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Erschein« jeden Wochentag nachmittag». — Fernspr. Nr. 11. Postscheekkont» Leipzig A 464. — Gemeindegirskonto 14. — Bunlkom»: Commerz- im» Privat »Bank Zweigstelle Hohen stein-Ernstthal. — Unverlangt eingesandt» Manuskript« werde» nicht zurückgeschNkt — Einsendungen ohne NamenS- nennuug finden keine Aufnahme. un-AilMrr Bet »lagen, Konknrsen, Vergleichen usw. wird der Brutt»- betrag in Rechnung gestellt Im Falle höherer Gewalt — Krieg »der sonstiger irgend welcher Störung de» Betriebe» der Zeitung, der Lieferanten oder der Vefördenmgreinrich. tungen — hat der Bezieher keinen Anspruch -ns Lieferung oder Nachlieferung der Zeitung »der aus Rückzahlung de» Bezugspreise«. Hohensteln-Ernstthaler Zeitung, Nachrichten und Neueste Nachrichten Gnnr<Uanzti-«r für Hohenstein-Ernstthal mit H'"'tsngrund, Oberlungwitz, Gersdorf, Hermsdorf, Bernsdorf, Rüsdorf, Langenberg, Meinsdorf, Fallen, Langenchursdorf, Reichen, »aH Tallenberg, Grumbach, Arschheim, Kuhschnappel, St. Egidien, Wüstenbrand, Grüna, Mittelbach, Ursprung, Kirchberg, Erlbach, Piecha und Rüßdorf. Dieses Blatt enthält di« amtlichen Bekanntmachungen des Amtsgerichts, Finanzamt« und de» StadtratS zu Hohenstein-Ernstthal, sowie der Behörde» d« umliegenden Ortschaft«. Druck und Verlag von Dr. Alban Frisch. Verantwortlich für di« Echriftlettung Dr. Erich Frisch, für die Anzeige« Otto Koch. Nr. 296 Der Pret» der einivnltigen Anreiaenzetle betrügt 15, der Neklamezetle 4b Goldxfennine. Für den Nachweis «erden Ib Goldvienntge berechnet Dienstag, den 22. Dezember 1925 Beena-vret« halbmonatlich 8« Goldpsennta« «tnlchlieblich Trüaerlob». 75. siahrg. Ak WWW!W R AMWl Von unserem Berlin «r Vertreter Berlin, 22. Dezember In den führenden Wirtschaftskreisen hat man sich nunmehr entschlossen, eine energische Aktion gegen die Steuerpolitik der Regierung einzuleiten, die immer drückender auf der gesamten Wirtschaft lastet. Angesichts des schroffen Norgehens der Steuerbehörden sind in den letzten Wochen zahlreiche Beschwerden an die Reichsfinanzbehörden gerichtet worden, in denen darauf hingewiesen wird, daß die rigo rose Steuereintreibung dazu geeignet sei, den Betrieben die letzten Mittel zur Aufrechterhal tung der Existenz zu nehmen. Inzwischen hat der Neichsverband der deutschen Industrie bereits in dem von ihm ver öffentlichten Wirtschaftsprogramm die Forderung aufgestellt, das Reich müsse den Etat um mindestens 20 Prozent vermindern und mit dem Abbau der bisherigen Steuerpolitik beginnen, wenn nicht die Gefahr eintrctcn soll, dah die Wirtschaft unter den steuerlichen Lasten endgültig z u s a m m e n b r i ch t. Der fortschrei tende Verfall der deutschen Industrie ist nach Auffassung der maßgebenden wirtschaftspoliti schen Kreise zum großen Teil auf die verfehlte Steuerpolitik des Reiches znrückzuführen, durch die die deutsche Wirtschaft immer mehr in ihrer Lebenskraft geschwächt worden ist. In einer Versammlung des Vereins deutscher Eisen- und Stahlindustrieller in Düsseldorf wurde mit nach drücklichem Ernst darauf hingewiesen, daß die Neichsregierung und die Reichstagsmehrheit an scheinend keine Ahnung davon haben, wie es in der deutschen Wirtschaft wirklich aussieht. Die Wirtschaft könne sich die Art und Weise, wie auf ihr herumgetrampelt wird, auf die Dauer nicht gefallen lassen. In der letzten Zeit ist im Reichstag wieder holt die Forderung ausgesprochen worden, daß endlich die Umsatzsteuer ermäßigt wird, die zur Verteurung der gesamten Produk tion in geradezu ungeheuerlicher Weise beigetra gen hat. Der damalige'Neichsfinanzminister von Schlieben hat es jedoch zu erreichen gewußt, daß die Umsatzsteuer auf einen Satz von 1 Prozent gehalten wurde. Die Folge davon ist, daß