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rlichst eii ister. viril dre > ävtnih Preise. <6*8 ;l. Baye, >. Elau Clauß Noutatz s" unser arben, ß, Ter- k, Spi färben ischler-j ränge, schivnrz. Preise. >en ib- ein daß Hern Be ver- WHem-EniBckr TüMM Tlrrrtsblcrtt. "-"U "" > ' , v.- , . -l ————— " - " - . E—. — , ' , . Nr. 75 Donnerstag, den 3. April 1913 Zweites Blatt. Wassersteuer entrichte, einnahme von 8200 M. zu rechnen sein für der er (Redner) das Eingesandt fuhr erklärt er, auch nichts gen; sogar Streitfragen ortsübliche Auswechslung halte er dem sähen über die die Kosten für lind ten uns entgegen, daß es allen Grund- Anleihen widerspreche, wolle man Reparaturen aus Anleihemitteln Herr Stadtv. Ebersbach vertritt die Meinung, daß es nicht richtig sei, wenn inan sage: entweder heute gleich viel fordern oder gar nichts! Mit einem Teil der heute geforderten 8200 Mark hätte man viele Wünsche befriedi- würden in diesem mal wenn die Sache so klar liege wie in die sen! Falle. Trotz gegenteiliger Behauptung stehe doch fest, daß das Kollegium damals die Er höhung grundsätzlich abgelehnt habe mit der Es möchte auch die Wassermindeststeuer von 4,50 von Jahren kommen, die für das Werk günsti- auf 5 M. erhöht werden, ferner sei zu erwägen,'ger sind. Das Kollegium fei im Vorjahre auch aber nicht angehört habe, har ausgearbeitet. Zur Düngerab daß die Hausbesitzer sie ge ein Teil allerdings nur aus Falle nur gegen 80 Pfg. mehr zu zahlen sein: Herr Lohse zahle jetzt 15,84 Mark, Herr Nudelt 81,68, die Baugenossenschaft 57,62 Mark usw. Auf letztere Summe komme (wie bei allen anderen der neunte Teil) ein Mehrbetrag von 6,40 Mark. Solche Beträge rechtfertigen doch auf leinen Fall eine Mieterhöhung! Redner gibt zwar zu, daß die Mieten hierorts ziemlich bil lig seien, aber dafür bezahle der Hausbesitzer Bei der geplanten Erhöhung um mir ein abnormes Jahr gehabt, von 1912 liege 2 Pfg. für das Kubikmeter werde mit einer Mehr-! „och kein vollkommener Abschluß vor und Wei ¬ da seien auf diese Weise die billigen Mie- erhöht worden; dasselbe werde auch bei zutreffen. Auf die bedeutend höheren Aufwendungen bestreiten. Anleihen werden ausgenommen, um neue Werte zu schaffen. Die Grundsteuer sei hierorts so niedrig wie selten wo; es wür- den hier ja nur 4 Pfg. pro Einheit erhoben. Die im Eingesandt besprochene Bezahlung des Granitsußweges erfolge hier doch auch nicht in bar, sondern werde auf Rente genommen, die in 41 Jahren erst getilgt werden diese Lasten würden also meist auf den Besitznachfolger ab gewälzt. Wenn >nan die Düngerabfuhr als neue Last anspreche, so iveise er darauf hin, daß doch meist die Hausbesitzer selbst die Ab fuhr beantragt, hätten. Die Erhöhung der Miete aber gehe vielfach über die Gebühr für diese Abfuhr hinaus; die Kosten der Abfuhr selbst seien auch gar nicht so hoch. Das Eingesandt gehe überhaupt von einem Kernfehler aus. Es iverde dargestellt, als sollte der ganze Haus haltplan mit diesen 2 Pfennigen balanziert wer den — Tatsache sei aber, daß wir damit nur eine allmähliche Gesundung und Stärkung der Wasserwerkskasse herbeiführen wolle. Wir müssen bestrebt sein, das Werk auf eine gesunde Basis zu stellen. Die geforderten 2000 Mark belasten wohl niemanden. Der Herr Bürgermeister weist nach, daß z. B. Herr Wächter (unter Benutzung einer eigenen Leitung) 7,20 Mark jährlich