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postzchtlNont« Lrl-P« ti»«».— «rmeindeglrokont» It. — üaM- k»nt, D-rmItüdtei S-»l LweIg»Ikderlaffii»-H«hniIIeln-Ernstthal — Nnverlan-t etng«Ian»t« Manustrtst« »crdm »ich» »urU<k,e- IchtckL Etnlendunjen «hn« Nammknennung stndln kein« Lufnahm« unü Anjtigkr «rl «Ia,m. »natur,«, «ki,t«ichnr „in. «n» »e« »mNadetrag m «echuung «estrstt. Im Aall- »ihe^r »«all — »r e, o»er Imst»,« trj-nN weiche Ltorun, de» vetrt-»-» d« L-Umrg, »« Lirftmml« »d«- da »»-siedau-^aumqtiwg« — hat da v» »lehtr «tum «mpruch au» Ltnfnnm, »da »aq»«»auu, »a Aettun, »da au» SUl«,»»lml« »e» ve»u«»pra>e». 78. Johrg. Hermsdorf, Bernsdorf, Rüsdorf, Langenberg, Meinsdorf,'Falken, Langenchursdorf, Reichen bach, Tallenberg, Grumbach, Lirschheim, Kuhschnappel, St. Egidim, Wüstenbrand, Grüna, Mittelbach, Ursprung, Kirchberg, Erlbach, Pleißa und Nußdorf. Be-uaSvretS halbmonatlich 80 Gvlkmkenntü« «lnlwlletzlich Tragerlobn. Dieses Blatt enthält die amtlichen Bekanntmachungen der Amtsgerichts, Finanzamts unü des StadtratL zu Hohenstein-Ernstthal, sowie der Behörden der umliegenden Ortschaften. Druck und Verlag von Dr. Alban Frisch. Verantwortlich für die Schriftleitung Dr. Erich Frisch, für die Anzeigen Otto Koch. Hohenstew-Ernstthaler Zeitung, Nachrichten und Neueste Nachrichten Generalanzeiger Er Hohenstein-Ernstthal mit Hüttengrund, Oberlungwitz, Gersdorf, ME »«LDM-LLL»- «,» «. A»W,I MS N WW WWW M WlWW Vo» milcrem dlplomalilchc» Mitarbeiter Berlin, 8. August Die für nächste Woche bevorstehende Zu sammenkunft zwischen dem französischen Außenminister Briand und dem englischen Minister Chamberlain, an der sogar nach den Meldungen der Presse der belgische Staats mann Vandcrvelde teilnehmen soll, macht cs unbedingt notwendig, daß von deutscher Seite aus eine nochmalige Darlegung des deutschen Standpunktes zur Sicherheilsfrage erfolgt. Die Londoner Vorbesprechungen sind immerhin ein wichtiger Faktor in der Vorbereitung der großen Sicherheitskonferenz, die in absehbarer Zeit zu stande komme muß, wenn man daran denken will, das Problem des Sicherheitspaktes zu ver wirklichen. Aus diesem Grunde wäre es ein ver hängnisvoller Fehler, wenn die deutsche Diploma tie jetzt die Hände in den Schoß legen und den Verlaüf der Londoner Zusammenkunft der alli ierten Staatsmänner ruhig abwarten wollte. Schon die Tatsache, daß Briand den deutschen Botschafter voir Hoesch zu einer Unterre dung zu sich gebeten hatte, ist ein genügender Beweis dafür, wie aufmerksam man von Lon don und Paris ,rus die Haltung der deutschen Negierung verfolgt. Während man sich in den alliierten Hauptstädten fragt, welche Taktik Deutschland einschlagen will, und ob Berlin überhaupt ernsthaft dazu bereit sei, einen Sicher- heitspakt einzugehen, wird in der deutschen poli tischen Oeffentlichkeit nur zu sehr der Eindruck hervorgerufen, als hänge die weitere Gestaltung der Dinge ausschließlich von der Antwort der alliierten Mächte an Deutschland und von dein Ergebnis der alliierten Vorberatungen ab. Wer jedoch Gelegenheit hat, als mehr oder weniger mittelbarer Zuschauer die diplomatische Lage zu verfolgen, kann auf den ersten Blick erkennen, daß es sehr viel auf die deutsche Regierung selbst ankommen wird, um zu erreichen, daß die Diskussion der Sicherheitsfrage auch wirklich auf eine Linie gebracht wird, die den deutschen In teressen in weitestgehendstem Umfange Rechnung trägt. Dies wissen die beteiligten Staatsmän ner der deutschen Regierung sehr genau, und darum haben sie auch gar keinen Zweifel daran gelassen, welche Voraussetzungen gegeben sein müssen, um Deutschland an den Konferenz tisch zu bringen. In der Not e, die die deutsche Negierung in Beantwortung der letzten Mitteilung Briands nach Paris gesandt hat, sind die deutschen Vor aussetzungen in drei Punkten zusammen gefaßt worden: 1. Die Rückwirkungen des