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Nr 143 Pulsnitzer Wochsnbtatt. — Sonnabend, den 1. Dezember 1923. Ssits 2. vielleicht auch «in mit der Spitz« gegen den neuen Justizminister gerichteter Mißtiauensantrag der So» ztaldemokraten vorliegen wird. Man rechnet damit, daß bi« Mißtrauensanträge von den bürgerliche« Par teien einschließlich der Deutschnationalen abgelehnt werden. Ein ausdrücklicher Vertrauensvotum wird vom neuen Kabinett vorauSstchtlich nicht gefordert werden. Wa» die Haltung der Deutschnationalen betrifft, so wird erklärt, man wolle die Programmrrd« Dr. Marx abwarten, sei aber grundsätzlich dak Kabinett Marx mit Rücksicht auf die ungeheure Notlag« de» Bolke- zu unterstützen bereit. Da» neu« Kabinett stell« sich seinem Wesen nach der Auffassung der rechttvolkSpar» teilichen Kreise al» rin Uebergangrkabinett dar. Line Erklärung der neuen Reichskabinetts. Berlin, 1. Dezember. Der »Berl. Lokalanz." be- richiet: Der Reichstag wird am Dienstag erst, aber wohl kaum zu einem späteren Termin, zusammentreten, um di« Erklärung d«r neuen ReichSregierung entge» genzunehmen. Wie man au» parlamentarischen Krei» sen hört, hat der R«ich»kanzler die Abficht, ein« kurz« Regirrung-trklärung abzugtben und anschließtnd den Retch»tag um die Ermächtigung für «in« Reihe drin» gendster Maßnahmen zu ersuchen. Diese werden sich vor allem auf Steuersragen beziehen, da die bereit» vorliegenden Plän« und Maßnahmen umgehend in die Industriellen 15 Millionen Dollar als Kohlen- f steuer für das abgelaufene Jahr bar bezahlen. Das bedeutet sine so erhebliche Belastung, daß darüber unsere Konkurrenzfähigkeit auf dem Weltmarkt ge fährdet ist Inwieweit die Wirtschaftemaschine über haupt unter diesem Druck noch laufen kann, kann erst die Prasis ergeben. — (DieGebührenderamtlichenSchlacht- Vieh, und Fleischbeschau.) Für die Schlacht- vieh» und Fleischbeschau gtlten bei einer Gesamtleben». haltungsziffer von 161L000 Millionen vom S. De zember 1923 ab folgend« mit 1000 zu vervtelfältigtnd« Gebühren: 1. zu g S8 s) Rind 8 683 750 000 Mk. Schwein 2 018 780 000 Mk., Kalb, Schaf 1453 500 000 Mark, Ziege, Hund S8S000000 Mk., Ferkel, Zickel- Lamm 484 500 000 Mk.; b) die Hälfte der vorstehen, den Sätze; ä) Zeugni» 807 500 000 Mk.; e) Ueberwa- chung der unschädlichen Beseitigung 1 211 250 000 Mk. 2. zu § 39 Pferd, Einhufer, Rind 6 460 000 000 Mk, in den übrigen Fällen 2 422 500 000 Mk. 3. zu ß 40 Schwein, Wildschwein 1211250 000 Mark, Hund 807 500 000 Mk, Stck. Fletsch, Stck. Speck 484 500 000 Mark. 4. zu Z 41 viertel Pferd oder Rind, halbe» oder ganze» Schwein 1615 000 000 Mk., Kleinvieh ganz oder halb 807 500 000 Mk., Stück Fleisch 484 500 000 Mark, Ferkel, Zickel, Lamm, Hund, Eingeweide 323 000000 Mark. — (Mütterberatung.) Die Mütterberatung in Großnaundorf findet am Freitag, den 7. De- zember, nachmittag» 2 Uhr in Büttners Gasthof statt. Arnsdorf. (Der sozialdemokratische Pfarrer Starke als Leiter des Schwe sternhauses?) Wie verlautet, ist der der Sozial demokratischen Partei angehörende Pfarrer Starke aus Kirchberg als Nachfolger des von der