Volltext Seite (XML)
Nr. 293. Donnerstag, den 18. Dezember 1913. Zweites Blatt. 1. 38—40 Klassenzimmer, etwa 8:9 Meter, 1 2. 1 8. 1 9. 3. Unterrichtsstunden auf 8 pro Woche und Klasse zu 13. 14. gierung auf das, was von den Abgeordneten nur vorbereitete Erklärungen vorgetragen werden, Friedens zu machen. erforderlichen Räume geichaffen werden, die traglichen Bedingungen vor. Die Höhe der Kosten jedes Jahr die Besetzung der einzelnen Klassen geprüft und, wenn nötig, zwischen Altstadt und Vor allem sen, die Annahme des Kapitels mit den in den nie absprechen ich wandte mich "ur gegen die nochmals darüber sprechen. lasse für Erwerb der Kohlenfelder mit Zurück- Vorlage Kap. 19, Einnahmen der allgemeinen oer Stadt natürlich fern liege, die Kasse irgendwie das Projekt möglich. Man werde ja später wieder. einmal darauf zurückkommen. 'tont, daß es wohl das Idealste sei, ein völlig des nächsten Etats berücksichtigt werden wird. 11 Uhr. 1 1 (für die Leh- besonders ge-. bei die mit b e s o ni der Nähe des 10. 11. 12. 3. 1 4. 1 6. 1 6. 1 Herr Stadtv. Grießbach fragt an, ob dem geplanten Bau auch beabsichtigt sei, Lücken zwischen beiden oberen Gebäuden die erforderlichen Aborte rer und Lehrerinnen trennt); 1 Hausmannswohnung derem Eingang in Vermehrung -er Unterrichtsstunden bei der Web- und Wirtschute. Der Fachschulausschuß schlägt vor, die Zahl der lassen sich aber durch zeitweise Zusammenlegungfzweier Klassen auf 375 Mk. ermäßigen. Der Rat hat diesen Vorschlag zum Beschluß erhoben, dem die Stadtver ordneten einstimmig beitreten. 4 Festsetzung der Ortspreise sür die Be rechnung des Wertes von Sachbezügen (8 2 des Verstcherungsgesetzes für Angestellte). Herr Stadtv. Grießbach erklärt, daß man zwar in der letzten Sitzung die Vertagung der Be schlußfassung hierüber beantragt habe, damit sich die Stadtverordneten erst mit der Sache vertraut machen könnten, er halte aber eine Aenderung der vorge schlagenen Sätze nicht für nötig, da hierorts nur zwei Geschäfte in Frage kommen, die im Sinne der Vorlage Verpflegung gewähren; erhöhe man nun die Sätze hierfür, so könne sich der betr. Chef doch mit den Bargeldsätzen hiernach richten. Nachdem Herr Vorst. Lohse sich zur gleichen Ansicht bekannt, erfolgt Annahme der Vorlage. L. Entschädigung an die Allgemeine Orts krankenkaffe für Besorgung von Invaliden. verficherungsgeschäften für die Stadt. Es ist mit der Ortskrankenkasse auf der Grund lage verhandelt worden, daß diese seitens der Stadt — gleichwie das von der Landesoersicherungsanstalt aus geschieht — als Einhebungsstelle der Invaliden versicherung 4O/o der eingehobenen Beträge als Ent schädigung für die für die Stadt in diesem Sinne geleistete Arbeit erhalten soll. Der Finanzausschuß hat dem diesbezüglichen Ratsbeschluß zugestimmt, schlägt aber eine halbjährliche Kündigung der oer könnten. Diese Auffassung bestätigt der Herr B ü r werde; bei dem Satze von 4°/^ erleide sie Verlustes Auch alle anderen Kassen in Weichen Verhältnissen' soweit die Größe nicht durch die be stehenden Verhältnisse anders bedingt und zulässig ist; Kombinationszimmer (1^ Klassen- zimmergröße; Physitsaal mit Vorbereitungszimmer; Zeichensaal mit Modellmum; Handarbeitszimmer mit Nebenraum; geräumiges Lehrmittelzimmer; Lehrer-, zugleich Konferenzzimmer; Direktorzimmer mit Warte vorraum,, zugleich Zimmer für den Schreiber und Aktenzimmer; Warteraum für