an für die Renovierung der Wohnun bei gerichtlicher Austragung solcher iverde eingewendet, daß dies so Verhältnisse seien, daß der Mieter das Wasserwerk weist Herr Stadtrat A nger hin, wenn man die notwendigen Ad ¬ dern Hauswirt die Wohnung instandhalte. Wir waren übrigens auch schon einmal bei 20 Pfg. Wa'sersteuer angelangt — warum nun jetzt eigentlich das Geschrei? Was ist gegen früher schon alles verbessert worden inbezug auf die Wasserversorgung, wieviel Annehmlichkeiten z,B. haben wir den Anwohnern der Dresdner Straße gesä-affen, die sich früher das Wasser in die Wohnung holen mußten. Wenn die Vorlage heute wieder abgelehnt würde, werde der Rat die Entscheidung der Oberbehörde anrusen, die sicher zugunsten der Erhöhung ausfallen werde angesichts der begründeten zwingenden Notwen dizkeit. Wenn unter der Einwohnerschaft tar- sächlich eine Beunruhigung herrsche, so sei sie eine künstlich gemachte; Beunruhigung könne nicht entstehen ob einer solch geringen Summe. Herr Stadtv. Ebersbach fragt an, ob diejenigen, die gern ganze Arbeit machen, nicht heute schon 4 Pfg. Erhöhung bewilligen woll ten, damit man nicht in ein paar Jahre noch mals mit einer Nachforderung kommen müsse; er bittet, aber doch erst einmal mit 2 Pfg. an zufangen. In Erwiderung auf die Ausführungen des Herrn Bürgermeisters erklärt Herr Stadtv. Mächte r, daß eine Generalversammlung des Hausbeschervereins Stellung zur Frage der Er höhung der Wassersteuer genommen habe, weil der Grundbesitz bei je,der Gelegenheit zu den Lasten herangezogen werde. Eine Kommission, Forderungen. Wenn man sage, es sei nicht richtig, die All- s gemeinheit zu belasten mit den Kosten'für die der Wüstenbränder Leitung, so wünscht hätten, Not, denn manche Grube hätte seit zehn Jah gen können, die Herr Wächter bezüglich der Schönburgstrabe vorgebracht habe. Der Mehr bedarf der Wasserwerkskasse liege nicht bloß in der Tatsache der Erweiterung nach dem Pfaffen berge zu. Es ist dort ja auch viel gebaut wor den und die Anlage rentierte sich. Die hochge legenen Straßen müßten doch auch genügend Feuerschutz haben. Es handle sich hier, so führt Herr Stadtv. G rießba ch aus, keineswegs uni eine Mache, wenn die Bürgerschaft sich beunruhigt fühle; wenn der seinerzeitige ablehnende Beschluß „komisch gewirkt" habe, dann vielleicht nur wegen der 2 Pfg. Die doppelte Grundsteuer habe sei nerzeit mancher Mieter allein . bezahlen müssen. Du Hausbesitzerverein gab in dem letzten Ein gesandt ja selbst zu, daß gelegentlich einer sol- aber stets Zuschüsse gefordert, die jetzt annehmbar il— i» ihren Höchststand erreicht haben. Es betragen die gehen, so möge man gleich etwas mehr nehmen. Zuschüsse 1910: 4748 M, 1911: 2511, 19l2: Mit der jetzigen Erhöhung werde mehr Er- 7628, 1913 (schätzungsweise): 13 213 M. Deutlich regung in die Bürgerschaft getragen als nötig lei die Tatsache zu erkennen, daß bei geringer Er- sch. nicht prinzipiell gegen die Erhöhung gewesen. Es handle sich ja nur um ein paar Pfennige, aber auch diese bedeuten für den Hausbesitzer- neue Lasten. Die Mieten seien hierorts zwar in letzter Zeit etwas gestiegen, aber gegenüber- anderen Orten doch immer noch niedrig zu nennen. Die Hausbesitzer würden den neuen Zuschlag nicht tragen, damit würden also die Unansässigen belastet werden Die Industriel len haben besondere Wasserpreise, die hier jedenfalls nicht bedeutend in die Erscheinung treten. Wenn heute die 2 Pfg.