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oWeU-ClOW WW Amtsblatt Anzeiger Os4<chsi«s jrdek Wochentag kbendS für den sorgenden Tag und kostet durch ine Austräger ! da» ? neljahr M 1..55 durch die Post bezogen Mk. 1.92 frei ins HauS. Zreitag, den 27. )nni I9!3 63 Jahr« Nr. 1^6 Hohenstein-Ernstthal, am 25. Juni 1913. Der Siadtrat werden. über Vorstehenden Nachtrag hat die Königliche Kreishauptmannschair mit ihrem Kreisaus- 24sb II. Uig. Freibank: Gekochtes Rindfleisch, Psd. 35 Pfg einem Zuwachs von für drei mehr als Diese Steuersätze erhöhen sich, wenn der abend ablief. Steuerpflichtige steuerbares Vermögen von Serbien nicht bis dcchin ein Mk. Proz des Zuwachses hat, um warten. gesag wie schon gelten, der Veranlagungsperiode; Die Vorlage wird ohne Dezember 1913 ein Vermögen von 50 000 ger eilt steuerbares Vermögen unter 100 000 und die „Z-rkst. Ztg erfahren haben, daß gestern wenn dis Klr- Geschäftsstelle Schulstraße Nr. 31 Brief- und Telegramm-Adresse: Amtsblatt Hohenstein-Ernstthal. 5000» 100 000 300 000 500 000 Staatssekretär kam dabei auf einen von dem Danen Hanssen erwähnten Fall zurück und stellte fest, daß der Ausgewiesene nicht bloß ganz harmlose Vergehen sich habe zuschulden kommen lassen. Einbürgerung von Staats , Kommunal , chen und Schulbeamten. Jahre, bei 10 000— 50 000 — 100 000— 300 000 - Beispiel 1: Dezember 1913 ein Mari und wird am gestellt, daß es sich mehrt hat, so such Mark Ueberschuß zu Beispiel 2: Die Steuersätze für die drei Jahre mehr als 100 000 200 000 300 000 400000 500 000 750 000 1 000 000 2 000 000 5 000 000 10 000 000 wiesenen Dänen zu widerlegen. Die sozialdemokratischen Anträge ohne erhebliche Diskussion abgelehnt. 8 10 enthält die Bestimmungen 500 000—1 000 000 1 000 000 det, so beweist das die Richtigkeit des Erfah rungssatzes, daß es eben nicht möglich ist, mit einer direkten Steuer die Leistungsfähigkeit de« Steuerzahler vollkommen gerecht zu erfassen. tz 13 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 Satz 1 erhalten folgende Fassung: „Für jedes, durch den Wassermesser angezeigte Kubikmeter sind 20 Pfg. zu zahlen bis zu einem Verbrauche von 500 abm jährlich. Der Mehrverbrauch wird mit 17 Pfg für 1 cbm verrechnet. Für jedes mit einer besonderen Ortslisten-Nummer versehene Gebäude ist ein jährlicher Der Stadtrat hat mit Zustimmung der Stadtverordneten nachstehenden H Nachtrag zum Reg«lativ für die Benutzung der städtischen Wasserleitung aufgestellt. Dieser Nachtrag ist vom 1. April 1913 ab in Anwendung zu bringen. Wasser Mindestzins von 5 Mk. zu entrichten." Dieser Nachtrag ist vom 1. April 1913 Hohenstein-Ernstthal, am 8 April Der Staotrat. (Stpl.) (gez) vr. Patz, Bürgermeister. Nach einigen weiteren Bemerkungen der Sozialdemokraten B e r n st e i n und Land s- berg wird die Generaldiskussion geschlossen. In der Spezialdiskussion sucht der Abg. Hanssen sie Ausführungen des Staatssekre tärs über den aus Schleswig-Holstein ausqe- Aus Skutari wird gemeldet: Nachdem die internationale Kommission die montenegri nische Regierung wiederholt vergeblich aufgefor dert hatte, das in Skutari errichtete montenegri nische P o st a m t a u f z u h e b e n, verfügte der englische Vizeadmiral Burney als Präsident der internationalen Kommission die zwangs weise Schließung des Postamtes, die von Matrosen des deutschen Detachements vor genommen wurde und bei der Bevölkerung einen ausgezeichneten Eindruck lMvorrief. ab in Anwendung zu bringen. 