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Hohenstern-Eenstthaler Zeitung, Nachrichten und Neueste Nachrichten I 75. tzahrg Freitag, den 24. Juli 1925 SW N WWW« »WA WWW tz.' konMionen angeboten werden. , Diele Bedingungen würden, wie es heißt on Abd el Krim angeboren werden, soball Aussicht darauf bestände, daß sie angenommei. Bczugsvrcis luilbnwnntlich 80 Moldvieinitge »InIchliebliL Tiävcrlvbn. «ei Klagni, »omur>en, Vev-irlchen ww. «„d orr Lrullob:U°; n Rechnung ,-it-llt- Im Fülle »dher-r Geval! — «reg -d». lonsUgre irgend weicher Ltdruug des Vein de« der Kettung, r« Ll-ser-nten ,de. ter «-sört-rung-ewrichtungen — dat der Ve- ie,neu Anbruch out Lieiernog oder Rochlteieru», der Leitung »der «ns Rllckio-lung de« L«ug^rel„». Druck und Verlag von Dr. Alban Frisch. Verantwortlich für die Schriftleitung Dr. Erich Frisch, für die Anzeigen Otto Koch. sische Regierung befindet. Die Reichsregierung kann daraus den Schluß ziehen, daß sie in ihrer Stellungnahme den politischen Willen der gro- ßen Mehrheit des deutschen Volkes zum Aus druck gebracht hat. Da auch die weiteren Schritte im Geiste und im Sinne der Note getan werden sollen, so ist damit gesichert, daß die bevorstehen den außenpolitischen Arbeiten im Sinne der in der Volksvertretung zutage getre tenen weitgehenden Uebereinstimmung erfolgen kann. Diese Tatsache muß der Stellungnahme der Reichsregierung ein besonderes Gewicht ge ben. Die Anregungen der Neichstagsparteien werden für die künftigen Beratungen der Reichsregierung von besonderer Bedeutung sein. Alle unsere Maßnahmen werden auf das Eesamtziel abgestellt sein. Es handelt sich einmal darum, durch zielbewußte Vorfolgung des Sicherheitsgedankens eine dauer hafte Grundlage für den europäischen Frieden zu schaffen, andererseits muß die deutsche Regie rung fest im Augen behalten, daß die großen Erundlagen, die allein den Frieden gewährlei sten, auch Deutschland gegenüber Geltung haben. (Zustimmung). Ein Sicherheitspakt kann nur auf der Grundlage der Gleichberechtigung und Gegenseitigkeit abgeschlossen werden. (Bei fall.) Auch die großen Nechtsge danken des Völkerbundes dürfen nicht etwa durch neue Abmachungen geschmälert werden. Die Dar legungen, die Deutschland schon im November- Aiemorandum bezüglich des Völkerbundes ge macht hat, sind gerade von dem Verlangen getra gen eine wirkliche Gleichberechtigung zu erzielen. Durch formale gleichmäßige Anwendung der Pa ragraphen kommt solche Gleichberechtigung nicht zum Ausdruck. (Zustimmung.) Cie beruht viel mehr auf der Anerkennung, daß die tatsächlichen Verhältnisse berücksichtigt werden müssen. Auf eine solche Anerkennung besonderer Umstände hat Deutschland gerade bezüglich des Artikels 16 der Völkerbundssatzung ein natürliches Anrecht. Es muß wenigstens eine rechtliche Gewähr dafür erhalten, daß sein Gebiet nicht Aufmarsch- und Operationsgebiet anderer Staaten werden kann. Die endgültige Regelung der allgemeinen Fragen ist erst möglich, wenn bis dahin alle mit der Entwaffnung zusammenhän genden Fragen, auch die der Räumung der nördlichen Rheinlandzone, befriedigend geregelt ist. Das sogenannte Jnvestikationsprogramm entspricht in keiner Weise dem Geist der Ver ständigung. Der Reichskanzler überbringt dem deutschen Volk an Rhein, Ruhr und Saar die Grüße des ganzen Vatelandes. (Lebhafter Bei fall.) Mit besonderer Anteilnahme gedenkt der Kanzler dann derjenigeen, deren endgültige Bc- freiungsstunde noch nicht geschlagen hat. Ihnen wird am besten gedient sein, wenn die Vorstel lung von der N ot w e n d i g k e i t eines fried lichen Europa sich außerhalb Deuschlands immer mehr verbreitet und in Taten umsetzt. Die deutsche Regierung wird bis zur Herbeifüh rung des endgültigen Friedenszustandes alles tun, was in ihren Kräften steht. (Lebhafter Bei fall.) Nachdem der demokratische