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Lrm«. «n-L. «tter Ntg in 2 0 nuabmds elle diese« ME folg! len, rein Hirn, Salb«» rmstedt, von der ndwir!- verstell- «fgs»., igidie». LM., t« in trkgiuatl- Seutelu der Ralnra- Werke Beutel 0 Pfg. lle, k, LSsttttg »atro«, latt und «all hiH tk. 1,4« rach. !ten. el Amtsblatt WsMl mt k« MM M W»M-8r»M sKex GemslMdeverwaSttmgeN brr «m!ttge«deK OrtschMs«« Kernfpreches Nr. tt leben Wrrklas rortzd^ für den kolsrndr« Lag. Beprgsprrt» stet rn» Hcms Äterdr- SAktch 31» Mn., monatlich 105 Pkü- Durch di« Post Sei Adhoüm« auf dem Kok«nM sirrkel- WW »15 Mk., monatlich 10» ptg., frei in» Hau» oirrLrlMrlich it r? monMiÄ i.MPsg M ZUtchsade unverlangt sinsrsandtrr Schriskyück« «ird krtM »«SiiwlichkM Wernommen. Lchulstratzr Lr R° »rirft uns TrLeMWrmx «n da» ÄM»S!«W HsheRstE°K-mstth«L Der UchtMrnprri* beträgt in de« »Stngerurimirn Drtea Mr die irch-grspaltene L»r^ (25 Pfg., «wwLrt» L» Pfg^ im LeklamelrU 7» Pfg. Nel «rlsrmaligem Nooruch tarstchy AsürlsA »nrrisrnanfgabr durch Frrnlstrechrr fchlirgt stör» Vrfch«rrorrrcht «« , «wangowrisrr Sintreioung der Atnsttsengeüüdre« durch L!««« zvrr an DonUurofaLe »old- »eir«A «Mr »rgfaS der S« .sostnSig»r »»stchdm« »«»EtM» Tochgt » Anzeiger M- HÄMcMSMMV.' «E-OH- Bernsdorf, Büsbsrf, LsngenLerg, Meinsdorf, Falken, Reichenbach Langenchursdorf, SttOi Hertz, Dn-Mibach, Tirschheim, Auhschnappek 8t. Lgidien Wüstenbrand, Drüna. Arsorunx, Kirchberg Erlbach, Pleiß« und Rußdork 69. Jahrg Freitag, 28. Februar 1919 «sss. cm Pra>. Fraßdorf eröfstret Lie l'ai 2. Finanzausschuß Abg. Bors G r a d n a u c r u. tl. erscheine der Zeitpunkt ge> statten nnd eine neue Staats- und Rechtsord de Ilbr uuchmiitog Der Ausstand in Halle. gor nichl daran denkt, zu intervenieren. die Welle des hält es für wenig daß eigentlich im Ministerium des Innern Ausarbeitung des Entwurfs tadl werden von Abg. K o ch (D. V. P.) erklärt UjMWeMWliMSkWSIk das Schlusswort verklungen war, Volker. e Die Regierungsvorlage beruhe auf demokrati scheu Grmr^lagen: dagegen sei der Gedanke, eh 9t l tz s ch k e-Leutzsch im Einverständnis eilen Fraktionen die Namen der für die mung zv schaffen fung scrtiggestelli Verfassungsgesetz Haiiptslratzeu de HNeiißhcuuiasseu beiresfend. trägt D folgendes vor: Ei Miilisterpräsidcnlen. Schlutz der Sitzung die i n soll den u e der Bauk-stoui«: TStMutd«» WauS»««?» LdruaM. wurde der Sarg durch Matrosen aufgehoben lind zur Verbrenilungshalle getragen. Für n e i,i vertritt sich bei eine Siil- Diete I i n g e n Zen Rian Tcr- mr i ei- 8 8 Anre- sctzgcbenden Ausschuß zu überweisen. Der An-V<m Friedhof selbst nicht trag wird einstimmig angenommen. Pro- Be Er ba! ordnete sich der Zug, Zuerst kamen die vielen des 7. Ver- De die A c r z t e ihre Tätigkeit eingestellt. zum die er der wild ruhig abwarten. bis rors verlaufen ist. Mau Ausführungen bei der Generaldebatte Zu Punkt 2 der Tagesordnung: Wahl der Aussegnungshallc des Friedhofes fand die von Ausschüssen verliest Abg. eigentliche Trauerfeicr statt. Die Gedächmis- Abg. N i tz s ch k e-Leutzjch (Dem.) sieh eist am 28. ihren Anfang nehmen. 