Volltext Seite (XML)
Ur«r Zuckerpreije. Nachdem da» R«ich»wirtschaft»mtotft«rtum mit verordn»«« vom 18. Dezember ISIS (RVVl. v. 2188) u»d vom 2V. Januar 1930 (RSVl. S. ISO) die Preise für Verbrauchkzucker erhöht hat. macht fich ein« Neufestsetzung der Klei»ha«de1»höchstprets« für gacker erforderlich. vom 13. Februar 1920 au gelten im Freistaat Sachsen bt» aus weitere» di« folgenden Klein- handelthvchstpreis« für Zucker» für geniahleneu Mehlt» I, Kristall ¬ zucker und gemahlene Rrkfiaade . 1.4S MI. für da» Pfund , Puder-Raffiaade, Lompenzucker und vrod« 1,4b „ „ „ , , Würselzacker 1,48 , . „ , , farbigen Kandt» 1,65 , , , , , Kandt» w,iß 1,70 , „ „ „ Kletnoerlauf tst der verkauf unmittelbar au Verbraucher tu der tu offenen Läden üblichen Nrt vorstehende Preise find Höchstpreise im Sinn» de» Gesetze« betreffend Höchstpreise vom 4. «u, gust 1S14 und der dazu ergangenen «bänderungeoerorduungeu. Sie treten am 13. Februar 1920 an die Stelle der mit Verordnung vom 2S. Dejember 1S1S (Nr. 298 der Eächs. Staatßzeirung vom 30. Dezember 1S1S) bekanntgegebeneu Höchstpreise. 119 VI^ Ic Dr«»de«, den 10. Februar 1V20. Wirtschaftsmiuisterium, Landest,beurmiitelamt. V«»trttV-rda«V. K.-L. Nr. 140 De. Zucker. Die Zuckerlarte« und Bezugkkarten für die Brrsorgung-reihe 16 lauten wiederum auf b Pfd. Zucker und gelten kür den Zeitraum vom 13. Februar bi« 29. Mat 1S20. Di« «urzestaltung der Karim tst dt« gleiche geblieben wie tn der ablaufmdeu Versorg» igsreihe. Jeder Vrrsorgungtberechiigte erhält eine Normalzuckerkarte, Kinder tm 1. m d 2. Lebensjahr außerdem noch eine K. Karte. Soweit Kcteg»gesaugm« noch zu versorgen sein sollten, tst ihnen «ine K.-Katt« au»zuhä°digen. SrgänzungSkartrn str.d nur für solche Person«« bestimmt, die erst im Laufe der Versorgm'gk- zeit in die Versorgung d,S Beprkt verbau de« etnrreren. Bezug»lkarte« für gewerbliche Betriebe, soweit solch« Anspruch darauf haben (Apothe ken, Konditoreien, Bäckereien, Saftwirke) kommen wie dtthrr durch die WohnortSgemeinden zur Verteilung. GltMchtM, den 11. Februar 1920. Freiherr v Weick, «mirhauptmaun. Personenstandsnufnahme 1920. Da» Reich»mtnisterium der Finanzen hat für da« gesamte Reich»g«biet eine Personenstand»- nnsnahme nach dem Stande vom 1. Januar 1820 augeordnet und mit thrrr Darchsühruvg dt« Gemeindibehörden betraut. G» werden deshalb de« hiesigen Grundstücksbesitzern oder deren Stellvertretern Vordrucke für Wohnungtlisten und Vordrucke für PerfoneuftandSaufnahmen (Bescheinigungen) zngeferttgt, und zwar für j«dr» Hau« soviel Vordrucke für Wohnungslisten, al« selbständige Wohnungen tu dem Hause vorhanden sind, sowie füc jede« Hau« riu Vordruck für die Persouenstand-aufuahme (Bescheinigung). Di« Hauiwirt« werden ersucht, die Wohnnugslistenoordruck« an die Inhaber srlbstäs« dtger Wohnungen zu verteilen. Jeder Inhaber «iner selbstäudig«r Wohnung hat den WohuungSlisten- Vordruck fofort nach Maßgabe der aus d,m Vordruck aufgedruckteu Anleitung sorgfältig auSzufüllm, zu unterschreiben und ihn am gefüllt und unterschrieben spätestens bis zum 1«. Februar 1920 an den Hausbesitzer oder dessen Vertreter abzuliefern. Jeder Besitzer eine« bewohnten oder zu Wohnzwecken benutzte» G uobstücks oder kein Ver treter hat für Li« rechtzeitig« Abliefirung der an-gesülltin und unterschriebenen Wohnungslisten-Vor- drvcke seitens der WohaungStnhaver an ihn ,a sorgm, die orduung»« äßige «uKülluvg und Unter» schrift der l-kg-lteferten Wohnuugkitstmooi druck« uachzuprüfeu, etwaig« Mäagil und Lückm in du «u»sülluüg beskitigm zu lassen