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ckHem-Wlhckr EWN Amtsblatt 70. Jahrg. M. 101 tts AMmcht M »tu Stamrit z« H»ht«fttiil-8r»Wi>l. Orga» aller Gemeindeverwaltungen der umliegende« Ortschafte«. Dienstag, 4. Mai 1920 Anzeiger ^für Hohe«ft-i«-Sr«st1hal mttHättengrund, Oberlungwitz, GerSdorf, HermSd^ BernLdorf, RtiSdorf, Langenberg, Meinsdorf, Fallen, Reichenbach, LangcnchurSdorf, Talle«, berg, Grumbach, Tirschheim, Kuhschnappel, St. Egidien, Wüstenbrand, Grüna, Mittelbach, Ursprung, Kirchberg, Erlbach, Pleißa und Nußdorf. SkM. Inzwischen wird die von Tag zu Tag ZU- 4. gerichtet, in dem sie ausführen: 6. sterung der Verwaltung durch Einsetzung zur Ausrufung des amten, die nach Vertreibung der deutschen Ele ¬ als Beamte, besonders auch an leuenden 7. 8. 9. tl). 11. Aehnliche Uebertritte aus der Demokratie wer- urg, Halle, Dort nl und, erg und auch aus Chemnitz gemeldet. b b auch im Namen zum Ausdruck bringen wiro. )er Kamps gegen die Sozialdemokratie und ihre Pirtschaftsauffassung wird zugesichert mit der Erklärung, daß man bereit sei, mit einer die alle am- Die erste Frage an den deutschen Reichs- kanzler ist geradezu kindisch. Deutschland har den Vertrag „verletzt", weil es ihn einfach nicht er- Die schon lange bestehende Krisis der Demokratischen Partei ist wehr zum Ausbruch gekommen. Ls eil langem offenes Geheimnis, daß sehr ;er angesehensten Mitglieder der Partei in der Instanz, der sie ihre Ernennung verdankt,! Richtlinien für eine radikalere Politik als bisher gegeben sind, war es, die den Vizepräsidenten Dr. Dietel veranlaßte, seine Partei aus der Koa- lirion herauszubringen. Das ist ihm nicht ge lungen. Vielmehr mutz man nach der Form, in, der die demokratische Parteileitung seine Des- j arouierung aussprach, annehmen, datz die Demo- j oer ge- Alten- N ü r n- r u nun- war viele Ber- ertossen einen Ausruf an die Deutschen in Oberschlesien, in O st p r e u tz e n, in Schleswig - Ho ! stein , in E u p e n, in Malmedy und im S a a r g e b i e t, in welchem es'u. a. heisst: wehren. Einwirkung auf die Reichsregierung, die Reichswehr demokratisch auszubauen, da mit diese eine wirklich zuverlässige Schutz- truppe der republikanischen Verfassung wird. Absetzung des Generals Märcker. Soforttige Inangriffnahme der Demokrati- zum ersten Male beschlossen, deutsche Minister zu einer Zusammenkunft mit alliierten Ministern ein zuladen, uni verschiedene Fragen zu besprechen. lieber die Frage der Wiedergut. m a ch u n g, E n t w a f s n u n g rc. bestand zwi schen den Alliierten keine Meinungsverschiedenheit, krarische Partei in der Koalition die Polllik Meitzner Landeskonferenz mit zu betreiben neigt ist. M Seme Ml Vie MI« IttlWM. den aus Leipzig, Wurzen, Sie UW M im SkWWWe» Wiki. nehmende Äustrittsbewegung gerade der besten Männer der Demokraten den führenden Geistern in Sachsen gezeigt haben, auf welche Zustim mung sie bezüglich ihrer Koalitionspolilik in ihren Kreisen zu rechnen haben. schreibt: „Was hat es mit den Waksbntransporten in Oberschlesien aus sich? Was bedeutet es, dätz in Garnisonen, die aus ungefähr 60 französi schen Soldaten bestehen, tausende von Gewehren gebracht werden?' Was ist Wahres an der pol nischen Behauptung, datz diese Waffen bestimm seien, die polnische Insurgentenarmee auszu- rüsten? Von