27. Februar ist nach Münster eine K o u s e r e n z einberufen worden, einerseits der kommandierende General ne Vorberatung über die Vorlage Nr. 1, den Entwurf eines vorläufigen Grundgesetzes für den Kreist««! Sachsen. durchzogen. Zu irgendwelchen durch die Aus- dic Verbrüderung Berlin abge- eigentliche Aktion der Regierungstruppen führungen, durch die er hoffte, die Debatte we sentlich zu erleichtern und den Abgeordneten Kranzdeputationen, dann die Peitzeuberger Berg leute in ihrer Knappentracht mit der Gewerk- schastsfahne. Es folgten Soldaten mit ihren Kapellen und schließlich in endloser Folge die gewerkschaftlichen und sozialdemokratischen Ver eine aller Richtungen. Von der Theresienstratze Die großen rungstruppen haben zwar, da die Bedingungen des in Niiinster zwischen dein Generallomman do des 7. Armeekorps und den Delegierten der Arbeiter undSoldatenräie beschlossenen Ueber eintvmmcns vielfach nicht eingehalten worden sind, ihren Vormarsch bereits angctreten. haben sich aber vorläufig damit begnügt, die sogenannte äußere Linie zu erreichen, von der aus sie erst zu der Besetzung der wichtigsten Städte im Industriegebiet vvrgehen wollen. Die neu Staatspräsidenten zu wählen, nicht Lande populär, Ferner gibt Redner zu uiaen Paragraphen, insbesondere zu den 7 und 12 der Vorlage noch besondere ' gangen. zelnen Ausschüsse zu wählenden Abgeordneten. Die Kammer stimmt den Vorschlägen einstim mig zu. Hierauf tritt eine kurze Pause ein, in der die Ausschüsse sich konstituieren. kommen, um politische Tatsachen neu zu Maßgebend für diese Stellungnahme der viuz-Ärbeiter- und Soldatenräte soll die fürchtung sein, daß die Entente nach den klärungcn ihrer Staatsmänner mit einem schewikisch regierten Deutschland niemals den machen werde. Eisners Beisetzung. Mittwoch vormittag ist Eisner M ü n ch e n zu Grabe g e t r a worden. Eine glänzende Feier hat der mit rede hielt Eisners Freund Landauer. Daraus tt. Finanzausschuß B. : 1. Vorf. Abg. Fleißner (Unabh.), 2. Vors. 'Nitzschke ^Dein.h 4. Beschwerde- und Petitionsausichuß: 1. Vors. Sekretär De. Wagner (Dtschn.), 2. Vors. Abg. Fleißner (Unabh.) mit seiner Partei die Meinung, daß es einer Verfassung für Sachsen nur um neu Schtußparagraphen anzusügen mit dein Wortlaut: „Dieses Gesetz tritt am Tage der Annahme durch die Volkskammer in Krast", wie dies bei jeden'. Gesetzentwurf üblich sei, und verbreitet sich noch ausführlich über die Frage des Staatsvräsidenten, da dieser doch in sehr wesentlichem Sinne der Stabilisierung unserer ganzen Vcrfassungsverhältnisse diene. Schmidt-Chemnitz (Soz.). 5. Rechenschaflsausschuß: l. dermann (Soz.), 2. Vors. V.-P. (Dem.). 6. Wahlprüfungsausschuß. tralrat für den früheren Ministerpräsidenten her- genchiet. Keine Straßenbahn verkehrt. Kein Betrieb ist geöffnet. Von allen Gebäuden we hen halbmast die schwarzen und die roten Fahnen. Schon um 8 Uhr drängten die Ar beiter nach der Theresienstraßc, wo sich um die Bavaria viele Tausende sammelten. Der Mün chener Sängerbund sang Eisners Gesang de: Wie es heißt, hat die 'Negierung den festen 'Nutten, mit allen ihr zur Verfügung stehenden Mitteln zu verhindern, daß legierten der A.- und S.-Rcue des Industriede- zir!