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WOK-ElWckr NM! Tlrntsblcrtt. Nr. 295. Sonnabend, den 20. Dezember 1913. Zweites Blatt. Lschtilchrr Landtag. Dresden, 18. Dezember. Die Zweite Kammer trat heute vormittag 11 Uhr zu ihrer 22. öffentlichen Sitzung zusammen. Auf der Tages ordnung standen 1. die allgemeine Vorberatung über das Königs. Dekret Nr. 21, den Entwurf eines Eisenbahngesetzes betr., und 2. die allgemeine Vorberatung über den Antrag der Abgeordneten Rentsch, Dr. Böhme und Genossen, betr. V e r k e h r s v e ü b e s s e r u n- gen. Vor Eintritt in die Tagesordnung nahm Staatsminister Graf Vitzthum v. Eck st ä d t den Amtshauptmann von Ptrna gegen die Vorwürfe des Abg. Dr. Böhime (kons.) in Schutz, daß er den Abg Dr. Böhme zu Un recht bei den Verhandlungen der Automobil- Linie Pirna—Liebstadt nicht zugezogen habe und nicht die nötige Kenntnis in seinem Be zirke habe. Sodann ergriff Staatsminister v. S e y d e- w i tz zu Punkt 1 der Tagesordnung das Wort. Er gab eine allgemeine Begründung sowie Er läuterungen zu einzelnen Bestimmungen des Eisenbahngesetzentwurfs und Hob hervor, der Entwurf wolle durch Zusammenfassung und Ausbau der bisherigen Verordnungen das öffentliche Recht des Eisenbahnwesens gegenüber dem Staate, den Gemeinden und dem einzel nen regeln. Der Entwurf treffe alle Bestim mungen von Eisen-, Staats- und Privatbahnen, Haupt-, Neben-und Kleinbahnen, auch Straßen bahnen. Abg. Gleisberg (natl.) sührte aus, daß das Recht der Verleihung der Aufficht über den Bau und Betrieb von Bahnen nicht, wie im Entwürfe vorgesehen, dem Ministerium des Innern und dem Finanzministerium zugleich, sondern im Interesse der Geschästsvereinfachung nur einem Ministerium übertragen werde, und daß insbesondere die Beseitigung der Niveau übergänge eingehend geregelt werden möchte. Er beantragte, die Vorlage der Gesetzgebungs deputation zugleich mit der Finanzdeputation B zu überweisen, die darauf zu achten hätte, daß neben den Interessen des Staates, die der Ge meinden rc. nicht beeinträchtigt würden. Sekretär Dr. Schanz (kons.) erklärte sich mit dem Ueberweisungsantrage und im allge meinen auch mit den Ausführungen seines Vor redners einverstanden. Er betonte, daß es einer besonderen Prüfung der Frage der Niveau- Uebergänge bedürfe, bemängelte, daß der Ent wurf in das Selbsiloerwaltungsrecht der Gemein den eingreife, und schloß mit dem Wunsche, daß der Entwurf für die Regierung der Anlaß sein möchte, noch mehr als bisher die Verkehrsbe dürfnisse des Landes, insbesondere auf dem Ge biete der elektrischen Ueberland-Bahnen zu be rücksichtigen Abg. Günther (sortschr. Vpt.) wünscht ebenfalls, daß die Rechte und Interessen der Gemeinden nicht beschnitten würden, nuir auf dem Gebiete des Straßenbahnwesens sollten sie eine Einschränkung erfahren. Besonderes Ge weicht wollte er auf die Frage der Tariffest- setzunD gelegt wissen. Er schloß sich ebenfalls dem Ueberweisungsantrage des Abg. Gleisberg an und forderte von den Deputattonen eine eingehende Prüfung aller Bestimmungen des Entwurfs. Abg. Lange (Soz.) erklärte sich mit dem Ueberweisungsantrage einverstanden. Er erklärte es für verfehlt, die Festsetzung der Tarife der Privat-Kleinbahnen der Königl. Genevaldivek- tion der Sächsischen Staatseisenbahnen zu über trügen. Gegen den Vorwurf, daß durch die Zu ständigkeit zweier Ministerien eine Verzögerung der Geschäfte in Eisenbahnangelegenheiten her vorgerufen werde, wandte sich hierauf Staats minister Graf Vitzthum v. E ck st ä d t. Da viele Fragen des Eisenbahnwesens in das Ressort des Finanzministeriums wie