der Antwort oder auch von dem Schweigen der Interalliierten und Plebiszit-Kom mission wird unsere weitere Stellung» rhnie ab- bänaeN." Man befürchtet in unterrichteten Kreien schon für den 3 Mai Ueberraschnngen. Unter der putschen Bevölkerung Schlesiens herrscht eine matzlose Erbitterung. men e eingesetzt werden sollen, schon ernannt sind. In Kattowitz wurde von der deutschen Sicher heitspolizei ein umfangreiches grotzpolnisches Waffenlager entdeckt. Die Entcntekommission hat neue französische Truppen zur Verstärkung ber- angczogen. Trotzdem ist das Verhalten der Fran zosen in Oberschlesien nicht zweifelsfrei, und die in Breslau erscheinende Zeitung „Das neue Schlesien", Amtliches Mitteilungsblatt der Pro vinzen NiedeV- und Oberschlesien", richtet folgende Fragen an die Machthaber in Oppeln und bietende Propaganda der Grotzpolen in Ober- schlesien festzustellen. Es ist zur Kenntnis deut scher Ueberwachungsstellen gekommen, datz die in und anderswo mit dem politischen und wirt- chasllichen Verhalten der Leitung der Partei richt einverstanden waren. Jetzt haben die br annten, ehemals freisinnigen Abgeordneten Dr. Wiemer und Dr. Mugdan ein von zahl eichen demoiratischen Pcwieimitgliedern mitunter- zeichnetes Schreiben an die Deutsche Volkspartei Wie der Londoner Korrespondent des „Temps" mitteilt, versicherte ihm eine Persönlichkeit aus der unmittelbaren Umgebung Lloyd Georges, der deutsche Kanzler müsse in S p a folgende drei Fragen beantworten: 1. Warum hat Deutschland so oft die Ver träge verletzt? 2. Wie will es dem in Zukunft vorbeugen? 3. Welches sind die wirklichen Quellen über die Deutschland verfügt, und welches sind seine Zahlungismöglichketten? Der Eindruck der englischen Regierung, der sich auf verschiedene Berichte, die sie aus Deutsch land erhalten habe, stütze, sei, datz die Negierung von Berlin sich loyal bemühe, alles zu tun, was ihr möglich sei, um den Friedensvertvg auszuführen. Man glaube in London, datz die Regierung von Berlin jede Hoffnung aufgegeben >abe. den Friedensvertrag zu revidieren ange- ichts der Willenseinheit der Alliierten ircks und auf dem Boden der Verfassung 'chaffenden Kräfte in unserem Vaterland zu bauender Arbeit zusammenfasst." sondern nur über folgendes: In einem Teil Deuischlands waren Ruhestörungen aus- gebrochen, die nicht allein für Deutschland, son dern auch für die übrige Welt eine Bedrohung darstellten. Die Kommunisten waren Herren in dem grotzen Industriegebiet an der Ruhr gewor- den. Hätten sie dort ihre Macht befestigt, dann würde diese Gefahr vielleicht auch anderswohin übergegriffen haben. Die Frage war deshalb, wer sie unterdrücken solle. Die Franzosen waren der Meinung, datz dies durch allierte Tr u p p e n geschehen müsse. Alle anderen Alliierten hielten dafür, datz es den Deutschen überlassen bleiben müsse, die Ordnung in ihrem eigenen Lande herzustellen. Eine derartige Frage ist 1871 in Frankreich entstanden, als die Kom- munarden Paris und französische Städte in Hän den hatten. Die Deutschen machten damals den Vorschlag, datz sie die Kommune unterdrücken werden, aber Thiers, ein sehr verständiger Fran zose, war der Meinung, datz die Kommune in Frankreich bei einer Unterdrückung durch di« DcutsäM nur populärer werden würde. Des halb bestand er darauf, datz die