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DchGALlMlller WM TtintsSlatt. Nr. 33. Sonntag, den 9. Februar 1913. 3. Blatt. Seutlcher Krichstag. Sitzung am 7. Februar 1913. Im Reichstage wurde heute die Debatte Aber die Wohnungsfrage fortgesetzt. Dabei kam der konservative Abgeordnete Graf Westarp auf die bekannte Aeutzerung des Staatssekretärs Dr. Delbrück zurück, daß, wenn die Bundesstaaten weiter versagen würden, das Reich die Frage regeln würde. Er knüpfte da ran die Bemerkung, der Reichstag habe wiederholt den Versuch gemacht, in die Rechte Preußens einzugreifen. Das sei ein Rütt-*. an den Grundlagen der Verfassung, und auch das Verhalten des Ver treters des Reichskanzlers habe nicht ganz der Verfassung entsprochen. (Beifall rechts, Unruhe links). Darauf erwiderte der Staatssekretär Dr. Delbrück unter allgemeiner Spannung -in längerer Rede, indem er sagte: Die Mißdeu tung und das Mißverständnis meiner Erklärun gen in der Budgetkommission zwingen mich, ausführlich aus die Vorgänge einzugehen. In der angenehmen Form, in die Graf Westarp die Auseinandersetzung gestaltet hat (Lachen bei den Sozialdemokraten), kann man leicht zu ei ner Verständigung kommen. Aber die Verhand lungen in der Budgetkommission haben Anlaß zu Angriffen außerhalb dieses Hauses gegeben, mrd zwar von einer Schärfe, wie sie eigentlich hier selten vorgekommen sind, wie ich es auch selten erlebt habe, daß man sie gegen einen Ab geordneten richtet, der sich nicht verteidigen kann. (Sehr richtig), und die die Grenzen ei ner sachlichen Kritik weit überschreiten. (Sehr richtig!) Ich bin überzeugt, daß die Angriffe nicht erfolgt wären, wenn ihre Urheber die Vorgänge in der Budgetkommission wirtlich ge kannt hätten. Ich hatte schon im vorigen Jahre meine Bedenken gegen eine reichsgesetzliche Re gelung der Wohnungsfrage erhoben. Ich habe damals meinen Standpunkt in der Budgetkom- misjion dahin präzisiert, daß, wenn die Bundes staaten sich nicht einigen könnten, auf diesem Gebiete etwas zu tun, notwendigerweise versucht werden müsse, vom Reiche aus einer Lösung dieser Frage näherzutreten. Kein Mensch inner halb und außerhalb des Hauses hat an diesen Erklärungen Anstoß genommen (sehr richtig!), niemand hat sie anders gemeint als das B e - kenntnis zur absoluten Dring lichkeit einer gesetzgeberischen Re gelung des Wohnungswesens und als ein Versprechen meinerseits, alles, was an mir liege, zu tun, um diese Regelung in einer meinen Auffassungen entsprechenden Weise zu-/ stände zu bringen. Nach diesen Erklärungen von! mir hat der Reichstag nicht, wie er sonst zu! tun beliebt, die auf das Wohnungswesen be züglichen Resolutionen in die Massenabstimmung hineingenommen, sondern er hat sie einstimmig! einer besonderen Kommission von 21 Mitglied dern überwiesen. Das Ergebnis der Arbeit die ser Kommission, die in Gegenwart von Kom missaren nicht nur der Reichsleitung, sondern auch der Bundesstaaten stattgefunden, war die e i n st i m m i g e Annahme einer Resolution, in der die reichsgesetzliche Regelung aller der Fragen verlangt wurde, die nach den Ausfüh rungen des Grafen Westarp nicht zur Reichsge setzgebung gehören. In der Kommission wurde fernerhin die Forderung ausgesprochen, daß eine ganze Reihe von Fragen von den Bundesstaa ten zu regeln seien, da sie ganz unbestritten nicht zur Kompetenz des Reiches gehören. Die Kommission, in der Mitglieder der Rechten flei ßig mitgearbeitet haben, ist damals zu dem Er gebnis gekommen, daß man über den Staats- Sekretär des Innern hinweg sofort eine reichs gesetzliche Regelung fordern und gar nicht erst das Ergebnis der Verhandlungen mit