Volltext Seite (XML)
IrlHkdU Kd« Wertta» nachuM«»». — Fer» sprech er N« »». — v-pscheckronts Lelpp, »» «««. — »emelndegtrokont» l< — v-e» t-rit- »«rmstidtrr va»I Zwet<,ntederl«fi>wgvoh»»fieln.»«st1»i> — Uuvrrlani» «t»»es<mtt« Manuskripte wtrden Vicht jurfillze. schickt, rinlmduu,« o-n« vi-menknennuns finden kein« »usnohme un-Anskiger Sei iklazm, Lonkursen, Sergleich« ul«, lmrd der Brurtobetro^ in Rechnung gestellt. Im Falle Hö-Mr Sewall — Lr eg oder sonstiger irgend welcher Störung de» Betriebe« »er Leitung, der Liesexniten oder der Seförderuagretnrichtnug« — hat der «e> »i'^e» leinen Anipruch «us Steiernn, »der Rachliesernn, der Leitung oder auf Rüehadlung de» vqugspretie». Hohensteln-Ernstthalev Zeitung, Nachrichten und Neueste Nachrichten vtneralanzelger für Hohenstein-Trnstthak mit Hüttengrund, Oberlungwitz, Gersdorf, Hermsdorf, Bernsdorf, RüLdorf, Langenberg, Meinsdorf, Falken^ Langenchursdorf, Reichen» Lach, Callenberg, Grumbach, Lirfchheim, Kuhschnappek, St. Egidien, Wüstenbrand, Grüna, Mtttelbach, Ursprung, Kirchberg, Erlbach, Piecha und Rüßdorf, Dieser Blatt enthält die amtlichen Bekanntmachungen des Amtsgerichts, Finanzamt« und deS StadtratL zu Hohmstein »Ernstthal, sowie der Behörden der umliegenden Ortschaften, Druck und Verlag von Dr. Alban Frisch. verantwortlich für die Schriftleitung Dr. Erich Frisch, für die Anzeigen Otto Koch Rk. 153 Tri Preis Ser «tnlvaltiaen Anzeigen»«!!« beträgt IS. ter Reklame,«tie <s Gvldvienniae. Kitr Sen Nawwet« werten iS Gvitpienntge berechnet. „ Sonnabend, den 4. Juli 1925 s > 75. Jahrg. MMlMMöWM Eine wichtige Debatte im Steuerausschuß Im Steuerausschuß des Reichs tages ist es gestern zu scharfen Ausein andersetzungen gekommen, die ihrer prinzi piellen Bedeutung wegen von den Oeffentlichkeit mehr beachtet werden müssen, als das bei dem gegenwärtigen Andrang von hochpolitischem Ma terial bei der Arbeit des Stcucrausschusses und anderen rein sachlichen Arbeiten gewidmeten Ausschüssen sonst der Fall ist. Es kam insbeson dere zu einer Art Zusammenstoß zwischen dem R e i ch s s i n a n z m i n i st e r und dem preußischen Finanzminister Dr. Höpker- A schos f, der in ungewöhnlich polemischer Form gegen die Vorschläge des Reiches Front machte. Sachlich liegen die Dinge so, daß das Reich durch den Entwurf über das neue Finanz- ansgleichsgesetz auf die Länder und Ge meinden einzuwirken versucht, mit ihren Aus gaben im Nahmen des Möglichen zu bleiben, also eins Art Zwang zur Spar- s a in leit ausübt. Wie notwendig das ist, geht „us den Beispielen hervor, die von einer Reihe oon Abgeordneten über die Verschwen dung namentlich bei gewissen Gemeinden ge geben wurde. Es ist bekannt, daß Städte be reits jetzt Vorkehrungen treffen, nm bei dem Fortfall des Besoldungssperrgesetzes am 1. April 1926 zu erhöhten Ausgaben zu schreiten. Man ist sich in allen Parteien klar darüber, daß, wenn das Vesoldungssperrgesctz wegfällt, sich schwere Unzuträglichkeiten ergeben können und daß hier, da eine Verlängerung des Gesetzes wohl kaum zustande kommt, ein Riegel vorge schoben werden muß. Diese ernsten Ausführungen, auch die des Staatssekretär P o p i tz s ch, sowie die Zurück weisung der Angriffe des preußischen Finanzmi nisters durch Minister v. Schli e b e n verfehlten ihren Eindruck nicht, und es ist anzunchmen, daß schon in Kürze sich eine Verständigung er gibt, die möglicherweise durch einen oder mehrere Anträge der Regierungsparteien erreicht wird. Danach dürste mit geringen Modulationen der ursprüngliche Entwurf der Negierung wohl zum Gesetz werden, wobei besonders wichtig ist, daß die Frage der Zuschläge zunächst zurückgestellt werden soll. Das ist durchaus verständlich, wen» mau bedenkt, daß jegliche Grundlage für diese Zuschläge zunächst noch fehlt, da man somit ja keinerlei