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Tlrrrtsblcrtt. Nr. 79 Dienstag, de» 8. April 1913. Zweites Blatt. Ak WW SeMW M i>!k Slrekle« SlMin Ebenso eingehend Ivie überzeugend legt die offiziöse „Leipz. Ztg." den unverrückten Stand punkt der sächsischen Regierung dar, die sich ge gen jede Art von direkten Reichssteuern aus spricht. Der bemerkenswerte Artikel lautet: „Der Wehrbeitrag, nüt dessen Hilfe nach den Borlagen des Bundesrats die einmaligen Aus gaben der Heeresvermehrung gedeckt werden sol len, ist eine einmalige Abgabe vom Vermöge». Für die Umgrenzung des beitragspflichtigen Ver mögens und für dessen Bewertung haben im allgemeinen die Vorschriften des preußischen Er- gänzungsfteuergesetzes als Vorbild gedient. Die Veranlagung soll durch die von den Landes-Re gierungen zu bestimmenden Behörden, erfolgen und wird wohl überall den Behörden für die Verwertung der direkten Steuern und den ihnen beigegebenen Veranlagungskommissionen über tragen werden. In der Oefsentlichkeit begegnet man nun hin und wieder der Meinung, daß der Bundes- r « t durch die Zustimmung zum Entwürfe des Wehrbeitragsgesetzes seinen Widerstand ge gen direkte R e i ch s st e u e r n aufge - bei, und seinen früheren Standpunkt, daß di rekte Reichssteuern mit dem Steuerwesen der Bundesstaaten finanzpolitisch und finanztechnisch unvereinbar seien, als unhaltbar verlassen habe. Diese Ansicht i st irrtümlich. Es kann zunächst nicht scharf genug betont werden, daß es sich bei dem Wehrbeitrage n i ch t um eine Steuer, sondern um eine e i n- malige außerordentliche N o t - standsauslage handelt. Eine Abgabe, die nur einmal erhoben wird, ist nach modernen Be- griffen keine Steuer. Mit »oller Absicht sind deshalb in dem ganzen Gesetzentwürfe die Aus drücke Steuer und Steuer-Pflicht vermieden und durch die dem Charakter der Abgabe allein ent sprechenden Ausdrücke Beitrag und Beitragspflicht ersetzt worden. Dieser Auffassung steht nicht entgegen, daß die Abgabe nach dem Maßstabe des Vermögens erhoben und ähnlich wie eine Vermögenssteuer festgesetzt wird. Denn durch bloße Benutzung steuerlicher Vorbilder wird eine einmalige Abgabe noch nicht zur Steuer. Selbst wenn man aber von der Wesens- oerjchiedenheü einer Steuer und einem einmali gen Vermögensbeitrage absehen wollte, würde nicht zugeben werden können, daß die verbün deten Regierungen mit der Vorlegung des Wehr beitragsgesetzes die Unhaltbarkeit ihres früheren Standpunktes dargetan hätten. Selbst der schärfste Gegner direkter Reichssteuern Laband hat gelegentlich den Vorbehalt gemacht, daß es dem Reiche in Kriegszeiten oder in anderen Notfällen unverwehrt bleiben müsse, vorüber gehend zu einer direkten Steuer zu greifen. Ein Notstand ähnlicher Art liegt nach Ansicht der Reichsleitung gegenwärtig vor, und dieser Ansicht hat sich der Bundesrat angeschlossen. Der N o t st a n d besteht zwar nicht in Krieg oder im Darniederliegen der Volkswirtschaft, aber doch in einer ungewöhnlichen und be denklichen G e l d t e u e r u n g, die es unmöglich macht, in den nächsten Jahren die Reichsschuld um eine Milliarde Mart zu vermeh ren. Für einen Fall dieser Art würde auch La band, wenn er nochmals das Wort nehmen wollte, in der Erhebung einer einmaligen Ab gabe vom Vermögen keine Abkehr von dem Prinzip der Ablehnung direkter Reichssteuern er blicken. Ebenso würde er aber wieder sortfahren: „Gerade weil die Vermögenssteuer eine finanzi elle Reserve für den Krieg und andere schwere Fälle eines Notstandes bildet, darf sie unter g e- wohnlichen Verhältnissen zur Deckung l a u- fender Ausgaben nicht