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Nr. 167. Pulsnitzer Tageblatt. — Dienstag, den 21. Juli 1931. Seite 3 Lause des heutigen Tages fertiggestellt werden. Ueber Ein zelheiten läßt sich infolgedessen vor Montag abend nichts sagen. Es verlautet lediglich, daß an sich eine Möglichkeit zur Befreiung nicht vorgesehen fei. Von Vorstellungen aus ländischer Staaten ist an zuständiger Stelle noch nichts bekannt. Aufhebung der Paß-Notverordnung für Geschäfts reisen gefordert. Berlin. Die I n dustrie- und Handelskammer zu Berlin hat in einer Eingabe an die Reichsregierung die Aenderung der soeben veröffentlichten Verordnung über die Erhebung einer Gebühr für Auslandsreisen vom 18. Juli im Sinne einer Freistellung des gewerblichen Reiseverkehrs beantragt und sich für die Ausstellung beglaubigter Erklärungen über die geschäftliche Notwendig keit der Auslandsreisen zur Verfügung gestellt. Zu dem sonstigen Inhalt der Notverordnung will die Kammer im Grundsatz keine Stellung nehmen, warnt aber vor den schwe ren Schäden, die dem deutschen Fremdenverkehr aus etwaigen Gegenmaßregeln der anderen ausländischen Staa ten erwachsen werden. Die Kammer spricht sich deshalb für eine möglichst baldige vorzeitige Aufhebung über die Aus landsreisegebühren aus. Ergänzende Richtlinien zur preffenotverordnung. Amtlich wird mitgeteili: Reichsminister des Innern Dr. Wirth hat zur Verhütung von Mißverständnissen an die obersten Reichs- und Landesbehörden ergänzende Richtlinien für die Handhabung der Verordnung herausgegeben: »Die Verordnung gestatte nur, die Aufnahme solcher Kund gebungen oder Entgegnungen zu verlangen, die von der Be hörde ausgehen, die das Ersuchen stellt, also amtliche Ver lautbarungen dieser Stelle sind. Das Recht, eine periodische Druckschrift zu verbieten, wenn durch ihren Inhalt die öffentliche Sicherheit und Ordnung gefährdet wird, setzt voraus, daß eine bestimmte in der Druck schrift erschienene Veröffentlichung die Annahme einer solchen Gefährdung begründet. Wegen ihrer Tendenz als solcher darf eine Zeitung oder Zeitschrift also nicht verboten werden. Dies ergibt sich rechtlich schon daraus, daß in der Verordnung die Grundrechte und insbesondere das Verbot des Artikels 118 der Reichsversassung, eine Druckschrift wegen ihrer geistigen Richtung als solcher zu verbieten, nicht aufgehoben sind. Bei dieser Gelegenheit gebe ich mit Rücksicht aus die durch die neue Verordnung gewährte einschneidende Verbolsbesugnis, einem Wunsche der Neichsarbettsgemeinschaft der deutschen Presse folgend, noch der Erwartung Ausdruck, daß die Vor legung von Beschwerden in allen Fällen ohne jede Verzögerung erfolgt." Zur preffenotverordnung. Liegnitz. Ueber die Notverordnung für die Presse sagt bas Blatt des Vorsitzenden des Vereins deutscher Zeitungs verleger, Kommerzienrat vr. Krumbhaar, das „Lieg- nitzerTageblat t:, unter anderem folgendes: „Das Recht der Entgegnung, das der Regierung durch den 8 1 der Not verordnung eingeräumt wird, ist noch verhältnismäßig harm los. Es ist zu erklären durch den Wunsch der Regierung, gegen offenbare Entstellungen und Verdrehungen in der be- trefefnden Zeitung eine Entgegnung zu veröffentlichen. Ganz anders verhält es sich mit dem 8 2 d er neuen N otver'- ordnung. Er spricht zuerst von einer polizeilichen Be- schlagnahme, statuiert aber dann ein Recht des Verbotes von Zeitungen. Dieses Verbot tritt in Kraft, wenn eine Zeitung sich der Verpflichtung des Rechtes der Entgegnung entzieht, Und nun kommt der Pferdefuß: „Es können sogar Zeitungen verboten werden, wenn durch ihren Inhalt die öffentliche Si