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Auf Blatt 16 de» hiesigen Senossenschaftsregisters, die Sinkanfsgenofsenschaft Merkur Hohenstein-Ernstthal und Umgegend, eingetragene Genossenschast mit beschränkter Haftpflicht, in Hohenstein-Ernstthal betreffend, ist heute eingetragen wor den: »DaS Statut ist in seinen 29 (Geschäftsanteil), 32 (Haftsumme) und 9 unter » (Zusammensetzung de- Vorstands) abgeäupert. Die Haftsumme eines jeden Genossen für jeden einzelnen Geschäftsanteil ist auf fünftausend Mark erhöht worden. Der Geschäfts- sichrer Felix Schneider in Hohenstein-Ernstthal ist Mitglied deS Borstands." AMtagprtcht -oheakri« GrnKthal, den 25 Dktober 1922 27.—28. Oktober Limbacher-, Breite-, Schul-, Weinkeller-, Conrad ClauSstraße, Teichplatz, Zillplatz, WaisenhauSstratze, Pfarrhain SO. Oktober bis 1 November Lungwitzer, Schubertstraße, Am Bahnhof, Sold dach , Schönburg-, Logen-, Schützen- und Anlonstraße. Für jeden Haushalt I Zentner Lausitzer Braunkohle zu 150.— Mk., außer dem auf Wunsch 1 Ztr. bdh«. Braunkohle zu 60V.— Mk. und 1 Ztr. gebrochen Koks zu 420. - Mk. Verkauf S-^/,1 Uhr in der Gasanstalt. Nohkenkart« ist vorzuzeige Hoheulteiu-Krukthal, den 26. Vktober 1922. VrtokohirnSrüe Pachtfrei ist ab 1. >0 d. I. die Parzelle L (vbstplantage) des Fuchsgrabengrundstücks. Pachtgebote sind bis 3V vktober 1922 schriftlich in Zimmer 5 des Altstädi Stadthauses abzugeben. Hohenstein-Ernstthal, den 24 Vktober jd22 Der Stabtrat. Die Sprechstunde am 27. d. M. des Herrn Wohnungstommissars Neichelt fällt m Oberlungwitz, am 26. Oktober 1922. Der Gemeindevorftand. für die Abwicklung der bereits vorher abgeschlossen«» Beiträge über Devisenzahlungen enthalten. Bor dem Staatsgerichtshof. Der Staatsgerräflshof zum Schutze der Repu- plik verurteilte am Mittwoch den Landwirtschastseleven Rudolf Ziepke aus Greifswald, der in Schönhausen (Kreis Jerichow) die anläßlich des NacheuauMordes zur Ergreifung der Mörder erlassene Bekanntmachung abgeris sen und dafür einen Spotivers auf Rathenau angeheftet hatte, in welchen: zugleich zur Gewalttat gegen den Reichs kanzler Wirth aufgesordert wurde, zu neunMonaten Gefängnis, wovon drei Monate als durch die Unter suchungshaft verdutzt erachtet wurden. Polizeipräsident Richter gerügt. Wie zuverlässig gemeldet wird, ist dem Berliner Polizeipräsidenten N i cd t e r wegen der bekannten Vorgänge vor dem Zirkus Busch und des Versagens der polizei lichen Machtmittel zum Schutze der genehmigten Versamm lung eine ernstliche Rüge durch den Minister des Innern erteilt worden. Ebenso sind zwei höhere Beamte des Polizeipräsidiums strafversetzt worden. Im übrigen ist von den Versammlungsteilnehmern noch bei der Staatsan waltschaft eine Anzeige gegen höhere Polizeibeamte, dar unter auch gegen den Polizeipräsidenten Richter, einge- Saagen. Das neue britische Kabinett. Das neue englische Kabinett ist Mittwoch abend fol gendermatzen gebildet worden: Premierminister Bonar Law, Lordkanzler Viscount Cave, Lordpräsident des Geheimen Rates und stellvertretender Führer des Ober hauses Lord Salisbury, Schatzkanzler Baldwin, Staatssekretär des Innern Bridgeman, Staatssekretär der Kolonien Herzog von Devonshire, Staatssekre tär für Indien Viscount Peel, Staatssekretär für Aus wärtige Angelegenheiten Lord Curzon, Staatssekretär des Kriegsamtes Lord Derby, Handelsminister Sir Philipp, erster Lord der Admiralität Amery, Ge- sundl)«itsmimster Sir Arthur, Landwirtschaftsminister Sir Robert Sanders. Einige Aemter sind noch nicht be setzt. Auch die Unterstaatssekretäre sind noch nicht ernannt. SessMMWesötMeMüktenlslWMS am Dienstag, den 10. Oktober 1922. ff. Kommunale Totenbestattung betr. > Wie Vorsteher Georgi ausführt, empfiehlt der Rechts- und