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Anzeiger Amtsblatt 70. Jahrg Freitag, 5. März 1920 Englands und Belgien derartiges gesetzgeberisches Eingreisen werde von allerdings einen ihrer besten Kenner. Nachricht, wonach Dr. Wirth für die Leitung des Es handle sich in der Hauptsache darum, Här Lebensmittelpreise? ten zu vermeiden, die für langjährige Besitzer traten in verschiedenen Teilen des Reiches wilde Zwecke beantragen soll. Die Meinungen darüber! für den Ruhrkohlenberqbau ist von den Berg-i"'^. als abermals versucht — ' L.n , ...R s,„»rde ka» Reick „,ar>inde ru rickten. Der Giken- wurde, das Reich zugrunde zu richten. Der Eisen- vergleichsweise geringe Zahl von Millionen darf lung für Auswärtige Angelegenheiten wird be- solang« die unabhängige maaogie und schamlose Verdrehung. Ihm en>° Studicnjl! o ni- eine ist auf 1 bis 10 Prozent erhöht worden. Er ist standes, und zu diesem Zweck wird er bestehen nacb Ruhland zu entsenden, wird begrüht. Es Bergarbeiter hinzukommen. Die Führer der Berg arbeiter waren machtlos. Die Negierung konnte Fernsprecher Nr. 11. Vankkonlo: Chemnitzer Bankverein, Chemnitz. Postscheck-Lonko: Letpris »»464. i neuen gelf e tz- !geberischen Eingriff vorzunehmcn. Ein und des unverdienten Gewinns besonders schwie rig sei in einer Zeit, wo sehr starke Schwankun gen der Werte eintreten und eine bedeutende Geldentwertung sich entwickle. Es sei chne wei- tcles zuzugeben, das; unter solchen Umständen eine Heranziehung der Steuer statlfinden könne für Zuwächse, die nur scheinbare seien, die nur dadurch entstanden seien, datz eine Verminderung Mehrsörderung kann immer noch nicht Der Nnrrigenprris beträgt in den obengenannten Orken für die secksgespalkenr Sorpu»krU» 5V Psg-, auswärts V0 Ofg., im Reklameleil 1.2LPfg. Bei mehrmaligem Abdruck tarifmäßiger Nachlatz. Anreigenaufgabe durch Fernsprecher schlicht jedes Beschwerderecht aus. >»4 pvangswrisrr Eintreibung der Nnzrigengebührrn durch Klage oder im Konkursfalle gelangt der volle Betrag unter Wegfall der bei sofortiger Bezahlung bewilligten Abzüge in AnrrchnunL bahnerstreik konnte sich ausdehnen. Vor allem war Mitteldeutschland bedroht. Deshalb wurde der Ausnahmezustand verhängt, damit wir kräf tig zupacken konnten, wenn das Ganze gefährdet war. Die 'Attacke aus die Nanonalveriammlung wurde umgefälscht in ein von der Regierung oeianstaltetes Massenmorden unschuldiger Arbei ter. Ein Teil der unabhängigen und der kom munistischen Presse wurde verboten und Verhaf tungen vorgenommen. Es muhte rasch gehan delt werden. Die Zeitungsverbote erfolgen jetzt befristet. Eine Verordnung wird das Beschwerde- oeriahren regeln. Ich übernehme die Verantwor tung für das, was geschehen ist. Die Verord nung des Reichspräsidenten trifft nur Personen, die mit Waffen oder im Zusammenwirken mit bewaffneten Personen Straftaten begehen. Mit keinem Wort ist darin von den Bergarbeitern die Rede. Wir wünschen den Kampf nicht; aber sollte es zu einein Kampfe kommen, so soll die Wieder holung von schaudererregenden Vorfällen, wie wir sie im Marlohprozeh kennen gelernt haben, dadurch verhütet werden, dah nicht mehr ein einzelner über Leben und Tod entscheidet, son dern ein Dreimännerkollegium. Die Verordnung bezweckt also das Gegenteil von dem, was die lebhafte Phantasie Dr. Cohns hier behauptet bat. (Heiterkeit.) Die Verordnung wurde unterzeich net am 13. Januar» und mit ihrer Inkrafftetzung Erscheint jeden Werktag abends für den folgenden