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Egidien, Wüstenbrand, Grüna, Ltittelbach, Ursprung, Kirchberg, Erlbach, Pleißa und Rußdorf, Dieses Blatt enthält di« amtliche« Bekanntmachungen der Amtsgerichts, Finanzamts und deS EtadtratS zu Hohenstein-Ernstthal, sowie der Behörden der umliegenden Ortschaften. Druck und Verlag von Dr. Alban Frisch. Verantwortlich für di« Schriftleitung Dr. Erich Frisch, für di« Anzeige» Otto Koch. Nr. 243 I Der Vreit »er etnivalUnen ein»e>okn»rtte detrüal iS, I der Reklamrzeil« «k ryvldotenoiar. i>Ul dr» Nuwwet» i werden !b Goldplrnnlgr berechnet. Sonnabend, den 17. Oktober 1925 Ve,va»vrei« tzaldmvnatlich Goldvleanio« »Iniwlieiuich Traaerlodn. s 75. Fähig. Unterzeichnung von der vor dem Konserenz- wurde. Deutschen Reichs» de» des der Freiheit der deut- aus, wobei wie gewöhnlich auch geraucht wurde, und setzte schließlich in der gleichen wahllosen Weise der Reihe nach seinen Anfangsbuchstaben an die Stelle der vorbereiteten Dokumente, die von dem englischen Rechtssachverständigen Sir Ce cil Hurst dem einzelnen Unterzeichnenden bezeich net wurden. Die Unterzeichnung, die mit dem Zusatz S und der vorangestellten Formel ne va- riatur vollzogen wurde, dauerte nur kurze Zeit. Es schlossen sich dann dieReden an, von denen der Neichsaußenminifter Dr. Stresemann die erste, Briand die zweite, und Chamberlain, Vandervelde und Mussolini die weiteren hielten. Nach diesen politischen Ansprachen richtete Bri and das Wort an Chamberlain, um ihm na mens der Konferenzteilnehmer für seine außer ordentlich aufopfernde Tätigkeit vor allem als Vermittler zu danken. Diese Würdigung wurde mit allgemeinem Applaus ausgenommen, der dann als vermeintliches Signal der Pakt- Stellungnahme der maßgebenden Faktoren in Deutschland wird neben der Prüfung des In halts der Vertragsterte selbst ergeben, ob die Erwartungen des deutschen Volkes erfüllt wer den und die Folgen des Vertragswerkes beson ders hinsichtlich der rheinischen Fragen eintreten. Endgültige Abmachungen hierüber konnten an gesichts des Charakters der Ministerzusammen- kunft, deren Aufgabenkreis umgrenzt war, in Locarno nicht getroffen werden. Andererseits ist aber von vornherein in Aussicht genommen, diese Fragen vor der endgültigen Entscheidung zu regeln. Die deutschen Delegierten haben in folgedessen in eingehenden Verhandlungen mit den in Locarno anwesenden Vertretern der Be satzungsmächte die Lösung dieser Fragen soweit vorbereitet, daß ihre folgerichtige Weiterbehand lung als gesichert angesehen werden kann. Das hat auch in den allgemeinen Erklärungen, die der französische, englische und belgische Außen minister in der heutigen Schlußsitzung abgegeben haben, seinen Ausdruck gesunden. Auf dieser Grundlage wird nunmehr von den deutschen Regierungsstellen bei vollem Nachdruck weiter zu arbeiten sein. Ueber den Verlauf der Sitzung meldet der selbe Berichterstatter noch folgendes: Die S ch l u ß si tz u n g der Konferenz in Lo- «arno ist genau in derselben formlosen Art ver laufen, wie die vorhergehenden Vollsitzungen. Der eigentliche Beginn muhte um etwa 20 Mi nuten verschoben werden, weil die Dokumente, die für die Paraphierung vorbereitet werden muhten, noch nicht fertig waren. Man füllte die »leine Pause mit gruppenweiser Unterhaltung besetzten Gebiet; 4. Wiedereinsetzung kommissars; 5. Sl Änderung Eaarregimes; 6. Zugeständnisse in schen Verkehrsluftfahrt. Grundgedanken des deutschen Memoran dums vom S. Februar 1925 und zwar entspre chend den