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WMALllWler NMl 36. Donnerstag, den 13. Februar 1913. Zweites Blatt. sprünglichen chinesischen Vorschlag habe sich Staatssekretär Dr. Lisco antwortet auf nicht gegen die Persönlichkeit des Deutschen ge- die vorgebrachten Beschwerden und Wünsche: ein ungeheurer Rechtsbruch. (Sehr richtig!) Greifswalder Prozeß hat man konfervati- Zeugen mehr geglaubt als nichtkonfervati- Beleidigungsklagen werden von Amts we- erhoben, wenn sich die Beleidigung gegen als den Konservative richtet. Die Aerztevereinsfrage ist bedenklich, weil man anscheinend alle Berufs- Vereine unter die Willkür der Verwaltung brin- den Persönlichkeitswert des Dichters mehr schützt als bisher. weiteren Umfang annimmt. Es ist fraglich, ob man diese Entwicklung fördert, wenn man sie durch eine schematische gesetzliche Zwangsvorschrist zu beschleunigen sucht. Die Verwendung der Frauen ini kommunalen Organismus wird zweckmäßi ger und erfolgreicher gestaltet werden, wenn sie der Ueberzeugung von der Nützlichkeit innerhalb der kommunalen Organe ihr Dasein und ihre Entwicklung verdankt, als wenn diese Organe aus Zwang handeln. Es kommt hinzu, daß die Zweckmäßigkeit der Verwendung von Frauen oft vom Vorhandensein geeigneter Persönlichkeit ten abhängen wird. Von einer organischen Ent wicklung ist daher vielleicht ein günstigeres Fort schreiten der Verwendung von Frauen zu kom munalen Geschäften zu erwarten, als von ei nem gesetzlichen Eingriff. zialdemottatische Wahlantrag. 7 Uhr. Präsident K aempf erteilt dem Redner einen Ordnungsruf wegen seiner Bemer kung im ersten Teil seiner zweistündigen Rede, daß die Reichsanwaltschaft sich einer politischen Gehässigkeit und Ehrabschneiderei schuldig ge macht habe. war Im ven ven. gen zen E r n st Augu st, Herzog zu Braunschweig und Lüneburg, verlobt. Ich erbitte vorn Reichstag die Ermächtigung, zu diesem glück verheißenden Ereignisse Sr. Majestät dem Kai ser und Ihrer Majestät der Kaiserin, wie den hohen Verlobten die Glückwünsche des Reichs tags aussprechen zu dürfen." (Lebhafter Beifall.) Die Ermächtigung wird erteilt. Sodann antwortet Geheimrat Lehmann auf eine Anfrage über die Vorgänge beim Abschluß der chinesischen Sechsmächte-Anleihe zu Reorganisationszwecken, daß die chinesische Re gierung zu Beratern einen Dänen, einen Ita liener und einen Deutschen vorgeschlagen habe. Infolge eines Einspruchs interessierter Mächte bis jetzt jedoch ohne Erfolg. Etwa 800 Sol paten und 8 Kanonen schützen den Palast. Diaz erklärte, daß er nicht die Absicht habe, anzu greifen, er werde die Aktion der Streitkräfte der Regierung abwarten. Diaz scheint in reich lichem Maße Munition und Geld zu besitzen. Bei der mexikanischen Gesandtschaft in Ber lin ist eine Depesche des Auswärtigen Amtes in Mexiko eingetroffen, die besagt: Die Mel dung von der Abdankung des Präsidenten Madero ist falsch. Die Gouverneure der Staaten halten treu zur Regierung. Diese ist Herrin der Stadt. Die Revolutionäre halten nur die außerhalb der Stadt liegende Zitadelle besetzt. Deutscher Oeichstag. Sitzung am 11. Februar 1913. Präsident Dr. Kaempf eröffnet die Sit zung mit folgender Ansprache: „Meine Herren! Eine freudige Botschaft geht durch das Reich. Die einzige Tochter unseres Kaiserpaares (die bürgerlichen Parteien erheben sich von den Plät- chluß nack sozialdemokratischer Abgeordneter erschaffen. len. Eine Erhöhung der Revisionssumme ist Nus dkm Beiche. Aus der deutschen Diplomatie. Wie die „Nordd. Allg. Ztg." hört, iß erweckt worden sei, der die jüngsten deut- schen Reden in der Marine frage charakterisiert habe. (Beifall.) Das Antwortschreiben des Zaren