Kinder im Souter rain von mindestens 60 Quadrat meter; Brausebad mit Ankleideraum; Kochschule mit Vorratsröumen; bestens 800 000 Mark eingestellt werden sollen. Finanzminister v. Seydewitz: Ich geb» ohne weiteres zu, daß diese Einnahmeziffer auf den ersten Blick niedrig erscheint. Bei gewissen- Hafter Erwägung konnte jedoch die Regierung nicht anders handeln. Voriges Jahr konnten der Darlehnskasse von der Staatshauptkasse die be trächtlichen Ueberschüsse aus der vorhergegange nen Finanzperiode zur Verfügung gestellt wer den, während gegenwärtig der Staatskasse große Ausgaben bevorstehen, für die keine Deckung vor handen ist. Ich brauche nur auf die Kosten des außerordentlichen Etats zu verweisen. Zu dau ernden Darleihungen wird also der Darlehns kasse kein großes Kapital überwiesen werden kön-' gerichtet wird. (Bravo!) In Erledigung der Tagesordnung genehmig^ die Kammer zunächst ohne Debatte Kap. 103 des Etats, Erhöhung der Bewilligungen an M i- litärin validen betreffend. Es folgt Kap. 18, Lotteriedarle hns- lasse. Abg. Döhler (Natl.) teilt als Berichter statter der Finanzdeputation A mit, die Depu tation 'habe mit 11 gegen 5 Stimmen beschlos- Auch der Herr B ü r g e r m e i st e r be- Hampteingangs, bestehend aus einer Stube, 2 Kammern, 1 Küche, 1 Keller und Abort; Räume für die Erweiterung der Zen tralheizungsanlage. Kollegien seinen Dank für den Erlaß der Wasser- anschlußkoften aus. c) Der Parkausschuß teilt mit, daß er bezüg lich der Gruber-Ehrung das Weitere dem Erzgebirgs verein überlassen hat, der im Verein mit Herrn Stadtrat Anger die Art der Ausführung der Ar beiten bestimmt. 2. Rücklage für die Beschaffung eines Projektionsapparates. Schon früher ist dem Plane zugestimmt wor den, sür die Gewerbeschule einen Projektionsapparat anzuschaffen, der Ausschuß bittet, weitere Mittel an zusammeln und solche im 1915er Haushaltplan be- reitzustellen. Einstimmig beschließt man demgemäß. Abg. Schreiber (Kons.): Die niedrige Einstellung halte ich diesmal sür vollkommen ge rechtfertigt. In der Deputation haben die Re gierungsvertreter darauf hingewiesen, daß unsere Staatshauptkasse hauptsächlich auf die Geschäfts verbindung mit den Großbanken altgewiesen ist. Ich möchte anregen, daß der Staat auch mit ge- nossenschästlichen Banken in Beziehungen trete. Es wäre ferner wünschenswert, wenn die vor übergehend flüssigen Gelder des Staates auch anderen Gegenden zugänglich gemacht würden, als der direkten Umgebung von Leipzig. Abg. Günther (Freis.): Ich bin erstamft, daß sich die Deputation durch die Erklärungen der Regierung hat beschwichtigen lassen. Auch der sinkende Reichsbankdiskont kann eine so niedrige Einstellung nicht rechtfertigen. Es hätten min- teuersten Interessen gebieterisch gefordert . . . - - Diese Rede verfehlte ihre Wirkung. Vo,r sachlich vorgebracht wird, nicht eingeht, sondern ... S^blür Dr. L ch a n z l^ous.): auf ein Jahr versuchen könne; Abg. Gunther werde ich das Recht der Kritik - - 18. WMW SlMklMM- WllS am Dienstag, den 16 Dezember 1013. —: Herr Vo sicher Lohse eröffnet die Sitzung um 8 Uhr abends. Am Ralsnsche haben sich Herr Bürgermeister Dr. Patz und 5 Herren vom Rns- tollegium eingefunden. Die Sitzung ist von >7 Herren des Stadwerordneten-Kolleqinms besucht. 