-Erhöhung be willigt werde, trage man tatsächlich eine Be unruhigung in die Bürgerschaft hinein. Man m'.che zugeben, daß die Erweiterung des Was serwerkes durch die Notwendigkeit veranlaßt wurde, das Wasser auf den Pfasfenberg zu bringen; diese Anlage werde sich aber niemals verzinsen. Da wir nun keine Sportkasse haben, aus der solche Mehrausgaben gedeckt werden können, müßten die Zuschüsse von der Stadt tasse getragen werden, die Allgemeinheit müsse sie bezahlen, sie dürften nicht aus die Konsu menten abgewälzt werden. Bewillige man heute die 2 Pfg., so komme inan vielleicht im nach- ren nicht geräumt werden können. Bei der Auskunft durch den Herrn Bürger meister bescheidet sich Herr Stadtv. tü tz n e r, ist aber der Meinung, daß inan erst ab warten möge, was für ein Ergebnis die Jahre 1912 und 1913 bringen werden. Mit A Pfg. komme inan ja nicht weit, man würde bei aber maliger Mehrforderung immer wieder neue Er regung in die Bürgerschaft bringen; später könne man dann zu einer durchgreifenden Aeaderung schreiten. Herrn Stadtrat A uger hat es besonders leid getan, daß seinerzeit die bescheidene Forde runa abgelehnt wurde. Man sollte meinen, diese 2 Pfg. könnten keine Beunruhigung Her vorrufen, wenn eine solche nicht künstlich ge mach! werde. Die Heranholung des Wassers sei heutzutage recht schwer, und inan sollte froh sein, daß wir auf eine lange Reihe von Jahren hinaus damit versehen seien. Nach Ansicht des Herrn Stadtrat Schnei der verträgt die heutige Angelegenheit keinen meiste Aufheben bei der Sache. Die Jndustriel- steu Jahre wieder mit neuen I.. len müssen bedeutend mehr leisten als der sog.! Redner erklärt sich gegen die Vorlage. .Hausbesitzer. Derjenige, der jetzt beim Haus-! bau viel für den Anschluß ausbringen müsse, sei Dieser komme in Betracht, daß durch die Erhöh- früher gehörte Behauptung, daß die Einnahme-An-ung der Zuschuß von 13 000 Mark sich auf nur scitze zu gering, die Ausgabe-Ansätze im Haushalt : 10 000 Mark verringern wurde; damit fei uns plan dagegen zu hoch normiert seien, entbehre jeder aber nicht viel geholfen. Heute könne man noch Begründung. Nach alledem liege eine zwingendes nicht festslelleu, ob und inwieweit eine Erhöhung Notwendigkeit zur Erhöhung ver Wassersteuer vor.! notwendig sei. ES könne doch auch eine Reihe jedenfalls viel schlechter daran, als der, der die geringe Summe mehr an Wassersteuer zahlen müsse. Der Widerstand bedeute wohl schon mehr Mache. Redner will wissen, daß sich eine große Zahl überhaupt nicht gegen die Erhöhung sträube. Wenn man in dieser Hinsicht jetzt von einer besonderen Belastung der .Hausbesitzer spreche, so wundere er sich, daß man sich seiner zeit nicht kräftiger gegen die doppelte Grund steuer gewehrt habe. Gegenüber dem Aufwand für die Düngeravfuhr falle die erhöhte Wasser steuer gar nicht ins Gewicht. Redner bittet um Annahme der Ratsvorlage. Den schlechten Stand der Wasserwerkskasse will Herr Stadtv. Stützner zugeben, aber die 3000 Mark Mehreinnahme machten doch eigentlich wenig aus. Er wünscht einen geeig neteren Zeitpunkt abzuwarten, ob die Kasse nicht doch noch einmal einen besseren Stand aufweise. Sei später eine Erhöhung doch nicht zu Um ¬ schreibungen auch hier vornehmen wolle. Von der Notwendigkeit der Erhöhung der Mieten ist er