1913. hörigen einheitlichen Wechselordnung. Staatssekretär des Auswärtigen Amtes von I a g o w: Die Bestrebungen, ein einheitliches Jm Reichstage stand heute die dritte Lesung^'M" ,, . des Reichs- und Staatsangehörig-, einmaligen außerordentlichen Wehrbcrtrag Debatte definitiv Deutscher Zeichstag. Sitzung am 25. Juni 1913 0,1 0,2 0,3 0,4 0,5 0.6 0,7 0,8 0,9 1,0 Die Höhe der Steuersätze ergibt sich aus folgender Skala: Die Steuer be trägt für den ganzen Erhebungszeitraum, also angenommen. Ebenso wird eine Resolution der National- liberalen nach kurzer Begründung durch den Abg. Zimmer m a n n (Natt.) — auf Schaf fung einer Zentralstelle im Auswärtigen Amt, durch die ehemaligen Deutschen die Wiederer langung der Reichsangehörigkeit erleichtert wer den soll, angenommen. (Bravo!) Es folgt die erste Lesung des Abkommens zur Vereinheitlichung des W e ch i e l- schusse, soweit erforderlich, genehmigt. Ehemnitz, am 18. Juni 1913. Die Königliche Areishanptmannschast I. A. tStpl.) (gez.) v. Seydewitz. Das Michtigltr oom Lggk. Der Kaiser ist gestern an Bord der „Hohenzollern" zur Teilnahme an der Kie ler Woche in Kiel eingetroffen. Im Bundesrate ist für die jetzt zur Deckungssrage vorliegenden Beschlüsse eine Mehrzahl vorhanden. Nach den neuesten Berechnungen des Reichs schatzamtes werden sich ergeben aus der B e - sleuerung: der Vermögen 880 Millionen, der Einkommen 80 Millionen und der ^Aktien gesellschaften -40 Millionen Mark. Der französische Flieger Brinde - jonc hat am Mittwoch früh den Flug von Reval nach Stockholm über die Ostsee ausgefllhrt. Der russische Generalstabschef erklärte in der Duma, es werde ein Gesetzentwurf zu einer bedeutenden Verstärkung des rus sischen Heeres ausgearbeitet. Bulgarische Truppen haben in der Nacht zum Mittwoch in großer Zahl die serbischen Truppen bei Slatowo a n- gegriffen. Die Erdrutsche am P a n a m a k a - n a l dauern fort; der Schaden beträgt zwei Mil lionen Dollars. recht s vom M Neuer Ms SM vkMWSZWMS. lieber die Grundzüge der neuen B e s i tz st e u e r, wie die Budgettommission sie gestaltet hat, sei folgendes mitgeteilt: Jeder Ver Mögenszuwachs, sei cs aus Erbschaften, Scheu kungen, Berufsarbeit, Zinsgewinn, den ein Ver mögen von mindestens 20 000 Mark erfährt, wird besteuert, wenn er mindestens 10 000 Mark beträgt. Die F e st st e l l u n g des Ver mögens, das späterhin geprüft werden soll, ob es so viel gewachsen ist, um besteuert wer den zu können, erfolgt am 31. Dezember 19 13 gleichzeitig mit der Veranlagung zuni Wehrbeitrag. Von drei zu drei Jahren erfolgt später die Feststellung des Ver Mögenszuwachses, also die erste am 31. Dezem ber 1916, diezweite am 31. Dezember 1919 uff. den Teilungsvcnrag Wechselrecht für alle Kulturslaalen zu schaffen, Bulgarien habe erklärt, Die Stadtverordnete«. iStpl.) (gez.) E. Lohse, Vorsteher. Aeeaspeeches j Inserats nehmen außer der Geschäftsstelle auch die Austräger aus dem Landt Ne. U. I auch befördern die Annonsen-Expedtttonen solche zu Originalpreisen. 48stündige Frist bezeichne! worden, die Abg. Dr. Blunk (Vpt.) führte aus, daß Die Regierungen wünschen im wesentlichen das das Gesetz einen erheblichen Fortschritt bedeute, Vermögen, dies allerdings auf breitester Grund- dah es nicht angehe, es an den sozialdemokra läge, zu besteuern. Die Kommission hat eins tischen Anträgen scheitern zu lassen. Art einmaliger Einkommensteuer in den Gesetz- erbien bereits die rus zutt 1912 nebst der zuge- Abg. Groeber (Ztr.) beantrag!, auch die Anstellung eines im Dienste einer von denk Bundesstaat Erkannten Religionsgesellschaft nie einen Deutschen als Aufnahme, für einen Aus länder als Einbürgerung gelten zu lassen. Der Antrag wird angenommen. Ter Nest des Gesetzes wird ohne Debatte erledigt, damit