erschöpft wer den." Dies ist es aber gerade, was die Befürwor ter einer dauernden Reichsvermögenssteuer be ständig übersehen und verkennen. Es braucht nicht nochmals eingehend dargelegt zu werden, daß die B u n d e s st a a t e n, weil ihnen alle ergiebigen indirekten Steuern von Reichs wegen »erschlossen sind und auch die wenigen ihnen ver bliebenen nach und nach vom Reiche in A» spruch genommen werden, auf die direk ten Steuern geradezu a n g e w i e - s e n sind. Die direkten Steuern bilden das Rückgrat ihres ganzen Eiats und, soweit sie noch sntwicklungsfähig sind, ihre letzte Reserve. Den Löwenanteil an allen Ausgaben der Bundes staaten aber beanspruchen die Kulturausgaben, mithin die Ausgaben für Förderung von Ha» del, Industrie und Landwirtschaft, für die Si cherheit der Person und des Eigentums, für die Gesundheitspflege, für Unterricht, Kunst und Wissenschaft. Nimmt das Reich den Bundesstaa teil die Vermögenssteuer weg oder pflanzt es auf die einzelstaatlichen Vermögenssteuern eine Reichs- ^rmögenssteuer, so liegt klar auf der Hand, daß der B e r l u st , do» die B u n d e s st a a ten an Steuerein » ah m e n oder Steu erreserven erleiden, in der Hauptsache der Volkskultur zum Schade» ge - reich l. Die Schaffung einer Reichsvermögens - steuer zur Deckung fortlaufender Reichsansgabe» ist unmittelbar gleichbedeutend mit der dauern den Schwächung der Bundesstaaten in der Er füllung ihrer Kulturaufgaben; von dieser Steuer muß daher Abstand genommen werde», solange es »och andere Mittel zur Aufbringung des Heeresbedarses gibt, und an solchen Mitteln fehlt es keineswegs. Was aber von der Reichsvermögenssteuer gilt, das gilt selbstverständlich ebenso von der R e i ch s e i n k o m m e ii st e n e r; es gilt aber auch von der Reichsver m ögens- z u w a ch s st e u e r. Denn die Besteuerung des Vermögenszuwachses ist nicht anderes als die Besteuerung eines Teils des Vermögens, das schon von der landesrechtlichen Vermögenssteuer betroffen ist; sie hindert eine dem erhöhten Be dürfe an Kulturausgaben entsprechende Erhöhung der landesrechtliche» Vermögenssteuernftenan wie die reine Reichsvermögenssteuer. Aus alledem ergibt sich die dringende Mah nung an die Parteien des Reichstags, aus den Versuch einer Deckung der lausenden Heeres gaben durch eine Reichsvormögenssleuer oder »ine andere direkte Reichssteuer von vornherein zu verzichten." Sie WimMrEn M Sie WkMlW. Der 4. Preußische »ationalliberate Parteitag hat in Hannover seinen Anfang genommen. Er wurde eiiigeleitet durch eine Massenkundge bung der nationalliberaleri Partei, zu der sich die nationalliberale Reichstagsfraktion und die Mitglieder der »ationalliberale» Fraktion des Abgeordnetenhauses fast vollzählig emgefunden hatten. Reichstags-Abg. Bafserman n hatte das Referat über die Wehrvorlage und führte aus: Aus der ganzen Entwicklung der letzte» Jahre ergibt sich eine starke Verschiebung und Verschlechterung der internationale» Lage auch für Deutschland. Es mutz mit der Tatsache ge rechnet werden, daß die Türkei zusammengebro ehe» ist, und datz das Kalkül, Las früher die Türkei bei kriegerische» Verwicklungen aus Lie Seite des Dreibundes eingestellt hat, sei» Ende erreich! hat. Die Militärvorlage zieht aus die ser internationalen Lage die für Deutfchland »otweiidige» Konsequenzen. Die Militär vorlage ist nicht aggressiv gegen ir gendeine Nation gerichtet, sondern sic ist ledig lich bestimmt, Deutschland für jede Eventualität zu sichern. Deshalb ist der Standpunkt der nationalliberale» Reichstagssraktion der, datz sie angesichts dieser internationale» Lage