Steuerveranlagung hat und somit mit diesen Zuschlägen im Dunkeln tappen würde. Man würde also das Gegenteil erreichen und die Gemeinden und Länder erst recht zu unnöti gen Ausgaben anregen. Immerhin dürste das Reich an dem Gedanken des Znschlagsrechtcs festhalten, um alsdann auch einen Ueberblick darüber zu haben, durch welche Beschränkungen das Znschlagsrecht für die Wirtschaft tragbar ge macht werden kann. In diesem Zusammenhang wird das Reich auch verlangen müssen, daß die A u s k u n s t s p f l i ch t der Länder und Gemeinden ernster gehandhabt wird, als das bisher der Fall ist und eine offen kundige falsche Auskunft zur strafbaren Amtsver- letzung gestempelt wird. Das würde keineswegs ein neues Aufsichtsrecht über die Länder und Ge meinden bedeuten, was ja auch gar .nicht in der Absicht der Regierung läge. Man dürfte sich also bezüglich des Anteiles der Länder und Gemeinden an der Einkommen- und K ö p e r s ch a f < s st c u e r auf 75 Prozent einigen und den Ländern ein Aequivalent da, durch bieten, daß der Anteil an der Um satzsteuer von den jetzigen 20 a u f 30 bis 3 5 Prozent erhöht wird und den Ländern und Gemeinden dieser erhöhte Anteil für das Jahr 1026 belassen wird, während der ursprüng liche Regierungsentwurf seine Herabsetzung auf 20 Prozent mit dem 1. April 1926 vorsah. Den Wünschen der Bayrischen Volkspariei, die vielleicht in einer eigenen Formulierung niedergelegt werden, würde in dieser Weise wohl Rechnung getragen morden sein. Länder und Gemeinden werden über dieses Kompromiß nicht gerade er- freut sein, aber sie werden anerkennen müssen, daß der harte Zwang zur Sparsamkeit nun einmal besteht. Der Reparationszwang fordert gebieterisch eine Rückstellung der Wünsche der Länder und Gemeinden hinter die Interessen des Reiches. Der Dawespakt ist nun einmal angenommen, und muß, solange cs eben möglich ist, erfüllt werden. Ob diese Möglichkeit noch 2—3 Jahre währt, ist eine große Frage. Aber, wie die Dinge nun einmal liegen, geht es nicht an, das Länder und Gemeinden dem Reiche die notwendigen Mittel zu entziehen ver suchen, mit denen es seinen Verpflichtungen nachkommen muß. Gerade aus diesem Grunde wird man die Aeußerungen des preußischen Fi- nanzministers besonders unverständlich finden, da Herr Dr. Höpker-Aschoff der Vertreter einer Rcgicrng ist, deren S t ii tz p a r t e i e n sich ganz besonders für die Annahme des Londoner Abkom mens eingesetzt haben. Unsere Finanzlage ist ohnehin trübe genug, und das Parlament würde einen schlechten Gebrauch von seiner Verantwort lichkeit machen, wenn es weiter, wie cs geschehen ist, die Einnahmen des Reiches herabstreicht. Da für werden die Ausgaben aus irgendwelchen Gründen und irgendwelchem Druck folgend her aufgesetzt, ohne sich Uber die Deckung viel Ge danken zu machen. Schon das Inkrafttreten des Aufwertungs-Kompromisses kann zu unerwarteten Schwierigkeiten füh ren, und die starke Tendenz zu allgemeinen Lohnsteigerungen in der Wirtschaft, der das Ar beitsministerium vielleicht doch nicht in genügen dem Maße entgegenarbeitet, muß zwangsläufig zu bedenklichen Rückwirkungen auf dem Aus gabenetat des Reiches und auch auf den der Länder und Gemeinden führen. Ile Böe Ser öiWM Die Richtlinien der Deutschen Volkspartei Der „Täglichen Rundschau" zufolge hat die Reichstagssraktion der Deutschen Volkspartei Richtlinien für den Abschluß eines Sicherhcitspaktes aufgestellt, in denen es heißt, die Deutsche Volkspartei stimme der Initiative der deutschen Regierung zu, eine Lösung der Sicherheitssrage nicht gegen Deutschland herbeizuführen; sie fordert, daß die in Gang gebrachten Erörterun gen in den Grundgedanken des deutschen Memo randums fortgeführt werden unter Ablehnung jeder Heranziehung der militärischen Bündnis- politik Frankreichs. Der EintrittDeutsch- lands