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WMA AM ckr WM Tlrntsblcrtt. Nr. 141. Sonnabend, den 21 Juni 1913. Zweites Blatt. Deutscher Reichstag. Sitzung an; 19. Juni 1913. Im Reichstage griff hellte bei der zweiten Beratung der Wehrvvrlage der K r i e g s m i n i st e r auf die gestrigen Debatten zurück. Der Sozialdemokrat Zubeil hatte behauptet, das; ein im Jahre 1890 verstorbener Major von Roon vor 39 Jahren seinen Burschen erstochen oder erschossen habe und später wegen Miß handlung Untergebener im Avancement zurück gesetzt worden sei. Herr v. H e e r i n g e n er klärte demgegenüber, daß Major v. Roon, der ün Kriege gegen Frankreich für Tapferkeit das Eisern? Kreuz zweiter und erster Klasse erhalten habe, weder jemals seinen Burschen oder einen anderen Menschen getötet habe, noch jemals im Avancement zurückgesetzt worden sei. Der Ab geordnete Zubeil berief sich demgegenüber wie auch gestern schon ans Leute, die der Schieß übung in Guben im Jahre 1872 beigewohnt haben. Der K riegs m i n i st e r erwiderte darauf linier dein lebhaften Beifall der bürger lichen Parteien kurz: Auf alles übrige lasse er sich nicht ein; die beiden vom Abgeordneteil Zubeil ausgestellten Behauptungen seien unwahr. Sodann begründete Abg. Heine einen sozialdemokratischen Antrag, einen Artikel 1 d auszunehmen, der dell Angehörigen der Armee die Freiheit der politischen und religiösen Ge sinnung und ihrer außerdienstlichen Betätigung gewährleistet. Abg. Dr. O uarck - Koburg (Natl.): Die Lächerlichkeiten, die der Abg. Heine mehrfach gestreift hat, das Schnüffeln nach politischen Gesinnungen ist uns gleichfalls widerwärtig. Aber der sozialdemokratische Antrag will in Wirklichkeit nichts anderes als die gesetzliche Festlegung der Agitationsfreiheit in den Kaser nen. Die Hineinbeziehung des religiösen Mo ments ist ja nur ein Mäntelchen für die Ver deckung dieser Absicht. Die Annahme des An trags bedeutete die Waffenstreckung des Staates vor dem Antimilitarismus der Sozialdemokratie. Wenn sich die Sozialdemokraten nihmen, heute schon das Bollwerk im Innen, erschüttert zu haben, warum kommen sie dann noch mit sol chen Forderungen? (Zurufe bei den Sozial demokraten: Das nennt sich liberal! Fauler Ouarck!) Der Antrag zeugt von einer vollstän digen Verständnislosigkeit für die Bedürfnisse unserer Armee. Ich glaube, wenn die Sozial demvkratie so fortfahren wird, wird sie wohl im Auslande noch manche Freunde haben, aber ich hoffe, daß das deutsche Bürgertum einen dicken Strich durch ihre geschwollene Rechnung ziehen wird. (Beifall.) Abg. Vogtherr (Soz.): Konnten die Rationalliberalen keinen besseren Redner vor schicken als Herrn Ouarck mit seinem öden, hilflosen Gestammel? (Präsident Dr. K aemp f: Wegen dieser schweren Beleidigung eines Abge ordneten rufe ich Sie zur O r d n u n g. Bei fall.) Unser Antrag wendet sich auch gegen die zwangsweisen Kirchgänge der Soldaten. Reli giou muß eine Privatangelegenheit jedes einzel neu bleiben. Abg. Kre t h (Kons.): Der Antrag in sei nem ersten Teil ist überflüssig; denn die reli giöse Betätigung ist in der deutschen Armee nie mand verwehr:. Von allerhöchster Stelle ist selbst ausgesprochen worden, ein frommer Soldat sei der beste Verteidiger des Vaterlandes. Aber die Sozialdemokraten wollen nur die antireligiöse Gesinnung in das Heer verpflanzen. Dem wer den wir uns mit aller Energie entgegenstemmen. Abg. Giebel (Soz.): In den Jnstruk- tionsstunden und namentlich bei den Kontroll Versammlungen werde mit den schlimmsten Ver dächtigungen vor der Sozialdemokratie gewarnt. Die Besprechung schließt. Die sozialdemo kratischen Anträge werden gegen die Antragsteller