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Amtsblatt. Nr. 123. Sonnabend, den 31. Mai 1913. Zweites Blatt. Deutscher Neichstag. Sitzung am 29. Mai 1913. Die Einzelberatung des Reich s- u u d S t a a t s a n g e h ö r igke itsge se tzes mird fortgesetzt. Nach tz 2 wird die Staatsan gehörigkeit in einem Bundesstaate erworben: 1. durch Geburt, 2. durch Legitimation, 3. durch Eheschließung, 4. für einen Deutschen durch Aufnahme nnd 5. für einen Ausländer durch Einbürgerung. Die Abstimmung darüber wird ausgesetzt. Nach 8 5 erwirbt die Frau durch die Eheschließung mit einem Deutschen die Staatsangehörigkeit des Mannes. Abg. Bern st e i n (Soz.) beantragt, den tz 5 wie folgt zu fassen: Eine Ausländerin, die die Ehe mit einen! Deutschen geschlossen hat, ist auf ihren Antrag in demjenigen Bun- düsslaat einzubürgern, dem ihr Ehemann ange- hön. Der Antrag wird gegen die Stimmen der Sozialdemokraten abgelehnt, tz 5 angenom men. tz (»bestimmt: Die Ausnahme muß einem Deutschen erteilt werden, kalls kein Grund hin sichtlich des Freizügigkeitsgesetzes dagegen vor liegt. Der Antrag einer Ehefrau bedarf der Zustimmung des Mannes. Die fehlende Zu stimmung kann durch die Vormundschastsbehorde ersetzt werden. Abg. Dr. Quarck (Soz.) verlangt, daß jeder Deutsche die Staatsangehörigkeit in einem Bundesstaat durch Erwerb des Unterstützungs- Wohnsitzes in einer Gemeinde erlangen soll. Auch dieser Antrag ivird abgelehnt und tz 6 in der Kommissionsfassung angenommen. Nach tz 7 kann ein Ausländer eingebür gert werden, wenn er unbeschränkt geschäfts jähig ist, einen unbescholtenen Lebenswandel geführt hat, eigene Wohnung hat und sich und seine Angehörigen zu ernähren imstande ist. Abg. Bern st e i n (Soz.) fordert, daß einem Ausländer die Einbürgerung nicht ver sagt werden darf, wenn er mindestens zwei Fahre hindurch ohne wesentliche Unterbrechung im Jnlande gewohnt hat. Jetzt werde Juiden säst allgemein die Einbürgerung versagt, auch politische Gründe seien maßgebend. Es müsse in das Gesetz hineingeschriebcr. werden, daß konfessionelle und politische Gründe ausgeschlos sen seien. Die bloße Erklärung der Regierung, daß diese Dinge nicht in Betracht kommen wür den, genüge nicht. Direktor im Reichsamt des Innern Dr. L e w a l d: Deutschland hat infolge seiner zen tralen Lage eine besondere Stellung. Ein Slrcui von Ausländern ergießt sich über uns. Unsere sozialpolitisch hochentwickelten Einrich tungen ziehen die Ausländer an. Ein Recht ans Aufnahme können wir daher nicht gewäh ren. Wie in der Kommission, erkläre ich noch einmal, daß das Religionsbekenntnis kein maß gebendes Moment bei Beurteilung der Natura lisationsgesuche ist. Ich bin zu dieser Erklä- rund auch besonders von dem .preußischen Mini ster des Innern ermächtigt. tz 7 bleibt unverändert. Die sozialdemo irakischen Anträge werden abgelehnt, einer im Hammelsprung mit 148 gegen 115 Stimmen. Nach tz 7 a wird die Einbürgerung in einem Bundesstaat erst erfolgen, nachdem durch den Reichskanzler festgestellt ist, daß keiner der übri gen Bundesstaaten dagegen Bedenken erhoben hat. Die Bedenken können nur aus Tatsachen gestützt werden, die die Besorgnis rechtfertigen würden, daß die Einbürgerung das Wohl des Reiches oder eines Bundesstaates gefährdet. Die Einschränkung der Einbürgerung gilt nicht für ehemalige Reichsangehörige des Bundes staates, bei dem der Antrag gestellt wird, oder deren Nachkommen, ebenso nicht für Ausländer, die im Deutfchen Reiche geboren sind und fisch in dem Bundesstaat, bei dem der Antrag ge stellt wird, bis zur Volljährigkeit aufgehalten haben. tz 