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Lrlchrwl leden Werlt-g - gennp echci >,, Bostlchickko»«» L'chzl, rs«»> — NemiNid:gIrokont, It — Bank, coato Lainmerz- und Prwat-Bank Zweigstelle Hohenstein-Ernstthal — Unocrlang« etngesandle Manuskripte werde» nicht «urllikge- ichlikt Einsendungen ohneNanienr-nennung sinden keine Auinahme 5 Net Siegen, Sonkur>en, Vergleichen u »^w-rd der Bruttobetrag ! n Rechnung gestellt. Im gaL! -oherer Lewa» — Sr eg oder ionstiger irgend welcher Störung oe» Betriebe« der Zeitung, der Lieierantea oder per BesSroerungiernrichtnngen — hat der B«. jieger keinen Anbruch aus Lieserung oder N-chl'eierung der Zeitung oder ans M>a,aklu»z de« Begugipreti!». HohLirsis^-ErrLftchafer Zsiümg, Nachvichtsn und Neueste NachrichLsn G für Hohenstein - Ernstthal mit Hüttengrund, Oberlungwitz, Gersdorf, Hermsdorf, Bernsdorf, Nüsdorf, Langenberg, Meinsdorf, Falken, Langenchursdorf, Reichen bach, Callenberg, Grumbach, Tirschheim, Kuhschnappel, St. Egidien, Wüstenbrand, Grnna, Mittelbach, Ursprung, Kirchberg, Erlbach, Pleiha und Nutzdorf« Dieses Blatt enthalt die amtlichen Bekanntmachungen des Amtsgerichts, Finanzamts und des SladtratS zu Hohenstein-Ernstthal, sowie der Behörden der umliegenden Ortschaften. Druck und Verlag von Dr. Alban Frisch. Verantwortlich für die Schriftleitung Dr. Erich Frisch, für die Anzeigen Otto Koch. Nr. LZ2' MMwch, dm 28."öttoL«'lS2S s > 7ö. Fähig. Wie MeWNWWsknse ist durch den Beschluß der Negierung Luther— Stresemann, zunächst im Amte zu bleiben, vor läufig bcigelegt worden. Jetzt haben die Par teien das Wort, und die beiden großen Rechts parteien, die Deutsche und die Deutschnationale Volkspartei, haben es bereits ergriffen — die letztere wenigstens offiziös —, um ihre Auffas sung der Lage zum Ausdruck zu bringen. Tic Erklärung der Deutschen Vottspar-ei hat folgenden Wortlaut: „Parteivorstand und Reichsiagsfraltion der Deutschen Volkspartei haben heute über die Er gebnisse von Locarno und die durch den Austritt der Deutschnationalen Volkspartei aus der Ne gierung geschaffenen Lage beraten. Sie sind einstimmig zu folgender Auffassung ge langt: Das Vertragswerr von Locarno, das durch die berechtigte und notwendige deutsche Initiative zustande gekommen ist, entspricht in allen wesentlichen Punkten den Grundge danken der deutschen Antwortnote v o m 2 0. I u l i 19 2 5 und somit auch den Richt linien der Demschen Volkspartei vom 2. Juli 1923. Deutsche Lebensnotwendigkeiten werden nicht preksgegeben. Artikel 1 des Westpaktes ver pflichtet zum Verzicht auf Angriffskrieg, läßt aber das Selbstbestimmungsrecht der Völker und alle anderen Möglichkeiten friedlicher Entwick lung offen. Artikel 6 enthält keine Anerkennung des Versailler Vertrages, stellt vielmehr nur in Uebereinstimmung mit der deutschen Antwort note vom 20. Juli fest, daß der Abschluß des Ticherheitsvertrages keine formelle Aenderung der bestehenden Vertrüge bedeutet. Deutschland verzichtet nicht auf die im Versailler Vertrag fest gesetzten, sowie auf die durch fortschreitende friedliche Entwicklung herbeizufiihrenden Ab- ünderungsmöglichkeiten. Auch die Voraussetzun gen für den Eintritt Deutschlands in den Völker bund werden nach den in Locarno getroffenen Vereinbarungen gewahrt bleiben. Insbesondere ist durch die Note der Vertragsgegner zu Artikel 16 der Völkerbundsatzung klargestellt, daß, wie es in den Erläuterungen zum Genfer Protokoll vom Völkerbund festgelegt ist, Deutschland selbst „Richter ist über die Art und Weise, in welcher es seine Obliegenheiten erfüllt." Ebenso sind im Osten durch die Beseitigung der französischen Garantie für die Schiedsveriräge und die Zu rückweisung der polnisch-tschechischen Forderungen nach einer Erweiterung der östlichen Verträge zu Sicherheitspakten die deutschen