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WHeiMMckr WM Anzeiger Amtsblatt Mittwoch, 25. Februar 1920 70. Jahrg Nr. 46 Berlin. Preussen dürfte einweilen kaum zu denken sein. Möglichkeiten wird seit Monaten in der Berliner Presse ganz öffentlich der Umstand gemacht, dass Anfrage der Abgeordneten Behren; sich in Berlin etwa 50 000 höchst überflüssige Zu- ""d Ausstich hat das Nerchswiru Dr. ichswirlschrfts- Aussprache über die schwerwirtschaftliche Krisis Ministerium geantwortet: stellen, dunkle Eristenzeu zumeist, deren Zustrom bestens entbehrlichen ausländischen Zuwanderern aus dem nahen Osten zuliebe in ihren Wohnuw gen enger zusainmenzurücken. Was für Zustände sich der Reichsrat und der zuständige Ausschuss verbotswidrig in das Inland eiurehen. Wenn die isi der Zustrom noch durch diejenigen östlichen Lage, derartige Menschenmengen dauernd oder Bon denen der Kaiserin Augusta, Schmuckes. tungsverleger die dringende Mahnung an Bis in die Tiefen der nackten Not." stimmen'und erkennenden böericht Beweise zu erheben, nur Berwuuderung in: Heizraum Kranz liegen. Nichts Guter sich in die Grustraume, aus stammte, und sah hier arge sab er zu seiner einen vergoldeten ahncüd, begab er denen der Kranz Fernsprecher; Nr. 11. Bankkonto: Lhemnitzer Bankverein, Chemnitz. Postscheck-Konto: Letprig SS464. Wer gezwungen ist, eine Neise nach Berlin zu unternehmen, weiss, dass es fast unmöglich ist, dort in einem Hotel unterzukommen. Die Ber liner wissen ausserdem, wie sehr ihre Wohnun gen durch Zwangseinquartierung und ähnliche Massnahmen in Anspruch genommen werden. Verantwortlich für diesen Miangel an Umerkunsts- Es ist das ernste Bestreben der Reichsregie- tung, die Erzeugerpreise für land wirtschaftliche Erzeugnisse mit dem wachsenden Produk.ionskostcn in Einklang zu bringen. In der letzten Woche sind im Beneh men mit den in Betracht kommenden Intereffen- tenarnppen und deren Berufsvcrtretungen sowie der Konsumentenvertrctungen eingehende Verhand- der Nationalversammlung mit einer bezüglichen Verordnung zu befassen haben. Von besonderen Massnahmen im Benehmen Präsidium erklärt nämlich: ,Non den notwendigen Abwehrmassnahmen werden alle Ausländer aus den östlichen Nach barstaaten betroffen, die ohne Genehmigung und Amerikas Absage a» den Völkerbund. Einer Meldung aus Washington zu aber muss derjenige, der seine Steuer verspätet zahlt, die nicht gezahlten Beträge dem Reich mit 5 Prozent verzinsen, und zwar beim Reichsnot- «rscheinl jeden Werktag abends für den folgenden Tag. Bezugspreis frei ins Haus vierlel- tShrlich s.75 Wk., monatlich 2.2k Wk. Durch die Post bei Abholung auf dem postamlr vierlel- tährlich S.7K Wk., monatlich 2.2k MK., frei ins Haus vierteljährlich 7 .KL Wk.. monatlich 2.KLWK. Für dir Rückgabe unverlangt eingesandler Schriftstücke wird keine Verbindlichkeit übernommen. Geschäftsstelle: Schulstraße Br. 3l. Briefe und Telegramme an das Amtsblatt Hohenstein-Ernstthal. Hundert der Zu zaieh.endest Inden find. Seit Inkrafttreten des Frkdensvertrages Friedensverlrag an, der die Nichtbete ili- Eine schwere Grabschändung, die von einer emsesslichen Gefühlsroheit Kenntnis aibt, wurde am Sonntag nachmittag im Charlotten burger Schlosspark entdeck!. Als der Aufseher des M ausvIcu m s die Heizung nachsehen wollte. Wanderer aus dem Osten aushallen, die das Haupckontingent der Schieber und Ketienhändler ausländischen Flüchtlinge