abgelehnt. Eine Resolution der Budget-Kommis sion ersucht den Reichskanzler, dafür zu sorgen, daß seitens der Militärverwaltung Soldaten der Besuch einer Räumlichkeit nicht verboten Iver den darf, weil der Inhaber eine bestimmte poli tische Ueberzeugung hat oder Angehörigen einer politischen Partei seine Räume zur Verfügung stellt. Die Sozialdemokraten beantragen die Einfügung eines Artikels, wonach die mili lärische Sperre gegen Gewerbetreibende oder An gehörige anderer Benife wegen Zugehörigkeit zu einer Partei oder Religionsgemeinschaft oder wegen Hergabe von Räumen zu Veranstallun gen einer Partei, eines Vereins oder einer Ge sellschaft nicht verhängt werden darf. Den Be troffenen soll Klage auf Umerlassung und Schadenersatz gegen die Behörde, die entgegen stehende Erlasse verfügte, zustehen. Abg. Dr. Frank (Soz.) begründet die Anträge, die lediglich um der Gerechtigkeit wil len gestellt seien; denn der Militärboykott nütze nur der Sozialdemokratie. Er habe festgestellt, daß in Mannheim von 53 boykottierten Gast wirten nur 11 Sozialdemokraten seien, von denen 2 erst durch Verfügung des Boykotts Sozialdemokraten wurden. Der Redner führt eine Reihe von Bo^kottfällen an und spricht von politischer Erpresserpolitik. Abg. Liesching (Vpt.) wendet sich gleichfalls gegen den Militärboykott. Generalleutnant v. Wände l: Fehler kom men selbstverständlich vor, sie dürfen aber nicht immer den Vorgesetzten zur Last gelegt werden. Die Bestimmungen über Lokalverbote sind ganz klar und brauchen, richtig angewendet, keinen Anlaß zu Beanstandungen zu geben. Ein Ver bot ist nur zulässig, wenn eine Schädigung der Disziplin nachgewiesen ist. Lokale werden nicht etwa verboten, weil da einmal Versammlungen abgehalten werden. Anders allerdings liegt es, wenn sie ständig von Sozialdemokraten besucht werden oder der Wirt selbst Sozialdemokrat ist. Das ist vollkommen berechtigt. Abg. Peirotes (Soz.) beschwert sich, daß auch Kollege Göhre früher als Prediger boykottiert worden sei (Zuruf rechts: Das war die höchste Zeil!) und greift General v. Deim ling an, Ver mehrfach durch seine Anordnungen den ganzen Verkehr gestört habe. Die Sozial demokraten beantragen namentliche Abstimmung über ihren Antrag. Diese findet morgen statt. Nach weiterer ziemlich bewegter Ansprache vertagt sich das Haus auf Freitag nachmittag 2 Uhr. Aus dem Kelche. 163 WO Mark „Standeserhöhungssteuern" hat das Jubiläum des Kaisers dein preu ßischen Steuerfistus eingebracht — eine Summe, die der Einnahme aus Anlaß ähnlicher Gelegenheiten den Rekord hält. Insgesamt wurden vom Kaiser 87 Staudeserhöhungen verliehen. An Stempelgebiihren haben zu entrichten die drei Grafen je 3600 Mark gleich 10 800 Mark, die 59 in den Adelsstand Erhobenen je 1200 Mart gleich 78 000 Mark, die 8 Kammerherren je 2400 Mark gleich 19 200 Mark, der Kammerjunker 800 Mark, die 4 Geheimen Kommerzienräte je 5000 Mark gleich 20 000 Mark, die 11 Kommerzienräte je 3000 Mark gleich 33 000 Mark und der neue Kommissionsral 500 Mk., das ergibt eine Gesamtsumme von 163 900 Mark. Die Annahme übrigens, daß auch bei Or densverleihungen Stempelsteuern zu entrichten sind, ist falsch, die hierüber verliehenen Urkunden unter liegen keiner Versteuerung. Regierung und Wehrbeitrag. Ueber die endgültige Gestaltung des Wehrbei trages finden im Reichstag fortdauernd vertrauliche Besprechungen statt, zu denen nunmehr auch die Regierung Stellung genommen hat. Wie verlautet, hat sie folgende Forderung aufgestellt; 1. Hinaufsetzung der Höchstgrenze der Einkommen besteuerung auf 10 000 Mark, 2. keine Kapitalisierung des Einkommens durch die beschlossene Multiplikation, 3. Ermäßigung