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Hohenstern-Ernstthaler Zeitung, Nachrichten und Neueste Nachrichten Generalanzeiger für Hohenstein-Ernstthal mit Hüttengrund, Oberlungwitz, Gersdorf, Hermsdorf, Bernsdorf, Rüsdorf, Langenberg, Meinsdorf, Falken, Langenchursdorf, Reichen bach, Eallenberg, Grumbach, Tirschheim, Kuhfchnappel, St. Egidien, Wüstenbrand, Grüna, Mittelbach, Ursprung, Kirchberg, Erlbach, Pleißa und Rußdorf. Dieses Blatt enthält die amtlichen Bekanntmachungen des Amtsgerichts, Finanzamts und des StadtratS zu Hohenstein-Ernstthal, sowie der Behörden der umliegenden Ortschaflrn. Druck und Verlag von Dr. Alban Frisch. Verantwortlich für di« Schrisileitung Dr. Erich Frisch, für die Anzeigen Otto Koch Nl. 13« > Der Preis »er «lnlpatliaen Anzeloenzelle betrüg» lb. I der Reklame,«»»!« 4S <K> l»pIennlge. jtür den Nachweis werden Iv Goldviennige berechnet. MsnSag, den 15. Fum 1925 Ve,ugSr>r»>S valbmonaltnd 80 Gvldvteviiiae «tnlchliebltch Trügeriobn l 75. Jahrg. M Ogesligtk Mister- WMti-^me« Bon unserem Berliner Vertreter Die Konferenz der M i n i st e r p r ä s i - I dentsn mit der Reichsregierung muhte I in letzter Stunde abgesagt werden, weil es I Außenminister Dr. Stresemann für not- I wendig hielt, erst das E i n 1 r e f f e n der alli - I ierten Sicherheilsnote sowie gewisser Auskünfte der deutschen Botschafter in London und Paris abzuwarten. Begreiflicherweise hat die Vertagung dieser Konferenz in den Kreisen der Länderregierungen eine starke Verstim- >n ung hervorgerufen, zumal ein bestimmter Ter min für die Wiedereinberufung nicht in Aussicht genommen werden konnte. Der Reichskanzler hat jedoch die Länderregierungen inzwischen da von verständigt, dah in der diplomatischen Lage eine wesentliche Aenderung bcvorstehe und es unbedingt notwendig sein werde, die Ent wicklung der Dinge, die vielleicht schon im Zeit raum von einer Woche zu wichtigen Entscheidun gen führen wird, abzuwarten. Allerdings be stand auch bei der Reichsregierung ernste Be sorgnis darüber, dah verfrühte Besprechungen zwischen Reichskab'nett und den einzelstaat- lichen Ministerpräsidenten nur zu einer völlig schiefen Darstellung der Lage führen könnten. In den Berliner amtlichen Kreisen hofft man bis spätestens Ende der kommenden Woche über die auhenpolitische Situation volle Klarheit zu ge winnen und dann eine neue Besprechung mit den Länderregierungen anberaumen zu können. Es ist selbstverständlich, daß die Reichsregie- rung keine Entscheidungen treffen wird, bevor die Länderregierungen Gelegenheit erhalten haben, ihre Stellungnahme zu den Entwaffnungsfragen und den anderen politischen Problemen zum Ausdruck zu bringen. Da von vornherein das Bestreben vorherrscht, volle Einmütigkeit zwi schen Reich und Ländern herbeizuführen, besteht kein Zweifel daran, daß die Länderregierungen über die jetzt laufenden diplomatischen Unter handlungen eingehend informiert werden. Da die alliierte Cicherheftsnote die Bedin gung enthält, daß Deutschland in den Völkerbund «intreten müsse, ehe ein Sicherheitspakt abge schlossen werden kann, ist cs auch von wesentlicher Bedeutung, wie sich die Länderregierungen zu der Völkerbundfrage stellen werden. Da der Ein tritt Deutschlands in den Völkerbund für die Zu kunft des Reiches von außerordentlich schwer wiegender Bedeutung ist und in das Schicksal auch der einzelstaatlichen Länder eingreift, ist es sogar möglich, daß die Vorbedingungen zu den Völkerbundsverhandlungen in ständigem und engstem Einvernehmen mit den Ländern getrof fen werden. Aus all diesen Gründen erschien es der Reichsregierung zweckmäßig die Erörterun gen mit den Ministerpräsidenten solange auszu schieben, bis eine Stellungnahme des Reichskabi- uetts zu diesen wichtigen Fragen möglich ist. Der Reichskanzler hat die Vertreter der Länder- regiervtlgen ausdrücklich ersucht, von sich aus der Reichsregierung bestimmte Vorschläge zu unter breiten, um die Grundlage für ein