Volltext Seite (XML)
WMem-WIM UMM Amtsblatt für , W Mchl. AmtWA lmh Um SIMM z« HohtOiil-Wthlil. Organ aller Gemeindeverwaltungen der umliegende« Ortschaften. Anzeiger für Hohenstein-Ernstthal, Oberlungwitz, Gersdorf, Hermsdorf, Bernsdorf Meinsdorf, Langenberg, Falken, Reichenbach, Callenberg, Langenchursdorf, Grumbach, Tirsch- heim, Kuhschnappel, Wüstenbrand, Grüna, Mittelbach, Ursprung, Kirchberg, Lugau, Erlbach, Pleißa, Rußdorf, St. Egidien, Hüttengrund u. s. w. Erscheint jeden Wochentag abends für den folgenden Tag und kostet durch die Austräger das Vierteljahr Mk. 1.55, durch die Post bezogen Mk. 1.92 frei ins Haus. Fernsprecher Nr. 11. Inserate nehmen außer der Geschäftsstelle auch die Austräger auf dem Lande entgegen, auch befördern die Annoncen-Expeditionen solche zu Originalpreisen. Mm IMW MM «Wem M Iv IM Mm m eWMk WH. Nr. 286. Mittwoch, 10. Dezember 1913. 63. Jahrg. MMMW»»»SSSSSS^SISSSS!SS!!MS!«!!SAW!S»«»VM.M!!WWFN» GeffentUche Zustellung. Die Firma Anton Reiche, Aktiengesellschaft in Dresden, Prozeßbevollmächtigter: Rechtsanwalt Dr. Heise in Dresden, klag: gegen den Kaufmann Max Reuther, früher in Hohenstein-Ernstthal, jetzt unbekannten Aufenthalts, auf Grund der Behauptung, daß ihr der Beklagte als Inhaber de: unter dessen erloschenen Firma Hugo Stiegler Nachf. in Hohenstein-Ernstthal aus einem am 1. Oktober 1913 fällig gewesenen Wechsel 272,35 Mk. s. A. schulde, mit dem Anträge, zu erkennen: Der Beklagte wird kostenpflichtig und vorläufig vollstreckbar verurteilt, an die Klägerin 280 Mk. 30 Pf. nebst ö«/» Zinsen seit dem 6. Oktober 1913 z > zahlen. Der Beklagte wird zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht Hohenstein-Ernstthal auf den 28. Januar 1914, vormittags 9 Uhr geladen. Hohenstein-Ernstthal, den 5. Dezember 1913. Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Weiß-, Wollwaren- und TrikotagH schästsinhaberin Jenny Elisabeth Georgi in Hohenstein-Ernstthal wird zur Abnahme der Schluß, rechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forderungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwertbaren Vermögensstllcke der Schlußtermin auf den 3. Januar 1914, vormittags 10 Uhr vor dem hiesigen Königlichen Amtsgerichte bestimmt. Hohenstein-Ernstthal, den 5 Dezember 1913. Königliches Amtsgericht. Auf Blatt 145 des hiesigen Handelsregisters für die Dörfer, die Aktiengesellschaft in Firma Sächsische Elektrizitäts Lieferungs Gesellschaft, Aktiengesellschaft, in Oberlungwitz betreffend, ist heute eingetragen worden, daß Alexander Augustin als stellvertretendes Vorstandsmitglied Msgeschieden ist. Hohenstein-Ernstthal, den 8. Dezember 1913. Königliches Amtsgericht. Am 31. Dezember sind die Zinsen der dem Andenken Gotthilf Heinrich V. Schuberts gewidmeten Stiftung an hiesige ärmere Stadtkinder, die sich auf Gymnasien, Universitäten, Semi naren oder polytechnischen Schulen befinden, zu verteilen. Gesuchen um Berücksichtigung wird bis zum 17. Dezember entgegengesehen. Hohenstein-Ernstthal, den 9. Dezember 1913. Der Stadtrat. Kirchenvorstands Mahl Nächsten Sonntag, den 14. Dezember, findet mittags von 11—/,1 Uhr in der Kirche die Wahl von 3 Ktrchenvorstandsmitgliedern statt. Es scheiden aus oie Herren: Schuldirektor Robert Patzig, Gerbereibesitzer Adolf Stützner und Fabrikant Paul Rießbeck. Dieselben sind wieder wählbar. Den Wahlberechtigten, die sich in diesem Jahre oder schon früher in die Wählerlisten haben eintragen lasten, werden Wahlzettel-Formulare rechtzeitig zugestellt werden. Der Kirchenvorstand zu