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lM-AtUM Hohenstein-Ernstthaler Zeitung, Nachrichten und Neueste Nachrichten Dienstag, den 3. März 1925 Der Finanzausgleich zwischen 10 Prozent, Lümuvftahnk Kauta.'a? von 5 au des Der deutsche A u ß « n h a n d e l bracht« Die im zur i ch s und Bo» um 63 i« A us. Dieses Blatt enthält die amtlichen Bekanntmachungen des Amtsgerichts, Finanzamts und deS StadtratS zu Hohenstein-Ernstthal, sowie der Behörden der umliegende» Ortschaften. »NHNnt trdm Der»-, nachmittag». — gern sprechet Nr. tl. — v»sts<ht!Nonto Lrlpz!» »<«4.— aiemtlnSeglrolonto I«. — Bank- lonta Darmstüdter vank Aweignledkrl-ssnng H»hni«e!n-«rnII»»I — Unverlangt elngesandtc Maiiultripte werden nicht »urAage- lchictt Einsendungen «pne Namenknenming finden leine Ausnahme ständt «n diploiuar,scl'en mossizicUen UntertzMnd- ^Inngtn mit allen ltk,listen ausländischen Regie- tage ancriaiinleii Beg if suutcrscheiduiuz zum en'. be rückirn Vcr rauch zu rcchncn sind, erscheine» , Ausglcuh für dl« um l5 vom,j,„ Januar 1925 wiederum eine Pa' ioii t Hundert gesenkte deeiliqung der " mder a i der ^j„sulir gegenüber dem Borinonat ist Einkommensteuer und jtor''ersch st steuer gew rt Mjj.jRemenmark gestiegen, wahrend der Entwurf ihnen im Ncichsnungsjabr 1925 <ine B e t e i l i g u n q a n der Umsatz. diesen A n t « i l a u f 2 5 v. H Auskommens. ?" ' machung vom 23. Juni 19^3 und die B « si i m - m n n g » n d e r 3. S t e u « r n o t Ver ordnung tre e r nül oem 31. M rz 1925 Januar noch sehr groß wir Die diplomatischen cLoiidierunge« Den^schtands. 0«i Slagen, »»ntursen, iSerglrich«« ww. wir» »er vruNodMrag « Rechnung gestellt. Im Jaüe »dherer Sicwnli — »reg oder Irnsiigrr irgend welcher Ltbrnng dr» vetnebe« der Zettung, de: Lieieranten »de. de« Vefdrdernn-««ivr>qt»ngen — hat der die» jteher ieinm vn!pruch ans Liefernng oder Nochlicserung der Zeitung «der ans Rürh-Llung de» v«ng»i>reuee. Druck und Verlag von Dr. Alban Frisch. Verantwortlich für di« bchristleitung Dr. Erich Frisch, für di« Anzeigen Otto Koch Landesparlamente, Vertreter der ausländischen Negierungen, die Spitzen des diplomatischen Korps sowie Vertreter der Presse. Nach der Ge denkrede des Reichskanzlers Dr. Luther wird der Sarg von Beamten des Büros de» Reichspräsi denten hinausgetragen. Vor dein Hause erweist ihm die dort aufgestellte Reichswehr unter Trom melwirbel die militärische Ehrenbezeigung. Dem Sarge folgen die Familie des Reichspräsidenten, die Reichsregierung unter Führung des Reichs kanzlers Dr. Luther, die preußische ktaatsregie- rung und die äderigen Teilnehmer der Trauer versammlung. Die Reichswehr zieht dem Zuge voran, der sich durch die Wilhelmstraße zum Brandenburger Tor bewegen wird. Am Bran denburger Tor haben sich die Vereine und Kor porationen versammelt, die sich hier dem Zuge anschließen, der seinen Weg -um Reichstage nimmt. Vor dem Hauptportal wird Reichstags- Präsident Löb« mit den Neichstagsmitgliedcrn dem toten Reichspräsidenten den letzten Gruß der deutschen Volksvertretung und des deutschen Vol kes überbringen. Diese Abschiedskundgebung wird etwa 15 Minuten in Anspruch nehmen. Dann setzt sich der Zug wieder in Bewegung. An der in der Budapester Straße gelegenen Front