Tag. Veprgs preis frei ins Haus viertel jährlich A.7b Wk., monatlich 3.25 Mk. Durch die Post bei Abholung aus dem Postamle virrkel- tährlich 9.75 Wk., monatlich 3.25 Mk., frei ins Haus vierteljährlich 1V.V5 Mr., monatlich 3.55 Mr. Kür dir Rückgabe unverlangk eingrsandler Schriftstücke wird keine Verbindlichkeit übernommen. Geschäftsstelle: Schulstratze Br. 3l. Briese und Telegramme an das Amtsblatt Hohenstein-Ernstthal. Erbschasts-Sceuergesetz sehr hoch betroffnen werden. Frei bleiben auch alle Vermögensvcrmehrungen/Sowjetregierung in würde sich dann diesmal vermutlich auf 5 Milliarden belaufen müssen, falls er über haupt von Nutzen sein sollte. Das Kabinett wird sich bereits in einer seiner nächsten Sitzungen über die Frage schlüssig werden. Die Absicht, die Lebcnsmittelpreise zu senken, ist gewih löblich. Nur kann, wie ja auch in der Meldung selber angedeutet ist, nicht verschwiegen werden, oasz sie durch keinen der früheren Kre dite erreicht worden ist. Im Gegenteil, es irat letzten Endes infolge der Milliardenpolitik des Reichsernährungsministers, die unsere Währung ruiniert, immer wieder eine Steigerung der Preiie ein. Und das wird so lange nicht an ders werden, als man sich im Neichsernährungs- ministerium nicht entschlicht, Kredite zur Steige rung der Produktion auszuwersen, vor allen Din gen die Produktion von den hemmenden Schran ken zu befreien. Glaubt man denn den steten und geradezu verhängnisvollen Rückgang der Anbauflächen für alle wichtigen Erzeugnisse durch Neuausgabe von Papiermilliarden ausgleichen zu können? Jahrlange Dauer der Prozesse. „Daily Telegraph" meldet aus Berlin von keinem deutschen Korrespondenten: Der Prozetz gegen die Kriegsschuldigen in Leip zig wird voraussichtlich ein bis zwei Iabre dauern. Die Aussagen der belgischen, französi schen und englischen Zeugen würden durch eigene in diese Länder zu entsendende deutsche Unter- Reichsfinanzministeriums in Aussicht genommen sei, in Karlsruhe bestätigt werde. Eine endgül tige Zusage des Ministers, der sich in den näch sten Tagen nach Berlin begeben wird, fft bis jetzt noch nicht erfolgt. Wirth gehört politisch dem Zentrum an und war vor seiner 1918 erfolgten Berufung zum badischen Finanzminister Oberlehrer am Realgymnasium in Freiburg i. Br. Er ist 41 Jahre alt. Ob ihn seine finanztechnischen Erfah rungen im „Musterländle" Baden auch zur Stel lung eines NeichSsinanzministers befähigen, ist das Geheimnis seiner Partei. Noch weitere Prozesse s 1s Erzberger bevorstehend? schiebt, werden wir auch in Deutschland aus Ge- waltmahnabmcn endgültig verzichten können. (Lebh. Beifall.) Die Passauer „Donauzeitung", das Organ des Dvmprobstes Dr. von Pichler, enthalt von einem parlameutarischett Mitarbeiter aus der National versammlung eine Zuschrift, in der es u. a. heiht: Mit allem Vorbehalt geben wir die uns zugehcnde Mitteilung wieder, dah noch weitere Pro zesse in Aussicht stehen, in welche noch a n- dere Parlamentarier verwickelt werden. Tas Zentrum steht vor einer schweren Krisis. Die ganze Steuergesetzgebung Erzbergers wird eine Erschütterung durchmachen müssen, die grund sätzliche Stellungnahme zu den Steuerprlblcm vielleicht in der Umgruppierung der Regierung eine Aenderung erfahren. Einige bekannte Zen- trumsmitglicder sind mit Erzberger sehr eng ver bunden. Seine schärfsten Gegner waren Gröber uud Stegerwald, die aber nicht gegen Erzbergers Parteigänger aufkommen konnten. Kenner der Ver hältnisse wissen, das; Gröber