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Nr. 9. Pulsnitzer Tageblatt. — Montag, den 12. Januar 1931. Seite 3. Aus der sächsischen Verwaltung. Beschlüsse des Gcsamtministeriums. Das Gesamtministerium hat in seiner letzten Sitzung »en Entwurf eines Gesetzes über die öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaften und eines Gesetzes über die vor läufige Ablösung von Staatsleistungen an der Ev.-Luth. Landeskirche genehmigt. Beide Entwürfe entsprechen im wesentlichen den früheren Vorlagen. Bei dem ersteren sind die Beschlüsse des Rechtsausschusses des vorigen Land tages berücksichtigt worden. Der Gesetzentwurf über die vorläufige Ablösung von Staatsanleihen beschränkt sich auf die Auseinandersetzung mit der Ev.-Luth. Landes- !irche, da ein Vertragsabschluß mit der röm.-kath. Kirche vorläufig als ausgeschaltet betrachtet werden muß. Das Gesamtministerium hat weiterhin einen Gesetz entwurf über die Übernahme des in den sächsischen Um schlaghäfen beschäftigten Reichsbahnkranpersonals in die sächsische Staatsverwaltung zugestimmt, der die angekün- oigte Vorlage über die Überleitung der Verwaltung der Abehäfen in eine Hafenbetriebsgesellschaft enthält. Schließlich hat das Gesamtministerium in Durchfüh rung der Verordnung des Reichspräsidenten festgestellt, daß der Landesdurchschnitt der Gemeindegrundsteuer und der Gemeindegewerbesteuer 135 Prozent der staatlichen Grund- und Gewerbesteuer beträgt. Die vom Gesamtministerium beschlossenen Gesetzes- Vorlagen werden dem Landtag unverzüglich zugeleitet werden. Kabinettsberatungen über die Arbeitslosigkeit. Der Reichskanzler traf Sonntag abend von der großen Ostreise wieder in Berlin ein. In dieser Woche wird dann das Reichskabinett zusammentreten, um sich mit den zahl reichen wichtigen Problemen zu befassen, die zur Zeit vor liegen. Dazu gehört in erster Linie die Vorbereitung der Genfer Tagung des Völkerbundrates und ferner die Besprechung der von Reichsfinanzminister vr. Dietrich angekündigten neuen Pläne zur Be kämpfung der Arbeitslosigkeit. In dieser Frage rechnet man in unterrichteten Kreisen damit, daß das Reichskabinett die Pläne des Finanzministers voraussichtlich einer besonderen Enquete-Kommission überweisen wird, die aus Mitgliedern der Reichsregierung und aus Vertreter« der Wirtschaft bestehe» soll und die zunächst kn eine gründ liche Prüfung Ler Durchführbarkeit dieser Pläne eintreten wird. Oer Reichsarbeiisminister über das Ooppelver-ienen. Der Reichsarbeitsminister Or. Stegerwald (Ztr.) hat ein an die Vereinigung der Deutschen Arbeitgeber-Ver bände gerichtetes Schreiben über die Frage der Doppelver diener nunmehr auch den obersten Sozialbehörden der Län der sowie der Hauptverwaltung der Deutschen Reichsbahn gesellschaft zur Kenntnis gegeben. In dem Schreiben heißt es u. a.: In letzter Zeit häufen sich in der Oeffentlichkeit wiederum die Klagen über die sogenannten „Doppelverdie ner". Ich kann die Klagen über die Beschäftigung von Dop. pelverdienern mit Rücksicht auf die gegenwärtig hohe Arbeits losenzahl nicht als unberechtigt ansehen; ich weise darauf hin, daß auch dem Reichstage Anträge vorliegen, die sich mit der Angelegenheit beschäftigen, und daß der Vorstand der Reichs anstalt für Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung in einer Entschießung