Volltext Seite (XML)
WMck-ElilMel NMM Nr. 149. mung der Lachen rechts.) Und das Präsident Dr. K aempf: Eine solckse Kri- Das Militärvorlage käme. einer mit war- der Saldatenrevolten in Frankreich. Jene revol- pflichtgemäß Abhilfe schaffen. Aber Sie, meine doch nicht das Volk. (Erneuter großer Lärm.) der hochtönenden Worte, mit denen der Abg. Scheidemann geschlossen hat, Sie würden in das Volk gehen und das Volk werde Ihnen Dank dafür wissen, daß Sie als Gegner unserer Heereseinrichtringen aufgetreten sind, und daß er versuch! habe, wenn auch ohne Erfolg, diese Wehrvorlage zu hintertreiben — trotz dieser hoch tönenden Worte . . . (Lärm bei den Sozial- vom deutschen Volke gesprochen. (Gelächter der Sozd.) Was giot Ihnen überhaupt das Recht, im Namen des Volkes zu sprechen? (Stürm. hin ernst Bes- der Wie diese Vorlage ablehnen, keine 24 Stunden dauert es, und Frankreich verzichtet aus den dreijährig Armee selber als ihre Ausgabe an. Sie ardei tet daran, und wir alle werden auch mit daran arbeiten. (Beifall rechts.) Wenn Unvollkommen kommen Sie dazu, Herr Reichskanzler'? (Gro ßer Lärm der Sozialdemokraten. Jnstnnent in der Hand eines einzelnen Man nes ist, der verlangt hat, daß die Soldaten auf Vätw und Brüder schießen. (Lärmende Zu stimmung der Sozd. Große allgem. Unruhe.) Das ist der Militarismus, den wir bekämpfen. Wir nehmen es sehr ernst mit unserem Kampfe nicht nur gegen den Militarismus, sondern ge ¬ bet den Sozialdemokraten.) Der militärische An klagevertreter hatte gegen die Unglücklichen so gar 73 Jahre Zuchthaus beantragt. (Erneuter Lärm bei den Sozialdemokraten.) Man muß doch frage», ob es sich hier um Menschen oder Bestien handelt, die ein solches Urteil erlassen. (Der Präsident ersucht den Redner, sich zu mäßi gen.) Das muß uns mit Hatz erfüllen aus Vaterlandsliebe. Diese Vorlage ist den Par teien wie ein Dachziegel auf den Kopf gefallen. Noch am 30. Januar hietz es in der Tages- in letzter Stunde noch einmal die Angriffe zu rückzuweisen, die von sozialdemokratischer Seite hier gegen unser Offizierkorps gerichtet worden sind. Es ist nicht gelungen, im Volke den Glau ben zu erwecken, datz unsere Armee nicht mehr das sei, was sie sein soü. Der Zusammenhang zwischen Offizierkorps und Mannschaften ist nicht erschüttert. Mögen Sie (zu den Sozialdemokra ten) reden, was Sie wollen, Sie begehen eine Todsiinde am deutschen Volke, wenn Sie unser Offizierkorps und unsere Offiziere in den Staub ziehen; denn wenn die ernste Stunde der Ge fahr kommt, sind Sie auf den Schutz der Armee ebenso angewiesen wie wir. Ich will hoffen, langt hat, dafür kann ich nicht stimmen. (Hört, hört! bei den Sozd.) Gegen eins mutz ich aber doch mit ganzer Schärfe mich wenden. Es Han delt sich nicht um politische Beeinflussungen von Richtern. Das ist ein Angriff, den Sie unseren Militärrichtern machen, für den Sie nicht die geringste Berechtigung haben. Unsere Richder, Zivil wie Militärrichter, urteilen nach ihrem Eid und nach Pflicht und Gewissen. Abg. Dr. F r a n k Mannheim (Soz.): Es handelt sich hier nicht um einen einzelnen Vor gang. Es vergeht kaum eine Kontrollversamm daß unsere Armee uns ist und bleibt, was sie war: das schärfste Kriegsinstrument, das darum auch die beste Garantie fiir den Frieden der gan zen Welt ist. Reichskanzler v. Bethmann-Hollweg: Ich kann einige Worte des Abgeordneten Scheidemann nicht unerwidert in das Land Hin- Herren Sozialdemokraten, stellen sich Der Reichskanzler sitzt hier und wird hier so- ja bei Ihrer Kritik gar nicht auf diesen Stand lange sitzen bleiben, als es einem einzigen Mann punkt. Ihnen ist es ja gar nicht darum im Volke gefällt. (Lärm. Zustimmung