des Reichspräsidentenpalais macht der Zug noch einmal 20 Sekunden halt — «in letzter Gruß an die Arbeitsstätte des Reichspräsidenten. Gegen '/-5 Uhr trifft der Zug dann vor dem Pots damer Bahnhof ein, der eine» besonderen «rät Der Entmuri ! ringt Aenderungen "« bis- herigsn Ordnung nach fünen^en Nichtuncen- 1 IT) r i t l e S t e u e r n o tver. o r d n u n g hat das Reich auf 10 v H. des Auskommens aus der Einkommenüeuer und Koc- pe?chastsst«uer beschränkt. Das Resch erhöbt Trauerschmuck erhält. Die fünf Portale des Bahnhofes sind schwarz verhängt. Der Sarg wird die Freitreppe hinausgetrngen und auf einen Katafalk gestellt. Die Leiche des Reichspräsiden ten wird hier etwa 1V- Stunde aufgebahrt blei ben. Während dieser Zeit werden Abordnungen sowie das Publikum an der Leiche vorbeidesilie- ren können. Dann öffnet sich das mittlere Por tal des Bahnhofes, durch das der Sarg auf den Bahnsteig getragen wird. Damit sind die Feier lichkeiten in Berlin beendet. Die Ueberführung findet mittels eines Son derzuges statt, der aus dem Leichenwagen, dem Salonwagen des Reichspräsidenten mit Staats sekretär Meißner sich befindet, sowie dem Salon wagen des Reichskanzlers, der zusammen mit dem Neichswehrminister, dem badischen Staats präsidenten Hillpach und dem Reichstagsprüsi- denten Löbe den Reichspräsidenten auf der letz ten Fahrt begleiten wird. Auch Generaldirektor Oeser sowie der Oberbürgermeister von Heidel berg werden an der Fahrt teilnehmen. Die Kränze werden in einem besonderen Wagen mit- gesührt. Der Termin der Präsidentenwahl. ' 's., Unsern Lesern ist bekamst, daß" die Reichs»«- mssung nichts dirüi« besagt, binnen welcher Frist bei vorzciig« BeendOung einer Präfidentschatt Wahl anberaumt werden muh. Dies zu K«. stimmen, ist einem Reichsgesetz überlassen. Da die rechtsstehenden Parteien und das Zentrum wün- rchen, die Neuwahl möglichstbald statt linden zu lassen, lg nimmt man gegenwärtig an, daß d e r 2 6 April für sie belinmt wer den möge, obgleich über diesen Termin noch kc>.« Einigung unter den Parteien erzielt ist Wird ein! so naher Termin festgesetzt, dann entfällt damit zugleich die N t oendiakeit, durch «in Rci bsgtletz einen besonderen Vertrct« zu bestellen, da der Ar- ti'el 51 der Reichsverfasfung diel« nm für «ine »v »raussicistl cb l ngere Zell" der Vertretung vor. siebt Damit würde «s mit der St k »erlrs'ung durch Reichskanzler Dr Luther skin Bewenden haben. fuhr i >« Verminderung von 42 Mi ihmrn Ren. tenmar: ausweist Lie erst rt Hai Z»m Tetl dar. aus, daß die Ei» ubr von ik mingentwaren auch lv I a e n e D » a b t m « l d « u a.> Von unl«ribtct«r Seite erfahren wi, daß di« Reim reneruna seil etwa drei cis vier Woclxn i>> Stärkung bedarf. Es ist niemals ernsthaft be zweifelt worden, daß es nicht an der Person des Reichspräsidenten Ebert lag, wenn die Präsiden tenfrage in Deutschland immer wieder zu grund sätzlichen Auseinandersetzungen geführt hat, denn die parlamentarische Gebundenheit, in der Ebert den politischen Problemen gegenüberstand, war viel weniger von ihm gewollt, als vielmehr durch die Umstände heraufbeschworen. Der kommende Präsident des Deutschen Rei ches wird ein Mann sein müssen, dessen ganze Persönlichkeit für die Unantastbarkeit des höch sten Würdenträgers bürgt. Keine Partei darf diesen Mann für sich beanspruchen wollen, der dem ganze!