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KWeiMnMer WM Anzeiger Amtsblatt Mittwoch, 19. Mai 1920 Nr. 114 70. Jahrg. für HohenftetmSrnftthal mit Hütteagrnnd, Oberlungwitz, Gersdorf, HermSdayU BernSdors, Rüsdorf, Langenberg, Meinsdorf, Falken, Reichenbach, LangenchurSdorf, Talle»-- berg, Grunrbach, Tirschheim, Kuhschnappel, St. Egidien, Wüstenbrand, Grüna, Mittelbar Ursprung, Kirchberg, Erlbach, Pleißa und Rußdorf. für K»s AMeri-t «tt in Sttttrit z« Hohetttin-SrMrl. Organ aller Gemeindeverwaltungen der umliegende« Ortfchafte«. Vas wir bezahlen sollen i Aus London wird gemeldet, daß zwischen Lloyd George, Millerand dem eng lischen Schatzminisler und dem französischen Finanzminisler weittragende Beschlüsse in finan zieller Hinsicht gefaßt wurden. Als Mindesient- jchädigungssumme, die von Deutschland zu zah len ist, wurden 12 0 Milliarden in Gold festgelegt. Die Verteilung dieser Summe inner die Alliierten wurde den Abmachungen des Friedensveytrages entsprechend dahin geregelt, vaß England 25 Prozent und Frankreich 55 Pro zent, also 66 Milliarden von 120 Milliarden, er halten sollen. Um den deutschen Kredit in Bewegung zu setzen, ist eine ungeheure i n- ter nationale Anleihe als Pfand für die Kriegsschuld vorgesehen, die gleichzeitig in Deutschland, den alliierten und neutralen Län dern aufgelegt werden soll. Französisch-britische Sachverständige bereiten die Einzelheiten für die Ausführung dieses Planes vor. Wir sollen in Spa nichts zu sagen h»beu Ministerpräsident Millerand sagte dem Vertreter des „Malm' nach Schluß der Konferenz von Hythe, man sei übereingelcmmen, daß Deutschland nur nach Spa kommen solle, um Aufklärung zu geben, namentlich über die Nichtausführung der militärischen Bestimmungen des Vertrages. Man sei sich auch darin einig gewesen, daß man die Erläuterungen nicht abzu warten brauche, die die deutsche Negierung den vereinigten Alliierten geben werde um alle Maß nahmen zu treffen, die die interalliierten Kontroll kommissionen für nötig erachteten. Auch wegen der nicht ausgeführten wirtschaftlichen Klauseln wolle man die Konferenz von Spa nicht abwar- len, um ihre Ausführung sicher zu stellen. Dem Vertreter des „Journal" sagte Millerand, man wolle für die deutsche Entschädigung eine feste Summe sestsetzen, damit die ehemaligen Feinde die Schwere ihrer Lasten erkennen, um sie zur baldigen Tilgung zu ermutigen. Der festgesetzte Betrag werde aber nur ein Mimmum sein, über das man nicht heruntergehcn werde; die Tür bleibe aber für Erhöhungen offen, denn, wenn die wirtschaftliche Lage Deutschlands sich im besonde ren Maße verbessere, dann sei es nur gerecht, baß auch die Alliierten Anteil an diesem Nutzen hätten. Das deutsche Programm für Spa. Wie bekannt, wird die Nationalversammlung air« l9. und 20. d. M. noch zwei Sitzungen zur Ausarbeitung einiger Neste abhalten. Wie in parlamentarischen Kreisen verlautet, will die Re gierung am Donnerstag noch eine Erklärung zur außenpolitischen Lage abgeben Ueber die Verhandlungen in Spa hat die Neichsregierung Fühlung mit Parla mentariern der Mshrheitsparteien genommen. Wie es heißt, will die Negierung in Spa ein Finanzprogramm der Entente vorlegen, sich aber Garantien geben lassen, daß die Entente den Wiederaufbau Deutschlands