bereit ist, auf dem Bode» der allgemeine» Wehrpflicht zu treten, die in der Militärvorlage als nationale Pflicht hingestellt wird. (Stürmischer Beifall.) Wir »vollen dafür sorge», datz der letzte M a » n , der die Waffen tragen kann, auch i n der Waffe ausgebildet wird. Dann habe» wir getan, was wir leisten könne», und Vann könne» wir mit der Ruhe, die redliche Pflichterfüllung verleiht, der Zukunft ins Auge sehen. (Stürmischer Beifall.) Nicht aus Angst, nicht aus Furcht vor einem kommende» Krieg wird diese Heeresvorlage gemacht, »ein, sie wird gemacht aus dem Gefühl eines tiefen sittlichen Ernstes heraus, datz dieser ernste Moment große nationale Forderungen an uns stellt. (Erneuter stürmischer Beifall.) Und nun zu den Deck ungsvor lä ge n ! Im Vordergründe des Interesses steht der Wehrbeitrag. Wir sind bereit, aus de» Bo de» des Prinzips dieser Vorlage zu trete». Wie sie im einzelnen ausgestaltet wird, wird sich zei ge». Wochenlange Kommissionsberatungen wer de» vieles »mgestalten, u»d manches wird nicht so bleiben, wie die Regierung es vorgeschlagen Hal. In manchen Bestimmungen wird schon des wegen eine Aenderung eintreten müssen, weil sie den Erfordernissen der sozialen Gerechtigkeit nicht in vollem Umfange entsprechen. (Stürmische Zu stimmung.) Ich will der Regierung das Zeug nis nicht vorenthalten, datz sie bemüht gewesen ist, den Besitz heranzuziehen. Ob der Weg, de» sie dabei eingeschlagen hat, richtig ist, möchte ich aber bezweifeln. (Stürmische Zustimmung.) Das gilt insbesondere für das System der veredel ten M a t r i k u l a r b e i t r ä g e, das of- senbar nach hartem Kamps im Bundesrat zur Aimahme gelangt ist. Der Standpunkt der na- tionalliberalen Partei ist der, daß sie die Ein führung einer allgemeinen Besitz- st e u e r , einer R e i ch s v e r m ö g e n s - oder R e i ch s e r b s ch a f t s st e u e r nach wie vor als eine Notwendigkeit betrach tet. (Stürmischer Beifall.) Der Redner schloß: Nicht Kriegslust erfüllt uns, wir sind friedlich gesinnt, friedlich wollen wir unserer Arbeit nach igehe». Aber unsere Wehr «ollen wir ausbauen, fest entschlossen, sie dann zu gebrauchen, wenn nationale Ehre und nationale Lebvnsinteressen es gebiete». Das ist unser fester Wille: wir wolle» uns wappnen gegen jede Gefahr. (Minutenlanger stürmischer Beifall.) Die Stellungnahme der sächsischen Natonalltberalen. Der Vorstand des Nationalliberate» Landes vereins für das Königreich Sachsen trat am Sonntag in Leipzig zu einer Sitzung zu sammen, in Ler sich zunächst der Vorstand kon stituierte und der Geschäftsführende Ausschuß ge wählt wurde. Danach wurde einstimmig fol gende Resolution angenommen: „Der heute, Sonntag, den 6. April in Leip zig versammelte Vorstand des Nationalliberalen Landesvereins für das Königreich Sachsen hält de» in der Wehrvorlage geforderten Ausbau unserer Wehrmacht für unbedingt erforderlich. Er ist weiterhin mit der in dem einmaligen Wehrbeitrage geforderten Abgabe vom Besitz und von de» großen Ver mögen grundsätzlich einverstanden, wenn er auch die untere Grenze des abgabepflichtigen Besitzes wesentlich heraufgesetzt und dafür den Besitz Ler- Toten Hand herangezogen wissen will. Was da gegen die Deckung der fortlaufenden Ausgaben betrifft, hält der Vorstand des Nationallibvrale» Üandesvereins für das Königreich Sachsen durch die oo» Ler Regierung vorgeschlagene Art ihrer Deckung das im vorige» Jahre auf den Antrag Bassermann-Erzberger hin gegebene Versprechen, wonach bis zum 1. April 1913 eine allgemeine Reichsbesitzsteuer eingeführt sei» soll, nicht für emgelöst. Der Vorstand dos Nationalliberalen Landesvereins für das Königreich Sachsen bit tet die nationalliberale Reichstagsfraktion, ge mäß ihrer bisherige» Haltung, an einer allge meine» Neichsbssitzsteuer ssstzuhalte», und zwar sogleich auf den Ausbau Ler Erbanfält st e u e r zuzukommen, sür die die nationallib«- rale Reichstogssraktion bereit wiederholt einge- trete» ist." Skutschrr OeichstSN. Sitzung am 5. April. Zur Beratung steht Ler Etat sür Le» Reichstag. Äbg. Dr. Bassermann (Natt.