4116 PAPIER-ZEITUNG Unsittliche Druckschriften Eigenbericht In' einer Gastwirthschaft in Markt Oberdorf in Schwaben verkaufte gelegentlich des dortigen Frühjahrs-Jahrmarktes am 29. Mai d. J. der Kolporteur Karl Becker aus Kaiserslautern verschiedene Druckschriften und Broschüren. Unter den feil gebotenen Erzeugnissen befand sich auch eins: »Das Ge schlechtsleben des Menschen; entschleierte Geheimnisse aus dem Geschlechtsleben!« Ein Exemplar dieser Broschüre kostete 1 M. 50 Pf. und der erwähnte Händler soll nach der Anklage in der Wirthschaft bereits zwei Stück verkauft haben. Da nun der Mann das nach der G.-O. erforderliche Verzeichniss der Druckschriften nicht vorweisen konnte, überhaupt nie ein solches führte, also der unteren Verwaltungsbehörde auch nie vorlegte, und der Inhalt der Broschüren als unsittlich bezeichnet wurde, hatte er sich hierwegen am dortigen Schöffengericht wegen Uebertretung nach § 184 des R. St. G. B. und wegen Uebertretung der G.-O. zu verantworten. Das Gericht stellte hierbei fest, dass der Inhalt der Broschüre unsittlicher Natur sei und den Zweck habe, die Sinneslust zu erregen. Der Angeklagte Becker wurde wegen Uebertretung des § 184 des R. St. G. B. und der §§ 56 und 149 der G.-O. zu einer Geldstrafe von 10 M. verurtheilt. Gegen dieses Urtheil ergriff B. die Berufung zum Königl. Landgericht Kempten, welche am 23. August verworfen wurde. B. legte nun Revision zum Königl. Oberlandesgericht München ein. In der Sitzung vom 11. November beschäftigte sich diese Instanz mit der Sache, und Oberstaatsanwalt Dr. Griesmayer empfahl die Verwerfung der Revision mit Rücksicht darauf, dass die Revision sachlich unbegründet sei, Verletzung des § 184 des R. St. G. B. an gesichts des unzüchtigen Charakters der feilgebotenen und verkauften Schriften vorliege, und auch Angriffe über that- sächliche Feststellungen in der Revisionsinstanz nicht mehr zulässig seien. Das Gericht schloss sich dem Anträge des Oberstaatsanwalts an und erkannte auf kostenfällige Verwerfung der Revision. M. Anhängezettel Musterbeutel Muster-Umschläge Massenfabrikation Lohndüten [104001 Samendüten Extra-Anfertigung Export August Neustätter Papierwaarenfabrik München Federhalter aus feinem Holze in gediegenster Arbeit Lichtpauspapier - Fabriken „Phos“ j 0. m. b. H. • Düsseldorf Fabriken in: Düsseldorf u. Kopenhagen ! ] Filialen: Jamburg, Russig, Antwerpen, Christiania ! erzeugen in zwei Fabriken . Lichtpaus-Papiere I .... , , I 3 in allen Qualitäten : 1 mit schriftlicher Garantie für jahrelange Haltbarkeit [ Special-Artikel: 1108942 I : Nie brüchig werdendes Positiv ; (Ohne Säurebad!) [ । Einzige Firma in der Branche die streng durchgeführt nur mit Wiederverldiufern arbeitet. • i «mmen@sd •Mremasclune Sichtbare Schrift. Auswechselbarer Typensatz. Schnelligkeitsrecord 12 Buchst, p. Sek. 10 Jahre Garantie. Fr. Krupp Essen 70 Masch., Prager Ei- sen-Ind . Ges. 100 Maschinen etc. F. Schrey, Berl ins. V. 19 Wien I . Basel .