in das des Ministeriums des Innern fielen, würde sich euch dann, wenn die Zuständigkeit gMndfätzlich nur einem Ministerium übertragen würde, die Mitwirkung des anderen Ministeriums nicht um gehen lassen. Nach kurzen Bemerkungen einiger Abgeord neter schließt die Debatte. Die Ueberwei- sung von Dekret Nr. 21 an die Gesetzgebungs deputation im Verein mit der Finanzdepuation B wird einstimmig beschlossen. Es folgt der konservative Anttag Rentsch —Dr. Böhme: „Die Regierung zü ersuchen allen denjenigen Gemeinden, deren Wünsche und Petitionen um Verkehrsverbesserun gen von der Kammer als berechtigt anerkannt worden sind, 1. bei Errichtung staatlicher'Krast- wagenlinien die bisher geforderten Zinsgarän- tien zu erlassen oder das weitgehendste Entgegen kommen den vom Eisenbahnverkehr entlegenen Gemeinden gegenüber zu betätigen; 2. bei Er bauung von Staatseisenbahnen die Beschaffung des erforderlichen Areals den Gemeinden durch Gewährung niedrig verzinslicher und langfristig tilgbarer Darlehen zu erleichtern. Abg. Rentsch begründet den Anttag: Es fehlt in verschiedenen Landesteilen an deren Erschließung und Schaffung neuer Verkehrs möglichkeiten. Das Verkehrsbedürfnis wird be sonders nach Errichtung staatlicher Kraftivagen linien weiter steigen. Dringlich ist die Einrich tung überall da, wo die wiederholt an die Ständeversammlung gerichteten Bitten von die ser als berechtigt anerkannt sind. Die kleineren armen Gemeinden abseits vom Verkehr bedür fen daher des Entgegenkommens leistungsfähi gerer Instanzen. Redner dient mit einer um fassenden Statistik über die Rentabilität der be stehenden Linien und macht darauf aufmerksam, daß wir Bahnen auch für künftige Geschlechter bauen und diesen einen Teil der Lasten mit übertragen möchten. Finanzminister v. Seydewitz: Das Königreich Sachsen hat über Mangel an Bah nen gewiß nicht zu klagen. Wir haben zahl reiche Linien dabei, welche die Betriebskosten nicht decken. Die Negierung ist dem Bedürfnis gewissermaßen vorausgeeilt und ist nicht säumig gewesen. Auch sollen wieder 1,3 Millionen für neue Automobillinien verwendet werden. Die Interessenten müssen natürlich gewisse Lei stungen übernehmen, es wird aber nur Ge währleistung bis zur Höhe der nötigen Ab schreibungen und die zur Verfügungstellüng von Wagenhallen verlangt, dagegen keine Zinsgaran- tte. Die Lasten werden angemessen verteilt, je nach der Leistungsfähigkeit. Diese Grundsätze sind von beiden Kammern gebilligt worden. Von einer Garantieleistung der Gemeinden kön nen Wir nicht Abstand nehmen. Den Privat unternehmern werden meist größere Opfer an gesonnen. Der Staat macht mit den staatlichen Kraftwagenlinien kein großes Geschäft. Das Kapitel schließt ohne Gewinn ab. Bei Areal- beschasfung von Nebenbahnen verlangen auch Bayern, Preußen und Württemberg die kosten freie Hergabe des Areals, an Strecken aber noch bare Beiträge Dies beweist die allgemeine Be rechtigung dieses Grundsatzes. Die Gemeinden werden meist billiger in den Besitz des Areals kommen, als es dem Staate möglich wäre. Die Regierung ist fest entschlossen, an diesem Ver fahren auch fernerhin festzuhalten, wenn auch einzelnen Gemeinden dieses Opser schwer fallen dürfte. Die Regierung ist aber geneigt, ver suchsweise staatliche Mittel zur Erleichterung der Arealbeschaffung etwa bis zur Hälfte dey Kosten im Wege von Darlehn zur Verfügung zu stellen. (Bravo!) Zum Antrag 1 kann aber die Regierung kein Entgegenkommen in Aus sicht stellen. -Abg. Gleisberg (natl.): Aus den dringlichen Wünschen der Petenten geht doch hervor, daß tatsächlich ein dringendes Bedürf nis