1. Kenntnisnahmen. s) Eingegangen ist ein Dankschreiben der Rats beamten für bewilligte Gehallsausbessi rangen. t>) Der ErzgebirgSverein spricht den städtischen „„ ..... Abg. erhöhen, die Schulgeldsätze aber beizubehalten. Die Unterhandlungen sind mit den verbündeten Günther hat sich gewundert, daß die konserva- Mehrkosten, die die Stadt demnach zu tragen hat, — ' Ich habe den, tiven Deputationsmitglieder hier zugestimmt 'ha- sind auf insgesamt 450 Mk. zu veranschlagen, sie auszufüllen; wenn das zutreffe und ausgesührt, werde, würde man es später bereuen. Er habe nun gehört, daß sich die Neustädter Schullei tung — das solle aber keineswegs eine Spitze gegen diese bedeuten — dFhin ausgesprochen habe, daß noch viel Platz zu gewinnen sei, wenn man die dovtigen Gebäude voll ausnütze. Da in letzter Sitzung eine Steuererhöhung in Aussicht gestellt wurde, prüfe man in der Bür- gerschast das Schulbauprojekt genauer und frage sich, ob der Bau wirklich notwendig sei. Redner empfiehlt, trotzdem er selbst nicht allzuviel Ver trauen in die ihm gewordene Mitteilung setzt, dennoch, nach dieser Seite hin Erörterungen, anzustellen. Hierzu teilt Herr Vorst. Lohse inir, daß früher wohl die Absicht beständen habe, sür die Schulgebäude eine lange Front zu schaffen, die-, ser Plan sei aber wohl fallen gelassen worden. Der Vermittlungsbau solle mehr eingerückt wer den; in der Hauptsache sei wohl ein Anbau an oas mittlere Schulgebäude geplant. Bezüglich der Neustädter Schule glaubt Redner nicht, daß eine bestimmte Summe festzusetzcn. gelte es doch, für die Attstätzter Schulen bessere Herr^ Vorst. L o h se meint, daß man es doch hygienische Verhältnisse zu schaffen; die gegen- . ' I ' s ' " ! komme die Kasse bärtigen Zustände könne man nicht länger so nicht mit dem vorgeschlagenen Satze aus, dann ließe lassen. Uebrigens wurden sich die Stadtverord- Lächlilcher Landtag. Dresden, 16. Dezember. Zweite Kammer. Vor Eintrrtt in die heutige Tagesordnung teilt zunächst! zum Eisenbahnunglück im Harras-Tunnel der Finanzminister v. Seydewitz folgendes mit: Im Verfolg des Eisenbahnunglückes am Harrasselsen ist die Staäcsbachnverwaltung sofort der Frage näher ¬ daß die bereits 1902 bewilligte Anleihe wird in' ^'"Fer Neustadter Schute uoch ,0 mel Platz übrig Anspruch genommen werden müssen. Gewiß ist ""t diesen: Vorschlag wohl mcht einverstanden hifte „ mit Staunen. Es werÄe doch vorsichtig eingestellt worden, aber tties ist rich handelt es sich gar nicht!) Nach weiterer belangloser Aussprache wird'neues Gebäude zu errichten, das würde aber die Vorlage gegen die Stimme des Herrn enorme Summen kosten, wie man es bezüglich Stadtv. Eichler angenommen. ;der Bartzstädter und Limbacher Schulbauten ge ll Wettbewerb für vcn Schulneubau, habe Es stecken hohe Werte in mstern ,Schulgrlmdstucken, die noch nicht volle Abschrer- Herr Vorst. Lohse teilt aus den Akten bung gefunden haben. Lasse sich absolut nichts mit, daß maßgebende Architekten zu einem Wett- Zweckmäßiges an alter Stelle schaffen, dann bewerb eingeladen werden sollen. Entwürfe, allerdings müsse man der Neubaufrage näher- Berechnungen und sonstige Unterlagen sind bis treten, ater bester sei es doch sür uns, wenn zum 1. März 1914, abends 6 Uhr, beim Schulaus-wir alter Stelle bauen könnten, sonst würde schuß einzureichen. An Preisen sind 600, 500 und mar: mit einer Million zu rechnen haben. 