unter diesen Um ständen in den letzten Wochen vor feinem Tode unsagbar gelitten hat. Er warnte vergeblich. Die bayrische Volkspartei hat rechtzeitig das Tischtuch zwischen Zemrum und sich zerschnitten. noch gemildet durch eine allgemeine Durchstaffe- uug. Ein Vermögenszuwachs bis 5000 Mark bleibt steuerfrei. Ebenso werden sämtliche Ver mögen unter 20 000 Marl nicht besteuert. Auf Anregung des Vertreters von Anhalt erklärte ein Vertreter des Reichsfinanzministers, dah die steuerliche Behandlung des Vermögenszuwachses war, setzte Neichskommissar Severing die Ver ordnung in Kraft. Während ihrer Herrschaft in Düsseldorf haben die Unablffingigen ganz mun ter mit dem Belagerungszustand regiert, haben Standgerichte eingesetzt und waren durchaus nicht zimperlich bei der Androhung von Todesstrafe. (Hörl, Höri!) Die Bergarbeiter wollten arbeiten. Mit Waffengewalt wurden sie an der Einfahrt verhindert. Wo es brenzlich war, war niemand vcn den Höheren hier zur Stelle. (Erneute Hei- ter'eü und Zustimmung.) Aber Ihre Presse hat gebeizt, uud wir batten die Pflicht, dieser Schandwirtschaft ein Ende zu machen; denn die Kohlenförderung ging zurück, und das Elend wurde groh. Wo die Bergherren sich unvernünf- sind geteilt. In der Praris ist nur eine gering- arbeiteroerbänden ohne Angabe von Gründen fügiae Wirkung auf die Lebensmittelpreise einge-!zu dem ersten möglichen Termin, Ende März, treten, die im übrigen mit der allgemeinen Teue-f wieder gekündigt worden. Nach den bis- rung Schritt gehalten haben. Soweit sich beur? Hengen Erfahrungen ist damit zu rechnen, das; teilen lässt, dürkte sich im Kabinett jedoch eine abermals Lohnerhöhungen verlangt werden. — Mehrheit für einen neuen Kreditantrag zur Seu-!Die infolge der Ueberschichten bisher erzielte kung der Lebensmittelpreise finden. Der Kredit Gegenstand behandelnde Anfrage des Abgeordne ten Wald tein ist ein endgültiger Bescheid der Ne gierung noch nicht erfolgt. Wir fragen neu an- Ist die Neichsregierung bereit, und zwar mit Rücksicht auf den bevorstehenden Quartalswech'el besonders beschleunigt, die Matzregeln zu treffen, die zur Erhaltung der deutschen Presse erforder lich und?" Vor Entsendung einer deutschen Studien- kommisfion nach Rußland. Als Ergebnis der Besprechungen über die Ostfragen im Ausschus; der Nationalversamm- . , Geldwertes eitrat. Anderseits sei nicht zu <» . ft'chungs-Ausschüffe (!) entgegengenommcn wer-, versehen, datz die nächste Zuwachsberechnung Landtages lebhaft besprochen, zumal mit dem müssen, da die Angeschuldigten die Zeugen - -- - -- Aalwvalversammlung. Auf der Tagesordnung stehen die Amräge der Unabhängigen, welche die Aufhebung des Belagerungszustandes im Reichsgebiete und besonders in den Regie rungsbezirken Düsseldorf, Arnsberg, Münster und München fordern. : Abg. Cohn (Unabh.) begründet die Anträge und beschwert sich darüber, datz seine Partei mit einer besonders wütenden Hetze verfolgt werde. Die Zeitungsverbo,e erfolgten vollständig Will kür ich. Die Regierung besorgt mit dem Aus nahmezustand die Geschäfte der Unternehmer. Reichsjustizminister Schiffer: Nach der Verfassung ist der Präsident berechtigt, alle zur Wiederherstellung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit nötigen Matznahmen ohne jede Be schränkung anzuwenden. Bei einer demokratischen Regierung bestehen keine Bedenken, eine so grotze Machtbefugnis zu geben. Die Regierung der De mokratie kann stark sein und mutz stark