- teilnebmen sollet». In dieser Konsercnc sott lediglich sestgesletli werden, inwieweit da» sogenannte WaffenstillstandsUebereinkommen ein gehalten worden ist. A. : 1. Vors. Wirth Blüher (D. V. P.). konsequent, daß bayrischerscits gegen stdc Ein mischung Preußens bzw. des Reiches Verwah rung eingelegt wird, während man gleichzeitig die Herren Haase und Barth zu sich beruft und reden läßt. Armcrlorps und wahrscheinlich auch ein tretet oer Rcichsregicrung, anderseits die sächsischen Industrie, Aushebung der Blockade, _ . . _. . . . . Rückgabe der Kriegsgefangenen und die Wen-stbeusalls die Notwendigkeit einer sch,teilen Ver den- und Tschechenstäge. Die Interpellationen abschiedung der Vorlage ein, da geordnete Ver- Rcglerung sei der Ucbcrzeugung, daß sie durch die Vorlegung dieses Gesetzentwurfes den durch die Revolution geschaffenen Tatsachen gerecht geworden sei. Die Negierung hoffe, daß der Entwurf geeignet sei, klare und eindeutige Rechtsverhältnisse zu schassen und unseren Staat wieder aus festen Boden zu stellen. Die Ne gierung ersuche die Volkskammer, den Entwurf einer Prüfung zu unterziehen lind möglichst bald zur Verabschiedung zu bringen. Möge dieses Werk zum Wohle des säsischen Polkes gereichen! Instizminister Harnisch machte im Anschluß an die allgemeinen Ausführungen des Ministers Dr. Gradnatter noch eingehende Aus- Nach Beendigung der Pause werden die längere Vorsitzenden der Ausschüsse belanntgegeben, : unter-j i. Gcsetzgebungsausschuß: 1. Vors. Abg. Langhammer (Dein.), 2. Vors. Abg. Lipinski. stunde noch folgendes mitgestilt: Dem Ministerium für Miliiärwesm sind beute Telegramme zugegangen, welche besagen, daß in einer Neihc von Garnisonen die O f f i z i e r e e i n f a ch a b g e s e tz t wor den sind. Das bedeutet einen glatten Bruch der Abmachungen, die die Vertreter der Garnisonen am 24. 2. 191 u nach mehrstündiger Beratung mit dem Volks beanstragten für Milnärwesen getroffen haben Auf diese Art und Weise wird eine gedeihliche Die Provinz gegen München Nach einer Meldung der „Pass. Zlg." wird Münchener Negierung bisher nirgends V a i) e r n a n e t k a n n t. Ver- Erst wenn die Reichsvcrsai- sei, könne ein endgültiges für Sachsen ausgearvenet schnitten wird. Der Partameniszug, der am Dienstag abend gegen 6 Uhr Weimar verlas sen wollte, konnte, da die Schienen in der Uni- gegend von Hatte aufgerisscn sind, seinen Weg nichl über Halle nehmen, er mußte über Leip zig geleitet werden. Schon vormittags mußte der aus Berlin kommende Pariameutszug den Hauplbahnhos von Halle in voller Fahrt pas sieren, da ein Anschlag aus den Zug geplam war. Ob die Partamentszüge überhaupt noch verkehren können muß mindestens als fraglich bezeichnet werden. Proteststreik gegen Spartakus. Zum Protest gegen den spartakistifchen Ei- senbahncrstteik haben in H a l l e die T e l e - g r a p b e n - und F e r n s p r e chäm - t e > , die übrigen Behörden und auch ukster ans, daß diesem die vollziehende Ee r. r- m , wall im Staate zvkommcn solle. Die Politik politischen Freunde, daß sie der Vorlage des Gesamtministeriums müsse einheitlich und _P otten wesentlichen Punkten zupunmeu und geschlossen geführt werden und dazu sei ein.