Das Antwortschreiben des russischen Kaisers, welches der inzwischen erkrankte Prinz Hohenlohe mitgebracht hatte, ist Kai ser Franz Josef durch Vermittlung des Ministers des Aeußeren Grafen Berchtold über mittelt worden. Nach der Wiener „N. Fr. Pr." soll ini März Großfürst Nikolas Nikolajewitsch in Wien einen Gegenbesuch abstatten. Die Revolution in Mexiko. Die Lage der Regierung ist im wesent lichen unverändert, obwohl 500 Solda ten des treugebliebenen Blanquet und eine kleine Abteilung von Rurals in der Hauptstadt ange langt sind. Indessen dürfte General Diaz, wenn es der Regierung nicht gelingt, die noch zögern den Elemente dazu zu bestimmen, sich ihr anzu schließen, mit seiner überlegenen Artillerie ei nem Angriffe widerstehen können. Es herrscht -ausgezeichnete Ordnung. Alle Banken sind ge schlossen, ebenso die Mehrzahl der Läden. Die Straßen sind verlassen, die Straßenbahnen ha ben den Verkehr eingestellt. Madero ist in den Palast zurückgekehrt, wo er mit den Ministern eine Konferenz hatte. Seine Gattin hält sich in wonach alle amtlichen Entscheidungen und Ver fügungen, deren Anfechtung an die Innehal tung einer Frist gebunden ist, am Schluß die Eröffnung enthalten müssen, innerhalb welcher Frist , in welcher Form und bei welcher Stelle die Anfechtung anzubringen ist, und bespricht dann den Konflikt des Oberlandesgerichtspräsi denten und Abgeordneten Dr. Spahn in Frank furt a. M. mit der dortigen Rechtsanwaltschaft. Das von Dr. Spahn ausgesprochene Verbot der Substituierung von Anwälten, die nicht in den Lister, des Oberlandesgerichtes eingetragen sind, sei gesetzlich unzulässig. Der Redner schließt mit der Hoffnung, daß die Rechtseinheit im Reiche immer mehr in Erscheinung treten werde. Abg. Dr. Oertel (Kons.): Ich möchte die Presse und das Schrifttum gegen einige zu sehr verallgemeinernde Beschuldigungen ver teidigen. Die Presse kann die Kriminalbehör den recht wohl bei ihrer Arbeit unterstützen. Aber die Mitteilungen an die Presse müssen mit großer Vorsicht ausgegeben werden, damit den Verbrechern nicht die Flucht erleichtert wird. Ich mißbillige aber entschieden die Art, wie ein Teil der Presse die Verbrecher verhimmelt und sie zu Helden des Verbrechertums macht. Die vornehme, ihrer Verantwortung bewußte Presse aller Parteien verurteilt das auf das allerentschiedenste. Auf das schärfste verurteilt aber muß es werden, wenn ein Blatt z. B. eine psychologische Analyse des Sternickel bringt. Auch ich begrüße die Ankündigung eines Geset zes gegen Schmutz und Schund. Es ist in den letzten Jahren ja besser geworden, vor allem auch durch die Organisation der Presse. Auch Polizei und Gerichte gehen schärfer vor, und man sollte das Publikum auf die höchste ge richtliche Entscheidung aufmerksam machen, daß jemand, der unsittliche Bücher oder Bilder an preist, sich wegen Beleidigung strafbar macht. Das ist draußen im Volke noch nicht bekannt. In der Frage des Urheberrechts bin ich mit Dr. Müller-Meiningen ganz einig. Wir hätten gern dem Urheber einen längeren Schutz ge währt. Wir sind in dem Kampfe unterlegen, ehrenvoll. Die Sache ist wieder aktuell gewor- ist nicht richtig. Wir bekämpfen jeden plutokra- tischen Zug. Unsere Gerichte sind intakt. Ex zesse kommen vor, aber das sind Ausnahmen. Wo kommen sie nicht vor? Hat nicht ein Par teitag einen Mann verurteilt, ohne sein Werk zu kennen? (Unruhe bei den Sozialdemokraten.) Gewiß, ich meine Ihren Fall Hildebrand. Das von frischem Fleisch und Schlachtvieh in dersel- Der Minister des Innern hctt nur anregen wol ben Weise wie für die Großstädte in allen Ge- Richter eintreten. Es ist nicht gesagt, daß in Der sozialdemokratische