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Amtsblatt W KrU Sttriaicht «t la ktifint p tz«jechi»4nßM Vlrcho, Ru-»«f, Gt. Sgivt«, Httttenpanck ». s. ». ««« 8 Uornsproch«» 8 «».11. WSMtJ Dienstag, den 3. öuni !9l3 63. Zahrg. Das Vermögen der Bundesfürsten werde im anderer Ausweg aus friedliche Lösung sei schwer Ein Bericht aus London enthält Der Stadtrat Vermögenswerte rechnen. Ein konservatives Mit d Nach unbestimmten Nachrichten soll Bul garten mit der Türkei einen Rücken In Militärkreisen glaubt man, daß bis Mitte nächster Wojche entscheidende Aktionen von kei- Brief» und Telegramm-Adresse: Amtsblatt Hohenstein-Ernstthal. trotz ossi türkischer zum Ab- Es wird abgestimmt. Antrag wird abgelehnt, Sozialdemokratie versucht lassen werden. Soweit eine Gefährdung des Friedens droht, läßt es die europäische Di- ben, wie die Fürsten sich einschätzen wollen, wenn sie die Bestimmungen des Gesetzes zugrunde le gen. Soweit unter Kronvermögen Staatsver- aber verschieden; der Reichstag könne ja seine Artsfassung in dem Berichte niederlegen. Man müsse doch hier die prinzipielle Frage nicht zur Entscheidung bringen. Aus der Mitte der Kom mission wird wiederholt Auskunft gewünscht, ob nach der Auffassung der Negierung die Bundes fürsten für ihren außerhalb ihres Landes liegen den Besitz steuerpflichtig seien, und außerdem wird wiederholt auf die große politische Gefahr bei Aufrechterhaltung der Freiwilligkeit hingewiesen. zu bezahlen. Hohenstein-Ernstthal, am 2. Juni 1913. Fragen nur soweit Ivie nötig. Eine Verwirrung bedeute die Exemplisizierung aus die Wertzu wachs- und die Erbschaftssteuer; beide werden von der Regierung als indirekte Steuern ange sehen. Im einzelnen könne er noch nicht ange- handle sich bei solchen Fragen auch um ideelle' Werte. Er persönlich möchte nicht die augenblick liche Gelegenheit zu einem Drängen gegen die In diplo- E r b s ch a f t s st e u e r. Ganz ungewöhnlich ist diese Meldung nicht, land gelingen wird, die Kriegsgefahr zu ban nen. Von Sofioter leitender Stelle verlautet, daß sich die Aussichten aus eine gütliche Ver ständigung mit Serbien täglich vermindern. Um der Kriegsgefahr auszu weichen, müßten alle Großmächte einen raschen Entschluß fassen und gegen Serbien energisch austreten, eventuell Oesterreich ein Man dat geben, Serbien zur Raison zu bringen. Ein glied hält auch den neuen sozialdemokratischen Antrag für unannehmbar, wie es überhaupt zweckmäßig wäre, die ganze Rechtsfrage in den Hintergrund treten zu lassen. Gegenüber dem Antrag, die Ausländer im Falle längeren Auf enthalts mit zur Steuer heranzuziehen, führt ein Bundesratskommissar aus, der Gedanke sei ja zunächst verlockend, aber er hätte doch sehr große Schwierigkeiten. Man könne auch nur schwer eine Besteuerung zugunsten der Wehr machtsstärkung für Ausländer rechtfertigen. Der Vorteil würde garnicht in die Wagschale fallen gegenüber den schweren Schädigungen der deut scheu Volkswirtschaft und einzelner Gemeinden. Stimmen der Nationalliberalen und Konserva tiven angenom m e n. Geschäftsstelle Schulftraße Nr. 31 Beitrags der Bundesfürsten zuständige Behörde." § uns in Zukunft auf, die eifrigsten und ausrich- Ein nationalliberales Kommissionsmitglied tigsten Schützer der Integrität des türkischen mögen verstanden sei, könne eine Steuer nicht, malischen Kreisen faßt man die Lage sehr pes _ _ . _ . Der Begriff Kronvermögen sei simistisch aus und glaubt nicht, daß es Ruß- da an der ablehnenden Haltung des Bundes F ü r fr e n aus Anlaß des Wehrbeitrags am Sonnabend fort. Ein konservatives Mitglied begründete, in eingehenden staatsrechtlichen Aus führungen die Steuerfreiheit der Fürsten. Es müsse ein wesentlicher Unterschied gemacht wer den zwischen indirekten und direkten Steuern. Ein Zenlrumsredner bestreitet wiederholt die n u n g für die Leitung der mühevollen Ver handlungen durch Sir Edward Grey, Volke ganz bedeutend überschätzt; da nur geringe lich zu finden. Summen zu erwarten seien, würde dann im! L... '.Ji D-.