cherheit und Ordnung gefährdet wird." „Das ist", so sagt das „Liegnitzer Tageblatt", „eine außerordentlich weitrei chende und schwerwiegende Erweiterung der Notverordnung vom 28. März 1931. Me neue Not verordnung geht insofern noch viel weiter, als sie das Verbot schon dann für zulässig erklärt, wenn ganz allgemein durch den Inhalt einer Zeitung die öffentliche Sicherheit und Ord nung gefährdet wird. Der Begriff der Gefährdung ist durch aus unbestimmt, und es wird ganz auf die Durchführung an kommen, was ein untergeordnetes Verwaltungsorgan als Ge- fährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung ansehen zu müssen glaubt. Hier wird also einer Auslegungsmöglichkeit Tür und Tor geöffnet, die zu sehr großen Verschiedenheiten, Ungleich- heiten und Unleidlichkeiten führen kann, die aber zugleich die Gefahr in sich birgt, daß auch eine durchaus erst meinende und berechtigte Kritik an öffentlichen Vorgängen und Einrich tungen unter die Derbotsbestimmung gestellt werden könne, ja, das subjektive Empfinden des betreffenden Verwaltungs organs Me Gefährdung usw. erblicken könnte. In dieser Kautschuk-Bestimmung liegt zweifellos eine schwere Gefährdung der Pressefreiheit." Verleger und Redakteure fordern Aufhebung der Presse- Rotverordnung. Die Reichsarbeitsgemeinschaft der deut schen Presse, in der die deutschen Redakteure und Ver- leger vereinigt sind, erklärt: „Die Reichsarbeitsgemeinschast der deutschen Presse muß verlangen, daß auch in dieser Notzeit des deutschen Volkes die Pressefreiheit unbedingt gewahrt bleibt. Die Reichsarbeitsgemeinschast erkennt an, daß die Ver antwortung der deutschen Presse als Trägerin wichtigster öffentlicher Interessen besonders groß und schwer ist. Sie verurteilt daher aufs schärfste jeden Mißbrauch der Presse freiheit, sie kann aber in der Notverordnung zur Be kämpfung politischer Ausschreitungen vom 17. Juli 1931 kein geeignetes Mittel zur Bekämpfung politischer Ausschreitungen der Presse er blicken. Die Notverordnung verstößt gegen die ele mentaren Grundlagen des Lebens und der Frei heit der Presse besonders dadurch, daß es in das sub» jektive freie Ermessen zahlreicher Behör- den ge st eilt wird, in dem Inhalt von Zeitungen eine Ge fährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung zu er blicken und die Zeitungen deshalb zu verbieten. So behindert die Verordnung in ihrer jetzigen Form auch die Mitarbeit und Kritik der verantwortungsbewußten Presse und führt damit schwere Gefahren für die Mei- nungs- und Urteilsbilbung in der Oefsentlichkeit herauf. Die Reichsarbeitsgemeinschaft ist pflichtgemäß unverzüglich in Verhandlungen mit den zuständigen Stellen eingetreten, um die Aufhebung der unerträglichen Bestimmungen dieser Verordnung gegen dis Pressefreiheit zu erlangen." Zuschläge für Gieuerrückstän-e. ! Eine neue Verordnung. Amtlich wird mttgeteilt: In den letzten zwei Wochen sind Vie Steuereingänge außerordentlich stark zurückgegangcn. Das ist ein unerträglicher Zustand, der den ganzen Verwaltungs- apparat aus die Dauer lahmlegen würde. Deshalb ist eine pünktliche Steuerzahlung dringend ersorderlich. Um dieses Ziel zu erreichen, und den ordnungsgemäßen Eingang der Steuern des Reichs, der Länder, Gemeinden und Gemeinde- Verbände zu gewährleisten, ist eine Verordnung über Zuschläge für Stcuerrückstände erlassen worden. Diese Verordnung ent- hält im wesentlichen die gleichen Bestimmungen, wie sie im Dezember 1923 die zweite Steuernotverordnung getroffen hatte. Die wichtigste der Bestimmungen lautet dahin, daß für rück ständige Beträge an