Anttag, die Einfuhr der Aerztevereinssache ein Eingriff vorliegt. Nachfolger des Freiherrn v. Ionisch auf Posten des preußischen Gesandten in Darmstadt der bisherige Botschaftsrat in Paris, Gesand- zen zu behandeln. Inzwischen wünsche er, der'1912. Der Durchschnittspreis — 1,50 Dollar — allgemeinen Genugtuung Ausdruck zu geben, ist wesentlich hoch. Die Ausfuhr von Cotton- die durch den freundschaftlichen Ton Wirkmaschinen nimmt stetig zu Im Januar Aus Wien schreibt man untern, 11. Febr.: Der sozialdemokratische Abgeordnete Schuh- maier wurde am Nordwestbahnhof erschos sen. Einzelheiten fehlen noch. Das Vcrhälinis der englischen Motte : ' > zur deutschen Flotte. Im englischen Unterhause wurden zwei An fragen an die Regierung gerichtet wegen der 'ürzlichen Erklärung des deutschen Staatssekre tärs v. T i r p i tz. Der Abgeordnete Alden ttagte Sir Edward Grey, ob er irgendeine Aeu- ßerung zu dieser Erklärung zu machen habe und ob er offiziell oder inoffiziell darüber un terrichtet sei, ob das Verhältnis von 16 zu 10 im englischen und deutschen Kriegsschiffbestande ,üs ein für beide Flotten befriedigendes Ver hältnis angesehen würde. Ebenso fragte der Abg. ByleS den Ersten Lord der Admiralität Churchill, welche Bedeutung er der Erklärung des Staatssekretärs v. Tirpitz beimesse und ob diese Grund zu der Hoffnung gebe, daß das Wettbauen der beiden Mächte nunmehr aufhöre. Da Churchill abwesend war, erwiderte für ihn der Parlamentssekretär Mac Namara, der sagte, Churchill denke, daß es besser sei, zu warten, bis das Budget vorliege, um dann bei Be sprechung des Marinebudgets die Frage im gan- den. Deutschland nehme einen solchen für sich knacken. Notwendig ist ein deutsches Richterge- in Anspruch. Der Einspruch gegen den ur- setz und die Reform des D sziplinarrechts. ter Freiherr v. d. Lancken-Wakenitz, in Aussicht genommen. An seine Stelle in Pa ris tritt der derzeitige Botschaftsrat in Tokio, v. Radowitz, der auf seinem bisherigen Posten durch den Legationssekretär bei der Kai serlichen Gesandtschaft in Tanger, Legations rat Dr. Rhomber g, ersetzt wird. Ferner ist für den durch die Pensionierung des Frei- berrn v. d. Goltz frei gewordenen Posten des Kaiserlichen Gesandten in Bangkok der bishe rige Kaiserliche Generalkonsul in Schanghai, Wirkliche Legationsrat v. B u r i, bestimmt. Frauen in der Kommnnalverwaltung Es sind in letzter Zeit mehrfach Wünsche hervorqetreten auf Erlaß gesetzlicher Bestim mungen, daß Frauen zu den einzelnen Zwei gen der Kommunalverwaltung (Armen- und Waisenpflege, Schulverwaltungen, Wohnungs pflege, Marktdeputation usw.), für die sie be sonders wertvolle Arbeit leisten können, hinzu gezogen werden müssen. Die preußische Staats regierung erkennt, wie die „N. P. K." schreibt, an, daß über die Verwendung geeig - gen will. Das ist ein ganz unzulässiger Ein seien 'Verhandlungen über die Verteilung der griff in die Unabhängigkeit der Richter. Man Beraterposten unter die Mächte eingeleitet wor- hört geradezu den bureaukratischen Revolver richtet. Es folgten Abstimmungen über zurück- Ich werde immer für die Unabhängigkeit der gestellte Resolutionen. Aus dem puslande. Eine neue französische Militärvorlage? screm Richterstande noch nicht genug in Fleisch des Arbeiterrechts. Der sozialpolitische Wind in und Blut üoergegangen. Es ergehen noch viel Preußen wehe alle Rechte der Arbeiter weg. zu viel rein formale Urteile. Der Osfenbarungs- Der Redner trägt Fälle vor, die beweisen sol- eid muß eine Gestalt erhalten, die Schiebungen len, daß zweierlei Recht geübt werde, unmöglich macht. Der Redner fordert eine Sta-! tistik über die Einkommensverhältnisse