- begründet seine Anträge auf Abände rung SeS Diätengesetzes dahin, Laß den Abge ordneten freie Fahrt während der Dauer der Legislaturperiode gewährt werde (bisher galt die Freifahrt nur für die Dauer der Session) und auf Vorlegung eines Gesetzentwurfs, durch de» die W a h l prü ft! » g e » einer gerichtliche» Behörde überwiese» werde». Abg. Stückle» (Soz.) bekämpft den letzteren Antrag. Es wäre ein Armutszeugnis, wenn der Reichstag ei» Recht, über die Gültig keit der Mandate seiner Mitglieder selbst zu ent scheiden, preisgeben würde. Abg. v. Calker (Natl.): Mit der Reso lution verzichte» wir aus ein dem Reichstage zustehendes Recht. Aber es sprechen gewichtige Gründe für dessen Aufgabe. Jetzt wird die Ent scheidung über die Gültigkeit der Wahlen häu fig verschleppt, oft bis zum Schluß der Legis laturperiode. Der Wähler aber hat den An spruch auf rechtzeitige Entscheidung. Dazu kommt: Im Parlament wird nach der Majo rität entschieden, es ist eine Machtentscheidung. Wir muten den Parteien zu, sich eine politische Farbenblindheit anzueignen. Welchem Gerichte soll nun die Entscheidung übertragen werden? Es muß eineabsolure Instanz sei». Für E lsaß - Lothringen hat der Reichstag beschlossen, zu nächst bis zur Errichtung eines Verwaltungs gerichts für Elsaß-Lothringen das Oberverwal tungsgericht Colmar damit zu betrauen. Für uns würde das jetzt bedeuten, datz wir bis zur Errichtung eines Reichsverwaltungsgerichts das R e i ch s g e r i ch t zur entscheidenden Instanz über die Wahlprüfungeii machen. Abg. Dove (Vpl.): Wir nehmen den An trag über die Freifahrkarte» a» und beantra gen, den anderen Antrag über die Wahlprüfun gen der Geschäftsordiiungskommifsion zu über weisen. Die jetzige» Bestimmungen über die Freifahrkarten sehe» dann so aus, als ob die Regierung dem Reichstage gegenüber ein ge wisses Disziplinarmittel an der Hand haben will, weil sie entscheiden kann, ob vertagt oder geschlossen wird. Der Förderung unserer Ge schäfte dient eine ewige Vertagung nicht. Auch würde dem Hause die Möglichkeit genommen, durch Vornahme der Neuwahl des PEdiums eine Kritik an Ler Zusammensetzung des Prä sidiums zu üben. Abg. Dr. Spahn (Ztr.): Nur durch die Kritik im Reichstage werden die Mißbräuche bei de» Wahle» abgeschafft. Dieses Recht dür fe» wir nicht aus der Hand geben. Von einer Machtfrage kann bei Wahlprüfungen nicht die Rede sein. (Heiterkeit.) Abg. Dr. Arendt (Rp.): Die Aahl- prüfungen werden nur unter dem Gesichtswinkel der Partei bettachtet. Der neue Gerichtshof so» über formale Fragen endgültig entscheiden und , die politische» Fragen dem Reichstage über lassen. Jetzt Lauern Lie Wahlprüfungen vi^l M lange. Die heftigen Känipfe um die Mandate müssen endlich ein Ende haben. Wir sind fü» beide Anträge. Abg. Fischer-Berlin (Soz.): Wir kön nen die Wahlprüfungen nicht einer Körperschaft überlasse», die kein Verständnis für unsere Welt anschauung hat. Abg. B e r ii st e i ii (Soz.) stellt fest, daß in England die Liberalen mit der Tätigkeit der Wahlprüfungsrichtcr unzufrieden seien. Der Antrag über die Wahlprüfungen wird der GeschäftsordnungSLoMimftion