Einkommensteuer, Körperschastssteuer, Ver- Mögenssteuer, Erbschaftssteuer. Umsatzsteuer, Grundsteuer, Ge- wcrbesteuer oder Hausziusstcuer sür die Zeit vom l. August 1931 ab Verzugszuschläge in Höhe von 5 Prozent HMmonat- lich erhoben werden. Eine Erhebung von Verzugszuschlägen findet jedoch inso weit nicht statt, als die Steuerbehörde f-rr die rückständige Steuer Stundung bewilligt hat. Gestundete Steuern sind, so fern nicht zinslose Stundung bewilligt ist, mit jährlich 5 bis 12 Prozent (je nach der besonderen Lage des einzelnen Falles) zu verzinsen. Für die sogen. Ausschubzinsen «insbesondere bei Zöllen) beträgt der Zinssatz in Zukunft 10 Prozent jährlich, doch bleibt es für Beträge, die vor der Verkündung der neuen Verordnung aufgeschoben worden sind, bei dem bisherigen Zinsfuß. Bet denjenigen Steuern, bei denen nicht die neuen Vorschriften über Verzugszuschläge Platz greisen (z. B. bei den Verbrauchssteuern) werden bei nicht rechtzeitiger «unbefugter Weise unterlassener) Zahlung Verzugszinsen erhoben, die für die Zett vom 1. August 1931 ab 2 Prozent monatlich betragen. Die Zollunion vor dem Haager Gerichtshof. Den Haag. In der ersten Sitzung des Internationalen Gerichtshofes wegen des deutsch-österreichischen Zoll abkommens führte der Vorsitzende des Gerichsthofes, Adatschi-Japan die Richter de B u st a m en t e - Kuba und Wang Chung Hui-China, die bisher noch an keiner Sitzung teilgenommen hatten, in ihr Amt ein. Hierauf machte Präsident Adatschi von einem österreichischen An trag Mitteilung, für die zur Behandlung stehende An- gelegenheit einen Richter aä üoo benennen zu dürfen. Ferner teilte er mit, daß, falls Oesterreich einen Richter all Koo zugestanden erhält, auch die Tschechei auf einen solchen Anspruch erhebt. Nachdem der Gerichtshof längere Zeit über die öster reichischen und tschechoslowakischen Anträge beraten hatte, - teilte Präsident Adatschi mit, daß der Gerichtshof be- schlossen habe, keine Richter aä boc zu berufen, weder für Oesterreich noch für die Tschechoslowakei. * Me dem Haager Gerichtshof vorgelegte Frage lautet wie folgt: „Würde ein zwischen Deutschland und Oesterreich auf der Grundlage und in den Grenzen der Grundsätze des Protokolls vom 19. März 1931 hergestellter Zustand verein bar sein mit dem Art. 88 des Vertrages von Saint-Germain und dem Ersten Genfer Protokoll vom 4. Oktober 1922?" Zusammenstöße in Spanien Madrid, 21. Juli. In Sevilla leiteten Angriffe syn dikalistischer Gruppen auf Polizeiposten heftige Zusammen stöße Streikender mit der Zwilgarde ein, die von den Arbei tern beschossen wurde. Es gab 3 Tote und zahlreiche Ver wundete. Man befürchtet eine Wiederholung der Tumulte, da der Generalstreik in der Stadt und Provinz Sevilla aus gerufen wurde, während die Regierung den Kriegszustand verhängte. Der Innenminister erklärte, mit aller Energie vorgehen zu wollen, um die Ruhe wieder herzustellen. Amerikanisches Mißtrauen gegen über der französischen Negierung Newyork, 20. Juli Wie aus Washington gemeldet wird, hatten dort Dawes und Morrow am Vormittag eine längere Unterredung mit Präsident Hoover Nach einem Pariser Sonderbericht der Newyork Sun sind Stimson und Mellon über die deutsch französischen Sondrrverhandlungen auf Wunsch der Franzosen völl'g im Unklaren gelassen wor den. Die Haltung der Pariser Regierung habe bei den amerikanischen Vertretern ausgesprochenes Mißtrauen erweckt. Das Blatt führt die Nichtunterrichtung auf die Befürchtung der Franzosen zurück, daß Slimson die Gelegenheit benutzen könnte, die amerikanischen Abrüstungspläne auf Kosten Frank reichs zu fördern. Aus aller Well Die Feuerwehr reichte nicht