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Grüna, Mittelbach, Ursprung, Kirchberg, Erlbach, Pleißa und Rüßdorf, Dieses Blatt enthält die amtlichen Bekanntmachungen des Amtsgerichts, Finanzamt« und deS StadtratS zu Hohenstein - Ernstthal, sowie der Behörden der umliegenden Ortschaften. Druck und Verlag von Dr. Alban Frisch. Verantwortlich für di« Schriftleitung Dr. Erich Frisch, für die Anzeigen Otto Koch Nr. 137 Der Preis der einlvalttarn Anzelaenzetle betrilat ll>. der tNettame,eIIr 4st Gol»vNnnIae. NUr den Nachweis werden iS Gvldtzsenniac berechnet. Dienstag, den 16. Inm 1925 ivtiuaSpreiS halbmonatlich 80 Güldpsennise elnlchlieblich Trdlierlobn. I IS. gohrg. Sie WMU Mk ill AM WkllW Wie wir aus parlamentarischen Kreisen er fahren, ist die Cicherheitsnote Frank- re i ch s nun in B e r l i n eingetrosfen. Es kann selbstverständlich noch nicht zu ihr Stellung ge nommen werden, da sic zuerst der Uebersetzung, Ueberarbeitung und Prüfung bedarf. Man ist aber wohl berechtigt, anzunehmen, daß unter den Regierungsparteien bereits eine allgemeine U e b e r e i n k u n f t über die Stellungnahme der durch diese Note berührten Fragen, die ja zum größten Teil auch in der Entwaffnungsnole eine Nolle spielen, zustande gekommen feien. Es besteht durchaus die Hoffnung, daß die M rt- nrbcit der D e u 1 s ch n a t i o n a l e n Par te i an der Regierung sich auf wichtigstem außen- politischen Gebiete auszuwirken vermag, daß so wohl das Kabinett als auch die anderen Regie rungsparteien mit der Deutschnationalen Partei sich einig darüber werden, daß Deutschland ein freiwilliges Abkommen mit seinem Gegner über den Rhein nicht zu treffen vermag, das uner trägliche nationale Opfer fordert und nicht die Voraussetzungen erfüllt, die von deutscher Seite ganz besonders bezüglich der Räumungsfrage am Rhein, sowie in der Frage der Entwaffnungs kontrolle gestellt und aufrecht erhalten werden müssen. Es liegt auf der Hand, daß ein so schwie riges Problem wohl auch noch eine Reihe von Vorfragen in Paris und bei anderen Mächten erfordert. Es ist danach durchaus kaum anzuneh men, daß irgend eine Entscheidung in dem großen Komplex der Sicherheits- und Entwaffnungs- frage noch im Laufe der gegenwärtigen Reichs- kagssession erfolgt. Halbamtlich wird aus Paris mitgeteilt, baß die französische Antwort auf das deutsche Sicherheitsmemorandum heute dem Reichskanzler Dr. Luther durch den Berliner Botschafter ausgehändigt wird. Der Wortlaut wird Donnerstag gleichzeitig mit dem deutschen Memorandum veröffentlicht werden. Außerdem wird die erste Fassung der französi schen Antwort bekannt gegeben werden, die wäh rend der Verhandlung mit der britischen Negie rung umgearbeitet worden ist. Die Zustimmung der italienischen Regierung zu dem Wortlaut der französischen Antwort ist noch nicht eingetrosfen. * Non maßgebender diplomatischer Seite erfah ren wir weiter dazu, daß die Antwortnote Frankreichs auf die deutschen Sicherheits- Vorschläge von der deuts^ n Negierung bereits in ganz kurzer Zeit beantwortet werden wird. Ursprünglich hatte man angeiwm- men, daß die französische Regierung im Namen aller Alliierten sprechen werde. Die Reichsregie rung hat aber auf Rückfragen bei den anderen alliierten Kabinetten feststellen können, daß der Wortlaut der französischen Note zwar ihre Billi gung findet, daß aber der Standpunkt der ande ren Verbündeten keineswegs in der französischen Note erschöpfend festgelegt worden sei. Lediglich die