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HohensLein-Ernstthaler Zeitung, Nachrichten und Neueste Nachrichten GeNtVtUanzrigte für Hohenstein-Ernstthal mit Hüttengrund, Oberlungwitz, Gersdorf, Dieses Blatt enthält die amtlichen Bekanntmachungen des Amtsgerichts, Finanzamts und Ormsdorf, Bernsdorf, RüSdorf, Langenberg, Meinsdorf, Falken, LangenchurZdorf, Neichen- de- StadtratS ,u Hohenstein-Ernstthal, sowie der Behörden der umliegenden Ortschakten. dach, Callenberg, Grumbach, Tirschheim, Kuhschnappel, St. Egidien, Wüstenbrand, Grüna, I z Druck und Berlag von Dr. Alban Frisch. Mittelbach, Ursprung, Kirchberg, Erlbach, Pleißa und Nußdorf, I I Verantwortlich für di« Echristleitung Dr. Erich Frisch, für die Anzeigen Otto Koch Rr. 135 j NLWMZZNN-"- I Sonnabend, den 13. Juni 1925" s s 75. gahrg. NMSkMWMsW Einiges aus dem Inhalt Der I n h a l 1 des deutschen Memo- I > andu m s vom 9. Februar, das deutsche An- I gebot eines S i ch e r h e i t s p a k t e s, das seit I cinigerZeit im Mittelpunkte der internationalen I politischen Erörterungen steht, ist als vertraulich I in seinem Wortlaut bisher nicht beianntgegeben I worden. Indessen hat seinerzeit der Reichsmini- I her des Auswärtigen im Auswärtigen Aus- I schuß des Reichstages davon Kenntnis gegeben I und im Anschluß daran in einem dem Vertreter der Kölnischen Zeitung gegebenen Interview die wesentlichen Teile der deutschen Anregungen dargelcgt. Neuerdings haben die „Times" rme allerdings nach Form nnd Inhalt nicht ganz zutreffende Darstellung veröffentlicht. Deshalb scheint es angebracht, sich mit dem tat sächlichen Inhalt dieses deutschen Memo randums, auf das nun, nach über vier Monaten, eine Antwort erteilt werden soll, zu befassen. Das Memorandum bildet nicht etwa eine ver einzelte und die Gegenseite überraschende Maß nahme, sondern nur einen weiteren Schritt in der Verfolgung der Richtlinien, auf denen der Vorschlag des .damaligen Reichskanzlers Cuno vom Dezember 1922 und das Angebot der gleichen Negierung während des Nuhrkonfliktes ruht. Es nimmt daneben die Gedanken auf, die Dr. Stresemann als Reichskanzler in seiner Rede im September 1923 ausgesprochen hatte. Bei alledem handelt es sich nicht um endgültig formulierte Vorschläge, sondern nur um eine Darlegung des allgemeinen Rahmens, in dem die deutsche Regierung sich an einer Lösung der Sicherheitsfragc positiv beteiligen zu können glaubt. In diesem Sinne ist den Mächten erklärt worden, daß Deutschland sich zum Beispiel zu einem Pakt verstehert könnte, durch den die am Rhein interessierten Mächte sich für eine zu ver einbarende Periode zu treuen Händen der Ver einigten Staaten von Amerika verpflichten, keinen Krieg gegeneinander zu sühren. In dem Cuuoschen Vorschlag war diese Verpflichtung für die Dauer eines Menschen alters vorgesehen und außerdem an den Vorbe halt geknüpft worden, daß der Krieg nicht durch Volksabstimmung beschlossen würde. Weiter ist in dem deutschen Memorandum die Möglichkeit eines Friedensvertrages zwischen Deutschland und Frankreich vorgesehen, der bereits die Reparationsnote des Kabinetts Cuno vom 2. Mai 1923 angeregt hatte. Zugleich wurde der Abschluß solcher Friedensver träge (wie sie deutscherseits ja inzwischen mit mehreren Staaten vereinbart worden sind) auch gegenüber allen anderen Staaten in Aussicht ge nommen. Ferner ist in dem Memorandum der Gedanke eines Pakte« zur Erwägung gestellt worden, der den gegnwärtigen Besitz st and am Rhein garantiert. Die Fassung dieses Paktes wurde ebenfalls so gedacht, daß die am Rhein sich gegenseitig verpflichten, die Unver sehrtheit des gegenwärtigen Eedietsstandes