d. Sozd., zu tun, zu bessern. (Lebhafte Zustim- lebh. Unruhe b. d. bürgerl. Parteien.) Sie kön- muag rechts und ungeheurer Lärni bei den nen dem Reichskanzler das größte Sozialdemokraten. Zuruf: Flegelei!) Sie haben M i ß t r a u e n s v o t u m ausstellen, er wird uns ja täglich im Laufe der letzten Wochen ge- r u h i g sitzen bleiben, wenn es bloß der sagt, daß Ihnen unser stehendes Heer ein Kaiser will. (Lärm der Sozd., lebhafte Unruhe Greuel ist. Wir kennen in unserer stehenden rechts.) Umgekehrt ist es bei uns. Wir stehen Armee und in unserem Heere eine Macht, die hier als die Vertreter der Mehrheit des deut- ihren Zwecken nicht freundlich gesinnt ist, gott- schen Volkes. (Lärmende Zustimmungskundge- lob nicht freundlich gesinnt ist. (Beifall rechts.) bungen der Sozd., Gelächter bei den bürgerl. Sie wollen durch ihre Kritik nicht bessern, son- Parteien. Zurufe rechts: Größenwahn!) dern zerstören. (Sehr richtig! rechts.) Aber trotz Wir sehen, daß der Militarismus das furchtbare daß dieses Ergebnis ein Beschluß sein wird, den Ihnen das ganze Vaterland' danken wird. (Lebhafter Beifall bei den bürgerlichen Parteien.) die Verbündeten Regierungen gemeinschaftlich mit der großen Mehrheit dieses Hauses überzeugt, daß wir diese Vorlage machen, lediglich zum Schutze und zur Sicherheit unseres Vaterlandes. Ich finde keinen Ausdruck für eine solche Aeutze rung eines deutschen Reichstagsabgeordneten. (Stürmischer Beifall rechts.) Wir suchen keine Feinde in der Welt, wir sind be reit, mit allen unseren Nachbarn in Frieden und Freundschaft zu leben. Deutschland hat den Beweis geführt, daß es nicht eine Politik des Erfolg haben. Im Volke und in einer Unzahl von Leuten, die Ihnen bei der Wahl die Stimme gegeben haben, lebt felsenfest das Bewußtsein, was Deutschland seiner Armee verdankt. Das Volk weiß, datz wir kein einiges Deutschland hätten, wenn wir nicht eine starke und gesunde und gute Armee gehabt hätten. Das Volk weiß, daß mit unserer Wehrmacht, mit unserer Wehr- stärke der Wohlstand und die Macht Deutsch lands steht und fällt. Das deutsche Volk erkennt in der Ehre der Armee seine eigene Ehre. (Lebhafter Beifall.) Und aus diesem Gedanken heraus ist die Wehrvor lage geboren und ist die Zustimmung geboren, die die große Mehrheit dieses Reichstages der Wehrvorlage zollt. Sie haben in einer langen und aufregenden Arbeit geprüft, ob es notwen dig ist, was wir Ihnen Vorschlägen. Es sind Rufe: Sehr richtig! rechts.) Ich gönne Ih nen den Beifall der ganzen rechten Seite. I ch warne Sie aber, uns einen solchen Vor wurf zu machen. (Gelächter rechts.) Sie n nicht, was wir alles für Anträge eingebracht haben, zugunsten der Volksgesundheit, fiir den Mutterschutz und die Säuglingspflege. (Zustim- Präsident Dr. Kaempf: Während der Rede des Herrn Reichskanzlers ist von den Bänken der Sozialdemokraten das Wort „Flegelei" gefallen. Ich wärde den Abgeordneten, wenn ich seinen Namen wüßte, zur Ordnung rufen. Smtlcher Keichstag. Sitzung am 28. Juni 1913. Die Arbeiten des Reichstages vor der gro ßen Sommerpause gehen mit Geschwindschrititen ihrem Ende entgegen. Nach Erledigung einiger Petitionen ward einem Antrag auf V e r- tagung des Reichstages bis zum 2 0. November d. I. die ZMmmung er teilt. Das Abkommen zur Vereinheitlichung des Wechfelrechtes und die Novelle zum Schutzge bietsgesetz wurden in dritter Lesung verabschie det. Dann sand die Generalaussprache zur dritten Lesung der Wehr vor läge statt. Abg. Scheidemann (Soz.): Wir pro testieren, wie unsere Gesinnungsgenossen in allen Ländern, gegen dieses Gesetz. Wir hassen das militärische System, das unsere Brüder und Söhne zu willenlosen Maschinen