7 a bleibt unverändert. Abg. Hausse n (Dänemark) beantragt einen neuen Paragraphen 8 a, wonach die Staatslosen eingebürgert werden müssen. Geheimrat Dr. Lewald: Der Antrag würde sich ans alle Staatslosen im Reiche be ziehen und unabsehbare Konsequenzen haben. Direktor im Auswärtigen Amt Dr. Kriege: Wenn es in Nordschleswig Staatslose gibt, so ist das nnr eine Folge der dänischen Gesetz gebung. In der Angelegenheit schweben zwi scheu Deutschland und Dänemark internatvmre'.e Verhandlungen. Der Antrag wird abgelehnt. Schluß 7 Uhr. — Freitag 2 Uhr: Kurze Anfragen, Weiterberatung, Interpellation über Elsaß Lothringen. Bus dem Kelche. Der einmalige Wehrbeitrag. Die B u d g e t k o m m i s s i o n des Reichstags begann gestern die erste Lesung des Gesetzentwurfs über einen einmaligen itzuug die Etatsberatung bei Titel 2 fort-. Sicherungen mit seinem Gewissen nicht mehr ver tzen wollte, erhob Keil Widerspruch. Die Mit-, einbaren könne. Der Körper, der ihm bei seinen setzen wollte, erhob Keil Widerspruch. Die Mit-. der gar das Vorgehen der Reichsregierung mit dem Aus dem Auslände Der Skandal zwei Witwen werden die Bezüge der Verstorbenen würdigerweise immer russischerseits prompt mit den entsprechenden Gegenbewegungen beantwor aus die die v o r- z u° Herr Stadtrat Lange dankte für die ihm gewidmeten freundlichen Worte und versicherte, rade aber weil müsse mau sie und nicht dem anpassen. Die reit, in allen um die Untersuchungen gezeigt wird, dessen Berührung ihm jedoch streng untersagt ist, ist nach seiner Ansicht überhaupt nicht der König Meneliks, son dern der eines Beamten des Hofes, der sich für diese Täuschung hergibt. Nach Ansicht des Leib arztes lebt der Negus allerdings noch, aber in vollkommener geistiger Umnachtung, worauf manche Vorgänge im Palast hindeuteten. Der Thronfolger steht zurzeit erst im 16. Le bensjahre; aus diesem Grunde will man die völlige Unfähigkeit Meneliks zur Regierung einst weilen nicht zugeben, bis der Thronerbe das 20. Lebensjahr erreicht hat und über diejenige Au torität verfügt, die für seine Stellung unter den Großen des Landes erforderlich ist. Truppenbewegungen vorgenommen, die merk die Abgabe nur einmalig wäre, in erster Linie dem Vermögen jährlich wechselnden Einkotznmen Regierung sei grundsätzlich be Einzelheiten den Wünschen der kommen 2000 Mark oder mehr beträgt. Steuersätze werden durchgestaffelt. Beihilfen für Kriegsteilnehmer für die auf den Sterbemonat folgenden Monate > belassen. Die Beihilfen werden Unterstützungsbedürstigkeit unabhängig von Nachweis der Erwerbsunfähigkeit gewährt, der Prüfung der wirtschaftlichen Lage sind drei bei dem Bei Z"- Kommi üvn entgegenzukommen, denn die Regie rung habe das dringendste Interesse, daß dieser, wenn nicht schwierigste, so doch jedenfalls ge cnungen; für ihn möge es eine Mahnung des Schicksals sein, daß er, nachdem er das Kom mandv aus den Händen gegeben, nun doch wie der an die Spitze der Gesellschaft gestellt werde. Nur der Tüchtigste wird König, und wenn sich zu solcher Tüchtigkeit noch andere gute Tugen den gesellen, könne die Gesellichair mir solchem Manne als Leuer zufrieden sein. Redner hieß den neuen König herzlich willkommen und bat ihn, in alter Treue der Gesellschaft vorstehen und jederzeit deren Interessen vertreten zu wol len. Dann schmückte ihn der Herr Hauptmann mit dem altehrwürdigen, „von C. A.G. Scheub- ner, churfürsll. sächs. Gräntz-Einnehmer zu ober Tirschheim" im Jahre 1797 gestifteten Königs schild, brachte die besten Wünsche für die bevor stehende Regierungszeit zum Ausdruck und über reichte ihm