in den Völkerbund sei vor der Räumung des Ruhrgcbietes und des Sanktionsgebietes, sowie der ersten Rheinle. ndzone undenkbar, er setzt Festhalten an den Grundsätzen des deut schen Memorandums über den Völkerbund vor aus. Wenn auch der Eicherheitspakt oen Ver sailler Vertrag nicht abändere, so könne doch Deutschland keine Verschlechterung der ans dem Vertrag sich ergebenden Lage hinneh- m e n. Im Zusammenhang mit einem Sicher heitspakt ergebe sich die Notwendigkeit, die Be setzung und das Rheinlandabkommen den ver änderten Verhältnissen anzupassen. Alle Strei tigkeiten aus dem Versailler Vertrag, insbeson dere auch über die Entmilitarisierung des Rhein landes, sowie über das Rheinlandabkommen müßten einem Schiedsverfahren unterstellt wer den. Jede Wiederaufnahme früherer Sanktions maßnahmen sei abzulehnen. Schiedsvcrträge dürfe Deutschland nur als Subjekt seiner Politik in voller Freiheit abschließen. Garantie und Entscheidung Uber die Verletzung durch den Bun desgenossen eines Vertragsteiles sei mit den Völ kerrechtsgrundsätzen unvereinbar. Nur Lei Wah rung aller dieser Grundsätze scheine der Deut schen Volkspartei der Abschluß eines Sicherheits- Paktes mit Deutschlands Interessen vereinbar. Einlenkcn der Deutschnationalcn? «Ligen« D r a bt m r l» u n g) Berlin. 4. Juli Wie wir aus parlamentarischen Kreisen er fahren, wird die d e u t s ch n a t i o n a l e Reichs tagsfraktion sich eingehend mit den von der Deutschen Volkspartei veröffentlichten Richt linien über die S i ch e r h e i t s f r a g e beschäftigen. Diese Richtlinien, die den Deutsch nationalen die Zustimmung zu der Außenpoli tik Dr. Stresemanns ermöglichen sollen, werden voraussichtlich von der großen Mehrheit der deutschnationalen Reichstagsfraktion ange nommen werden. In den Richtlinien ist eine besondere Erklärung über das Verhältnis zu Rußland enthalten, die mit Rücksicht auf die jenigen Strömungen eingefügt worden ist, die dem Außenminister Dr. Stresemann in der letz ten Zeit immer den Borwurf gemacht haben, daß er die deutsch-russischen Beziehungen vernachläs sige. In den volksparteilichen Kreisen ist man auf das bestimmteste überzeugt, daß nunmehr unter den Regierungsparteien alle Meinungs verschiedenheiten über die Sicherheitssrage besei tigt werden, und daß die Position Dr. Strese manns als gesichert angesehen werden kann. Vorläufig kein Eintritt in den Völkerbund lElg « n « D r a b t m « l d u n g) Berlin, 4. Juli Im Anschluß an die Richtlinien der Deut schen Volkspartei über die Sicherheits- und Völ kerbundsfrage erfährt man, daß auch die R e i ch s r e g i e r u n g sich auf den Standpunkt gestellt hat, einen Eintritt Deutsch lands in den Völkerbund nicht eher zu vollziehen, bis das Ruhr- und Sanktion sgcbiet geräumt und volle Klarheit über die Räumung der Kölner Zone geschaffen ist. Solange diese Fragen noch offen sind, wird ein Beschluß über den Eintritt Deutschlands in den Völkerbund nicht fallen kön nen. Wie wir hierzu noch erfahren, wird diese Auffassung von sämtlichen Reichstagsparteien geteilt. MWM NS WkN Unsere Gegenmaßnahmen Am 20. Juni veröffentlichte bekanntlich die polnische Regierung die bereits ange- kündigte Verordnung über Einfuhrverbote die die meisten wichtigen deutschen Einfuhr erzeugnisse trifft. Die Verordnung richtet sich zwar formell gegen alle Länder, die das Einfuhrverbotssystem haben, wird jedoch praktisch gemäß einer ausdrücklichen Bekanntmachung des polnischen Handelsministers vom 24. Juni nur gegen Deutschland angewandt. Die polnische Maßnahme bedeutet den Beginn des Wirtschaftskrieges, während die Verhandlungen über ein Proviso rium noch schweben. Die Retchsregierung hat daher gegen dieses die deutschen Interessen schwer schädigende Vorgehen Polens Gegenmaß nahmen ergriffen und folgende Maßnahmen getroffen: 1. Durch die Verordnung der Reichsregierung vom 2. Juli werden die Zollsätze für eine Reihe von Boden- und Eewerbeerzeugnissen pol nischen Ursprungs verboten. 