02-Zweites-Blatt Hohenstein-Ernstthaler Tageblatt : 12.12.1913

• Titel: 02-Zweites-Blatt
• Erscheinungsdatum: 1913-12-12
• Sprache: Deutsch
• Vorlage: SLUB Dresden
• Digitalisat: SLUB Dresden
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• Nutzungshinweis: Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
• URN: urn:nbn:de:bsz:14-db-id1841109282-19131212020
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• Bemerkung: Druckfehler: Titelseite enthält falsches Ausgabedatum.
• Strukturtyp: Ausgabe

WHeiMnMr NMM Tlrntsblcrtt. Nr. 288. Freitag, den 14. Dezember 1913. Zweites Blatt. Deutscher Reichstag. Sitzung am 10. Dezember 1918. Der Reichstag unterbricht heute die Etats- beraMng, um sich zunächst mit der weltbewegen den Frage zu beschäftigen, ob die Wahlbe rechtigung in erster Reihe von der Ein tragung in die Wähleriiste oder vom Wohnsitz abhängig ist. Die Wahlprüsungs- kommisMi beantragt, auszusprechen, das; das, erstere der Fall sei. Abg. Dr. Arendt (Rp.), beantragt, die Frage einer besonderen Kom mission zur nochmaligen Prüfung zu überwei sen, er findet auch durch de» Konservativen von. V e i t Unterstützung, und der Nationalüberale, Dr. Paasche meint, es sei doch wirklich nicht nötig, die Frage jetzt zu entscheiden, da sie für, Wahlen in der taufenden Legislaturperiode nicht mehr praktische Bedeutung habe. Aber die Mehr heit beschließt, das Gesetz dem Anträge der .Kommission entsprechend auszulegen, und faßt damit einen völlig i» der Luft schwebenden Be schluß, da der Reichskanzler durch den Geheim rat Lewald hat erklären lassen, daß er anderer Meinung ist und der Reichstag einsei tig natürlich ein Gesetz nicht mit Rechtsuerb'ind- lichkeit interpretieren kann. Nachdem das Haus dann noch wortlos die internationale Uebereinkunft betreffend Maßnah men gegen Pest, Cholera und Gelbfieber in erster und zweiter Lesung erledigt hatte, wird der Antrag, Mittel für die Beschickung der A ü s st e l l u n g in San Franzisko zur Verfügung zu stellen, den der Abgeordnete D;r. dl rendt entschtedeu bekämpft, der Budget- lommission überwiesen und daun endlich die E t a t s b e r a t u » g fortgesetzt. Aog. Graf Westarp (kons.): Wenn unsere Finanzen eine Gesundung erfahre» haben, so ist das nur möglich gewesen durch die Finanz reform von 1909. (Sehr richtig! bei den Kon servativen.) Sie Ivar auch die Voraussetzung für die erfreulichen Grundsätze der Schuldentilgung und der Aufnahme neuer Anleihen im vorlie genden Etat. Tie beiden großen Krisen de;r auswärtige» Politik, die sich an die Namen Marokko und Balkan knüpfe», hät.c das Deutsche Reich nicht so gut überstehen können, wen» es »icht diesen Krise» gegenübergestande» hätte mi gesunde» Finanzen mid mit der verhältnismäßig glatten Erledigung der .Heeresverstärkung. Abg Ba'sermaüii hat gestern sich gegen die Kritik der Deckungsvorlagen im sächsischen Landtage ge wandt. Dabei wird übersehen, daß die Eini gung auf diese Deckungsvorlagen doch zwischen einem großen Teil der bürgerlichen Parteien und den Sozialdemokraten erfolgt üt, ohne daß meine Partei daran beteiligt war. I» der neuen Zuwachssteuer sehen wir den ersten Schritt auf einem Wege, gegen dessen Endziel wir die