Sicher heilspaktes auf die Besatzungs frage, 2. Sicherstellung des unpartei ischen Charakters der Schiedsver träge, 3. Klärung des Artikels 16 vor Eintritt in den Völkerbund. Die Abrüstungsfrage selbst ist lediglich vom Reichskanzler Dr. Luther in unverbind licher notorischer Forin als Diskussionspunkt an geschnitten worden. Sie stellt mehr eine poli tische und juristische Schlußfolgerung als eine be dingungsweise gestellte Voraussetzung dar und scheidet daher zunächst aus dem Vordergründe der Erörterungen aus. Umso einfacher ist die Sach lage, der sich die alliierten Staatsmänner gegen- übergestellt sehen. Die friedliche Revision der Friedensverträge, die im ersten Punkt von der deutschen Negierung angeschnitten worden ist, stellt ein absolutes Rechtsprinzip dar, gegen das die alliierten Regierungen nichts einwenden dür fen. Sie ist nur auf dem Wege eines bereit willigen Entgegenkommens der Gegenseite zu lösen und gliedert sich ganz natürlich in einen Fragenkomplex ein, der von allen beteiligten Seiten ein gewisses Maß von Bereitwilligkeit und freiwilligen Entgegenkommens noraus setzt. Die deutsche Regierung kann daher ohne weiteres den Standpunkt äußern, daß sie nur dann bereit ist, die erforderlichen Sicherheits garantien zu stellen, wenn aus der Gegenseite die freiwillige Gegenleistung gegeben wird, uner trägliche Härten des Friedcnsoertrages auf dem Wege gütlicher Vereinbarungen zu beseitigen. Die zweite von Deutschland aufgerollte Frage der Rechtssicherheit bei den Echiedsverträgen ist ein juristisches Problem, das an sich sehr leicht gelöst werden könnte. Der französische Stand punkt, wonach Frankreich mit seiner Weltmacht stellung die Innehaltung dieser Verträge über wachen soll, ist so unhaltbar, daß er unbe dingt zu Fall gebracht werden muß. Diese Auf fassung wiederspricht dein Sinn der Abmachun gen überhaupt, denn sie eröffnet geradezu die schärfsten Konfliktmöglichkeiten, die zu kriegeri schen Verwicklungen führen müssen, anstatt den Frieden zu garantieren. Der dritte deutsche Vorbehalt, der die recht liche Stellung Deutschlands zum Völkerbund und die politische Auswertung des Artikels l6 der Völkerbundssatzungen betrifft, ist ohne weiteres auf dein Wege politischer Verhandlungen zu be friedigen. Auch hier liegt der deutsche Stand punkt so klar, daß die alliierte Diplomatie gar nicht erst den Versuch machen kann, den Kern der Dinge zu umgehen. Wenn der Sicherheitspakt im Völkerbund seine moralische und politische Garantien gewährleistet sehen soll, so ist das tat sächlich nur denkbar, wenn Deutschland am Völkerbund beteiligt ist. Es kann also schon jetzt vorausgesetzt werden, daß über die Frage des Eintritts Deutschlands in den Völ kerbund selbst volle Einmütigkeit zwi schen Deutschland und den Alliierten besteht. Die Meinungsverschiedenheiten könne r sich nur darum drehen, unter welchen Beding u ngen und zu welchem Zeitpunkt die Teilnahme Deutschlands am Völkerbund zu erfolgen hat. Die Lösung dieser drei Fragen würde selbstver ständlich dazu führen, daß auch eine Reihe klei nerer Nebenfragen zur Erörterung gelangt, die in dem Augenblick ihre besondere Bedeutung ver lieren würden, wenn eine Einigung über den Sicherheitspakt grundsätzlich zustande gekommen ist. Demnach hat man in Berlin alle Ver anlassung, bei der Diskussion des Sicherheits paktes immer wieder auf die drei hauptsächlich sten Vorbehalte Deutschlands zurückzukommen. Hocschs Unterredung mit Briand Die Unterredung des deutschen Bot schafters, von Hoesch, steht, wie das „Journal" berichtet, mit der bevorstehenden A breise Briands nach London im Zusammenhang. Der Außenminister lege Wert darauf, vor seiner Aussprache mit Chamberlain durch den deutschen Botschafter einige neue ergänzende - Angaben über die Stellungnahme Deutschlands zu erhal ten. Herr von Hoesch habe bei der Unterredung auch der