des Höchstsatzes der Steuer auf 1 Prozent, allenfalls auf 1^ Prozent, 4. bei den Strafen Beseitigung der Aberkennung der bürgerlichen Ehren rechte, übe-Haupt eine Milderung der Strafen. Die alte und die neue Wertzuwachssteuer Die gestrigen Verhandlungen der Budget- komw. issiou des Reichstags brachten insofern eine lleberraschung, als der Antrag der National liberalen , mit Rücksicht auf die geplante Einführung einer allgemeinen VermögenZzuwachssteuer die schon bestehende besondere Wertzuwachs st euer aufzuheben, von der Mehrheit abgelehnt wurde. Sie begnügte sich mit der Zusage des Schatzsekretärs, daß die Härten und Unbilligkeiten dieser Sonder steuer durch eine Novelle beseitigt und zugleich dann auch die notwendige Anpassung an die neue Zuwachssteuer besorgt werden solle. Reichstagssttchwahl. Bei der Reichstagsstichwahl im Wahlkreise Waldeck-Pyrmont erhielten Amtsgerichtsrat Vietmeyer (wirtsch. Vereinigung) 6327 Stimmen,. Friedrich Naumann (fortschr.Bolksp.) 6593 Stimmen Naumann ist somit gewählt. Aus dem Auslände. Im österreichischen Abgeorvnelenhausc erklärte im Laufe der Budgetdebatte der christ lich-soziale Abgeordnete Hauser, es würde sich geziemt haben, daß zum Jubiläum des Deutschen Kaisers auch das Parlament seinen Glückwunsch ausgesprochen hätte. (Leb hafter Beifall und Händeklatschen links.) Kai ser Wilhelm ist der Verbündete unseres Kaisers. Es wäre nur eine Anftands- Pflicht des österreichischen Parlaments ge- w e s e n, auch seine Glückwünsche auszu sprechen. Wir hätten uns dadurch weder einer Partei, noch einer Nation gegenüber etwas ver geben, sondern es wäre schön und vornehm ge wesen. (Lebhafter Beifall und Händeklatschen links.) Wie verläßlich Armee und Marine in Mrankretch sind, erhellt aus folgenden Meldnngen: Gestern er- b e ser steuergesetze erfolgte der Konsumvereine, geschäfte weder den Regelung der Besteuerung Warenhäuser und Zweig berechtigten Interessen des Die Ge sein Be habe und von Zahlung einer etwaigen Kriegs entschädigung keine Rede mehr sei. Finanzkonferenz ihre Arbeit abgeschlossen Die offiziöse „B ulgari a" schreibt: Regierung wird der getreue Interpret der fühle der Nation sein, indem sie bestrebt wird, mit der T ü r k e i freundschaftliche spricht. Er bedauert, daß. bei den Verhftnd langen im sächsischen Landtage der im Ent würfe vorgesehene steuerliche Ausgleich von den Mehrheitsparteien preisgegeben worden ist. Der Verband wendet sich ferner gegen die unerhör ten Angriffe auf den handel- und gewerbtreiben- den Teil des Mittelstandes in Stadt und Land durch die Kathedersozialisten auf dem Evange lisch-Sozialen Kongreß in Hamburg." Im weiteren Verlaufe der Verhandlungen eröterte Stadtverordneter Obermeister Kuntzsch, Dresden, die Frage: Wie stellt sich der Saxo nia-Verband zu der Forderung des 22 st ü n d i- gen Back Vf erbot s oder des 3 6 st fin dig e n Ruhetages? Die Versammlung nahm ani Schlüsse dos Berichts eine Anzahl Leitsätze an, in denen darauf hingewiesen wur de, daß es eine der dringendsten und wichtigsten Aufgaben der Innungen sei, berechtigte soziale Forderungen der Gegenwart, besonders in bezug, auf die Feierrage oder die Ruhezeit, durch freie Vereinbarungen mit den Gesellenausschfissen oder den örtlichen Gesellenvereinen zu regeln. Weiter wurden in den Leitsätzen noch schwere Beden ken gegen jede Erweiterung der jetzt bestehenden gesetzlichen Bestimmungen über die Arbeitszeit an den Sonntagen erhoben. Das König!. Mi nisterium des Innern soll gebeten werden, im Bundesrate dahin zu wirken, daß die Anträge auf gesetzliche Einführung eines 25stündigen Backverbotes oder einer 36stündigen Sonntags ruhe, sowie auf gesetzliche