am Rhein unverbrüchlich zu achten, daß sie ferner, und zwar sowohl gemeinsam als auch jeder Staat für sich, die Erfüllung dieser Verpflichtung ga rantieren und jede Handlung, die ihr zuwider läuft, als eine gemeinsame und eigene Angele genheit ansehen. In einem solchen- auf volle Gegenseitigkeit beruhenden Pakte könnte im gleichen Sinne auch eine Garantierung der Ent militarisierung des Nheinlandes einbczogen werden, wie sie die Artikel 42 und 43 des Ver sailler Vertrages vorschreiben. Dabei sei daran zu erinnern, daß die ganze Entwicklung des Paktgedankens von dem bei Friedensschluß ausgestellten, aber nicht perfekt ge wordenen Garantiepakt zwischen Frankreich, England und den Vereinigten Staaten ihren Ausgang genommen hat und daß jener Earantie- pakt die hier erwähnten Artikel 42 und 43 zum Gegenstand hatte. Die Reichsregierung hat in ihrem Memoran dum auch die Möglichkeit einer a «deren Lösung und eine eventuelle Verbindung der Gedanken ins Auge gefaßt, die dem vorerwähn- len Beispiele zugrunde liegen. Sie hat schließlich die Möglichkeit einer späteren alle Staaten um fassenden W e l t k o n v e n 1 i o n offen gelassen, einer Weltko ivention, in die der zunächst zur Erörterung gestellte, regionale Sicherheitspakt entweder ausgehen oder hineingeardeitet wer den könnte. Die französische Antwort nicht vor Anfang nächster Woche? Gestern abend gegen 11 Uhr wurde dem Vertreter der „Telegraphen-Union" aus Anfrage im französischen Auswärtigen Amt erklärt, daß die französische Antwortnote auf das deutsche Garantieangcbot nicht vor An fang der nächsten Woche abgchen wird. Die belgische Negierung hat im Lause des Nachmittags mitgeleilt, daß sie mit dem Wortlaut der Note einverstanden sei. Die italienische Antwort steht noch ans. Die franzö sische Antwortnote wird entweder dem deutschen Botschafter überreicht oder an die Reichsregierung gesandt werden. Wahrscheinlich wird letzterer Weg bestritten werden. Die ersten Besprechungen mit der interalliierten Militärkommission ISI« « » « Dradtmeldunat Berlin, 13. Juni Wie wir hören, werden in der übernächsten Woche die ersten Besprechungen zwischen der Reichsregierung und der interalliierten Mili tärkontrollkommission über die alliierten Entwafsnungsforder ungen stattfin den. An diesen Besprechungen wird in erster Linie Außenminister Dr. Stresemann teil nehmen. Besprechungen mit den deutschen Botschaftern iEIaene D r a d t in r l d » » Berlin, 13. Juni Die deutschen Botschafter in London, Paris und Rom sind von der Reichsregierung be auftragt worden, nach der Durchführung der diplomatischen Sondierungsaktionen zur B e- richterstattung nach Berlin zu kommen. Wie wir hören, soll die außenpolitische Lage mit den Botschaftern erörtert werden, bevor die Reichsregierung endgültige Beschlüsse in der Ent waffnungsfrage faßt. Di« Besprechungen mit den Ministerpräsidenten der Länder lEiaeut D r a d » m r l» u » g> Berlin, 13. Juni An den Besprechungen mit den Mini- sterpräsidenten der Länder nehmen fast sämtliche Minister des Neichskabinetts teil. Reichskanzler Dr. Luther, Außenminister Dr. Stresemann und Reichsminister des Innern Schiele eröffnen die Aussprache durch ein gehende Darlegungen über die alliierte Entwaff nungsnot«. Auch Reichswehrminister Dr. Geß ler und Reichswirtschaftsminister Dr. Neu haus werden sprechen. Am Schluß der Beratun gen wird die Reichsregierung gemeinsam mit den Ministerpräsidenten der Länder einen Bericht ausgeben. W MO Ul Vik WM Bei den Verhandlungen, die gestern unter Vorsitz des Staatssekretärs a. D. Professor Dr. Müller im Rcichswirtsthaftsrat über die Agrarzöll« stattfanden, nahm