macht, die schließlich auf ihre Blutsverwandten schießen sollen. Ein solches System mutz unseren Hatz verdienen. (Beifall bei den Sozialdemokraten für Deutschland sehr empfindlich bemerkbar ma chen würde. Die Abstimmung über die Anträge findet Montag statt, sie wird aus Antrag der Sozial- demokraten namentlich sein. Abg. Schulz (Erfurt, Sozd.): Die Be hauptungen über die Verurteilung der Reservi sten in Erfurt sind keineswegs ohne Unterlagen aufgestellt. Es ist eine furchtbare Grausamkeit, diese Leute fiir diese Dinge, die wir natürlich nicht beschönigen wollen, die aber! doch eine ganz gewöhnliche Wirtshausrauferei darstellen, so hart zu bestrafen. Kriegsminister v. Heeringen: In ei- ner Kritik des Urteils kann ich dem Abgeord neten nicht folgen. Das Urteil ist erst gestern ergangen. Wenn man ein Urteil kritisieren will, mutz man zum mindesten die Akten lesen. Auf Zeitungsartikel hin kann ich mir ein Urteil nicht bilden. Wenn wirklich solche, wie der Abgeord nete sagt, Unmenschlichkeiten vorkommen, so gibt es auch noch die Anrufung der Allerhöchsten Gnade. (Lachen bei den Sozd.) Sie wissen, daß Seine Majestät, wo es immer geht, bereit ist, derartige Härten zu mildern. (Unruhe bei den Sozialdemokraten.) Wir werden gewiß in eine Erwägung eintreten, wo mildernde Um stände im Militärstrafrecht eintreten können. Diese Angelegenheit doch erst beraten haben. Wenn diese Resolution zur Pvifung kommt, dann wird entschieden werden, ob ein derartiges Not gesetz kommt oder nicht. Ich nehme aber kei nen Anstand, zu erklären, daß es in einer gan zen Anzahl von Paragraphen zu wünschen ist, daß mildernde Umstände eingeführt werden, oder minder schwere Fälle. Das ist im Grunde das selbe. Diese Frage wird ernsthaft geprüft wer den. Darauf können Sie sich verlassen. (Lachen links.) Abg. Dr. Müller-Meiningen (Vp.): Die Erklärung des Kriegsministers genügt uns in keiner Weise. Es wird sich vielleicht empfehlen, die Beratung hierüber auf Montag zu vertagen, wo wir dann weitere Erklärungen endzegen- nehmen können, wenn nähere Berichte über die sen Fall vorliegen. Kriegsminister v. H e e r i n g e n: Auch am Montag bin ich nicht in der Lage, über den Erfurter Fall Auskunft zu geben. Bis dahin können die Akten noch nicht eingegangen sein. Der Kernpunkt der Sache kann bis dahin nicht einwandfrei festgestellt werden. (Lachen bei den Soz.) Das Haus beschließt, die Vertagung dieser Angelegenheit und des sozialdemokratischen An trags auf Reform des Militärstrafrechts auf Mon tag. — Damit ist die Debatte über die Wehr vorlage erledigt. Die Abstimmungen finden am Montag statt. Einmaliger Wehrbeitrag und Novelle zum R e i ch s st e m p e l g e s e tz werden in dritter Lesung ohne Generaldebatte erledigt. Da mit ist die Tagesordnung erschöpft. Abg. Waldstein (Vpt.) überreicht einen von allen Parteien der Linken und des Zen trums gestellten Gesetzentwurf auf Einführung der mildernden Umstände in das Militärftraf- recht, entsprechend dem sozialdemokratischen An- ^ Montag 12 Uhr: Antrag Waldstein in 1., 2. und 3. Lesung, zurückgestellte Abstimmungen, Nest der Dcckungsvorlagen. — Schluß 1)L Ubr. Kriegsminister v. Heeringcn: Die Forderungen der Militärvorlage sind das Min destmaß dessen, was zum Schutze Deutschlands erforderlich ist. Verquicken Sie nicht politische mit militärischen Verhältnissen. Es handelt sich lediglich nm eine militärische Frage. Alle, die eine Verantwortung für die Verteidigung Deutsch lands trage», halten übereinstimmend sechs Re gimenter für das Mindestmaß des Erforderlichen. Sonst bleibt eine Lücke, die sich im Ernstfälle tieren, weil deutsche Abgeordnete stramm stehe» vor dem Generalstabe. Der