Abgeordnete Abgeordnete Koch-Weser die Rednerliste der zweiten Garnitur geschlossen hatte, erfolgte die Absti m m ung über das von den Regierungs parteien eingebrachte Vertraue nsvotu m, das folgenden Wortlaut hatte: „Indem der Reichstag über die anderen An träge zur Tagesordnung übergeht, billigt er die Antwortnote und die darin zum Ausdruck kommende politische Stellungnahme der Reichs regierung." Mit den Regierungsparteien stimmten die De mokraten, so daß das Vertrauensvotum mit 235 gegen 158 Stimmen bei 13 Stimm enthaltungen angenommen wurde. Einige Ergänzungsetats werd.'n ohne Aus sprache angenommeen. Das Haus vertagt sich auf Freitag 1'/- Uhr nachmittags mit folgender Tagesordnung: Personalabbauuerordnung, Amnestievorlage und , Uniformschutzgesetz. Dieses Blatt enthält die amtlichen Bekanntmachungen, des Amtsgerichts, Finanzamt- und des StadtratZ zu Hohenstein-Ernstthal, sowie der Behörden der umliegenden Ortschaften. Am Regierungstisch Reichskanzler Dr. Lu ther, Dr. Stresemann, Schiele und die anderen Minister des Kabinetts. Die außenpolitische Debatte wird fortgesetzt. Abg. Dr. Haas (Dem.) hält dem Außen minister entgegen, daß der endgültige Verzicht auf Elfaß-Lothringen, der in dem Memorandum enthalten sei, auf die schwersten Bedenken stoßen müsse. Bei den bevorstehenden Verhandlungen dürfe das Reich keine Verpflichtungen ein gehen, die mit der Sicherheit des deutschen Vol kes unvereinbar seinen. Lediglich in der Völker bundfrage scheint die Linke weniger Vorbehalte zu stellen als die Regierungsparteien, die sich stillschweigend auf, die Formel geeinigt haben, ein Eintritt Deutschlands in den Völkerbund könne auf der gegenwärtigen Basis nicht voll zogen werden, sondern müsse sich erst aus der Berücksichtigung der wichtigsten deutschen Vorbe halte ergeben. Abg. Pros. Bredt (Wirtschaftsp.) und Abg. Leicht (Bayr. Volksp.) entwickelten ebenfalls ein positives Programm, daß die Einheitsfront der großen Parteien ohne weiteres gewährleisten konnte. Abg. Graf zu Reventlow (völkisch) be handelt das völkische Mißtrauensvotum gegen den Außenminister. Anschließend ergreift Reichskanzler Dr. Luther das Wort. Mir ist, so erklärt er, bis zum Augenblick un bekannt wie der formale parlamentarische Ab schluß dieser außenparlamentarischen Erörterun gen sich gestalten wird. Ich kann mich daher, so erklärt der Kanzler weiter, nur auf die tatsäch lichen Ausführungen der Fraktionsredner be ziehen und feststellen, daß eine große Mehr heit des Reichstages im Endergebnis mit der sachlichen Stellungnahme sich im Einvernehmen mit der Note der Reichsregierung an die franzö- Frankreich gegen eine Konferenz Ia«»< D r a b t m»l» u n a> Berlin, 24. Juli Nach den aus Paris vorliegenden Meldungen stellt sich die französische Regierung auf den Standpunkt, daß an die E i n b e r u f u n g einer internationalen Sicherheitskon ferenz vorläufig nicht gedacht werden könne. Der Inhalt der deutschen Note beweise, daß die Meinungverschiedenheiten noch viel zu groß seien, um schon jetzt die Einberufung einer Konferenz zu gestatten. Die französische Regierung wolle daher England den Vorschlag machen, den Notenwechsel vorläufig noch fortzusühren. Meinungsaustausch der Alliierten über die Rote Nach einer Agenturmeldung Hai die britische Regierung einen- telegraphischen M et il ungsaus tausch mit den Alliierten über die deutsche Antwortnote ausgenom men. Der deutsche Botschafter hat bei seinem Besuch bei Chamberlain um eine beschleu nigte Erledigung der Sicherheitsnote gebeten und deutsche Zugeständnisse in der Ent waffnungsfrage, in Aussicht gestellt. Räumung unter Druck In einem Aufsatz über die Bedeutung des marokkanischen Krieges fragt der Londoner „Outlook", wie es komme, daß die größt« Generalanjelger für Hohenstein-Ernstthal mit