Finanzausschuß, die Vorlage bis zur Erledi gung des Oberlungwitzer Falles zurückzustollen, da eine Steuer nicht genehmigt wird, Mittel der Stadt aber »richt verfügbar sind, sowie weiter, den Sächs. Gemeindetag zu bitten, von der Regierung eine baldige endgültige Rege lung zu fordern. Im Jahre lominan hier durchschnittlich 250 Todesfälle vor, die 3 Millioinn Marl kosten würden, sodajtz bei 9000 Steuerpflichtigen eine jährliche Kopfsteuer von 330 Mark nötig wäre, die aber die unsozialste Äeuer ist, die man sich denken kmm. Stadtv. Bornschlegl ist der Meinung, die Frage müsse sofort gründlich besprochen und gelöst werden. Die Sonderbesteuerung sei bisher stets vom Reichsfinanzhof dezw. den reaktionären Geheimräten der Minister abgelehnt worden, dämm sollten Gemeindetag und Deutscher Etädte- tag in einer Eingabe gebeten werden, von den Regierun gen die Regelung der Frage zu fordern. Sein Antrag for dere dies auch bez. der Sozialabgabe. Bürgermeister Dr. Patz führt aus, der Entwurf der Stadt sehe nur die Bezahlung der Bestattung, nicht deren Nebernahme selbst vor. In Oberlungwitz fehlen trotz der Durchführung noch die Deckungsmittel. Der Weg, das Ein kommen zu besteuern, sei ungangbar, da diese Steuer das Reich in Anspruch nehme. Die Kopfsteuer sei so un sozial wie nur möglich sodaß ihre Genehmigung eben falls zweifelhaft sei. Die Bewegung auf Einführung der kommunalen Totenbestattung ist in den anderen Staaten nicht so stark wie in Sachsen, sodaß auch die Unter stützung des Städtetages nicht sehr wirksam sein werde. Alle Gemeinden würden an der Finanzfrage scheitern. Bis aus weiteres könne mn im einzelnen Falle geholfen werden. Stadtv. Bornschlegl bezeichnet die Ausführungen des Vorredners als eine einzige Grabrede auf das kom- nmnale Beftattungswesen überhaupt, als glatte prinzipielle Ablehnung. Weil die kommunale Totenbestattung an Sozia lisierung heranreiche, würde sie von vom herein abgelehnt. Stadtv. Eichler regt an, die Stadt solle sich mit Oberlungwitz und Glauchau an der Ausarbeitung eines Ge setzes beteiligen. Bürgermeister Dr. Patz betont, er sei kein absoluter Gegner, er wolle aber kein« unerfüllbaren Hoffnungen machen. Stadtv. Bornschlegl entgegnet dem, seine Frak tion mache mich keine Hoffnungen, sondern stelle nur kon krete Forderungen im Interesse der breiten Massen. Daraus werden der Ausschuß- bezw. Ratsbeschluß so- «ie der Antrag Bornschlegl einstimmig angenommen. H2 Zuschlag zur Wohnungshauabgabe. Es liegt hierzu der Entwurf eines Ortsgesetzes vor, in dem auf Grund der Reichs- und Landesgesetze vor- geschlagen werden für 1921 5 Prozent Zuschlag für das Land und je 10 Prozent ordentlicher und außerordentlicher Zuschlag für die Gemeinde, für 1922 25 Prozent für das Land und zweimal je 25 Prozent für die Gemeinde. Stadtv. P. Wagner meint, die Steuer und ihr Ertrag würden nicht hoch werden, sodaß damit nicht viel anzufangen sein werde. Er macht die Bewilligung der Abgabe davon abhängig, daß die Villen- und Industrie bauten eingeschränkt und dem Baustoffwucher entgegengetre - ten wird. Stadtv. Bornschlegl regt an, vor endgültiger 'Verabschiedung des Ortsgesetzes die Mieter und Hausbe sitzer zuzuziehen, ohne die eine Regelung doch nicht erfol gen könne. Stadtv. Rössel fragt nach der praktischen Auswir kung der Hundertsätze, d. h. darnach, wieviel nun jeder an Miete zahlen müsse. Vorsteher Georgi verliest die einschlägigen Ge setzesbestimmungen, wonach bei 100 Mark Miete am 1. Jul» 1914 für das Jahr 1921 5 Mark für das Land, 10 Mark ordentliche und 10 Mark außerordentliche Abgabe für die Stadt zu zablen wären, für 1922 aber je 25 Mark. Bürgermeister Dr. Patz betont, daß der Landeszu schlag und der ordentliche städtische Zuschlag nicht der