Zusammen gehen in den außenpolitischen Fragen zu schaffen. Was die Polizeifragen anbetrifft, wird es ohne weiteres mög ch sein, eine einheitliche Linie her- zustcllen und den Erfordernissen der Länder Rechnung zu tragen. An den hierüber stattsin- denden Verhandlungen mit der Entente werden daher die Einzelstaaten durch die Auswahl der Delegierten ohne jede Schwierigkeiten berücksich tigt werden können. Jie MWe M in UM „Petit Parisien" berichtet, die f r a n z ö s i s ch e Note betreffend den Sicherheitspakt sei bereits in den Händen des französischen Botschaf ters in Berlin und werde Dienstag der Neichs- regierung überreicht werden. Die Veröffent lichung der Note erfolge 48 Stunden später mit allen anderen wesentlichen Dokumenten, dem deutschen Vorschlag, dem ersten französischen Notenentwurf und den zwischen dem französischen und englischen Auswärtigen Amt ausgetauschten Noten. Die französische Note umfaßt ü bchreib- maschinenseiten. Der Inhalt läßt das Interesse daran erkennen, die Verhandlungen in der Haupttagung des Völkerbundes zu einem Ergeb nis zu führen. Im übrigen erwartet Frankreich eine schriftliche und vollkommene Antwort, erst nach Erhalt eines derartigen Schriftstückes werde eine mündliche Verhandlung ins Auge gefaßt werden. Aus ihrem Inhalt Der „Matin" gibt, an die bereits vcro,,ent- lichte Inhaltsangabe des deutschen Memoran dums anknüpfend, in Form einer Gegenüberstel lung folgende Inhaltsangabe der fran zösischen Antwortnote: 1. Garantiepakt der Rheinstaaten. Dieser Palt wird nicht auf 30 Jahre beschränkt. Die Möglich keit eines Krieges auf dem Wege der Volksab stimmung ist ausgeschlossen. Hierdurch unterscheidet sich der Pakt von dem ursprünglichen Vorschlag des Reichskanzlers Cuno. Dieser Standpunkt wird in der französi schen Antwortnote rückhaltslos vertreten. 2. Schiedsgerichtsvertrag zwischen Frankreich und Deutschland. Der Vertrag wird durch einen deutsch-belgischen Vertrag ergänzt. 3. Schiedsgerichtsverträge mit verschiedenen Ländern. Frankreich stellt ausdrücklich fest, baß Verträge dieser Art mit Polen und Ler Tschecho slowakei unerläßlich sind, als Voraussetzung für den Earantiepakt der Rheinstaaten. 4. Deutschland wünscht, daß die Vereinigten Staaten die Garantie- und Echiedsgerichtsver- träge garantieren und als Schiedsrichter austre ten soll. Frankreich begnügt sich mit der Feststel lung, daß es eine Beteiligung Amerikas an den einmal durchgefllhrten Sicherheitsverträgen mit Genugtuung begrüßen würde. Die französische Antwortnote ergänzt die deut schen Vorschläge durch folgende Punkte: 1. Deutschland muß vor der Inkraftsetzung der n Aussicht gestellten Verträge dem Völkerbund witreten. 2. Eine Zwangsmaßnahme, die sich ans der Verletzung eines oder mehrerer der von den Sig natarmächten abgeschlossenen Verträge ergibt, ist nicht mit einem Angriff zu vergleichen. Rcichswehrministeriuiu und Entwaffnungsnote «Eta«»« D r « » » m » l b u n «> Berlin, 18. Juni Das N e i ch s w e h r m i n i st e r i u m wird, wie wir hören, das erste Nessortministerium sein, das dem Reichskabinett sein Gutachten über die interalliierte Entwaffnungs note überreichen wird. Schon jetzt ist ein- wesentlicher Teil der Neichswehrdenkschrjft fertig- gestellt. Aus der Stellungnahme der militäri schen Kreise erfährt man, daß über die wichtig sten alliierten Forderungen verhandelt werden muß, ehe sie für Deutschland annehmbar erschei nen. In der Frage der Befehlsgewalt über die Reichswehr hat das Reichswehrministerium schon jetzt ein sehr ausführliches Gutachten fertig- gestellt, das dem in dem alliierten Memorandum in seinen wesentlichen Punkten widerspricht. Die unterbliebene Rheinlandreise des Reichspräsidenten IEtaene D » a b»i» e l» u » g> Berlin, 18. Juni In den politischen Kreisen war das Gerücht verbreitet, daß die ursprünglich geplante Reise des Reichspräsidenten nach Düsseldorf zur rheinischen Jahrtausendfeier teils aus innerpolitischen Gründen, teils