den Bun- besstaaten abwarten solle. Diese Resolution ist im Plenum, wie ich ausdrücklich feststellen möchte, e i n st i m m i g, also auch von den Herren der Rechten, angenommen, ohne daß diese auch nur den geringsten Protest ge gen meine Auffassungen ausgesprochen hätten. Im Gegenteil sind sie weit über das hinausge gangen, was ich irgendwie in Aussicht gestellt oder als wünschenswert bezeichnet habe. Diese Resolution hat der Bundesrat in der üblichen Weise beraten und hat die Forderung, sofort reichsgesetzlich vorzugehen, nicht so tragisch ge nommen, sondern sie dem Reichskanzler über wiesen. Das bedeutet, daß der Bundesrat we der für noch gegen die Resolutton Stellung ge nommen hat, sondern die entsprechenden Vor schläge des Reichskanzlers abwarten wollte. Wie schon Graf Westarp in seinem Referat wiederge geben hat, habe ich mich in den Weisungen des Bundesrats entsprechend an die wichtigsten Bun desstaaten mit der Frage gewandt, wie sie zu der Sache stünden, und habe die Antwort be kommen, sie hätten die Sache schon geregelt und hielten daher ein Eingreifen des Reiches nicht für zweckmäßig. Nun habe ich mich an Preu- tag hat verlangt, daß der Reichskanzler in ein stizetal. ! „A u s Ä l l e r h ö ch st e n Befehl ist der der ter die des Die Aussprache schließt. Die Resolutionen Budgetkommission werden einstimmig un lebhaftem Beifall angenommen. Damit ist zweite Lesung des! Etats des Reichsamts Innern erledigt. Schluß 5^ Uhr. — Morgen 11 Uhr Ju ¬ den wäre. Mit seiner wohlformulierten Er klärung über unsere Beziehungen zu den anderen Mächten trat er dann aber recht frisch und sicher auf. Die bald darauf aus dem Schoße der Kommission heraus einsetzende ziemlich vielsei tige Kritik nahm Herr v. Jagow anfangs lä chelnd auf, um bald darauf mit sehr ernster Miene und nach gründlicher Ueberlegung mit seinem Unterstaatssekretär Zimmermann seine ernsten Darlegungen zu erweitern und zu kom mentieren. Da verfügte er aber nicht mehr über die anfängliche Gewandtheit und Sicherheit. Als er schließlich seine für die Presse bestimmte Erklärung zu Papier brachte, wurde aus der Kommission heraus eine nicht unwesentliche Kor rektur an dem Communigue vorgenommen. Al les in allem lautet das Urteil der bei seinen: ersten Debüt anwesenden Parlamentarier: Herr v. Jagow hat sich in sein neues Amt noch nicht vollständig eingearbeitet." Nach Beendigung der vertraulichen Erör terung über die auswärtige Politik trat die Budgetkommission in die Besprechung des M a- rine - Etats ein. Staatssekretär v. Tirpitz begründet in längeren Ausführungen die neu geforderte Stelle eines Direktors für das Etats departement des Reichsmarineamts sowie die Zulage sirr den die Aufgaben eines Unter- Das Telegramm enthielt nur das Wort „j a". Den Rest ergänzte Wolter nach Empfang des Telegramms. Als die Truppen sich schon in Bewegung gefetzt hatten, richtete Wolter ein Telegramm an die Redaktion der sozialdemokra tischen „Freien Presse", das lautete: „A lärm verfassungsmäßig zustande gekommenes Gesetz eingreift, und hat sich gegen einen Beschluß ge wandt, der vollkommen gesetzlich zustande ge kommen ist. Da hatte sich der Reichstag nicht einzumischen. (Sehr richtig! rechts, Widerspruch links.) Abg. Gothein (Vp.): Beide konserva tive Fraktionen haben zugestimmt, daß die Wohnungsfrage reichsgesetzlich geregelt werden soll. Von einer Anmaßung des Reichstages ist allo keine Rede. Die Konservativen haben ei ner Resolution auf reichsgesetzliche Regelung zu- gestimmt. Jetzt sind sie plötzlich umgefallen und haben eine Schwenkung gemacht Eine reichs gesetzliche Regelung ist unbedingt