Interessen ge wahrt. Die Abwicklung der französisch-polnisch- lschechischen Militärbündnisse bedroht Deutsch land nicht; die Nestverträge bedeuten nur An passung an das Verfahren der Völkerbund- satzung. Wenn der Vertrag von Locarno, wie cs alle Beteiligten zum Ausdruck gebracht haben, ei» Werk dauernden Friedens sein sott, so muß dieser A r i e d c n s z u st a n d sich aber auch im besetzten deutschen Gebiet answir- k e n. Das ganze Werk darf somit erst dann in Kraft treten, wenn nicht nur die alsbaldige Räu mung der ersten Nheinlandzone, unabhängig von der Bereinigung der deutschen Entwaffnungo- note, sichergcstettt ist, sondern auch die beteiligte» Mächte den mündliche» Zusichcrungen ihrer Dclc- gaLionsführer entsprechen und im übrigen besetz ten Gebiet alsbald einen Zustand herdeifüh- rc», der eine grundlegende Aenderung des Bc- satzungsregimes und den Anfang der endgültigen Räumung darstettt. Ohne solche entscheidenden Maßnahmen der Vertragsgcgner kann der Deutsche Reichstag den Vertrag von Locarno nicht anuehmen. Es ist Pflicht der politischen Organe des Rei ches und des Volkes, mit allen Kräften auf solche Ergänzungen und sofortige Auswirkungen der Vereinbarungen von Locarno hinzuardeiten. Diese außenpolitische Ausgabe steht im Vor dergrund, ihre Erfüllung wird durch den Aus tritt der Deutschnationalen Volkspartei gefähr det. Statt mit uns und den anderen Parteien an der Durchführung der von ihr bisher verfolg ten Politik mitzuarbeiten, hat sie kurz vor der Erreichung des Zieles sich von der weiteren Mit wirkung selbst ausgeschaltet. Für die anßen- und innenpolitischen Folgen trägt sie Lie rolle Verantwortung." Dieser Vorstoß der Deutschen Volkspartei gegen die Schwesterpartei zur Rechten wird sicher mit einer scharf umrissenen Darstellung des deutschnationalen Standpunktes zu den hier mit Recht in den Vordergrund gestellten Kernfragen des Problems von Locarno beantwortet werden. Eine offizielle Gegenerklärung Ler D e u t s ch n a t i o n a l e n liegt zur Stunde noch nicht vor, wird aber voraussichtlich nicht lange auf sich warten lassen. Daß man in deutschnaiiona- len Kreisen über diese Dinge weit weniger aufge regt denkt, scheint uns aus-den Aeußernngen her vorzugehen, die uns von hervorragender deursch- nationaler Seite zu der Erklärung der Volkspar tei zugehen und die wir in der folgenden Mel dung wiedergeben: Eine offiziöse Antwort der DcutsHnat!o:m!cn Von hervorragender d e u t s ch n a t i o n a l e r Seite gehen uns folgende — nicht parteiamt liche — Aeußernngen zu der E r k l ä r u n g d e r Deutschen Volkspartei zn: Das Kommuniques der Deutschen Volkspartei hat in den Kreisen der bisherigen Koalitions- Parteien, namentlich der Deutschnationalen, eini ges Befremden hervorgerufen. Um es vorweg zu nehmen: der Schluß des Kommuniquces ver rät viel von der persönlichen Enttäuschung des politischen Unterhändlers, den die Bewertung seiner sicher ehrlichen Arbeit unbefriedigt läßt. Diese Schlußwendung d:s volksparteilichen Kom- muniquees ist um so bedauerlicher, als sie dem Reichskanzler, der augenblicklich eine Poli tik der Vorsicht und des Abwartens treibt, nicht ehr genehm kommen wird. Es sei doch einmal ausgesprochen, daß wir alle Gefahr lausen, eines Tages cingestehen zu müssen, wir haben um des Kaisers Bart gestritten, um D i n g e, v o n denen wir noch gar nichts wissen. Denn angesichts der französischen Regierungs krise, angesichts der zweifelhaften Erfüllung der deutschen Voraussetzungen ist es sehr wohl mög lich, daß der Vertragsentwurf von Locarno ein nicht zu Ende geführter Versuch bleibt. Zu den sachlichen Feststellungen in dem Kom- muniquee ist zu bemerken, daß n jemand deren Richtigkeit mehr wünscht als die D e u t s ch n a t i o n a l e n. Auch die Deutschnationalen werden