nicht überzeugt, denn wenn ein mittleres Hausgrundstück jährlich 50 Kubikmeter Wasser verbrauche, so seien das doch erst 1 Mark Mehr kosten. Wollten wir die Wasserwerkskasse balan zieren, so mutzten wir mindestens 25 Pfg. für das Kubikmeter erheben. Limbach habe das so gemacht, warllm sollten wir das nicht auch? Herr Bürgermeister Dr. Patz gibt Herrn Stützner dahin Aufklärung: Wenn eine Sache eininal einen Ausschuß passiert habe, werde sie nie noch einmal an diesen zurückgegeben, zu- ob nicht auch die Wassersteuer für auswärtige Kon sumenten erhöht werden könne. Herr Vorst. Lohse teilt weiter mit, daß Er kundigungen über die Wasserprcise in anderen Städten eingezogen worden seien: danach werden u. a. bezahlt in Glauchau 12, in Lichtenstein 15, in Crimmitschau 25, iu Werdau 20, in Burgstädt 15, in Limbach 25 Pfg. usw. Die Preise seien eben verschieden, je nachdem die Anlage billiger oder teurer war. Herr Stadtv. S t!i tz n e r meint, er sei der Annahme gewesen, daß diese Angelegenheit erst noch einmal an den Gas- und Wasseraus schuß hätte kommen sollen, da das Kollegium doch jetzt eine ganz andere Besetzung zeige. Herr Stadtv. Ebersbach führt aus, .daß er schon einmal erwähnt habe, wie der vor jährige ablehnende Beschluß komisch gewirkt habe. Nehme man jetzt für 1 Kubikmeter Waf- ser 2 Pfg. mehr, so sei das so gut wie gar nichts; wir lassen uns überhaupt den Pfennig kram viel Zeil kosten. Die sog. Hausbesitzer vevbrauchten ja überhaupt das wenigste Wasser, das meiste brauchten die Industriellen, und trotzdem machten gerade die Hausbesitzer das chen Erhöhung mancher Hausbesitzer ein Ge schäft mache. Herr Vorst. Lohs e weist u. a. darauf hin, daß die Gasanstalt jährlich 30- bis 40 000 Mark Neberschuß erziele, den der Mittelstand hervorbringt; auch das Wasserwerk müsse dahin gebracht werden, daß es sich selbst erhalte. Es sei doch geradezu skandalös, wenn ein Hausbe sitzer wegen der jetzt geforderten geringen Er höhung der Wassersteuer die Mieten steigern wollte. Herr Stadtv. Wächter betont, daß nicht der Hausbesitzerverein, sondern der einzelne Hausbesitzer selbst die Höhe der Mieten fest stelle. In Waldheim habe man denselben Fehler begangen, den man heute hier begehen wolle, Wie es nicht anders möglich ist und zu er--wie denn überhaupt der ganze Beamtenkörper gründung des Ratsstandpunkls seien folgende An-! warten war, hat der neue Präsident der Vereinig-1 der Ilnion jedem Präsidentenwechsel ganz gaben wiedergegeben: Auf eine geringe Erhöhungen Staaten bei seinem Amtsantritt auch gleich > nach der Parteirichtung des neuen Präsidenten der Wassersteuer kann nicht verzichtet werden. Bis neues Kabinett ernannt. Da die Demokra-, umgestaltet wird. Aus unserem Bilde sehen wir 1909 hat die Wasser werks kaffe stets mit Ueberschuß! wn die Republikaner besiegt hatten, mutz das die neuen Männer, die die Verwaltung der Ver- gearbeitet, seit dem Beginn der Erweiterungsbauten »eile Kabinett natürlich auch demokratisch sein, einigten Staaten übernommen haben. Begründung, datz durch sie die Hausbesitzer be ! weiteren Aufschub. In wenigen Jahren habe lastet würden, die nun die Mieten steigern wür man 300 000 Mark für^Neubesckiaffunq von den. Das Eingesandt des Hausbesihervereins Wasser auSgegebcn; diese Summe erfordere jähr bringe ja auch diese Gedanken zum ArkSdruck. jlich 16 770 Mark zur