Franzosen allein die Ordnung im Lande wiederherstellen sollten. Wir waren der Ansicht, datz dieses Verfahren auch in Deutschland befolgt werden müsse. Wir hatten vvrgefchlagen, Sicherheiten zu verlangen, und wollten die Bedingung aufstellcn, datz, wenn ein bestimmter Zeitraum der Besetzung überschritten würde zur Sicherheit einige deutsche Städte be setzt werden sollten, und datz alliierte Verbin dungsoffiziere die Truppenzahl im Ruhrgebiet überwachen sollten. Bei der Forderung aus Ent waffnung Deutschlands stosst man aus die große Schwierigkeit, datz vielleicht niemand m Deutschland die genügende Macht besitzt, um die sen Beschluß durchzuführen. Englische Kritik an Lloyd George. Laut „Nieuwe Notterdamsche Eouram" bcur- teilen die „Times" die Rede L l o y d G e c r- ges ziemlich skeptisch. Die Debatte habe wenig über die Ereignisse von San Remo gebracht. Die Pläne für die Konferenz in Spa fanden niän die Ergebnissen von San Nemo befriedigt. Den Deut- füllen kann. Das weiß die Ew.ente so gut wie chen ist mitgeteilt worden, datz von dem Augen- wir. Die zweite Frage ist blitzschnell beantwor- stick an, wo die Truppenzahl im Ruhrgebiet auf stet, sobald man sich ernstlich dazu bequemt, uns die in der Note der Mliieyen vom 3. August Lebens- und Arbeitsmöglichkeiten zu schassen! Stellen. Schärfstes Vorgehen gegen solche Beamte, die sich beleidigend oder widerstrebend gegen die Regierung gezeigt oder als Anhänger der Kapp-Putschisten erklärt oder bewiesen haben. Einleitung von Verhandlungen über die Tätigkeit und den Abbau der Erekutivaus- schüsse. Schärfere und zweckmätzigere Organisation der Zwangswirtschaft. Forderungen von Notverordnungen zur Ermöglichung strengster Bestrafung und Verfolgung von Schileich Händlern und Wucherern. Die Reichsregierung auszufordern, unver züglich ein Ermächtigungsgesetz zu erlas- sen, das den Landesregierungen die Mög lichkeit gibt, gegen Unternehmer vorzugehcn, Zustimmung der „Times". „Times" sagen, die wirtlichen Ergebnisse von San Nemo würden sich erst zeigen, wenn die Beschlüsse, die dort gefasst worden seien, in die Tat umgesctzt werden. Auch die „Morning Post" will erst abwarten, welches die Wirkung von San Nemo sein wird. Daily Chronicle" ist sehr zufrieden und spricht von Llovd Georges Triumph in San Remo. „Man chester Guardian" schreibt, datz die Konferenz mehr Grund hat, mit ihrer Arbeit zufrieden zu sein, als bei solchen Gelegenheiten gewöhnlich der Fall ist. Drei Fragen au den deutschen Reichs kanzler. Lloyd George hat am Freitag im Unterhause die mit Spannung erwartete E r- klärung über die Verhandlungen von San Nemo abgegeben. Er sagte u. a : Bevor die alliierte Konferenz in San Remo zusammentrat, waren einzelne M i tz v e r- ftändnisse entstanden, die an sich e r n st genug waren, aber durch mutwilliges Hetzen sehr skrupelloser Personen doch noch viel ern ster gemacht wurden. Es freut mich aber, er klären zu können, daß die Luft wieder rein ist. und. soweit ich sehen kann, ist jeder von den Hölz wird ausgeliefert. Nach der schon früher gekennzeichneten Sach- aae war mit ziemlicher Sicherheit zu erwanen, daß die Prager Negierung den Ban diten Hölz entsprechend den Bestimmungen des internationalen Rechts a u s l iesern würde. Der deutschen Negierung ist nunmehr eine Antwort in