und dt« Wohauag«l.stm.vordr»ck« jede« ei-zeloen Hautgruadstück» str fich fortlaufend zu numm.rierm. A!»dllNll hat er für jede» d«r HaMgruadstück« «tue vescheintgong uuter venutzusg de» Vordruck« für d e PersoumstandSaufuohm« eurspr^cheud d«r aus Ihm augegedeueu Aulettuag anszufüll»«. zu unseZchretbm und dm PerfonenstandBanfnahmsdordrnck nebst H«U dazu gehörige« Woh«nn»»1Me« bi» fpätefteuk zum 18. Februar 1920 an den siadtrat — Steueramt, Rathaus, Zimmer Nr. 1 — abzuliefer«. Die HauSbrfitzrr und WohauNtjStuhader find zur Lornahm« der bternach erford«ltchen Listen» aufftellung und rechig-tttgea llblteseruug zur Vermeidung der gdsetzlichm Strafen verpflichtet Erforderlich« Nnetüust, wrrdeu «m Stad steueramt rrt«stt, woselbst auch weiter« Vordruck« entnommen werden können. Hohe«st«i«.«r«stthal, den 12 Februar 1920. Der Stadtrat Auf «mit 314 ort dt.sigea H.-w-tLregrster« für die Stadt, die Firma Fr. Wilhelm Kirchner in Hohenstein-Ernstthal bett., ist heute eingetragen wo deu, daß die Firma erloschen tst. Hoheusteiu Ernstthal, d-n 13. Februar 1920. Da» Amtsgericht. MUchderichte betreffend. Die Landwirte werden hiermit nochmal» aufgefordert, den Milchbericht für die vorhergehende Woche MoutagS iP Rathaus — Zimmer Nr. 8 — eiv-ureichrn. Die Zeit ist unbedingt rtN- znhalten. Säumige Giureichn- g zieht Bestrafung nach sich. Oberlungwitz, am 13. Februar 1920 Der Gemetndevorstand. Petroleum. Die hiesigen Händler, weich« durch die Gemeind« Petroleum zugrwiesen erhalten haben, wer- d n hiermit ersuchr, di« eingenommenen Prtroleummarkeu morgen Eonvai end im Rathaus — Zimmer Nr. 8 — abzugeben. vberlnngwitz, um 13 Februar 1920 De» Gemeindevorstand. Wohuungslifteu für dir Reichsrinkommevstenrr. Das Reichsministerium der Kinanzen hat eine Personenstandsaufnahme nach dem Stande oom 1. Januar j920 angeordnet und mit ihrer Durchführung die Gemeindebehörden betraut. Den Hauswirten oder deren Stellvertretern gehen in Kürze Nordrucke für MohuuugsUste« und Vordrucke für Versoueustaudsaufuahme« zu und zwar für jedes Haus so viel Vordrucke für Wohnungslisten, als selbstständige Wohnungen in dem Hause sind, sowie für jedes Haus ein Vordruck für die Personenstandsaufnahme. Die Hauswirte weben gebeten, die Wohnungslistenvordrucke an die Inhaber selbstständiger Wohnungen zu verteilen Ieder Inhaber einer selbständigen Wohnung hat den Wohnungslistenvordruck sofort nach Maßgabe der auf dem Vordruck aufgedruckten Anleitung sorgfältig auszufüllen, zu unterschreiben und ihn ausge füllt und unterschrieben spätester»« bis zum 16. Februar 1920 an den Hauswirt oder dessen Stellvertreter abzuliefern. Jeder Besitzer eines bewohnten oder zu Wohnzwecken dienenden Grundstücks oder sein Vertreter hat für die rechtzeitige Ablieferung der ausgefüllten und unterschriebenen Wohnungslistenvordrucke seitens der Wohnungsinhaber an ihn zu sorgen, die ordnungsmäßige Ausfüllung und Unterschrift der abgelieferten Wohnungslistenvordrucke nachzuprüfen etwaige Mängel und Lücken in der Ausfüllung be seitigen zu lassen und die Wohnungslistenvordrucke jedes einzelnen Hausgrundstückes fortlaufend zn nummerieren. Alsdann hat er für jedes der Hausgrundstücke eine Bescheinigung unter Benutzung des Personenstandsausnahmevordrucks entsprechend der auf ihm angegebenen Anleitung auszufüllen, zu unterschreiben und den Personenstandsaufnahmevordruck nebst den dazu gehörigen Wohnungslistenvor drucken späteste«» bi« s«m iS. Februar 1920 im Rathaus — Zimmer Nr. s — abzugeben. Vberlnugwih, am (2 Kebruar (920. Der Gemeindevorftaub, ein ¬ erngeführt werden, damit die Herabminderung der wöchentlichen Arbeitszeit von 46 auf 44 Sumden erreicht werde. Der Antrag wurde a b g e- schwer zu sagen. Nach seiner Ansicht sei Erzber ger wohl wegen seiner Beziehungen zur Regie rung zum Aussichtsrat gewählt worden. Auf eine Frage Helfferichs bekundet der Zeuge, daß Berger Erzberger auch mit Dingen besaht habe, welche nicht zum Schiedsgericht ge- Erz- von die Enl- Blalt macht darauf aufmerksam, dafz ein Viertel der abgegebenen Stimmen in Nordschleswig deutsch ist, das; also damit zu rechnen sei, dafz die Deutschen Vertreter in das Folkething und einen Vertreter in das Landsthing wählen kön- , nen. Das Blait schreibt wörtlich: Alle, die den ' Versicherungen der konservativen Blätter auf eine gewaltige Sinnesänderung in Nordschleswig und die völlige Umstimmung der Deutschen geglaubt haben, müssen sich jetzt betrogen suhlen. öhentlich zu erklären, das; er immer der Forde rung der Alliierten, betreffend die Auslieferung der Schuldigen, absolut feindlich gegenüber- gestanden habe. Er würde jedenfalls auch er klären, dafz er sich energisch jeder Handlung widersetzen werde, die das Ziel habe, die Auslie ferung zur Aburteilung aller Deutschen, sowohl der Mihtärpcrsvnen als auch der Zioilbeamten, zu erlangen. hörten. Er halte es nicht für möglich, dafz berger bei der Enge der Verbindung nichts der Ausscheidung der Firma Berger durch Heeresverwaltung gewußt habe. Ueber das gelt Erzbergers wisse er nichts. Staatsminister a. D. Spahn macht Die Geldsorgen Frankreichs. Um Frankreichs schwere Währungskrisis zu beseitigen, plant die Regierung nicht nur das Labak- rind Zünd Holz Monopol für 25 Jahre gegen 60 Milliarden Dollars an amerikanische Konsortien zu verpachten, sondern auch die Inseln Martinique, Guadeloupe und andere westindische Inseln an Amerika zu verkaufen. Diese Inseln wären für Amerika von strategischem Wert, da deren Besitz die Kon trolle über die Qstküste des Panamakanals er möglichte. Ebenso will Frankreich aus seine Rechte an Guayana zugunsten Amerikas verzichten. Da die Monroedoktrin den Ausschluß europäischer Mächte vom amerikanischen Kontinent oorschreibt, ist anzunehmen, daß die Veckaufspläne von Amerika jetzt in ernsthafte Erwägung gezogen werden und so die französische Wahrung durch Amerika verbessert werden dürfte. Soweit mußte es kommen. Der Frieden von Versailles, an dessen Abschluß die U. S. P. D. ein so großes Interesse hatte, erweist sich jetzt als ein Instrument zur Verslkavung des deut schen Arbeiters. Für den Ententekapitalismus srolmen, das ist's, was der Frieden dem deut schen Arbeiter zu bringen droht. Vielleicht be ginnt die radikale deutsche Arbeiterschaft nun zu begreifen, daß die Taktik der U. S. P., die in den westdeutschen Kohlengebieten zum Sechsstun dentage hetzt, die überall die Einführung eines sozial einwandfreien Akkordshstems auf tariflicher Grundlage zu hintertreiben sucht, zu einer Ein mischung der Entente in die deutsche Sozialpoli tik führen muß. Einen Vorgeschmack dessen, was Entenleherr- schast auf diesem Gebiet bedeutet — und die „Kom mission für Wiedergutmachung und Wiederher stellung" wird uns beherrschen — beweist sol- gende Meldung aus Wiesbaden. Zur Durchführung des Achtstunden tages war hier bei der i n t e r a l l i i e r- ten Kommission der Antrag gestellt wor den, es möge der Achtstundentag im vollen Umfange, wie in den westrheinischen Gebieten. ZWWMMlW M MM SM MW MMlM Der Pariser „Temps" meldet: Nach den Er klärungen des Finanzministers im Kammeraus- schuß