gerade die Eintreibung der Umsatzsteuer den denkbar größten Schwierigkeiten begegnet, weil die mei sten Betriebe nicht in der Lage sind, diesen ho hen Steuersatz aufzubringen, und mit der Zah lung ständig im Rückstand bleiben. Aus führen den wirtschaftlichen Kreisen wird uns versichert, daß die Reichsfinanzpolitik gerade durch die hohen Umsatzsteuersätze eine Verringerung ihrer Einnahmen herbeigeführt hat, weil durch die außerordentliche Verteuerung der Erzeugnisse eine derartige Verminderung des Umsatzes ein getreten ist, die den denkbar stärksten Ausfall an Einnahmen mit sich bringen muß. Als die Um satzsteuer eingeführt wurhe, begnügte man sich mit einem Satz von 3 pro Mille, der von der Wirtschaft zwar nicht als drückend empfunden wurde, der aber ausreichend genug war, um die Preise der von Hand zu Hand gebenden Waren, di« bei jedem Besitzwechsel von neuem besteu ert werden müssen, beträchtlich zu erhöhen. Unter den heutigen Verhältnissen sind die Fer- tigwarenprodukte, bis sie an den ' Verbraucher gelangen, mindestens sieden bis achtmal mit der Umsatzsteuer belegt, so daß die gesamte Umsatz steuer 7 bis 8 Prozent ausmacht. Daraus ergibt sich eine Belastung, die die deutschen Erzeug- ' Nisse gegenüber den ausländischen wesentlich ver teuern, die bei ihrer Einfuhr nach Deutschland na, «in oder zweimal Lest«u«rt w«rd«n. I Die kommende Reichsregierung wird unter keinen Umständen an der gegenwärtigen Steuer politik festhalten können, wenn sie nicht Gefahr laufen will, ein vollständiges Fiasko zu er leben. Gerade im gegenwärtigen Augenblick, wo man sich sehr eifrich über das kommende Re gierungsprogramm auseinandersetzt, werden die Parteien gezwungen sein, den Forderungen der Wirtschaft in entsprechendem Maße Rechnung zu tragen. Einzelne Parteien haben sich schon jetzt auf den Standpunkt gestellt, daß man die Um satzsteuer weiter herabsetzen müsse. Diese Ermä ßigung reicht aber bei weitem nicht aus, um die Lasten der deutschen Wirtschaft zu mildern. Be dauerlicherweise wehrt sich das Reichsfinanzmi nisterium auch jetzt noch gegen die Ermäßigung der Umsatzsteuer, so daß wegen dieser Frage vor aussichtlich noch ernste Schwierigkeiten eintreten werden. Sie WleniMW M Weiler erörtert <Li « ene Dr«btmeiduna> Berlin, 22. Dezember Wie wir hören, werden die parlamentarischen Kreise heute Dienstag und morgen Mittwoch neueBesprechungenüberdieRegie- rungsfrage abhalten, die nach dem Scheitern der Großen Koalition bis nach Weihnachten ver tagt worden ist. Das Zentrum und die Demo kraten haben sowohl die Deutsche Volkspartei als auch die Sozialdemokratie zu einer neuen Aussprache eingeladen, um wenigstens nach Weihnachten dem Reichspräsidenten von Hinden burg weitere Vorschläge unterbreiten zu können. Der Reichspräsident hat übrigens die Parteien wissen lassen, daß er die Parteiführer in der letz ten Dezemberwoche nochmals zur Besprechung der Ncgierungsfrage zu empfangen wünscht. Die Deutsche Bolkspartei für ein Kabinett der Mitte lEIaene D r a b t m e l d » n o> Brrlin, 22. Dezember Wie wir aus parlamentarischen Kreisen er fahren, wird sich die Deutsche Volkspar rei bei den kommenden Besprechungen über dir Kabinettsbildung mit allem Nachdruck für die Bildung einer Regierung der Mitte ein setzen, und entsprechend ihrer bisherigen Haltung die Betrauung Dr. Luthers in Vorschlag bringen. Was die vom Zentrum geforderte Wie deraufrollung der Verhandlungen über die Große Koalition betrifft, fo ist die Deutsche Volkspartei der Ansicht, daß nach dem Scheitern der Bemühungen Kochs keine weitere Zeit mit einem solchen aussichtslosen Versuch verloren gehen dürfe. Das Zentrum für eine Wahlrechtsreform <Cta « ne DrabtmeIdunw Berlin, 22. Dezember In den führenden Kreisen des Zentrums