400 Mark ausgesetzt; evtl, sollen für mehrere Darauf erfolat einstimmige Annahme der gleichwertige Entwürfe zwei oder drei gleich- Vorlage. hohe Preise verliehen werden. Zum etwaigen. - Ankauf eines Entwurfs werden außerdem 200 Aufforstung auf dem sog. zerrend Mark bereitgestellt. - Es handelt sich um einen etwa 1100 An Räumen werden insgesamt benötigt Quadratmeter großen Teil, dessen Aufforstung unter Mitverwendung der alten Räume, jedoch 60—70 Mark betragen würden. Die Kosten wer^ ausschließlich des ehemaligen Falcke-Haufes: den widerspruchslos bewilligt. Prozent. Ich habe mich nur gewundert, daß sich chie konservativen Herren von den Gründen der Regierung überzeugen ließen. Staatsminister v. Seydewitz: Die ho hen Ueberschüsse von früher waren in den Ver hältnissen begründet, aber diese Momente sind durchaus unsicher!' und schwankend. ErhMiche Ueberschüsse aus der Periode 1912-13 sind nicht zu erwarten, und der neue Etat ist im allge meinen gespannt. Wir wissen schon jetzt, daß getreten, ob nicht eine interI m'i st i s ch e wir im Güterverkehr Mindereinnahmen zu erwam A u t 0 m 0 b i l w e r b i n d ung zwischen Fran- ten haben. kenberg und Chemnitz einzurichten wäre. Ich „ Sekretär A n d e r s (Natl.): Durch die Dar ¬ bin in der Lage mitzuteilen, daß heute oder spä- lehnskasse kann Geld nur dann verliehen werden,'^ „gH „ich: bestimmt; es sind im Haushallplanj restens morgen früh eine solche Verbindung ein- wenn solches vorhanden ist. Wir wissen aber 500 Mk. dafür vorgesehen, die aber voraussichtlich ' «doch, daß die vorhandenen Bestände für lausende „jcht voll verbrauch? werden. ? " ".e Den Bewerbern blerbe es über- Ausgaben und Reservate gebraucht werden, so-- r wie sie den Anbau ausfuhren. Daß m ' Herr Sladto. Elchler erklärt, daß dre Kasse per Neustädter Schule uoch so viel Platz übrig neten keineswegs binden, wenn sie die heutige Nachdem Herr Stadtv. Eichler erklärt, daß Vorlage annehmen. Die eingehenden Projekte es sich empfehle, schon für dieses Jahr den Belrag^würden alle der Oessentlichkeit zugängig gemacht von 400 Mk. fest zu bewilligen, weift der Herr^wsböen, und wenn dann eine allgemeine Kritik Mächten angeknüpft worden. , Präliminargrundlagen, welche dieselben ange- ben. Wrr tonnten dies jedoch mtt gutem Ge boten haben, meine Zustimmung gegeben. Ich wissen tun, nachdem wir von der Regierung die batte daher die Hoffnung, daß noch vor Er- ausführlichen Unterlagen bekommen hatten. Wir öffnung dieser Sitzung der Kongreß zu Mann- verantworten dies auch und brauchen hierzu heim versammelt sein würde. Aber neue Zöge- den Abg. Günther als Mentor. rungen, welche Frankteich nicht beizumessen sind,' Abg. Fleißner (Soz.): Ich kann nicht haben den Augenblick verschoben, nach welchem zugeben, daß die Gründe des Ministers gute die Welt sich sehnt. Mit Schmerz verlange ich waren. Ich bleibe dabei, es liegt Ueberschüß- vvn diesem hochherzigen Volke neue Opfer, al- Wirtschaft von vornherein vor. lein sie werden von seinen edelsten und! Abg. Günther (Freis.): Wenn die Re- allen Seiten vernahm Napoleon nur das .... kleinlaute Verlangen nach F r i e- dann ist eine Diskussion, ob die Einstellung ge- d e n. Selbst der sonst so unterwürfige Senat rechtfertigt ist oder nicht, nicht möglich. Dann wagte in einer Adresse an den Kaiser die Bitte reden wir hier in den Wind. Aus der Finanz- zu richten, einen Versuch zur Erlangung des Periode 1912-13 sind doch auch Ueberschüsse zu - erwarten, welche der Darlehnskasse zur Verfü ¬ gung gestellt