sabotiert die deutsche Arbeiterschaft die Kohlenlieferungen und damit die Er- ullung des Friedensvertrages. Die Alliierten eien auf Vorschlag Frankreichs bereits in Be ratungen eingetreten, um gegen die allge meine A r b e i t s u n l ü st in Deutschland Zwangsmaßnahmen zu ergreisen. Der Achtstundentag sei jetzt ein Verbrechen in Deutsch, and, für dessen schnelle Beseitigung man die sozialistische deutsche Negierung als Vollstreckerin des Friedensver'rages haftbar machen müßte. Metz WkM-SkWW. Schwere Belastungen Erzbergers. Berlin, 12. Februar. In dem Prozeß Erzberger-jHelfferich teilte Nechrsanwalt Alsberg heute mit, angesichts der Behauptungen Vergers und Erzbergers, daß sie während der schiedsrichterlichen Tätigkeit Erz bergers keine Beziehungen zu einander gehabt hätten, habe sich der Regierungs- und Baurat Morgenstern als Zeuge dafür angeboren, daß tat sächlich jene Beziehungen in der angegebenen Zeit sehr eng und warm gewesen seien. Kommerzienrat Berger erklärte, der Abge ordnete Faßbender habe ihm Erzberger als Schiedsrichter vorgeschlagen. Dr. HeZfferich behauptet, nach aller kauf männischen Erfahrung müsse Erzberger damals schon als Aufsichisratsmitglied m Aussicht ge- gcnommen gewesen sein, da die Zeit zwischen dem Schiedsspruch und Erzbergers Eintritt in den Aüfsichtsrat verhältnismäßig kurz gewesen sei. Berger kann darüber keine sicheren Angaben mehr machen. Der frühere Geschäftsführer seiner Firma, Ncgierungsbaumeister Hatzki, erklärte, daß Erz- 'erger während der Schiedsgerichtssache oft von Faßbender informiert worden sei. Ueber seine Wahl in den Aüfsichtsrat sei damals noch nicht csprochen worden, doch sei seine und anderer Neinung die, daß Erzberger als Schiedsrichter für die Firma zweckmäßiger gewesen sei denn als Aüfsichtsrat. Regierungs- und Vaurat Morgenstern bekundet, er habe den Eindruck gehabt, daß die Beziehungen Bergers und Erzbergers das übliche Maß überschritten; es sei ein dauernder Könner gewesen. Ob die Rücksprachen den Zweck gehabt hätten, den Schiedsrichter zu beeinflussen, ser gehende Bekundungen über die Erörterungen vom Februar 1914 in der Budgetkommission über die Streitfälle zwischen KanciMnt und Baufirmen. Ihm sei damals die Stellungnahme Erzbergers ausgefallen, der im Gegensatz zu der Stellung nahme der Zentrumsabgeordneten Schwarze und Pfleger mit Nachdruck dafür eingetreten sei, daß ein rechtsgültig gewordenes SchiebsgerichtsMteil auf Grund der Petition der Bausirma von der Budgetkommission revidiert werden sollte. Auch Ministerialdirektor von Jonquieres habe ihm mitgeteilt, daß er cs für sehr bedenklich halte, daß Erzberger von eurer Bausirma als Schieds richter in Aussicht genommen sei. Die Abgeordne- ien Bassermann und Gröber, mit denen er über die Sache gesprochen habe, hätten es ebenfalls für bedenklich gehalten, wenn ein Mitglied der Budgetkommission, das zugunsten der Forderun gen von Baufirmen eingetrelcn sei, ein solches Schirdsrichteramt annehme. Erzberger weist demgegenüber darauf hin, daß vor ihm auch andere Abgeordnete, zum Beispiel Bassermann, in einer Konzessipnsknge- legenheit einer Kolonialgesellschaft gegen den Fiskus Schiedsrichter gewesen sei. Zeuge General von Oldershatus e n bekundet im Zusammenhang mit der Erörterung über den Ausschluß der Firma Berger von Heeresaufträgen, daß er es sehr ausfällig gesun- den habe, daß bereits im Frühjahr 1918 Erz bergel sich für die Verleihung des Eisernen Kreu zes'an Berger verwandt habe. Auf eine Frage des Rechtsanwaltes Dr. A l s- berg, auf wessen Einfluß