St. Trinitatis. Pf. Schmidt. Freibank: Rohes Kalbfleisch, Pfd. 45 Pfg. Das Wichtigste vom Lage. König Friedrich August wird am 22. d. Mts. der Einweihung des Bezirks- kvankenhauses der Airnitshauptmannschaft Chemnitz beiwohnen. Der Kaiser empfing gestern im Neuen Palais die deutsche M i l i t ä r m i s f i o n für die Türkei. Der oldenburgische Krieger bund hat beschlossen, aus dem allgemeinen deutschen Kriegerbunde aus zu treten. Auf dem Lindenthaler Exerzierplatz bei Leipzig st ü r z t e gestern der Pilot Schetzenmeister ab. Er wurde schwer verletzt. Zur Sicherung Helgolands wurde jetzt der dritte Teil der großen Schutzmauer gegen die Angriffe der Wellen vollendet. Die braunschweigische Welfen- partei beschloß auf ihrem 19. außerordent lichen Parteitag in Braunschweig die Auf lösung der Partei. Das Luftschiff „S a ch f e n" ist am Montag vormittag auf dem Flugplatz Fuhls büttel bei Hamburg glatt gelandet. Senator Doumergue hat ein neues Kabinett gebildet, das sich am Donners tag der französischen Kammer vorstellen wird. Die Wahlen zur bulgarischen Sobranje haben das überraschende Ergeb nis gezeitigt, daß sich eine vierte Partei gebil det hat, die Sozialisten. VMM im MWen MsmMen. Der Konservative Landesverein im König reich Sachsen trat am Montag nachmittag in Dresden zu seiner diesjährigen Generalversamm lung zusammen, die aus allen Tellen Sachsens sehr gut besucht war. In dem von dem Vor sitzenden erstatteten Jahresbericht heißt es, daß die konservative Sache in Sachsen im verflossenem Jahre einen kräftigen Auf- schwung genommen hat, was darin zum Ausdruck kommt, daß die Mitgliederzahl im Jahre 1913 um rund 400 gestiegen ist Beson ders bemerkenswert sei, daß die sächsischen In- dustriellen sich im Konservativen Landesverein Uu einer besonderen Vereinigung zusanimenge schlossen haben, die jetzt 47 sächsische Jndustrie- branchen umfaßt. Auf Vorschlag des Vorsitzenden wurde dann der Staatsminister a. D. und jetzige Hausmini ster v. Metzsch-Neichenbach einstimmig zum Ehrenmitglied des Landesvereins gewählt und an den König Friedrich August als Schirmherrn der bundesstaatlichen Grundlagen unseres Rei- ches ein Huldigungstelegramm abgesandt. Dr Mehnert kam dann auf das politische Partei leben zu sprechen und betonte, daß die Haltung der Konservativen zur Sozialdemokratie noch ge nau dieselbe sei wie früher. Kein Paktieren und Kampf bis aufs Messer! Dann sprach Geh. Kommerzienrat Weber-Gera über „Stärkeren Schutz den Arbeitswilligen." Hier auf wurde einstimmig die folgende Entschlie ßung angenommen: „Da die gegenwärtig gel tenden gesetzlichen Bestimmungen zu einem durchgreifenden Schutze der Arbeitswilligen nicht als ausreichend sich erwiesen haben und der Ter rorismus der Streikenden gegen die Arbeitswil ligen fortgesetzt zunimmt, ist die Einführung eines erhöhten Schutzes der Arbeitswilligen drin gend erforderlich, die jedoch nicht bis zum Ab schluß der Reform des Strafgesetzbuches ver schoben werden darf, sondern vielmehr unge säumt in Angriff genommen werden muß Aus diesen Gründen richtet der Konservative Lan desverein für das Königreich Sachsen die Bitte, im Bundesrat für einen erweiterten Arbeits willigenschutz, besonders auch für ein Verbot des Streikpostenstehens, einzutreten." Zur Frage der Arbeitslosigkeit fand folgende Entschließung ebenfalls einstim mige Annahme: „Um über die Unzulänglichkeit ihrer eigenen Leistungen gegenüber ,dev Arbeiter schaft hinwegzutäuschen und um die Not der Arbeitslosen agitatorisch zu verwerten, erhebt die