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WGeiMMckr TWÄ Dtrrrtsblcrtt. Ni 42 Freitag, den 21. Februar 1913. Zweites Blatt. Vrutlcher Keichstag. Sitzung vom 18. Februar 1918. Im ReiäMage gab heute der Unterstaals- setretär Dr. Richter auf die Anfrage der Abgg. Dr. Paasche und Dove wegen der Nicht zulassung von jungen Aktien und Obligatio nen der Deutschen Erdölaktienge sellschaft zur Notiz an der Berliner B örse folgende Antwort: „Der preußische Handclsminister hat einem Pen re ter des Kon sortiums, das die Zulassung junger Aktien und Obligationen der Deutschen Erdölaktiengesell schast zur Notiz an der Berliner Börse bean tragt hat, als seine Auffassung mitgeteilt, daß, solange die Besprechungen Uber das vorgelegte Petroleumgesetz noch schweben, eine Unsicherheit für die künftige Gestaltung der Verhältnisse der Gesellschaft besteht, die eine zuverlässige Bewer tung der neuen Papiere hindert. Ihrer Zulas sung zur Börse stehe daher der tz 14 der Be kanntmachung betreffend die Zulassung von Ak- lien und Schuldverschreibungen vom 4. Juli 1910 entgegen. Außerdem widerspreche es dem Staalsinteresse, wenn der Zulassung dieser Pa piere im gegenwärtigen Zeitpunkt amtliche För derung zuteil wird. Der Minister hat es den Vertretern des Konsortiums anheimgestellt, zur Vermeidung der Ablehnung durch die Aufsichts instanz die Vertagung der Entschließung über den Zulassungsantrag herbeizusühren. Dieser Anregung Hal das Konsortium entsprochen. Das Vorgehen des preußischen Handelsministers hält sich innerhalb der Befugnisse der Landesregie rung nach 8 1 des Börsengefetzes in Verbin dung mit der obenerwähnten Bekanntmachung. Zu Maßnahmen des Herrn Reichskanzlers liegt hiernach kein Anlaß vor." (Abg. Dr. Arendt: Sehr richtig! Heiterkeit!) Es folgte die debattelose Annahme der re vidierten Pariser llebereinkunst zcgn Schutze des gewerblichen Eigentums in zweiter Lesung. Sodann wurden die Wahlen der Abgg. Siebenbürger (Kons.), Haase-Königsberg (Soz.) und Rkeher-Herford (Natl.) für g ü l t i g er klär! und schließlich die zweite Beratung des P o st e t a t s fortgesetzt. Abg. A n t r i ck (Soz.) bringt Beschwerden über unregelmäßige Briefbestellung in Braun- schiveig vor. Abg. Erzberger (Ztr.): Dem Reichs- bcamlen, der ein Reichsbrgsmandat besitzt, wird Urlaub zur Ausübung des Mandats erteilt. Wie ist es nun, wenn der Beamte ein Land tagsmandat übernimmt? Erhält ec auch Ur laub zur Wahlagitation, vielleicht 8 bis 1-1 Tage vor den Wahlen? Staatssekretär K raet t e : Mehrere Post beamte sind Mitglieder bundesstaatlicher Parla mente. Wir haben ihnen niemals Schwierig keiten gemacht. Sie erhalten Urlaub, soweit nicht ganz gewichtige Gründe dagegenstehen. Auch für kurze Reisen für die Wahtagitatton. Abg. Schirmer (Ztr.): Wir haben ei nen gewaltigen Urderschuß an Frauen. Nun wird immer gesagt, man soll ge in die Kolo nien schicken. Nein, ivir wollen unsere Frauen bei uns behalten. (Heiterkeit.) Wir müssen aber staatliche Stellen für sie besorgen. Abg. Dr. Struve (Vp.): Eine Besser stellung der weiblichen Beamten ist dringend er forderlich. Der Redner bringt Wünsche der Te legraphenarbeiter vor. Die Tagegelder der Post boten sind ganz ungenügend. Abg. Erzberger (Ztr.): Ich kann im Namen meiner Fraktion die bestimmte Erklärung adgeden, daß wir erwarten, daß bis zur dritten Lesung eine Regelung der strittigen Gehaltsfra gen in einer Weise erfolgt, der wir alle ruhig zuftimmen