der Reichs ¬ minister für Ernährung und Landwirtschaft Graf Kani tz das Wort. Er führte u. a. aus: Die deutsche Landwirtschaft kann die not wendige Produktionssteigerung nur dann durch führen, wenn die Vorbedingungen für eine leid lich günstige Zukunft geschaffen werden und das persönliche. Risiko des einzelnen Bstriebsinha- bers gerechtfertigt erscheint. Auch die Indu strie kann eines gewissen Zollschutzes nicht e ntbe h r e n. Auf die Dauer ist aber das heutige System des Zollschutzes eines Teils der Wirtschaft ohne entsprechenden Schutz des anderen Teils nicht haltbar. Das schwache Deutschland inmitten von Ländern mit hohen Zolltarifen kann nicht einseitig Freihandel trei ben. Der agrarische Teil der Zollvorlage soll vornehmlich der P r o d u k t i o n s f ü r d e r u n g d i e n e n. Wer als Ziel dis Produktionssteige rung ernstlich will, wird sich bei Würdigung der Gesamilage Deutschlands der notwendigen Kon sequenz eines maßvollen Schutzzolles nicht entzie hen können. Denn ohne einen solchen wäre die deutschen Landwirtschaft das willenlose Werkzeug des Weltagrarmarktes. Wir dürfen nie ver gessen, daß die Prgduktionskosten in Deutsch land, auch wenn die Löhne in Hebersee gestiegen sind, doch immer über den ausländischen liegen, weil die klimatischen Vorbedingungen z. B. in Kanada, Nordamerika nnd Argentinien derartig günstig sind, daß Deutschland niemals ernstlich konkurrieren kann. Der Getreidebau ist und bleibt immer das Rückgrat der Land wirtschaftlichen Kultur Deutsch lands. Die im Gesetzentwurf vorgesehene Wiederein führung von M i n d e st z ö l l e n für die 4 Hauptgetreidearten ist besonders Gegenstand von Angriffen gewesen. Die Reichsregierung muß jedoch auf ihre Wiedereinführung den größten Wert legen, weil wir wirtschaftlich und politisch zu schwach sind, um uns b^' Handels- vertragsverhandlungen wirksam gegen eine zu starke Herabdrückung der Eetreidszölle wehren zu können. Dem in der freihändlerischcn Presse be- son^"rs betonten Einwand, daß die Einfüh rung von Getreidezöllen die Exportfähigkeit der deutschen Industrie schädige, vermag ich nicht anzucrkcnnen. Die Zeit nach Einführung der Bülow-Zölle hat keineswegs bewiesen, daß das Brot oder die Lebenshaltung entsprechend der Zollbclastung teuerer geworden ist. Die Not wendigkeit eines Zollschutzes für Vieh und Fleisch wird durch die Tatsache, daß die deutsche Land wirtschaft unbestreitbar imstande ist, die deutsche Fleischversorgung ganz unabhängig vom Nus- ande durchzuführen, auch von den Gegnern der Agrarschutzzollvorlagi, darunter den Wissen- chaftlcrn, kaum bestritten. Zusammenfassend bemerkte der Münster, daß die Produktionssteigerung nicht allein durch die ortschreitcnde Technisierung und Modernisierung >urch K^ditaktioncn und Steuerermäßigungen zu bewirken sein wird, wenn nicht die praktischen Vorbedingungen für die Rentabilität aus lange Sicht geschaffen werden und daß die« ohne einen gewissen Zollschütz nicht möglich ist. Die Rcichs- regierung sei sich ihrer Verantwortung b"i Ein bringung der Zollvorlage gegenüber dem deut- chen Konsumenten vollkommen bewußt. Graf Kanitz schloß mit folgenden Worten: Ich will keine Erstarkung der Landwirtschaft auf Kosten der übrigen Volksgenossen. Da« Ziel der N e i ch s r e g i e r u n g i st H e b u n g der G e s a m t w i r t s ch a f t zum Nutzen jedes einzelnen deutschen Staatsbürgers. Hindenburg und die drei Konsessionen Der Herr Reichspräsident empfing gestern die Vertreter der Religionsge meinschaften zur Entgegennahme ihrer Glückwünsche anläßlich seines Amtsan trittes. Namens des deutschen evangelischen