Sozialdemokratie die Forderung staatlicher Arbeitslosenversicherung. Wenn auch gegenwär tig die Arbeitslosigkeit mit dem Konjunkturrück gang in Verbindung steht, so ist es doch in zahllosen Fällen gerade die Sozialdemokratie ge wesen, welche durch Anzettelung aussichtsloser oder ungerechtfertigter Streiks sowie durch Ter ror gegen Arbeitswillige und nichtsozialdemo kratische Arbeiter Arbeitslosigkeit hervyrrief. Und während sie selbst nicht in der Lage ist, den Arbeitern Brot zu verschaffen, ist sie beständig bemüht, den Arbeitern das Brot, das sie essen, nach Möglichkeit zu verleiden. Die Sozialdemo kratie weiß seh» wohl, daß die unbedingte Vor aussetzung für die Bewilligung ihrer Forderun gen in der Möglichkeit bestände, zwischen unver schuldeter und verschuldeter Arbeitslosigkeit eine scharfe Grenze ziehen zu können. Diese Mög lichkeit ist mindestens so lange nicht gegeben, als die Sozialdemokratie fortsährt, die Arbeiter schaft zu einem Staat im Staate zu organisie ren und die Kontrolle der Arbeitsbedingungen in der bisherigen Weise auszuüben. Bekannt lich stellt sich die Sozialdemokratie Fs die Vor sehung der Arbeiter hin und gibt an, zor Durch führung dieser Rolle von den Arbeitern Beiträge zu benötigen — die sie ja auch tatsächlich er zwingt, welä>e nur das Vielfache höher sind. Wir meinen, daß die Sozialdemokratie an die sich hieraus für sie ergebenden Pflichten auf das Nachdrücklichste erinnert werden muß. Jni In teresse der Arbeitslosen — die, durch sozial demokratischen Zwang niedergehalten, gar nicht in der Lage sind, ihre Ansprüche geltend zu machen — ist allseitig die Forderung in der Oeffentlichkeit zu stellen: daß die Sozialdemo kratie die Arbeitslosen nicht in der üblichen, gänzlich ungenügenden, sondern in ausgiebigster HJeste unterstütze. Dann würden die übe« 100 Millionen Mark jährlicher Arfteitergroschen — von denen die meisten Arbeiter kaum je etwas Wiedersehen — statt im wesentlichen teils zU Kapitalanhäufungen zu dienen, teils ganz un produktiv sich in Partei und Gewerkschaften zu verkrümeln — endlich einmal von wirklichem wirtschaftlichen Nutzen für Arbeiter werben kön nen." Ms Sem Reiche. Zum außerordentlichen Wehrbeilrag. Das sächsische Finanzministe rium hat am 21. November eine Verord nung zur Vollziehung des Gesetzes über einen einmaligen außerordentlichen Wehrbeitrag er lassen. Als Veranlagungsbehörden im Sinne von § 35 des Gesetzes sind die Bezirks- steuereinnahmen bestimmt worden. Oberbehörden sind die Kreissteuerräte. Die E i n- hebung der Wehrbeitr> äge erfolgt durch die Gemeindebehörden, die auch die Aufforderungen zur Einreichung der Ver mögenserklärungen erlassen. Die allgemeinen Aufforderungen zur Abgabe dieser Erklärungen sind bis zum 1. Januar 1914 zu erlassen und noch vor dem 10. Januar 1914 sind den in die Wehrbeitragsliste aufgenommenen Personen Vor drucke zu Vermögenserklärungen kostenfrei zu übersenden. Als Frist für die Abgabe der Ver mögenserklärungen ist die Zeit vom 10. bis 31. Januar 1914 bestimmt worden. Die Er klärungen sind bei der Gemeindebehörde einzu reichen, sie können wie die Einkommensdeklara tionen in verschlossenem Briefumschlag abge geben werden und dürfen von der Gemeindebe hörde nicht geöffnet werden, wenn auf der Außenseite Name und Wohnort des Deklaranten angegeben und die Schrift als Vermögenser- klarung bezeichnet ist. Die Gemeindebehörde kann die Frist zur Abgabe der Erklärung um eine Woche verlängern, eine weitere Fristver längerung kann nur die Bezirkssteuereinnahme