allerschwersten Bedenken haben, (Sehr richtig! rechts.) Es bedeutet diele Steuerpolitik einen schweren Eingriff in die Finanzhoheit der Ein zelstaate», und darauf iß wohl auch die nach unserer Meinung berechtigte Kritik der sächsi schen Regierung zurückzußühren. (Sehr richtig! rechts.) Tie Duelle, aus der der vorliegende Etat gespeist werden muß, ist in erster Linie der Wehrbeitra g. Nach unserer Auffas sung darf der Wehrbeitrag nur eine einmalige Abgabe für eine einmalige Ausgabe sein. Der Wehrbeitrag ist in seinen Sätzen viel zu hoch, gehr in seine» Eingriffe» i» die einzelstaatliche Finanzhoheit viel zu weit, als daß man daran denken könnte, ihn zu dauernde» Einrichtung zu machen oder auch nur seine Erträge zu anderen als den ursprünglich vorgegebenen Zwecken zu verwenden. (Sehr richtig! rechts.) Wenn neue Rüstungen erforderlich sein sollten, dann wollen wir jetzt schon als unsere grundsätzliche Stel lung sestlege», daß unter keinen Umstünde» der We »beitrag für solche Zwecke wiederholt wer den dar'. (Lebhafte Zustimmung rechts.) Wen» die Regierung sich, gegen die Beteiligung an der Weltausstellung von San Franzisko ausgespro chen hat, so ist das auch für uns ein Anlaß, eine finanzielle Beteiligung des Reichs gegen den Wille» der Regierung abzulehne». I» unie rer auswärtige» Politik ist eine erfreuliche Ent spannung zu verzeichne». Es war ursprünglich nicht unsere Absicht, nochmals all die" Zabe r- ner Vorgänge emzugchen. In den gestri gen Reden der Äbgg. Dr. Spahn und Basser mann vermisse ich die Berücksichtigung der Tat sache, daß in Zabern fortgesetzt die büoenhaf- testen Schmähungen und Belästigungen de» Offi zieren zugefügt worden sind. Gegenüber chlchen Beleidigunoe» und Belästigungen der Uniform hat das Militär die Berechtigung und die Ver- pflichmng, sich zu wehren, (Lebhafte Zustim mung rechts, Unruhe l'uks.) Wir wißen dem Kriezsminister Dank, daß auch er dem Recht zur energische» Al wehr solcher Beleidigungen Ausdruck gegeben bat. (Beifall rechts, laute Zurufe, links, Pfuirufe bei den Soz. — Glocke des Präsidenten.) Wenn Sie mich durch Pfui rufe beschimpfen wollen, so ist mir das herzlich gleichgültig. (Bravo rechts.) Präs. Dr. Paasche erklärt, er würde, wenn er wüßte, wer den Ruf ausgestoßen hat, ihm einen Ordnungsruf erteilen. Abg. Graf Westarp (fcrcfahrend): Wir freuen, uns, daß der Kricgsminister und der Reichskanzler sich nicht den Forderungen der Stbaße und einer hetzerischen Presse fügen wol len. (Lär'm bei den Soz. — Beifall rechts.) Wir erblicken in der ganze» Zabern-Agitation eine Fortsetzung des Versuchs, das Heer zu demokratisieren. Wir weise» diese Versuche ent schieden zurück und erwarte», daß kein Rück zug der Regierung angetreteu wird. (Lebhafter Beifall rechts.) Zu kritisieren habe ich aber die Haltung der elsässischen Zivilverwallung nach der Reichstags-Verhandlung. Der KreisdÄMock vo» Zaber» kennzeichnet i» einer Kundgebung die Vorkommnisse als flegelhafte Uebeckschreitun- gen gewisser Bevölkerungskreise. Weshalb kam ihm diese Erkenntnis nicht schon früher? Ja, Himmeldonnerwetter (große schallende^ Heiter keit), als ich Landrat war . . . (Schallende Heiterkeit links, andauernde Unruhe.)