nicht durch Neube setzungen stört. Der Wiederaufbau soll ebenfalls dort genauer besprochen werden. Ferner wird Deutschland fordern Entfernung, aller f a r b i g e n T r u p p e n aus den besetzten Ge bieten, Verbot der Werbetätigkeit für die Frem- dcnlcgion, Sühnung aller Verbrecher im besetzten Gebiete, die von Soldaten der Entente begangen s'«nd. In wirtschaftlicher Beziehung werden u. a. gefordert Einführung der alten Zoll grenze an den Neichsgrenzen und Verhinde rung des Ausverkaufs Deutschlands, Erleichterungen im Verkehr zwischen dem besetzten und unbesetzten Gebiete. Der Bewerb um ausländische Kredite. Reichsfinanzminister Dr. Wirth erklärte am Montag in einer Zentrumswählerversammlung, daß zur Abwickelung und Beschaffung a u s- ländischer Kredite dis rechtzeitige Grün dung einer Treuhandgesellschaft beabsichtigt sei, welcher großindustrielle Werke und tragfähige Or ganisationen angehören sollen. Bei der Fort dauer des unrentablen Arbeitens der deutschen Staatsbetriebe werde die Regierung schließlich gezwungen sein, die Staatsbetriebe au -- ländif ch e n Kapitalgfenossenfch as ten zu übertragen, um weitere auslän disch« Kredite zu erhalten. Eine nationale Einheitsfront in Bayern Wie aus München gemeldet wird, ist zwi schen de» Deutschnationalen Volkspartei, die in Bayern Mittelpartei heißt, und der Deutschen Volkspartei in Bayern ein Abkommen über ein gemeinsames Vorgehen bei den Wahlen zu stande gekommen. Zwischen der Deutschnationaleu Volkspartei und der Bayerischen Volkspartei (Zentrum) besteht bereits ein ähnliches Abkom men. Auch sind Verhandlungen im Gange, die ein solches Abkommen zwischen der Bayerischen Volkspartei und der Deutschen Volkspartei in Aussicht nehmen. Es ist also eine starke bürger liche Front in Bildung begriffen, von der sich bis jetzt nur der Bayerische Bauernbund und die Demokraten noch fernhalten. Die Wahlen in Braunschweig. Nach den bis jetzt vorliegenden Ergebnissen bar der Landes-wahloerband einen Summenzuwachs von 27 153 und die Unab hängigen einen Zuwachs von 31 615 Stim men zu verzeichnen. Die Mehrheitssozialiften verloren 26 746 Stimmen, die Demokraten 25 708. Es stehen die Ergebnisse aus 37 Orten noch aus, die voraussichtlich das Gesamtergebnis nicht wesentlich verschieben dürften. Die Wahlbeteili gung betrug im Durchschnitt 75 Prozent. Ausfuhrerlaubuts für deutsche Schuhe. Mit Rücksicht aus die darniederliegende Schuh industrie hat das Reichswirtschaftsministerium die Ausfuhr von Lurusschuhwerk unter gewissen Einschränkungen gestattet. Die Fabrikanten, die ins Ausland liefern, müssen die Hälfte der Paarzahl an billigem Schuhwerk der Reichsschuhversorgung zur Verfügung stellen. Die „Tügl. Rundsch." bemerkt dazu: Die Er laubnis zur Ausfuhr ins Ausland im gegen wärtigen Augenblick, da der Sturz der Häme preise auf die Preise des fertigen Schuhwerks zu wirken oeginnt, scheint nicht sehr glücklich. Eine Ausfuhr dürfte erst dann stattfinden, wenn der inländische Bedarf von Schuhwerk zu billigen Preisen gedeckt ist. Der Mangel an fruchtbarer Arbeit. In der letzten Generalversammlung der Siemens L Halske A.