tönncn. Es wäre ein verhängnis voller Irrtum des Staatssekretärs, wenn er eine Aenderung unserer Haltung erwarten würde. Die von der Budgetkommission beschlossenen Z ulag e n für mittlere und untere Beamten in Höhe von 400 bezw. 100 Mark werden mit großer Mehrheit angeno m m e n, ebenso die Resolution aus Vermehrung der höheren Stellen. Die Resolution der VolkKPartei betreffend Anrechnung der pensionsfähigen Z u lagen bei Versetzungen in eine Stelle ohne Zulagen wird im Hammelsprung mit 185 ge gen 108 Stimmen des Zentrums und der Kon servativen äuge n o m in e n. Ebenfalls ange uommen werden die sortschrittliichen Resolutionen auf Einheitlichkeit in der Besoldung der geho benen Unterdeamlen und auf unkündbare Ein stellung der Telephonistinnen nach angemessener Frist. Die .Uommisjivn hat gegen die Stimmen der Liberalen und der Rechten die O st m ar te n z u l a g e n gestrichen und statt dessen Kin- derzulagen für die Reichsbeamten eingeführt. Von den Parteien, die für die Ostmarkenzula- gen sind, liegen nun Anträge vor, sie wieder- herzustellen und sic auch auf Elsaß Lothringen auszudehnen. Nach längerer Aussprache über diese Ange legenheit erklärt Staatssekretär Kraetke: Ich habe nicht die Mrcht, die Forderungen der Resolutionen in allen Instanzen noch bis zur dritten Lesung durchzusetzen. Es ist ein fester Grundsatz der Reichsregierung, die Gehälter von Reichsbeam len so hoch zu bemessen, wie die der am glei chen Orte wohnenden preußischen Beamten. Wenn Sie bedenken, daß in Preußen die Ost markenzulage widerruflich ist, im Reiche unwi derruflich, so geht schon daraus hervor, daß die Zulage nicht mit der Politik in Verbindung fleht. Vier Jahre lang haben die Beamten in den Ostmarken diese Zulagen bezogen, ohne daß Nachteile entstanden sind. Nun sollen die Be amten mit den wirklich nicht übermäßigen Ge hältern auskommen. Darin sind wir ja einig, daß die Gehälter der unteren und mittleren Be amten sehr niedrig sind. (Hört, Hörl! im Zen trum und links.) Also jetzt sollen die Beamten das Geld verlieren! Alle ihre Dispositionen, ihre Kinder in gute Schulen zu schicken usw., werden vernichtet. Die Resolution, die für alle gemischten Bezirke die Zulagen einführen will, isl nicht durchführbar. Sie trägt in die Bezirke zu viel Differenzen und Schwierigkeiten. Ich kann noch nicht Stellung dazu nehmen, weil der Bundesrat noch nicht darüber beschlossen hat. Ich bitte das Haus, die Positionen so anzu nehmen, wie sie im Etat flehen. Tamil schließt die Aussprache über die Ost- markenzulage. Die Abstimmung über die vor liegenden Resolutionen wird erst am Donners tag erfolgen. In der weiteren Einzelberatung verlangen die Abgg. Haberland (Soz.), Gies- berls (Ztr.), Behrens (Wtsch. Vg.) und Dr. Slruve (Vp.), daß bei den Kranken kassen für die nicht kranken versicherungspflichti gen Post- und Telegraphenunterbeamten der Selbstverwaltung mehr Raum geschenkt werde. Direktor im Reichsschatzamt Aschen born weist darauf hin, daß die Wünsche der Beamten schon berücksichtigt worden sind. Das Haus vertagt sich. Schluß gegen 7 Uhr. — Morgen: Iesuitenanttag des Zen lrums. Sitzung am 19. Februar 1918. Aus der Tagesordnung steht die erste Be ratung des vom Zentrum eingebrachten Ent wurfs eines Gesetzes, betreffend die Aufhe bung des Gesetzes über den Orden der Gesellschaft Jesu. Abg. Dr. Spahn (Ztr.) begründe! den Antrag: Viermal seit dem Jahre 1882 Hal der Reichstag die Aufhebung