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Schaukästen an Geschäftshäusern In einem Prozesse, den ein Hauseigenthümer gegen eine Berliner Firma angestrengt hatte, wurde eine wichtige Ent scheidung über das Anbringen von Schaukästen an den Häusern gefällt. Der Wirth wurde mit seiner Forderung, der Miether solle die Schaukästen abnehmen, abgewiesen. Das. Gericht begründete sein Urtheil wie folgt: Der Klageanspruch ist unberechtigt. Die Verklagten hätten' durch das Anbringen der beiden Schaukästen das Eigenthumsrecht des Klägers nicht verletzt. Das Mietherecht der Beklagten erstrecke sich nicht nur auf das Innere der gemietheten Räume, sondern auch auf deren Aussenseite. Die Verklagten hätten also ohne Weiteres das Recht, die Aussenseite ihres Ladens, auch ohne Genehmigung der Klägerin, mit ihrem Firmenschild oder einem Schaukasten zu versehen. Der Miether eines Ladens, als derjenige, dem dessen Ausnutzung zu seinen gewerblichen Zwecken, zum Betriebe eines offenen Waaren- geschäfts, entgeltlich eingeräumt sei, müsse in den Stand gesetzt werden, so viel wie irgend möglich das Publikum auf Art und Preis der in dem Laden angebotenen Sachen aufmerksam zu machen. Dies geschehe zweckmässig durch eine möglichst umfassende Ausstellung von Waaren. Ein Schaukasten, der solche enthalte, sei vorzüglich geeignet, die Aufmerksamkeit des Publikums zu erregen und zu fesseln. Der hohe Miethzins deute übrigens auch darauf hin, dass bei seiner Bemessung ein möglichst ausgiebiges, nicht nur den inneren Raum, sondern auch die Aussenseite umfassendes Benutzungsrecht beiderseits beabsichtigt gewesen sei. Vielfach bestehen örtliche Bestimmungen über die Ausdehnung, welche derartige Auslagen nach der Strassenseite haben dürfen; in solchen Fällen ist polizeiliche Genehmigung oder wenigstens Anzeige ■ erforderlich. ------ JPEALSINNELEÜ(IER maziazakandzazesazaazadzesauwanaxe»ndRwfuäullifile..he ■ auuastunvtaiAisiisauna*WMNSPSWNNNNM:S . POSTKARTEN-ALBUMS, { ; Albums für Reiseerinnerungen, j : Albums für Stollwerckbilder, > Albums für Liebigbilder, i ; Albums für Amateur-Photographien, $ Albums für Zeitungsausschnitte, > 3 Albums für Visitenkarten, 2 • Albums für Hochzeitsdepeschen, • Albums für Glückwunschkarten, I ä Herbarien, Dokumentenmappen, Wein- und ? Speisenkarten, Poesie- u. Tagebücher etc. } liefert In unübertroffener Ausstattung zu billigsten Preisen ) Leipziger Buchbinderei - Actiengesellschaft { e vorm. Gustav Fritzsche. — Leipzig-R. 3 | { Illustrierter Praohtkatalog 1899 gratis und franoo. • • • } <^icßard ^&6Qr & Qo. Maschinen- u. Werkzeug-Fabnk Gr. Frankfurterstr. 13 Berlin O Gr. Frankfurterstr. 13 liefern in vorzüglichster Konstruktion und Ausführung: Schreibfedern in unübertroffener Qualität Spindelpressen ^für Maschinen- und JCandbetrieb zum Entwässern non Wappen zu ^ackzwecken Maschinenbau-Gesellschaft w w w w w w w Zweibrücken (Pfalz) Papier-Röhren zum Aufwickeln von Rollenpapier für Export oder für öfteren Gebrauch empfiehlt billigst [111841 Emil Adolf, Reutlingen Papier-Hülsen- u. Spulenfabrik Maschinen u. Farbwerke zur Herstellung von Küchen- u. Carton nagenstreifen etc. Das vollkommenste auf dem Markte! = Schleifapi>arate = zum Schleifen von Walzen. Zahnradfralaerei [107548 und -Hobelet Härteöfen zum Härten von gravirten Walzen und Werkzeugen etc. etc. Werkzeuge wie Gewindebohrer, Reibahlen, Kluppen, Schraubstöcke, Bohrfutter etc. Man wolle gefl. unseren Calalog verlangen 1