« Volke gehören muß, und der in wahrstem Sinne des Wortes über den Parteien zu stehen hat. Der neue deutsche Staat wird unter Führung eines solchen Mannes sein An sehen nach innen und nach außen hin festige:? können, es wird eine neue Aera beginnen, wenn es tatsächlich gelingt, die Präsidentensrage so zu lösen, wie es die ganze Lage Deutschlands gebie terisch verlangt. Zurzeit hat es noch den Anschein, als werde nunmehr ein großer Kampf entbrennen, bei dem Deutschland wieder einmal in zwei Lager, in rechts und links, gespalten wird. Nach den letz ten Wahlkämpfen, die Deutschland durchlebt hat, wäre cs allerdings das Häßlichste, was geschehen könnte, wenn diesmal nur eine Wiederholung der Schaustellung des Bildes von der deutschen Zerrissenheit erfolgen soll. Gewiß kann niemand verlangen, daß die deutschen Parteien mit einen. Tage nmlernen und ihre eigenen Jnterssen preis- geben sollen. Wenn die Parteien jedoch von den weitesten Volkskreisen wirklich das Vertrauen verlangen, das sie immer beansprucht haben, dann müssen sie diesmal ein Maß von Einsicht und Vernunft zeigen, das erforderlich ist, um zu «iner wirklich annehmbaren Lösung der Präsi dentenfrage zu gelangen. Es ist selbstverständlich, daß der Kandidat, der für die Präsidentschaft ausgestellt werden soll, sich grundsätzlich zur Verfassung des Reiches bekennt und di« Gewähr für Generalanzeiger für Hohenstein-Ernstthal mit Hüttengrund, Oberlungwitz, Gersdorf, Hermsdorf, Bernsdorf, Nüsdorf, Langenberg, Meinsdorf, Falken, Langenchursdorf, Reichen bach, Callenberg, Grumbach, Tirschheim, Kuhschnappel, Et. Egidien, Wüstenbrand, Grüna, Mittelbach, Ursprung, Kirchberg, Erlbach, Pleißa und Nußdorf. von 10 aus 15 Prozent Um de» Zolischutz stir inl ndische Ta ake zu oerstnr en, ioli der gellend« Zoll atz für u i ear e tel« Taoche von 30 aus 80 Sb verstärkt werden. Pasiie« Handelsbilanz im Januar. eine unparteiische Führung seines Amtes bietet. Die verantwortliche Führung der Reichspolitik liegt nach wie vor bei dem Reichs kanzler, der dem Parlament gegenüber materiell und moralisch verantwortlich ist. Im Gegensatz hierzu ist jedoch der Präsident dem Volk« verant wortlich, das ihn direkt gewählt hat, und vor dein er sich dereinst auch zu rechtfertigen haben wird. Wenn das deutsche Volk jetzt feinen Prä sidenten wählen will, so braucht es keine Pro gramme, so braucht es keine Theorie der Prinzi pien und kein politisches Glaubensbekenntnis. Vielmehr bedarf cs einesMannes, der mit seiner ganzen Person dazu geeignet ist, das Deutsche Reich in würdiger Weise zu repräsentieren und über alle politischen Gegensätze hinweg diejenige Autorität auszubringen, die erforderlich ist, um dem Staatsgedanken Rückgrat und Ansehen zu verschaffen. Die lange Amtsdauer, die die Reichsverfassung für den Präsidenten vorschreibt, erfordert bei der Auswahl der Kandidaten Klugheit und Zurückhaltung, denn wenn ein Mißgriff geschehen sollte, dann ist er auf Jahre hinaus nicht so leicht wieder gutzumachen. Dieser Umstand gebietet es, daß jetzt die Präsidenten neuwahl nicht überstürzt wird, sondern daß man sich di« notwendige Zeit dazu läßt, um