des Gesetzes über den Orden der Gesellschaft Jesu verlangt. Trotz dem ist von feiten der Regierungen nichts er folgt. Darum waren wir im Februar 1912, gleich nachdem der neue Reichstag zusammen- getreten roar, genötigt, den Antrag auf Aufhe bung des Jesuitengesetzes erneut einzubringen. Zu unserem Antrag liegt nunmehr ein Unte r- antrag Ablaß (Vp.) vor, der dem Z 2 unseres Antrages folgenden Absatz 2 geben will: „Die landesrechtlichen Vorschriften über den Or den der Gesellschaft Jesu bleiben unberührt." Das ist das Material. Die Zentrumsfraktion ist es nicht allein, die die Aufhebung des Gesetzes fordert. Hunderte von Versammlungen Haden Resolutionen in dem gleichen Sinne verlangt. Das beweist, daß die Katholiken in dem Fortbestand dieses Gesetzes eine schwere Gesa h r erblicken. Wenn das Ge setz weiter befiehl, dann ist die Freiheit des ein zelnen nicht mehr geschützt. Und daraus darf inan doch Anspruch erheben, wenn Deutschland wirklich ein Rechtsstaat sein will. (Sehr richtig! im Zentrum.) Ter H 2 des Jesuitengesetzes wurde vom Bundesrat als Notwehr bezeichnet, damit mau den einzelnen Jesuiten, der an ei nem Orre eine staatsfeindliche Tätigkeit ent wickle, an einen anderen Ort verfetzen und so abwarten könnte, ob er sich dort von neuem staatsfeindlich betätige. Aus diesen Ausführun gen geht hervor, daß man damals im Bundes- rat gar nicht daran gedacht hat, die seelsorge rische und priesterliche Tätigkeit der Jesuiten zu unterbinden, sondern man wollte nur die Mög lichkeit haben, Jesuiten, die sich politisch betä tigten, an einen anderen Ort zu versetzen. Wenn das deutsche Volk genötigt wäre, Nach der Moral des Jesuitenordens zu leben, dann würden wir enthoben sein der Ueberfchätzung von Geld und Gut und der Unterstützung von Geist und Wissen. Die deutschen Jesuiten ma chen und auch im Auslände Ehre. Die Geg nerschaft der 40 Millionen der evangelischen Be völkerung gegen die Zulassung der Jesuiten kann ich wirklich nicht verstehen. Die Arschau- ungen, die man in evangelischen Kreisen über die Tätigkeit der Jesuiten hat, sind durchaus unrichtig und beruhen aus unwahren Vorstel lungen. Der Antrag Ablaß kann nach unserer Meinung in diesem Hause nicht erledigt wer den, da er Fragen berührt, die mit den Einzel staaten zu vereinbaren sind. Die Tragweite des Antrages läßt sich gar nicht übersehen, es wäre nur möglich, mit einiger Detailkenntnis der ein zelstaatlichen Gesetzgebung, namentlich wieweit die Neichsgesetzgebung in diese Gesetzgebung der Einzelstaaten eingreift. Hier handelt es sich aber nm eine Frage der Reichsgesetzgebung, sie kann hier nicht mit der Landesgesetzgebung in der Art verbunden werden. (Beifall im Zentrum.) Abg. Hofmann- Kaiserslautern (Soz.) erklärt, daß die Sozialdemokratie Mann für Mann der Aufhebung des Jesuitengesetzes zu stimmen werde; denn sie sei gegen jedes Aus nahmegesetz, im Gegensatz zum Zentrum, das sich immer mehr dazu entwickle, auch ein Aus nahmerecht zu schäften gegen die Sozialdemo kratie. Abg. Dr. Junck (Natl.) erklärt, daß für seine Freunde die Aufhebung des Jesuitenge setzes nach wie vor schlechthin unannehmbar sei. Abg. Graf Kanitz (Kons.) verliest eine kurze Erklärung, daß die Konservativen gegen die Aufhebung des Gesetzes stimmen, Abg. Dr. Müller - Meiningen (Vp.) eine solche, daß die Mehrheit der Fortschrittlichen Volkspartei ebenfalls gegen, eine Minderheit für die Aufhe bung sei. Die weitere Debatte nahm