notwendig. Wenn die Rechte bei der Erbschaftssteuer ihre Pflicht getan hätte, dann hätten wir das Wahl bündnis mit den Sozialdemokraten nicht abge schlossen. Wir mußten es aber tun, um eine Zusammensetzung des Reichstages herbeizufiih-i reu, die eine volkstümliche Gesetzgebung ge währleistet. ßen gewandt, der preußische Landtag hatte/tag sich anmaßt . . . (Stürmische, minutenlange während wir hier verhandelten, auch die Jni- Entrüstungsrufe der Linken. Vizepräsident Dr. tiative ergriffen. Die preußische Regierung hatte P aasche rügt den Ausdruck.) Der Reichs- : staatssekretärs wahrnehmenden Departements direktors. Das Anwachsen der Marine, die - Komplizierung der neuen Geschlltzkonstruktionen : und anderes mehr lassen es angebracht erschei- > nen, zur Entlastung des militärischen Departe ments zwei Abteilungen abzutrennen und diese - zusammen mit der Etatsabteilung, zu der sie : nach ihrer Tätigkeit wesentliche Berührung-- > punkte haben, zu einem Etatdepartement zu ver binden. Der Berichterstatter der Kommission für den Marineetat, der Zentrum s-Abgeordnete : Freiherr v. Thünefeld, beanwagte die Ableh nung der Mehrforderung. Aus der Kommis - : sion wurde von den Vertretern mehrerer Par- teien den Ausführungen des Staatssekretärs voll kommen zugestimmt, doch beantragt der Redner der Volkspartei Zurückstellung der Abstimmung, bis die sonstigen Personalsorderungen behandelt seien und auch die Stellungnahme der Verwal- tung zu den sonstigen Personalwünschen be kannt sei. Ein Vertreter der Sozialdemokratie ' gab seinem Erstaunen über die Haltung des Zenkums Ausdruck, das doch sonst so bewil- ligungslustig sei. Die sozialdemokratische Par- > tei sei grundsätzlich gegen die Heeres- und Flot- tensorderungen, und die Haltung der Reichs ! regierung gegenüber seiner Partei sei auch eine solche, daß eine Bewilligung für sie nicht in Frage komme. Aber sachlich müsse er die Be gründung durch den Staatssekretär als unzu treffend anerkennen. Bei der starken Vermehrung aller Geschäfte sei auch eine Arbeitsvermehrung in der Zentrale eingetreten, das müsse er trotz grundsätzlicher Gegnerschaft anerkennen. Es sei wünschenswert, daß in den leitenden Stellen nicht ein zu häufiger Wechsel einträte. Außer dem sei die finanzielle Bedeutung der Forderung sehr gering. -Ein Vertreter des Zentrums ver- weist demgegenüber auf die Konsequenzen für den Militäretat, wo entsprechende Forderungen hierdurch angeregt würden. Speziell im Marine- etat seien zahlreiche Beamte, namentlich die Un terbeamten, nicht etatmäßig angestellt, während das bei anderen Zentralbehörden der Fall sei. Aus diesen beiden Gründen wünsche auch er die Abstimmung ausgesetzt zu sehen, bis man nach dem weiteren Gang der Verhandlung die Stellungnahme des Staatssekretärs zu diesen Wünschen kenne. Die Debatte wurde dann ver tagt. ehemalige Vizefeldwebel Wolter sofort nach Ber lin zu bringen." Dieses Telegramm überbrachte er in der Verkleidung eines Telegraphenbeamten der Militärbehörde. Bald darauf saß Wolter in Begleitung einer Ordonnanz im Zuge nach Ber lin. Dort klärte sich die Sache bald auf. Wie ein weiteres Telegramm meldet, ist schon vor 14 Tagen eine Alarmierung der Straß burger Garnison versucht worden. Ein Tele gramm derselben Art wie das jetzt von Wolter aufgegebene kam nach der Hauptwache, es ist aber dort dem wachthabenden Offizier aufgefallen, daß irgendein Zeichen, das bei derartigen Tele grammen erforderlich ist, fehlte, und Recherchen bei der Post haben nachher ergeben, daß das Telegramm gefälscht war. Die Gefamtkosten der neuen Heeres vorlagen werden, wie ein mecklenburgisches Blatt aus