überwies«!. Der Antrag auf Erweiterung der Freifahr karte» wird angenommen. Es folgt die Beratung des Kapitels des Etats des Reichsschatzamts, das die Vet e ranenbeihilfen betrifft. Es handelt sich insgesamt um 31 Millionen Mark. Staatssekretär Kühn wiederholt seine Er klärung aus der Kommission, datz ein Gesetz entwurf, der die Bezüge der Kriegsteilnehmer in der Richtung der ausgesprochenen Wünsch« neu regelt, dem Reichstage nächstens zugehen soll. Abg. Prinz v. S ch ö n a i ch - E a r o- lath (Natl.): Die Wünsche der Veteranen werde» von alle» Parteien unterstützt. Wir werde» darauf dringen, daß mit der Wehrvor lage zugleich eine Vorlage verbunden wird, die eine Besserstellung der Veterariei« bringt. Ei» erfreulicher Fortschritt ist schon jetzt zu der zeichne», aber es ist »och nichts geschehen. 138 Mart genüge» unmöglich für die Bedürfnisse eines Veteranen. 150 Mark, das wären 10? dis 108 Millionen, müssen wir bei uiisevem mehrfachen Millionenbedarfe wohl aufbring»» können. Der gute Wille ist aus allen Seilendes Hauses vorhanden, da wird der Weg nicht seh le». Unsere Veteranen können nicht mehr »er Lienen. Der jüngste ist etwa 62 Jahr« alt. Im Durchschnitt kommen wir aus 66 bis 67 Fahre. Leider lausen immer noch Klagen ein, daß berechtigte und bedürftige Veteranen nichts erhalten. Das ist nicht zu verstehen, da die Regierung doch wiederholt wohlwollende Beur teilung zugesagt hat. Politische Gesinnung darf kein Grund sein, die Beihilfe irgendwie zu ver sagen. Wohlhabende Veteranen sollen sAbstver- ständlich nicht unterstützt werden. Dankbar! be grüße» wir, datz große KommunalvdrhRntz« Veteranenspenden geschaffen haben. Aby. Schöpflin (Soz.): Das -»rin,« Entgegenkommen den Veteranen gegenüber fällt bei den bombastischen Jubiläumsfeierlichkeitvn um so mehr auf. Man sollte den Veteranen jährlich 360 Mark gebe». Staatssekretär Kühn: Wo es »ur mö- lich ist, versuchen wir Abhilfe zu schaffen. Der Gesetzentwurf wird selbstverständlich eine Gr Höhung der Beihilfe» bringen. Hierauf wird die Sitzung vertagt. — Schluß ^6 Uhr. — Moiitag 2 Uhr: Wehr und Deckungsvorlagen. Sächlilches. Hohenstein Ernstthal, 7. April 1912. Das Königliche Ministerium dss Kul ms und öffentlichen Unterrichts hat bestimmt, daß am 16. Iu » i, am Tage des 25jähri- ge» Regierungsjubiläums des Kaisers, und am 18. Oktober, am Tage Ler Einweihung des Völkerschlachtdenkmals, der Schul u n t e r- richt ausfallen solle. Ein Schwindler, der „in Mar garine macht", aber auch Schokoladen- und der gleichen Geschäfte besucht und beschwindelt, ist neuerdings wieder in hiesiger Gegend tätig. Geschäftsinhaber seien vor ihm gewarnt und ge beten, veiituell der Polizei Mitteilung zu mache». Mittelsrohua, 6. April. Ei» reizen des Vogelidyll spielt sich bereits seit zehn Jah re» in der Gaststube des hiesigen Gasthofs zum Albertpark ab. Seit dieser Zeit nisten daselbst Schwalben und gestern früh hat sich, nach dem „Limb. Tgbl.", wieder ein Paar zur Freud, der tierliebende» Gastgeber dort eingesunden. Glauchau, 6. April. Gestern war eme Militärkommission, bestehend aus den Herren Geh. Kriegsrat Meyer vom 19. Armeekorps und dein Generalstabschef Oberft Fortmiiller zur Besichtigung des Geländes hier anwesend, das für de» Exerzierplatz und die Schießstände der Garnison in Aussicht, genommen ist. In Frage kommt für de» Exerzierplatz ei» 45 Hektar gr,- ßes Areal auf der Höhe nördlich von Nieder- lungwitz am Fuße des Ebersbacher Waldes Das ganze Terrain wurde für diesen Zweck als sehr geeignet befunden, ebenso das auf Rein- holdshainer Flur gelegene Gelände für die