der Rechts-! anwälle, empfiehlt eine Resolution Bassermann, Sächsisches. Hohenstein-Ernstthal, 12. Februar 1913. — Der G e s u n d h e i t sz u st a n d in den größeren, über 15 000 Einwohner zählenden Orten des Königreichs Sachsen war im Monat Dezember o. I. ziemlich günstig. Die tägliche Durchschnitts- sterblichkett war größer als in den nenn Vormonaten; sie blieb niedriger als in sämtlichen früheren De zembermonaten des neuen Jahrhunderts, ging aber etwas über die mittlere Sterblichkeit aller gleich artigen deutschen Orte hinaus. Für die Gesamt- st e r b l i ch kei t (auf 1000 Einwohner und auf das Jahr berechnet) ergibt sich nachstehende Reihen folge der sächsischen Orte: Riesa 26,4, Freiberg 19,3, Falkenstein i. V. 19,1, Pirna 18,7, Hohen stein-Ernstthal 18,5, Oelsnitz i. E. 18,3 Zwickau 18,1, Limbach 17,9, Glauchau 17.2, Mitt weida 16,6, Aue 16,5, Dresden 15,3, Chemnitz 14,4, Werdau 14,4, Annaberg 14,3, Crimmitschau 14,2, Meißen 14,0, Zittau 13,7, Plauen i. V. 13,5, Meerane 13,4, Leipzig 13,2, Döbeln 12,5, Wurzen 12,4, Bautzen 12,2, Reichenbach i. V. 12,2, Schöne feld 10,5. Die Sterblichkeit der Kinder im ersten Lebensjahre ist seit dem Vormonat wesentlich größer geworden, noch höher war aber die Zunahme bei den höheren Lebensaltern; die günstigeren Verhält nisse gegenüber dem Dezember 1911 haben sich je doch bei allen ziemlich gleichmäßig geltend gemacht. Die Säuglingssterblichkeit (im Vergleiche zur Zahl der Lebendgeborenen) war am größten in Döbeln, pohen st ein-Ernstthal, Pirna, Oelsnitz i. E., Meerane, Falkenstein i. V., Zwickau, Riesa, Limbach; dem sächsischen Durchschnitt unge fähr entsprach sie in Chemnitz und Aue, und am geringsten war sie in Zittau, Wurzen, Dresden, Plauen i. V., Bautzen, Meißen, Leipzig, Freiberg, Glauchau. — Die Ausfuhr aus dem Chem nitzer Konsulatsbezirk nach den Vereinigten Staaten von Amerika betrug im vergangenen Monat Januar 3 265,117 Mk. gegen 3 776 740 Mk. im vorhergegangenen Monat Dezember und 3 232 850 Mk. im Monat Januar des Jahres 1912. Die Ausfuhr von baumwollenen Strümp- fen ist ungefähr wie im Januar 1912, sie be- trägt 200 000 Dutzend (198 000 Dutzend im Dezember 1912). Der Durchschnittspreis per Dutzend ist 1,17 Dollar. Die Ausfuhr von baumwollenen Handschuhen beträgt 105 000 Dutzend, gegen 120 000 Dutzend im Dezember meinden zuzulassen, in denen die erforderlichen nicht in Aussicht genommen. Wir wollen eine Schutzeinrichtungen gegen Verbreitung von Vieh- geordnete Rechtspflege sichern und würden gege- seuchen vorhanden sind, wird in namentlicher benenfalls neue Senate fordern. Das Verfahren Abstimmung mit 173 gegen 162 Stimmen bei beim Offenbarungseide wird am besten erst bei einer Enthaltung abgelehnt, ebenso im Wege einer Reform des Zivilprozeßverfahrens erle- des Hammelsprungs mit 190 gegen 116 Stim- digt. Ueber den Konflikt in Frankfurt wird das men der sozialdemokratische Anttag auf reichs- Reichsgericht entscheiden. Dem Abg. v. Tramp gesetzliche Regelung des Krankenpslegewesens. czynski erwidere ich, daß die Bestimmungen der Die übrigen bei der Beratung des Etats für Reichsverfassung streng und gewissenhaft beob- das Reichsgesundheitsamt eingebrachten Resolu- achtet werden. Seine weiteren Aeußerungen zu tionen finden Annahme. Danach wird die zweite charakterisieren, fehlen mir die Worte. Lesung des I u st i z e t a t s fortgesetzt. § Abg. Heine (Soz.): Warum das Zen- Abg. List (Natl.): Unsere Richter kön- trum gegen den sechsten Neichsanwalt ist, das neu ihr soziales Milieu gewiß nicht ganz ver-yst klar; es will sich an Herrn Lisco reiben, leugnen, aber sie sind bestrebt, sozialen Erfor- weil er Herm