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Amtsblatt Anzeiger >WOzW W M WM M WMAWM Mkk» M« M. 156 69. IM A Donnerstag, 10. Juli 1919 Devtschlav-s Avanzlage vor derMionalversammlung Die Folgen die-1 leit der Interessen von Reich, Gliedstaaten und Idas; diese beiden Steuern zusammen nicht sofort ngnisvoll. Ue-I Gemeinden wird es mit sich bringen, das; es Iden gesamten flüssigen Betrag von 72 Milli- stellte sich gestern der Nationalversammlusig als hcnde Angaben nicht machen, zumal er erst Die Höchjtsumme fürs Versöhnung und zur Wiederherstellung der in- uud dornenvollste Amt des Reichsschatzmimsters liarden Atart belaufen. Grundlegende Sffstemänderungen in ter des Ich bedauere es, geschadet hat und deren hauptsächlichster Träger Abbau -er Arbeitslosenunterstützung Wir stehen am Abschluss des Krieges fuhr er war. Es folgt die Gesundung durch ne Pläne stehen bereits fest. In diesem Au-f Sparsamkeit. Das Sinken des Kapitalertrages und das Steigen des Arbeitslohnes sind natürliche Fol- dadurch bessere Zeiten ankündet. sich ein« Aussprache, ^rder Partei rur ein Redner in der zunächst von sprechen sollt«. Abg. Keil (Soz.): grosse Steuersouverän der Zukunst sein, aus dem Kriegszusammenbruch zu retten die er für die Volksgemeinschaft abgenommen. Das nur Vorbelastung vor dem Arbeitseinkommen fahren. liarden ge- - Stunde des Deutschen schwerste Ressort über- gen beauftragte, und das zweitemal am Juni 1919, als der Reichspräsident zu ihn aufforderte, zu übernehmen, Der nur graphenarbeiter, der vor dem Kriege 1500 M. Einkommen halte und jetzt 7800 Mk. Lohn be- schuldet haben. Er hat es nnterlassen, jene unheilvolle Wirtschaftspolitik der gen Negierung zu erwähnen, die dem scheu Siegeswillen des deutschen Volkes Einzelheiten nicht schon jetzt darlegen zu kön nen, aber Reichsministerium und Einzelstaaten werden unter baeilel. baldigst Diese Korfittation de» Ecbveimögm» sind vei schäifungru angezei^t Ohnehin lst dcrülxn» der öderen Schich ten unilträgllch. Finanz) ll« und sozial« Gründe sprechen sür ein radikal-» Vorgehen der Regierung. GH« wir an die indirekten S euern Herangehen, nitfsen wir eist wifs-n wie da» gmz« Steurrwesen 21. seiner das: merhin ein solcher, wenn man im Unglück Ge nossen hat. Wir haben solche, und zwar nicht nur auf unserer Seite, sondern auch auf der Gegenseite. (Es folgen längere Ausführungen über das englische und französische Budget.) Eine stete Gefahr sind die 72 M i l - An die an vielen Süllen von Beifall aber auch von Widerspruch unterbrochene Rebe Erzberger» schloß ersten folgen. kann Ee- alle Herr Erzberger, der vieigewandteffdem Kapital und dem Besitz, l Iser Ungerechtigklit waren verhängnisvoll. wage ich kaum das Wort auszusprechen, mit lauds. dem ein Finanzminister ausstchen und zu Belles TL «MiM, WüstrnSrsM V-Ümi, grossen Ueberraschung Reichs sinanzminist!erium er fort: In der schwersten Reiches habe ich so das Rur dieser Weg führt zur wahren Ihre Beseitigung ist eine der dringendsten Auf gaben für mich. Zwei Wege gibt es: ent weder Umwandlung in eine fest fundierte An leihe oder Tilgung durch grosse Abgaben, sei es durch die Einziehung sämtlicher Kriegsge- schwebende Schuld decke n. Zwei grosse neue Steuern nähern sich im Finanzministerium ihrem Abschluss und ich beabsichtige, sie noch vor Beginn der Par lamentsferien dem Hause zu unterbreiten: die grosse einmalige Vermögensab gabe und die grosse U m s a tz st e u e r. Aber auch wenn diese Vorlagen unverändert aufbaunng der Nation. Ziehen wir die daS einige Deutsche Reich das in seiner Einheit und Geschlossenheit und grosse Vermögensabgabe sind die einleitenden Schritte; andere werden nommen. Ich erbitte die Mitarbeit aller de- s Die Rede hat nur einen Fehler, sie ist zu spät : gehalten worden. Dieser vorwnrf richtet sich nicht gegen den gegenwärtigen Fiuanzminister, sondern gegen sein« Amt»oorr äriger. Hunderte