gefordert hat, daß die Mißstände auf dem Gebiete de» „Doppelverdienens" beseitigt werden müssen. Allerdings läßt sich nach der Auffassung des Vorstandes der Reichsanstalt eine allgemein gültige Begriffsbestimmung des „Doppelverdienens", die alle in Betracht kommenden Lebens- verhältnissc erschöpfend erfaßt, nicht finden; im Einzelfall dürfte aber die Feststellung kaum Schiwerigleiten bereiten, ob der Doppelverdienst mit Rücksicht auf die Arbeitsmarktlage vertreten werden kann. Ich richte daher erneut die dringende Bitte an Sie, der Frage des Doppelverdienens Ihre beson dere Aufmerksamkeit zu schenken. Ich bitte ferner, dahin ein zuwirken, daß bei Entlassungen in erster Linie die sogenann ten „Doppelverdiener" ausscheiden, und daß keine Doppel verdiener neu eingestellt werden, solange unter den Arbeits losen geeignete andere Arbeitskräfte verfügbar sind. Aulounsall des ReichssinanMMsters. Tr. Dietrich nicht verletzt. Reichsminister Dr. Dietrich hat auf der Charlotten burger Chaussee in Berlin einen Autounfall erlitten, wo bei der Minister erfreulicherweise unverletzt blieb. Seine Gattin hat an der Stirn eine leichte Schnittwunde da vongetragen, außerdem erlitt sie durch den ausgestandenen Schrecken einen leichten Nervenschock. Gegen -Le Grenzverletzungen durch polnische Flieger. Deutsche Beschwerde in Warschau. Die deutsche Botschaft in Warschau ist ange- wiesen worden, wegen der schweren Grenzverletzungen' durch mehrere polnische Flieger i« Oppeln im Zusammenhang mit den früheren Grenzverletzungen durch polnische Flieger schärf sten Protest einzulegen. Nach Abschluß der noch im Gange befindlichen Untersuchung über die Angelegenheit werden der polnischen Regierung weitere Erklärungen übermittelt wer de». Ob über die Protestschritte in Warschau hinaus noch weitere Maßnahmen zur Verhinderung von Grenzverletzun gen deutscherseits ergriffen werden, darüber ist au zuständiger Stelle noch nichts bekannt. Die Ueberfliegung des Oppelner Gebietes durch polnische Militärflieger hat in Berliner Regierungskrei- sen starkes Befremden hervorgerufen. Es wird er- klärt, daß, wenngleich man im günstigsten Falle vielleicht ein Versehen der Flieger für möglich halten könne, es trotzdem merkwürdig berühren müsse, daß diese neuen Grenzverletzun gen ausgerechnet zu der Zeit geschehen, wo der Reichskanzler sich in OberMesien aufhält. Bei keinem einzigen der ande ren Nachbarstaaten Deutschlands sei eine derartig große Zahl von Grenzverletzungen durch Flieger festzustellen, wie bei Polen. An der Ungeheuerlichkeit dieser neuesten Grenzver letzungen wird auch nichts durch die Tatsache geändert, daß die Flieger, soweit auf Grund der bisherigen Ermittelungen bekannt ist, weder Funkgerät noch Photoapparate an Bord hatten. Film „1914" erlaubt. , Die Filmprüfstelle hat den Tonfilm „1914", den sie zu nächst verboten hatte, jetzt zugelassen, und zwar darf der Film auch Jugendlichen gezeigt werden. In der von. der Filmprüfstelle zugelassenen Form ist dem Film eine Bor- rede zugefügt worden. In der Handlung hat man dann noch einige Aenderungen vorgenommen. Benachteiligung von Deutschen in -er Tangerzone. Dem diplomatischen Mitarbeiter der Londoner Zeitung „Daily Telegraph" zufolge soll die deutsche Regierung wegen einer Beteiligung Deutschlands an der internationalen