bis zuletzt die Ansicht vertreten, daß die in Locarno paraphierten Ver träge nur die von der Deutschen Volkspartei fest gelegten Auslegungsmöglichkeiten habe» und keine anderen. Leider haben wir jetzt bereits die Beweise davon, daß Frankreich undEng - l a n d d i e V e r t r ä g e a n d e r s a u s l e g e n. Nach Ansicht der Deutschnationalen bietet die durch das Genfer Protokoll festgesetzte Auslegung des Artikels 16 eben nicht die einwandfreie Garantie dafür, daß wir selbst Richter über die „geographischen, wirtschaftlichen, und militäri schen Vorbedingungen" für eine deutsche Hilfs aktion aktiver oder passiver Art sind. Wir kön nen auch den Optimismus der Volkspartei nicht teilen, wenn sie in den deutsch-polnischen und den Leutsch-tschechischen Verträgen keine Bindungen, für unsere freie Entwicklungsmöglichkeit erblickt. Ebenso ist die Abwicklung der französisch polnisch- tschechischen Militärbündnisse uns im Zusammen ¬ hang des Paktvertrages gar nicht so einwandfrei unverdächtig wie der Volkspartei. Schließlich fehlt uns das Verständnis dafür, daß Artikel 6 nicht eine Anerkennung des Versailler Vertrages enthielte, sondern nur feststellte, daß er die Absicht ausspräche, keinerlei formelle Aenderungen vorzunehmen. Wir glauben gern, daß die deutsche Dele gation den Pakt in der Meinung paraphiert hat, daß diese Bestimmungen nur eine solche Deutung finden könnten. Wenn dies Tatsache ist, so muß man es nur verwunderlich finden, daß in Paris und London offiziell und offi ziös andere D e u t u n g s m ö g l i ch k e i - ten laut werden und daß man es vermeidet, uns die Nichftgkeit der von der Deutschen Volks partei gedachten Auslegung, die wir ja auch wünschen, zn bescheinigen. Das Wesentlichste ist aber doch, daß auch die Reichstagsfraktion der Deutschen Volkspartei klar und einstimmig die Unmöglichkeit der Anna h m e des Ver trages durch den Reichstag ausspricht, bevor n i ch t d i e R ü ck w i r k u n g e n e r f ü l l t sind; trotz mancher verschiedener Auffassung und trotz Verschiedenheit in dem Grade der Opposition der beiden Parteien bedeutet diese Feststellung doch eine wesentliche Verminderung des sachlichen Gegensatzes zwischen ihnen. Die Regierung für schnclkc Einberufung des Reichstages ar «arn» ^radimriSuna« Berlin, 28. Oktober Wie wir aus maßgebenden Regierungskreisen erfahren, wünscht das Kabinett Luther, daß der Wi c d e r z u s a m m e n tr i 1 t des Reich tages keine Verzögerung erleidet. Der vorgesehene Termin des 15. November für die Einberufung des Parlaments werde unbedingt innegehalten werden können, zumal es notwendig sei? die parlamentarische Lage vor der Abstim mung über den Locarno-Vertrag zu klären. Die Negierung wünsche unter allen Umständen eine Auflösung des Reichstages zu vcr - m e i d e ii. Sie werde ihre Mission in dem Augen blick als erledigt ansehen, wo das Vertragswerk von Locarno gesichert ist. Reichskanzler Dr. Lu ther sei ausdrücklich bereit, mit seinem Kabinett z u r ü ck z n t r e t e n und die Entscheidung über die Neubildung der Regierung in die Hände der Parteien zn legen, wenn die außenpolitischen Ausgaben geregelt sind und die Zeit dazu gekom men ist, die innenpolitische Lage wieder in Ord nung zu bringen. Wünscht Lie Sozialdrinokratic die Rcichslags- auflös » ng ? IE t a e »e D r a b l IN e l s u n a> Berlin, 28. Oktober Aus den führenden Kreisen derSozialde in o k r a t i e erfährt man, daß die sozialdemokra tische Fraktion, die in den nächsten Tagen zur Beschlußfassung zusammentreten wird, nicht daran denke, irgendmesche Kompro misse mit der Regierung Luther einzugehen. Wenn die Deutichnaiionalcn gegen das Vertrags werk von Locarno stimmen werden, so werde die Sozialdemokratie aus prinzipiellen Gründen das gleiche tun. Die Negierung habe nach wie vor die