Stadt zugutekommt; letzterer soll zur Deckung der bewilligten Zu schüsse verrucndet werden. Den außerordentlichen Zuschlag erhält jedoch die Stadt ganz, d. h. für 1921 10 v. H. und für 1922 25 o. H. Die Verpflichtung der Industrie zu Wolmungsbauien wird wahrscheinlich der Staat in die Hand nehmen, um zwischen Orlen mit viel Industriebauten und solchen mit nur wenigen ausgleichend zu wirken. Stadtv. Bornschlegl beantragt, die Ortsgesetze über die Wohnungsbauabgabe und über das Reichsmieten- gesctz nochmals im Ausschuß zusammen mit den Vertre tern der Mieter und Hausbesitzer zu beraten. Stadtv. P. Wagner stimmt dem zu, da vieles noch ungeklärt sei, und wünscht, daß die Abgabe direkt vom Mieter erhoben wird, damit sie nicht als Miete angesehen werde. Bürgermeister Dr. Patz warnt vor der Vertagung durch die die bis 1921 rückwirkende Kraft gefährdet würde. Zur Genehmigung steht nur die außerordentliche Abgabe, da das' andere lande-gesetzlich geregelt sei, d. h. nur 35 Prozent. Nach weiteren Ausführungen der Stadtvv. Born schlegl, P. Wagner, Rössel sowie Stadträte Grießbach und Sammet wird die Vorlage gegen die sechs kommunistischen Stimmen angenommen. jZ Sozialabgabe betr. Vorsteher Georgi führt dazu aus, daß der Fall der Stadt Chemnitz noch Entschieden sei, die Stadt er hebe die Abgabe, die Beteiligten aber hätten dagegen Widerspruch erhoben. Trotzdem habe auch hier der Aus schuß die Ausarbeitung einer Vorlage verlangt. Diese nenne alle Personen als steuerpflichtig, die Arbeitnehmer irgend welcher Art beschäftigen. 1. v. H. der Gesamt Vergütung soll erhoben werden, und zwar für 1922/23 für Zwecke der sozialen Fürsorge, mit Wirkung ab 1. April 1922. Be freit davon sind Reich, Staat, Gemeinde und die Organisa tionen der sozialen Fürsorge. Stadtv. Rössel sieht die Steuer als eine zweite Gewerbesteuer an, die noch dazu sehr ungerecht sei, da sie nur den, der die Ware erzeuge, besteuere, den aber, der sie kaufe und vielleicht mit dem lOOfachen Nutzen ver kaufe freilasse. Stadtv. Eichler wünscht die Befreiung der Kon sumgenossenschaften. -stadtv. Uhlig nennt das „ein Messen mit zweier - lei Maß". Stadtv. Eichler widerspricht dem, da ein Konsum verein leinen Privatverdienst für seine Tasche kenne. Stadtv. Reinhard weist darauf hin, daß di« Abgabe, die eine sehr einseitige Belastung darstelle, wahr scheinlich nicht genehmigt werden würde. Stellv. Vorsteher Degenhardt appelliert an das Mitgefühl für die Armen und Minderbemittelten; er hätte erwartet, daß die Unternehmer ein wenig mehr sozial dächten. Nachdem noch Stadtvv. Rössel, P. Wagner, Becher, Freitag, Eichler, Degenhardt und Sladtrat Grießbach zur Sache gesprochen haben, wird die Sozialabgabe gegen fünf bürgerlich Stimmen ange nommen, gegen di« gleichen fünf Stimmen auch der Antrag Eichler, alle gemeinnützigen Betriebe gemäß Z 8 des Ge setzes von der Steuer freizulassen. (4 Ortogssetzentwurf zur Ausführung des Reichs- mietengesetzes. Stadtv. Arnold beantragt, auch diese Vorlage zu- rückzustellen, bis die Vertreter der beiden in Frage kommen den Organisationen gehört worden seien. Stadtrat Sammet weist darauf hin, daß die Be - ftimmungen fast wörtlich dem Reichsmietengesetz Md der sächsischen Ausführungsverordmmg entnommen worden seien. Zu den Zuschlägen sind die beiden Vereine gehört word, und haben sich über deren Höhe geeinigt. Bürgermeister Dr. Patz gibt anheim, das Gesetz , genehmigen unter der Voraussetzung, daß nicht noch bi rechtigte Wünsche der betr. Kreise, die gehört werden soll« auftauchen; komnren solche Wünsche, so sind sie dein Kc legium vorzutragen. Mit 12 gegen 11 Stimmen wird die Vertagung a! gelehnt und beschlossen, das Gesetz paragraphenweise durä zuberaten. Stadtv. P. Wagner weist