-G., welche die Anträge der Verwaltung aus Verdoppelung des Grundkapitals und- auf Schaffung von Namens allien mit dreißigfachem Stimmrecht annahm, sühne der Vorsitzende Karl Friedrich v. Sie mens u. a. aus: Unsere Valuta wird günstiger, und sie wiäd sich bessern bis zum Schnittpunkt der inne ren und äußeren Kaufkraft unseres Geldes, wenn wir durch erhöhte Produktion die Besserungsbe wegung unterstützen. Wenn mir den Schnitt punkt erreicht haben, werden die Schwierigkeiten des Exports einsetzen. Schon heute haben in manchen Ar ikeln, auch der Elektrotechnik, die Inlandspreise die Weltmarkts- Preise überschritten. Länder, welche auch eine schlechte Valuta haben, sind uns heute schon fast vollkommen verschlo s s e n. Bedarf ist in der ganzen Welt vorhanden, die Nachfrage hat aber der hohen Preise wegen nach gelassen. Die hohen Preise sind aber auch zu rückzuführen auf die verringerte P r o- dnktion. Es wird nirgends auf Förderung der produktiven Arbeit bei uns genügend Wert gelegt. Eine viel zu große Menge Menschen ist unproduktiv tätig. Die Zahl der Be amten im Staat und in den Privatbetrieben ist viel zu groß. Deutschlands großes Leiden ist die Verringerung der Warenmenge, welche es heute herjtellt. Zahlenmäßig nach dem unbrauchbaren Maßstab der Mark gerechnet wächst alles, aber lilvgrammüßig ist ein Rückgang in der Preduk- ,ivn zu verzeichnen. Keine Bezahlung der Streiktage. Der Reichs rat beschäftigte sich in seiner letzten Sitzung mit dem Entwurf über die Ent- Ichüdigung der Arbeitnehmer für Verluste an Arbei seiniommen aus Anlaß des General streiks. Der Berichterstatter führte all» Momente an, die :m Ausschuß für und gegen die Vorlage vor gebracht worden waren, ob z. B. auch diejenigen Streikenden eine Entschädigung erhalten sollten, die durch den Streik gegen die Regierung ge arbeitet hätten, ob die Arbeiter der lebenswichti gen Betriebe, die durch den Streik die Allge meinheit schwer gefährdet hätten, entschädigt werden sollten, und ob nicht auch Arbeit geber zu entschädigen seien, die zum Teil durch Stillegung ihrer Betriebe außerordent- ich großen Schaden erlitten hätten. Die Mebrbeit )es Ausschusses sei der Ueberzeugung gewesen, daß diese Materie nicht in der vereinfachten Form der Gesetzgebung im Vercrdnungswege erledigt werden könne und habe deshalb die Verordnung a b g e l e h n t. l Reichsminister Dr. David erklärte, daß der Weg über die Nationalversammlung nicht mehr gangbar sei, es sei ganz unmöglich, diese Vor lagen auf gesetzgeberischem Wege noch unter Dach und Fach zu bringen. Die Ablehnung auf dem Wege der Verordnung bedeute das Fallen der Vorlage, was er namens der Regierung sehr be dauern würde. In der Abstimmung wurde die Vorlage mit 39 gegen 15-Stimmen a b g e- lehnt, nachdem ein Vertreter Preußens erklärt batte, daß der Reichsral zu einer materiellen Prü fung der Vorlage im Wege der Gesetzgebung be reit sei. Eine Revolution in Rußland? Der „Times" wird aus Neuyork gemeldet, daß der amerikanische Note-Kreuz-Kommissar, Oberst Bryan, in seinem Bericht über die innere Lage Näterußlands dem Staatsdepartement gegenüber erklärt, die bolschewistische Regierung sei sich ihrer Machtlosigkeit vollkommen bewußt. Es stehe eine Revolution, der große Vlut- gemetzel folgen werden, unmittelbar b e- v o r. Das Ende des Abenteuers vou Fiume. Der Mailänder „Avanti" meldet aus Fiume: Die Freischaren d'Annunzios stehen vor