wegen angeb licher Schwierigkeiten der Besatzungsbehör den unterblieben sei. Wie wir hören, hat der Reichspräsident lediglich wegen der Wichtigkeit der außenpolitischen Lage, die sein Verbleiben in der Neichshauptstadt dringend erforderlich macht, die Absicht auf einem gegenwärtigen Besuch des Rheinlandes aufgeben müssen. Der Reichsprä- sid-mt will jedoch bei nächster Gelegenheit die ver säumte Rheinlandfrage nachholen. Englischer Druck in der Bölkerbundfrage Ia em e Druvtmetduna» Berlin, 15. Juni Wie wir von maßgebender unterrichteter Seite erfahren, übt die englische Diplomatie gegenwärtig auf die Reichsregierung einen starken Druck aus, um sie zu veranlassen, ent- cheidende Schritte hinsichtlich des Eintritts Deutschlands in den Völkerbund zu unternehmen. Unter anderem hat die englische Negierung das Berliner Auswärtige Amt darauf hingewiesen, daß es ganz unmöglich sein würde, zum Abschluß eines Earantiepaktes zu kommen, olange Deutschland außerhalb des Völkerbundes tehe. Nachdem die amerikanische Regierung es abgelehnt habe, als Garant für einen europä- schen Friedenspakt aufzutreten, wie es Deutsch- and in seinem Angebot vorgeschlagen habe, könne nur der Völkerbund die volle Garantie für die Sicherheitsab machungen bieten. UlWMWN Illi MM Bvo unlerem varlamentarNchen Milarveuer Berlin, 13. Juni ImReIchstag wurde heute die Aussprache über den Etat des R e i ch s m i n i st e r i u m des Innern fortgesetzt. Im Vordergrund des Interesses stand wieder die Frage der Verfassungsände rung, die von der Rechten gefordert, aber von der Linken und auch vom Zentrum mit Entschiedenheit ab- gelchnt wird. So wies der demokratische Abg. K o ch- Wrser mit Nachdruck und unter Zustimmung der Lin ken darauf hin, dab wir der Reichsverfassung, deren Reformbediirftigkeit die Rechte immer wieder nachzu- weisen sucht, zu verdanken haben, dah in den letzten uns Jahren das Volk nicht untergegangen, die Wirt- chaft nicht zerrüttet ist. Freilich solle, wie der demo- statisthe Redner betonte, jedem Lande die Möglichkeit eines möglichst weitgehenden Eigenlebens gegeben werden, was aber mit der Verfassung nicht das Ge ringste zu tun habe. Der Redner warnte eindringlich davor, durch eine Verfassungsänderung die Stellung des Reichspräsidenten nach amerikanischem Muster zu stärken, «inen Weg, brr für Deutschland mit seinen ganz ander» gearteten politischen Verhältnissen nicht gangbar wäre. Dem Verlangen der Rechten nach Stärkung des Föderalismus trat Abg. Koch mit der energischen Forderung entgegen, dab Reich müsse uni- taristisch gestaltet bleiben, wenn wir kulturell nicht zu grunde gehen wollen. Auf den jetzt so häufig erhobe nen Ruf nach Einigkeit eingehend, bemerkte Abg. Koch -m Schlub seiner Rede, dab seine Partei zu einem ein trächtigen Zusammenarbeiten bereit sei, wenn auch die Gegenseite mit ihren vielfachen Angriffen ein Ende mache und ein loyales Verhalten dem politi schen Gegner gegenüber an den Tag legen werde. Der Vertreter der wirtschaftlichen Vereinigung trat ebenso wie die der Rechten für eine Reform der Verfassung und eine Abänderung des Wahlrechtes »in. Reichsinnenminister Schiel« weist daraus hin, dab es heute mehr denn f« notwen dig sei, dab Recht der Selbstbehauptung und Srlbster- haltung der eigenen Rechtsaufsassung und des Eigen lebens zu betonen. Wir werden in der nächsten Zeit zu Taten gezwungen sein und müssen daher den Glauben an die Nation mit heiligem Ernst empfin den und betätigen. Der Minister betont, dab ihm deshalb nichts ferner liege als eine parteipolitisch zu gespitzte Polemik. Sein Ministerium habe den Gedan ken der sozialen Einheit. Er halte es für seine schönste Pflicht, die soziale und gesellschaftliche Einheit oer Nation zu wahren. Am allerwenigsten dürsten Kon- fessionssragen diese Einheit stören. Eine seiner wich tigsten Ausgaben sei es aber auch, den Rcichsgedanken gegenüber allen Zersplittcrungs- und Absplitterungs- oersuchcu zu