mehr aus. Wolkenbruch überflutet Stettin. Stettin. Montag nachmittag gingen über Stettin mehrere schwere Gewitter nieder. Das Thermometer sank in wenigen Minuten von 20 auf 12 Grad, und ungeheurer wolken bruchartiger Regen setzte ein. Me Tropfen waren von un- glaublicher Größe und Dichte. Durch die gewaltigen Regen massen stieg das Wasser der Oder so schnell, daß eine Zeitlang die Ausflüsse der Kanalisation überflutet wurden. Infolgedessen häuften sich bei der Feuerwehr in wenigen Minuten die Meldungen über überschwemmte Keller und Höfe, besonders in der Unterstadt, in so großer Zahl, daß es der Wehr trotz Einsetzung aller verfügbaren Mann- schäften nicht möglich war, überall Hilfe zu bringen. Ltnwetter an der Bergstraße. Frankfurt a. Main. Zum drittenmal in diesem Jahre sing ein schweres Unwetter über der Bergstraße nieder. In Ser Gegend von Reichenbach im Odenwald ging ein Wolken bruch nieder, der weite Teile des Landes in riesige Seen verwandelte. In wenigen Minuten lag weithin im Oden wald und an der Bergstraße das Korn niedergedrückt am Boden. Me Bäche schwollen zu reißenden Gewässern an. Bald waren in mehreren Orten die Straßen überschwemmt and zum Teil durch fortgeschwemmte Baumstämme ver- sperrt. An mehreren Stellen waren von den Fluten die Brücken fortgerissen. , Der Niesenbrand in Waszecz. Sechs Tote, 20 Schwerverletzte. Der Brand, der fast die ganze Ortschaft Waszecz ver nichtete, Hai sechs Menschenleben gefordert. Vier Kinder, die allein zu Hause waren, verbrannten, ebenso zwei Männer, die bet Nettungsarbeiten ohnmächtig in die Flammen sielen. 18 Schwerverletzte wurden ins Kranken haus gebracht. Die gesamte Habe der Bevölkerung, 130 Rinder, 12» Pferde und 16» Schweine, außerdem viele landwirtschaftliche Geräte und Maschinen fielen den Flam men zum Opfer. Der Schaden beträgt 35 Millionen Kronen. 34»» Menschen sind obdachlos. Es wird Brand stiftung angenommen, da an drei verschiedenen Orts teilen zu gleicher Zeit Feuer ausbrach. Ein Feuerwehr auto stürzte auf der Fahrt zur Brandstelle in einen Graben, wobei fünf Feuerwehrleute leicht und zwei schwer verletzt wurden. Naturkatastrophe in Sü-mexiko. Der südliche Teil Mexikos ist von schweren Erdstößen verbunden mit außergewöhnlichen Regenfällen heimgesucht worden. Mehrere Städte sind von den angeschwollenen Flüssen überflutet worden, zahlreiche Menschen sind er- trunken. Einzelheiten liegen noch nicht vor. — i Berlin. Doppelselbstmord aus wirtschaft licher Verzweiflung. In seiner Villa in der Hohen- zollernstraße 10 vergiftete sich der 64 Jahre alte Fabrik besitzer Arthur Jaffe, der Inhaber einer chemischen Fabris die sich mit der Herstellung von medizinischen Artikeln be schäftigte, zusammen mit seiner 54 Jahre alten Ehefrau. Allem Anschein nach ist Jaffe ein Opfer der herrschenden Wirtschaftskrise geworden. Seine Fabrik war durch die Banksperre in Schwierigkeiten geraten, was den korrekten Geschäftsmann in einen Verzweiflungszustand versetzt hat, in dem er dann seine verhängnisvolle Tat verübte. Arthur Jaffe betrieb sein Werk seit etwa 30 Jahren und seine Er zeugnisse waren in ärztlichen Kreisen sehr geschätzt. Westerland (Sylt). Vermißte Nordseepadd- l e r. Einer noch unbestätigten Meldung zufolge soll es sich bei dem jungen Ehepaar, das bei dem Versuch, von St. Peter aus über Vie Heverströmung nach Westerland zu paddeln, verunglückt ist, um den Schriftsteller Heinar Schilling und seine Frau aus Klotzsche bei Dresden handeln. Heinar Schilling ist mit seiner Frau bereits seit dem 1. Juni auf Fahrt. Ein« Verwandt« der Familie, die die Dilla des Ehepaars