Regierung auf Grund des Veamtenpflichtgesetzes in den Ruhestand versetzten Geh. Rates Pfarrers Naumann als Leiter des hiesigen staatlichen Schwesternhauses ausersshen. Dresden. (Getreide- und Mehlpreise.) Vor wenigen Tagen hat der Landeskulturrat eine Erklärung in der sächsischen Presse veröffentlicht, nach der die hohen Brotpreise nicht auf die Erhöhung der Getreidepreise zurückgeführt werden könnten, sondern daß die Ursachen wo anders liegen. Dazu schreibt der Sächsische Mühlenverband: Es werden die Rog- genpreise im Vergleiche zum Mehlpreise angeführt, aber nicht gesagt, daß die tatsächlich gezahlten Rog- Lenpreise infolge des Verlangens der Landwirte, Getreide nur in wertbeständigen Zahlungsmitteln abzugeben, weit höhere als die angegebenen waren. Weiter war der Mehlpreis laut Berliner Börssnnotiz am 19 Nooember nicht 42 50 M, sondern 30 50 M. Die Steigerung betrug demnach beim Roggen 88 v H, beim Mehl 46 v H Nun erleidet die Mühlen industrie aber gewaliige Verluste dadurch, daß sie zum Getreideetnkauf wertbeständige Zahlungsmittel be- schaffen, dafür Riesenbeträge bei den Banken hinter legen muß und bei Kurssteigerungen letzten Endes nur einen kleinen Teil desjenigen wertbeständigen Geldes erhält, den sie nach ihren Hinterlegungen hätte erhalten müssen. In Wirklichkeit zahlt die Mühlenindustrie also nicht 38°/,, sondern 138°/, mehr für den Roggen wie im Frieden und dazu kommen noch die Frachten und riesig hohen Kohlenpreise bei der Verarbeitung. Die Darstellung des Landeskultur rates bedarf also einer erheblichen Revidierung Dresden. (Verweigerte Annahme von Papiergeld) Die Nachrichtenstelle in der Staats, kanzlei schreibt: Dem Wirtschaftsministerium gehen seit einigen Tagen aus Verbraucherkreisen Klagen darüber zu, daß Geschäftsleute beim Verkauf von Waren die Annahme von Papiergeld verweigern und wertbeständige Zahlungsmittel fordern. Da der größte Teil der Bevölkerung heute jedoch noch mit Papiergeld entlohnt wird, und über andere Zahlungs mittel deshalb nicht verfügt, ist ein solches Vorgehen der Geschäftsleute geeignet, die große Masse der Be völkerung in ihrer Existenz auf das schwerste zu ge fährden, in dieser bitteren Not der Zeit die Erregung mehr zu steigern und Gefahren für die öffentliche Ruhe und Ordnung heraufzubeschwören. Papiergeld ist heute noch gesetzliches Zahlungsmittel und muß deshalb im Warenverkehr ausgenommen werden. Außerdem machen sich in letzter Zeit seit Berechnung nach Goldmark wieder die schlimmsten Anzeichen eines gemeinen Preiswuchers bemerkbar. Das Wirt» schaft-ministerium hat deshalb die LandespreiSprü- fungssielle und die Preisprüfungestellen im Lande angewiesen, die Preisgestaltung auf das Strengste zu verfolgen und Wucherer oder Preistreiber unnachsicht- lich der Strafverfolgung zuzuführen. Geschäftsleute, die sich in der vorgenannten Art gegen die öffent lichen Interessen vergehen, haben zu gewärtigen, daß ihnen die Erlaubnis zum Warenhandel wegen Un zuverlässigkeit entzogen wird. Leipzig. (Die Hypothekenaufwertung.) D«r 5. Zivilsenat de» Riichrgericht hat in einrm ge- stern