eine sorg fältige Auswahl der Kandidaten vorzunehmen. Unbedingt notwendig ist die Sammlung der poli tischen Kräfte, denn wenn di« Zersplitterung so wie bisher weiter getrieben wird, dann darf man sich nicht wundern, wenn die Präsidentenwahl in der gleichen unmöglichen Weife gelöst werden sollte, wie das Kräfteverhältnis im Reichstag und im Preußischen Landtag, das zu dauernden Reibungen und Krisen führen kann. stcuerpolitischeu Bedenken stellt der Entwurf vom 1- Apr l 1926 ab ein Z u s ch l a g s r e ch t der Länder und Gemeinden zur E i n t o m m « n st e u « r und zur Kvrpcrüha'tsstcucr in Aussicht. 3. Die im Entwurf cntmllcnen Bestimmungen zur Aenderung der Vvl'chriftcn über den GcOeüt wertzmgraursteich bci den bebauten Grundstücken (Ha u s z i n s st r u e r> scllen den L n. der» das Aufkommen ans dieser Lteucrquelle, a f welche sie unbedingt angewiesen sind, lüstern und «IragsreiEer gestalten. Der Entwurf hebt die für di« Llluer ti her vorgesehene Befristung der Gellmigsduuer aus, o ne damit der Frag« vorzugreifen, in welcher Form die Besteuerung «ndgültlg aufrecht erstalten werden soll. Im übrigen enthüll der Eutwurs d r e j we s e n t l i ch « Neuerungen. Er si« i neben der Mindeslgnnce von 10. v. H. der I r i e dens m i « t e stir den Teil der Hauszinssteuer vor, der zur Förderung der Neubau« ti eit zu verwenden ist, nm nicht dir Mittel, die die Ke- sarnllasten für di« Ltaatswirt>w st für Reich, L nder und Gemeinden irrigen sollen, für «inen wenn auch wichtigen Sondrrzweck zu starl zu ver. kürzen. Er fetzt ferner für die E rreichung d er v o I i « n F i i e d « n s m i r! t « in allen Ländern als spätesten Termin den t. A p r i I 1 9 2 6 fest damit die Länder genu. gend Spielraum haben stir die Ausnutzung der Hauszinssten« Schließlich verün acht er di« Vor schriften über di« Minverung der Ltrurrn durch A Zug der Zinsen chr aufgewertet« Hypotheken und durch Berücksichtigung des Eigmkapitals. In Zukunft soll der Grundstückseigentümer für sem Eigenkaptlst wi« «in Hyoo.hekengläu i er behan de l und inm hierfür di« nach den allgemeinen Grundsätzen über die Auswertung «ine» Hypolhe. kcnglouügcrs zust« ende Verzinsung gewährt wer den. Daneben blei «n die Londervorchriflcn für Grundstücke, die am 1. Juni 1914 unbelastet oder nur bis zu 20 vom Hundert des Gcsnwwerto« belastet warm, bestehen. Erhöhung der Bier- und Tabaksteuer. Angesichts des Ainanzoedaries des Reiches — so wird amtlich demeldct — hat sich «ine E r- I, ö h u n g d » r B i e r . und Tabak, st e u « r als notwendig erwiesen. Rach «iner Berechnung des Reich.'ftnanzmim icriums würde mll den gegenmärt.gen Einnahmen selbst bei außer- üer Dross« ung der Ausgaben eine Balancier»» des Haushaltes wenn nicht Küher, cdcnfa ls im Rtchnungsmtzr 1926 nicht mehr möglich sein. La Bcsi.zsteuern als neu« Einnahmequellen nicht me r in Betracht kommen, letz t nur übrig, au« die w den Verbrauchssteuern l egenden Reserven zurückzu- gre fen. Di«. Heranziehung des Verbrauches von Bi r und Tabak, die auch nach der vom Reiclio- st e u « r von 50 vom Hundert des Auf'ommms. Vom 1. Apr l 1926 ab EO-n die L »der wie blshcr 2 0 vom Hundert des Um satz st e u e r a n f k o m m « n s «hal.en. Unter Zu rund l: ung der AMeilsver ltiisse der Dritten Stmernvtvttordnung m .rde auf bi« Lau- der an Ue'«Weisungen aus dem Ein.'ommem auf.'ommen und Umsatzsteuern»^»:«»«» im Ve-tz- niittgsjahr 1925 schätzungsweise 2100 R!