dem Zusammenbruch. Von den 20000 Frei willigen, die in Fiume einzogen, sind nur noch 3000 übrig. Die Bevölkerung ersucht um Ein zug von Regierungstruppen. Thraziens Auflehnung gegen die Griechen. Eine Athener Depesche melde.: Ganz Thra zien, das ini Friedensvertrag den Griechen zuaesprochen wurde, steht wie ein Mann gegen die Griechen auf. Die Erhebung wird durch türkische Offiziere geleitet; die bisher durch die Zensur geknebelte Athener Presse greift schonungs los Venizelos' Größenwahn an, der Griechen land ins Verderben stürzt. SWW MW MMWU Die Gemeindesteuern in Sachsen. Im sächsischen Ministerium des Innern in Dresden fand am letzlen Sonnabend unter Vor sitz des Ministers des Innern Kühn und in Gegenwart des Finanzministers Dr. R e i n- hold eine Besprechung über du künftige Ge staltung der G e m e in d e f i n a n z e n stall. Vcm Vorstand des sächsischen Eemeindetages nahm an den Verhandlungen Oberbürgermeister Dr. Külz-Zittau teil Es berrschte Uebereinstim mung darüber daß möglichst schnell eine provi sorische Regelung der Steucranteile Platz grei fen müsse, die vom Laude an die Gemeinden zu gewähren sind, und daß an die Gemeinden mög lichst sofort Vorschüsse lis zur Höhe des ihnen garantierten Anteils an der Einkommensteuer ge geben werden müßten. Neben dem durch das Landessteucrgesetz garamieren Anteil an der Einkommensteuer wird den Gemeinden künftig ein bestimmter Prozentsatz an der Grunderwe'bs- sieuer und der Umsatzsteuer zustehen. Die Ver gnügungssteuer wird den Gemeinden ganz ver bleiben. Von der vom Staate neu zu regelnden Grundsteuer und der neu einzusührenden Ge werbesteuer sollen die Gemeinden gleichfalls einen angemessenen Teil erhalten. Hinsichtlich der Wert zuwachssteuer regte Dr. Külz an, eine stärkere Heranziehung zu dieser Steuer zu ermöglichen, wenn es sich um Veräußerungen von Grund stücken nach nur kurzer Besitzdauer aus reinen Spekulalionsabsichten handelt. Allgemein wurde es als erwünscht bezeichnet, die persönlichen Schullasten und einen Teil der Armen- und Poli zeilasten auf den Staot zu übernehmen. Sowohl von den Vertretern der Staatsregierung als auch von den Vertretern der Gemeinden wurden schwerste Besorgnisse nach der Richtung geäußert, ob innerhalb des von der Neichsgesetzgebung ge zogenen Rahmens dem Staate und den Gemein den überhaupt eine finanzielle Lebensmöglichkeil verbleiben wird. Erst im weiteren Verlauf der Entwicklung werde sich ein einigermaßen zutref- endes Bild gewinnen lassen. Verabschiedung der fächs. Besoldungsreform - verschoben. Um die BesolduNgsvorlage mög lichst noch vor der Vertagung zu verabschieden, trat der Haushaltausschuß ä Dienstag nachmit tag zu einer Sitzung zusammen, noch vor der Ueberweisung fm diesen Ausschuß. Es sollte dabei nur die Stellungnahme der Fraktionendar ¬ gelegt werden und unverbindliche Besprechungen stattsinden. Die Mitglieder der unabhängigen sozialdemokratischen Fraktion widersprachen zu. nächst der Verabschiedung der Vorlage vor der Vertagung und kündeten die Anwendung alle» geschästsordnungsmäßigen Mittel an, um dies zu verhindern. Auch erhoben sie Einspruch gegen über der Beratung des Ausschusses, bevor die Vorlage an den Ausschuß überwiesen sei. Die Sitzung wurde infolgedessen abgebrochen. Durch das Verhallen der unabhängigen Fra'tion und bei der Ausführung ihrer angekündig.en Maß- nahmen wird es geschäftsordnungsmäßig un möglich, die Vorlage in dieser Woche zu verab- sciiieden. Die Volkskammer muß dann, wenn die Vcrlage überhaupt noch vor dem 1. Juli Ge- setz werden soll, in der Pfingstwoche noch einmal zu einer Sitzung zusammentreten. 