französische Regierung gebe eine bindende Stellungnahme zu deuten S'l - '-Vor schlägen ab. Der Reichspräsident und die außenp Entscheidungen mtat » r D r a b < m » l » ,< n a» Berlin, 16. Juni In den parlamentarischen Kreisen war be hauptet worden, daß Reichspräsident von Hin denburg die Ncichsregierung dahin verstän digt habe, daß er den Munsch hege, auf die außenpolitischen Entscheidungen «inen seiner Stellung entsprechenden Einfluß ausüben zu können. Wie wir von maßgebender Seite erfahren, wird der Reichspräsident tatsäch lich an allen entscheidenden Kabinettssitzungen beteiligt sein, ohne aber irgendwie durch seine persönliche Stellungnahme die EntschNeßungs- freiheit der Regierungsmitglieder zu berühren. Iss SrWt ies MUlMWWers im MWgg sewWt Bvn ingtttm parlamentarischen Mitarbeiter Berlin, 15. Juni Im Reichstag wurde heute zunächst über das D e p o s i t e n g e s e tz verhandelt. Die Be ratung konnte aber nicht zu Ende geführt wer den, denn die Beschlußfassung scheiterte, wie so oft in letzter Zeit, an der Klippe der Veschlußun- fühigkeit, die gelegentlich eines Hammelsprungs festgestellt wurde. Infolgedessen mußte die Ver handlung abgebrochen werden. Nach einer Pause von fünf Minuten wurde eine neue Sitzung anberaumt, in der die Beratung des R e i ch s i n n e n m i n i st e r i u m s fortgesetzt wurde. Hierbei kam es zu einer kleinen Nach lese zu der großen politischen Aussprache vom Sonnabend, die aber keine wesentlichen neuen Momente zutage förderte. Am Schluß der allge meinen Aussprache kam es noch zu einer scharfen persönlichen Auseinandersetzung zwischen den Völkischen einerseits und den Sozialdemokraten und Demokraten andererseits. Nach Ableh nung des Mißtrauensantrages der Kommunisten gegen den Innenminister wurde dessen Gehalt bewilligt. Es folgt die Spezialdebatte, die sich heute mit den Kapiteln Bildung u n d S ch u l e, F i l m beschäftigt. Adg. Dr. Mumm (Dtnl. Vp.) hebt hervor, daß die Aufgabe der Kultur mehr von den Län dern gelöst werden müßte. Das Reich habe aber die wichtige Aufgabe der Erundsatzgesetzgebung. Zn bezug auf das Reichsschulgesetz wünscht der Redner, daß es bald Tatsache sein werde. Auch ein Gesetz gegen die Schundliteratur und das Ge setz über die Geschlechtskrankheiten müsse endlich erledigt werden. Die Deutschnationalen würden sich immer für berechtigte Forderungen der Leh rerschaft einsetzen. Beim Reichsschulgesetz dürfe die Sicherung des Elternrechtes nicht fehlen. Die christlichen Eltern in Deutschland hätten durch den Ausgang der Elternbeiratswahlen gezeigt, daß sie in der Mehrheit sind und den Religions unterricht in der Schule nicht vermissen wollen. Abg. Hofmann (Zentr.) hält die für Tur nen und Eportwesen ausgeworfenen Mittel für unzureichend und tritt für die tägliche Turn stunde ein, wenn der andere Unterricht nicht dar unter leidet. Die Belebung der Sport- und Spielplätze bedeute Entvölkerung der Spelunken und Tingel-Tangel. Die Nacktkultur dürfe nicht weiter um sich greifen. Den Junglehrern Müsse endlich geholfen werden. Nach weiterer kurzer Aussprache wird die Be ratung abgebrochen. Das Haus vertagt sich auf Dienstag, 2»/, Uhr nachmittags. Tagesordnung: Vorlage über die Depots und Depositengelchäfte, ferner Weiterberatung. Die parlamentarischen Schwierigkeiten Nt 1 a « ne D r a b « m »I a n » a> Berlin, 16. Juni Wir wir hören, wird Reichskanzler Dr. Luther infolge der ernsten Verstimm« n g, die die Behandlung der Z o l l v o r l a