ü«i neu Marl entfallen: nach, dem Entwurf werden es schätzungsweise 1920 Millionen Mark sein. 2. Unter Zurückstellung schwer«! finanz- und s rungen steht, um in der S i ch « r h « 1 t « Neick und Ländern. Gestern ist der Entwurf eines Gtknes Neuregelung des F i n a n za u s g l e I Del Preis Ser «tnloalllaen AnzrtaenzeNe betrSy« IS. »HL. I öieOamczeile 4S ««vlbvienMse. ^Nr Sen Nachweis < werden 1K Gvldvtcnntgr i>cr«ch-N. UMW I« I« A MM. V v n unserem Berliner Bertrcic r. Mit dcm Tode des Reichspräsidenten Ebert -at für Deutschland ein Zeitabschnitt sein Ende Defnnden, der namentlich in innenpolitischer Hin sicht von starken Gegensätzen auf der einen und von ernstem Streben nach Wiederaufbau auf der anderen Seite getragen war. Wenn man von einer „Epoche Ebert" sprechen kann, so meint man dabei weniger das Wirken des verstorbenen Reichspräsidenten selbst, sondern nur den Geist, der während dieses Zeitabschnittes die deutsche Politik beherrscht hat. Freunde und Feinde Gberts sind, wie aus den zahlreichen Presseäuße- rungcn ersichtlich ist, einig in der Ueberzeugung, daß der Reichspräsident für seins Person unbe dingt bestrebt war, sein Bestes herzugeben, um den Staat vor dem Untergang zu retten, und daß es ihm auch bis zu einem gewissen Grade ge rungen ist, den Erfordernissen seines Amtes und feiner Stellung gerecht zu werden. In wenigen Monaten wär« die Amtszeit des vorläufigen Reichspräsidenten Ebert beendet ge- »esen und man würde ohnehin die Neuwahl aus geschrieben haben. So oder so wäre also die Präsidentenfrage auf neuer Grundlage geregelt worden. Daß man dabei bemüht war, und auch weiterhin bemüht sein wird, mit der Neuwahl des höchsten Würdenträgers des Reiches auch neue Gesichtspunkte zu verbinden, ist an sich völ lig klar, denn man ist allmählich zu der Einsicht gekommen, daß die Stellung des Reichspräsiden ten sowohl im Innern als auch nach außen einer BezuaSorklS dalbmonMNch 80 GvldvNuntg« > 7L «nMMtM!» rräarrlobn. j IO. OUlZtg die Staatspräsidenten und Ministerpräsidenten . . _ aller deutscher Länder, di« Präsidenten des ? w i sch e n N ei ch Ländern Reichstages, des Neichswirtschastsrates und der bi«z» s Das Fininzausgleichsae-etz st, sein« B« aunr- mlher Kr t Die Grundqedankc» des Fina»M'.s ^,1- csti zur Deckung des siinrnz edirks qc««q- plelchs zwischen Reick», Ldern und Geme »den, i neles Och et (?) Es sollen «hüt wcroeu Zi« wie er aus der Res »rmgchetzqel.mng von 1919 20! qarren» und Pse f^ 1 > al von 20 aus 25 Prozent l«vor««gangen ist, haben ück als richtig bewä r - dec. Klein»«ank-pnises, Zi'arellcn- und ieing«. Da- W:senllick»e '»es vor'i'qenden Eniwurfes i!, fttzujstrner Raucbtabm von 40 aus 50 Prozent, daß er das geltende Finanzauraleichsystem cm Kutz j M WWW« W Vik MklW. Das Programm für die am Mittwoch nach mittag geplanten Trauerfeierlichkiiten steht nun mehr positiv fest. Die Trauerfeie:: im Hause des Reichspräsidenten, die nachmittags um 3 Uhr be ginnt, wird etwa 300 Personen umfassen. Es ver sammeln sich die Mitglieder der Rcichsregierung,