Ver waltung Tangers bei den Signatarmächten sondiert haben. Es sei anzunehmen, so hieß es, daß eine Beteiligung Deutsch lands auf den Widerstand Frankreichs stoßen werde. Ebenso sicher sei es aber, daß Italien die Wünsche Deutschlands unterstützen werde, um der Vorherrschaft Frankreichs und der kürzlich erfolgten Bildung eines englisch-spanischen Blocks in der internationalen Verwaltung ein Gegengewicht ent- gegenzusetzen. Diese Nachricht ist, wie von zuständiger Stelle mitgeteilt wird, falsch. Deutschland habe sich lediglich gegen Benach teiligungen gewandt, denen deutsche Reichsangehörige in der Tangerzone auf dem Gebiete der Wirtschaft und der Rechts pflege ausgesetzt seien. Oesterreichs Bundespräsident an Amerika. Wie«. In Zusammenarbeit mit der amerikanischen Co lumbia Broad Casting-Ey. sandte am Sonntag der österrei chische Bundespräsident an das amerikanische Volk eine Bot schaft. Bundespräsident Miklas streifte die Schwierigkeiten, die die österreichische Republik nach der Zertrümmerung der Monarchie durchgemacht habe und betonte, daß es gelungen sei, allen Gefahren entgegenzutreten. Dabei sei von be- sonderer Bedeutung die Hilfe gewesen, die das ame rikanische Volk Oe st erreich geleistet habe. Der Gruß, den er Amerika sandte, sei nicht bloß ein Gruß Oesterreichs, sondern einGruß der ganzenWelt an dieNeueWelt und eine Botschaft des Friedens an die Menschheit. 6°jo Lohnkürzung im Ruhrbezirk. Essen. Am Sonnabend fällte der Schlichter für West, falen, Professor vr. Brahn, den Schiedsspruch für den Ruhrkohlenbergbau. Der Schiedsspruch steht eine Lohnkür zung von 6 Prozent vor. Der Schiedsspruch wurde von beiden Parteien abgelchut. Ablehnung des Ruhrschiedsspruches durch die Gewerkschaften. Essen. Die Funktionäre der vier tarisbeteiligte» Berg, »rbeiterverbände nahmen am Sonntag in stark besuchten Versammlungen zu dem Schiedsspruch für den Ruhrbergba« Stellung. Uebereinstimmend kamen die Versammlungen zu Üner Ablehnung des Schiedsspruches. Sie sprachen sich aber ntschieden gegen alle Sreikparolen aus. In seinem Referat führte das Vorstandsmitglied Nartmöller aus, daß der Schiedsspruch als wirtschaft lich unberechtigt abzulehnen sei und als politischer Schieds spruch bezeichnet werden müsse. Die Bcrgarbeiterverbände müssen jetzt vor allem beachten, daß in wenigen Mo naten im Ruhrbergbau mit neuen und schwer- wiegenden Tarif konflikten zu rechnen sei, wobei ihnen entscheidende Auseinandersetzungen nicht er spart bleiben würden. Vor neuem Ruhrstreik. Gewerkschastsopposition bereitet neuen Streik vor. Aus einer Zusammenkunft der revolutionären Gewerk- schaftsopposi n in Duisburg erklärte der Führer der kommunistischen Streikbewegung, Saefkow, wenn man glaube, daß der Schiedsspruch eine zweite Streikwelle aus schließe, so habe man sich getäuscht. Saefkow kündigte eine neue Streikbewegung an. Aus aller Welt Die Prager Hotels teilweise geschlossen Die Prager Hotels sind jetzt derart schwach besucht, daß sich die Mehrzahl der Besitzer mit dem Plane trägt, einige Stockwerke ganz zu schließen, um auf diese Weise die kostspielige Regie zu sparen. Im Zentrum Prags sind die Hotels gegenwärtig nur zu etwa 30 Prozent besetzt. In entlegeneren Stadtteilen steht es noch viel schlechter. Ein Neffe Heinrich Heines als Landstreicher gestorben