sein. Reichswehrminisler Noske: Anfang Januar Vermögtnszuwachs» statt Aufwandssteuer. Der Reichsrat nahm am Mittwoch, wie schon kurz mitgeleilt, das Besitz steuer g e- s e tz an, das an Stelle des sogenannten Ergän zungssteuergesetzes getreten ist. Da das Ergän- zungsstÄuerge'etz lebhaftem Widerstjande im Reichs- ntte begegnete, hat der Finanzminister erklären lassen, das; er die Aufwandsbesteuerung nichr wei ter veriolgen wolle, sondern sich mit einer Be steuerung de;s V e r m ö g en s z u w a ch s e s begnüge. Eine solche soll nunmehr erfolgen im Anschlag an das frühere Besitzsteuergesetz vom 4. Juli l913. Auch nach denk neuen Gesetz soll aller drei Jahre eine Veranlagung des Ner- mogenszuwachses erfolgen, zum erstenmaL nach dem Vecmögensstand vom 31. Dezember 1922. Von der neuen Besitzsteuer bleiben Erbschaf-! len frei, weil sie bereits durch das neue Reichs-j der Lebensmittelpreise geht seiner Erfch o p-s - ... fung entgegen. Das, Neichskabinett steht vor: Aus Essen wird berichtet: Der erst vor der Frage, ob es einen neuen Kredit, für diese § ganz kurzer Zeit abgeschlossene Tarifvertrag jim vollen Umfange den Verbrauchern zugesührt j werden, weil trotz aller Versprechungen des Eisen- ! bahnmiuisters die Eisenbahn nicht imstande ist, .den Zechen die erforderliche Anzahl von Wagen ür den Abtransport zur Verfügung zu stellen. !Infolgedessen sind die Zechen durchweg gezwun- !gen, wieder erhebliche Mengen der Forderungen aus Lager zu nehmen. Die Haldenbcstände wach sen wieder stark, und vereinzelt müssen sogar Brikettfabriken wegen des Kohlenmangels stillge legt werden. Die Notlage der deutschen Presse. Die Abgeordneten Dr. Hermann-Posen, Ruschke und Steinsdorff-Zittau richteten eine An- froge an die Reichsregierung, in der die Vor schläge für eine Rettung der Presse vor dem wirtschaftlichem U n t te r- gang erneut dargelegt sind. Zum Schluff heifft es: „Die Rüchsrqgierung hat Milliarden zur Ver fügung gestellt, um die leibliche Nahrung des deutschen Volkes einigermaffen zu verbilligen; die für S-heAft-tn-Ernftthall mit Hätt-ngrund, Oberlungwitz, GerSdorf, HermSdork Bernsdorf, Rüsdorf, Langenberg, Meinsdorf, Falten, Reichenbach, Langenchursdorf, Callen berg, Grumbach, Tirschheim, Kuhschnappel, St. Egidien, Wüstenkuaud, Grüna, Mittelbach, Ursprung, Kirchberg, Erlbach, Piecha und Nußdorf. Sie NiMWl Mer MW les ZlieMMMW Wie Schweizer Blätter melden, äufferte sich A s q u i t h über die Revision des F r i e d e n s v e r t r a g e s u. a dahin, Die Oitgrenzen der mitteleuropäischen Staaten haben nur provisorischen Charakter. Deutschland müsse den ungerichteten Schaden wieder gutmachen, aber aus Grund seiner Leistungsfähigkeit. Es hat die Handelsmarine verloren und^ein Drittel seiner Kohlenvorräte. Es muff an Frankreich und Bel gien 26 Millionen Tonnen Kohlen liefern. Durch den Rückfall Elsaff-Lothringens an Frankreich hat es 75 Prozent seiner Erzproduktion eingebüsst. Es besitzt weder Kolonie, noch sonstiges Eigentum im Auslande. Deshalb wäre es nicht billig, wenn man mehr von ihm verlangen würde als zwei Milliarden Pfund Sterling, welche Summe ausschlicffkich für die Wiederherstellungsarbeiten in Frankleich, Belgien und Serbien verwendet würde. Die Entschädigungssumme mutz unver züglich bekanntgegeben und die Wiedergut- machungslommission im Völkerbunde einverlcibt werden. Was England betrifft, so mutz es aus die Erstattung der an seine Verbündeten geliehe nen Summen Verzicht leisten. W WtMS