Genugtuung Deutschlands über die be vorstehende Räumung Düsseldorfs, Duisburgs und Ruhrorts Ausdruck gegeben. Deutsche Beteiligung an der Londoner Vorbesprechung? lltIa « » « D r a b t m « l d u n al Berlin, 8. August In den parlamentarischen Kreisen ist das Gerücht verbreitet, der deutsche Botschafter in Paris, Dr. von Hoesch, sei von der Reichsregie- rung beauftragt worden, sich während der Lon doner Besprechung zwischen Chamberlain und Briand in der englischen Hauptstadt auszu halten, um gegebenenfalls inoffiziell mit den alliierten Ministern in Verbindung zu treten. Dieses Gerücht wird bei den zuständigen Regie rungsstellen weder dementiert noch bestätigt, da offiziell von derartigen Absichten der Reichsregie rung nichts bekannt ist. Rußland und der Eicherheitspakt In einer Unterredung mit Vertretern der Presse erklärte der sowjetrussische Botschafter in Paris Krassin, zur Frage des Sicher heit s p a k t e s u. a. folgendes: In Moskau habe man kein Verständ- ni s für die Vorwürfe, die der Sowjetregierung wegen ihrer Haltung in der Frage des Garantie- Paktes und der Ausnahme Deutschlands in den Völkerbund gemacht würden. Zunächst sei fest zustellen, daß die Neichsregierung ihre inter nationale Politik nach eigenem Gutdünken be folge und daß die Sowjetrcgierung weder im Stande sei, noch die Absicht habe, di« Pläne Deutschland irgendwie zu beeinflussen. Ande rerseits liege es auf der Hand, daß Sowjetruß- land die gegenwärtigen Schritte zur Befestigung des Friedens nicht begrüßen könne, da die Garanlievertragsverhandlungen auf eine Ausschließung Rußlands aus dein Bund de» europäischen Mächte abzicle. * Die Erklärungen haben in den Berliner diplo matischen Kreisen einiges Aussehen hervorge- rusen. Die Darlegungen Krassin» werden in Berlin als ein Versuch angesehen, eine russisch-französisch« V « rständi - gung gegenüber Deutschland herbeizuführen. Als Motiv dieser Handlungsweise dürfte die Sorge Rußlands maßgebend sein, Deutschland könne sich mit England über die Bildung eines a n t i r u s s i s ch e n Blockes verständigen. Als Gegengewicht sucht nunmehr die Sowjetdiploma tie eine Annäherung mitFrankreich herbeizuführen. Schon vor einigen Tagen hat die halbamtliche Moskauer Zstwestija die Be hauptung ausgesprochen, die deutsche Außenpoli tik sei aus dem Wege, sich englandfreundlich ein zustellen und an der Front gegen Rußland teil- zunehme». Wie wir zu dieser Angelegenheit er- ahren, dürsten die Erklärungen Krassins inso fern ein diplomatisches Nachspiel haben, als die deutsche Regierung in Moskau Vorstellun gen erheben wird. Verschärfung nicht Milderung der Militär- Ion troll« Die Meldungen von einer Verminde- r u n g der Zahl der Mitglieder der interal liierten K o n t r o ll k o m m i s s i o n in Ber lin waren voreilig. Für die am 1. August ab gelösten 29 Offiziere sind am Mittwoch 18 franzö- isthe, 11 belgische und 7 englische Offiziere als neue Mitglieder der Ententekontrollkommisjion in Berlin eingetroffen und iin Hotel Esplanade ab.gestiegen. Statt einer Verminderung ist so mit eine Vermehrung der alliierten Kontroll offiziere eingetreten, was sich bald in einer Verschärfung der Kontra lltätigkeit zeigen wird. MMMWW »elSIMIMkllM Bo» unI«remV«rlln«» Vertrete» Berlin, 7. August Der Reichstag hat heute in einer denkwürdi gen Sitzung die dritte Lesung der Stcucr- vorlagen vorgenommcn, nachdem noch in letzter Stunde ein Kompromiß unter den Regierungspar teien über die Behandlung des Finanzausglei ches und der Umsatzsteuer zustandcgekommcn war. Damit ist der Abschluß eines monatelangen Konfliktes gekommen, der für die Neichsregierung mauchc-lei innerpolitische Gefahren in sich barg, und de» letzten Endes in irgendeiner Form wieder aus ¬ leben wird, wenn sich erst die neuen Steucrvorlage» in ihrer ganzen Tragweite auswirkcn werden.. Nus der Rede, die Reichsfinanzministcr