be schäftigt man sich auf Grund des Beschlusses des Kasseler Zentrumsparteitages nunmehr ein gehend mit der Reform des Rerchstags- wahlrechtes.die schon vor längerer Zeit von verschiedenen Parteien gefordert worden ist. Die Zentrumsfraktion will bei den kommenden Ver handlungen über die Regierungsbildung den Entwurf zu einer Wahlrechtsreform vorlegen, der nach Möglichkeit schon in kürzester Zeit im Reichstag zur Debatte gestellt werden oll. Die Reformbemühungen laufen in erster Linie darauf hinaus, das Wahlakt« heraufzu setzen und anstelle der Listenwahl ei« verbessertes System der Einzelkandidatenwahl einzuführen. Zür diese Bestrebungen treten sowohl die Demo kraten als auch die Deutsche Volkspartei ein, di« dem Zentrum ihre Unterstützung -«gesagt haben. r Ein Gittachten über die Rechtsgrundlage der - Fürstenabfindungen k / iE I a e n » D r a b t m e I d u n g) Berlin, 22. Dezember Auf Grund der Erörterungen des Reichstages über eine reichsgesetzliche Regelung der Fürstenabfindungen ist nunmehr von den beteiligten parlamentarischen Stellen , ein Rechtsgutachten eingefordert worden, das feststellen soll, ob es sich bei einer reichsgesetz- lichen Regelung um eine Verfassungsänderung handelt oder nicht. Diese Frage wird von ver- schiedensten Rechtsgutachtlern schon jetzt dahin ' verneint, daß ein solches Reichsgesetz nicht unbe dingt in die verfassungsmäßigen Bestimmungen 1 einzugreifen braucht. Inzwischen sind die Län- ' derregierungen ebenfalls aufgesordert worden, der Reichsregierung die erforderlichen Unter lagen über ihre vermögensrechtlichen Ausein andersetzungen mit den Fürstenhäusern zur Ver fügung zu stellen. In den Regierungskreisen ist man der Auffassung, daß eine Regelung der Für stenabfindungen auf reichsgesetzlichem Wege ab solut nicht einer parteipolitischen Erörterung be dürfe, und daß die Regierung von sich aus hierzu die Initiative hierzu ergreifen könne. Ml KN MWW MWWM Die Verhandlungen mit Frankreich Wie wir zu dem gegenwärtigen Stande der deutsch-französischen Handels vertragsverhandlungen erfahren, ha ben die Delegationen in Paris sich bei ihren Besprechungen lediglich über den Rahmen verständigt, in welchem die Verhandlungen, die am 12. Januar beginnen werden, geführt wer den sollen. Der Erfolg der jetzt getroffenen Vereinbarungen liegt darin, daß Frankreich, entsprechend den Zollbindungen, welche wir Frankreich gegenüber eingehen, auf eine Bindung des Zollniveaus für Waren eingehen wird, die in einer besonderen Liste aufgeführt werden. Weiter hat man sich dahin verständigt, daß Frankreich an Stelle der Zwischentarife innerhalb eines Zeitraumes von 14 Monaten nach Abschluß des Vertrages den Minimaltarif in Kraft setzen wird. Unsererseits wurde zugesagt, daß nach Einführung des franzö sischen Minimaltarifs cke jure Meistbcglln- stigung gegeben werden wird. Bis dahin gewähren wir nur listenmäßige Meistbegünsti gung. Ueber die Kündigungsmöglichkeit des Zolltarifes erfolgte eine Einigung dahingehend, daß die Kündigung des Zolltarifes nicht die an deren Vereinbarungen zu berühren brauche. Immer wieder wurde bei den Verhandlungen betont, daß ein volles Gleichgewicht der Konzes sionen bestehen müßte. Beide Delegationen er klärten sich bereit, den privaten Wirtschaftsgrup pen Verhandlungen anzuempfehlen. Die nächsten Handelsverträge Für den Beginn des nächsten Jahres sind fol gende Handels Vertrags Verhand lungen vorgesehen: Die Abmachungen mit Deutsch-Oesterreich und der Schweiz sollen im Januar zu endgültigen Verträgen er weitert werden. Ferner wird ein neuer Ver trag mit Portugal zu verhandeln sein, da der alte am 31. Dezember 1925 abläuft. Di« gesetz gebenden Körperschaften haben den alten Ver trag bereits provisorisch bis zum 31. März 1926 