nach einem dreimaligen Hoch den Königstrnnk. Hinter dem Schießstande war der neue fahrbare Böller aufgestellt worden, der drei eine Ansprache, in der er etwa folgendes führte: Mit dem heutigen Schießen seien Würfel gefallen, das friedliche Ringen nm tritt mit dem 1. Oktober 1913 in Kraft. Obstruktion in der württembergifchcn Kammer In der Stwttzarter Zweiten Kammer kam es bei Beratung des Etats zu lebhaften Auseinandersetzungen. Nachdem ein Antrag auf Schluß der Debatte angenommen worden Ivar, sprach der Abgeordnete Hauß mann (Vo-lkspartei) in der Debatte zur Ge schäftsordnung von einer Vergewalti gung der N e d e f r e i h e i t und drohte, daß seine Parteifreunde sich eventuell der Abstim mung enthalten würden. Als dann ein Antrag des sozialdemokratischen Abgeordneten Keil, die. Abstimmung über einen Antrag des Zentrums zur Frage der Aufhebung der Kreisregierrmgen. auf morgen zu verschieben, abgelehnt worden, war, verließen die Mitglieder der Volks-. Partei und die Sozialdemokraten, mit Aus-, nähme Haußmanns und Keils, den Saal.. glieder der Volkspartei und die Sozialdemo kraten verließen abermals den. Saal. Präsident v. Kraut erklärte, er gehe davon aus, daß die Abstimmung auf heute verschoben werde, womit sich aber Haußmann nicht zufrieden gab, sondern eine bestimmte Er-, llürung verlangte. Nachdem Vizepräsident v. Kiene dem Präsidenten darin beigestimmt hatte,. wichtigste Teil der Deckungs läge, und zwar in ö g l i ch st bald, st a n d e kam e. Bei der Besprechung von je a u ß e r o r d e n t l i ch e n W e h r b e i t v a g. Wie von den Nationalliberalen und dem Zen trum, sind inzwischen auch von Fortschrittlern und Sozialdemokraten Abänderungsanträge ge stellt worden, die in der Hauptsache andere Staffelungen für die Vermögensabgabe vor schlagen, während die Konservativen sich auf den Wunfw nach weiterem statistischen Mate rial besctränken. Nach einer vorläufigen Be rechnung werde, wie Reichsschaysekretär K ü h n mitteilte, der Z e n t r u m s a n t r a g 820 Millionen, der fortschrittliche Antrag 755 Mil- Prager Genera lstabsches — ein russischer Spion. österreichisch-ungarische Armee hat einen zu verzeichnen, der wohl seinesgleichen nationale Erkenntlichkeit für die deutsche Groß m u l u n d Milde gegenüber den drei in Deutschland wegen Spio nage verurteilten britischen Offizieren zu bewei sen, den Deutsche n, die in England wegen Spionage gefangen säßen, den R e st ihrer Strafzeit erlassen werden könne. Mac Kenna erwiderte, er wolle mit Sir- Edward Greh darüber beraten. Nebrigens säße jetzt nur ein Deutscher deswegen im Gefängnis. Das Geheimnis über König Menelik von Abessinien. Man schreibt aus Alexandrien: Kürzlich sind hierher Nachrichten gelangt, die geeignet sind, in das Geheimnis des Palastes von Adis Abeba etwas Licht zu verbreiten. Trotz aller Versicherungen, daß König Menelik lebt, hat sich in der Hauptstadt Abessiniens die Ueberzeuguug festgesetzt, daß man das V o l k a b s i ch t l i ch irreführt; der Leibarzt des Negus, der Englische Erkenntlichkeit für die Frei lussnng der Spione. Im llnterhause fragte King den Parla Haußmann bezweifelte darauf die Beschlußfähig-, bisher die Ausgabe hatte, in jedem Monat durch keit des Hauses. Die Sitzung mußte abge-. eine Untersuchung des angeblich kranken M e brvchen und eine neue Sitzung für eine Vier-suelik festzusetzen, daß er tatsächlich noch telstunde später anberaumt werden. Als der a m Leben sei, soll neuerdings sich dahin ge Präsident v. Kraut nach Erösfnung der neuen, äußert haben, daß er weiterhin derartige Ver Wllmmw -es SlMMW. —: Einen harmonischen Abschluß fand das diesjährige Preis- u n d K ö n i g s s ch i e - ßen der Privil. Schützengesellschaft Altstadt gestern Donnerstag mir der Königspro- k l a m a t i o n, die im Schieß-Salon vor sich ging. Nach beendetem Schießen, bei dem Heuer besonders gute Resultate zu verzeichnen waren, nahm die Kompagnie Aufstellung und Herr Kommandant Baumeister Louis Richter hielt Mitgliedern sämtlicher Parteien mit dem Schatz sekretär K ü h n über den Wehrbeitrag wurde eine Einigung auffolgender Grundlage erzielt: Das Einkom m e n wird kapitalisiert. Einkommen von 5 bis 50 000 Mk. werden einem zehnfachen Ver mögen, Einkommen von 50 000 bis 100 000 Mart verden einem 12^4 fachen Vermögen, Ein kommen über 100 000 Mark werden einem 15- fachen Vermögen gleichgestellt. Vom Einkom men werden 5 Prozent als Vermögenszins ao gezogen. Herangezogen werden Einko m- in e n von 5000 Mark auf w ä r t s. Vermögen unter 50000 Mark blei ben frei. Doch find Vermögen von 30 000 Zuwendungen anderer Staaten kommen auf die I _ , _ _ gesetzlichen Bezüge in Anrechnung. Das Gesetz: uwmssekretär Mac Kenna, ob nicht, von Beihilfen an K r i e g s t e i l n e h-§ dem Tode Redls gepflogen wurden, sollen Wei ,n e r ist nunmehr amtlich veröffentlicht wor- teres belastendes Material zutage gefördert den.. Es erhöht bekanntlich die Beihilfen fing haben. Redl war der Spionage an Rußland unterstützungsbedürftige Kriegsteilnehmer aus über-führt, und zwar der Spionage in einem suchen dürfte. Dieser Tage beging der G e n e r a l st a b s ch e f Redl S e l b st m o r d, und an diese Tat knüpften sich Genichte, die wegen ihrer Ungeheuerlichkeit zunächst wenig Glauben fanden, jetzt aber vollauf bestätigt find. Redl ist tatsächlich der Spionage z u g u n st e n R u ßlands überführ t worden. Er miß brauchte seine Stellung als Stabschef des Pra ger Korps seit vierzehn Jahren zum Landes verrat, zuerst, um schwerer Geldklemme zu ent kommen, nnd sodann, um seine jährlich bis zu 150 000 Kronen erforderns«.' Lebenshaltung zu bestreiten. Zuletzt wurde durch Ueberwachung seiner Korrespondenz seine verräterische Haltung festgestellt und er durch Lift zu einer Unter redung mit einem Mittelsmanne nach Wien ge lockt. Eine Haussuchung in Prag erbrachte die Beweise zu seiner völligen Ueberführung. An scheinend ließen ihm die in Wien ihn erwar- -enden Offiziere eine Browningpistole auf sei nein Zimmer zurück, mit der er sich in der Nacht zum Montag erschossen hat. Sein Be gräbnis erfolgte ohne alle militärischen Ehren. Der Verdacht gegen Redl entstand durch eine anonyme Anzeige, welche an das Prager Korpslommando erstcutel wurde, und in der milgeteilt wurde, daß Oberst Redl mit Per sonen Umgang habe, von denen man wußte, Wendungen Dritter nnr insoweit zu berücksichti gen, als sie auf rechtlicher Verpflichtung be ruhen. Bei Feststellung der Fürsorgewürdigkeit hat dos politische Verhalten der Kriegsteilnehmer außer Betracht zu blei ben. Anwartschaft auf Bewilligung der Beihil fen haben unter sonst gleichen Voraussetzungen auch diejenigen Reicl-sangehörigen, die infolge ihrer früheren Staatsangehörigkeit in französi scheu Diensten in oder vor den Jahren 1870- 71 an kriegerischen Unternehmungen teilgenommeu oder in dänischen Diensten die Kriege 1848 bis 1850 oder 1864 mitgemacht haben. Gleichartige der französischen Revolution von 1789 oder ihn, den Neichsschatzsekretär, mit dem französi schen Finanzminister Necker zu vergleichen, so sei es doch nicht ganz unzutreffend, daß, wenn man eine solche Vermögensabgabe häufig wie derholen würde, dies schließlich