ßch die Einzelheiten für dce Ausschußberatung Ministerpräsident vorgesehen. Die vorläufige Vorbehalten. Redner wünscht dem Entwml e>- Hierauf wird die Debatte geschlossen. Präs.^.„^ F r ä ß d o r f teilt mit, es fei ein Antrag marschierte der Zug über den Sendlinger Tor- cingegangen,. den vorliegenden Entwurf dem ge-platz nach dem öffentlichen Friedhof, betrat aber r ... -7.- -r-... Der Eintritt war !nur auf Grund besonderer Karten möglich. In werden. Jetzt sei es versrüht. Aber wiederum möchte der Entwurf auch keinen Aufschub er leiden. Es kämen drei Probleme in Betracht: ss müsse eine aktionsfähige Regierung geschaf fen werden, das Verhältnis zwischen Volks- lammer und Regierung müsse geregelt und der Gang der Gesetzgebung feslgelegt werden. Er handele sich also um eine Art Notgesetz. Da bei der endgültigen Verfassung des Gesetzes nicht überc'tt gehandelt werden dürse, niüssc daher auch die Lebensdauer dei Volkskammer für eine längere Zeit in Aussicht genommen werden. Zu den drei Hauptabschnitten des Entwurfes Volks- Heldt (Soz.), 2. Vors. Jochen (Dem.). Nächste Sitzung Freitag, den 28. Februar vormittags ^10 Uhr mit folgender Tagesord nung . 1. "Schlußberatung über den Bericht des Gesetzgebungsansschusses über Vorlage 1 des Entwurfs eines vorläufigen Grundgesetzes für den Freistaat Lachsen, 2. Eventuette Wohl WWW del SWm. Vom Ministerium für M i l i t ä r w e n wird uns amtlich in später Abend kammer, Staatspräsident und Gesamtministeri um, führte er aus, daß die ganze Staatsge ung um 11.15 Uhr und teilt sie Eingänge aus mokratijchen Grundlagen der Vorlage an bis der Negistrande mit Eingegangen sind eine' aus die Bestimmungen über den Staatspräsiden- (Soz.), 2. Vors. Reihe von Interpellationen über Lebensmittel-len. Einen solchen zu wählen lehne seine Par-' " Versorgung, Koh'enversorgung, 'Notlage der lei ab. näch- hültttisse recht bald wieder einaesührt werden müßten und Sachsen ganz besonders schwer AVIV WÄMtl. Zweite Sitzung. Dresden, den 26. F-br. stände in Mitteldeutschland zwischen Wien u n d Handlungen der gemäßigten Soldaten- und Ar- beiterräte in der Provinz sind ausgenommen, nm eine zweite bayrische Regie- r u n g außerhalb M ü n ch e n s zu bilden. Vic 'Möglichkeit zu geben, in die staatsrechtliche ^Struktur des Gesetzes noch tiefer einzudringen. ,Die ausführlichen Mitteilungen des Ministers . (sanden lebhaften Beifall. An den Tischen für die »taatsregcerung: j Sindermann (Soz.) erklärt dle Minister Dr. Gradnauer, Harmsch, Schwarz Z,„ Parteifreunde, daß und Heldt. ... - vorübergehende Erscheinung handeln könne, brs cs zu einer deutschen Einheitsrepublik gekom men sei. Er habe die schwersten Bedenken ge gen die jetzt vom Reiche gemachten Ausführun gen, da sic auf keinen Fall sozialdemokratisch zu nennen seien (Bravo bei den Unabh.). Er und seine Partei lege großen Wert darauf, die geo graphischen Landesgrenzen bei der Einheitsre- publil in Wegsall kommen zu lassen. Die Bun desräte der einzelnen Bundesstaaten dürsten nicht weiter bestehen bleiben. Die Grundlage des kommenden gesellschaftlichen Lebens müsse die Gemeinde