WWe. Nach einer Meldung aus Karlsruhe wird in badischen Kreisen die Berufung des badischen Gin» Norlin»,- Korr-innnd-nr orlöUrt- rn- »u vclinr.orn, ---'«UV" traten IN ver,a)leoenen Zeilen oes neicyes wuoe ,ch, dH Nal'd.L"^ WntMpim °n«°n ,-nnm. ,E,Mb„h».r„n,k °ui. D-, wu-d. «. Rü Hk,»» sh Schwi-riak-U-n im Ruh>kohle»«-bi«t,A"E- »Nach. Nu» s°m- d«k wird der Regierung empfohlen, ihr Förderung bleiben Man gebe dem Volke die Möglichkeit, angedeihen zu lassen und damit die demnächstiae durch erhöh e Erzeugung zu einer Besserung iei- Aufnahme der Handelsbeziehungen vorzubereiten, uei Lage zu kommen. Wenn das allseitig ge- uanoiages levyan ve procyen, zu»"" . vem den muffen, da die Angeschuldigten die Zeugen-^uf Grund dieses Gesetzes erst im Jahre 1923 Ausscheiden Dr. Wir Hs au» der baduchen Ne-auslagen vor ausländffchen Kommissionen nach iwraenommen werde. Es lasse sich nicht über- Neublidu^ da dr-, deutschem Necht niemals gellen zu lassen brauchten^ sich die Verhältnisse bis dahin ent- ,chen Kabinetts vorgenommen werden , Der Ausschutz der Entente, der das auf die wickelten. Sollte sich ergeben, datz bei der wei- — ....'angeblich deutschen Kmegsbeschufdigten bezügliche Zeren wirtschaftlichen Entwicklung bei einer der- Anklageniaterial zu sammeln hat, hat dem „Echo sättigen Berechnung ungewöhnliche Härten für >'Dcw e^ nunmehr seine erste Liste! das wirtschaftliche Leben entständen, so würde I die etwa 40 Namen emhält und nichts übrig bleiben, als vor dem nächsten ersten MN Genugtuung und mit guten Hoff-, qeaenwärtig der Zustimmung der Ministerpräfi- Veranlagüngstermin einen nungen begrutzen. Die badffche Negierung, latt^men Frankreichs - - . 4. » unser ganzes badisches Land, verlöre mit Wirth! ' für ßis Amtsgericht «tt Sen ZtMrit z» HohensttiN'ßrnWgl x-rga« aller Gemeindeverwaltungen der umliegenden Qrtfchaftcn. Finanzministers Dr. Wirth auf den Posten des Neichsfinanzministers als Nachfolger Erzber gers als feststehend betrachtet. Die Nachricht, die selbst eingcweibte Kreise überrascht hatte, wurde am Mittwoch in den Wandelgängen des badischer? m der Neichsregierung..für notwendig gehalten, Nachträglich wird noch geme.det, datz die NEV Milliardenkredit für Senkung der wenn die erwähmetn Voraussetzungen zuträfen. kanntgegeben: Der Ausschutz ist nach eiuqeben- A Zeigen werden, wird die Negierung ebemalls !der Prü ung unseres Verhältnisses zu Nuffland '^rs zupacken; aber wir kommen nicht zu erttag- Zu folgendem Ergebnis gelangt: 1. Der Beschlus; i^n Verhaltmffen, solange die unabhängige der Neichsregierung, mit einein Delegierten derl^^Ü^ dauernd leden Versuch der Negicrung, o 'Sowjen-gi-rung in Verhandlungen über den dur» vermehrte Erzeugung unser Volk vor einer die bereits durch die Kriegssteuergesetze betroffen Au-ckausch der Kriegsgefangenen einzutrcten, wird leweren Katastrophe zu bewahren, verhöhnt und ... . _ . y Die Absicht wirtschaftlicher und hcrabsetzt. Dieses Treiben ist nichtswürdige De- iud. Der Tarif des alten Besitzsteuergesctzes, der gutgebeiffen. zwischen 0,75 Prozent und 2,60 Prozent schwankt,Industrieller Kreire, ... - - , . - .„r 1 r,.- -«Niission zur Prüfung der wirtschaftlichen Lage g-genzutreten ist der Zweck d:s Belagerungszu- oergleichsweffe geringe Zahl von Millionen darf Ede gewartet bis 17. Januar. Erst als auch nicht gespart werden, die ihm auch die geistige, au diesem Tage die Ruhe noch nicht cingekehrt Kost seiner Presse sicherstellt. Auf die den gleichen ' ----- —