Hüttengrund, Oberlungwitz, Gersdorf, Hermsdorf, Bernsdorf, Rüsdorf, Langenberg, Meinsdorf, Falken, Langenchursdorf, Reichen bach, Callenberg, Grumbach, Tirschheim, Kuhschnappel, St. Egidien, Wüstenbrand, GÄna, Mitlelbach, Ursprung, Kirchberg, Erlbach, Pleißa und Nußdorf. Lachtin« — Fernsprecher Nr. l». - P»MchetN°n»^eIpzIg rs««4. — Semelndegirolonio I«. — Dank- lonto Darmstädter Bank Zweigniederlassung HohcnNkinkrnstlhal — Unverlangt cingesandt« Manuslripte «erden nicht iuriltkgc. Ichtckt. Tlnsendungen ohne Namensnennung finden keine Ausnahme erzgruben südlich von Melilla erhalten. Die Rifleute sollen die Erlaubnis erhalten, ein tehendes Heer zu unterhalten. Für di« wirtschaftliche Entwicklung des Landes werd« der Völkerbund gebeten, eme kleine Anleih« u gewähren. Frankreich und Spanien sollen Erleichterungen für Handel und Eisenbahn konzessionen angeboten werden. , ten Versuches zur Lösung des Sicherheits- Problems zu gelangen. Nunmehr ist die parla mentarische Läge restlos geklärt, und der Reichs tag wird in spätestens vierzehn Tagen in die Fe rien gehen können, nachdem er die noch zu erle digenden Regierungsvorlagen verabschiedet hat. Für die Neichsregierung beginnt jedoch dann eine schwierige Zeit der diplomatischen Unter handlungen und der Vorbereitungen für die Auseinandersetzungen, die der Kampj um das Friedensprogramm mit sich bringen wird. würden. Großkampfwaffen an der Marokko-Front Nach einer Meldung aus Tanger sind k« Casablanca 20 französische Tanks angelani.t und an die Front geschafft worden. k»" 4-7/» i Der Preis -er cinsvnMueu An»eigenzeile betragt ls>, l Hll'. II «der Neklamezcile 40 Gvldvfeniiiae. Für den Nachweis I l werden l!> Goldigenniae berechnet. « <» Wie wir hören, gehören die 13 Abgeordneten, die sich bei der Abstimmung über das Vertrau ensvotum der Stimme enthielten, der Wirtsch.- Vereinigung an. Fünf Abgeordnete der Wirtsch.-Vereinigung haben sich an der Abstim mung überhaupt nicht beteiligt, drei haben für das Vertrauensvotum gestimmt. Unser Berliner Vertreter schreibt uns dazu u. a.: Das R e i ch s k a b i n e t t Lutherhat dies mal im Reichstag einen parlamentari- chen Sieg davon getragen, wie er seit dem Regierungsantritt des gegenwärtigen Reichsmi nisteriums noch nicht zu verzeichnen war. Es war ein leichter Sieg, bei dem die Chancen von vornherein für die Regierung sehr günstig stan den, nachdem es dem Außenminister Dr. Stresemann gelungen war, den deutschen Standpunkt zur Sicherheitsfrage so sestzu- legen, daß mit Ausnahme der Kommunisten und der Völkischen keine Partei in der Lage war, ernsthaften Widerspruch zu erheben. Die im posante Mehrheit, die für die Regierung ge- timmt hat, sowie die leichte Ueberwindunq der Mißtrauensanträae der extremen Parteien sind der beste Beweis dafür, daß der außenpolitische Kurs für die nächste Zukunft festgelegt ist und keine Aenderung für absehbare Zeit hinaus in Frage kommnen kann. Nicht einmal vor der Londoner Konferenz, die doch gewiß für das Schicksal Deutschlands von größter Bedeutung war, war es der damaligen Reichsrcgierung möglich, eine so imposante Einmütigkeit im Reichsparlament herzustellen. Allerdings ergab ich diesmal die Entwicklung der Dinge von elbst, denn die nächsten Entscheidungen Deutsch- ands werden weiter nichts darstellen als die letzte Konsequenz eines von Deutschland unter nommenen und mit kühnen Mitteln durchgesuhr- Marotto Abd el Krim» Forderungen Wie die „Westminster Gazette" berichtet, ist Abd el Krim bereit, Friedensver handlungen aus folgender Grundlage zu eröffnen: 1. Der Rifstaat soll an e r ka n n t und vom Völkerbund mit einem Stand ähnlich dem von Afghanistan garantiert werden. 2. Der Sultan von Marokko soll von den Rifleuten als obeAter Führer anerkannt werden. 3. Das ganze Gebiet der Diebalas soll in den Rifstaat einbeschlossen und das Nord ufer des Flußes Uergha die sichtbare Staats grenze bilden. 