Dr. von Schlieben im Beisein des Reichskanzlers Dr. Luther gehalten hat, konnte man entnehmen, welche Gründe die Neichsregierung vcranlabt hatten, mit eiserner Energie an ihrem Steuerprogramm festzu halten. Die neu« Steuergesetzgebung soll ein festge fügtes System darstellen, das für die kommenden Jahre das Programm der Heparationszahlungen nach dem Dawesplan zur Durchführung bringen soll Dieses System stellt das Fundament einer Erfül- lungspolitik dar, die von dem Grundsatz ausgebtz dah alle steuerlichen Kräfte des Volkes zur Reparationsleistung herangezogen werden sollen Darüber hinaus hat die Regierung das grobe Pro blem des Finanzausgleiches zwischen Reich und Län dern gelöst, das aus absehbare Zeit hinaus die Finanzpolitik der deutschen Einzelstaaten und' der Gemeinden in diktatorischem Ausmab« beherrschen wird. Die Opposition hat an dem Werk des Reichs- finanzministeriums «ine überaus scharfe Kritikge- übt, eine Kritik, di« den Reichssinanzminister zu de» unpopulärsten Persönlichkeit der gesamten Reiche- regicrung gestempelt hat. Kurz zusammengefabt, ent hält diese Kritik der Opposition den schwerwiegen den Vorwurf, dah die neue Steuerpolitik die deutsche Wirtschaft zugrunderichte, und dah sie von einem unsozialen Geist diktiert sei, der die Lcbensverhält- nisse der Bevölkerung auf ein Mindcstniveau herab drücken inüsse. Die Regierungsparteien haben sich rückhaltlos hin ter den Reichsfinanzministcr gestellt, der wie kein anderer Staatsmann eine ungeheure Charaktcrstärke und eine rücksichtslose Strenge gezeigt hat, der gegen über die parlamentarische Kompromihtaktik völlig versagt hat. Man weih sehr wohl, dah verschieden Parteien mit der Absicht umgcgangen waren, zu. Erleichterung des Kampfes uin die Zollvorlagen au! steuerlichem Gebiet die denkbar weitestgehenden Kom promihzugeständnisse zu machen. Das gesamte Steuer Programm war ins Wanken geraten, als es hieh, das grobe Kompromih mucr Dach und Fach zu brin gen. In diesem Augenblick griff der Reichsfinan; Minister mit schonungsloser Schärfe in die parla mentarischen Auseinandersetzungen ein. Er oelivahct sich entschieden dagegen, dah das ganze Steuerpro gramm über den Haufen geworfen werden sollte und dah man den Versuch machen wolle, die Finanzpoli tik als Handclsobjekt zu mißbrauchen. Zweifellos wäre dieser Finanzminister gestürzt worden, wenn nicht das ganze Rcichskabiuctt sich hinter ihn gestellt hätte. Der Ausgang des groben Stcuerkampfcs stellt auf jeden Fall einen vollendeten Sieg des Rcichs- finanzministers dar, ein Sieg, der auf Kosten der Popularität ausgefochten wurde, und dessen Wirkun gen aus die Lage der Wirtschaft vorläufig nicht über sehen werden können. Jedenfalls ist ein grober Steuerprogramm verwirklicht worden, von dem man sagen darf, dab cs auf einer Theorie der harten Tat sachen ausgebaüt wurde, einer Theorie, deren Rich tigkeit und Zweckmähigkeit sich erst in den kommen- den Jahren Herausstellen wird. Neufassung de» Kompromisses zum Finanz ausgleich Das Kompromiß zum Finanzaus gleich liegt nunmehr vor. Nach den Beschlüssen in der zweiten Lesung bestimmt der endjchei- dende Paragraph 3a zum Finanzausgleich folgendes: Um die Länder und Gemeinden (Eemeinde- verbände) instand zu halten, ihre Aufgaben, bes onders auf sozialem und kulturellem Gebiet, u erfüllen, werden den Ländern (Gemeindever bänden-, wenn sie ihre Anteile an der Ein kommensteuer, Körperschaftssteuer und Umsatz teuer insgesamt in den Rechnungsjahren 1925 und 1926 je . auf weniger als 2 Milliar«n 100 Millionen Reichsmark belaufen, die daran seh enden Beträge aus Misteln des Reichshaushal tes, insbesondere aus den Aufkommen der nicht verpfändeten Verbrauchssteuern zur Verfügung gestellt werden. Das neue Kompromiß fügt nun folgenden Absatz hinzu: „Wenn sich in einein der beiden Rechnungs- ahre 1925 und 1926 der Anteil der Länder