Krupp verliehene Orden bedeutet einen Eingriff in ein schweben des Verfahren. Wir konnten die Wehrvorlage nicht zu Fall bringen, aber wir verhinderten neue Lasten für die arbeitenden Klassen. Bleibt Deutschland weiter der Agent Provokateur der Rüstungen, dann wird es noch besser kommen. Das Volk will Versöhnung mit Frankreich. Es lebe der Sozialismus! (Der Redner erhält noch mals einen Ordnungsruf, weil der Vor- Wurf der Verlogenheit doch nicht auf das spa nische, sondern auf das deutsche Parlament ge münzt war.) Abg. Schulz (Reichsp.): Das Erfurter Urteil ist bisher nur im „Vorwärts" in einer Depesche veröffentlicht. Auch wir würden menschliches Mitleid fühlen, wenn das Urteil wirklich zu hart wäre. Wenn sieben Leute über einen Gendarm herfallen, dann können aller dings die Verletzungen außerordentlich schwer aussallen. Ein Urteil darüber können wir jetzt noch nicht abgeben. Ich bestätige Herrn Scheide mann gern, daß seine Partei keinen Finger ge rührt hat fiir das nationale Werk. (Zuruf von den Sozialdemokraten: Darauf sind wir stolz!) Wenn Frankreich in ernste Differenzen mit uns geraten sollte, dann würden auch die Sozial demokraten einen .Krieg nicht hindern können. Sie würden von dem französischen Volke mit ihrer Friedensliebe hinweggefegt werden. Daß das richtig ist, hat uns die tausendjährige Ge schichte des Verhältnisses von Deutschland zu Frankreich gelehrt. (Widerspruch bei den Sozial demokraten.) Es hat nicht ein Jahrhundert ge geben, in dem Frankreich nicht wiederholt über Deutschland hergefallen wäre. In dem Momente, wo Frankreich mit Sicherheit die ihm entrisse nen Provinzen wiederzubekommen glaubt, würde es in der Tat über uns hersallen. Die Sozial demokratie verkennt vollständig die politischen Dinge im Auslande, sie verkennt die Geogra phie. (Lachen bei den Sozialdemokraten.) Un- Avg. Scheidemann, (Soz.): Der Herr Reichskanzler hat meinen Vergleich Deutsch lands mit einem Agent provocateur mit großer Entrüstung zurückgewiesen. (Sehr richtig! rechts ) Und zwar in einer Art und Weise, die so ver letzend sein sollte, wie man sich nur denken kann. Derselbe Reichskanzler aber stellt sich hier und sagt, was wir getan hätten, sei nicht gemeint, wir wollten in Wirklichkeit keine serung haben. (Lebhafte Entrüstungsrufe /2ozd. — Zurufe: Sehr richtig! rechts.) lik der Tätigkeit des Präsidiums ist ungehörig, a»m cm Manöver, wo ftch mcht ähnlich Ich rufe Sie zur Ord n u n g. (Lebhafter ^lagerte Falle nnt genau denselben Konsequen- Beifall.) Sie selbst haben schon andere» Par ä-» wiederholen. Darum beantragen w.r die teien vorgeworsen, daß ihre Ansichten nicht ernst,"" dernde» Umstande m das M.litarstrafrecht nennen Sie alles nicht ernst gemeint? (Gro ßer Lä r in bei den Sozd., Zurufe: Uner hört! Skandal!) Ich bedauere es leb- baft, daß der deutsche Reichswgspräsident eine Partei, der ein solcher Vorwurs gemacht wird, nicht in Schutz nimmt. (Lärmender Beifall der Sozd., lautes Gelächter der bürgerlichen Par teien.) gen das ganze System. Und wir werden demokraten und Zurufe: Die Hochnäsigkeit liegt siegen! (Lärmender Beifall der Sozd., Ge bet Ihnen!), das Vertrauen des Volkes zum lächter b. d. bürgerl. Parteien, allgemeine Un- Heere zu erschüttern, damit werden Sie keinen ruhe.) Damit schließt die Generaldiskussion. In der Einzecheratung beantragt Abg. Bassermann (natl.) die in zwei ter Lesung gestrichenen drei Kavallerie- egimentpr wiederherzustellen. Abg. v. Putlitz (Kons.) unterstützt den Antrag. » Abg. Dr. M ü l l e r - Meiningen (Vp.) -> -- .... l" "E appelliert a» den Staatssekretär des Reichsjustiz- einen nm ge.agt die perre» hatten ihre Ansicht ge^ daß .»an aus denselben Motiven, aus , «Z,. 