bei § 5 daraus hu, daß 100 o. H. für den Betriebskostenzuschlag bei weit« nicht ausreici)en, und beantragt, diesen Zuschlag nur als T rechnungsgeld auszuwerfen. Der Alttrag wird angenommen. Sladtrat Sammet teilt zu § 11 mit, der darM erwähme Zuschlag zur Wohnungsbauabgabe, der für dH Ausgleichsstock bestimmt sei, sei als dritter Zuschlag anzM sehen; seine Höhe sei jedoch noch nirgends festgesetzt. Das Ortsgesetz wird hierauf einstimmig genehmigt. Stadtv. Reinhard nennt das ganze Reichs mietet gesctz «in reckst wenig glückliches, das zu viel Streit sich ren werde. s5. Die Nachprüfung der Rechnung 1921/22 über 1 die Schulkasse Hüttengrund wirs dein Stadtv. Stecher übertragen. 16 . Kartoffelhilfe für Almosenempfänger. Es wird beschlossen, zwei Zentner pro Kopf zu g<« währen, und zwar einen sofort und den anderen i« Februar. 17 Ausbau des Poetengäßchens betr. Bor dem Ausbau macht sich die Anlegung ein« neuen Schleus« nötig, für die die Stadt Zementrohre, Senil kästen usw. im Werte von 12 375 Mark zur Verfügung stellt. Herr Fabrikbesitzer Haase legt diese Rohre auf sei» Kosten, die 16 000 Mari betragen werden, und baut außeil dem eine Tonrohrschleuse bis zu seinem Neubau. D« Beitrag für die Hauptschleuse wird auf 67 Mark pro MetH festgesetzt. Das Kollegnmi erklärt sich mit der Vorlage rinv«Ä standen. j8 Anfragen. L Auf eine Anfrage des Stadtv. Bart h, warum d< Kommunistischen Arbeiterjugend das Schulzimmer verwei gert worden sei, das man der Soz. Arbeiterjugend un dem Iünglingsverein gewährt habe, erwidert Bürgermeiste Dr. Patz, den Gesuchstellern stehe das Rechtsmittel offen das Stadtverordnetcickollegium könne aber in die Kompe tenzen des Rates nicht eingreifen. Der Antrag Bornschlegl: „Ter Nat wirb a sucht, der Komm. Jugend ein Zimmer zu geben, wenn d beiden anderen Verein« ein solches haben," wird mit tt gegen 11 Stimmen abgelehnt. Dem Stadtv. Bornschlegl, der bemängelt, das die Baugenossenschaft die 30 000 Mark Vorschuß, nochnich erhalten Habe, antwortet Bürgermeister Dr. Patz, der Bar qenossenschaft sei anheimgegeben worden, bei dem Archi testen ein« Ermäßigung herauszuholen, damit ihr met von dem Geld« bleibe. Stadtv. Bornschlegl beschwert sich über die Ha aussetzung des Einwohners Konrad aus seiner Wohnun und greift dabei Bürgermeister Dr. Patz, der sich zur Er widerung erhoben hat, so heftig an, daß ihm Vorsteh Georg, schließlich unter allgemeiner Unruhe das Woi entziehen muß. Bürgermeister Dr. Patz stellt den Fall folgender maßen dar: Die Einwohner Konrad und Trennwolf habe in der Bahnstraße ihre Wohnungen getauscht, ohne da Wohnungsamt zu fragen; T. ist von seiner Frau, der da Haus, worin die beiden wohnten, gehört, geschieden, um Frau T. zog zunächst fort. T. hat sich nun mit seine, neuen Hauswirt geeinigt, Frau, T. aber beansprucht ihr Wohnung ,md Hot K. heraussetzen lassen, der daraufhii mit seiner Familie im Krankenhaus untergeb rächt werde, mutzte, was dem Bürgermeister bereits Beschwerden d« zuständigen Aerzte eingetragen hat. K. ist durch den mi berechtigten Tausch selbst daran schuld, daß er jetzt nur ein Notwohmmg bekommen kann. Eine weitere Ausklärun, lehne er wegen der Unzuständigkeit des Kollegiums ab. Nach kurzen SchlußausfiihrungM des Stadtv. Born schlegl, der die amtliche Darstellung des Falles als rick tig anerkennen muß, wird die öffentliche Sitzung kurz naci .2 Uhr geschlossen. Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich cm. Säcbllsebes. Hohenstein Srnstthak, 26 Oktober 1922 Wettervoraussage für morgen r Heiter, etwas wärmer, trocken, südliche bis westlich Winde. Temperatur am 25. Oktober» Minimum —3.S. 12 Uhr >3,1. Maximum -ß3 2 —p. Am Dienstag, den 24. Oktober, abends gege» Uhr^ ist ans dem Hose einer hiessen