angeblich zuverlässiger Quelle erfährt, nach der jetzt erfolgten Aufstellung 116 Millionen Mark jährlich betragen. den Erlaß eines Wohnungsgesetzes in Aussicht gestellt. Daraus ergab sich ein Nebeneinander- und dann ein Zusammenarbeiten der Reichsres sorts mit den preußischen Ressorts, und schließ lich erklärte Preußen die Sache zweckentsprechend regeln zu wollen und hielt deshalb ein Ein greifen des Reiches nicht mehr für notwendig. Der Staatssekretär legte nun den Hergang der Veröffentlichung des preußischen Wohnungsgesetzes dar und kani dann aus die gegen ihn gerichteten Angriffe zurück. Man habe ihm Mangel an Mut, Verbeugungen vor der Sozialdemokratie vorgeworfen, und er habe gefragt, wie er denn sein Versprechen, die Wohnungsfrage reichsgesetzlich zu regeln, hätte Wahnnachen wollen? Darauf könne er nur sa gen, daß, wenn er die Sache nicht hätte durch setzen können, ein anderer als Staatssekretär an seine Stelle getreten wäre. Das sei die einzige Möglichkeit für einen Minister in einem konsti tutionellen Staatswesen. (Lebhafte Zustim mung.) Wenn er eine Verbeugung vor den So zialdemokraten gemacht habe, habe er sie jeden falls nur vor dem ganzen Reichstage gemacht, denn die Resolution sei einstimmig angenommen worden, ebenso wie die über die Wahlurnen. Diese Frage sei mit herangezogen worden, um ihn anzugreifen, doch hätten die Angriffe ihren letzten Grund wohl in seiner Stellung zu der Resolution der Rechten über das Streikpostenste hen. Ihn scheide von der Rechten grundsätzlich seine Auffassung von der Sozialpolitik. Er sei der Meinung, daß dieser Komplex von Problemen gelöst werden müsse ohne Rücksicht darauf, wie sich die So zialdemokratie dazu stelle. (Lebhafte Zustim mung). Geschehe das, dann würde auch die Sozialdemokratie überwunden werden! (Ruse links: Abwarten! Abgeordneter Schulz ruft: 110.) Ja, Herr Abgeordneter Schulz, fährt der Staatssekretär fort, wenn die bürgerlichen Parteien im vorigen Jahre ihre Pflicht getan hätten, dann wären die Hundertzehn nicht hier. (Lebhafter Beifall und Widerspruch — große Belvegung.) Der Staatssekretär wandte sich so dann den sachlichen Ausführungen über die Wohnungsfrage zu. Abg. v. Trampczyinski (Pole):: Der Bau von Kleinwohnungen ist fast nur noch durch Bauschwindler und Spekulanten möglich. Mit Polizeistrafen hindert man den polnischen Arbeiter, aus der Wohnungsmisere sich ein klein wenig herauszuarbeiten. Diese Heldentaten der preußischen Bureaukratie müssen allgemein be kannt werden. Abg. Dr. Arendt (Rp.): Bezüglich der allgemeinen Stellung zu sozialen Fragen stehen wir auf dem Standpunkt des Staatssekretärs. Die erste Anregung zur Sozialpolitik kam von uns, vom Freiherrn v. Stumm und vom Zen trum. (Lachen der Sozialdemokraten.) Am vie len Lachen erkennt man den Narren. Der Staatssekretär hat die Beurteilung der Sozial demokratie nicht erschöpft, sie muß als politische Partei unter allen Umständen und mit allen Mitteln des Staates bekämpft werden. (Geläch- ser der Sozialdemokraten.) ,Das habe ich beim Staatssekretär vermißt. Gewiß sind die 110 Sozialdemokraten hier durch die Schuld der bürgerlichen Parteien, aber die Geschichte wirk auch die Regierung von der Schuld nicht frei sprechen. Redner wendet sich dann der Woh nungssrage zu und stimmt einer gesunden So zialpolitik zu, die Wohnungsbau für Reichs und Staatsbeamte und Arbeiter fordere. Der überwiegende Teil der Wohnungsfürsorge lieg! aber in den Händen der Privatunternehmungen Sie müssen gekräftigt werden. Notwendig iß eine wirkliche Organisation des Realkredits. Abg. Graf Westarp (Kons.): Wir blei ben dabei, daß das Wohnungsgebiet