— ich wäre dort als Landrat schon früher eingeschritten und . . . (Die weiteren Worte gehen in dem Tu mult verloren.) Staatsrechtlich ist das M i tz- billigungsvotum vom 4. Dezember ein Nichts. Es geht den Weg, den es gehen muß, den Weg in den stenographischen Bericht. (Zu stimmung rechts, Heiterkeit.) Darauf wendet sich der Redner, wie er sich ausdriückt, dem sozialdemokratischen Staat im Staate zu und bespricht die Notwendigkeit, dem sozialdemokra- llschen Terrorismus durch erhöhten Schutz der Arbeitswilligen entgegeuzuvirkcn. Abg. Dr. Wiemer (fvckschr. Vp.): Wir weichen in unserer Auffassung über das Miß trauensvotum vom Zentrum und von den Nationalliberalen ab. Da die Sozialdemokratie dem Reichskanzler die Fähigkeit zum Weiter arbeiten abspricht, so müßte sie ihrerseits die Mitarbeil cinstellev, das wwe noch törichter als der Streit in der RüstuugÄcmmissirn. Der Reichskanzler bemühte sich, mit überflüssiger Schärfe die Bedeutung des Votums herabzu setzen. Die Wirkung kann auf die Dauer nicht ausbleiben. Wir Haren es gewollt, daß es so komme, wir wollten eine Stärkung des parla mentarische» Regimes (Aha! rechts), was immer »och besser ist als der jetzige Tcheinkonstimtio- »alismus. Fürst Bülow hat als konstitutionel ler Staatsmann gehandelt, als er demissionierte wegen der Ablehnung der Erbschaftssteuer. Der Reichstag könne mit Stolz auf seinen Beschluß vom 4. Dezember zurück licken, er will d e Ge setze respektiert wissen. De» günstigen Ausblick, den der Neichsschatzsekrelär hinsichtlich der Finan zen gab, begrüßen wir. Wenn nicht neue Aus gaben in den nächsten Jahren hinzutreten — ich weiß nicht, wie der Marine Staatssekretär denkt —, so werde» w.r zu ginstigen Finanzen auch in de» nächsten Jahren kommen. In dan kenswerter Weise hat Freiherr v. Hertling eine bestimmte Erklärung hinsichtlich der Einschrän kung der Rüstungen abgegeben. Wir halten dar an fest, daß eine iniernalionale Verständigung in dieser Frage herbeizesührt werden muß. Wir wünschen, daß die Viehzucht treibende Land- wiit'chaft gestärkt wird, damit wir die Fleisch versorgung aus eigener Krast schaffen könne». Wir stimmen der Tätigkeit der Leitung unserer auswärtigen Politik zu, sie zeigte wohlüberleg tes Handel». Kriegsminisler v. Fallenhayn: Ich muß mit e iligen Worte» auf die ZabernerVor- kommniße zurückkommen. GeheimniSkrälmerei ist nicht getrieben worden. Ani 6, November er schien der' Zeitungsartikel, ym nächsten Tag vwrde der beschuldigte Offizier gehört und zur Rechenschaft gezogen, und schon, am 8. Novem ber wurde in der Prelle bekanntgegeben, daß eine beabsichtigte Beleidigung der Bevölkerung nicht vorliege. (Lachen bei den Soz.) Die 75 Rekruten sind gleichzeitig gehört worden, um estzustelle», m welchem Umfang Beleidigungen dieser Leute vorgekommen seien. Aber noch zur Zeit dieser Vernehmungen setzten Straßenauf läufe und die Preßkampagne mit neuen An- sü uldigungen gegen den Offizier ein. Die Maß regel der Verlegung des Regiments aus Zaber» WM' notwendig, wie anerkannt wurde. Daun kann man schließlich nicht mehr lange bedenken, ob jemand dabei geschädigt wird. Abg. Frhr. v. Gamp (Rp.): Ein Nieder gang der Konjunktur ist unbestreitbar. Am