diesem Sinne von der tschechischen Regierung zugegangen. len vurgemchen Partrr, die rede Gewalt von rechts ebenso bekämpft wie jeden Umsturz von di« offenbare Wirlschastssaboiage treiben. In diesem Zusammenhänge mutz man sich auch noch die Entschließung vergegenwärtigen, die die Meißner Landeskonferenz weiter annnhm und die folgendermaßen lautet: „Die Sozialdemokratische Partei Sachsen be kennt sich nach wie vor zum Grundsatz der Demokratie, wie es im Erfurter Programm fest- gelegt und in der Tradititon der Partei verankert ist. Die unabhängige Sozialdemokratie hat den Eintritt in ein nach diesem Grundsatz zu bil dendes Ministerium abgelehnt. Sie würde noch diesem Beschluß ihrer letzten Landesversamm- luna sich selbst an einem rein sozialistischem Mini sterium nicht beteiligen. Die unabhängige Sozial demokratie bringt damit erneut zum Ausdruck, datz sie praktische Arbeit für unser leidendes Volk nicht leisten und keinerlei Verantwortung im Staats leben tragen will. Die Landeskonferenz der säch sischen Sozialdemokratie beauftragt die Volks- kammerfraklion in Gemeinschaft mit den Partei- instanzen bei der Bildung des neuen Gefamtmini- steriums Männer zu berufen, die sich ver pflichten die demokratisch-tozia- listischen Grundsätze rück halt l o s Zur Durchführung zu bringen." Die Erkenntnis, datz in die'en 11 Punkten und in dieser Entschließung der Regierung von Die Zustimmung der Demokratischen ParteiOllyauisation eines m z«>. ««-tusuit» vvs Generalstreiks habe l'w m E.'nM'nien sozialistischer und demokratischer Männer die schwersten grundsätzlichen Bedenken erweckt. °^iet r t und da» d« Fu^ und d.e Be- Am 6. Juni soll der Deutsche Reichstag ge wählt werden. Die Bewohner der Abstimmungs gebiete werden an dieser Neichstagswahl n'i ch t teilnehmen. Es ist nicht daran zu zwei feln, datz die Abstimmungsgebiete am Lage der Entscheidung mit überwältigender Mehrheit be kunden werden, für alle Zeit bei Deutschland verbleiben zu wollen. Reichsregierung und Natio nalversammlung sind übereingekommen, die Neichstagswahl in den Abstimmungsgebieten und in ihren unmi telbar benachbarten Reichstei len bis nach der Entscheidung über die nationale Zugehörigkeit zu verschieben. Das gleiche soll für Schleswig-Holstein gelten, da die Ent scheidung über die Grenzziehung in Nordschles wig noch nicht gefallen ist. Vis zu den Neuwah len in den erwähnten Gebieten gelten die für diese Bezirke in die Nationalvplsammkung ent sandten Vertreter als Abgeordnete des Reichs tages. Die harten Bestimmungen des Friedens vertrages machen in Eupen, Malmedy und im Saargebiet ein« Wahl unmöglich. Die deutsche Heimat gibt diese Gebiete nicht preis und ver spricht, für ihre Sorgen und Schmerzen stets ein aufmerksames Ohr zu haben. T^or polnischen Ueberraschnngen in Oller- schlefien. In Oberschlesien bereiten sich Dinge vor, deren Auswirkungen im Augenblick noch nicht abzusehen ist. Es steht fest, datz die polnischen T r u p p e n a n s a m m l u n g e n an der ober- schlesischon Grenze in den letzten Tagen sich noch verstärkt haben. Daneben ist eine schlechterdings in Bezug aus Aufreizung nicht mehr zu über- In 8ms M men MWro WNW. Die durch den Vorstoß des Demokraten Dr. Diete! gefährden Koalition ist gerettet, die neue Regierung wird am Dienstag endgültig ge bildet