vorhanden ist. Die Berechnung der Ver- ziniung ist nicht übersichtlich genug. Die un entgeltliche Arealbeschaffung ist wohl bei kur zen Strecken möglich, aber nicht bei längeren Strecken. Die Anlieger können sich mit den, neuen Verhältnissen noch gar nicht befreunden. Für das ausgesprochene Entgegenkommen bei Gewährung von Darlehn sind wir dem Mini ster dankbar. Abg. Günther «sortschr. Vpt.): In Sachsen ist der Privatbahnbetrieb schon längst beseitigt, und daher kommt es, daß eine Reihe von Wünschen unerfüllt geblieben sind. Wirsind einverstanden, daß leistungsfähige Grundbesitzer im vollen Umfange heMngezogen werden. Aber bei armen Gemeinden liegt die. Sache anders. Das Entgegenkommen der Negierung ist mit Freuden zu begrüßen. Abg. C a st a n (Soz.): Betreffs der Dürf tigkeit des Eisenbahnnetzes kommt die Kjreis- hauptmannschast Chemnitz am allerschlechtesten weg. Mit dem Bahnbau muß mehr Dampf gemacht werden. Wir dürfen aber nicht mit Volldampf rückwärts marschieren. Abg. Wittig (kons.): Bedauerlich ist, daß bezüglich des Automobilverkehrs kein Ent gegenkommen stattfiwden soll. Mit der Errich tung von Automobillinien sind doch für den Staat bedeutend geringere Kosten verbunden. Auch da liegen Fälle von Bedürftigkeit vor. Nunmehr erfolgt die Uederweisuing des konservativen Antrages Ar weiteren Be- ratung an die Finanzkommiffion in» Einver nehmen mit der Finanzdeputation A. Nach Schluß der Tagesordnung gibt noch Abg. Böhme (kons.) nachstehende Erklä rung ab: „Der Herr Minister des Innern hat auf meine Ausführungen in der Sitzung der Kam mer vom 15. Dezember 1913, die sich auf den Amtshauptmann von Pirna bezogen, heute eine Erklärung abgegeben, in der er zunächst im all gemeinen folgendes ausführte. Mir sei die Ministerialverordnung bekannt, durch) die den Beamten der unmittelbare amtliche Verkehr untersagt wäre. Der Amtshauptmann von Pirna hätte deshalb nach seiner Amtspflicht gehandelt, wenn er mich als Abgeordneten nicht zu den betreffenden Verhandlungen geladen hätte. Dar auf erkläre ich: Ich kannte die Verordnung nur vom Hörensagen, habe aber behauptet, daß diese Verordnung sich nicht auf 8 133 der Verfas sung stützen könnte, weil dort von den Ständen nnd nicht von den Mitgliedern der StändeVam- mern die Rede sei. Es widerspricht den Tat sachen, wenn der Herr Minister sagt, ich hätte um meine Zuziehung zu den Verhandlungen in meiner Eigenschaft als Abgeordneter ersucht. Ich habe aus diese Eigenschaft niemals Bezug genommen. Deshalb geht die Erklärung des Herrn Ministers insoweit fehl. Ich mutz aber als Staatsbürger das Recht für mich in An spruch nehmen, daß mich die Behörde zur Lösung wirtschaftlicher Fragen, bei denen ich infolge Auftrag und des Vertrauens der Be völkerung schon tätig gewesen bin, im Inter esse der Sache auf Ersuchen zuläßt. Wenn meine Eigenschaft als Abgeordneter das hinderte, jo würde ich infolge dieser Eigenschaft zu einem Staatsbürger minderen Rechts degradiert. Im übrigen behalte ich mir vor, diese Frage bei anderer Gelegenheit zur Verhandlung der Kam mer zu bringen. In der Erklärung behauptet der Herr Minister weiter, daß nach seinen Unter lagen der Sachverhalt wesentlich anders läge, als er von mir dar-gestellt sei. Mit Rücksicht aus den Umfang, den meine Erklärung anneh men müßte, wenn ich den Nachweis führen würde, daß der von mir wiedergegebene Sach verhalt, wie ich auch jetzt noch behaupte und bei gegebener Gelegenheit beweisen werde, rich tig ist, will ich heute nur im allgemeinen fol gendes erklären: Dem Herrn Minister ist der Inhalt des Stenogramms meiner Rede vom 15. Dezember 