Kirchenbunde« überbrachte de« Präsident des evangelischen Oberkirchenrates in Berlin, Dr. Kapler, die Wünsche der Gesamtheit der deut schen evangelischen Landeskirchen. Er dankte dem Herrn Reichspräsidenten für den Empfang, in welchem er nicht nur einen staatspolitischen Akt, sonder» den Eindruck eines tiefen religiösen Empfindens erblickte und versicherte namens sei ner Glaubensgemeinschaft deren Bereitwilligkeit, an dem Ausbau des Vaterlandes und an der Sammlung und Einigung des Volkes mit allen Kräften mitzuarbeiten. Der Fürstbischösliche Delegat, Weihbißhos Dr. Deitmer, sprach dem Herrn Reichspräsidenten die Glückwünsche der katholischen Religionsge meinschaft aus. Er wies aus die freudige Zustim mung hin, welche die bisherigen Kundgebungen des Herrn Reichspräsidenten bei den deutschen Katholiken ausgelöst haben, und gab die Versiche rung, daß die katholische Kirche, die sich stets als Träger der Autorität und Ordnung erwiesen habe, jederzeit die in der Religion und Kirche ruhenden Kräfte der Ctaatsregierung zur Ver fügung stellen werde. Als Vertreter des Landesverbandes der jüdi schen Gemeinden begrüßte Kammergerichtvrat W olff den Herrn Reichspräsidenten. Er drückte die Befriedigung der deutschen Juden aus über die von dem Herrn Reichspräsidenten gegebene Zusicherung, allen Parteien und Bekenntnissen in gleicher Weise entgegenznlommen, und gelobte namens der deutschen Juden weitere hingebende und eifrige Mitarbeit an den vaterländischen Aufgaben. Der Herr Reichspräsident «rwiderte mit nachstehender Ansprache: Meine sehr verehrten Herren! Ich danke Ihnen herzlich für die Worte der Begrüßung, di« Sie als Vertreter der Religionsgemeinschaften soeben an mich gerichtet und für die Glückwünsche, die Sie mir überbracht haben. Ihre von gleicher Gesinnung getragenen Erklärungen der Bereit willigkeit, die durch Eie vertretenen religiösen Kräfte des deutschen Volkes der Erhaltung unse res Stoates und dem Wiederaufbau unseres ge liebten Vaterlandes nutzbar zu machen, erfüllen mich mit hoher Befriedigung. Ich erblicke darin um so mehr eine wertvolle Bürgschaft für die Festigung unserer inneren Verhältnisse, als ich mir voll bewußt bin, welch große Aufgaben die Religionsgemeinschaften an der Gestaltung de« seelischen Lebens der Nationen zu erfüllen haben. Ich gebe Ihnen bei dieser Gelegenheit erneut die Versicherung, daß ich in meinem hohen Amte mit gleicher Gewissenhaftigkeit alle Bekennt nisse und Weltanschauungen achten und stets den Geist innerer Volksge meinschaft schätzen werde. Wenn ich einen Wunsch anschließen darf, so bitte ich Eie, diesen gemeinsamen Empfang der Vertreter der ver schiedensten Bekenntnisse durch den Vertreter des Deutschen Reiches nicht nur als eine bloße Form anzuschen. Wie Eie, meine Herren, sich hier zu- sammcngefunden haben, um mir Ihre gleichge stimmten Wünsche auszudrücken, so möge auch in de» Reihen der Kirchen und Gemeinschaften sich stets der Sinn für Versöhnlichkeit, gegenseitige Achtung und einträchtige Zusammen arbeit finden, ohne den die Zukunft Deutschlands nicht gefördert werden kann. Reichsministerium de» Innern im Reichstag Von unserem parlaineutnrMben Liitarbelle« Berlin, 12. Juni Der Reichstag begann heute die Bera tung des Ministerium» des Innern. Zunächst kamen die beiden großen Parteien der Rechten und Linken znm Wort. Wie immer bei der Aussprache über große politische Fragen kam es auch heute zu einer lebhaften Auseinander setzung zwischen Vertretern der Rechten und der Sozialdemokratie, die schließlich zu einem Kampf zweier Weltanschauungen sich entwickelte. D«r Sozialdemokrat Soll mann leitet« di« v«r-