großen Umsang an. Abg. Dr. Mertin - Oels (Rpt.) betont, daß seine Partei gegen die Aufhebung des Ge setzes sei, nirgends als in Deutschland gehe es den Katholiken so gut. Abg. Graf v. Ol pers d o r s f (b. k. Fr.) meint: In England und Holland, gewiß gut protestantischen Län dern, kennt man den Jesuitenkoller nicht, der nur eine Folge unseres ganzen Schulunterrichts bis in die Universitäten hinaus mittels seiner Gefchichtslügen ist. Man dürfe die Jesuiten von heute nicht für die Jesuiten vergangener Zeiten verantwortlich machen. Nachdem Dr. Haegy (Els.) sich für die Aufhebung verwandt, schließt sich an die erste Lesung sofort die zweite, in der Z 1 des Zentrumsantrags zur Annahme gelangt. Danacb begründet Abg. Dr. Müller- Meiningen (Vp.) den Antrag seiner Fraktion, wonach die landesrechtlichen Vorschriften über den Orden der Gesellschaft Jesu unberührt blei ben. Diesen Anttag hat die Volkspartei er gänzt durch den Zusatz: „soweit sie nicht mit den reichsgesetzlichen Bestimmungen im Wider spruch stehen". Diesen Anttag lehnen Konserva tive, Reichspariei und Zentrum ab, während die Nationalliberalen dafür stimmen, weil er eigentlich etioas Selbstverständliches darstelle. Z 2 wird angenommen. Dafür stimmen mit dem Zentrum die Sozialdemokraten, die Polen und Elsässer, der Däne Hanssen und die Fortschrittlichen Paper, Kerschensteiner und Bra bant. Der Anttag Ablaß wird gegen die Stim men der Fortschrittlichen und Nationalliberalen abgelehnt. Paragraph 8 wird ohne Aussprache angenommen. Damit ist die zweite Lesung erledigt. Abg. Dr. Spahn (Ztr.) beantragt, sofort die dritte Lefung vorzunehmen. Das ist nur möglich, wenn niemand widerspricht. Widerspruch erfolgt nicht. Darauf wird der Zentrumsantrag in dritter Lesung ohne Debatte mit derselben Mehrheit wie vor hin angenommen. (Lebhafter Beifall bei den Mehrheitsparteien, Zischen rechts und bei den Liberalen.) Damir ist die Tagesordnung erschöpft. Donnerstag 1 Uhr: kleine Vorlagen, na mentliche Abstimmung über die Osttnarkenzulage und Postetat, Reichseisenbahnamt. Schluß nach 5 Uhr. Poinearees Amtsantritt. Unter großen Ovationen der Pariser Be völkerung hat sich am Dienstag der Amts antritt des neuen Präsidenten der Republik Frankreich vollzogen. Die ganze Stadt war festlich geflaggt, alle Stadtviertel wetteifer ten in der Begrüßung des neuen Staatsober hauptes. Nachmittags 2 Uhr erschien Minister präsident Briand in der Pripaiwohnung Poinearees in der Rue Commandant Marchand. Poincaree nahm darauf mit Briand in dem Präsidentenwagen Platz, während die Truppen die militärischen Ehren erwiesen und eine große Menge Poincaree als Präsidenten der Republik zujubelte. Die Ovationen setzten sich auf dem ganzen Wege bis zum Elysee sott, wo Präsident Fallieres, umgeben von allen Ministern und den Präsideriten des Senats und der Kammer, Poincaree empfing und ihm die Machtbefugnisse des Präsidenten übergab. Hier bei beglückwünschte FallDeres den neuen Präsi denten und feierte Poinavree als hervorragenden Mann, der fein ganzes Leben dem Dienste der Republik gewidmet habe. Seine Tätigkeit werde von jetzt an, mit der höchsten Autorität versehen, ! ihre Wirkung auf die Politik des Friedens, der ' Freiheit und des Fortschritts haben, an die die : Nation fest gebunden sei. Frankreich könne da durch nur an Mchm, Kraft und Wohlstand ge-- ? Winnen. Poincaree dankte, indem er Fallieres als treuen Diener der Republik und der Demo kratie