einzige Aussicht, sich auf die Unterstützung der Deutschnationalen zu verlassen. Die A u f - lösung des Reichstage- sei eine i n n e n p o l i t i s ch e e Notwendigkeit, um den Parteien der Rechten klar zu machen, daß ihre Haltung gegen die Interessen des Volles ver stoße und die Volksmeinung sich in den letzten Monaten erheblich revidiert habe. Die Räumung wird wieder hinausgeschobe» Die Londoner „Evening Times" melden, daß die in Köln non der Besatzungsbehörde ausge sprochenen Kündigungen nicht auf do«i 1, Januar, sondern auf den 31. März 1 926 lauten. Dennoch sei mit einer früheren Freigabe zu rechnen, keineswegs aber vor Ende Januar 1926. So heißt es heute. In sechs oder acht Tagen wird vielleicht von April oder Mai als Näu- mungstermin gesprochen, falls wir nicht durch einige „Verfehlungen!" in unserer Entwaff nung überhaupt der Vorteile der Räumung ver lustig gehen! Botschaftcrkonfercnz und Entwaffnungsnotc Die Bo t s ch a f t e r k v n f e r e n z ist gestern vormittag zu einer Sitzung zusammengetreten, der Marschall Foch beiwohnte, und die von 11 Uhr bis 12,45 Uhr dauerte. Ueber die Sitzung ist ein Kommunique«: ausgegeben worden, das besagt: Die Konferenz hat über die Note der deut schen Regierung vom 23. Oktober verhandelt und das interalliierte Militärkomitee in Versailles gebeten, ihr schleunigst einen Bericht über die militärischen Fragen, die diese Note auftvirft, zu- rommen zu lassen. Die Botschaflerkonferenz hat andererseits die Prüfung der Maßnahmen begon nen, die, sobald der Zeitpunkt der Räumung der Kölner Zone durch die alliierten Negierungen festgesetzt werden kann, durchzusühren sind, na mentlich was die Frage der Verteilung der Trup pen in den Gebieten betrifft, die noch besetzt bleiben. Belgien annektiert Eupen - Malmedy Die gesetzliche Eingliederung der von Deutschland an Belgien abgetretenen Bezirke Eupen, Malmedy und St. Vith in das Königreich Belgien ist jetzt durch ein im Brüsse ler „Moniteur" veröffentlichtes Dekrer vollzogen werden. Am l. Januar 1926 findet also die bel gische Verfassung und Rechtsprechung auf diese ehemals deutschen Bezirke mit Ausnahme des bürgerlichen und Handelsrechts Anwendung. Verschiedene Sonderbestimmungen sino über die Sprachenfrage, die Militärpensionen, die Dienst pflicht, über das Niederlassungsrecht der Aerzte, über Sozialversicherung, das Jagdgesetz und einige andere Nsbenpunkte getroffen worden. Ucüergabc des Ebert-Ehrenmal in Heidelberg Am Sonnabend vormittag findet auf dem Heidelberger Bergfriedhof die Ueüergabe des Sarkophagdenk mals für Friedrich Ebert statt. Die Reichs regierung wird durch den Reichswehrminister Dr. Geßler vertreten sein. Als weitere Mitglieder der Neichsregierung werden Reichs arbeitsminister Dr. Brauns und ferner Staatssekretär Dr. Meißner erwartet. Der Reichstag wird durch den Vizepräsidenten Dr. N ic ß e r vertreten sein. Von der preußischen Staatsregierung wird Ministerpräsident Braun nach Heidelberg kommen. Fer ner wird ein Vertreter des badischen Staalsmi- nisteriums, voraussichtlich der Staatspräsident Dr. Hellpach, in Heidelberg anwesend sein. DK ^riegsschuldlüge soll widerufen werden Der A u f k l ä r u n g s a u s sch u b betreffs der K r i e g s sch u l d f r a g e hat heute der Reichsregie- rung die erste Serie der Unterschriftensamm lung für die Forderung des amtlichen Wider rufs der Schuld lüge nach einer Revision des Versailler Diktats mit nachstehendem Schreiben über reicht: An die deutsch« Neichsregierung! Vom Tag« der Anerkennung der deutschen Schuld am Weltkriege an sind Männer und Frauen aus allen Teilen des deutschen Volkes bemüht gewesen, gegen die Lüge von der deutschen Kriegsschuld zu kämpfen und das deutsche Volk über die wahren Ursachen des Weltkrieges anfzuklärcn. Unendlich viel ist in dieser