von Milliar den find in den fünf Monaten seit dem Zusammen tritt der Nationalversammlung über die Grenze ver- schoben, verstcckt, verschwendet, jedenfalls dem steuer lichen Zugreffen entzogen worden. Dis Unruhen der letzten Monat« sind reichlich durch ihre großen B-rsäumnisse genährt worden. Da» Bündel neun Steuern läßt leider große und kühne Entsch'ußkaft oeim ffen, ohne dl« «tue Lösung d«r giganttschrn Aufgaben auf diesem Gebiet« unu ögllch ist. Redner übt dann eine scharfe Kritik an der deutschen Re'ch»- finar-Politik. Au» der Reich»erbschofttst?uer, die rasch zu erledigen ist, wilff« «ir e Milliarde und M'hr herau»geholt werben. D e Nachlcßsteurr lst für die »roßen Nachlässe viel zu gering, bi» zur vollen schaftspoli.ik hingewiesen. Der damalige Vizekanzler und leichlfertigste aller Finanzminister Helfferich, hat die ser Tage von den inneren Mächten der Zer setzung gesprochen, die die Katastrophe oes mo ralischen und nationalen Zusammenbruches vex- ber- und Kriegsgewinnler, die -ihr Geld nicht - ... in Kriegsanleihe angelegt haben, würden dop-T- die Wiedergutmachungen konnte trotz aller neren Einheit und Solidarität des Volkes, der Bemühungen im Friedensvertrag nicht sejtge-^unbedingten Voraussetzung für das Erstehenei stellt werden. Angesichts unserer Riejenlaften nes neuen, geläuterten und gebessrten Deutsch- Reichtum, Lnrus, Wohlleben und ungeschmä lerter Besitz des grösseren Teils der bisher ' herrschenden Klaffen auf der anderen Seite. Ein großes Stück Sozialisierung ist allerdings bereits vollzogen worden. Das ! Steigen des Arbeitslohnes und das Fallen des Geldwertes sind die grösste Sozialisierung, diel die Welt kennt. Der Kapitalist, der vor dem Kriege aus 100 000 Mark Vermögen 6000 M. Jahreseinkommen zog und heute dieselbe Ren te hat, steht jetzt schlechter da als der Tele ¬ gen unerträglicher Kriegsmassnahmen. Die Kriegsindustrie hat alle gebunden und in den Dienst des Vaterlandes zu stellen versucht. Mtt dem Ende des Krieges musste ver Rück schlag kommen. So war es selbstverständlich, dass die breite Masse des Volkes am Ende des Krieges nicht nur nach der Einziehung der Kriegsgewinne rief, sondern auch ihren Teil von der Wegnahme des Kriegsgewinnes haben wollte. Eine gut durchdachte, scharf angelegte Neichssinanzreform wird dem Ruf nach Sv- zialisüerung Gehör verschaffen: Erbschaftssteuer neuer ReichsManzminkster vor und entwarf ein bcrmenschiicher Heroismus, unersetzliche Opfer; günstige Steucriuseln in Deutschland nicht mehr arden aufbringen werden. (Es folgen die Bild von dem Stande der Neichsfinanzen und an Leben und Gesundheit, übermenschliche An- geben wird. Der deutsche Steuerzahler wild schon bekannten Angaben über die eingebrach- den kommenden Steuerlasten, dei dessen Anblick, sorderungeu an die Modal, die Standhaftigkeit Künftig keine Sorge mehr haben, auszucechnen/ten Steuergefetzentwürfe.) Die breiten Massen wohl jedeni der Atem stillsteht und wir uns. und den Idealismus auf der einen Seite, fieber-"ob er mit Steuern billiger wegkommt, wenn des Volkes warten seit der staatlichen Umwäl- fragen müssen: können wir diese Milliarden,hafte Prositgier, Schiebertum, Luxus nud Kur-er in Berlin, Grunewald, 'Koburg oder om"zung auf das grosse Opfer der be- überhaupt aufbringen, ohne unter ihrer LastTuption auf der anderen Seite. Hier liegt;Bodensee wohnt. zusammenzubrechen ? Dass sie aufgebracht wer-^auch eine der Wurzeln der Hemmungslofigteit' Riekenssedark bon deu müssen, betonte aucb 5>err EmberaerI und ManMakeit der Lolmiovdelrunaen ein magerer Trost ist, so ist es doch im- -jMM« Kx ÄM MWWs« ÄKK, ArWMMÄiö Ast HE LWsM «1» PM. DMch M KM Sst MtzsEL -m? tzs« MMWW !l nv winne, sei es durch die grosse Vermögensab- Die'Gemeinsam-igabe, wobei ich mich keinem Zweifel hingebe, rer in diesem Hohen Hause, die mit mir da- » rtn einig sind, dass es jetzt nur eine Aufgabe