3944 PAPIER-ZEITUNG Nr. 99 Vergehen gegen das Musterschutz-Gesetz Ein Düsseldorfer Kaufmann stand am 9. v. Mts. vor der dortigen Strafkammer, um sich wegen Vergehens gegen das Musterschutzgesetz zu verantworten. Der Angeklagte hatte eine Verpackung in den Handel gebracht, die der Barmer Firma Grümer & Neu seit 5 Jahren durch Musterschutz gesichert ist. Die genannte Firma erblickte in der Nachahmung ihrer Ver packung eine absichtliche Täuschung und stellte Strafantrag. Die Düsseldorfer Strafkammer verurtheilte den Angeklagten bereits am 15. Mai d. J. zu 150 M. Geldstrafe. Er legte aber beim Reichsgericht Berufung ein, welches die Angelegenheit zur nochmaligen Verhandlung an die Vorinstanz zurückwies, weil in der ersten Verhandlung Dr. L. als Sachverständiger bezüglich der Nachahmung in der Verpackung vernommen worden, und zwar unter Berufung auf den von ihm ein für allemal geleisteten Sachverständigeneid als Gerichtschemiker. Das Reichsgericht führte aus, dass Dr. L. einen besonderen Eid hätte ablegen müssen, da keine chemische Angelegenheit zu begutachten gewesen sei. Ferner vermisste das Reichs gericht die Feststellung, dass das Erkennungszeichen der Barmer Firma in den betheiligten Verkehrskreisen genügend bekannt gewesen sei. Das Gericht hielt diese Feststellung für gegeben und kam wieder zu dem früheren Urtheil. Der Angeklagte muss 150 M. Geldstrafe entrichten und das Urtheil veröffentlichen, t. Schlock, den 16./28. Juni 1898 b. Riga (Russland) Herrn Ernst Hoffmann Niederschlema Auf Ihre werthe Anfrage be stätigen wir Ihnen gerne, dass wir mit der Leistung der beiden von Ihnen gelieferten Kollergänge sehr zufrieden sind. [105455 Hochachtungsvoll Gesellschaft der Baltischen Cellulose-Fabrik in Schlock b. Riga gez. A. von Ungern Sternberg Betriebs-Direktor Papeterie de Baelen-Doihain, den (Belgique) 81. Mai 1898 Herrn Ernst Hoffmann Niederschlema Auf Ihre geehrte Anfrage vom 26. Mai a. c. theile ich Ihnen ergebenst mit,§dass der mir am 8. August 1896 gelieferte Koller gang zu meiner vollkommenen Zufriedenheit in unausgesetztem Betriebe gewesen ist. Derselbe ist sehr solide ausgeführt und äusserst leistungsfähig. Hochachtend y gez. V. Limbor H fl 1 len (für sämmtl. Geldsorten) Patent in Oesterreich und Ungarn Feinste Referenzen Sichtbarer Inhalt! Städtischen u. Staats behörden, Banken etc. bereits eingeführt S. 0. Heineck Nchf. Dresden [100111 Grunaerstrasse 32 — Musterlager in W. Loewenthal, Brieg Geschäftsbücherfabrik Notizbücher, Albums Postk arten - Albums in grösster Auswahl Documentenmappen Schreibmappen Drucksachen in Heften perforirt Poesiebücher (110996 550 f r e i e Arbeiter BERLIN S., Ritterstrasse 23 » - s A ctiengesellschaft für Maschinen- papier- (Zellstoff-) Fabrikation 108545] in Aschafenburg Tagesproduction 60 bis 70 000 Kilo lufttrocken, ungebleichter und gebleichter Sulfitcellulose sowohl Systems Mitscherlich als auch Ritter Kellner in unübertroffener fester Faser von tadelloser Weisse und Reinheit. — Telegramm-Adresse: Weissges. Aschaffenburg == Gegenstrom-Apparate D.R.-P. u. Vorwärmer D.R.-P. zur momentanen Erzeugung warmen und heissen Wassers mittels Dampf und Abdampf — Rationellste — Herstellung des warmen und heissen Betriebswassers und kochend heissen Kesselspeisewassers für alle Betriebe, die mit Dampfkraft arbeiten. KeineWarmwasserreservoireu. Aufspeicherung v. Wärme. Bester Vorwärmer f. Condensations- u. Compoundmaschinen Bedeutende Kohlenersparniss Man verlange Prospekte! Brausebäder und firbeiterbäder Wascheinrichtungen f. Arbeiter u. Fabriksäle nach vorzüglich bewährtem System. D. R.-M. Uebernahme ganzer Einrichtungen. Aufstellung von Projekten und Kostenanschlägen. Prospecte, Broschüren und Referenzen über vielfach ausgeführte Anlagen stehen zu Diensten. [104592 H. Schaffstädt Giessen HeinlehmannGActGes. • DÜSSELDORF-OBERBILK. Eisenconstr uctionen jeder Art Trägerwellblech & Wellblechbauwerke. HansReisert, Köln Zweigniederlassung: LEIPZIG, Gellertstrasse 8. 106621] Bewegliche Schutzglasvorrichtung D. R. G. M. Einfacher, zuverlässiger, dauerhafter Apparat, zuver lässigster Schutz gegen Verbrühungen beim Zerspringen der Wasserstandsgläser. Von den Gewerbe-Inspectionen empfohlen Viele Tausende verkauft Ausführliche Prospecte stehen frei zur Verfügung