der irrtümlichen Auffassung ^me, lerstungv- nannten Blatt zufolge, entschlossen das Budget-Veranlassung gegeben haben, daß die Selbstver-f "lammen recht un Parlament strenger aufzufa en und ^i-s^„u»i^i^.'mmmer-SlMm Stelle den früheren Kultusminister und jetzigen klerikalen Landtagsabgeiordneten Knil Ii noch gestern erklärten, sie seien nicht in der Lage, zusammenzuarbeiten, haben sich wieder gefunden. In Zukunft wird dir Koalition den Namen Kooperation führen. Die Negierung bleibt im Amt, ihr Arbeitsprogramm soll aber begrenzt bleiben und über diese Grenze wird noch verhan delt. Neuwahlen sollen im Herbste stattfinden. Na ial Wozu dann erst der Lärm? Die traxrige Kisanzlage -er sächsische« «eilu«-«« von der a« de« «erha»dt»gmveg«l, — lrglen Berufsvertretern soll, dre sächsische Regie ¬ rung sich entschlossen haben, von der Ernennung von Hauptfleischem abzusehen. Dagegen soll erwogen werden, die Fleischer zu einer freiwilli gen Zusammensetzung von Schlachtgruppen ,« veranlassen. ' Besolvung -er Gemeinbebeamteu. Das Gesetz stellt die Besoldung der Gemeindebo- amten der der Staatsbeamten gleich. Die Regie rung möchte leistungsschwachen Gemeinden zur Ermäßigung der Gehaltszahlung an die Beamten mH Beihilfen unter die Arme greifen Redner be antragt die Ueberweisung an den Haushalts- ausschuh Abg. Blüher (Deutsche Volksp.) stimmt diesem Antrag zu, da an der Vorlage noch man- ches der eingehenden Beratung bedürfe. Abg. Schnirch (Unabh.) stimmt der Vor lage namens seiner Frattion zu. Abg. Dr. Wagner (Deutschnatl.): Die Finanzlage der Gemeinden sei durch die Erzber- gersche Steuerpolitik ganz erheblich eingeschränkt worden. Reich, Staat und Gemeinden müßte» ihre Miitel aus kleinen Quellen nehmen und so sei es nur richtig, wenn auch die Empfänge» von Gemeinde- und Staats geh ältem einander gleichgestellt werden. Redner stimmt der lieber- Weisung an den Ausschuß zu. Die Kammer beschließt m diesem Sinne. Minister des Innern Kühn begründet so dann die Denkschrift über die künftige Gestal tung der Gemeiu-everfoffang. Hinausschiebung -es Kündigungstermins für Fernsprechanschlüffe. Die neuen Ausführungsbestimmungen zur Jernsprechgebührenordnung werden voraussichtlich erst in der vorletzten Woche des Juni nach Zu stimmung des Reichsrats veröffentlicht werden können Den Inhabern von Fernsprechnebenan schlüssen, ebenso den Inhabern von Anschlüssen außerhalb des 5-Kilometer°Kreises der Vermitt lungsstelle, von Anschlüssen gegen die Voiorts- paufchgedühr und von Nebentelegraphen und bc- KmSeren Telegraphen, deren Gebühren durch die neuen Ausführungsbestimmungen erhöht werden, wird daher ein a u h g e w ö h n l i ch e s K ü n d i g u n g s r e ch t bis zum 30. Ium eingeräumt. Qr s s c^ schriftliche Anttworten eingegangen Wenn »"Z r s > cyutz onven können ,'^ grundsätzlich alle bestehenden Gemeinden an ¬ nannten Blatt zufolge,' entschlossen, das Budget-^ ^ schwache Gemeinden zusammenzulegen., Das Zwei- recht im Parlament strenger aufzufassen und ZWnbesonders ausMkrM be- handhaben und bei der ersten Gelegenheit den ^e mm... m-,- 0^- ... rWdSu-1 U^Vdes«^ ^ikLLLÄ NLLm Ursache und Zweck der Verordnung sind vielmehr DK Auflösung der Einwohnerwehren isteinEg-^ Gerung der Entente. Ihr Einspruch richtete l^"ftchrpt la^ Problem^ einer emyeMrchen Eenlemdeversa sung aus demc- nen Staatspräsidenten vvn Bayern s^ vor allem gegen den orgamsatonscheu Aus-,^Grundlage in vollem Umfange erkennen, scheint jetzt feste Gestalt anzunehmen. KMem oau und die Bewaffmmg. Auch nur der leises Mg, Nitzsche (Soz.) geht eingehend auf Vernehmen nach trügt man sich in Kreisen der j achem E 'nrli ar^en Biwung "1"^« E' Entwicklung der Frage einheitlicher Gemeinde, neuen Machthaber mit dem Gedanken, Herrn chl^N lEden. Die Mo^lchkett ^r A^ . Frage der Selbstverwaltung ' ' ' ' ?erEmwohne^ di? instand und ^^den, daß ne nun auch da nicht angetastet werden rer Bestände an Waffen und Munition wo die Entwicklung zu sogenannten woonerwehrzwecke durch die ^iücwoerwaltung ^ueroasen führe. Auf die Vorlage