Ichenkraft, an phGschen und moralischen Wer-:dem ich das Reichssinanzministerium knapp 2 Reiches ) Wiedergutma-; durch Abkehr von Selbstsucht, Eigennutz und Die voraussichtlichen Jahres - Luxus die Brücke zur sozialen Versöhnung zu om"zung auf das grosse Opfer der I sitzenden Klassen. Pflicht der Besitzenden ist Nl nicht nur sich dem staatlichen Zwange zu den müssen, betonte auch Herr Erzberger i und Masslosigkeit der Lohnforderungen, mit: / . .. .fügen, sondern sich zur inneren Ueberzeugung wieder aufs neue, aber wie es geschehen soll,; denen zurzeit der Bestand der Gesellschaft un-jgUMMäeU r TvlL MUffeu 1YN ausorlNgen.; Notwendigkeit der Hingabe aller Neich- und ob es überhaupt geschehen kann, darü-l terwühlt und dem Chaos entgegengeführt wird. Der Bedarf des Reiches scheidet sich lünf-Kümer und alles IleberWisses durchzuringen und ber konnte auch er positive ins einzelne ge-'An Warnungen hat es im Kriege nicht gesehltjtig in: a) Inlandsbedarf, b) innehat. Nachdem er einleidend, nicht ohne ein ge wisses Gefühl des Stolzes, betont hatte, er sei nur zweimal in seinem politischen Leben erschrocken, das einemal, als ihn gegen seine Erwartung und gegen vorheringe Verabredung der Reichskanzler am 5. November 1918 mit der Führung der Waffenstillstandssverhandlun- .Will w s gehen muss, das Wort von der S p a r-j a m - L t e u e r v e r w a l t u n g hierbei k e i t. Ich bin fest entschlossen, den Weg der NalöoMlchrsammlung damnli-j der harten Sparsamkeit zu gehen. Der erfleh Reformen werden die Volllndung morali-sLeitsatz ist: keine unproduktiven Ausgaben famtwerkes darstellen. so sehr, mehr. Darum muss auch der sachgemässe ..ich. ...»ch^>, vr erst Im Juli 1919 hat der damalige Chef des'chungen. - vierzehn Tage lang das jetzt wohl schwierigste Kriegsamts, General Groener, in eindringlichen"a b g a b e n werden sich aus rund 17,5 Niil- schlagen. Worten auf die furchtbaren Folgen jener Wirl-'liarden Ntark belaufen. - r.-.^ > ^vt. ..... »LS - - - Tonnten in so kurzer Zeit nicht endgültig Stel- und, wie wir hoffen, am Beginn der Wieder-ins Auge gefasst werden; lohnende Arbeit, nicht'lung nehmen. in- Arbeüs,!osenunterftiH ist das Ziel. Wiel Eine dringende Bitte habe ich, meine Da- so haben wir auf der einen soll der Eesamtvedarf gedeckt werden, den ich "men und Herren, erledigen Sie alle Ihnen zu ¬ genblick nur einige Angaben: die laufenden Die Steuergesetze selbst können freilich nur samtaufkommen 35 bis 40 v. H. sür sich ver- Ein guter Finanzminister ist der beste braucht, so jetzt mindestens 70 bis 75 v. H. SozialisMungsiinin.ster Solche Sozialisierung;Di« Eiunuhmen -es Reiches müssen UM tut uns bitter not. Schon vor dem Kriege > werd-» war uer Unterschied in Deutschland zwischen den! " v- gesteigert weroen, Besitzenden und den Nichtbesitzenden zu gross'die der Einzelstaaten und Gemeinden um vicl- und wurde damit zur sozialen Ungerechtigkeit.' leicht 100 v. H. Solche Riesenverschiebungen Der Grundfehler der Wirtschaftspolitik im Krieg! heischen neue Massnahmen. Ausscheiden muss lässt sich auf die kurze Formel bringen, dass aus unseren Erörterungen das früher ost ge- man durch die allgemeine Wehrpflicht die le-;sprochcne Wort von einem Ec«ensatz der slnan- bendigen Leiber mobil gemacht hat. dass aber ziellen Interessen von Reich mcd Einzelstaaten, die allgemeine Wehrpflicht Halt machte vor von Stadt und Gemeinden. D' 'ff angenommen würden, ist der Fehlbetrag sür den eigenen Bedarf noch nicht gedeckt. Die Summe für die Wiedergutmachungen muss auf andere Weise aufgebracht werden. Im Herbst werden der Nationalversammlung neue Vor lagen zugehen mit dem Endziel, diese Fehlbe träge zu decken. Die Steuerlast wird eine geradezu entsetzliche Höhe erreichen. Meine Damen und Herren, wenn es auch pelten Vorteil haben, einmal würden sie grosse Einnahmen gehabt haben, und zweitens wür den sie von der Annullierung