Volltext Seite (XML)
WWMMM- WM Eriq-lnl Itdcu WerNa, nachmittag». - gernlp cch-1 Nr. »I. Postl-eillont» Lelpjt» rs is«. — Bemttndeglrokonto I«. — Ban!- kouto Sommer»- und Pnial-Dank nwelgsttlle Hohenstein-Snisttbal — Unverlangt «lngrlandt« Mannllrlple wrrdcn nicht turllckge. schickt. Stillend»ng-n ohneNamenSnennun, finden leine Sluinahme unöAnieiM Lei Klage», Kdiilurien, »er,letchen »lw. wird der lvruttodetrag I» Rechnung gestellt. Im Falle höher« «ewalt — Krieg Hk sonstiger irgend welch»! Störung de» Betrübst dar Zeit«», de-, Lieseranten »her der Befärdcruogöelurichtungen — hat dir ve. ziehar tetnen Anihruch »»s Lieferung »der Nachlieferung t« Zeitung »ter emf Rückzahlung de» Bezugtöreiie». Hohenttern-Ermstthaler Zeitung, Nachrichten und Neueste Nachrichten Oenerakanzeiger für Hohenstein »Ernstthal mit Hüttengrund, Oberlungwitz, Gersdorf, Hermsdorf, Bernsdorf, Rüsdorf, Langenberg, Meinsdorf, Falken, Langenchursdorf, Reichen» bach, Callenberg, Grumbach, Tirschheim, Kuhschnappel, St. Egidien, Wüstenbrand, Grüna, Lttrtelbach, Ursprung, Kirchberg, Erlbach, Pleißa und Rüßdorf. Dieses Blatt enthält die amtlichen Bekanntmachungen des Amtsgerichts, Finanzamt« und des StadtratS zu Hohenstein-Ernstthal, sowie der Behörden der umliegenden Ortschaften. 'Druck und Verlag von Dr. Alban Frisch. Verantwortlich für die Schriftleitung Dr. Erich Frisch, für die Anzeigen Otto Koch. Rr. 247 Donnerstag, den 22. Mobec 1928 "s 75, Iahrg. Die Frage der Rückwirkungen Bon unserem Berliner Vertreter Berlin, 22. Oktober In den Kreisen der Reichsregierung konzen triert man die ganze Aufmerksamkeit auf die von Deutschland aufgeworfene Frage der Rück wirkungen des Sicherheitspaktes auf die be setzten Gebiete, auf das Entwaffnungsproblein und auf die deutsche Luftfahrtfreiheit. Es ist bekannt, daß zu diesem Zweck der deutsche Bot schafter in Paris, Dr. von Hoesch, nach Ber lin gekommen ist, um mit der Reichsregierung über die Lösung dieser Frage zu beraten. In Locarno hat die deutsche Delegation es nicht durchsetzen können, daß die alliierten Staats männer im Namen ihrer Regierungen bindende Zusagen erteilten, zumal die französische Regie rung es geschickt verstanden hat, die Nebener- örterungen über die nicht unmittelbar zum Ver handlungsprogramm gehörenden Punkte auf ein Mindestmaß zu beschränken. In den unterrich teten Kreisen Weitz man, daß der deutsche Außen minister Dr. Stresemann in seiner Unterredung mit Briand ausdrücklich betont hat, daß eine gegenseitige Verständigung über die Sicherung des Friedens nur dann möglich wäre, wenn die Konfliktstoffe, die zwischen den beteiligten Län dern bestehen, wirklich aus dem Wege geräumt sind. Ein Fortbestehen dieser Konfliktstoffe wäre nur dazu geeignet, die materiellen Grundlagen eines Friedenspaktes zu untergraben. Briand konnte dieser Auffassung Dr. Stresemanns nicht widersprechen. Er mußte zugeben, daß der Wert des Sicherheitspaktes stark veinträchtigt würde, wenn die zwischen Deutschland und Frankreich bestehenden, Spannungen nicht sosort beseitigt werden und wenn dauernd neue Möglichkeiten eintreten, die politische Atmosphäre zu trüben. Es steht noch nicht fest, auf welcher Grund lage die Einigung über die Frage der besetzten Gebiete erzielt werden kann. Deutschland hat bisher seine Forderungen etwa folgender maßen zusammengefaßt: 1. Herabsetzung der Zahl der Be satzungstruppen und Abkürzung der R ä u m u n g s f r i st. Es soll ein fester Termin angegeben werden, bis wann die endgültige Be freiung des Rheinlandes von den Besatzungs truppen erfolgen kann. 2. Aenderung des Rheinland- Regimes. Deutschland fordert die Wiederzu lassung eines deutschen Vertreters in der Nhein- landkommission, der an allen praktischen Maß nahmen der Besatzungsmächte Mitwirken und gleichberechtigten Sitz und Stimme erhalten soll. Der deutsche Vertreter der Rheinlandkommission hätte in erster Linie dafür zu sorgen, daß die deutsche Verwaltung in den besetzten Gebieten völlig unangetastet bleibt. 