Festsetzung einer wö chentlich 36slündigen Ruhezeit für alle in Bäcke reien beschäftigten Gesellen, Lehrlinge und Ar bester nicht Folge gegeben werden möchte. Die Versammlung erledigte weiter noch eine größere Anzahl von Anträgen, die sich mit in neren Verbandsangelegenheiten, sowie mit ge werblichen Fragen beschäftigen. Die V o r - st a n d s w a h l e n ergaben die Wahl des Herrn Kuntzsch, Dresden, zum ersten und des Herrn Voigt-Dresden, zum zweiten Vorsitzenden, da die jetzigen Jnl>aber dieser beiden Aemter eine Wiederwahl nach fünfzehnjähriger Amtsführung bestimmt ablehnten. Die übrigen Vorstandsmit glieder wurden wiedergewählt; neugewählt die Herren Heins und Braune-Dresden. Den bis herigen ersten Vorsitzenden Herrn Ed. Biener, Dresden, ernannte die Versammlung zum E h reu Präsidenten, den bisherigen zweiten Handwerks- und Gewerbestandes, noch den Grundsätzen der steuerlichen Gerechtigkeit ent p e n schossen aus sie und den bulgarischen . „ „ Posten, der das Feuer erwiderte. Ein serbischer Vorsitzenden Herrn Wendt, Dresden, zum und ein griechischer Solvat wurden getötet. Die, E h r e n m i t g l i e d. Bulgaren erlitten keine Verluste. Einen energischen Standpunkt vertritt jetzt auch die Pforte. Sie gibt bezüglich des Schrit tes der Mächte Wege» gleichzeitiger Abrüstung der .Kriegführenden bekannt, daß die Türke i keinesfalls a b r fi ft e n werde, bevor der Friedensvertrag ausgewechselt sei, die Pari ¬ ziehungen herzuslellen und die schwebenden Fra gen auf friedlichem Wege zu lösen. Gegenüber R u m änien wird sie das Petersburger Pro tokoll zur Durchführung bringen und die Be ziehungen zwischen beiden Ländern enger knüp fen. Im Rahmen des Allianzvertrages mit Serbien wird sie dessen Durchführung ver langen und jeden Gedanken an eine Konzession zurückweisen. Die bulgarische Nation und Re gierung hoffen, daß der Schiedsrichter ein Ur teil fällen werde, das die vernünftigen Inter essen der beiden Parteien befriedigt. Was Griechenland betrifft, so muß dieses vor Beginn von Unterhandlungen die Gebiete räu men, die es nach der Verschiebung der bulga rischen Truppen nach dem thrakischen Kriegs schauplatz widerrechtlich besetzt hat. MMM W. MeriiMWN. Der Verbandstag sächsischer Bäckerinnungen „S axoni a" trcu am Mittwoch in A u e zu seinem 31. Verbandstage zusammen, der aus ganz Sachsen zahlreich besucht war. Die Haupt versammlung erledigte den Jahres- und Kassen bericht und eine Anzahl weiterer geschäftlicher Angelegenheiten. Hierauf hielt Landtagsab geordneter Obermeister Biener, Chemnitz, ein mit lebhaftem Beifall aufgenommenes Re ferat über die Behandlung der U m s a tz st e u- e r für Konsumvereine, Warenhäuser und für Zweiggeschäfte im sächsischen Landtage. Im Anschluß an das Referat nahm die Verfamm lung einstimmig folgende Resolution an: „Der 31. Verbandstag des Zweigverbandes Sachsen der Bäckerijnnungen Deutschlands er klärt, daß die im neuen sächsischen Gemeinde- Sschlilches Hohenstein-Ernstthal, 20. Juni 1913. — * lieber die Lage des Ar ik s m a r k t e s in Sachsen im Mai eignete sich bei den Schießübungen des 50. Ar tillerie-Regiments im Uebungslager bei Rennes ein merkwürdiger Unfall. Ein Schrapnell krepierte dicht über einem Baume, unter dem Haupt m a n n Angot, ein Wachtmeister und drei Mann zur Beobachtung der Treffer- Platz genommen hatten. Alle fünf wurden verwunde t, der Hauptmann schwer am Kopfe, und wurden in das Milstärspital von Rennes gebracht. Die Ursache des eigenartigen Vorfalles ist noch unaufgeklärt. Ein Stimmungsbild aus der französischen Marine erzählt folgendes Telegramm: Zufällig in Toulon vorgenommene Reinigungsübungen auf dem Torpedoboot „Tirailleur" er gaben eine Ueberschwemmung der Kohlenbunker und Munstivnskammern infolge irrtümlich offen- gelassener Flutungshähne. Das Boot sank bereits bedenklich, doch gelang es noch, es auszupumpen. Die Munition wurde ausgeschifft und dem pyrotechnischen Institute zur Unter suchung übergeben. Die Lage auf dem Balkan ist alles andere denn geklärt und zuversichtlich. Seitens der serbische n Truppen sollen an einigen Punkten sogar schon Grenzgefechte h e r a u s g e s o r d e r t worden sein. Dies habe zur Folge gehabt, daß auch Bulgaren einige Por st ö ß e vorgenommen hätten. Nach Sofioter Blättermeldungen soll die Bahnstation Hadschilar, südlich von Kumanowo, von bul garischen Banden in die Luft gesprengt worden ein, desgleichen ein nach Kumanovo fahrender erbischer Militärzug. Wie die „Albanesische Korrespondenz" aus Skutari meldet, haben montenegrinische Truppen die albanesische Grenze 40 Kilometer nördlich von Skutari übe r- schritten und am Cerniflusse, im Gebiete der Malissoren, ein Lager aufgeschlagen. Die Malissoren sind deswegen bei Vizeadmiral Bur ney vorstellig geworden, der versprochen hat, die Montenegriner zum Rückgänge zu veranlassen. Das ganze Malissorengebiet ist alarmiert, um ein weiteres Vordringen der Montenegriner mit Waffengewalt zu verhindern. Zwei Bulgaren aus dem Dorfe Bogdantzi im Distrikt Gewgeli flohen infolge von Be drückungen durch die Serben in der Richtung gegen den nächsten bulgarischen Posten. Die serbischen und griechischen T r u p- 19 13 wird uns von berufener Seite solgen- des mitgeteilt: Nach den bei dem Verbände der öffentlichen gemeinnützigen Arbeitsnachweise in Leipzig eingehenden Berichten von 17 Arbeits nachweise» hat sich die in den letzten Monaten beobachtete u n g fi n ft i g e Lage des Arbeits marktes im Monat Mai nicht gebessert. Am deutlichsten kommt dies in dem Verhältnis von Angebot und Nachfrage bei de» mämiliche» Arbeitskräfte» zum Ausdruck. Es standen 5073 männlichen Stellensuchenden 4197 offene Stel le» gegenüber. Auf 100 offene Stellen kamen also 146,5 Stellensuchende, während im glei chen Monat des Vorjahres das Verhältnis 100 zu 105,2 war. Von den Stellensuchenden kon» ten 3405 gleich 67 Prozent in Arbeit gebracht werden. Für die weiblichen Stellensuchenden scheint sich, wenn man nur die Gesamtziffern betrachtet, die Lage des Arbeitsmarktes im Mai gegenüber dein vorhergehenden Monate gimsti ger gestaltet zu haben. Auf 4870 offene Stelle» kamen 4469 Stellensuchende, mithin 95^8 Stellen suchende auf 100 offene Stelle», während im April die Zahl der Stellensuchen den etwas größer war als die der offenen Stelle». Arbeit wurde cm 4144 gleich 92,7 der weiblichen Stellensucheiideii vermittelt. Die Ver schiebung iii Angebot und Nachfrage bei den weiblichen Arbeitskräften im Mai gegenüber April erklärt sich daraus, daß der Dresdner Zentralarbeitsnachweis in der Fachabteilung für das Gastwirtsgewerbe eine sehr starke Zunahme a» offenen Stellen für weibliches Aushilssper sonal aufweist, nämlich 1025 gegen 543 im Vor monate, während die Zahl der Stellensucheiideii von 347 sogar auf 303 zurückging. Auch in der allgemeinen Abteilung des Dresdner Zentral arbeitsnachKn'ises war die Zahl der offene» weiblichen Stellen (1345) größer als die Zahl der weibliche» Stellensuchenden (1329); in den anderen Großstädten, Leipzig, Chemnitz, Plauen, war jedoch ein st a r k e s N e b e r a n- gebot von weibliche» Arbeits kräften vorhanden. Auf 100 offene Stellen für weibliches Personal kamen in Plauen 182,9 Stellensuchende, in Chemnitz 163, in Leipzig 103,6. Infolge der Baufachausstellung macht sich in Leipzig die rückläufige Bewegung auf