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In Deutschland patentirte Erfindungen Sämmtliche Patentschriften werden soweit sie noch vorhanden sind zum Preise von 1 M. für jede Patentschrift von dem Kaiserlichen Patentamt zu Berlin NW Louisenstrasse 32/34 an Jedermann abgegeben. Man sende den Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne auf derselben deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift Vorrichtung an Leimauftragmaschinen zum Regeln des Abstandes der Abstreichwalze von der Auftragwalze von Carl Laufer in Düsseldorf. DRP 105135. (Kl. 54) Bei vorliegender Leimauftragmaschine wird die Menge des Leimes auf der Leimauftragwalze dadurch geregelt, dass vor derselben eine Abstreichwalze angeordnet ist. Der Abstand dieser Walze von der Leim walze ist dadurch nach Belieben n- und Abstreich- geordnet sind, die gegen einander verschoben werden können. An den Längs wandungen des Kastens a, in wel chen der Leim bottich a1 einge setzt ist, sind die Lager b, c und d angeordnet, von welchen das Lager b als Träger für die Leimauftrag walze e, das Lager c als Träger für die Abstreichwalze f, sowie die Füh rungswalze g, und das Lager d als Träger für die Führungswalze h dient. Zu beiden Seiten der Walze e sind auf deren Achse i kegelför mige Friktions scheiben kk1 an geordnet. Die so ausgerüstete Welle i ist mittels Körnerschrauben ll' in den Lagern b gelagert. Auf der Achse m der Walze f sind eben falls kegelförmige Friktionsscheiben nn1 angebracht. Das Lager für die Walze f ist geöffnet, damit ein Nach geben dieser Walze möglich ist, sobald die zwischen die Walzen f und e tretende Leimmasse zu dick ist. Um jedoch hierbei ein Herausfallen der Walze f zu verhindern, ist an deren Achse m an jeder Seite eine Schraubenfeder o angeordnet, deren freies Ende an dem Kasten a befestigt ist. Die Federn o halten die Friktionsscheiben in ständigem Eingriff. Die Aenderung des Abstandes zwischen den Walzen e und f geschieht durch Verschieben der Walze e in der Richtung ihrer Achse mittels Andrehens der Körnerschrauben, indem die Friktionsscheiben dabei wie auf einander gleitende Keile wirken. Patent-Anspruch: Eine Vorrichtung an Leimauftragmaschinen zum Regeln des Abstandes der Abstreichwalze von der Auftragwalze, da durch gekennzeichnet, dass die Achsen (m und i) der Walzen (f und e) durch zwei zu einander parallele Kegelscheibenpaare (k n und k1 n 1 ) mittels Federdruck oder dergl. derart in ver stellbarem Abstand von einander gehalten werden, dass durch eine axiale Verschiebung der Kegelscheiben einer Achse die Reglung des Walzenabstandes erfolgen kann. Fadenheftmaschine von Gebrüder Brehmer in Leipzig- Plagwitz. DRP 105293. Zusatz zum DRP 98261 [vergl. Papier-Zeitung 1898 S. 3140] und zum Zusatz-Patente 100374. (Kl. 11) [Vergl. Papier-Zeitung 1899 S. 442.] Bei der durch Patent 100374 geschützten Ausbildung des Heftverfahrens nach Patent 98261 war von der Voraussetzung ausgegangen, dass beide Nadelserien (Haken und Nähnadeln) vollständig unabhängig von einander und zu verschiedenen Zeiten bewegt werden müssen. Unter dieser Voraussetzung wurde die Maschine zur Herstellung der im Zusatz beschriebenen Heftung wesentlich schwieriger als diejenige zur Herstellung der, im Haupt-Patent geschützten Heftart. Es müsste eine wesentliche Vereinfachung der zweiten Maschine (Heftart nach zu ändern, dass auf den Wellen der walzen kegelförmige Friktionsscheiben Bild 1 Bild 2 dem Zusatz-Patent) dann