ist das ganze Gesetz defi nitiv a u g e n o m m e n. Das Gesetz tritt am 1. Januar 1914 in Kraft. Die mit der Vor lage in Verbindung stehende Abänderung des R e i ch s m i l i t ä r g e s e tz e s wird gleich- für IW Riitl. VmHttiljt uS Sm Stütnl « HchAii-WM. Argem «Ler «eMettr-rverwattsm-m der umliegende« Ortschaft*«. es ist also jährlich ein Drittel der veranlagten Steuersätze zu enrichten. Wenn nach Beispiel I 12 000 Mark Zu wachs zu versteuern sind, so beträgt die Steuer Prozent von 12 000 Mark gleich 90 Mark, pro Jahr sind also 30 Mark Veinnögcnszittvachs steuer zu zahlen vom 31. Dezember 1913 bis 31. Dezember 1916. Nach Beispiel 2 Hai der betreffende bis 1916 gar keine Steuer zu ent richten, erst von 1916 bis 1919 jährlich 30 Mk. Nun kann es natürlich kommen, daß bei der dritten Veranlagung am 31. Dezember 1922 das Vermögen 71 MO Mark beträgt, also seit der letzten Veranlagung kein Ueberschuß von 10 000 Mark erzielt worden ist; in diesem Falle sind drei Jahre steuerfrei. Erst wenn wieder ein neuer Ueberschuß von mindestens 10 000 Mark über den letzten versteuerten Höchststand festge stellt wird, und wenn inzwischen 6, 9 oder mehr Jahre vergangen sind, tritt wieder eine steuerpflichtige Periode von drei Jahren ein. Um den Kreisen entgeaenzukommen, die einer Besteuerung des Kindeselbes wider streben, hat man die Bestimmung in das Ge setz ausgenommen, daß für minderjährige Kin der bei Erbschaften unter 50 000 Mark für >edes Jahr unter dem 21. Lebensjahre 5 Prozent der Steuer abzugsfähig find, aber nicht niehr als 50 Prozent. Auch ein K i n d e r p r i v i l e g enthält das neue Gesetz: Hat nämlich ein Steuerpflichtig II. Nachtrag zu dem Regulative für die Benutzung der städtischen Wasserleitung zu Hohenstein- Ernstthal vom 2«. April 1S09. bat auch politische Bedeutung; denn das Ab kommen ist ein neues Band zwischen den Völ kern, das zur gegenseitigen Annäherung führen muß. (Beifall.) Nach kurzem Meinungsaustaufch schließt die fische Aufforderung, einen Vertreter ohne jeg lichen Vorbehalt nach Petersburg zu entsenden/ angenommen habe. Allerdings soll die Nach giebigkeit durch eine dem russischen Drängen parallelgehende Einwirkung des englischen und des französischen Gesandten erzielt worden sein. Die Wiener „Reichsposl" ersähet, daß der Druck Rußland s aus Serbien unter dem Drängen Bulgariens ersolgt sei, daß Ruß land eine Fristerklärung gerichtet hat, die ein auf Umwezen abgegebenes Ultiinalum an Ser bien darstellt. Der „Reichsposl" zufolge war eine !. 0,75 Pcz. v. Zuw . 0,90 1,05 1,20 „ „ „ 1,35 1.50 „ „ „ S ch ö f f e n und G e- für Oderlmsswitz, «ertdorf, ^erm-dor-, BerrrRn^ Meinsdorf, Langenberg, Falken, Reichenbach, Tallenderg, LcmgsnchurSdorf, Grumbach, MH ) heim, Kuhschnappel, Wüstenbrand, Grüna, Mittelbach, Ursprung, Kirchberg, Lugau, ErTTc/ Pleißa, Rüßdorf, St. Ggidien Hüttengrund u. s. w. als Grundlage des russifchen Schiedsspruches an reicht weit zurück. Aus deuischen Handelskrei- erkenne, so könne Bulgarien nicht länger untätig sen sind mehrfach Anregungen gekommen. 1910 M MMkM wird heute zur Abwechslung wieder einmal be richtet, daß die Aussichten auf Erhaltung des Friedens gute sind. Eine Meldung des Reuter-Bureaus will wissen, daß die Gefahr eines Krieges zwischen Bulgarien und Serbien bereits als beseitigt gelten kann. Die g ü n- stige Gestaltung der Lage durch die Nachgiebigkeit Serbieirs erfährt dadurch eine Fortführung, daß der bulgarische Ministerpräsi dent Danew jetzt bestimmt nach Petersburg gehen wird. Die Voraussetzungen für die dor tigen Verhandlungen der vier Kabinettsleiter der