schlimmsten liegt die Textil- und Kleineisenindu strie darnieder, daran wird auch die Beteiligung an der Weltausstellung nichts ändern. Die Geld not beeinflußt das wirtschaftliche Leben bei uns ganz gewaltig. Deutsches Kapital geht viel zu viel ins Ausland. In dem städtischen Grund- besitz stehen wir geradezu vor einer Katastrophe. Wenn wir für erhöhten Arbeiteckschutz eintreten, so sollte man mit dem Worte „Scharfmacher" endlich aufhören. Wenn wir keinen genügenden Arbeiterschütz haben, so kommt es leicht zu Konflikten, wo ei auch einer körperlich zu Scha den kommen kann. (Lärm bei den Soz., Zwi schenrufe. Präsident Dr. Kaempf ruft den Abg. Karsten, Sozialdemokrat, zur O r d- n u n g.) Abg. Gamp schließt: In bezug auf LÜe auswärtige Politik hat unsere Diplomatie sehr gut abgeschnitten. In der Zaberner An gelegenheit hatte in der „Norddeutsche» Allgem. Zeitung" auch das Strafmaß veröffentlich wer den sollen. Reichskanzler Dr. v. Bethmann Hol l- w e g: Der Mißbrauch und der Schutz der Koaiitionsrechte hat uns schon früher beschäf tigt. Gegen Auswüchse kann nicht dMch Aus nahmegesetze eingeschritten werden (Bvavo.) Das Koalitionswesen kann nicht eingeschränkt wer den, es oft bedingt durch die Entwicklung der Dinge und ist notwendig für Arbeitnehmer und Unternehmer. Auswüchsen müssen wir ent gegentreten, und zwar aus zivilrechtlichem Wege. Ich bin der Ansicht, daß sich unser Volksemp- inden bei der Ueberwachung des Koalitions gedankens immer energischer gegen den Boykott auflehnt. Die Regierung ist sich der Verantwor tung, welche sie gegenüber den tatsächlichen Er scheinungen und den Stimmungen im Volke hat, voll bewußt. In dieser unser Volksleben, so t es berührenden Frage hat die Regierung die führende Nolle zu spielen und dem Reichs tag eine Aktion vorzuschlagen, sobald sie glaubt, daß die Vorbedingungen hierfür gegeben sind. Die Erfahrungen in dieser Frage hier und in anderen Ländern werden jetzt zufammengestellt, und in nicht zu ferner Zeit wird dem Reichs tage diese Arbeit vEgelegt werden Was die braunschweigische Frage betrifft, so hat Abg. Bassermann dem Bundesrate einen Umfall' vov- geworfc». Dieser Vorwurf ist in keiner Weise erech.igt. Es wird übersehen, daß der Bundes ratsbeschluß von 1907 so wenig ein Definitivem hat schaffen wollen wie der von 1885; beide wollte» nur ei» Provisvrium schaffen. Wie nie mand bestreiten wird, haben sich die Verhält nisse geändert. Ter Herzog von Cumberland hatte für seinen Sohn Ernst Aulgust den Ver zicht auf Hannover angeboten, doch sollie der älteste Sohn nicht verzichten. Diese Stellung nahme konnte nur den Eindruck erwecken, daß gewissermaßeii zwei welfifche Linien gebildet werden sollten, die eine, die auf Hannover ver zichtet, die andere, welche diesen Verzicht aus- dvü-llich ablehnt. Diese Differenzierung war selbstverständlich unannehmbar und hat schließ lich zu der Forderung der Verzichtleistung für alle Mitglieder des Welfenhauses im Jahre 1907 oLUihrt. Seit deni Tode des ältesten Sohnes ist Ernst August der einzige Erbe des Weifenhau ses. Damir sind alle Voraussetzungen, welche im Jahre 1907 zur Verzichtleislungsforderüng führten, weggefallen. Entscheidend für den Bun- desvatsbeichluß