eigne sich v" 'o> stch dadurch von felbst. Suraus Md au^^^^ Wort: „Was für alle passen soll, paßt sür dein rem ortlrchen ^amkkr d^ muen Ort--^ recht!" Wenn man auch ven jetzigen Zu- Schutzes ergab sichdre^Beanspruchung der 0Sex sechs Arten Eemeindeverfaisung beßiti- lichen Polizeibehörde für die Auflcwahrung und^^^ müsse, so sei es doch vielleicht praktischer. Sicherung der ^nwohne^ehrwch statt der zwei Abstufungen dec Denkschrift deren duie sich nrcht m Einzelverwahr^gdrM einzuführen. Wenn der Amlshauptmann der ^linden. Daß die Ortspoftzeibehmde den,^^^,-^^ werde, dann sei der Amtshauptmann uus und.^^eutuni Mlch^ Ehr wie bisher das Organ uwd die Stütze zu regeln hat, ist lelbstverstandlich.^as Neben-Regierung, sondern er werde ein Mann in Händen der Bezirksverti-erer sein. Die Stel- etwa gleiche Befugnisse gatten, ist em. praktisthe ^^^ Negierung würde damit weiter ge- ausgedruckt, daß etwa der srerwulige "rtsschutz> . der Befehlsgewalt des örtlichen Sicherheitsbe-- - -- -- - - - nniicn unterstellt werden muß, oder gar die Selbst bestimmung der freiwilligen Ortsschutzorganisa- ticn im Widerspruch rnit der bisherigen Stellung der Einwohnerwehren eingeschränkt werden solle. Krotmarkenausgabe LLSLL 1 v«,1rr (1—168 und 4001-4068): »-«««-4«p, de« 19. J««t nachmittag« von 1—2 Ahr 1« de? Hütte«Aemmdsehmle, r. veztr» (251—1308 and 4080-4575): Freitag, de« 1«. J««t uachmtttag« von 2—6 Ubr t» Nüdttt^e« L«be«Amtt1elamt. 3. »A-r (140L-24S4 und 4576-4986): L-««er»tag, de« 17. I««t nachmittag« oon 3—6 Uhr t» städtische« Lede«»»tttela«t, 4. veztrk («701-3659 und 4987—V819): Freitag, Ze« 18. J««i uachmtttag« von 3—6 Uhr i« der alte« Ne«städter rch«Ie. Die deu Seldstversorger« zustehesden Wettzbrotmarke« werde» SB«<ade«d, de« 19. I««i vormittag von 8-12 Uhr im Lebe«-»tttelamt au«gegebeu. Im Interest« einer oiduung»g«mLßen Durchfühmug der Brotmarkenauitgabe müssen Personen, die in einer anderen, al« der kür sie zuständigen Nn«gadestellr oder zu anderen, al« deu für st« fest- Gesetzten Zeiten erscheinen, zurückgewtesen werden. Wer die A«sgabereite« versä«»t, ka«« die Brotmarke« erst am Diea-tag, He« 33. J««i vormittag vo« S—13 Uhr im Lede«ßmtttetamt erhalte«. Dt« Brotmalken sind sofort r ach Empfang «achzazähte«, da spätere Einwendungen Ret«eAsallA berüSst-tlgt werde» kö. uen. verlorene oder so«st i« sahriässtger Weise i« Verlust geratene Marike« kä««e« Nicht ersetzt werde». choheaveirr-Stmstlhar, am 16. Jovi 1920. Las städt. Lede«»«ittelamt. Die Au«ftell»«g der Ete«erkarte» sür den Adzug v.m Einkommensteuer 00m Ardelt«, lohn erfolgt, soweit sie «tcht vo« de« Arbeitgeder« selbst auSgesertigt werde«, im städtische» Steoerawt — Rathau«, Zimmer 1 — in der Zett oon 8 Uhr Vormtttags dts Uhr «ach- Mittags, vet drr Abholnvg ist ein Personalaarwel« (Einwohn«meldeschetn oder dergl.) vor,ulegen. Für Nrbettuehmrr, welche da« 14. Sebent fahr noch nicht vollendet habep, stad Steuerkarten «tcht awznstellen. / Hohenstei«-Er«stthal, am 15. Juni 1920. 1/ Ler Gtadtrat. Wie die übrigen städtischen Dienststelle« stad auch die Eeschäf»stelleu der Gas- ««d Elek« tritzitätsverwalt««g (im Laewerk und im Rctnhardhau») vom 14. Jnnt bi« 30. September 1920 sür den avgemei«e« Verkehr vor noch vo« */,8 Uhr vormittags bis '/,1 Uhr «ach Mittag» gebstnet. Lri«ge«de Sache« werden in drr Hauptgeschäft«^!!- (im Ga«wrrk) auch nachmittag« von S Uhr erledigt. an: Mcnlag der nächsten Woche wird die Etatbe- rmung beginnen. Die mit der Generaldebatte verbundene große politische Aussprache wird einig« Tage in Anspruch nehmen, worauf der Etat dem Haushakcaüsschuß überwiesen werden wird Jetzt rechnet man damir, daß die Volks Kammer nach endgültiger Verabschiedung des Emts etwa bis Mitte Juli tagen wird. Unter „ „ . _ solchen Umständen ist mit einer Neuwahl der den zuständigen Berufs-Organisationen über die Volkskammer erst gegen Ende dieses Jahres zu Flage der Zusammenlegung der,..... Jahren rechnen. Schlachtbetriebe stattgefundrn. Nach Mit- und heute.
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