verkündiglen Urteile den Grundsatz der Aus wertung der Hypotheken anerkannt, und den Hypotheken- gläubiger« di« vefugni» zugesprochen, di« Aufhebung von Hypotheken zu verweigern, wenn di« Rückzahlung nur in Paptermark erfolgen soll. In der Urteil»- begründung wird sestgestellt, daß der Grundsatz Mark gleich Mark nicht unbedingt aufrecht erhalten werden könne. Sndererseit» ist ober nicht darüber entschieden worden, ob Sparkaffensorderungen usw. der Ent scheidung de» Reich»gertcht» in der Hypothensoche gleichgestellt werden können. In der Urteilsbegründung wird ferner gesagt, daß in der Aufwertung»frag« auch auf die wirtschaftlichen Umstände der Jetztzeit Rückficht genommen werden müsse. E» müsse unter allen Umständen bet der Beurteilung der Frag« di« wirtschaftliche Lage de» Schuldner», die Laste« öffent licher Art, die dem Grundbefitz« auserlegt sind, berück sichtigt werden und «» müsse auch berücksichtigt wer den, ob e» sich bet dem Grundstücke um industriellen, landwirtschaftlichen oder Hau»befitz handelt. Die Be stimmungen de» deutschen Währungtrrchte» ständen der Aufwartung der Hypotheken nicht entgegen. Di« Goldklausel könne nicht in Betracht gezogen werden, da der Gesetzgeber bei Erlaß diese» Gesetze» an ein« wtsentliche Entwertung der Papiermark nicht gedacht habe. Plaue«. (Da» Hunger.Elend unserer Kinder.) Hier wurden letzter Tag« in «in«r einzigen Schul« und an einem etnz'gen Tage 8 Kinder vor Hunger ohnmächtig. Elsterberg. (Heizung der Kirche durch die Kirchen besuch er.) Da die fernere Heizung der Kirche au» Kirchensteuermiltel» unmöglich ist, sol- len all« Gem«ind«mitglieder, di« an den kommenden Wintirsoantagen zur Kirche gehen, je 1 Brikett mit bringen. Bet d«r Sakristei wird ein Einfallschacht ge- öffnet werden, in de» da» mttgebracht« Heizung»mate- rial wie in «ine W«ihnacht»sparbüchse etngeworfen wird. Döbeln. (Das unrühmliche Ende der Papiermarkscheine.) Dis Papierfabrik Limm- ritz Steina ist jetzt mit dem Einstampsen von Geld scheinen unter 1 Milliarde, dis waggonweise herbei- geschafft werden, beschäftigt. Aus dieser Masse wird feines Schreibpapier angefertigt. Glauchau. (Warnung vor einem Mäd- chenhändler) Anfang dieses Monats ist in einer Nachdarstadt ein unbekannter Betrüger ausgetreten, der sich als Betriebsleiter Herzog und Student Lip fert ausgab. Er hat sich an junge Mädchen heran gemacht und angegeben, daß er für sie in Hengold lohnende Beschäftigung Habs Die Angaben haben sich als Schwindel herauegestellt Vermutlich wollte der Mann di« Mädchen ins Ausland verschleppen. die Tat umg«s«tzt werde« müssen, wenn r» ge lingen soll, d«r Währung di« nötige Stützung zu verleihen. Da «» sich bri d«m geforderten Ermäch tigungsgesetz nur um Maßnahmen handelt, die nicht verfassungrändernder Natur sind, genügt für di« An nahme d«» Ermächtigungsgesetze» die einfach« Mehrheit. Der neue Reichskanzler. Der Vorsitzende der Zentrum-sraktion de» Reich»- tage», Geheimer Justizrat Wilhelm Marx wurd« al» Sohn eine» Bolk»schulr«ktor» im Jahr« 1863 in Köln geboren. Er studiert« in Bonn di« Recht« und wurd« in den verschiedensten