zur einzel- staatlichen Gesetzgebung gehört. Das Reich ist keine Austichtsinstanz für die Einzelstaaten. Auch wir Konservativen haben Verständnis für die Bestrebungen, die die soziale Lage der Arbeiter bessern wollen. Wir haben uns mit Ernst und Gewissenhaftigkeit auf den Boden der Sozial politik gestellt und mitgearbeitet. Wir wünsch ten, daß das Verhalten der Regierung mutig und entschlossen wäre. Im Wahlkampfe haben wir unsere Pflicht gegen die Sozialdemokratie getan. Die Regierung hat es allerdings an der Aufklärung der Volksmassen fehlen lassen. Abg. Ledebour (Soz.) polemisiert ge gen die Rechte. Hinter Dr. Arendt stehe ja keine Partei. Die Firma Westarp, Arendt, Mumm u. Ko. habe nur den Kampf gegen die Sozialdemokratie proklamiert, um ihren sinken den Einfluß zu beleben und die bürgerliche Linke auf ihre Seite zu ziehen. Abg. Schultz (Np.): Herr v. Kardorff hat gesägt, es sei Pflicht der Regierung, unbe rechtigte Forderungen eines Parlaments abzu weisen. Das ist hier der Fall, wo der Reichs ¬ schwer als solchen erkennen, zumal wenn man . , .. an die Gestalt und das Auftreten seines ver-^"" rlo s g el a ss e n." Dieses storbeneu Vorgängers Herrn v. Kiderlen-Wächter /^/le/ramm ftel zunächst auf der Post nicht auf. zurückdachte. Wäre Herr v. Jagow nicht in Be- übrigens, wie jetzt bekannt wird, be- gleitung des Staatssekretärs v. Tirpitz erschie-j^Os des 1. orjahres einen tollen Streich nen, der ihn dem Kommissionsvorsitzenden und^erubt. Er gab em Telegramm an sich auf, einigen Parteiführern vorstellte, so hätte ihir/^s/mr Worte a u f alle" enthielt. Die- leicht passieren können, daß er übersehen wor/!^ . fälschte er dann folgendermaßen: Aus üem Reiche. Die gefälschte Alarmierungsdepefche. In der Angelegenheit der falschen A l a r m i e r u n g der G a r n i s o n St raß- burg wird jetzt bekannt, daß der verhaftete Wolter ursprimglich die Absicht hatte, nach Wilhelmshaven zu fahren, um dort die deut sche Flotte zu alarmieren. Diese Ab sicht vermochte er nur deswegen nicht auszusüh- ren, weil er das notwendige Reisegeld nicht aus treiben konnte. Das gefälschte Telegramm, das die Militärbehörde empfing, hat Wolter zunächst von Weißenburg an sich selbst ausgeben lassen. MwMMIKMlSkllWM MMM kW. Die gestrigen Verhandlungen der Reichs- h a u s h a l t s k o m m i s 's i o n wurden unter statter Beteiligung von Negierungsvertretern und Abgeordneten durch kurze, streng oertrauliche Mit teilungen des neuem Staatssekretärs des Auswärtigen v. Jagow über die Be ziehungen zu den Mächten, besonders auch zu England, eingeleitet. Er betonte, daß diese Beziehungen gute seien, was von der Kommis sion mit Befriedigung ausgenommen wurde. Staatssekretär v. Tirpitz ergänzte und kom mentierte seine vorgestrigen Darlegungen. Er ging auf die Ausführungen des englischen Ma rineministers vom März vorigen Jahres näher ein, daß ein Verhältnis von 10 : 16 zwischen der deutschen und der engli schen Schlachtflotte für die nächsten Jahre akzeptabel sei, und vertrat seinerseits die Ueberzeugung, daß auch er vom Standpunkt sei nes Rsssorts aus hiergegen keinerlei Bedenken haben solle. Auch die folgende Erörterung war cheschlußgemäß vertraulicher Natur. Mit Aus nahme der Konservativen wünschen alle Partei en nach dem Beispiel Englands und Frankreichs eine mehr öffentliche Behandlung der Fragen der auswärtigen Politik. Ueber das Debüt des neuen Staats- sekretärs in der gestrigen Sitzung der Bubgetkommission wird geschrieben: „Die kleine, fast unscheinbare Statur, das freundliche, gut mütige Gesicht, die elegante Kleidung des Staats sekretärs v. Jagow ließen ihn zunächst nur