eintreten, wenn es gelingen würde, die Näh- und Hakennadelbewegung zu vereinigen. Dies lässt sich thatsächlich nach vorliegender Erfindung durch eine Ver änderung des Heftverfahrens erreichen. Nach derselben werden zunächst alle drei Nadeln gleichzeitig durch den Heftbogen ge führt; dann aber wird durch eine wiederholte Auf- und Nieder führung aller drei Nadeln die Hakennadel in die gewünschten Stellungen zu den Schleifenziehern gebracht, sodass sie die zweite Fadenschlinge umfassen und mitnehmen kann. Wegen der Einzelheiten muss auf die Patentschrift ver wiesen werden. Vorrichtung zum Einführen der Papierbahn zwischen die Walzen eines Glättwerkes von Otto Pommrich in Remse b. Glauchau. DRP 106467. (Kl. 55) Bei Glättwerken für Papierbahnen kommt es häufig vor, dass die Arbeiter beim Einführen des Papierbahnendes zwischen die Glättwalzen diesen mit den Händen zu nahe kommen und dadurch Quetschungen erleiden. Diesen Uebelstand soll vor liegende Einrichtung beseitigen. An dem Kalandergestell sind die Führungen a für die Ein führungswalze b angebracht. Die Führungen tragen im oberen Theil die Welle c, die an der Aussenseite der Führungen a je eine Schnurtrommel d trägt, auf denen sich die Schnüre e der Einführungswalze b auf- und abwickeln. Die Schnur f mit dem Handringe g ist ebenfalls um die Schnurtrommel d ge schlungen. Die Einführungswalze b hat an beiden Enden, welche aus der Führung a hervorstehen, eingedrehte’Ringe mit Oesen h, welche sich lose auf der Einführungs walze drehen. An diesen Oesen sind die Schnüre e befestigt. Die Einfüh rungswalze wird durch das Ziehen und Los lassen der Schnur f ganz gleichmässig in den Führungen a auf- und niederbewegt und mittels des Ringes g, welcher über einen an der Stuh lungswand eingeschraub ten Stift geschoben wird, in ihrer oberen Ruhe lage gehalten. Ist nun die Papier bahn i von dem vorher gehenden Trockenzylin der abgegeben, über die obere Glättwalze k und unter die Einführungs- walze b gezogen, so wird der Ring g von dem Stift gelöst. Die Einführungswalze legt sich auf das Papier i, gleitet in den Führungen a nach dem Berührungspunkt [der Glättwalzen kl, und legt sich mit dem Papier i an dieGlätt- wälze k. Darauf beginnt die Einführungswalze b sich zu drehen und befördert das Papier i zwischen die Glattwalzen’^: Z. Patent-Anspruch: Vorrichtung zum Einführen der von den Trockenzylindern kommenden Papierbahn zwischen die Walzen eines Glättwerkes, bei welcher die Papierbahn durch eine zwangläufig bewegbare Einführungswalze zwischen die Glättwalzen geführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die in seitlichen Führungen zwangläufig mittels Schnüre geführte Einführungswalze beim Lösen einer Schnur sich auf die Papierbahn legt und, in den Führungen durch eigene Schwere herabfallend, die Papierbahn den Glättwalzen zubringt und zwischen diese einführt. Briefumschlagmaschine von Gebr. Teilschow in Berlin. DRP 106117. (Kl. 54) Diese Briefumschlagmaschine besitzt in einer Kreisbahn unter Federdruck auf Rollen geführte, paarweise heb- und senkbare Papierzuführungsarme. Die Laufrollen der Zuführungs arme laufen auf einer feststehenden kreisförmigen Laufbahn mit einem heb- und senkbaren Ausschnitt, und zwar derart, dass stets zwei Laufrollen auf den Ausschnitt zu liegen kommen, sodass sich beim Senken des Ausschnittes immer nur zwei Arme senken und in Thätigkeit treten können. Wegen der Einzelheiten muss auf die Patentschrift ver wiesen werden.