82500 Mark Gehalt für einen sächsischen Minister. Während sich die sächsischen Minister seit der Revolution mit einem Gehalt von 30 000 Mark pro Jahr einschließlich 1000 Mark Woh nungsgeld „begnügten", Hot die sächsische Regie rung in der der Volkskammer dieser Tage zuge gangenen Gesetzesvorlage über die Beamten-Be- soldungsreform für den Ministerpräsidenten und die Staatsminister solche Sätze eingefügt, daß sich für die Minister tatsächlich ein Jahres einkommen von über 80000 Marl ergibt. Eingesetzt sind in der neuen Besoldungs ordnung Jahresgehalt für die Minister 50 000 Mk. Dazu kommen Ortszuschlag 5 000 „ Sa. 55 000 Mk Auf diese 55 000 Mk. kommen noch 50 Prozent Teuer ungszu- sch.'ag 27 500 Mk. zusammen 82 500 Mk. Unter der alten Negierung hatten wir in Sachsen 6 Minister, die einschließlich Wohnungs- aeld je 30 000 Mark Gehalt bezogen. Von die sen wurde einer, der Kriegsminister noch vom Reiche bezahlt. Außeror-evtlicher Studententag in Dr,Sdeu Ein in diesen Tagen in Dresden abge haltener außerordentlicher deutscher Srudententag hatte eine Reihe von For- jderungen an die aus dem Boden der Verfassung siebenden politischen Parteien gerichtet und darauf von der Deutschnationaleu Volkspartei, der mehr- beitssozialosemokratifchen Partei, der Zemrums- parü'i und der deutschen Vollspartei Antworten erhallen. Unter dem Eindruck dieser Antwort- Schreiben faßte der Studententag dann folgende Entschließung: „Die demsche Studentenschaft stellt es sich zur Aufgabe, auf d e u t s ch e r Grundlage durch weitgehende Arbeit in ihren Reihen und im Volke ein schaffendes Glied des V o l k s- ganzen zu sein. Manches von dem, das sie als ihre Aufgabe erkannt hat, bedarf zu seiner Durchführung der Unterstützung aller auf dem Boden der Verfassung stehenden Parteien. Ge treu ihrem Bestreben, über die Sonderintcressen einzelner Gruppen die hohen Forderungen der Gesamtheit zu stellen, bittet die Studentenschaft die Parteien, bei Behandlung dieser wie aller anderen Forderungen alles Trennende, und Störende zugunsten der Lebensnotwendigkeiten in der Volksgemeinschaft zurückzustellen." Am Schluß der Tagung stellt» Studiosus Stelzner-Erlangen, im offiziellen Schlußwort unter lebhaftem Beifall der ganzen Versamm lung. die sich aus Studenten fast sämtlicher deut scher Hochschulen zusammensetzre, fest, daß der einmütige Wille der Studentenschaft dahin gehe, vaterländischen Geist in alle Parteien bineinzu- bringen. MU SlMMMlen-MW am Dienstag, den 18. Wtat 1v2l». —6. In Anwesenheit der Herren Bürgermei ster Dr. Patz, Stadträte Layritz, Legere und Schneider sowie 16 Mitglieder des. Kollegiums eröffnet Herr Vorsteher Wolf um 8 Uhr die Sitzung niit 1. Kenntnisnahme«, dis betreffen: a) die Bewilligung von 212,50 Mk. für die Fußbodenölung in der Alt- und Neustädier Schule und in den Fachschulen, 0) die Gewährung einer Beihilfe an Herr» Weblehrer Flämig für den Besuch der Höheren