die Firma Berger zu den Arbeiten wieder zugelassen worden sei, sagt der Zeuge, er habe keinen Beweis, wohl Der Skandal in der Reichsfischversorgung. Der „Hann. Kurier" erfährt, daß die Unter- suchung in der Angelegenheit der Reichssischver- forgung ergeben habe, daß nicht nur im Essener Fall, sondern überhaupt seit fünf Monaten säst alle Fischliefeiungen mit 2 0 0 b i s 300 A Preisaufschlag der Bevölkerung zugestellt wurden. Das erklärt die ungeheure Höhe der Fischpreise seit Herbst vorigen Jahres. Es sei ferner durch den Untersuchungsrichter sestgesteil:, daß die Verteilung nicht nach dem Schlüssel statt- gcfunden habe, sondern nach dein jeweiligen Be finden des Generaldirektors Nathan. Der „Haun. Kurier" erfährt weiter, daß Generatdirltor Nathon nicht ehrenamtlich tätig gewesen sei, sondern Jah resbezüge von 150- bis 250 000 'Mark gehabt habe. Wegen der Meldung, wonach der Justizmini- fier die zuständige Staatsanwaltschaft angewiesen habe, die Haftentlassung des früheren Leiters der Reichsfischversorgung zu beantragen, wird der „Rheinisch-Westfälischen Ztg." von amtlicher Stelle mitgeteili, daß die Essener Staatsanwaltschaft sich entschieden gegen die Haftentlassung Nathans ausgesprochen hat. Die von Nathan eingelegte Beschwerde ist zurückgewiesen worden, weil angesichts der außerordentlichen Höhe des Wucherobjestes und der vorlregenden Verdunke lungsgefahr Fluchtverdacht vorliegt. Wie die weiteren Ermittlungen ergeben haben, handelt es sich bei den in Frage kommenden Heringssendun gen aus Holland um Werte von außerordentlicher Höhe. Allein der Stadt Essen ist ein Schaden von 12 Millionen Mark entstanden, aber auch die übrigen Städte des rheinisch-westfälischen Jndu- priebezirks sind schwer in Mitleidenschaft gezogen. Die Erhöhung der Postgebühren. Die neuen Po st gebühren erhöh u n- gen für die Neichspost treten am 1. April in Kraft. Die Verhandlungen im Reichspostministe rium nähern sich dem Abschluß. Die Erhöhung der Postsäße wird diesmal bedeutend sein und zwischen 75—100 Prozent betragen. Der Kaiser gegen die freiwillige Stellung i des Kronprinzen. Wie die „Kreuzztg." aus den Niederlanden er fährt, ist die freiwillige Stellung des deutschen Kronprinzen ohne Wilsen des Kaisers aeschehen. Der Kaiser ist von dem Schritt voilkommcn über rascht worden. Er wird von ihm entschieden ge- aber die Empfindling, daß es Herrn Erzbergers Einfluß gewesen sei. Minilierialdirektor von Jonquieres erklärte zu den Vorgängen in der Ludgetkom- mission, wie er aus den Akten seststellen konnte, sei Erzberger in drei Fällen, in den Jahren 1911, 1912 und 1913, Schiedsrichter gewesen. Er habe den Eindruck gehabt, daß ein Abgeordneter mit einer so ausgebreiteten schiedsrichterlichen Tätig keit nicht gut in der Kommission auftreren konnte. Zeuge Zivilingenieur Koch war vielfach Schiedsrichter und Sachverständiger. In Fällen, welche gegen den Staat gerichtet waren, schien es ihm wichtig, daß Abgeordnete einen Einblick in die vorhandenen Mißstände bekämen, und unter Umständen auf diese Weise eine Besserung der ! Verhältnisse herbeigeführt werden könnte. Aus mißbilligt. Der Kaiser hat dem Kronprin- zen die freiwillige Stellung verboten und hat von dieser seiner Willensmeinung die niederlän dische Regierung telegraphisch verständigt. Wilson will -em Kronprinzen antworten. Nach einer Nadiomeldung aus Washington soll Präsident Wilson die Absicht haben, dem deutschen Kronprinzen auf sein Telegramm zu antworten. Im Meißen Hause glaubt man, daß Wilson die Gelegenheit benutzen werde, um