g e n durch die Regierungsparteien bei den Demokraten und der Sozialdemokratie hervorgerufen hat, neuer liche Besprechungen mit den parlamenta rischen Führern abhalten. Es steht nämlich zu befürchten, daß die Sozialdemokratie bei der Beratung der Zollvorlagcn Obstruktion übt und dadurch die Verabschiedung der Gesetze ernsthaft verzögert. Das Steuerprogramm Wie die „Tägliche Rundschau" aus parlamen tarischen Kreisen erfährt, werden die von der Ne gierung geplanten Steuern noch manche Aender ungen erfahren. Es bestehe wenig Geneigtheit, einer Ermäßigung der Steuer bei der Neugründung industrieller Gesellschaften zu- zustimmen. Man glaube, daß hier ein Steuer satz von 5 v. H. nicht zu hoch sei, während die Negierung die Ermäßigung auf 4 v. H. vor sieht. Die Umsatzsteuerfätze bei Ausgabe von Schuld- und Rentenverschreibungen des Reiches, der Länder und der Gemeinden und Kredit anstalten dürften die Zustimmung des Parla ments finden. Was die Umsatzsteuer be treffe, so soll bestimmt mit der H e r a b s e tz u n g zum 1. Oktober zu rechnen sein. Diese Er mäßigung dürfte allerdings schon mit Rücksicht auf den Zolltarif kaum mehr wie '/» v. H. be tragen. Der Dawespla» im Winter gefährdet? Der Generalsekretär Parker Gilbert ist aus Paris nach Berlin zurückgekehrt. Vorher hat er den Pariser „Matin"-Redakteur empfangen, Lem er u. a. sagte, er glaube weiterhin an die Aus führung des Dawesplanes durch Deutschland für die nächsten Monate, aber die schwierig gewor dene deutsche Wirtschaftslage lasse keine be stimmten Voraussagungen für den kommenden Winter zu. Di« Rückkehr Trendelenburgs nach Paris Utta « n « Draht melduna) Berlin, 16. Juni Staatssekretär von Trendelenburg, der die Leitung der deutsch-französischen Wirtschaftsverhandlungen wieder übernommen hat, wird, wie wir hören, noch im Laufe dieser Woche mit dem Außenminister Briand sowie dem französischen Handelsmini- ster konferieren. Die bisherigen Vorverhandlun gen haben in den wichtigsten Punkten zu einem Einvernehmen geführt, doch wird deutscher seits hervorgehoben, daß noch immer Schwierig keiten auftreten können, da nicht alle Mei nungsverschiedenheiten gänzlich behoben sind. Staatssekretär Trendelenburg wird viel mehr versuchen müssen, den deutschen Standpunkt nachdrücklichst zur Geltung zu bringen, um ein annehmbares Ergebnis der Verhandlungen zu erzielen. Bertragsloser Zustand im Handelsverkeh, mit Polen In der vergangenen Nacht ist der V e r t r a g abgelaufen, wonach Deutschland für bestimmte Kontingente den Polen Zollver- g ii n st i g u n g e n gewähren mußte. Da auch in letzter Stunde keine Abmachung zwischen Deutschland und Polen getroffen wurde, ist heute der autonome Zolltarif in Kraft getre ten. Das Kontingent oberschlesischer Kohle, das für die erste Junihälfte nach Deutschland einge- sührt werden mußte, ist noch nicht erschöpft und wird auf den ganzen Monat verteilt werden. Es könne also über den heutigen Termin hinaus noch polnisch-oberschlesische Kohle vertragsmäßig eingeführt werden, bis das Kontingent von 25V VOV Tonnen erreicht ist. Im übrigen herrscht in den Handelsbeziehungen zwischen Polen und Deutschland ein völlig vertragsloser Z u st a n d. Tagung der vorläufige« Heereskammer Im Reichswehrministerium trat gestern die vorläufige Hcereskammer zusammen. Neichswehrminister Dr. Geßler begrüßte Ver treter der Wehrkreise und Divisionen, Offiziere, Unteroffiziere und Mannschaften. Er ging auf die beiden brennenden