1913 nicht gegenwärtig und seine Unterlagen sind nicht zuverlässig " Damit ist die Tagesordnung erledigt. Präsident Dr. Bogel: Das Direktorium ftat beschlossen, in der ersten Woche nach den Ferien, und zwar am Mittwoch, eine Anzahl Petitionen, am Donnerstag vermutlich den An trag Dr. Niethammer in Eisenbahnangelegen heiten auf die Tagesordnung zu sehen. Im Namen des Direktoriums wünsche ich den Mit gliedern der Zweiten Kammer ein recht frohes Fest. Möchten Sie alle gesund und neugestärkt zu ihrer Arbeit zurückkehren. Nächste Sitzung: Dienstag, den 13. Januar, nachmittags 2 Uhr. Die Finanzdeputatton der Zweiten Kam mer genehmigte einstimmig die Errichtung einer Tierärztlichen Hochschule Die Ortssrage, ob sie nach Dresden oder Leipzig kommen soll, wird später entschieden werden. Politische dm schau. Eine „Zabern"-Kunvgebung des Sächsischen Wehrvereins. Der Landesverband Königreich Sachsen des Deutschen Wehrvereins hat aus Anlaß der Zaberner Vorgänge eine Kundgebung erlassen, in der nachdrücklich Verwahrung gegen alle Versuche eingelegt wird, durch Aufbau schung der bekannten Vorgänge Zwietracht zwischen Armee und Bürgertum zu säen. Im weiteren wird die Erwartung ausgesprochen, daß von allen einsichtigen Kreisen des Landes und von der nationalen Presse unbedingt an der alten Ueberlieferung festgehalten wird, daß die Armee die würdige und achtungheischende Versinnbildlichung deutscher Volkskraft und deut scher Staatsgewalt darstellt. Ueber den Schutz der deutschen Interessen in Mexiko Wird von zuständiger Stelle mitgeteilt, daß, so lange die inneren Kämpfe andauern, je ein deutsches Kriegs schiss an der Ost küste und der Westküste stationiert bleiben wird. Der Kreuzer „Breme n" kreuzt zurzeit ab wechselnd vor den Häfen Veracruz und Tam pico, die „Nürnberg" vor Mazatlan, wo sie Fürsorge getroffen haben, daß die durch die inneren Kämpfe bedrohten deutschen Reichsan gehörigen auf gecharterten Dampfern eine sichere Zstflucht gefunden haben. Sollte eine Rückkehr der „Bremen" oder „Nürnberg" nach der Hei mat sich als wünschenswert erweisen, so weäen sie ungesäumt durch andere Kriegsschiffe ersetzt werden Hieraus geht hervor, daß der Schutz' der deutschen Interessen in Mexiko andauernd von der Regierung im Auge behalten wird. Auflösung des deutschen Wettausstellungs Komitees. Wie nach der ablehnenden Haltung der Re gierung kann, noch anders zu erwarten war, hat das Deutsche Komitee für die Weltausstellung oon San Fränzisko b e s ch l o s s e n>, sich a u f- zUIösen und seine Tätigkeit einzustellen. In der Sitzung, die recht zahlreich besucht war, wurde dem Bedauern über die Stellungnahme der Regierung lebhafter Ausdruck gegeben; die Versammlung vertrat einstimmig die Auffassung, daß sich entgegen den Anschauungen des Reichs, amts des Innern eine Beschickung der Ausstellung recht gut und bequem hätte e v- möglichen lassen. Nichtbestättgung des Nachfolgers Traubs. Das Konsistorium in München hat dem von der Gemeinde als Nachfolger Traubs ge wählten Lizentiaten Pfarrer Fuchs die Be stätigung versagt, weil er wegen seiner Stel lungnahme gegen das SprUchkollegium anläß lich des Falles Jatho für den Dienst in der preußischen Landeskirche nicht geeignet ift. Lob des Dreibundes. In der ungarischen Delegation erklärte Graf Andrassh, der Dreibund fei heute in seiner inneren Konstruktion noch fester als früher. Die dreibundfreundliche .Kundgebung des italieni schen Ministers di San Giulian bedeute einen Erfolg der Politik des Grafen Berchtold Der Ministerpräsident Graf Tisza führte aus, Graf Andrasfy erweise dem Lande und