von 1885 war die Ueberzeugung, daß im Falle der Thronbesteigung des Herzogs von Cumberland Braunschweig zum Stütz- und Mi/telpuntt der gegen den Reichsbestand gerich teten hannoversch-welfischen Bestrebungen wer- oen würde. Der Fürstenhof eines Bundes staates durfte aber nicht das Hauptquartier wer den für Bestrebungen gegen einen anderen Bun desstaat. Von diesenr Gesichtspunkte aus mußte der Bundesrat auch jetzt die Situation prüfen und hat sie geprüft. Er hat sich also strikte auf den Standpunkt gestellt, welcher 1885 vor lag. Vo» einem Um fall ist in keiner Weise die Rede. Hinsichtlich der Vorgänge in Zabern ist an den maßgebende» Stellen keine Meinungs änderung eingetreten, auch ist kein Rückzug der Regierung zu befürchten, wie Graf Westarp an- gedeutet hat Ich hoffe, daß die Sozialdemo kratie, welche diese Angelegenheit zum willkom menen Anlaß genommen hat, um gegen die verfassungsmäßigen Rechte des Kaisers und des obersten Kriegsherrn, und gegen die Armee einen kräftigen Sturm einzuleiten (große Unruhe), für immer isoliert bleiben wird. (Widerspruch links, le Hafter Beifall rechts.) Darauf wird die Weiterberchung auf Don- iievstag 1l Uhr vertagt. Schluß 7 Uhr. Aus dem Reiche. Reichstags-Ersatzwahl sür Borna? Die Wahl des Abg. v. Liebert im 14. sächsischen Reichstagswahlkreise ist von der Wahlprüsungskvmmission des Reichstags für ungültig v r k l ä " t wo'den. Wenn das Plenum des Reichstages der» Antrag dex Wahlprüsungskommission auf Ungültigkeitser- klävnng — denn um eine» solchen handelt es sich vorläufig nur — seine Zustimmung enteilt, wird in dem genannten Kreise, der u. a. die Stadtgemeinden Bcrna, Pegau, Colditz, Geit hain, Rochlitz und Penig umfaßt, eine Reichs tagsneuwahl nötig werde», v. Liebert, der be- lann.lich der Reichspariei zugehört, siegte in der Stichwahl 1912 über seinen sozialdemolmvi'chen Gegner Ryssel mit 1023 Stimmen (14 081 gegen 13 058). Bei der Hauptwahl halte er 7331, der »ationalliberale Kandidat Nitzschke 7217 Slimmen erhalten, denen der Sozialdemokrat mit 11 566 Stimmen gegenubevstand. In den Wahl- prvtesten ist behauptet worden, daß eine gyoße Zahl von Wählern nachträglich in die Wähler liste eingetragen worden sei, ohne daß ersichtlich ist, aus welchen Gründe». Ein Studentenstreik in Leipzig. In einer Versammlung der Stuben- ! ten der Z a h n h e i l k u n d e an der Uni- i verfität Leipzig wurde beschlossen, bis auf wei teres alle Vorlesungen, Praktika und klinische Hebungen nicht M besuchen. Nach diesem Be schlusse haben heute die Studenten der Zahn heilkunde solidarisch mit dem Streik begon nen. Sie verlangen von den zuständigen Be hörden die Möglichkeit zur Erlangung einer eigenen Doktorwürde. Keine Versetzung des Leutnants Forstner. Mit Bezug auf die Meldung, Leutnant v. Forstner sei nach Gleiwitz versetzt worden, wird dem Straßburger Vertreter des „Dtsch. Kur." seitens des Generalkommandos mitgeteilt, daß dort von einer Versetzung des Leutnants v. Forstner nichts bekannt sei. Nach einer BlättermeHuug aus Hagenau tut Leutnant von Forstner bei der 4. Kompagnie Dienst. Auch die Meldung von seiner Entlassung aus dem Heeres dienst wäre damit hinfällig. Zur Kirchenausirittsbewegung