ans eine par tielle Konfiskation hinauskommen würde. Ge Königswürde sei beendet. Herr Bruno Bohne, der bisherige König, habe mit heute seine Re gisrungszeit beschlossen; ihm spendete Redner namens der Schützengesellschaft herzlichen Dank für die der Kompagnie bewiesene Liebe und Treue. Heute nun habe Kamerad Ewald Lange die Schützenkönigs w ürde erst nwhrend der etzten fchweren Krise. Es wur- P Königs übernehme' den vor der Mifpon .yohenlohe m Galiziens, ihn wieder enger mit der Gesellschaft ver' verschiedene neue wichtige Neuformationen und ^i„de; sei er auch von. Hauptmannsamte zu rückgetreten, so habe ihm doch jederzeit das tet wurden. Es ist sicher, daß der ruWche Generalstab nicht nur die genaue Kenntnis von den geheimgehaltenen Truppenbewegungen nnd von den strategischen Zügen hatte, sondern ab und zu auch erst geplanten strategischen Manö vern an der Grenze dnrch rascheste Information zuvor-kommen konnte. Diese Umstände wiesen darauf hin, daß der Verräter nur unter den wenigen -Offizieren gesucht werden konnte, die von diesen Absichten Kenntnis hatten. lionen, n a t i o n a k l i b e r a l e Antrag 675 Millionen ergeben. > die Abstimmung auf heute zu verschieben, kehr- Der S ch a tz s e k r e t ä r führte aus: Wenn ten die Mitglieder der Volkspartei und die es anch unglaublich übertrieben wäre, diesen Sozialdemokraten auf ihre Plätze zurück und Wehrbeitrag eine Konfiskation zu nennen oder die Beratung nahm ihren Fortgang. Schicksal der Gesellschaft am Herzen gelegen. Redner dankte sodann allen Kameraden, die sich »m das Gelingen des heurigen Schützenfestes verdient gemacht haben und dessen Vorarbeiten mit übernahmen. Es war dies eine schwere Arbeit, aber es sei emsig und rührig geschafft worden. Froh und befriedigt kann die Kom pagnie sein, daß ihr Kommando in so bewährte Hände gelegt worden; finde das Beispiel des neuen Hauptmanns Nacheiferung, so könne es in Zukunft um die Sache der Gesellschaft nur- gut stehen. Des neuen Schützenkönigs Worte und Wünsche klangen aus in ein Hoch auf die Alt städter Schützenkompagnie. Herr Hauptmann R i ch t e r lud zu recht zahlreicher Beteiligung an dem abends stattsin- denden Ballvergnügcn ein, damit das Fest einen guten Abschluß finde. Weiter ward Mitteilung davon gemacht, daß der bisherige König, Herr Br. Bohne, die Kette des Königsschildes mit einer Denkmünze geschmückt habe, was hinkünf tig jeder Schützenkönig tun solle. Nachstehend sei die Reihenfolge der Prei S träger beim Preis- und Königsschießen wie dergegeben: K ö n i g s s ch e i b e: 1. Stadlrat Lange, 2. Louis Dähne (2. Preis und Ehrenpreis des Herrn Stadtrats Zeißig), 3. Mar Reber, 4. Louis Schmidt, 5. Fritz Kobes, 6. Richard Berger, 7. Lonis Korb, 8. Arno Schletter, 9. Wilh. Günther, 10. Louis Nudelt, 11. Louis Wappler, 12. Lonis Berger, 13. Josef Klieber, 14. Kurt Lange, 15. Arthur Heinze. F r e i h a n d s ch e i b e: 1. Julius Wünsche, 2. Ernst Kölner, 3. Bruno Bohne, 4. Fritz Kobes, 5. Otto Heil- dem Feldzug von 1870—71 und aus den von solchen Umfang und solcher Gefährlichkeit, wie!.rlitswiiiw , deutschen Staaten vor 1870 geführten Kriegen j er in der Geschichte des modernen Kundschafter- " - ' ans den Betrag von 150 Mark jährlich. Den dienftes einzig dckleht. Die Entdeckung erfolgte 50 000 Mark steuerpflichtig, wenn das Ein-.. »' Die!^"^ »nt einer fremden Macht in Verbm- § düng stehen. Das gab die Veranlassung zur i Ueberwachung Redls, und es wurde die TaU ! fache festgestellt, daß Redl mit verdächtigen Per Das Gese tz, betreffend die Gewährung sonen verkehre. Die Nachforschungen, die nach