In Budweis in Böhmen wird gemeldet: In Wittingau wurde die Leiche eines 70 bis 80 Jahre alten Landstreichers und Bettlers gefunden. Nach großen Schwierigkeiten gelang es, den Toten zu indentifizieren, wobei es sich herausstellte, daß der Landstreicher ein Neffe des Dichters Heinrich Heine war, nämlich Karl Hans Heine. Der Verstorbene lebte seit vielen Jahren in dürftigsten Verhältnissen und war als Land streicher und Bettler von Sachsen bis Nordböhmen gelangt. Maclaren und Frau Hart verschölle« Ueber den Verbleib Kapitän Willam MaclarerS und Frau Baryt Harts, die am Sonnabend um 17,15 MEZ in Hamilton auf den Bermudainseln zum Fluge nach den Azoren aufgestiegen süA,,liegen bis Sonntag 22 Uhr MEZ keiner lei Nach, schien vgr. Das Eintreffen des radiolosrn Flugzeu ges in Horta lAzoren) wurde spätestens um 12 Uhr MEZ. erwartet. Die Befurch, ungen, daß dem Flugzeug ein Unglück zugestoßen m, sind um so ernster, als die Wettervrrhältnisse überaus lmgünstiq sind. Berlin. Dieser Tage haben die Grippe-Erkranknage» m der Neichshaupistadt ihren Höhepunkt erreicht. Trotz all« gegenteiligen Mitteilungen des Hauptgesundheitsamtes Bev- lin hat sich eine empfindliche Bettennot in den Krankenhäusern bemerkbar gemacht. Immer stärker wird deshalb eine V e r m e h r u n g d e r B e t t e n g e f o r d e r da es für eine Millionenstadt unhaltbar sei, wenn dies« Tage in Berlin nur noch 60 Betten vorhanden waren. Berlin. In seiner Villa im Grunewald hat sich der Ber- liner Bankier Erich Goldschmidt in seinem Beu erschossen. Anscheinend Hal er sich schon seit einiger Zeil mit diese« Gedanken getragen, der aus verfehlte finanzielle Maßnahmen zuruckgeulhn wird. Gotha. Schulkinder „demonstrieren". I« dem Vorort Siebleben „demonstrierten" morgens vor Schulbeginn eine Anzahl Schulkinder mit den Rufen „Wir wollen unseren Lehrer wieder". Das Thüringer Innen ministerium hatte nämlich den kommunistischen Lehrer Senff in Siebleben seines Amtes enthoben. Hof. Die Lokomotive in der Schafherde. Von einer Lcerlokomotive wurden beim Übergang zwi schen Hof-Haltestelle und Feilitzsch 14 Schafe überfahren. Acht von den Tieren waren sofort tot, weitere sechs mußten abgestochen werden, weil sie schwer verletzt worden sind. Die Schafherde zählte etwa 120 Stück. Altenburg. Verbrecherischer Anschlag An der Staatsstraße Altenburg—Gößnitz ist bei Löhmigen eine mit zahlreichen Fernsprechleitungen belastete Tele graphenstange etwa einen Meter über dem Erdboden durchsügt worden. Es ist anscheinend beabsichtigt gewesen, die Stange über die Straße fallen zu lassen und dadurch Verkehrsunfälle herbeizuführen. Glücklicherweise haben die Leitungen aber die Stange aufrecht gehalten. Die Täter sind unbekannt. Breme». In der Bremer Reichswehrkaserne stürzte sich aus Furcht vor Strafe der Oberfüsilier Bieler aus dem Fenster des Treppenhauses der Kaserne auf das Pflaster des Kasernenhofes; er verstarb kurz darauf. Auf Bieler hatte sich der Verdacht gelenkt, bei nächtlichen Ausschreitungen einen Zivilisten niedergestochen zu haben. Greifswald. Der Reichswehrangehörigc Liepmann der 14. Kompanie des Reichswehr-Ausbildungsbataillons I. R. Nr. 5 erschoß sich in der Munitionskammer. Die Ursache des Selbstmordes konnte noch nicht festgestellt werden, doch scheint es Furcht vor Strafe zu sein, weil