—.. Volke eine Agitation entstehe», dahingehend, daß ziellen Leugnens von maßgebender das Vermögen der Landesfürsten überschätzt B ü ndnisses bereits durch direkte Vorhand« werde, und daß vielleicht später die Meinung lungen mit dem Großwesir und unter Umgehung aufkomme, sie hätten ihr Vermögen zu niedrig der Regierungskreise erfolgt sind. Man r^ermu- eingeschätzt. Er glaube aber nicht, daß das. tet d e u t s ch e Vermittlung. durch die Festsetzung der Stcuerpflicht besritiglj Auch Bulgarien sucht die F r e u nd« London unterzeichnet worden ist, gebührender Anerken - plomatie an vermittelnden Einwirkungen nicht fehlen. Alle vernünftigen Erwägungen sprechen gegen den Ausbruch eines neuen Krieges. Zwi schen den Großmächten scheint jede Gefahr eines Z u s a m m e n st o ß e s beseitigt, und die letzten Wolken im nahen Osten werden sich hoffentlich bald zerstreuen." Sie SleueWW m MW. Die B u d g e t k o m m i s s ion des Reichs Palast zu wird, mit der Reichstag eine Reichsvermögenssteuer be schließen würde. ner Seite zu erwarten seien. Bis dahin würden! Auf der Linken des Parlaments besteht aber Bulgarien und Serbien ihre»!jetzt viel Stimmung für die Einbringung einer A u f m a r s ch beendet haben. 5. deck ungsvert rag abgeschlossen haben. justizamtes legt den Standpunkt der verbünde ten Regierungen noch einmal dar. Die Aus führungen des preußischen Finanzministers be wegen sich durchaus in der Linie der heutigen Haltung der verbündeten Regierungen. Der Landesherr sei das Oberhaupt des Staates, und in ihn: verkörpere sich die Staatsgewalt, und das sei für Deutschland eine geschichtlich erwach sene Tatsache. Dieser Grundsatz sei auch durch die Einführung der Verfassung in die Einzet- slaaren nicht geändert worden. Der Artikel 50 der preußi'weu Verfassung beziehe sich nicht aus den König. Als das Reich gegründet wurde, wurde als selbstverständlich angenommen, daß die Rechte der Fürsten, wie auch die anderen Verhältnisse der Bundesstaaten nur insoweit ein geschränkt werden, als dies ausdrücklich ausge sprochen wurde. Bei Erbschaftssteuer und Zu wachssteuer sei man im Zweifel über den Cha ratter der Steuer gewesen und l>abck deshalb ausdrücklich einen Satz ausgenommen. Hier aber handle es sich zweifellos uni eine direkte Steuer, und darum halten dis verbündeten Re gierungen fest an dem allgemeinen staatsrecht lichen Grundsatz der Steuerfreiheit. Ein Zentrumsmitglied hält es für politisch unklug, den Charakter der Freiwilligkeit aufrecht zuerhalten, weil dann im Falle eines geringen Aufkommens an Steuern von den. Fürsten im Volke eine Hetze kommen würde. Diese Hetze möchte er vermeiden und darum eine Steuerpflicht Der volksparteiliche der A ntra g der wird gegen die Der Soldat der Landwehr I. Aufgebots, Buchhalter Karl Paul Säuger, geboren am 2V. August 1882 zu Limbach i. Sa., zuletzt in Oberlungwitz aufhältlich, wird beschuldigt, als Wehr mann der Landwehr ersten Aufgebots ohne Erlaubnis ausgewandert zu sein, Uebertretung gegen Z 360 Nr. 3 des Strafgesetzbuchs in Verbindung mit Art. II 88 4, 11, 20, 21, 22 des Reichsgesetzes vom 11. Februar 1888. Derselbe wird auf Dienstag, den 8. Juli 1913, vormittags 9 Uhr vor dasKöniglicheSchöffengerichtzu Hohenstein-Ernstthal zurHauptoerhandlung geladen. Beiunentschuldigtem Ausbleiben wird er auf Grund der nach tz 472 der Strafprozeßordnung von dem Königlichen