Wirtschastsfragen des Heeres, Besoldung und Versorgung, des Näheren ein und gab Ausschluß über die Maßnahmen, die die Heeresverwaltung für die Besserung der Lage der Angehörigen der Wehrmacht in Aus sicht genommen hat und über den Stand der Ver handlungen hierüber mit den gesetzgebenden Körperschaften. Fernerhin gab er Aufklärung über die beabsichtigte Aendcrung des Mili- tärstrafgesetzbuches und der Militär- g e » i ch t s o r d n u n g. Der Minister schloß mit einem Appell an die Reichswehr, ihre Stellung über den Parteien zu wahren und nach dem Vor bilde des Reichspräsidenten, den verehrten Füh rer aus der Zeit des großen Krieges, dazu bei zutragen, die großen Gegensätze in unserem Volke auszugleichen. Nach der Rede Dr. Geßlers trat die vorläufige Heereskammer unter dem Vorsitz des Dienstältesten, des Generalstabsarztes Dr. Stock, in die Beratung über die wirtschaftlichen Fürsorge- und Versorgungsfragen ein. Die Ver handlungen werden ein bis zwei Tage in An spruch nehmen. Der Marokkokrieg Was Painleve sagt Nor seiner Abreise aus Rabat, die er wie der im Flugzeug antrat, empfing Painleve die Pressevertreter, um ihnen zu versichern, daß Frankreich unter allen Umstän den den Frieden wünsche. Rian diene ober der Sache des Friedens durchaus nicht, wenn man weit vom Schuß in Paris ständig erkläre, daß Frankreich sich nicht schlagen wolle, Diese Leute ermutigen nur die Rifkabylen. Er werde in der Kammer die nötigen Worte sagen. Die Basis des Friedens sei die Achtung vor den Ver trägen. Ein Vertrag könne nur mit Zustimmung aller Unterzeichner abgeändert werden. Frank reich habe vertraglich die Pflicht, für die Ruhe in seinem Protektorat zu sorgen. Frankreich müsse mit den Spaniern im Einver ständnis handeln, um einen stabilen Frie den in Marokko herzustellen. Frankreich könne mit Abd el Krim, der doch in der spanischen Zone sich aufhalte, keine nützlichen Verhandlungen an- knüpsen. Wolle er dies doch, dann wäre dies eine Verletzung der Verträge. Frankreich werde durchaus im Einverständnis mit Spanien han deln, wenn es gezwungen sein sollte, die Rif kabylen über die Grenzen des französischen Ge bietes hinaus zu verfolgen. Jedenfalls aber werde Frankreich alles tun, um den Frieden wiederherzustellen. Auf die Frage «ines Pressevertreters über di« Nachricht, daß eine Reihe von Deutschen und Russen sich unter den Truppen von Abd ek Krim befänden, erklärte der Ministerpräsident: „Das sind Abenteurer und Lands knechte, die man in allen Völkern vorfindet. Diese suchen ihr Brot zu verdienen, indem sie ihren Beruf, der im Kriegshandwerk besteht, ausüben. In allen Teilen der Welt, wo Un ruhen herrschen, trifft man diese Gesellen." Der Kabinettschef Painleves im Kriegsmini sterium, General Jacque mot, gab dann sei nerseits «inen Ueberblick über diemilitä - rische Lage in Marokko. Er erklärte, daß die Stellung der französischen Truppen außerordentlich günstig lO sei. Er sei davon überzeugt, daß Frankreich nicht zu fürchten habe, daß irgendwelche Ofsensivversuche Abd el Krims in der Richtung auf Fez einen Erfolg haben wür den, Auch die politische Lage sei außerordentlich befriedigend. Sämtliche Anzeichen, namentlich aus den bedrohten Gegenden, sprächen dafür. Unter den Truppen Abd el Krims befänden sich wohl einige Deutsche, aber nur in sehr geringer Zahl, jedenfalls nicht genügend, um sämtliche notwendigen Kommandostellen zu besetzen. Allerdings dürfe man nicht verheim lichen, daß die kriegerischen Qu-.liti»«'