Balkanstaaten sind vorteilhaft für eine Per ständigung. Rußland setzt die Bemühungen zur D u r ch d r ü ck u n g seiner s ch i e d s r i ch ! ter lichen Ansprüche, nachdem der erste laut verkündete Appell wirlüngslos verhallt ist, in aller Stille fort. Und zwar wendet es sich hierbei in der Hauptsache an Serbien, n>as nicht gerade als sehr günstig sür die Beurteilung der keitsgesetzes auf der Tagesordnung. j Staatssekretär Kühn: Der Grundgedanke In der Generaldisküssion erklärte der Sozial- der ursprünglichen Regierungsvorlage war, das deinokrat Landsberg, daß seine Partei, Vermögen zu treffen. Gegen die Art und Weis« einesteils ihre in 2. Lesung abgelehrtten An- der Durchführung dieses Planes einer Bestcue- träge wieder eingebracht habe und von deren rung lediglich des Vermögens hat eine scharfe Annahme ihre Stellung zur Vorlage abhängig Kritik eingesetzt. Es würde namentlich die aus mache. ^gleichende Gerechtigkeit vennißt. Die Kommis- Staatssekretär des Innern Dr. Delbr ü ck sion hat diesem Mangel abzuhelfen versucht, ist bat, diese Anträge abzulehnen, die mit der Ten- dabei aber fa-'t in das entgegengesetzte Extrem denz des Gesetzes, dem Deutschen im Auslande verfallen. Wenn auch das, was die Kommission die Beibehaltung der Reichs- und Staatsange- Ihnen bietet, trotz langer, dankenswerter Arbeit, Hörigkeit zu erleichtern, nichts zu tun hätte. Der trotzdem alle Parteien dabei Konzessionen ge macht haben, nicht allgemeinere Zustimmung ftn- Aushebung des montenegrinischen Post- wurde sann ein amts in Skutari durch deutsche Matrosen, ^bkonnne^ dem wn alle -raaten des europaijchen Kontinents, wnne groye Teile von Mittel und Südamerika beigeireten sind. Abseits stehen Großbritannien und die Vereinig ten Staaten. Wenn dies auch sehr bedauerlich ist, so bedeutet doch die Einigung der übrigen Staaten einen erheblichen Gewinn sür die ge samte handeltreibende Welt. (Beifall.! Aber sie Hat jemand am 31. Vermögen von 50 000 31. Dezember 1916 fest- auf 62 000 Mark vsr- Steuern für die 12 000 entrichten. Hat jemand am 31. trat im Haag eine Wechsclrechtskonferenz zu- Augrisf bulgarischer Truppen auf serbische erste Lesung. Da Kommissionsberatung nicht ve- Truppen. ist, iritt das Haus sofort in die zweite Wie dem Belgrader Pretzbureau gemeldet ^eftmg ein und n i m m l die V o r ! a g e u n- wird, haben bulgarische Truppen in großer Zahl verä n dert a n. nachts die serbischen Truppen bei Slatowo und' solgt die drille Lesung des Tiaren- Ratkowaz ohne jede Veranlassung a n g e g r i f- 9 e s e tz e s f ü r fen. Der Kampf dauerte gestern mittag noch an. j a n g e n o m m e n. Nach debatteloser Erledigung eines Nach- , tragselals in erster und zweiter Lesung beginnt chie zweite Lesung des Gesetzentwurfs betreffend cn.nl ger ein pcueroaces vermögen unccr rcn- cnn> Mark, das sich bis zum 31. Dezember 1916 Mark, so ermäßigt sich seine Steuer um je 5 auf 59 000 Mark erhöht hat, so ist kein steuer/Prozent für das dritte und jedes weitere minder- pflichtiger Zuwachs eingetreten; wird aber jährige Kind. am 31. Dezember 1919 festgestellt, daß die ¬ ses Vermögen dann — also nach sechs Jah-I reit — 62 000 Mark beträgt, so sind 12 000! Ueberschuß zu versteuern. Reihe von Besprechungen mit Pasttsch gehabt, eines Reichsverwaltungsgerichtes, dem auch will sogar aus Belgrad die Entscheidung über Streiffragen aus diesem Gesetz in letzter Instanz zu übertragen ist, wird Berechtigung von Serbiens Forderungen ange- sehen werden kann. Der russische Gesandte v. 1^^ aullenoiniiien. Hartwig hat in den letzten Tagen eine ganze'. ^eftlutivn der Kommission aus ^chaf-