bewilligen. In die Wehrbeitragsliste sind alle Personen aufzunehmen, von denen zu vermuten ist, daß sie ein Vermögen von mehr als 10000 Mark oder ein E i n k o m- menvon mehr als 4000 Mark haben. Die Feststellung des Vermögens (maßgebend ist der 31. Dezember 1913) ist den für die Fest stellung des Einkommens Zuständigen Ein schätzungskommissionen übertragen worden. Für die Berechnung des Wehrbeitrages vom Ein kommen ist die Einschätzung zur sächsischen Ein kommensteuer aus das Jahr 1914 maßgebend. Die Veranlagungs- und Feststellungsbescheide werden den Empfängern durch die Gemeindebe hörde kostenlos zugestellt. Voraussichtlich wird dies gleichzeitig mit der Behändigung der nächst jährigen Steuerzettel geschehen. Die Rechtsmit tel des Beitragspflichtigen im Wehrbeitragsver fahren und die Fristen hierfür sind dieselben fwie bei der Einkommensteuer. Die Verord nung enthält ferner noch Bestimmungen über Nachveranlagung. Gestundung, Teilzahlung usw. und über die Wohnungs- und kastenmäßige Be handlung bei den in Frage kommenden Behör den. Die Militärmission für die Türkei beim Kaiser. Die Mitglieder der deutschen Militärmission ür die Türkei, Generalleutnant Liman von Sanders, Oberst Bronsart v. Schellendors, Oberst Weber, Major v. Feldmann, Major von Strempel, Major Peurinet v. Thauvenay, Haupt mann v. König, Oberleutnant Mühlmann, Militärintendantuvrat Buchardi, Oberstabsarzt Professor Dr. Mayer und Major Nicotai, wur den vom Kaiser zur Verabschiedung vor ihrer Ausweise nach dem Orient im Muschel- saal empfangen. Uneinigkeiten im Deutschen Kriegerbund. Der Oldenburger Kriegerbund hat beschlossen, mit seinen 205 Vereinen, die 20 000 Mitglieder umfassen, aus dem Allgemei nen Deutschen Kriegerbund auszu treten als Protest gegen die Breslauer Beschlüsse, die Beiträge der Mitglieder zu erhöhen. Der Olden burgische Kriegerbund wird eine eigene Unter stützungskaste gründen mit einem Grundkapital von 18 000 Mark. Keine Rückkehr der 99er nach Zabern? Es wird aus Berlin gemeldet, daß das 99. Infanterie-Regiment nicht nach Zabern zurückkehrt. Dorthin kommt entweder das sächsische Infanterie-Regiment Nr. 105 in Straßburg oder das 173. aus St. Avold Auslösung der braunschweigischen Welfcnpartei. Am Sonntag abend hielt die braunschwei- gisch-welfische Partei ihren 19. außerordentlichen Parteitag ab. Graf v. d. Schulenburg stellte den Antrag, die Partei auszulösen, da die Ziele, die sich die Partei gesteckt, mit dem Einzige des Herzogs erreicht seien. Gegen diesen Antrag er hob sich von einigen Setten energischer Wider spruch. Die meisten waren der Ansicht, daß ein starkes Zusammenhalten der Partei unbedingt notvendig sei. Es gelte auch Krieg bis aufs Messer gegen die nationa l- liberale Partei, und den Kamps gegen die Freunde, die sich jetzt um die Partei und um den Herzog zu scharen wüßten, um dem Herzog den Rücken zu stärken. Trotz dieses Widerspruches wurde beschlossen, die Partei aus- zulöfen. Ms dem Mslsnde. Frankreich und Rußland gegen Deutschland. Dev Pariser „Temps" bringt noch einmal eine Zusammenstellung aller Beschwerden, die von Rußland und Frankreich gegen die Be stellung des deutschen Generals Liman von Sanders zum Militärkommandanten von Konstantinopel erhoben worden sind. Er schlägt dabei einen Ton an, der eine Verstärkung des russisch-französischen Protestes gegen Deutschland und die Türkei erraten läßt. — Wie ein Kor respondenzbureau ergänzend meldet, ist diese Angelegenheit in diesen Tagen Gegenstand eif riger Besprechungen zwischen dem bisherigen