2. Durch Verordnung des Reichswirtschafts ministers und des Reichsministers für Ernährung und Landwirtschaft vom 1. Juli wird die Ein» fuhr einer Anzahl jetzt einfuhrfreier Waren polnischen Ursprungs verboten. 3. Die bestehenden Einfuhrverbote werden gegenüber Waren polnischen Ursprunges ausnahmslos durchgeführt. Soweit Ein fuhrbewilligungen für polnische Waren erteilt, aber nicht ausgenutzt worden sind, werden sie durch eine Bekanntmachung des Reichskom missars für Aus- und Einfuhrbewilligung vom 2. Juli widerrufen. Diese Maßnahmen treten am 6. Iuli in Kraft. Anträge auf Gewährung von Ein fuhrbewilligungen können nur in ganz dringen den und besonders gelagerten Ausnahmefällen auf Berücksichtigung rechnen. Die Bestimmung des Genfer Abkommens über Ober- schlesien, des deutsch-polnischen Erenzabkom- mens und das deutsch-polnische Abkommen über den oberschlesischen Grenzbezirk bleiben unbe rührt. Die Maßnahmen beziehen sich selbst verständlich nicht auf Waren Danziger Ursprungs, In der Behandlung dieser Wa ren tritt daher gegenüber dem bisherigen Stand nur insofern eine Aenderung ein, als der Nach weis durch die Vorlage von Ursprungs zeugnissen zu führen ist, die von der Han delskammer Danzig oder von der Zollverwaltung der Freien Stadt Danzig ausgestellt sind. Polen wiegelt ab Ter polnische Außenminister Graf Skrzyinsk. der sich auf der Durchreise nach Paris und Neu york eine Stunde inBerlin aufhielt, sagte dem diplomatischen Mitarbeiter der „B Z.": Ganz zu Unrecht spricht man von den Wir: schastsverhandlungen als einem Wirtschast s krieg. Nur zum Schutze der polnischer- Handelsbilanz die seit mehreren Mona ten passiv ist und durch das deutsche Verbot der Zufuhr polnischer Kohle noch mehr leiden müßte, wurde das Dekret erlassen, das die Einfuhr ge wisser deutscher Jndustrieerzeugnisse ohne beson- d>re Bewilligung verbietet. Das bedeutet kei nen feindlichen Schritt der polnischen Regierung. Es bezieht sich auch nicht auf Maschinen, tech- »sche Artikel, elektrochemische Artikel, die ja den Hauptgegenstand des deutschen Exportes nach Polen bilden. Die polnische Negierung schlägt vor, daß die deutsche Regierung sich mit der Aus fuhr von 350 000 Tonnen polnischer Kohle monatlich einverstanden erklärt oder mit anderen Worten: die polnische Regierung wünscht sozu sagen eine Eintrittskarte zur deutschen Kohlen börse zu erhalten. Die polnische Negierung wünscht weiterhin, die bisherige Menge von ge liefertem Fleisch, Hornvieh und Schweinen er höhen zu können. Schließlich ist die polnische Ne gierung bereit, Deutschland die Meistbegünsti gungsklausel zu gewähren. Es Ist dies ein Zu geständnis von weittragender wirtschaftlicher Be deutung, wenn man bedenkt, daß in diesem Falle Deutschland sehr ernste wirtschaftliche Vorteile, wie sie bei Frankreich und der Tschechoslowakei in den mit diesen Staaten abgeschlossenen Han^ ' vertrügen gelten, zufallen werden. Auf Grundlage bewegte sich die-Diskussion zwijcyen dem polnischen und dem deutschen Delegierten. Die Verhandlungen würden in Berlin weiterge führt, und er hofft, zu einem Handelsabkommen zu gelangen. Der Abbau bei der Rcichspost Von unserem Berlin«« Vertret«» In den Kreisen der Bevölkerung ist es in letzter Zeit aufgefallen, daß ein großer Teil des Bestelldienstes der Post durch soge nannte „Helfer" in Zivilkleidung mit Arm binde ausgeführt wird. Dieser Umstand ist umso auffälliger, als doch vor noch gar nicht lange, Zeit eine große Anzahl von eingearbeiteten Be amten abgebaut und mit 80 Prozent des Ge halts auf Wartegeld gesetzt worden sind. Wie wir hierzu aus Kreisen des Reichspostministe«