Verzinsung und Tilgung. Ter neue Präsident der Vereinigten «tonten und sein Kabinett: Präsident Wilson (1), Schatzcimtssekretär Me.Udoo (2), Attorney-General (Iusnzminijler) Jai. Mc.Aeynolds lö), Marinesekretär tzosepdns Daniels t-t), Ackerdansekrciär David F. Hvvstvn (ö>, Arveitssekretär William B. Wilson ((>), Handele-sekretär William C. Aedfiew (7), Ltaatssekreta. latinisier des Aeußeren) William I. Bryan (8), Nriegssetreiär Lindtay M. Garrison (0), Gene- ralponmeistee Allert I. Burleson (tOj und Sekretär des Inneren Franklin tä. Lane (111. 5. SWI. SlMMMlen-MlW am Dienstag, den 1. April 1913. —: Abends 8 Uhr eröffnet Herr Stadtv.-Vor- steher Lohse die Sitzung, die von 21 Mitgliedern des Kollegiums besucht ist. Vom Rate sind die Herren Bürgermeister Dr. Patz, Stadträte Anger, Bohne, Lange, Müller und Schneider erschienen. Vor Eintritt in die Tagesordnung gibt Herr Vorsteher L oh se u. a. ein Schreiben des Herrn Siadv Bruno Hillig bekannt, worin dieser sein Fernbleiben von den Sitzungen des Kollegiums da mit entschuldigt, daß ei auswärts in Beschäftigung stehe. Ein Schreiben Hilligs, das sich mit dessen Mandatsniederlegung beschäftigt, soll zum Schlüsse der Sitzung behandelt werden. 1 Kenntnisnahme». Es gelangt zur Verlesung ch das Dankschreiben eines städtischen Beamten für seine Beförderung; b) eine Mitteilung über die Verpflichtung des Bauamtsregistrators Limmer; ch die Mitteilung, daß der neue Stromlieferungsvertrag mit dem Elektrizitätswerk an der Lungwitz endgültig voll zogen und rechtsgültig abgeschlossen worden sei, wo nach das neue Rechtsverhältnis am 1. Füll 1913 beginnt. 2 Nachtrag zum Ortsgesetz für die Stadt Hohenstein Ernstthal. Bezüglich der Kündbarkeit der städtischen Be amten soll eine Bestimmung getroffen werden, wo nach nur beim Vorliegeu eines wichtigen Grundes von dem Rechte der Kündigung Gebrauch gemacht werden soll. Der Anlaß für die Anwendung dieser Bestimmung wird aus dem neuen Angestelltengesetz hergeleitet. Einstimmig findet diese Vorlage An nahme. 3. Satzungen für die Gemerbeschule. Ohne jedwede Debatte stimmt das Kollegium der Vorlage zu; eine Druckomlage ist in Händen der Stadtverordneten. 4 Gasregulativ. Auch hierüber liegt ein Drnckstück den Stadt verordneten vor, die die Fassung einstimmig gut heißen. 5. Erhöhung der Wafsersteuer. Herr Vorsteher Lohse trägt aus den Akten vor, daß diese Angelegenheit schon im vorigen Jahre behandelt, dir Erhöhung aber vvm Kollegium ab gelehnt worden ist. Der Rat bleibt bei seinem ans eine Erhöhung abzielenden Beschluß, da die Wasser werkskasse unbedingt einer Ausbesserung bedarf, auch die Bürgerschaft gar nicht so sehr belastet iverde als man behaupte. Bou der Mehrheit des Gas- und Wasserausschusses sei beschlossen morden, die Erhöhung zn fordern: ferner wolle der Ausschuß, daß die Auswechslung der Wüstenbränder Leitung noch aufgeschobcn werde. Ans der eingehenden Be- höhung der Wafsersteuer noch auf Jahre hinaus j Herr Stadtv. Wächter meint, datz er mit ansehnlichen Zuschüssen gerechnet werden 'auch im vorigen Jahre sehr wohl erkannt habe, müsse. Es müsse aber das Bestreben jeder Stadt- datz früher oder später doch eine Erhöhung Verwaltung sein, Fehlbeträge durch Erhöhung der'der Wassersteuer nötig sein werde. 1911 hätten Steuer zu decken. Bei der geplanten Erhöhung um wir ein abnormes Jahr gehabt, von 1912 liege