nicht aetrossen werden. Eherne Pflicht ist es, die ganzen Kräfte dafür einzusetzen, das; der Zinsendienst der Kriegsanleihe geleistet werden kann. Steu erliche Begünstigungen kann ich für die Kriegs anleihe nicht in Aussicht stellen, wohl aber wird dieselbe auch künftig bevorzugt werden bei Zahlungen gewisser Steuern und beim Kauf von Heeresgut. Gerechtigkeit im gesamten Steuer wesen zu schafften, ist mein oberstes Ziel. Gerechte Steuern stel len eine rasch wirkende vorzügliche Sozialisie rung dar; sie treffen alle, und haben Eines voraus: die private Initiative bleibt bestehen, der begründete Eigennutz sucht nach höchster Einnahme. Der erzielte Ueberschuss wird aber zum erheblichen Teil wieder im Wege der Steu- gibt: amzubauem Eine wesentliche Voraus setzung für den Wiederaufbau des staatlichen Lebens sind geordnete Finanzen. Darum Ist die erste Arbeit beim Wiederaufbau eine grund legende Finanzresorm. Keine Rettung bringt -er Staarsbankrott, denn Staatsbankrot ist heute Volksbanrott im Innern und nimmt Deutschland im Ausland jeden Kredit. Deutschland aber braucht Kre dit, viel Kredit. Die Ratschläge auf Annul lierung der Kriegsanleihe oder Verkündigung des allgemeinen Bankrotts ma che ich nicht mit. Der Zinsendienst für unsere Kriegsanleihe muss gesichert sein. Die deutsche Kriegsanleihe ist von den breitesten VfolksMichten aufgebracht werden. Die Schie- AÄW »ib MK-« MnauEioaMS-, Art Mv HE srsMMiMW ».57 «M» I MMA«L8 Mvrr!«»iA MW'ssMdSn GHmfiWÄn UEÄ« MiOMKchKM f M N, InsA cMi TMMAWW M SM MüMLE MtBsMW-GsWHsL.'. MMNMWMzjS LsMA "«! SM MMMMTMWR DM»! M SÄ ' i« Me-° SELM e» 4m 7» PM «rü ! Kapitaleintkommen muss dabei eine erhebliche vornehmste Aufgabe der jetzige Regierung war — ' " ' i er- und ist. Hat das Reich früher von dem Ge- nere Bilanz, v,., Seite ethische und physische Verheerungen und! für Reich, Einzelstaaten und Gemeinden mit gegangenen und noch zugehendcn Steuervorla- Vdrwüstungen au Menschenleben und Men-!rund 25 Milliarden Mark beziffern bars? Nach-gen vor d en F e r ie n im Interesse des .u,l, .... UI.V ..., »US Ob reich oder arm, wir alle tragen ten, Verarmung und Verelendung der mittle-f Wochen leite, werden Sie von mir nicht schon Zu viel Papiergeld in der Tasche herum. Wenn ren und unteren Schichten, auf denen die Not: die Darlegung eines bis in alle Einzelheiten" das Steuerzahlen einsetzt, wird die Geldtasche des Krieges am drückendsten gelastet hat, und!durchdachten SteuerfiHtems erwarten. Aber mei-,"dünner werden. NieMgewinne, Konsolidierung des Kapitals, ne Pläne stehen bereits fest. In diesem Au-fSparsamkeit. steuerlichen Neichseinnahmen vor dem Kriegs die F o r m geben, Steuern selbst bringen sie betrugen nicht ganz 2 Milliarden Mack, von nicht. Diese werden nur gebracht durch A r- 1913 bis 1918 sind während des Krieges auch e i t. Unermüdliche Arbeit ist der Legen ¬ den neuen laufenden Einnahmen erschlossen wor-!bringer für die Einzelperson wie für das den 4000 Millionen Mk. Hierzu treten an Reich. Den Reichtum hat uns der Krieg einmaligen Abgaben der Ertrag oer Kriegs-"genommen. Die Welt hat uns die internatio- gewinnsteuer nebst Zuschlag in Höhe von 5,7"nale Gerechtigkeit versagt, um so leivenscbastli- Milliarden und die Kriegssteu-r für 1918 mit cher und energischer aber wollen wir arbeiten etwa 2 Milliarden Mark. Die neu vorliegen--für eine in Gerechtigkeit wiederausblühenve Hei den S.euerentwürfe sollen dem Reich weitere mat und all unser Sorgen und Mühen wid- 1200 Millionen Mark Einnahmen bringen men dem armen, aber gerechien Deutschland, und ferner einmalige Einnahmen, die eiue'G e r e ch t i g k e i t , Arbeit und Va- dauernde Hinzusparnis von 600 Millionen M. t er la n d müssen der helltönende Dreiklang versprechen. Es ist also noch die Lumme von "sein, der das neue Deutschland einlämet und mehr als 10 Milliarden Mk. zu dadurch bessere Zeiten ankündet.