betreut, hat lediglich eine Nachricht erhalten, wo nach Schilling am vergangenen Freitag von Föhr aus mit einem Freund, der in Wyk wohnt, telephoniert und ihm seine baldige Ankunft angekünvigt hat. Der Schriftsteller Heinar Schilling ist ein Sohn des vor 20 Zähren verstorbe- nen Schöpfers des Niederwalddenkmals, des Bildhauers Ge heimen Hofrats Or. st. c. Iohannes Schilling. Warnsdorf. Tötender Blitzstrahl. Vom Blitze getötet wurde in Mies der Knecht Fröhlich, der mit einem Pferdegespann vom Galgenberge der Stadt zufuhr. Der Blitzstrahl traf auch die beiden Pferde, die gleich falls auf der Stelle getötet wurden. London. Kirchenchoreingestürzt — 20 Tot«. In der Kirche von Loanda (Portug.-Angola) stürzte währen des Gottesdienstes ein Teil des Chors ein und begrub zahl reiche Besucher unter sich. Aus den Trümmern wurden bis her 20 Tote geborgen. Ueber 80 Personen wurden mit schwe rer: Verletzungen in ein Krankenhaus eingeliefert. «Rundfunk Rundfunk-Programm Leipzig (25S,S). Zwischensender: Dresden <319). Eleichbleibende» Werttags-Programm. 6.30: Turnstunde. * 10.00: 15.40, 17.55: Wirtschaftsnachr. «So. nur 10. u. 15.45). » 10.05: Wetter, Verkehr, Taaespr. » 10.10: Was die Zeitung bringt. O 11: Werbenachrichten. « 12: Wetter, Wasferstände. » 12.05: Schall- platten. » 12.55: Nauener Zeit. » ca 13: Wetter, Presse, Börse, Schallvlatten. « 17.30: Wetter, Zeit. « ca. 22 bis 22.30: Zeit, Nachrichten. Wetter. Mittwoch, 22. Juli. 10B0: Elisabeth Griebel: Reisekleidung. 14.00: Margarete Wauer: Die Frau auf dem Arbeitsmartt. 14BO: Jugendfunk: Die Bienen. Hörspiel von Erna Moser. 16.00: Dr. Germann: Zauberei und Eeisterwesen in Liberia. 16B0: Wir stellen uns vor. Mitw.: Margarethe Tetzner «Sopran), Hanna Richler-Weber «Alt). Mina Bloßfeld «Klavier), A. Simon «Klavierbegleitung) 18.00: E. Smigelski: Publikum und Kritik. 18.20: Dr. Alice Rllhle-Eerstel u. F. Schiffermüller: Das Mädchen von heute. 18T0: Wir geben Auskunft . . . 19.00: A. Eisfelder — Mylius: Die Bedeutung des Handelsrichter» für Lie Wirtschaft. 19.30: Tanzmusik des Emdä-Tanzsportorchesters. 20.30: Ein Abend bei August Lonradi, dem Vater und Klassiker der Berliner Possenmusik. anschl. Tanzmusik. Mar Freudenberg und sein Orchester. Rundfunk-Programm Deutsche Welle (1638). Deutsche Welle. Gleichbleibendes Werktags-Programm. 5.45, 7.00, 18.55: Zeit, Wetter für den Landwirt. » 6.R): Gymnastik — anschl. Frühkonzert. » 10.35, 13.30: Nachrichten. » 12.00: Wetter für den Landwirt. S 12.05: Schallplatten bzw. Schulfunk. O 12.55: Nauener Zeit. « 14.00: Schallvlatten. » 15.30: Wetter, Börse. Deutsche Welle: Mittwoch, 22. Juli. 15.00: Kinderstunde: Margarete Wallmann: Tanzturnen f. Kinder. 15.45: Frauenstunde: Sete Schroeder: Aus dem Wirkungskreis einer Försterssrau. 16.00: Hamburg: Nachmittagskonzert. 17.00: Dr. Preußner: Veranstaltungen der Reichsmusikwoche. 17.30: Henry Purcell, ein Klassiker der englischen Musik. Einleitung: Dr. Just, Lharlotte Kauffmann «Cembalo), Irmgard Veidt «Geige). 18.00: F. Schrciber-Loctzenbura: Berühmte historische Gaststätten- 18.3u- Otto Heuschele: Der Brief im deutschen Geistesleben. 1S.00: Bürgermeister a. D. Hetzlein: Stunde des Beamten: Wirt« schaftsnot und Berufsbeamtentum. 19.30: Berlin: Justizrat Prof. Dr. Heilfron: Rechtsfragen d. Tages. Anjcht. Wetter für die Landwirtschaft. 20.00: Kompositionen v. E. Künneie: Mitw.: Katarina Garden «So- vran), E. Lichtenstein u. A. Flehburg «Tenor), Berliner Sinfonie« Orch. — Während der Pause: Tages- und Sportnachrichten. 22.00: Wetter-, Tages- und Sportnachrichten. — Anschl.: Tanz- Musik der Kapelle O. Joost.