3. Errichtung einer völlig unabhängi gen Volksvertretung im Saarge biet, die vollgültige parlamentarische Befug nisse erhält. Beseitigung jeglicher Beschrünkungs- maßnahmen gegen die Presse und Versamm lungsfreiheit zur Feststellung eines unverfälsch ten Abstimmungsergebnisses. 4. Endgültige Vereinigung der Entwaff nungsfrage und Beendigung der Tätigkeit der interalliierten Militärkontrollkommission. 5. Beseitigung aller Veschränkungsmaßnah- men gegenüber der privaten deutschen Luft fahrt und gleichberechtigte Zulassung Deutsch lands zu allen internationalen Luftfahrt-Kon ventionen. Diese Fragen können naturgemäß nicht allein zwischen Deutschland und Frankreich gelöst wer den, denn sie greisen teilweise in die Befugnisse aller alliierten Mächte ein und müssen erst durch die Botschafter-Konferenz entschieden werden. Immerhin wäre es von großer Bedeutung, wenn zwischen Berlin und Paris eine Verständigung zustande kommt, die sich selbstverständlich auch bei den anderen Ententemächten auswirken werde. Die große Bedeutung der Frage der Rückwirkun gen liegt darin, daß sich nunmehr alle maßgeben den Instanzen Deutschlands auf den einmütigen Standpunkt gestellt haben, den Paktverträgen nur dann zuzustimmen, wenn diese Nebenfragen als Bestandteil des Gesamtwertes der Sicherung des Friedens zur Befriedigung Deutschlands ge regelt werden. Dissen Vorbehalt haben auch Reichskanzler Dr. Luther und Außenminister Dr. Stresemann ausgesprochen. Für den Fall einer Ablehnung der deutschen Forderungen würden die beiden leitenden Staats männer des deutschen Reichskabinetts in kei ner Weise an die Zusage gebunden sein, die sie hinsichtlich der Annahme des Locarno-Vertrages durch die verfassungsnläßigen Instanzen gegeben haben und die ihnen die moralische Pflicht auf erlegt, von ihren Aemtern zurückzutreten, falls die Entscheidung des deutschen Parlaments gegen den Vertrag von Locarno ausfallen sollte. Die Konferenz der Ministerpräsidenten Die Konferenz der M i n i st e r pr ä s i- deuten der Länder dauerte über 2V- Stunden. Am Schluß der eingehenden Aussprache wurde folgende Mitteilung herausgegeben: Heute vormittag traten die Staats- und Ministerpräsidenten der Länder mit den Mit gliedern der Reichsregierung unter Vorsitz des Reichskanzlers zu einer Aussprache über das E r- g e o n i s d e r M i n i st e r z u s a m m e n k u n f t von Locarno in der Reichskanzlei zusam men. Nach Berichterstattung durch den Reichs kanzler und den Reichsminister des Auswärtigen iand ein eingehender Gedankenaustausch über )ie niit dem Werke von Locarno zusammenhän genden Fragen statt. Insbesondere wurden die für die besetzten Gebiete zu erwartenden Rück- wirkunge n ausführlich erörtert. Die Erschie nenen sprachen den deutschen Delegierten für die im Interesse der Sicherung des Weltfriedens und der Verständigung der Völker in Locarno gelei tete Arbeit ihren Dank aus, gaben dabei jedoch ibereinstimmend der Usberzeugung Ausdruck, daß das Vertragswerk erst dann als endgültig angesehen werden könne, wenn insbesondere in den besetzten Gebieten Maßnahmen erfolgten, die dem verkündeten Geist des Friedens entsprächen und den berechtigten Erwartungen des deutschen Volkes Rechnung trügen. * Wie unser Berliner Vertreter dazu von unter richteter Seit erfährt, hat sich die informatorische Aussprache zwischen der Reichsregierung und den Ministerpräsidenten der Länder über das Ergebnis der Konferenz von Locarno ziem lich lebhaft gestaltet. Von seiten der Länderver treter wurden sehr eingehende Anfragen an den Reichskanzler Dr. Luther und an den Außen minister Dr. Stresemann gerichtet. Diese An stagen bezogen sich in der Hauptsache auf den Lintritt Deutschlands in den Völkerbund und auf die Sondervereinbarungen zwischen Frank reich, Polen und der Tschechoslowakei. Weiter