vermehrt worden, die bisher in den abgetretenen, bis dahin nicht be setzten Teilen Posens und besonders Westprcu- ssens Zuflucht gefunden hatten. Bei sehr vor sichtiger Schätzung wird man die Zahl der allein im Monat Januar hier zugereisten östlichen Aus länder aus mindestens 3000 annebmen müssen. Vom 1. bis 20. Februar sind in der Meldestelle 1588 Ostausländer angemeldet worden. Dies allein in eineinhalb Monaten. Das Inland ist bei den eigenen schweren Nöten gar nicht in der Der Nnzeigenpreis beträgt in den obengenannten Orten für die secksgespatlrne SorpussrtL» 4V Pfg., auswärts KV pfg., im Beklameleil 1.2k Pfg. Bei mehrmaligem Abdruck tarifmäßig« Nachlatz. Anzetgenaufgabe durch Fernsprecher schließt jedes Beschwerderecht aus. zwangsweiser Eintreibung der Anreigengrbührrn durch Klage oder im Konkurssalle gelangt d« volle Betrag unter Wegfall der bei sofortiger Demklung bewilligten Abzüge in Anrechm«« opfer ab 1. Januar 1920 und bei der Abgabe vom Bermögenszuwachs vom Tage der Fälligkeit der Steuer ab. Durch diese doppelten Einwir kungen aus den Steuerpflichtigen ist zu erwar ten, dass der rasche Eingang der Steuern geför dert und damit der erste Schritt zu einer Ver minderung der schwebenden Schulden oder doch zur Verhinderung ihres weiteren Anwachsens geian wird. gnng der Vereinigten Staaten am Völkerbiind vorsieht. Ausführlicher wird zu der Angelegenheit aus Washington noch gemeldet: tungsdrucktpapiers zu noch erträglichen Preisen der Zeitpunkt abzusehen ist, an dein die über wältigende Mehrzahl der deutschen Zeitungen ihr Erscheinen ein st eilen muss. Die Reichs regierung ist sich anscheinend der Wirkungen einer solchen Katastrophe noch gar nicht voll bewusst. Es handelt sich um die Eristenz einer Einrich tung, ohne deren Fortbestehen und Aufrechterhal tung Wirtschaft und Ordnung in Deutschland den a ll e r s ch w e r st e n Gefahren ausge- sesst werden und der Wiederaufbau unmöglich wird. Verschwindet die Zeitung mit ihrer wirt schaftlichen Vermittlung, mit ihrem Einfluss aus das In- und Ausland, verschwindet ihre Auf klärungsarbeit, ihre Ermutigung in Deutschlands schwerster Zeit, dann tritt das Gerücht, dann tre ten die Flugblätter aller zerstörenden Kräfte von drinnen und draussen an ihre Stelle. Die deutschen Zeitungen wollen keine Liebes- gäbe für sich, lehnen sie vielmehr ab, aber sie haben das wohlerworbene Recht, im öffentlichen Interesse zu verlangen, dass die Existenzgrund lage der Zeitungen sichergestellt wird vor der sie vernichtenden Wirtschaft, Lie durch die grenzen losen Spekulationen und Schiebungen auf dem Holzmarkt den hauptsächlichen Rohstoff für das Zcimngspapier so verteuert, dass das Papier für die übergrosse Mehrzahl der deutschen Zeitungen unerschwinglich wird. Daran ändert es nichts, wenn einzelne Unternehmungen ohne Rücksicht auf die 'Mehrzahl der Zeitungen und die bewährte Struktur der deutschen Presse aus besonderen Grün den Papier zu jedem Preise zu erlangen suchen. Es geht hier nicht um Privatinteressen einzelner Verleger, sondern um Sein oder Nichtsein -er deutschen Presse uud der Freiheit und Unabhängigkeit der öffent lichen Meinung. In letzter Stunde richten die deutschen Zei- für mtt Hättengrund, Oberlungwitz, GerSdorf, Hermsdorf Bernsdorf, Rüsdorf, Langenberg, Meinsdorf, Falken, Reichenbach, Langenchursdorf, Callen berg, Grumbach, Tirschheiin, Kuhschuappel, St. Egidien, Wüstenbraud, Grüna, Mittelbach^ Ursprung, Kirchberg, Erlbach, Piecha und Nussdorf. einigten Staaten aus dem Völkerbund ab gelehnt. Die unversöhnlichen Vertragsgegner von der republikanischen Partei gingen beider Abstim mung inst den Demokraten zusammen. Der Senat nahm darauf mit 45 gegen 20 Stimmen wieder den ursprünglichen Wortjaut des Vorbehaltes an. Die Reichsregiermlg und die sächsische Landwirtschaft. Auf eine in der Nationalversammlung einge- Wie die Kopenhagener „Politiken' aus Lon don erfährt, hat der amerikanische Senat erklärt, dass zwischen den Vereinigten Staaten und Deutschland der F r i e d e n s z u st a n d besteht. MMle SlMWM Im KWMMlM MOlkM ins Amtsgericht litt len Sttttrat zu Hohensiein-Krnftthnl Orga« aller Gemeindeverwaltungen der umliegenden Ortschaften. icn dem Finanzrat. vorgelegt werden und seiner Zustimmung bedürfen: neue Steuern, die Auf- nahme von Anleihen und Uebernahme von Bürg schaften, sowie Ausgaben, für die noch keine Deckung vorhanden ist, oder für die die Deckung durch Anleihen erfolgen soll. Dem Finanzrat sol len angehören die Präsidenten der Oberrechnungs kammer, der Staatsbank und der Zentralgenossen schaftskasse, die Prüvinzvertrerer Preussens für den Neichsrat und eine Anzahl vom Landtag nach der Verhältniswahl zu wählender Mitglieder oon über 35 Jahren, die ihr Mandat zum Landtag niederzulegen haben. Im übrigen wird der Ver- fassuugsentwurs als „sehr einfach, durchsichtig und streng demokratisch" bezeichnet. Er soll in allen grundsätzlichen Fragen genau der ueuen Reichs- Verfassung entsprechen. Abweichend von dieser wird vorgesehen, dass wahrend der Vertagung des Landtags ein ständiger Ausschuss seine Rechte wabrt. Der Landtagspräsident soll äusser lemcr Friedenszustaud zwischen Deutschland 'Kaiser Wilhelms l. einen vergoldeten Kranz, und Amerika? «Dielen verloren sie auf dem Rückwege an v>e,z- raume Die Kränze haben verschiedene Grössen. Der vergoldete Sikberkranz misst 15 Zentimeter Durchmesser, der vergoldete Efeuzwcig ist 30 bis 40 Zentimeter lang. Die Charlottenburger Kriminalpolizei nsahm sofort Ermittlungen auf Es wurde festgestellt, dass die Schändung in der Zeit vom 12. bis Sonntag stattgcfundcn haben muss. Die Einbre cher benutzten als Zugang ein Erdgeschossfenfter, das durch drei Hoch- und fünf Querstäbe ge schützt war. Die Einbrecher schnitten sie unten durch und bogen sie hoch, so dass sie durch sie hindurchsteigen konnten. Bom Erdgeschoss dran gen ne init Gewalt in die Erufi ein. Die Hoch- wuchtung der Schutzstangen gelang ihnen, weil das Blei der Einfassung nachgab. Für die Täter schaft ist noch kein Anhaltspunkt gefunden. Steuern anzusprechen ist. Um dies zu errei- chen, werden die Veranlagungen zu den Kriegs- in der sich die deutsche Presse befindet, einstimmig abgaben, insbesondere zur Abgabe vom Ver- felgende Entschliessung angenommen: mogenszuwachs und zum Neichsnoiopfer durch s „Die deutschen Zeitungen stehen vor einer Eine Erste Kammer in Preussen. Die Vorbereitungen der drei Regierungspar teien über die Preuffen zu gebende Berfas- jung sind so gut wie zum Abschluss gelangt. Das Ministerium wird sich jetzt Mit der Vorlage befassen, die Anfang März der Nationalver sammlung zugehen soll. So soll denn neben dem kommenden Landtag als zweite parlamentarische Körperschaft als eine Art Erste Kammer ein „Finanzral" gestellt werden, den ein aus schiebendes Verboi