4. Spanien soll Centa und Melilla als Verteidigungsbasis, sowie die Eisen Briand antwortet Stresemann lUioe»« Drabim »Iduna! Berlin, 24. Juli Wie wir aus Kreisen des Auswärtigen Am tes erfahren, wird für die nächsten Tage eine Ned« des französischen Außenministers Bri and erwartet, die eine Antwort auf die Reichstagserklärungen des deutschen Außenministers Dr. Stresemann darstellen soll. Die Prüfung der deutschen Antwortnote durch die alliierten Regie rungen soll nach den neuerlichen Mitteilungen immerhin einige Zeit in Anspruch nehmen, da die englische Regierung im Gegensatz zu Frank reich den Standpunkt vertritt, daß man die Be sorgnisse Deutschlands zerstreuen müsse, ehe man ihm irgendwelche weitere Bedingungen vorlegt. Die französische Diplomatie scheint auf dem Standpunkt zu stehen, daß es notwendig sei, schon jetzt gegen eine Reihe deutscher Einwendungen Widerspruch zu erheben. Es wird daher ziemlich langwierige Auseinandersetzun gen zwischen London und Paris geben, ehe eine gemeinsame Front der Alliierten hergestellt ist. Bis dahin aber wird der Optimismus, wonach nian mit einer Beschleunigung der Verhand lungen rechnen könne, ziemlich unbegründet sein. Briands Einwände Dor französische Außenminister Briand er hebt in folgenden 6 Punkten gegen die deutsche Note Einwände: 1. Rheinlandbesetzung, 2. Deutschlands Auslegung des Cchieds- pruches, 3. Sanktionen zur Wiedergutmachung der Vorstöße gegen die Reparationsverpflichtungen, 4. Sanktionen auf Grund von Verfehlungen gegen die Abrüstungsklausel, 5. Garantierung der Schiedsgerichtsvertcäge ür die Ostgrenze, tz. Ausnahme Deutschlands in den Völkerbund. - Militärmacht der Welt Freiwillige ' für ein Heer einstellen müsse, das 150 000 Mann zähle. Der Grund sei der, sagte der „Outlook", daß die französische Militärpolitit in Europa einen Vernich tungskrieg als erforderlich betrachte, bei dem jeder waffenfähige Franzose notwendig , sei. Die Franzosen müßten aus diesem Grunde Freiwillige für Marokko mobil machen. Die Deutschen seien mit ihrer Ansicht völlig im Recht, wenn sie die Räumung der Ruhr vor dem festgesetzten Datum nicht als Freundschaft gegen über Deutschland betrachten, sondern sie auf den Druck der französischen Lage In Afrika zurück- führen, Zusammenstöße in Bochum Auf dem Moltkeplatz in Bochum kam es bei einer D e m o n st r a t i o n gegen das Hissen von schwarzweißroten Fahnen zu Zusammen stößen mit der Polizei, die mit blanker Waffe eingreifen mußte. Es gelang erst nach längerer Zeit, die Ruhe und Ordnung wieder herzustellen. Ein deutschsprechender Richter in Berviers Nach einer Meldung des B. T. hat der bel gische Ministerrat die Anstellung eine» d e ii t s ch s p r e ch e n d e » Richters in Berviers beschlossen, um den Bedürfnissen der von Deutsch land abgetretenen Gebiete entgegenzukommen. Pöhner nicht ermordet Die Voruntersuchung über den tödlich«» Unfall des bayrischen Landtagsabgeordneten Pöhner fst abgeschlossen. Als Ergebnis wird festgestellt, daß es sich höchstens um eine fahr lässige, keinesfalls aber um eine vorsätzlich« Tötung handeln könne, weil die Nachforschung keine Spur eines mutmaßlichen Täters auffand. Das Verfahren wird somit eingestellt. Sieg der englischen Rüstungspolitik Das „Berliner Tageblatt" meldet aus Lon don: Der Kampf um das Flottenpro gram in hat eine überraschende Wendung ge nommen. Während bis jetzt die von dem Schatz kanzler Churchill verfolgte Sparsamkeit die Oberhand im Kabinett besaß, ist im vorgestrigen Kabinettsrat eine plötzliche Schwenkung zustande gekommen, so daß der Marinemi nister einen vollen Sieg davongetragen hat. Er hatte den Bau von drei Kreuzern in diesem Jahre verlangt und für das nächste vier weiter« Kreuzer. Dieses Bauprogramm wurde gestern vom Kabinettsrat gutgeheißen.