verlängert, da wegen der vielen Kabinettskrisen in Portugal rechtzeitige Verhandlung«« nicht möglich waren. Spanien hat Anfang Dezember Vorschläge unterbreitet, die annehmbar sch«inen. Deutsch ¬ land hat gestern der spanischen Regierung in der Note mitgeteilt, daß es bereit ist, auf der Grund lage dieser Vorschläge zu verhandeln, voraus gesetzt, daß Spanien zu weiteren Zugeständnissen bereit ist. Die spanischen Vorschläge sehen eine 100prozentige Deckung des spanischen Export» nach Deutschland vor, aber nur eine 75prozen- tige Deckung des deutschen Exports nach Spa nien. Die Verhandlungen mit Polen sind durch - den neuen polnischen Zolltarif vom 15. Novem« l ber, der «in Musterbeispiel für einen Ueberpro- - tektionismus darstellt, immer noch wesentlich b«- ' einflußt. Deutschland wird in den nun kom« - menden Verhandlungen den Gesamtkomplex der r schwebenden Fragen aufrollen und sich nicht mit - einem Etappenweg begnügen. Die deutsche Wirt- ' schäft, und zwar Industrie und Landwirtschaft ' im gleichen Maße, ist der Ansicht, daß Polen be- - sonders wegen seiner Währungsverhältnisse ein ° sehr schlechter Käufer ist und daher für uns im Augenblick wenig Interesse hat. Deutschland - wird die ihm aufgezwungene Waffe des Zollkri«- ' ges erst dann aus der Hand legen, wenn es die - Zusicherung erhalten hat, daß es auf dem pol nischen Markt auftreten kann. In den Verhandlungen mit England wird Deutschland bemüht sein, eine Verständigung darüber zu erzielen, daß England die im Han delsvertrag vorgesehenen Zollabinachungen nicht dazu benutzen darf, im Interesse des Ausbaues seiner eigenen Industrie die deutschen Waren vom englischen Markt auszusperren. Die eng lischen Zollmaßnahmen sind zudem oft sehr klein lich. So wurden z. B. belanglose Seidenbänd chen und Zigarrenetuis peinlich verzollt. Die Verhandlungen mit England werden überhaupt viel leichter sein, wenn es gelingt, England zu einer klaren Stellungnahme dazu zu zwingen, ob es Schutzzölle oder, wie es vorgibt, reine Fi nanzzölle erhebt. Die Richtung der deutschen Handelsvertrags- Politik wird auch im kommenden Jahre die alte sein mit dem Grundgedanken einer e u r o- päischenWirtschaftsverständigung. Unsere Außenhandelsbilanz trotz Verbesserung immer noch passiv Im November 1925 betrug die Einfuhr einschließlich 36,8 Millionen Gold und Silber 894,3 Millionen, mithin die reine Wareneinfuhr 857,5 Millionen gegenüber 1074,2 Millonen im Vormonat. Die Ausfuhr betrug einschließ lich 8,1 Millionen Gold und Silber 796,9, mithin die reine Warenausfuhr 791,8 Millionen gegen über 846,5 Millionen im Oktober, es ergibt sich darnach eine Passivität der Handels bilanz im reinen Warenverkehr von 6 5,7 Millionen gegenüber 228 Millionen im Ok tober. Das Gesamtvolumen des Außenhan delsverkehrs erreicht mit 1691 Millionen unge fähr den Umfang des gleichen Monats im Vor jahre, doch betrug damals der Passivsaldo 405 Millionen. Da erfahrungsgemäß der Dezember ein Monat steigender Ausfuhr und fallend«» Einfuhr ist, rechnet man für den laufenden Mo nat mit einem Ausgleich der Handels bilanz. Die Gesamtpassivität des laufende« Jahres beträgt bisher rund 3,7 Milliarden. Di« Arbeitslosigkeit im Ruhrgebiet Der Oberpräsident von Westfalen teilt mit: Die schlechte Wirtschaftslage hat im Westen des Reiche ein besonders starke» An teigen der Erwerbslosigkeit und da» nit eine immer größer werdende Not zur Folg«. Am 15. Dezember waren allein in Westfalen rund 122 000 Arbeitnehmer vorhanden, die die Erwcrbslosenfürsorge in An» pruch nahmen. Die Zahl der Arbeit»» osen ist aber noch erheblich größer, da «folg« längerer Arbeitslosigkeit etwa 18 000 Ar» >«itnehm«r au» der Lrwerbslosenfürsorg« au»g»> schi«L«n, vi«l« ««der« ad«, infolge Richterfilt»