Bezirks kommando zu Glauchau ausgestellten Erklärung verurteilt werden. Hohenstein Ernstthal, den 15. April 1913. Der Königliche Amtsanwalt werden könne. Selbstverständlich werde ein Fürst schäft der Türkei. Das Blatt „Mir" für einen außerhalb seines Landes liegenden Verschreibt: „Von nun an hat Bulgarien keine Deutschlands offiziöse Stimme zum Friedensschlutz. Die „Nordd. Allg. Ztg." schreibt: „Die Tatsache, daß am 30. Mai der Vorfriede zur sich die Fürsten nicht genügend eingeschätzt hät-! Seite die Behauptung, daß Schritte ten. Der Schatzsekretär glaubt ebenfalls, daß schluß eines g r i e ch i f ch - t-ü r k i s ch e n Uus dem Beiche. Andrew Carnegie kommt nach Berlin Auf dem Dampfer „Olympic" langte A n- r ew Carnegie von Newyork in Ply« Las Wichtigste vom Lage. König Friedrich A u g u st ist von Sibhllenort nach Dresden bezw. Wachwitz zu rückgekehrt. Die sächsische S t a a t s e i s e n bahn hat ihren Arbeitern wiederum wesentliche Lohnaufbesserungen bewilligt. Die B u d g e t k o m m i s s i o n des Reichs tages beendete bei der Beratung des Wehrbei trages die Aussprache über die Steuer freiheit der Fürsten. Die Anwesenheit der leitenden Mi ni st e r der größeren Bundesstaaten in Berlin gilt der beschleunigten Verabschiedung der Heeres- und Deckungsvorlagen. Die f r a n z ö s i s ch e R e g i e r u n g hat in Ser Kammer einen Gesetzentwurf gegen die Treibereien des Allgemeinen Arbeiter- bund es eingebracht. Die Erregung in Serbien wächst. Man fürchtet, Bulgarien wolle seine. Trup pen an der Tschataldschalinie möglichst rasch sreimachen, um sie an der serbischen Grenze zu konzentrieren. mouth an. Er wird in diesem Monat nach Berlin fahren, um dem Deutschen Kaiser eine Botschaft zu überreichen, die von mehr als 400 amerikanischen FriedensgesMchaf« ten unterzeichnet ist. Allan Baker und eine bri tische Delegation werden sich zu derselben Zeit nach Berlin begeben. Auch sie haben eine Mis sion an den Deutschen Kaiser. Carnegie er klärte, daß er den Kaiser für die Persöirlioh- keit in Europa halte, die m a ch t v o l l g e- nug sei, um den Krieg abzu schaffen. Ja, wenn sichs bloß um unsern Kaiser han delte -!! Eine Regierungskriie? Die Verständigung über die fort« laufenden Ausgaben der Wehr« Vorlage ist, wie der „Mil.-pol. Korr." zu« folge in Regierungskreisen mit Bestimmtheit verlautet, als endgültig gescheitert anzusehen, da der Bund es rat jede Form der R e i ch s v e r,m ö g e n s st e u e r ab- lehn t. Diese Stellung des Bundesrats ist zurückzusührcn auf neue Handschreiben einzelner Bundesfürsten an den Kaiser. Im Bundesrat ist man infolgedessen der Ansicht, daß der Reichskanzler v. Bethmann Hollweg von seinem Amt z u r ü ck t r e t e n werde, falls festgestellt wissen. Der Schatzsekrekär meint da-werde auf Saloniki nicht verzich- gegen, man solle die wjaktischen Gesichtspunkte t e n ; es sei denn, daß ein Schiedsgericht in den Vordergrund schieben, die prinzipiellen aller Mächte dies beschließe. der Fürsten eingeschlossen sei. Der Staatssekretär des Reichs ¬ sitz auch eine Einschätzung vornehmen. ^nationalen Bestrebungen mehr in der Türkei Die Sozialdemokratie zieht ihren Antrag zu-,und daher auch gar keine Eroberungsabsichten, rück und beantragt dafür zu ß 33: „DerZlnsevs wirtschaftlichen Interessen, die einzigen, Bundesrat bestimmt die für die Erhebung des, die wir nunmehr in der Türkei haben, erlegen tags setzte die nicht zu Ende geführte Aussprache über die Frage der Ste verpflicht d e r,erhoben werden. M MWMA Ml U Der Vorfriede ist geschlossen, aber wer da geglaubt hatte, daß sich die Balkanstaaten nun auch friedlich und schiedlich auseinandersetzen sollten im Hinblick auf die