Ausführungen der deutschen Note vom 20. Juli. Er enthält somit jene neue Gestal tung der europäischen Staatenbeziehungen, die wir zur Herbeiführung eines wirklichen Friedens in Europa und im Interesse Deutschlands er strebt haben. Die Bekanntgabe der einzelnen Vertragsentwürfe wird mit manchen in der Öffentlichkeit jetzt aufgetauchten Zweifeln auf räumen. Die von England, Frankreich, Belgien und Italien gegebene Auslegung des Artikels 16 entspricht dem deutschen Standpunkt, wie er eben falls in der Note vom 20. Juli niedergelegt war. Was die rheinischen Fragen betrifft, so bilden die Erklärungen des französischen, des englischen und des belgischen Außenministers in der Schlußsitzung und sonstige Stellungnahmen in den ausführlichen Besprechungen, die wir mit ihnen über die Rheinfragen gehabt haben, eine feste Grundlage für die zu erwartende Lösung dieser Probleme in der nächsten Zeit. Vor den deutschen Reichsstellen liegt die wichtige Aus gabe, auf dieser Grundlage weiter zu arbeiten. Bevor Neichsrat und Reichstag ihre endgültige Entscheidung über Verträge und Völkerbundein- tritt füllen, muß sichergestellt und deutlich ge macht worden sein, daß der allgemeine Geist eines echten Friedens sich auch vor allem in den Rheinsragen wirklich in die Tat umsetzt. Daß die Tatsachenentwicklung sich so vollzieht, dafür -tragen die beiden Delegierten vor dem deutschen Volk die Verantwortung. In dieser Schlußsitzung wurde eine Proto- kolkfinale mit 8 Anlagen, die das eigent liche Vertragswert enthalten, paraphiert. Die 6 Anlagen bestehen aus 5 Vertragsentwürfe und einer Kollettivnote über 816- Die Paraphierung bedeutet, dah der Text nicht mehr geändert wer den kann. Die Bindung wird aber erst durch die Zeichnung der Vertreter erfol gen. Liese Unterzeichnung ist aus den 1. De - zember in London seltgelegt worden. Rach Annahme durch die Parlamente wird dann der Austausch der Ratifikationsurkunden er folgen. Rhein» und Sonderberichterstatte in Locarno folgende kurze erläuternde Ausführungen: Der Westpakt mit den Schiedsgerichtsverträgen bedeutet eine Verwirklichung der Fühlungnahme mit den Parteien erst nach der Konferenz Io « n « Dradtmeldun«' Berlin, 17. Oktober Wie wir erfahren, wird eine Fühlung« nähme zwischen der Reichsrrgierung und den Reichetagsparteien über die außerpolitischen Fragen erst nach der Beendi gung der Konferenz von Locarno in Betracht kommen. Die in Berlin verbliebenen Mitglie der der Reichsregierung sind der Ansicht, daß es nur dann einen Zweck hat, eine Stellungnahme de, Parteien einzuholen, wenn man vor voll endeten Tatsachen steht und wenn die deutschen Delegationsfiihrer in d» Lag« find, über den Der Sonder-Berichterstatter des WTB meldet dazu noch: Die Schlußsitzung der Konferenz von Locarno begann um 6'/» Uhr und dauerte nahezu eine Stunde. Um V-8 Uhr verkündete Hände klatschen, das durch die geschlossenen Fenster des Konferenzsaales Lis auf die Straßen hörbar war, die Vollendung des feierlichen Aktes. Das zahlreiche Publikum und die Vertreter der Weltpresse nahmen den Applaus auf. Raketen wurden abgefeuert und nach wenigen Minuten öffneten sich die Fenster des im ersten Stock ge legenen Konferenzsaales, an denen gruppen weise Briand und Luther, Chamberlain und ver schiedene Delegationsmilglieder erschienen, von verstärktem Beifall begrüßt. Schließlich zeigte der belgische Jurist Rodin dem Publikum das soeben paraphierte Schriftstück. Zuerst verließ die polnische Delegation das Haus. Es folgten Vandervelde, Briand