Stellen de» Justizdienste» im Rheinland» beschäftigt. Von 1894 ab war er Land- rtchter in Elberfeld, später in Köln und wurde 1906 in Köln Oöerlandt»g«richt»rat, dann LandgertchtSrat in Limburg, bi» er 1921 zum SrnatSprSstdentrn am Kammrrgericht ernannt wurd«. Politisch hat sich Marx seit langen Jahren in der Zentrum-partei betätigt. So war er 1899 bi» 1918 preußischer Landtag»abge- ordneter, dann Mitglied de» Reich»tage», der Natio nalversammlung und d«» augenblicklich«« Reichstage». 1921 wurde Marx, der vorher Vorsitzender der Rhei- Nischen Zentrumspartet war, nach dem Tod« Trim born» al» dessen Nachfolger zum Vorsitzenden der Zen- trumtfrakrion de» R«ich»1age» gewählt. vertttche und sächsische Angelegeuheite«. Pulsnitz. (Sprechtag.) Das Bezirksamt für Kriegerfürsorge Kamenz hält am Dienstag, den 4. Dezember 1923, nachmittags 4—6 Uhr im Rats keller zu Pulsnitz — 1 Treppe — Sprechtag ab. Er ledigt werden Versorgungs- und Fürsorgeangelegen- heiten, ferner werden Anträge und Gesuche entgegen- genommen. Altrentner und Beschädigte aus früheren Kriegen können ebenfalls hier oorsprechen. — (Kein wertbeständiges Geld zurück- halten!) Wie vielfach beobachtet worden ist, halten diejenigen Personen, die jetzt ganz oder teilweise in wertbeständigem Gelds bezahlt werden, diese Zah lungsmittel zurück. So sehr es an sich zu begrüßen ist, wenn Sparsamkeit wieder unter der Bevölkerung Platz greift, so liegt es doch nicht im wirtschaftlichen Interesse, wenn die wertbeständigen Zahlungsmittel aus dem Verkehr gezogen werden, denn eben da durch, daß der Kaufmann seine Waren zum größten Teile immer noch in Papiermark einkaufen muß, weil ihm eben wertbeständige Zahlungsmittel seitens der Käufer nicht zur Verfügung gestellt werden, wird eine Verteuerung der Lebensmittel und Bedarfsartikel herbeigeführt, worunter wieder die Käufer zu leiden haben. Das sieht man z B. an den ständig sich er höhenden Goldmarkpreisen Es wird daher auch an dieser Stelle allen Bevölkerungskreisen dringend emp fohlen, das in ihrem Besitze befindliche wertbeständige Geld in den Verkehr zu bringen, damit Handel und Wandel wieder in geregelte Bahnen gebracht werden — (Der Mi Ich preis.) Nach den Erfahrung«, grundsätzen des sächsischen paritätischen Milchpreis. ausschusseS gibt die Landespreisprüfungsstelle folgende Aenderung der in Nr. 272 der Sächsischen Staats- zeitung verösfentlichten Milchpreismarktregelung mit Wirkung ab 30. November 1S23 bekannt: 1 Liter Vollmilch, gekühlt, ab Stall 17 Pfg. Angemessener, VerliterungSpreis des Erzeugers 19 Pfg. in ländlichen, 21 Pfg. in industriellen Gebieten. — (Dt« vi«l zu hohen Goldpreis«.) D«r Unt«rau»fchuß für Ernährung und Landwirtschaft de» vorläufigen R«ich»wirtschaft»rate» l«nkt in einer Ent- schließuag da» Hauptaugrnwert aller für di« deutsch« Wirtschaft o«rantwortltch«n Kreis« auf di« vi«lfach zu hoch angrs«tzt«n Goldpr«is«. Dies« zu hohtn Gold- prris« müßt«« hrrabg,setzt werden, da andernsall» ein Wettbewerb mit dem Au»lande möglich gemacht werde. Dt« Jnnenmark sei ebensall» nicht gtnügend ausnahme- fähig, wtil die