feierte, dessen sicheres und klarsehendes pa triotisches Urteil er oft bei Regierung sberatun- gen kennen gelernt habe. Er werde, fügte Poin caree hinzu, seine ganze Kraft der Aufgabe wid men, die ihm zugefallen sei, und der zu genü gen er sich auf das Vertrauen des Parlaments und des Landes stützen müsse. Er' schloß mit der Versicherung, die Präsidenten der beiden Kammern könnten aus seine unwandelbare Hin gabe an die Republik und an das Vaterland rechnen. Um ^4 Uhr verließ Poincaree das Elysee, um sich nach dem Rathause zu begeben, wo die Empfänge stattfanden. Aus den Durch zugsstraßen hatten sich Vereine, Delegationen und Musikkapellen ausgestellt. Als der Zug vor den Tuilerien vorüberlam, spielten die Kapellen der Vereine die Vtarseillaise. Eine zahllose Men ge begrüßte Poincaree. Delegierte der Vereine überreichten ihm eine Adresse. An vielen Stel len wurden Blumen auf den Zug geworfen. Der Zug des Präsidenten traf um 4 Uhr im Rathause ein, das prächtig geschmückt war. Dec Munizipalrat empfing im Beisein Fallieres und Loubets Poincaree, dem der Grohkanzler des Ordens der Ehrenlegion Florentin das Groß kreuz der Ehrenlegion nmgelegl hatte. Dann begrüßten sie Poincaree. In seiner Antwort aus die Begrüßung dankte Poincaree dem Munizipal rat dafür, daß er Fallieres, Loubet und ihm selbst die glückliche Gelegenheit gegeben habe, am gemeinsamen Herd der Einwohnerschaft von Pa ris zusammenzukommen. Er fuhr dann fort: „In dem Augenblick, in dem ich zum höchsten Amt berufen bin, empfinde ich es um so an genehmer, das Herz der großen Stadt mir so nahe schlagen zu hören. Wenn auch die warmen Sympathien, die mich umgeben, weit mehr meine hohen Funktionen als meine Person betreffen, so sind sie deshalb ein nicht minder schätzbares Pfand des öffentlichen Vertrauens. Sie bieten dem neuen Präsidenten eine Hilfe, über die er sich nur freuen kann. Sie schaffen ihm aber auch gleichzeitig Pflichten, deren Ernst er nicht ver kennen soll. Er wird sich Mühe geben, sie zu erfüllen, indem er mit seiner ganzen Seele dem republikanischen Frankreich dienen wird." Präsident Poincaree hat von zahl reichen Staatsoberhäuptern Glück w ü n s ch e erhalten. Die Depesche des Kaisers von Rußland hat folgenden Wortlaut: „Indem Augenblick, wo Sie Ihr hohes Amt anlreten, zu dem Sie das Vertrauen des französischen Vol kes berufen hat, drängt mich mein Herz, Ihnen die Versicherung meiner herzlichen Gefühle zu er neuern, die ich Ihnen am Tage Ihrer Wahl zur Präsidentschaft ausgesprochen habe. Sie kennen den Werl, den ich der bestehenden engen Union zwischen Frankreich und Rußland belege. Ich rechne auf Ihre Mitwirkung für die Aufrechter Haltung und gedeihliche Entwicklung dieser Union und ich spreche Ihnen meine aufrichtigsten und herzlichen Wünsche aus." Sieg cier Auksrancligen in jVlexiko. Die Bürgerkämpfe in der Stadt Mexiko haben vorläufig ihr Ende g e . n n - den: der Sieg der Auf st (indischen ist u n b e st r i t t e n. Das Feuer dauerte noch die Nacht und den Morgen am Dienstag an. Francisco Madero, dec gefangene Präsident von Mexiko. Während der Nacht wurden die Bundesttuppeu von allen exponierten Punkten zurückgezogen und kurz vor Mittag verließ eine starke Abteilung Bundesttuppeu die Hauptstadt, uni in der Rich tung auf Cuernavaca zu marschieren. Dies wurde als Zeichen dasür aufgefaßt, das; die Stellung der Negierung sehr geschwächt war, und daß eine Einigung irgendwelcher Art kom-