'st ändert, ^ch bedauere es, wenn diese Dinge auf^,,e,i man vor zwei Jahren die Novellen vor- Memen Lie mit Milttrnsnms.dcm P r a > . d , u m hat, auch fiir das Militärstrafrecht In einem großen Organismus, d e n werden. (Unruhe.) Der Reichskanzler sagt,! ft,Besserung schafft. Ivie unser Heer ihn darstellt, ist dauernd zu ar- Deutschland wolle Frieden und Frenndschaft.! beiten und dauernd zu bessern. Das sieht die —— -—----- -- > sere gefährliche Lage rührt daher, daß wir ein- große Forderungen, Forderungen so groß wie gekeilt sind zwischen zwei großen Militärmäch- fte noch nicht dagewesen sind. Sie stehen in die- ten der Welt, zwischen dem immer lriegslusti- ser Stunde davor, dais Ergebnis dieser Prü- gen Frankreich und zwischen Rußland. Weshalb sung zu ziehen. Ich bin fest davon -überzeugt ich mich zum Worte gemeldet habe, ist aber, um -- . , ... Angriffes treibt. Die Sozialdemokraten sollten presse, die Reichsregierung würde alles Ver- ebensowenig daran vorbeigehen und an der noch trauen verlieren, wenn sie nun schon wieder,,^ abqeschafften geschichtlichen Wahrheit, daß mit einer Militärvorlage käme. Das war l"i- d e r b e st e Schutz vor A n- smt). (Lebhafte Zustimmung.) Mathias Erzberger. Wie Sancho Pansa sind die griffe» ist- Der Abg. Scheidemann hat sich- Abg. Scheide m a n n (Sozd.): anderen Parteien hinter de» Do» Quijotes, ,„j^ Emphase heute wieder als Nationalliberalen und Konservativen, Hergern-des Militarismus hingestellt. " te». Es ist eine verlogene, schimpfliche Unehr- Militarismus? " lichkeit, wenn man im Parlament sagt . . 'unsere Armee? (Der Präsident Dr. K aemps erteilt einen Ordnungsruf.) Ich dachte gerade an das spanische Parlament. (Heiterkeit.) Wenn Sie Ist das der richtige Weg, daß man immer rü ,. Kriegsminister v. H erringen: Ich soll stet? (Lachen rechts.) Der Reichskanzler ^ftb.er eme Erklärung abgeben daß dw . -k - - / . o . deten Regierungen ein Notgesetz embringen wer ¬ den. Dazu bin ich doch gar nicht in der Lage. Wenn die Verbündeten Regierungen eine solche Erklärung abgeben wollen, dann müssen sie die Unruhe rechts.) Gerade jetzt erleben wir das! furchtbare B l u t u r t e i l, das gestern in E r-! furt gesprochen wurde. Es ist unerhört, daß- ctwas i» Deutschland volkommt. sieben lasse,,. Er hält die Wehrvorlage nicht Reservisten rmd Landwehrmanner, verheiratete notwendig und meinte, ich hätte meine Leute, die sich am -vage der Kontrollversamm- nicht erfüllt, indem ich versuchte, Sie lmig im Rausäse meinei Kneipe geprügelt hat- dieser Notwendigkeit zu überzeugen. Wollen ren und dabei mit den Gendarmen m KonM sich denn überzeugen lassen? Sie geben geraten waren, sind wegen militärischen -^us- und Armee doch keine Verstärkung. Die ruhrs zu zusammen 16 Zähren Zuchthaus ver ,^^.^^^,, die vor aller Augen liegen, haben urteilt worden. (Großer Lärm und Pfuirufe - - - Frage wird geprüft werden, aber auf Grund wissengestern erkannten Urteils ein Gesetz zu ändern, das nach vielen Kämpfen Gesetzeskraft ei ¬ gen Dienst. (Der Reichskanzler erscheint nn zur Sprache gebracht werden — darauf Saale.) Scharnhorst — gerade heute vor Hun- bezieht sich ja ein großer Teil der Resolutionen, Beifallsrufe der Sozd., schallendes Gelächter der dert Jahren, wo Sie diese Militärvorlage an- Reichstag angeiiommen hat, die Armee bürgerlichen Parteien, anhaltende Unruhe und nehmen, ist er gestorben — im Grabe würde er ^ird es p lichtgemäß prüfen, ob Unvollkommen Zurufe rechts: Unverschämtheit!) Wer sich umdrehn. Hier sitzen die wahres Urheber ft^sten vorliegen, und wen» es »ot tut, wird sic hat den Reichskanzler auf seinen Platz gesetzt,