sichern. Diese Betonung des Rcichsgedan- kens bedeute aber nicht eine Abwehrstellung gegen oer- sassungspolitische Wünsche der Länder. Darum sei es heute auch die wertvollste Ausgabe einer Neichsregie- rung, den Rrichsgedanken mit den berechtigten Wün schen auf ein Eigenleben der deutschen Stämme in Einklang zu bringen. Der Minister hebt hervor, dab er die geltende Ver fassung aus Gründen des Rechts und auf verfassungs rechtlicher Grundlage seiner amtlichen Tätigkeit an sehe. Heute steht nicht die Frage der Claatssorm, son dern das Staatswesen im Vordergründe. Nur wenn der Staatsgcdanke im Volke wirklich lebendig set. >er dir Erhaltung des Steaies gesichert. Die Form gebe nur das ändere Gepräge. Der Minister kündigt an, dab er über den Schutz der Staatsautorität besonders eifersüchtig wachen und gegen alle Schädlinge rück- üchtslos vorgehen werde. Aber die Entwicklung lasse sich nicht in Fesseln schlagen. Die geltende Reichsvcr- fassung entbinde sich selbst als unfertig und unvollstän dig. wie die zahlreichen erlassenen und noch kommen den Gesetze erkennen lasten. Auch Herr Sollmann habe als Innenminister die Notwendigkeit einer grundlegenden Aenderung des Verhältnisses von Reich und Ländern und Kommunen anerkannt. Es komme weniger auf die Form eines ständigen Verfassungs ausschusses als darauf an, dah alle diese Fragen nicht in der Schwebe bleiben. Das Innenministerium werde diesem Auoschuh das gesamte umfangreiche M 'erial zu dem Fragenkomplex vorlegeu. Auch die zu Artikel 48 der Verfassung aufgeworfenen Fragen werde der Ausschuh beraten wüsten Der Minister kommt dann auf das Verhältnis zwischen Reich und Ländern und aus die bayerische Denkschrift zu sprechen und betont, dah eine baldige und klare Abgrenzung der Zuständigkeiten im wohlverstandenen Interest« beider Teile liege. Eine Abgrenzung könne nur auf der Grundlage einer gesunden Dezentralisation erfol gen, die nicht eine Schwächung, sondern eine Stärkung des Reiches und des Rcichsgcdankcns bedeuten würde. Nur der mutige Entschlich werde uns zur Erreichung des Zieles führen, auf das es uns ankommt: Di« Einigkeit des deutschen Volkes! lBcifall.) Der Minister geht dann zur Flaggenfrag« über und weist darauf hin, dah die Reichsfarben schwarzrotgold selbstverständlich Anspruch auf den Schutz des Staates haben. Don weiten Kreisen unse res Volkes werde die Wiederkehr der alten Neichsfarben erstrebt. Es fei daher ein tief bedauerlicher Streit um die Neichsfarben entbrannt, den aus der Welt zu schaffen eine der dringendsten Aufgaben sei. Er vergehe durchaus nicht, dah auch im chwarzweihroten Deutschland die Farben schwarzrot- zold ein Gegenstand der Verehrung gewesen feien. Durch fast 58 Jahre war schwarzrotgold der Ausdruck eines romantischen Sehnens und Treibens. Aber erst unter schwarzwcihrot seien diese Triebe zur Wirklich keit geworden Unter schwarzweihrot sei ein starkes Deutsches Reich durch fast 58 Jahre hindurch Bürge des Weltfriedens gewesen. Das sei im Gedächtnis unseres Volkes unauslöschlich «ingcprägt Besonders betrüblich sei es, dah der Streit um die Neichsfarben geradezu zu einem Parteistreit geführt habe. Durch nichts anderes werde gerade nach auhcn Vie weitere Zerrissenheit unseres Volkes so deutlich bekundet wie durch diesen Streit. Die Flaggcnfrage lei nicht nur eine Frage geschichtlicher Betrachtung oder eine Zweck- mühigkcitsfrage, sondern auch eine Frage des Her- zcns und nationalen Empfindens. Es müsse deshalb eine Lösung gesunden werben, die dem innersten Empfinden unseres Volke» Rechnung trägt. Der Minister behandelt dann di« Fragen feines Restarts und erklärt, dah die sittliche Ertüchti gung unserer Jugend heute im Vordergründe stehen müsse. Auch aus dem Gebiete unsere» geistigen Lebens dürfe die Vereinheitlichung und Verinner lichung nicht verwechselt werden mit Uniformierung. Gerade hier müsse sich stammesartige Freiheit mit völkisch-deutscher Einheit verbinden. Er ist eine» dir