werden. Ihre Zusammensetzung wird die schon bekannte sein: Buck Ministerpräsident, und K ü h n Minister des Innern, im übrigen die alten Leute. Hie und da ist man der Meinung, baß es sich nur um neue Namen handle, datz im übrigen aber alles beim Allen bleiben werde. Diese Annahme ist aber, wie an Hand zweier Tatsachen belegt werden kann, eine irrige. Man muß sich ins Gedächtnis zurückrufen, datz die Negierung gestürzt worden ist zu dem Zwecke, zusammen mit den Unabhängigen eine rein-sozia- tistüche Regierung zu bilden und datz diejenigen, denen dieser Plan infolge der Ablehnung der Unabhängigen nicht gelang, auf der Landeskonfe renz der Mehrheilssozialdemokraten in Meißen durchsetzten, daß man sich für die schärfere Ton art in der Richtung nach links aussprach. Beson ders wurde auf der Meißner Landeskonferenz der neuen Negierung die Marschroute gegeben für schärfere Durchführung der be kannten 11 Punkte auf alle Fälle besorgt zu sein. Aus diesem Grunde ist es nötig, diese 11 Punkte der Allgemeinheit in Erinnerung zu- rückzurusen. Sie lauten: 1. Sofortige Auflösung der Zeitfreiwilligen- Truppenkörper. 2. Organisatorische Umgestaltung der Hilss polizei nach den bereits gefassten Beschlüs sen der Volkskammer, besonders Berufung von politischen Vertrauenspersonen als Beamte der Hilfspolizei auch an leitende Stellen und ausgestattet mit autorita.ioen Rechten. 3. Einheitliche Leitsätze für die Einwohner- Staatsnotwendigkeiten und die organische und .'olitische Entwicklung anerkennenden Tozialdemo- ratie zusammenzuarbÄten. Zum Schluß wird >ie „Verbindung freiheitlicher und nationaler ffcdanken" verheißen, als Grundlage einer „grö len bürgerlichen Partei, die jede Gewalt Dio Deutsche Volkspartei habe sich als eine libe rale Bürger- und Arbeiterpar er bezeichnet, die die Versöhnung und die Zusammenfassung aller auf- vauenben Kräfte erstrebe. „Diesen Zielen wollen auch wir dienen." Dabei werde vorausgesetzt, daß die Deutsche Volkspartei bereit sei, jeglichen Versuch, die Verfassung gewaltsam zu ändern, mit Entschlossenheit abzuwehren. Als selbstver ständlich werde angesehen, daß eine liberale Par tei auch für die Gleichberechtigung der Konfessio nen tat'rüstig einzutreü-n gewillt ser. Weiter wird die „entschlossene Verteidigung der Wirtschastfrei- beit" und ein „freudiges Bekenntnis zum natio nalen Gedanken" gefordert. „Die Gefahr einer sozialistischen Mehrheit im kommenden Reichstag, das Streben nach Errichtung einer einseitigen Partei- und Klassenherrschaft der Arbeiter" zwinge den Liberalismus zum „Abwehrkampfe gegen die Sozialdemokratie". Zum Schluß wird die Schaf fung einer großen, von freiheitlichen Idealen be seelten, von starkem nationalen Empfinden durchglühten liberalen Partei als Notwendigkeit bezeichnet. Aus dieses Schreiben haben Dr. Strefx- mann und Dr. Heinze, die Vorsitzenden der Deutschen Volksparlei, eine längere Erklärung eilassen, in der sie den liberalen Charakter ihrer Partei betonen und in Aussicht stellen, datz mög licherweise der nächste Parteitag diesen Charakter Sie MEM -el MwWW' surt und Darmstadt verlassen wer- den. Die Konferenz hat jeden Verdachr beseitigt. Der Reichspräsident und die Reichsregierung!dak d^' Vertrag von Versailles nicht zur An- - - - - Wendung gebracht werden konnte. Wrr haben