werden können. Der Bankdiskont list gesunken, beträgt aber doch immer noch fünf W M Ml 19. Dezember 1813. Napoleon eröffnet die Sitzungen der Deputiertenkammer durch folgende Ansprüche: „Glänzende Siege haben die französischen Waf fen in diesem Feldzuge verherrlicht. Beispiellose Abtrünnigkeit hat diese Siege nutzlos gemacht. Alles hat sich gegen uns gewendet. Frankreich, selbst wäre in Gefahr ohne die Tatkraft und Einigkeit der Natton. Ich habe zum öfteren Nationen, welche alles verloren hatten, Frieden, gewährt. Aüs einem Teile meiner Mobemn-j ... gen habe ich Throne sür Könige errichtet, die.^u. Mtt kurzfristigen Darlehen,^sür welche ei- mich verlassen haben. Ich hatte große gentttch nur die Großbanken in Frage kommen, Pläne für das Wohl und Glück der aber nur ein geringer Pre:ssatz zu erzielen. Welt gefaßt und ausgesührt. Als Monarch Dagegen, daß auch an Genossenschastsen Darlehen und als Vater fühle ich, wie sehr der Friede! gegeben werden, besteht kein Bedenken, die Sicherheit der Throne und Familien erhöht, Sekretär Dr. Schanz (Konf.F Etat eingestellten 600 000 Mk. Einnahmen und^Form der Kritik. Wir können nicht riskieren,- 26 830 Mk. Ausgaben zur Genehmigung zu daß für die Zukunft ein Fehlbetrag entsteht. Wir empfehlen. Der Deputation evschsien di.e Mn-'handeln vorsichtig und dämm richtig! kor,-!. siellung der Einnahmen zu gering, jedoch wurde Damit schließt die ziemlich estrig geführte Lor lieber darartt lün dak^lür die der Stad? ru'eme allgemeine Kritik der Regi^ aus den sinkenden Debatte. Die Kammer genehmigt schließlich das ästende Arbett eventuell "noch mehr hemuSkom-'^ Auch die züm° Bau Ng c A n^ Relchsbankdiskont und auf die Tatsache hmge- Kapttel emsttmnng. «an an» i!. wiesen, daß infolge der Zahlungen der Staats- Weiter bewilligt inan unverändert nach der cr' mgrvermeister Dr Van erklärt dak _>der Zuftmmiung der -stadtverordne en edurf n, kaüe für Erwerb der Kablenielder mit Zurück- Nvrlaae Kav 19 Einnahmen der aNaeweinen 8 H . ouch dann noch seien nähere Aeußemngen über schusse bis auf einen geringen Betrag gerechnet chen Gründen nur mtt 1 181 640 Mark gegen werden müsse. vorjährige 1 738 957 Mark eingestellt sind? ser- Auf eine Anfrage des Herm Stadtv. Abg. Schwager (Freis.): Wir haben m'ner Kap. 47a, L a n d e s k r i m i n a l p 0 l i - Ä? ?a ab b d, ob sur die Schule etwa auch em andrer der Finanzdeputation A den Wunsch ausgespro-iz e i, und Kap. 49, Sonstige Zweige der Sicher- Frage kommen könne, antwortet der chen, die Einnahmen statt mit 600 000 aus'heitspolizei. Letzteres wird gegen 14 sozial- von der Vebgche^ 800 000 Mark einzustellen, sind aber in der Ab-'demokratische Stimmen bewilligt. ! „la- nÄva Gebäude gebunden, die man sonst stimmung in der Minderheit geblieben. Im Jahre Sekretär Dr. Schanz bemerkt hierbei, daß-.- sväw, E>-bäb>nw b-r unter großen Verlusten veraunern könne; auch 1912 wurden nicht weniger als 1 950 000 Mk. sich die Landeskriminalpolizei außerordcnttich be-nüii-dc» Katleai-n ci, - Mlckie Ocker""t großen Kosten eingenommen. Gegen eine solche staatliche Plus- währt und für die Provinz einen engen Zusam-i , V>1" beschaffen fern. macherei muß man sich wenden. Wir erwarten, menhang mit der Polizeidirektion in Dresden " ' daß unser Wunsch mindestens best Ausstellung begründet hat. des nächsten Etats berücksichtigt werden wird. Nächste Sitzung am Mittwoch vormittag