Gröber anläßlich der Jesuiten- demiffen nach besten Kräften Rechnung zu tra-, frage etwas unsanft angefaßt hat. Der Redner gen. Leider ist die freie Beweiswürdigung uu- bringt dann Beschwerden vor aus dem Gebiete Abg. Dr. Müller-Meiningen (Vp.): Die zen, während die Sozialdemokraten sitzen blei- Sozialdemokraten werfen den Richtern vor, daß ben), Ihre Königliche Hoheit die Prinzessin sie aus Vorurteilen das Recht gegen die min- Viktoria Luise von Preußen, hat sich derbemittelten Klassen falsch anwenden. Das gestern mit Sr. Königlichen Hoheit dem Prin- Abg. Dr. Bell (Ztr.): Die Frage des gungen der gegnerischen Marinen. (Beifall.) sechsten Reichsanwalts beurteilen wir lediglich Weiter sagte der Minister, die französischen Ge- vom sachlichen Standpunkte aus. Wir sind ver- schwader würden in den nördlichen Gewässern stimmt, aber diese Verstimmung richtet sich nicht erscheinen, sobald die Umstände es erlaubten, gegen den Staatssekretär, sondern gegen den Er schloß, indem er der lebhaften Sympathie Reichskanzler, und zwar aus politischen Grün-'sür die seemännische Bevölkerung Ausdruck gab, den. ^die für Frankreich eine Zukunft voll Ruhmund Darauf vertagt sich das Haus auf morgen Frieden schaffen helfen werde. (Lebhafter Bei- 1 Uhr. Auf der Tagesordnung steht der so- fall.) den, da die Schutzfrist für den „Parsifal" ab- n e t e r F r a u e n in gewissen Stellen des läuft. Die Aufführung gegen den Willen des Kommunaldienstes gute Erfahrungen Dichters ist ein bitteres Unrecht gegen seine gemacht worden sind. Sie ist auch der Auffas- Perfönlichkeit, gegen seinen Geist. Der deutsche jung, daß die Entwicklung sichtbar dahin geht, Reichstag tut eine Pflicht der Kultur, »nenn er, daß die Verwendung von Frauen für einzelne Zweige der kommunalen Geschäfte einen immer Die Konferenz im Quai zu Orsay zwischen "... c. dem Ministerpräsident Briand, dem Minister des auf. Madero vertraut darauf, daß Aeußeren Jonnart, dem Kriegsminister Ettenne, Regierung die Oberhand gewinnen werde, dem Finanzminister Klotz und einem militäri-:""b glaubt, daß eine genügende Anzahl von schen Beirat wurde in Paris sehr kommentiert ^"pben bald mobilisiert werden konnte, um und als Anzeichen einer neuen Militärvorlage ^'a?e^"lgrelch anzugreifen. Die Diplomaten gedeutet, die teilweise eine einmalig ^bemühen ßch Auslan- größere Ausgabe für die dringendstem ^".bestehende Patrouillen bilden zu dürfen, Bedürfnisse, teilweise eine Anzahl auf mehrere""' bis fremden Qarttere bewachen zu lassen, Jahre nach Art der Flotteickredite zu verteilende Sonderkredite bedingen würde. Zu nächst ist die Einführung schwerer Feldhaubitzen iliid die Errichtung zahlreicher Uebungslrrger zur rapiden Ausbildung der Reserven beabsichtigt. Andere Projekte werden geprüft. Briand dürfte demnächst mit einer präziseren Vorlage vor die Kammern treten. Das französische Marinebndgct vor ver Kammer. Die Kammer trat gestern in die Beratung des Marinebudgets ein. Der Berichterstatter Painleve lobte das Personal der Marine als vollständig würdig des Vertrauens des Lan des. Der Marineminister schloß sich diesen Worten an und erklärte, Frankreich sei ent schlossen, die Ueberlegenheit im Mit te l m e e r b e ck e n zu behaupten. (Beifall.) Das Marineprogramm werde schon 1917, d. h. vier Jahre früher als vorgesehen, ausgeführt sein. Auch in jenem Zeitpunkte noch werde die französische Flotte trotz der Fortschritte Italiens und Oesterreich-Ungarns eine geringe Ueberle- genheit gegenüber diesen beiden Mächten haben, die sie behaupten werde, nötigenfalls durch Ver änderungen und Verstärkungen des Marinepro gramms je nach den parallel gehenden Anstren-