wurde von verschiedenen Ministerpräsidenten der Länder darauf hingewiesen, daß die dringende Notwendigkeit bestehe, den deutschen Standpunkt in der Entwaffnungsfrage nachdrücklichst zu ver treten und bei etwaigen weiteren diplomatischen Verhandlungen nach wie vor darauf hinzuwir- ken, daß die Rückwirkungen auf die besetzten Ge biete für Deutschland eine Ehrenfrage darstellen, deren befriedigende Lösung namentlich innen politisch von unerläßlicher Bedeutung ist. Im übrigen konnte man feststellen, daß die Mittei lungen der Reichsregierung aus die Länderver treter einen befriedigenden Eindruck gemacht haben. Endgültige Beschlüsse konnten noch nicht gefaßt werden, zumal es die Reichsregierung für notwendig hält, die Ministerpräsidenten der Länder in einem späteren Stadium der Erörte rungen nochmals nach Berlin zu bitten. Noch keine Entscheidung der Deutschnationalen Die im Lanfe des Tages verschiedentlich ab gesagte F r a kt i o n s s i tz u n g der Deutsch- nationalen Volkspartei begann gestern abend gegen 7V» Uhr. Seit 3 Uhr nachmittags tagte bereits der Fraktionsvorstand. Wie die Telunion erfährt, drehte sich die Aussprache im wesentlichen um die Bedenken gegen den Westpakt sowie gegen die Tragweite der Zu sagen der Alliierten hinsichtlich des Nheinlan- des, die sich auf Grund der Veröffentlichung des französisch-polnischen Schiedsvertrages und der englischen Interpretation des Westpaktes sowie der Aeuherungen des französischen Außenmini sters über die Rückwirkungen im Westen erheb lich verstärkt hatten. Auch die Besprechungen des Reichskanzlers mit Minister Schiele und Graf Westarp galten vornehmlich diesen Be denken. Die Sitzung war erst gegen '/,12 zu Ende. Ein Beschluß ist in dieser Sitzung noch nicht gefaßt worden. Die deutschnationale Neichstagssraktion will, wie die Telunion von gut unterrichteter Seite erfährt, nicht von dem Gesichtspunkte irgendeiner innerpolitischen Kon sequenz eine Entscheidung über Annahme oder Ablehnung des Paktes fällen. Sie ist bemüht, Punkt für Punkt alle Fragen des Paktes durch zugehen, um rein sachlich die Möglichkeit einer Annahme oder Ablehnung zu prüfen. Hierbei ist cs selbstverständlich notwendig, noch eine weitere Fühlungnahme mit der Reichsregierung aufzu- nehmen, wie sie ja schon am ganzen gestrigen und vorgestrigen Tage stattgefunden hat. Wie die Telunion weiter erfährt, dürfte die Stellung nahme der Deutschnationalen Volkspartei auch noch Anfragen auf diplomatischen Wege nötig machen. So ist auch noch nicht für die nächsten Tage mit einer unbedingten Entscheidung der Deutschnationalen Volkspartei zu rechnen, weil sie im Paktentwurf noch soviele Unklarheiten sieht, die verschiedene Deutungsmöglichkeiten zulassen, daß in diesen Punkten erst Klarheit ge schaffen werden müsse. Bei der Leitung der Deutschnationalen Vpt. ist von seiten einiger Landesorganisationen der Antrag auf sofortige Einberufung eines Reichsparteivertretertages nach Berlin gestellt worden. Die Parteileitung hat sich noch nicht entschlossen, dem Wunsche zu entsprechen, da sie bindende Beschlüsse erst dann assen will, wenn die endgültige Stellungnahme der Reichsregierung ihr in den Einzelheiten be kannt ist. Die neue Konferenz in London ULla « ne D r a b t m e l d u n g) Berlin, 22. Oktober Wie wir aus diplomatischen Kreisen erfahren, wird es bei der Unterzeichnung der Paktverträge in London zu einer weiteren Konferenz zwischen Deutschland und den alliierten Regie rungen kommen, auf der sowohl die Entwaff nungsfrage als auch dis sogenannten Rückwir kungen des Paktes auf verschiedene politische .stobleme zur Erörterung gelangen sollen. Die Einzelheiten einer Konferenz sollen noch zwischen Deutschland und den Alliierten vereinbart wer den. Irgendwelche festumrissenen Einzelheiten tehen zurzeit noch nicht fest. Ein Notenwechsel über die Entwaffnung? Wie wir von unterrichteter Seite erfahren, teht