er gern eins über den Durst trank. Greifswald. Unter dem Verdacht der Blut schande festgenommen. Der Gastwirt Mensel aus der Langen Reihe wurde unter dem Verdacht der Blutschande festgenommen. Schon vor zwei Jahren stand er im Verdacht sich an seiner damals vierzehnjährigen Tochter sträflich ver gangen zu habe«. Schwerin. Mißglückter Ueberfall auf eine Bankfiliale. In der Fürstenberger Filiale der Meck- lenburg-Strelitzschen Hypothekenbank sah sich der Bankvor steher Rechlin nachts einem Mann gegenüber, der sofort aus einem Revolver einen Schuß auf Rechlin abgab, der jedoch sein Ziel verfehlte. Auf die Hilferufe des überfallenen Bank vorstehers eilte ein Polizeibeamter herbei, der sofort die Ver folgung der Einbrecher aufnahm, der jedoch entfliehen konnte. Köln. Intendant Professor Hofmüller nach Buenos Aires berufen. Dem Intendanten des Kölner Opernhauses, Professor Hofmüller, ist für die Zett vom April bis September 1931 die Gesamtleitung des Teatro Colon, das heißt des deutschen, italienische» und französischen Ensembles, in Buenos Aires übertragen worden. Frankfurt a. Main. Der Altmeister des Gei- genbaues75 Jahre alt. Am 10. Januar feierte der Altmeister des deutschen Geigenbaues, W. Albin Keßler, in Frankfurt a. Main seinen 75. Geburtstag. Der Name Keh ler als „Meister der Reparateure" hat bei den Besitzern kostbarer Instrumente in aller Welt einen guten Klang. Paris. Claude Anetge st orben. In seiner Pa riser Wohnung starb der bekannte Schriftsteller Claude Anet. Claude Anet, der mit seinem wahren Namen Iohannes Schöpfer heißt, ist gebürtiger Schweizer, hat sich aber früh zeitig schon nach Frankreich begeben, von wo aus er zahl reich» Studienreisen in alle Weltteile unternahm. Von seinen Werken sind besonders „Ariane, ein russisches Mädchen" so wie „Eine ideale Reise in Italien" hervorzuheben. Orleans. In einem brennenden Hause verbrannt. In einem Seitenflügel der Provinzial- Irrenanstalt in Orleans brach ein Feuer aus, bei dem zwei katholische Schwestern den Tod fanden. Brüssel. Belgisches Postflugzeug abge- stürzt. Das Postflugzeug Brüssel—London verunglückte nachts bet einem Wendungsmanöver in der Nähe von Gent. Der Führer und sein Begleiter wurden getötet, der Apparat zerstört. Kopenhagen. Gasbehälter in die Luft ge flogen. Auf dem Gelände des alten Westgaswerkes, in der Nähe des Westhafens, flog ein alter Gasbehälter in die Lust. Zwei Personen wurden dabei getötet, zwei andere erheblich verletzt und außerdem mehrere Bewohner der um liegenden Häuser leichter verletzt. Oslo. Vom Eisengitter aufgespießt. Irr Frederikstadt hatte ein Rechtsanwalt seinen Hausschlüssel vergessen und versuchte über ein Eisengitter hinweg in sei« Haus zu gelangen, wobei er jedoch das Gleichgewicht verlor .und von dem Eisengitter aufgespießt wurde. Kurz nach der Einlieferung in ein Krankenhaus erlag er seinen schwere« Verletzungen. Stockholm. Die Grippe-Epidemie greift im ganze« Lande stark um sich, besonders ist Stockholm schwer betroffen; bei den öffentlichen Werken und Behörde« ist dadurch bereits ein großer Personalmangel eingetrete«. Ncwyork. Ein folgenschweres Unglück ereignete sich t« Brooklyn. Bei einer Sportveranstaltung stürzte eine mit 1000 Zuschauern besetzte Tribüne ein, wobei 150 Personen mehr oder weniger schwer verletzt wurden.