der Öffentlichkeit einen großen Dienst durch die Feststellung, daß hinsichtlich der Frage des Drei bundes, des Verhältnisses zu den Großmächten und in der Frage der Balkanpolitik Wischen den maßgebenden Faktoren Ungarns ohne Unter schied der Parteistellung Einigkeit bestehe. Sächsisches — Chemnitz, 18. Dez. „Hier ist soeben geschossen worden!" „Ein junger Mann ist schwer verletzt in ein Haus gebracht worden!" Diese Kunde ging gestern abend auf der Ost- bezw. Zlugustusburger Straße von Mund zu Mund. So hatten sich denn gegen 7 Uhr in dev Nähe der Seidelschen Eisengießerei wohl an die tau send Menschen angesammelt, um irgend etwas in dieser Angelegenheit zu erfahren. Was sie jedoch erfuhren, war sehr wenög. Von unbe fugter Seite war aus die Schienen der elektri schen Straßenbahn eine Knallkapsel gelegt wor- den, wie sie bei Nebel auch auf die Schienen der Staatseisenbahnen von feiten der Verwal tung gelegt werden. Als die Straßenbahn die betreffende Stelle passierte, kam die Kapsel zuv Explosion, ohne natürlich irgendwelchen Schaden anzurichten. Ter Urheber, der noch nicht fest gestellt werden konnte, hatte aber jedenfalls sein Ziel erreicht, seine Mitmenschen zum Narren zu halten. — Zwickau, 18. Dez. Der Metallarbeiter Strobelt aus Aue, der Ende September seine Frau durch Beilhiebe tötete, ist zur Beobachtung seines Geisteszustandes aus dem hiesigen Untersuchungs gefängnis in die Anstalt Untergöltzsch gebracht worden. — Unterfachsenberg, 18. Dez. Zahlreiche Haussuchungen durch Zollbeamte Sachsens finden hier und in der Umgebung statt. Es handelt sich um Streichhölzer und Tabak. Ein ertappter böh mischer Pascher 'hat Angaben über seine Abnehmer gemacht. — Dresden, 18. Dez. Wie aus Dermoid gemeldet wird, ist der Kwnig von Sachsen in Begleitung seines Flügeladjutanten heute mor gen 7 Uhr 12 Min. dort eingetroffen. Der Fürst zur Lippe war zum Empfang auf dem Bahnhof erschienen. Nach Einnahme eines klei nen Frühstücks im Schlosse begab man sich zur Jagd im Teutoburger Wald. Die Rückreise des Königs von Sachsen erfolgte heute abend 8 Uhr. — Dresden, 18. Dez. Ein schweres Brandunglück ereignete sich beim Straßenbahn- hos Trachenbergerstraße. Der dort beschäftigte Pothka wollte aus einer Arbeitsbude sein Jackett herausholen und warf dabei eine Lampe um. Diese explodierte. Der Unglückliche wurde so schwer verletzt, daß er in völlig hoffnungslosem Zustande ins Krankenhaus gebracht werden mußte. — Ein weiteres schweres Brandunglück trug sich im Grundstück Zwickauer Straße 18 zu. Dort hatte die 48 Jahre alte MonteurS- srau Bürger eine brennende Petroleumlamp« umgeworfen und sich dabei so schwer ver brannt, daß sie heute im Friedrichstadter Kran- kenhause verstorben ist. — Ein tödlicher Unfall ereignete sich in der Banksttätze. Dort stürzt« der 30jährige Fensterputzer Osche aus dem zwei ten Stockwerk und blieb mit zerschmettertem Schädel tot liegen. — Meinsberg bei Waldheim, 18. Dez. Hier brannte das W. Rockhausensche Gut nieder. Außer verschiedenem Kleinvieh kamen auch zwei Rinder mit in den Flammen nm. Infolge des herrschenden Nordwestwindes griff der Brand mit rasender Schnelligkeit um sich. — Waldheim, 18. Dez. Die über 8600 Mark lautende, in einer Holzkiste verpackte Bar- ablieferung des Postamts in Rochlitz für das Postamt in Waldheim vom 13. Dezember ist, wie letzteres Postamt am 15. Dezember früh festgestellt hat, um 7350 Mark Papiergeld be raubt worden. Das Papiergeld bestand aus fol genden Sorten: Eine Reichsbanknote zu 1000 Mack, 45 Banknoten zu 100 Mark, und zwav Reichsbanknoten (alte und neue) und Sächsisch«