und Mussolini. Als nach einer kleiner Pause die dcu- sche Delegation entblößten Hauptes auf der Frei treppe erschien, stieg der Jubel der Menge auf seinen Gipfelpunkt, um schließlich Chamberlain, der von seiner Gattin abgeholt wurde, die letzten Ovationen zu bringen. Der Vertrag von Locarno, wie die amtliche Bezeichnung 'der sieben paraphierten Dokumente lautet, ist damit beendet und die De legationen dürften sämtlich am Sonnabend die gastliche Stadt, deren öffentliche und private Häuser entlang dem Seeufer den ganzen Abend illuminiert blieben, verlassen. . Stresemanns Schlußrede In der vom Neichsaußenminifter Dr. Stresemann auf der Schlußsitzung der Kon ferenz gehaltenen Ansprache heißt es u. a.: Aufrichtig und freudig begrüßen wir die große Entwicklung des europäischen Friedensgedan kens, die von dieser Zusammenkunft in Locarno ihren Ausgang nimmt. Wir begrüßen ebenso die in dem Schlußprogramm der Konferenz nieder gelegten Anschauungen der festen lleberzeugung von jener Entspannung in den Beziehungen der Völker und jener Erleichterung der Lösung so vie- er politischer und ökonomischer Fragen. Wir ha ben die Verantwortung für die Paraphierung der Vertrüge übernommen, weil wir des Elau- wns sind, daß nur auf dem Wege friedlichen Nebeneinanderlebens jene Entwicklung der Staaten und Völker gesichert werden kann, die für * Ue-«rraschenderw«ise hat die Lage in Loearno abermals eine andere Wendung genom men, so daß noch gestern abend die folgende Meldung in die Welt hinanvgesandt werden konnte: Loearno, 18. Oktober. Hente nachmittag um 4 Uh« traten die Minister zu einer Voll sitzung zusammen, in deren Verlauf binnen einer Stunde die Beratung der O st o e r t r ä g e erledigt werd«» tonnte. Darauf wurde siir abends >/-7 Uhr eine neue Sitzung einbe- »ufen, die mit der Paraphierung der Verträge den Abschluß der Kon se ren z bilden soll. Die letzte Sitzung Die Schlußsitzung der Konferenz oo» Loearno beendete die Paraphierung der Abmachungen um 7 Uhr 15 Minuten. Locarno und das Saarproblem In Saarbrückener politischen Kreisen herrscht starke Erregung über die Verlautbarungen aus den Kreisen der aus Locarno zurückgekehrten Saardelegation, wonach Frankreich auf der Lo- carnoer Konferenz versuchen soll, durch Verzicht auf seine Abstimmung das Saargebiet in Be- sctzungsgcbiet der Truppen umzuwandeln. Das Saargebiet soll nach französischen Plänen weiter von alliierten Truppen besetzt bleiben und erst nach Ablauf der letzten Besetzungsfristen ge räumt werden. Demgegenüber wird von der ge- ämten saarländischen Presse darauf hingewie- en, daß für die Saarbeoölkerung eine solche Lö» ung unannehmbar sei, weil damit das Saargebiet aus dem unerfreulichen Regen der rankophilen Saarregierung in die mindestens ebenso unerfreuliche Traufe des französischen Militarismus kommen würde. Die Saarbevöl kerung verlangt als erste Forderung für eine Rückwirkung des Sicherheitpaktes auf das Saar gebiet: Keinen französischen oder frankophilen Präsidenten, sowie keine französische Mehrheit n der Saarregierung und daneben Errichtung eines Parlaments mit allen parlamentarischen Rechten der westlichen Demokratien. keinen Erdteil so wichtig ist wie für das große europäische Kulturland, dessen Völker so unend lich durch die Jahre, die hinter uns liegen, gelit ten haben. So wichtig die Abmachungen sind, die hier -hre Fassung erhalten haben, so werden die Verträge von Locarno doch nur dann ihre tiefe Bedeutung in der Entwicklung der Nationen erhalten, wenn Locarno