gegenüber Bewilligungen der Landesversammlung verliehen werden soll. Das heisst also: In allen Fällen, in denen der Land tag Ausgaben über den von der staatsregierung vorgeschlagenen Betrag hinaus beschliesst, erhält der Finanzrat ein Einspruchsrecht, bei dessen Aus übung die Angelegenheit an den Landtag zurück geht. Um gegenüber dem Emjpruch des Finanz- rechtes die angefochtene Bewilligung ausrechtzuer- hasten, beoars es einer Zweidrittelmehrheit des Landtags. Äusser solchen Ueberbewilligungen sol- Mess EMM- MM. Berlin, 23. Februar. Geheimer Iustizrat v. Gordon trug zu nächst einen Schri tlalz vor, worin es straf prozess- lich für unzulässig erklärt wird, über den Inhalt der Aussagen der Zeugen vor dem verbandelnden Sie ttMe« Zklmeii m vm MMeMW Die am Sonntag in Weimar tagende allgemeine deutsche Zertungsver- l e g e r v e r s a m m l u n g hat nach eingehender die Reichssteuerverwaltung in der tunlichst kürze-,K a t a st r o p h e. Die völlige Unsicherheit der angeblich noch immer andauert. Man kann es sten Zeit durchgeführt werden. Um den Steuer- Papierbelieferung, die ungeheuren Preiserhöhun- den Berlinern durchaus nicht verdenken, wenn sie pflichtigen einen Anreiz zu geben, srühzestig ihre'gen des Druckpapiers, aller Materialien und stch weigern, diesen höchst fragwürdigen und min- StMlMW« «Illi UMM Slum». Bei den Besprechungen über die Möglichkeiten einer Abdeckung der schwebenden Schuld äusserte sich die Valuta-Kommission dahin, dass neben der Balanzierung des Etais, d. h. also neben der Ausgleichung der Einnahmen an die Ausgaben als weitere wirksame Hilfe eine b e- sch leunigle Einziehungder Abgaben zu leisten, ist einerseits gesetzlich be-^ Maschinen, der Löhne und Gehälter, die Un stimmt, dass bei der Abgabe voin Vermögenszu<möglichkeit, einen auch nur annähernden Aus wuchs und bei dem Ncichsnotopfer die Vor--gleich der bereits bis zur Bruchgrenze brückenden leistung aus die Steuerschuld (d. h. also die, Belastung der Zeitungen zu erreichen, hat heute Steuerzahlung vor Ablauf des Leistungstermins)!in Weimar die Herausgeber der deutschen Zei- rerziust wird, und zwar werden bei der Abgabe'tungen aus allen Teilen des Reiches zusammen- vom Vermögenszuwachs 6 Prozent o e r-'geführt. Die Anssprache ergab, dass eine grosse gütet uud beim Neichsnotopfer für die Vor-^Anzahl deutscher Zeitungen, darunter Bläüer von auszahlungen bis zum 30. Juni 1920 8 P r o- historischer Bedeutung, nur noch durch Notkredite zent und für die in der Zeit vom 1. Juli bis bisher vor dem Zusammenbruch bewahrt wur- 31. Dezember 1920 4 Prozent. Anderseits den, und dass ohne eine Sicherstellung des Zel ¬ der Verfassung wird wahrscheinlich erhebliche Zeit, Der Zustrom lästiger Ausländer nach in Anspruch nehmen, und an Neuwahlen für Berlin. Der Senat hät mit 33 gegen 32 einen Antrag auf Abänderung des Vorbehaltes das Gericht selbst habe aus dem Inhalt der Aus- Lodges bezüglich des Austrittes der Ver- sagen zu urteilen. Es werde deshalb aeoen eine d Reichsrea r un ° di R ^s soll eine internationale Konferenz einbcrufen rungen der Länder und de N a ? i o- die sich mit Fragen bes Wiederaufbaues n , l n . 7- l ? l n NN NN n ° ! beschäftigen soll. Alle Nationen sollen ansgesor- . 77 kn« Grkcknn-n -4-ttnnn?-, 'N werden, drei Vertreter zu dieser Konferenz, teresse das Erscheinen der Zeitungen zu gewahr- .. . , W. ALMA M.