bretteren Schichten der Bevölkerung bei den hohen Goldpreisen nicht kaufkräftig genug find. Mit der Verteilung der Goldzahlungrmittel müsse der sofortige Abbau der Rifikoprämten und der zu hohen Grundpreis« «inhrrgthtn, sonst tret« sofort «in« Entwertung de» wertbeständigen Zahlungsmittel» «in, und r» beginn« «ine n«u« sürchttrlich« Jnflatton»- period«. — (Starker Rückgang im Eisenbahn verkehr.) Am 1. Dezember kommen weitere 43 Zugverbindungen im Reichleisinbahnverkthr in Fort fall. Seit der Goldprei»berechnung ist der Personen- verkehr ständig zurückgegangen. Er erreicht» in der ersten Hälft« dt» Novrmd«r 58,4 Proz«nt. — (Der Streik der Kassenärzte be- schlossen.) Der Verband der Aerzte Deutschlands mit dem Sitz in Leipzig hat den Streik beschlossen. Er hat den Krankenkassen für seine Mitglieder defi- nitio zum 1. Dezember gekündigt. Damit ist der schwebende Streit zwischen Krankenkassen und Aerzten zum offenen Konflikt geworden. Infolge dieses Beschlusses der Aerzte beginnt am 1. Dezember in ganz Deutschland der vertragslose Zustand gegenüber den Krankenkassen. Die Krankenkassen werden als Privatpatienten behandelt und müssen die ortsüblichen Sätze der Privatpraxis bezahlen. Ein Schreiben des Reichsarbeitsministeriums, das an den Groß Berliner Aerztebund und den Leipziger Wirtschaftlichen Ver- band gerichtet war, hat das rollende Rad nicht mehr aufhalten können. — (Die Rsntenmar! im Postscheckoer kehr.) Die Nachrichtenstelle der Oberpostdirektion teilt mit: Auf Grund einer Verordnung des Reichspräsi denten wird der Posischeckverkehr im Einvernehmen mit dem Reichswährungskommissar in den Tagen vom 13. bis 15 Dezember aus Rentenmark umge stellt. Vom 17. Dezember ab werden die Postscheck kunden über ihr Guthaben in Nentenmark verfügen können. Auf diese Weise wird für die Postscheckkun den die Möglichkeit geschaffen, (was für die Wirtschaft von nicht zu unterschätzender Bedeutung ist) Beträge von Konto zu Konto zu überweisen und daneben auch wertbeständig Barzahlungen zu empfangen und zu leisten. Die Weiterführung der Papiermarkkonten neben den Rentenmarkkonten Hai sich wegen der Be triebs- und Raumverhältnisse der Postscheckämter nicht ermöglichen lassen. Politische Nundscha» Deutsches Keich. Berlin, 80. Noobr. (Ein neue» Ermäch' tigungsgesrtz.) Da» neue Kabinett dürfte der" Reichstag« al»bald «in neu«» Ermächtigungsgesetz vor« l«g«n, da» allerding» nur von grring«r«m Umfang« sein Zus- die sich her« ma Reiä richt trag, taget ihrer entsp R-i« für; Land Haft«! Zeit der d «erh, die h «rmü! mit r fähig» von c und l Kraft Aeuße ganz Werts Reich» Verb »eretr hat di Reiche «ussp Reich« 1 au» d Sattle Reich,; weil er die der r Sozi, tton hc keinem neuen legt. » wollen! U im th politisch Spann» worden, nicht z Soziald Liste ei» Rumpfk Diensta der Rej scheitern Vee 17) . Rc fuhren nc iiHKall, . -D iienrat. U>ir könn » Ha dachte pik ."den un 'N seiner ' »Da; >»Ie. »So . Hei «n pelzm ^Us einer ?4ön; e A schlüge "'blnlich r Dilla bttü ° «nnt Lic Krück sei» .W Ascher „ ihm o lin, N-Meine hAg mied« srostkr Karren I > Nr „ .Uer beg K MSch!