in Berlin. Während die Berliner Versammlungen der Positiven, gegen die Kirchenaustrittsbewegung einen durchaus würdigen, Verlauf nahmen, mußte die von den Kirchlich-Liberalen nach deck Brauerei Friedrichshain einberufene Versammlung gegen die Kirchenaustrifttsbewegung vorzeitig geschlos sen werden. Sie endete mit einer förmlichen Rauferei. Die sozialdemokratischen Anhän ger des Komitees „Konfessionslos" waren in Hellen Haufen erschienen. Als Pfarrer Imig die von einem Redner aufgestellte Behauptung, er (Imig) habe in einer Versammlung erklärt, daß er demnächst aus der Kirche ausscheiden werde, scharf zurückwies, wurde er durch Zurufe mit Ausdrücken, wie Lump, und ähnlichen Be schimpfungen belegt. Er antwortete einem Ru fer: „Sie betragen sich wie ein Mackes!" Da durch erreichte die Erregung ihren Siedepunkt, und die Prügelei ging los. Schließlich muhte der Vorstände die Versammlung schließen, da es unmöglich war, wieder Ruhe herzustellen. Defizit des Katholikentages. Der Vorstand des Lokalkomitees des Metzer Katholikentages hielt die Schlußsitzung ab, in der der Rechnungsbericht verlesen wurde. Das Defizit beträgt 8 0 0 0 M a r k. Es ist in der Doppelsprachigkeit gedruckter Formulare usw. begründet. Aus dem Auslände. IKönig Friedrich August als Jagdgatt in Böhmen. Der König von Sachsen traf ge stern vormittag 10 Uhr in Raudnitz zum Besuch des Fürsten Lobkowitz ein. In seiner Begleitung befanden sich Oberhofmarschall v. d. Bussche, Hofjägermeister v. Arnim, Oberschloß hauptmann v. Tümpling und Flügeladfutant v. Schweinitz. Als Gäste des Fürsten waren ferner anwesend Graf Schönburg, Fürst Alfred Salm, Graf und Gräfin Schall. Gestern fand Fafa- nenjagd statt, bei der 713 Fasanen geschossen wurden. Heute findet ebenfalls große Fasanen- jagd statt. Um 5 Uhr nachmittags wird die Rückkehr des Königs nach Dresden erfolgen. Wilder Tumult im österreichischen Ab geordnetenhaus Im österreichische» Abgeordnetenhause brach an; Mittwoch unerwartet eine lärmende Obstruk. tion der Ruthenen aus, die mit dem bisherigen Verlauf der Wahlreformver handlungen im galizischen Landtag unzufrieden sind. Sie verlangten zunächst die Unterbrechung der Sitzung auf eine Stunde, um mit den Par teien des Hauses in Fühlung treten zu können. Als der Ministerpräsident Gras Slürgkh Dieses Verlangen ablehnte, brach der Trubel los. Aus ein Pfeifsignal eines Ruthenenführers erhob sich ein tosender Lärm. Die Ruthenen klappten mit den Pultdeckeln ließen Sirenen pfeifen, Kinder hupen und Automobilhupen ertönen, und außer dem begannen drei elektrische Signalglocken, darunter eine große Eisenbahnsignalglocke, die die Ruthenen an eine mitgebrachte Trockenbat terie eingeschaltet hatten (!!), einen ohrenzer reißenden Lärm. Selbst die geistlichen Mitglie der des RuthenenklubS beteiligten sich an dem Lärmkonzert. Mitten in diesen Tumulten wurde das Branntweinsteuergesetz in dritter Lesung an genommen. Aber bald war es nicht mehr mög lich, im Saale auszuhalten, obwohl in alle be nachbarten Apotheken nach Walte geschickt! wur de, die sich die Abgeordneten in die Ohren steck ten. Um 1 Uhr mußte schließlich der Präsident Dr. Silvester die Sitzung unterbrechen, nach-