in der E n t m a ff n u n g s f r a g e ein neuer Notenwechsel bevor, nachdem grundsätzlich in Locarno verabredet worden sei, die Angelegenheit bald und gründlich zu erledi gen. Allerdings haben in dieser Frage nach Locarno noch keine Verhandlungen begonnen, vielmehr bedeutet der in den nächsten Tagen be vorstehende Notenwechsel zwischen Deutschland und den einzelnen Alliierten den Beginn eines Versuches, die Frage zu regeln. Wie das „Achtuhrabendblatt" noch dazu er führt, werde die deutsche Regierung bei dem Notenwechsel zum Ausdruck bringen, daß sie einen wesentlichen Teil der Restforderungen der Entente-Entwaffnungsnote erfüllt hat und daß sich bei den Verhandlungen der Militärkontroll- rommission mit den deutschen Behörden ergeben hat, daß ein Teil der Ententeforderungen von zum Teil ungeklärten, zum Teil falschen Voraus setzung ausgehen, daß die widerrechtliche Be setzthaltung der Kölner Zone seit dem 11. Januar d. I. mit dem Geist der Vertrüge von Locarno in keiner Weise zu vereinbaren sei. Die englische Regierung werde ebenso wie die übrigen Ententeregierungen einen neuen Bericht der Militärkontrollkommission über den Stand der Restforderungen, die als Voraussetzung für die Räumung der Kölner Zone angegeben waren, erhalten. Der Neichslandbund an die Regierung Vom Reichslandbund wird uns mit- getcilt: In der verantwortungsschweren Gewißheit, daß infolge der Kredit- und Absatzschwierigkeiten und der zwangsläufig damit verbundenen Pro duktionslähmung die Notlage der Land wirtschaft einen Höhepunkt erreicht hat, der die allgemeine Wirtschaftskrisis zur Kata strophe steigern muß, haben die Präsidenten des Reichslandüundcs an den Reichskanzler Dr. Luther ein Telegramm gerichtet, in dem sie er neut die Zusammenberufung eines besonderen Ausschusses beim Reichskabinett fordern, um die notwendigen Maßnahmen zur Sicherstellung der Volksernährung vorzuschlagen. Dieser schon im April in Voraussicht der eingetretenen Krise vom Neichslandbund erhobenen und oft wiederholten Forderung ist bisher nicht stattgegeben worden. Auch das Beispiel der Agrarenqueten in Eng land und Amerika vermochte bisher nicht zu wirk samen Maßnahmen anzuspornen. Regierung und Parteien haben der drohenden Lage gegenüber bisher versagt. So stellt das Telegramm des Reichslandbundes einen Appell in letzter Stunde dar. Eine allgemeine Wirtschaftskatastrophe muß zwangsläufig eintreten, wenn es nicht gelingt, den zurzeit erreichten Umfang der einheimischen Nahrungsdecke auch nur einigermaßen für das kommende Jahr zu erhalten und zu ver hüten, daß infolge des drohenden Ausfalles der Landwirtschaft als Abnehmer der Industrie und des Handwerks auch diese Teile der deutschen Wirtschaft in den Zusammenbruch hineingezogen werden. Eine böswillige Verleumdung der Reichs- regierung Ein holländisches Telegraphenbüro veröffent licht ein Börsengerücht, demzufolge der deutsch» Junkerskonzern vor dem finanziel len Zusammenbruch stehe, weil verschärfte Kontrolle der Entente dem Reiche dieWeiter- zahlung von geheimen Subsidien an das Junkersflugzeugwerk unmöglich ge macht habe, von-dem der Junkerskonzern sich bis her erhalten habe. Die Börsengerüchte von dem bevor-, stehenden Zusammenbruch des Junkerskonzernes sind, wie die T.-ll. von zuständiger Stelle er fährt, völlig unwahre und durchsichtig« Tendenz-Manöver. Die politischen Kom binationen aber stellen eine so böswillige Verleumdung der deutschen Reichs- regierung dar, daß ihre Entlarvung nicht nur auf diplomatischem Wege sondern auch durch öffentliche Klage geboten erscheint. Die ganze holländische Meldung scheint darauf abgestellt zu sein, den in der letzten Zeit bedeutend gestei gerten Absatz der Junkers-Groß-Flugzeuge, Ab bruch zu tun und die^Junkersfabri-kation durch politische Manöver zu diskcetieren. Allerdings wären solch böswillige Einwirkun gen des Auslandes, die anläßlich des Abschlusses