sein (Zuruf von rechts: Leipzig). Die Arbeiterräte dürsten aus keinen Fall abge- schnsst, sondern müßten verfassungsmäßig ver ankert werden (Zustimmung bei den Unabh. und Widerspruch rechts.). Zur Frage über die NIMM tage !t! MW. Wie aus M ü n ch e n gemeidei wno, ist die Lage noch immer u n k l n r. Die Stimmung hat sich offensichtlich radilalmert. Die Mchrheilssozialisten stehen unter dem Drucke der Radikalen und der Münchener Garnison, die ebenfalls radikalisiert ist. An zuständiger Steile wird in Berlin erklärt, daß das N e i ch Sitz- bleiben könnten. Seme Partei erkenne die de- G -vattiättgleiteu ist es aber nirgends gekom meu. Die Bürgerschaft Naumburgs bot beschlossen, falls Mittwoch nachmittag 4 Uhr der Generalstreik der Arbeiter nicht beende! cst, ebenfalls zu st r e i k c n. Sämtliche Be amten, Acrzte, Apotheker, Kaufleute usw. wer den die Tätigkeit cinstellen. In Merseburg hat der Protest stieik der Bürgerschaft gegen den Generalstreik der Arbeiter Mittwoch mittag 12 Uhr begonnen. walt beim Volke liege und bei der vom Volkej^usührung eines Staalspräsiocnlen führt er gewählten Kammer. Die Errungenschaften der '-?'' dchz em Pragdent mit Machlbefugnlsten in Revolution würden durch diesen Entwurf imttjEch. wirtlichen wZialdemo rattschen Staate eine ganzen Umsange festgehatlen werden. Von gro-!Unmöglichkeit sei. Raume man ihm aber kerne ßer Wichtigkeit aus diesem Gesetzentwurf sZ«Rechte cm, w sti er nur Reprastntatwnsp^ ferner die Einführung des einjährigen Staatstt^N'M und als solche überflüssig. Die Em- haushalts-Planes. Zu der Einsetzung eines sIU'-"g ,e^ «taalspra,identen muge aho Staatspräsidenten sagte er,V''"u^WUch nbgeochnt werden. Zur Fracst daß eigentlich im Ministerium des Innern bei ^vMlisierung verweist er aus das Prostkt Ausarbeitung des Entwurfs eines vorläufigen Neurath-Krano.d. Due ablehnende Haltung Grundgesetzes kein Staatspräsident in Aussicht ^r Regierung dazu habe aber gezeigt, dag ste genommen werden sollte. Hätten wir abeeV'cht "i ehrlichen Willen zur Sozialisierung keinen Staatspräsidenten, dann könne nur di-UWle. _ , reine Ministerialvcrfassung in Frage kommen.« DU'. rL u e * (Du . W P') l)^ Es sei aber wichtig sür die Verfassung desitzonert, oaß der Gesetzvorlage kemc schrijtllche Landes, wenn eine Persönlichkeit aus eine lün-!^^üruuduiig oeigeiegt worden sti und hält eine gere Zeitdauer vorhanden sei, die wirtschastlichejA^schußberatung sur erforderlich. Auch Pläne onsarbeite und zur Durchführung bringe. ^^eikamiiiersystem behalte sich Die süddeutschen Staaten hätten keinen Staats-,<^ottlon Emwance vor. Weiter nunnu Präsidenten eingesetzt, aber sür Preußen seieim^.'ttmü zu 8 a über die Einführung solcher in Aussicht genommen. Es gäbe Grün-^ttmmennwhrlstil. de, die für und wider die Einsetzung eiues Glsch, ev musse eine qualifizierte Mehrheit (cm. Siaatspräsidenten sprechen Ueber das G e -,Wetter stützt er aus, daß er sur die Einsetzung s a m t m i n i st e r i u m führte der Mi-I'^es^Zstaatsprastdet^ Sie WA SesMllW Iw WrMt leiiis Veränderung erfahren. Die Negre- solleii auf die Tagesordnung einer der sten Sitzungen gesetzt werden. „ . „ . .