Verteilung der Beute, der hat sich gründlich getäuscht. Die „Balkan verbündeten" sind jeden Augenblick bereit, sich gegenseitig kräftig in die Haare zu fahren. Die Spannung hält unvermindert an. Die Wiener „Reichspost" erfährt, daß Bulgarien mit Griechenland den Weg der Verhand- l u n gen betretest habe. Von bulgarischer Seite teilt das Blatt mit, Bulgarien würde einen beträchtlichen Schutz der Fürsten ge-,Reiches zu sein. Eine Aera der besten türkisch gen gehässige Angrifte sehen, wenn ihr VermöZ bulgarischen Beziehungen kündigt sich an." gen ebenfalls amtlich ein geschätzt würde. Es; SW Sl. MW dki MW M WM MM. König Friedrich August wird, wie wir in der Lage sind mitzuteilcn, vor aussichtlich im Laufe des August dieses Jahres unser Kohlenrevier mit seinem Besuche beehren. Wenn auch selbst verständlich noch keine bestimmten Festsetzun gen getroffen find, so darf doch als wahr scheinlich angenommen werden, daß teilte Atajestät sich mittelst Bahn oder Automobil nach unserer ätadt Hohenstein-Ernst- thal begeben und von hier aus zunächst mit der elektrischen Ueberlandbahn nach Hers darf fahren wird. Dort sollen ein oder mehrere Werke besichtigt werden, worauf die Kahrt mittelst Automobil nach Lugau, (9el snitz und Hohndorf fortgesetzt wird, wo gleichfalls der König industrielle Eta blissements und Kohlenwerke besuchen wird, ächließlich wird sich He. Alajestät nach Wal denburg begeben und dem Fürsten von ächönburg einen Besuch abstatten. Beendigung des Baltänkrieges im St.-James- Lwuerfreiheit der Fürsten; man möge nicht Sou-j veränität und Absolutismus verwechseln. Der! Fürsten benützen. Er halte die staatsrechtliche Fürst unterstehe der Steuerhoheit seines Landes,!Frage für nicht gelöst, werde aber sür die An weil er nicht identisch mit dem Staate sei; das.rräge der Freisinnigen stimmen. Von volkspar sei auch in den Steucrgesetzen einzelner Bundes- t-Uicher Seite wird demgegenüber gewünscht, s.aalen ausdrücklich festgestellt. Im Reiche seien baß eine Feststellung dieser Rechtssrage jetzt er die Fürsten nicht souverän, wie ja auch ein Lan- solge; deshalb stimme die Volkspartei für de» _ desherr in einem anderen Bundesstaate steucr-Zwuen sozialdemokratischen Antrag. Aber gleich ft^rrall willkommen geheißen. Ten Ltaatsmän pflichtig sei. Ein Vertreter der Volkspartei be- Zeitig müsse festgestellt werden, daß das Kron des Baltänbundes wird das Vertrauen ent- streiter ebenfalls die Steuerfreiheit deb Fürsten !M nicht unter das fürstliche Vermögen falle, tFgengehracht, daß sie kein Mittel zu einer güt- im Reiche und begründet eingehend diese Auf- denn man könne unmöglich Parks, Theaterchchkn Lösting der schwebenden Streitigkeiten un- sassung. Der Antrag seiner Partei, der diejusw., die große fürstliche Zuschüße erfordert Steuerfreiheit des eigentlichen Kronviermögens KM Mnsm-notMes Mit- aussprechen solle, wäre zweckmäßig, weil dadurch als Voraussetzung die allgemeine Steuerflicht Anzeiger Mr Die Grasernte in den Gräben der äußeren Bismarck-, Hüttengrund-, Tal- und der Nutzunger Straße bis zur Stadtgrenze, am Lässig- und am Rabisborne und in den Langenberger Anpflanzungen sowie die Obsternte an der äußeren Dresdner Straße bis zur Stadtgrenze, an den Wegen nach dem Neustädter Schießplätze, am früheren Neustädter Teichplatze, an der äußeren Bis marck-, Langenberger- und der Oststraße von der Nutzunger Straße bis zur Einmündung in die Dresdner Straße sollen verpachtet werden. Angebote werden bis zum 7. Juni ISIS im Rathause, Zimmer Nr. 16, entgegen genommen. Hohenstein-Ernstthal, den 27. Mai 1913. Ter Stadtrat. Zur Vermeidung Zwangsvollstreckung ist bis zum 20. Juni 1913 der 2. Termin Gemeindeeinkommenstener