nicht das Ende, sondern der Anfang einer Periode vertrauensvollen Zu sammenlebens der Nationen sein wird. Daß die auf das Werk gesetzten Hoffnungen sich auswir ken werden, ist der aufrichtige Wunsch der deut schen Delegierten. Abreise der brutschen Delegation Nach einer Meldung des Sonderberichterstat ters des WTB wird die deutsche Delega tion am Sonnabend Nachmittag mittelst Sonderzug Locarno verlassen. Die Zugeständnisse in den Rückwirkungen Wie wir rrfahrrn, handelt «s sich bri dr« Zugeständnissen der Gegenseite in der Frage der Rückwirkung«» um folgende Punkte: 1. Räumung drr Kölner Zone, nach Erledigung einiger unwesentlicher Entwaff- »ungsforderungen; 2. Keine Rückverlegung dieser Truppen in dl« übrige» Zonen, deren Stärk« vielmehr aus de» Umfang der deutsche» Frie densgarnison zurückgeführt «erde» soll; S. Gleichberechtigung der Handelsschiffahrt i« Unterzeichnung von der vor dem Konferenz- Zu der vorstehenden Meldung des WTB. gebäude versammelten Menge ausgenommen machte Reichskanzler Dr. Luther dem WTB.- paraphiert (d. h. mit den Anfangsbuch staben bezeichnet) haben. Es handelt sich zu nächst um den Westpakt, also den Pakt zwi schen Deutschland, Frankreich, Belgien, England und Italien, durch den unter der Garantie jedes einzelnen dieser Staaten jeder Angriffs krieg zwischen Deutschland, Frankreich und Bel gien sowie jede gewaltsame Verletzung zwischen diesen Ländern ausgeschlossen wird. Außerdem sind die Entwürfe zu vier Echiedsgerichtsver- trägen zwischen Deutschland einerseits und Frankreich, Belgien, Polen und der Tschecho slowakei andererseits paraphiert. Diese Schieds gerichtsverträge sehen für Rechtsstreitigkeiten ein Verfahren mit bindendem Rechtsspruch, dagegen für Jnteressenkonslikte ein Schlichtungsverfahren ohne endgültige Bindung vor. Endlich ist ein Entwurf für eine Erklärung der Vertreter Englands, Frankreichs, Italiens und Belgiens ausgestellt worden, durch die dem Artikel 16 der Völkerbundsatzung eine der bekannten deutschen Ausfassung entsprechende Auslegung gegeben wird. Die Paraphierung der verschiedenen Ent würfe bedeutet einmal die persönliche Zustim mung der Delegierten zu dem Inhalt der Instru mente, die infolgedessen nicht abgeändert, son dern nur angenommen oder abgelehnt werden können. Die endgültige Entscheidung über die Annahme der Entwürfe liegt hiernach, soweit Deutschland in Betracht kommt, zunächst bei der Reichsregierung und alsdann bei dem Reichsrat und dem Reichstag. Die Veröffent lichung der Texte wird nach der in Locarno mit den Vertretern der übrigen Länder getroffenen Vereinbarung am nächsten Dienstag früh erfol gen. Die Ministerpräsidenten der Länder sind auf Mittwoch zusammenberusen. Dem Vorsitzen den des auswärtigen Ausschusses des Reichs tages, Abg. Hergt, ist die Einberufung des Ausschusses zwecks Entgegennahme des Berichtes der deutschen Delegation auf nächsten Dienstag anheimgegeben worden. Angesichts des besonde ren Interesses, das die Vertragsentwürfe für die Rheinlande haben, sind Vertreter des Rheinlan des durch Vermittlung des Ministers für die be setzten Gebiete schon auf Dienstag nächster Woche nach Berlin eingeladen worden. Die endgültige > Da» Ergebni» der Konferenz Die Arbeiten der Ministerkonfe renz sind heute — so meldet das WTB. weiter unter dem 16. Oktober aus Locarno — dadurch zum Abschluß gebracht worden, daß die Dele gierten der beteiligten Länder die während der Zusammenkunft ausgearbeiteten Vertrüge MW Skk MOl« M LMM Eine rweUs Kockeeenz w London