-L-N Äim UN? E«E. wlrd EiL LAIL «. ker Notschrei unaebört waern die Reaicrunaen düng hat in England grosses Aussehen erregt. Ln"Ld°-°ZÜ'^ Presse mit allen seinen Folgen unvermeidlich." enthalt stch icdoch vorlau- fig alter Kommentare. ln ouv ruirtuieit. Aoruo <-u.'Zuit der sächsischen Landesregierung zur Abstek- Ausländer jüdischen Glaubens in der Hauptsache s-'ung der Nottage der sächs i sch e n in die Erscheinung treten, so erklärt sich dies sehr! andwirtschaft glaubt das Ministerium einfach daraus, dass m i n d e st e u s 90 vom unter diesen Umständen absehen zu sollen. sich aus diesem Zustrom nach der Ncichshaupt- luugen darüber gepflogen worden, welche Preise stadt ergeben haben, lässt eine Erklärung erken- den Landwirten für ihre öffentlich bewirtschafteten nen, in der sich das Berliner P o l l z e ip r ä s i- Bodenerzeugnisse zu gewähren sind, um sic in dium gegen den von interessierter Seite erhöbe- das richtige Verhältnis zu den Produktionskosten nen Vorwurf verteidigt, es habe vornehmlich Zu setzen und so einen Anreiz zu vermehrter jüdische Zuwanderer 'abgewiesen. Das Polizei- Produktion zu geben. In allernächster Zeit wird Lage, derartige Menschenmengen dauernd oder Verwüstunge n. Einbrecher hatten in die- auch nur längere M bei sich zu behalten und zu schändlich gehaust. Der Deckel des Sarges ernähren. Die Lebensnotwendig des eigenen x>er Königin Luise stand neben dem Sarge. Die Volles verlangt gebieterisch, dass Ausländer die ^„brecher halten ibn mit Gewalt herausgeorocben .argen Lebensmittel den eigenen Volksgenossen den Sarg nach Schmucksacben unteriucht. Nicht noch verringern. Auch inländische Arbeit;-^las ste gesunden und gestohlen haben. . Im „Vorwärts" wird ausgeführt, dass auch sehr breite Kreise des Mittel st an-, folge nahm der Senat mit 45 Stimmen gegen 20 ........ — . des durch die fortgesetzten wirtschaftlichen Er-Stimmen den Vorbehalt des Senators Lodge zum parlamentarischen auch die Funktionen des schütlecungen bis in die diesen der nackten Not Staatsoberhauptes ausüben. Aus den Ucber- durchgebrochen seien. Es zeugt, so sagt das gangs- und Schlussbestimmungen ist noch Her- Blatt, von einer geradezu eisernen Moral, vorzuheben, dass die Befugnisse des früheren dass diese Sklaven des Hungers noch den Mut Königs dem Staatsminislerium übertragen blei- »ur Hoffnung auf eine bessere Zukunft aufrecht- ben, darunter auch die oberstbischöslichen Rechte erhalten und mit rührender Anspannung des letz- der Krone, die auch weiterhin durch die drei <van- ten Krästerestes ehrlich wieder hoch zu kommen gelischen Mittister ausgeübt werden. Die Beratung versuchen. lräfle sind allenthalben ausreichend, ja, :m Uebcr-^darf noch der Feststellung. Wie deutliche Spu-' sluss vorhanden, a u ch a r b e i t e n jene Z u- ,^jgm, versuchten sie auch die Deckel ande gereisten hier nicht. Man braucht aiio S.zxg^ hoben. Das gelang ihnen aber nicht, nicht antisemitifchen und antibvlschewiitilchen Grün- beraubten sie die Sargdeckel selbst ibres deu nachzuspüren, die die Ausweisungsmassnah- Schmuckes. Von denen der' Kaiserin Augusta, men angeblich begründen; die Sellssterhalmng Albrecht uud der Fürstin Liegmtz bra- des eigenen Volkes erfordert die Entfernungne einen vergoldeten Silberkranz, sechs Sil- aller unnötig und verbotswidrig sich hier aufhal- bn ranze, einen vergoldeten Mesfingkranz und tenden Fremden." einen vergoldeten Efeuzwcig; endlich vom Sarge
